Gemeinsam für eine starke Zukunft Deutschlands!

Durch die kreisübergreifende Zusammenarbeit und die engagierte Unterstützung der Generation Deutschland konnten wir heute viele gute Gespräche führen. Das große Interesse zeigt: Der direkte Austausch vor Ort ist wichtiger denn je.

Wer möchte, dass Bürgerinteressen wieder im Mittelpunkt stehen, wählt AfD.

Vielen Dank an alle Besucher und Unterstützer!

Wir nehmen uns Zeit für eure Fragen und Anliegen.

Samstag, 30. Mai 2026
Beginn: 09:00 Uhr
Kuhberg 43–45
Ecke Christianstraße / Kuhberg

Eure AfD Neumünster

Der Rückzug von Cornelia Schmachtenberg ist kein kleiner Betriebsunfall, sondern ein politisches Warnsignal. Wenn eine amtierende Ministerin ihre Kandidatur hinschmeißt, weil der Wettbewerb offenbar anders läuft als erwartet, dann stinkt das nach Machtspielchen hinter verschlossenen Türen.

Besonders peinlich ist: Während normale Bürger täglich mit steigenden Preisen, überbordender Bürokratie, unsicherer Migration, Wohnungsnot und einer Politik kämpfen, die immer weiter von ihrer Lebensrealität abrückt, beschäftigt sich die CDU Neumünster Anscheinend mit internen Kandidatenkämpfen. Das ist genau die Art von Politikbetrieb, die das Land müde macht.

Die CDU redet gern von Verantwortung und Ordnung. Doch wer im eigenen Kreisverband keinen sauberen Wettbewerb hinbekommt, sollte anderen nicht erklären, wie man ein Land führt. Demokratie beginnt nicht erst im Parlament, sondern in den Parteien. Und wenn dort schon Augenscheinlich gemauschelt wird, verliert Politik jede Glaubwürdigkeit.

Die entscheidende Frage lautet: Ging es wirklich um den besten Kandidaten für die Menschen vor Ort — oder nur darum, wer im Apparat die besseren Strippen zieht?

Genau deshalb braucht es die AfD: eine Kraft, die diesen verkrusteten Politikbetrieb frontal herausfordert, alte Machtzirkel aufbricht und den Bürger wieder vor den Parteiapparat stellt. Wer genug hat von Hinterzimmern, Postengeschacher und politischer Selbstbedienung, hat nur eine konsequente Antwort: AfD

Heute gilt der Dank all den Vätern, die Versantwortung übernehmen, ihre Familien beschützen und jeden Tag mit Stärke und Einsatz für ihre Kinder da sind.

Väter sind Problemlöser und oft der ruhige Anker in schwierigen Zeiten.

Für euren Fleiß, eure Opferbereitschaft und die Zeit, die ihr euren Kindern schenkt, gebührt euch Respekt und Anerkennung.

Bleibt starke Vorbilder für eure Kinder und Familien.

In Neumünster gibt es für Jugendliche noch immer zu wenig sichtbare und attraktive Freizeitangebote. Die Stadt weist in ihrem Sozialbericht aus, dass am 30.06.2024 rund 16 Prozent der Bevölkerung unter 18 Jahre alt waren. Das entspricht rund 13.000 Kindern und Jugendlichen. Gleichzeitig verfügt sie nur über zwei städtische Jugendfreizeitheime. Das ist zu wenig.

Wo lernen sich junge Leute heute überhaupt noch kennen? Immer öfter eben nicht mehr im Verein, auf dem Sportplatz oder im Jugendtreff, sondern im Internet. Gerade deshalb ist entscheidend, welche politischen und gesellschaftlichen Botschaften junge Menschen heute prägen.

Gerade in linken und grün geprägten Milieus wird der Konsum bestimmter Substanzen, insbesondere Cannabis, verharmlost oder als Ausdruck persönlicher Freiheit dargestellt. Wer Drogenkonsum ständig relativiert, darf sich nicht wundern, wenn Jugendliche am Ende die falschen Wege einschlagen. Linke Sozialvereine fördern Angstbilder, moralischen Druck und das ständige Gefühl einer drohenden Klimakrise. Im rechten Spektrum stehen dagegen Eigenverantwortung, Prävention, familiärer Halt, stabile soziale Strukturen und der Schutz des öffentlichen Raums im Vordergrund.

Die Junge Freiheit berichtete am 14.04.2026 zudem über einen Fall, der zeigt, wie stark linke Akteure inzwischen bis in Schulen hineinwirken. Am Hannah-Arendt-Gymnasium in Barsinghausen soll auf Initiative der „Omas gegen Rechts“ eine verpflichtende Lesung für ganze Jahrgänge organisiert worden sein. Laut Bericht kritisierten Eltern insbesondere den einseitigen politischen Charakter der Veranstaltung sowie den Versuch, Schüler in eine bestimmte Richtung zu lenken.

Gerade deshalb braucht Neumünster für Jugendliche mehr als Verwaltung und Symbolpolitik. Eine positive Entwicklung ist dabei die Generation Deutschland Schleswig-Holstein, deren Landesverband am 18. Januar 2026 in Neumünster gegründet wurde. Für Jugendliche, die Gemeinschaft, Orientierung und politische Beteiligung suchen, ist das ein konstruktiver und zukunftsorientierter Anlaufpunkt.

Klar ist deshalb auch: Statt bloßer Projektpolitik braucht es frühzeitige Prävention gegen Drogen, Orientierungslosigkeit und Perspektivlosigkeit. Jugendliche brauchen konsumfreie Treffpunkte mit Sportflächen, Kickern, Sitzplätzen und WLAN – ohne sich in linksextreme Milieus zu begeben, wie es beim AJZ der Fall ist.

Jugendliche müssen endlich ernst genommen werden. Die Stadt muss handeln – und dieser notwendige Kurswechsel ist nur mit der AfD möglich. 

Nach Ansicht der AfD-Stadtratsfraktion und der AfD-Kreistagfraktion sollten alle Dienstgebäude, Liegenschaften und Grundschulen im Landkreis Celle sowie alle weiterführenden Schulen ganzjährig mir der Nationalflagge Deutschlands (Schwarz-Rot-Gold) beflaggt werden, sofern entsprechende Fahnenmasten vorhanden sind.

Für die Fraktionen steht die Bundesflagge für die verfassungsmäßige Ordnung, die Einheit des Staatsvolkes und die freiheitlich-demokratische Grundordnung.

Der identitätsstiftende und verfassungsrechtlich verankerte Symbolwert unserer Nationalflagge ist für das demokratische Gemeinwesen und das staatliche Selbstverständnis von elementarer Bedeutung.

Herzlichen Dank an Beatrix von Storch, Vanessa Behrendt und Stephan Bothe für einen sehr gelungenen Abend.
Stephan Bothe als Kreissprecher des gastgebenden Kreisverbandes erklärte in seiner Eröffnungsrede die Bereitschaft, für die AfD als Landrat zu kandidieren, Die Ankündigung löste bei den rund 250 Gästen großen Beifall aus.
Vanessa Behrendt bespielte ihr Leib und Magenthema Kinderschutz und zeigte die zahlreichen Gefahren für Kinder auf, die ihnen durch eine Pädolobby droht, die anstatt bekämpft zu werden, immer mehr Raum in der vom linkswoken Zeitgeist durchtränkten Pädagogik erhält.
Beatrix von Storch holte zunächst zum Gegenschlag gegen Daniel Günther aus, der sich bei Lanz durch sein totalitäres Geschwurbel unmöglich machte, um dann nachträglich alles zu leugnen. Dank der neuen freien Medien ließen sich diese Lügen nicht mehr aufrechterhalten. Darüber hinaus berichtete Beatrix von Storch von der aktuellen Arbeit der AfD-Bundestagsfraktion. Unter anderem zu einer AfD-Anfrage zur „Steuergeldverbrennung“ für ausländische Pride-Veranstaltungen und linksradikale NGO‘s.
Das Publikum dankte den Rednern mit großem Beifall.
Unser Dank gilt natürlich auch den zahlreichen Helfern, die diesen Abend möglich machten.
Beatrix von Storch war das erste Mal bei uns im Kreisverband zu Gast. Wir wünschen uns sehr, dass es ein zweites und drittes Mal geben wird.
#DeshalbAfD #zeitfürdeutschland #neujahrsempfang #BeatrixvonStorch #bleckede #gesichertunbequem #SeidSchlauWähltBlau

AfD Kreisverband Göttingen fordert mehr Transparenz und Sicherheit: Anregung an die Stadt Göttingen zur Offenlegung von Gewaltstatistiken an Schulen

Göttingen, 23. November 2025 – Der AfD Kreisverband Göttingen setzt sich aktiv für den Schutz von Kindern und Jugendlichen ein. Vergangenen Freitag reichte ein Vorstandsmitglied des AfD Kreisverbandes Göttingen – in seiner Eigenschaft als Bürger der Stadt –  eine formelle Anregung gemäß § 34 NKomVG an die Stadt Göttingen ein, die speziell auf die Schulen in der Universitätsstadt abzielt. Ebenfalls ist geplant, im Kreistag Göttingen eine entsprechende Anfrage zu stellen. Die beiden Initiativen zielen darauf ab, versteckte Gewaltprobleme ans Licht zu bringen und effektive Präventionsmaßnahmen zu ermöglichen.

Die Anregung fordert die jährliche Veröffentlichung von Statistiken zu Gewaltvorfällen an Göttingens Schulen, unterteilt nach Art (Körperverletzungen, Mobbing, sonstige Delikte), Schulart und Stadtteil. Zudem schlägt sie die Entwicklung eines Präventionsprogramms vor, inspiriert von erfolgreichen Modellen in anderen Bundesländern, wie dem Gewaltpräventionskonzept in Mecklenburg-Vorpommern [NDR, 5. August 2025].

Justin Vogel, Vorstandsvorsitzender des AfD Kreisverbandes Göttingen, kommentiert: „Gewalt an Schulen ist ein wachsendes Problem, das wir nicht länger ignorieren können. In einer Zeit, in der bundesweite Statistiken eine Zunahme von Vorfällen zeigen – von hunderten Körperverletzungen und Sachbeschädigungen in Sachsen [ntv.de, 5. April 2019] bis hin zu alarmierenden Trends in Niedersachsen [Deutsches Schulportal, 17. September 2025] – fordern wir klare Zahlen für Göttingen. Ohne Transparenz gibt es keine Verantwortung. Diese Initiativen sind ein Schritt für mehr Sicherheit, den wir als AfD konsequent verfolgen, um Eltern, Lehrer und Schüler zu schützen. Wir erwarten breite Unterstützung über Parteigrenzen hinweg, denn das Wohl unserer Kinder steht über allem.“

Diese Initiativen basieren auf aktuellen Berichten, darunter die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) und Umfragen der DGUV [DGUV Forum, 1. Januar 2025], die eine Zunahme von Gewalt an Schulen bestätigen. Im Kontext von Göttingen unterstreichen diese Maßnahmen die Notwendigkeit systematischer Berichterstattung. Der AfD Kreisverband Göttingen appelliert an alle politischen Akteure, diese Forderungen zu unterstützen, und lädt zu einem offenen Dialog ein. Die Sicherheit unserer Kinder darf nicht durch einen Kompetenzstreit zwischen Landesschulbehörde und Stadt Göttingen gefährdet werden.

**Über den AfD Kreisverband Göttingen**  

Der AfD Kreisverband Göttingen ist Teil der Alternative für Deutschland und setzt sich für bürgernahe Politik, Transparenz und den Schutz der Familie ein. Als Kreisverband für die vereinigten Landkreise Göttingen und Osterode vertritt der Verband die Interessen der Bürger im Landkreis und engagiert sich für sichere Schulen und eine starke Gemeinschaft. Weitere Informationen: AfD Göttingen.

Kontakt für Rückfragen: [email protected]

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Die Umsetzung des Konzeptes soll spätestens im Jahr 2026 erfolgen, entsprechend müssen die Finanzmittel auch im Haushalt 2026 eingeplant werden. Des Weiteren soll geprüft werden, ob es möglich wäre, das Beleuchtungskonzept im Rahmen der geplanten Umgestaltung der Bahnhofstraße umzusetzen, um die zeitliche und finanzielle Synergie zu nutzen.

Die AfD-Fraktion im Celler Stadtrat begründet den Antrag wie folgt:

Die Triftanlagen verbinden den Celler Bahnhof mit der historischen Altstadt. Die Grünanlage bietet viel Platz mit großen Rasenflächen und wird von den angrenzenden sehr dicht bebauten Wohnquartieren zur Erholung im Grünen genutzt, dabei sind die Anlagen bei den Familien mit Kindern sehr beliebt. Auch viele Gäste der Stadt Celle, die mit der Bahn oder überregionalem Busverkehr anreisen, nutzen den direkten Weg durch den Park oder entlang der angrenzenden Bahnhofstraße, um die Innenstadt fußläufig zu erreichen.

Die neusten Berichte in der lokalen Presse über die Probleme mit andauerndem Drogenhandel in diesem Bereich sowie die Beschwerden der Einwohner machen deutlich, dass hier seitens der Verwaltung und Politik kurzfristig gehandelt werden muss.

Ein durchdachtes Beleuchtungskonzept wird mit Sicherheit sein Teil zu der Lösung des Problems beisteuern und die polizeiliche Arbeit unterstützen. Des Weiteren wird dadurch die Aufenthaltsqualität der gesamten Wohnquartiere und das Sicherheitsgefühl der Einwohner deutlich verbessert sowie den Celler Gästen und Touristen ein attraktiveres Bild unserer Stadt vermittelt.

Justin Vogel, Vorsitzender des AfD KV Göttingen teilt angesichts der durch Friedrich Merz über Bord geworfenen Kernanliegen der CDU folgendes mit:

CDU-Mitglieder, die sich aufgrund des verloren gegangenen christlichen und konservativen Kerns nicht mehr mit ihrer Partei identifizieren können, sind bei der AfD herzlich willkommen und können sich jederzeit an den Vorstand der AfD für ein Kennenlernengespräch wenden, um mit der Alternative für Deutschland wieder Politik für unser Land und deutsche Interessen zu etablieren.

Der Beitrag Enttäuscht von der CDU? Die Alternative ist bereit! erschien zuerst auf AfD Kreisverband Göttingen.

Antrag im Kreistag: Gesunde Zukunft für den Landkreis Uelzen!

Unser Maßnahmenpaket sichert die hausärztliche Versorgung in der Region – jetzt und in Zukunft

Wie kann die Sicherung elementarer Bedürfnisse der Bewohner unseres Landkreises gelingen? Mit dieser Frage hat sich die AfD-Kreistagsfraktion intensiv auseinandergesetzt und ein Maßnahmenpaket beantragt, welches auf bestehende Strukturen und deren Ausbau setzt. Lesen Sie hier unseren vollständigen Antrag:

Einleitung und Begründung:
Die Kombination aus eigenständigen Initiativen und der Einbindung in bestehende Programme ermöglicht eine effiziente Nutzung vorhandener Strukturen und Ressourcen. Die zentrale Koordination bei ÄrNa gewährleistet eine enge Verzahnung aller Maßnahmen, vermeidet Doppelarbeit und schafft Transparenz gegenüber der Kreispolitik. Die Förderung digitaler Sprechstunden in Pflegeeinrichtungen ist technisch machbar und wird von den Zielgruppen grundsätzlich akzeptiert, bedarf jedoch begleitender Schulungen und einer engen Abstimmung mit Ärzten.

Dieses Gesamtkonzept ist zukunftsweisend und kann als Modell für andere Landkreise mit ähnlichen strukturellen Herausforderungen dienen. Es stärkt nachhaltig die hausärztliche Versorgung im ländlichen Raum und sichert damit die medizinische Grundversorgung der Bevölkerung im Landkreis Uelzen.

Der Kreistag möge beschließen:

1. Förderstrategie und Haushaltsabsicherung

Die Verwaltung wird beauftragt, für sämtliche in diesem Antrag aufgeführten Maßnahmen zeitnah und umfassend alle in Frage kommenden Fördermittel des Bundes, des Landes Niedersachsen, der Kassenärztlichen Vereinigungen, der Krankenkassen sowie einschlägiger Fonds (z.B. Innovationsfonds des G-BA) zu beantragen.

Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt in der beantragten Form, sobald für mindestens 70% der Projekte eine schriftliche Förderzusage vorliegt. Bei Teil- oder Nichtförderung werden die Maßnahmen nach Priorität angepasst und der Kreistag über Alternativen und haushaltsneutrale Umsetzungsmöglichkeiten informiert.

2. Maßnahmenpaket

a) Mobiles Arztsprechstunden-Modell „Landarzt auf Rädern“

Ziel: Mobile medizinische Grundversorgung in unterversorgten Ortsteilen.

Umsetzung als eigenständige Pilotphase durch Landkreis und Partner.

Budget: 150.000 € (Pilotphase, aus Haushaltsmitteln 2026 gesichert)

Förderantrag Innovationsfonds G-BA/Landesmittel. Bei Teilförderung Begrenzung auf maximal fünf Gemeinden.

Evaluationszahl: Behandlungsfälle/Quartal und Patientenfeedback.

b) Kommunales Stipendien- und Rückkehrprämienprogramm

Zielgruppe: Medizinstudierende, rückkehrwillige Ärzte, gezieltes Recruiting.

Bindung: 2-jährige Verpflichtung zur Tätigkeit im Landkreis, mit Rückzahlungsklausel.

Budget: 135.000 € (gegebenenfalls reduzierte Förderung, Priorisierung nach Förderzusage)

Evaluationszahl: Zahl an gewonnenen Ärztinnen/Ärzten.

c) Förderung digitaler Sprechstunden in Pflegeeinrichtungen

Integration in „Bi uns up’n Land“.

Technik: Anschaffung, IT-Einweisung, Datenschutzkonformität.

Budget: 15.000 € (fester Haushaltsansatz 2026)

Evaluationszahl: Zahl beteiligter Einrichtungen, Akzeptanzbefragung.

d) Stärkung ÄrNa als Landarztlotse

Ausbau Beratung, Integration, Wohnraumbeschaffung, Mentoring für Hausärzte.

Budget: 95.000 € (Personal, Sachmittel – abhängig von Fördermitteln)

Evaluationszahl: Zahl betreuter Fälle, Beratungsgespräche.

e) Imagekampagne „Landarzt sein in Uelzen“

Nur komplementär zu bestehenden Marketinginitiativen, enge Abstimmung, keine Doppelstrukturen.

Budget: max. 20.000 €, bei geringer Zuwendung reduziert auf Fokusmaßnahmen/digital.

Evaluationszahl: Reichweite und Zielgruppenkontakte.

3. Zentrale Steuerung, Koordination & Erfolgskontrolle

ÄrNa erhält befristet eine zusätzliche Projektmanagerstelle (60.000 €/Jahr, max. 3 Jahre, nur bei Förderung).

Aufgabe: Fördermittelmanagement, Controlling, halbjährlicher Bericht an den Kreistag. Klare Kennzahlen sämtlicher Maßnahmen.

Die Modularität wird sichergestellt: Maßnahmen können einzeln umgesetzt, verschoben oder angepasst werden.

4. Haushaltsdarstellung 2026

Die Eigenmittel (415.000 € einmalig, 60.000 €/Jahr) werden unter Vorbehalt der bewilligten Fördermittel in den Haushalt 2026 eingestellt. Über etwaige Kofinanzierungsanteile entscheidet der Kreistag anhand der eingeworbenen Förderungen.

Maßnahmen ohne Förderung werden dem Kreistag einzeln zur Abstimmung vorgelegt und ggf. skaliert oder verschoben.

5. Erfolgskontrolle/Evaluation

Für jede Maßnahme werden spezifische Erfolgsindikatoren hinterlegt. Nach zwei Jahren erfolgt eine Gesamtevaluation (Bericht an den Kreistag), um Wirksamkeit und Nachsteuerungsbedarf festzustellen.

#Landarzt #GesundheitVorOrt #Uelzen #WirFürDieRegion #AfDwirkt

Am heutigen Tage, dem 08.03.25, fand der Landesparteitag der AfD Niedersachsen statt.

Auch der Kreisverband Göttingen-Osterode war dabei wieder stark vertreten. So nahmen unsere Landesdelegierten Reiner Plümer, Heiko Adler, Justin Vogel, Nancy Burgtorf und Stephan Froböse, sowie als Gast das Vorstandsmitglied Christoph Biermann dort teil und vertraten die Interessen unseres Kreisverbandes.

Eine erfreuliche Nachricht dabei: die familienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im niedersächsischen Landtag, Vanessa Behrendt, ist zum Beisitzer gewählt worden und nun Teil unseres Landesvorstandes!

Ebenfalls wurden einige Landesschiedsrichter gewählt und eine neue, schlanke und zeitgemäße Landessatzung beschlossen.

Dank der konstruktiven Zusammenarbeit unter den Delegierten der Kreisverbände konnten wir das Programm schnell abarbeiten und den Parteitag bereits gegen 15 Uhr beenden.

Der Beitrag Landesparteitag der AfD Niedersachsen erschien zuerst auf AfD Kreisverband Göttingen.

Die Stadt Göttingen hat für den 07.01.2025 alle Göttinger Bürger zum Neujahrsempfang geladen. Natürlich durfte da auch der entsprechende Kreisverband der AfD nicht fernbleiben.
Neben mehreren Mitgliedern des Vorstandes war auch unser KV-Vorsitzender und Direktkandidat für Göttingen, Erik Heß, unter den Gästen.

Bezahlt wurden das Anmieten der Stadthalle, Personal und Catering vom Steuerzahler. Immerhin hatten die Besucher guten Appetit, wie das leer gegessene Buffet zeigte. Wein und Bier gab es im Überfluss und Oberbürgermeisterin Petra Broistedt nutzte die Gelegenheit, um vor Einflussnahme von Milliardären auf die Bundestagswahl (meinte sie Bill Gates, oder Soros?) zu warnen und ermahnte alle Anwesenden nicht auf Rechtspopulisten zu hören, sondern demokratisch zu wählen. (So viel zu ihrer Neutralitätspflicht als Oberbürgermeisterin, die sie auch selbst noch einmal erwähnte und worauf natürlich ein „aber“ folgte.)

Auch verkaufte sie den Zuhörern die Pleite der Stadt Göttingen als Riesenerfolg, denn immerhin habe man ja die Schrottimmobilie Hagenweg 20 fast vollständig erworben (um sie anschließend dann abzureißen).

Dieser Beitrag ist auch mit weiteren Aufnahmen auf Facebook verfügbar.

Der Beitrag Neujahrsempfang der Stadt Göttingen erschien zuerst auf AfD Kreisverband Göttingen.

Am 20. und 21.12.2024 fand die Aufstellungsversammlung für unsere niedersächsische Landesliste zur Bundestagswahl 2025 statt. Aufgrund der tollen, disziplinierten Mitarbeit der „besonderen Vertreter“ vor Ort konnten wir diese bereits am zweiten Versammlungstag fertig abstimmen und uns den ursprünglich dafür eingeplanten Sonntag einsparen.

Dabei kann sich das Endergebnis definitiv sehen lassen – wir haben jetzt ein starkes Team für Niedersachsen, mit dem der Wahlkampf losgehen kann!

Die Landesliste der AfD Niedersachsen setzt sich demnach wie folgt zusammen:

Der Beitrag Niedersachsen ist bereit! erschien zuerst auf AfD Kreisverband Göttingen.

^{Unsere Direktkandidaten für die Wahlkreise 52 und 53, von links nach rechts: Waldemar Rau, Erik Heß}

Die AfD ist in Süd-Niedersachsen bereit für die Bundestagswahl: Im Wahlkreis 52 „Goslar-Northeim-Göttingen II“ ist Waldemar Rau als Direktkandidat aufgestellt worden.

Zusammen mit unserem Kreisvorsitzenden Erik Heß, dem Direktkandidaten für den Wahlkreis 53 „Göttingen I“, hat die AfD ein starkes Team auf den Wahlzettel gebracht.

Viel Erfolg, Erik und Waldemar!

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Berlin, 22. Juli 2025. Zum anstehenden 25. EU-China-Gipfel und den Sanktionsdrohungen der EU gegen chinesische Unternehmen wegen angeblicher Unterstützung Russlands im Ukraine-Konflikt erklärt die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel:

„Kurz vor dem EU-China-Gipfel schwächt die EU ihre Verhandlungsposition mit Sanktionsdrohungen gegenüber chinesischen Unternehmen im Rahmen des mittlerweile 18. Russland-Sanktionspakets. Die ideologiegetriebene Außenpolitik von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen beschädigt die Beziehungen zu wichtigen Handelspartnern, schürt Misstrauen und bringt der europäischen Industrie keinerlei Vorteile. Dieser Konfrontationskurs schadet vor allem der deutschen Exportwirtschaft, die von offenen Märkten und verlässlichen Partnerschaften lebt.

Angesichts der gestiegenen globalen Herausforderungen sollte die EU alles daransetzen, die europäische Wettbewerbsfähigkeit zu stärken und hausgemachte Standortnachteile abzubauen. Dazu gehören vor allem die ruinösen CO₂-Abgaben, die unsere Industrie massiv schwächen und Europa im globalen Wettbewerb benachteiligen. Kein ernstzunehmender Partner wird Europa auf der Weltbühne respektieren, solange es seine eigene Wettbewerbsfähigkeit ideologischen Dogmen opfert.

Die Alternative für Deutschland tritt für eine souveräne Außen- und Handelspolitik ein, die sich an deutschen Interessen orientiert. Wir fordern ein Ende der handelshemmenden Sanktionspolitik, eine Rückkehr zu fairen, berechenbaren Wirtschaftsbeziehungen und die Abkehr von ruinösen energiepolitischen Experimenten. Deutschland muss wieder eine Stimme der Vernunft in Europa werden und eine Außenpolitik betreiben, die unseren Wohlstand und unsere Industrie schützt.“

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Berlin, 14. Juni 2024.

Mit Beschluss vom heutigen Tag hat das Verwaltungsgericht (VG) Gelsenkirchen einem Eilantrag der AfD stattgegeben. Das VG hat die Stadt Essen verpflichtet, auf die MESSE ESSEN einzuwirken, der AfD den Zugang zum Parteitag in der Grugahalle ohne die im Ratsbeschluss vorgesehenen Bedingungen zu verschaffen, da das Vorgehen der Stadt rechtswidrig war.

Peter Boehringer, stellvertretender AfD-Bundessprecher: „Pacta sunt servanda – Verträge müssen eingehalten werden. Was für jeden Kaufmann gilt, gilt in einem Rechtsstaat erst recht für Kommunen und ihr untergeordnete Gesellschaften. Die Entscheidung des VG Gelsenkirchen ist nachvollziehbar und richtig. Die Stadt Essen wollte mit ihrem Vorgehen gegen den Bundesparteitag einer großen Rechtsstaatspartei aus politischen Gründen einen Präzedenzfall schaffen – und eine ‚lex AfD‘ kreieren. Dem hat das Gericht nun einen Riegel vorgeschoben.“

Roman Reusch, Mitglied im AfD-Bundesvorstand: „Das war eine Niederlage mit Ansage. Es ist unverantwortlich, wie hier mit Steuergeldern umgegangen wird.“

Der Beitrag Peter Boehringer/Roman Reusch: Der Rechtsstaat hat gesiegt – Bundesparteitag findet in Messe Essen statt erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

Berlin, 29.04.2024. Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat das Berufungsverfahren gegen die Hochstufung der AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) vertagt.

AfD-Bundeschatzmeister Carsten Hütter und Bundesvorstand Roman Reusch kommentieren:

„Vor zwei Jahren hat das Verwaltungsgericht Köln unsere Argumente und Beweisanträge nicht gewürdigt und mehr oder weniger die Argumente der Gegenseite ohne konkrete Prüfung übernommen. Aus unserer Sicht arbeitet das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) in dieser Angelegenheit aber nicht nur methodisch extrem unsauber, sondern betätigt sich als parteipolitischer Akteur.

Angesichts der offensichtlichen Instrumentalisierung des BfV gegen die AfD drängen sich Fragen auf, die in einem funktionierenden Rechtsstaat eigentlich keine Rolle spielen dürften: Wie gestalten sich die Ausspähungen der Partei durch V-Leute? Stützt sich das BfV auf vermeintliche Anhaltspunkte, die es selbst kreiert hat? Und wenn ja, wie umfangreich war und ist der staatliche Einfluss auf diese Materialien und Sachverhalte?

Sollten sich diese Vorwürfe tatsächlich bewahrheiten, wäre das eine rechtsstaatliche Bankrotterklärung für das BfV sowie für seinen Präsidenten, Thomas Haldenwang (CDU) und dessen oberster Dienstherrin, Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Insofern greift der deutsche Inlandsgeheimdienst aktuell nicht nur unsere Partei an, sondern fügt auch der deutschen Demokratie einen maximal großen Schaden zu.

Als Rechtsstaatspartei und einzige echte Opposition in den deutschen Parlamenten haben wir gegenüber den Bürgern, insbesondere unserer kontinuierlich wachsenden Wählerschaft, die Verantwortung, uns weiterhin zu wehren: Die AfD kämpft für den Erhalt der Demokratie in Deutschland!“

Der Beitrag Carsten Hütter/Roman Reusch: Wir kämpfen weiter für den Erhalt der Demokratie! erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.