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☐ ☆ ✇ AfD Schleswig-Holstein

Afghane ersticht 22-jährigen Studenten! Wie viele „Einzelfäll“ soll es noch geben?

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Ein 22-jähriger Student ist tot. Ein junger Afghane soll ihn in Trier unvermittelt und mehrfach mit einem Messer angegriffen haben, als der junge Mann auf dem Heimweg vom Supermarkt war. Er erlag anschließend im Krankenhaus seinen schweren Verletzungen.

Ein junger Mensch wurde aus dem Leben gerissen. Seine Familie und seine Freunde müssen nun mit einem Verlust leben, den kein Urteil und keine politische Beileidsbekundung rückgängig machen können.

Und wieder beginnt das bekannte Ritual: Politiker zeigen sich erschüttert, sprechen von einer furchtbaren Einzeltat und versprechen eine lückenlose Aufklärung. Danach folgen Kerzen, Schweigeminuten und wohlklingende Worte. Einige Wochen später geht der politische Alltag weiter – bis zur nächsten Messerattacke und zum nächsten Toten.

Doch Messergewalt ist längst kein bedauerlicher Einzelfall mehr.

Nach der Polizeilichen Kriminalstatistik wurden im Jahr 2025 bundesweit 29.243 Messerangriffe registriert. Fast 30.000 Fälle in einem einzigen Jahr. Hinter dieser Zahl stehen Tote, Verletzte, traumatisierte Angehörige und Menschen, die sich im öffentlichen Raum nicht mehr sicher fühlen.

Das ist keine bloß „gefühlte Unsicherheit“. Es ist eine durch amtliche Zahlen belegte Wirklichkeit. Wer diese Dimension weiterhin verharmlost, verweigert sich der Realität.

Trier steht nicht allein.

2024 wurden auf dem Stadtfest in Solingen drei Menschen getötet und weitere Besucher teils lebensgefährlich verletzt. Der mutmaßliche Täter, ein syrischer Asylbewerber, soll gezielt auf die Besucher eingestochen haben.

2025 griff ein afghanischer Mann in Aschaffenburg unvermittelt eine Kindergartengruppe an. Ein zweijähriger Junge wurde getötet. Ein 41-jähriger Familienvater, der sich dem Angreifer entgegenstellte und die Kinder schützen wollte, bezahlte seinen Mut mit dem Leben. Weitere Menschen, darunter ein zweijähriges Mädchen, wurden schwer verletzt.

Der Täter war bereits polizeibekannt, psychisch erkrankt und ausreisepflichtig. Später wurde festgestellt, dass er wegen einer paranoiden Schizophrenie zur Tatzeit schuldunfähig war. Das erklärt den medizinischen Hintergrund der Tat. Es beantwortet aber nicht die politische Frage, warum ein bereits auffälliger, gefährlicher und ausreisepflichtiger Mann frei herumlaufen konnte, bis ein Kleinkind und ein mutiger Helfer tot waren.

Solingen, Aschaffenburg, Trier: unterschiedliche Tatmotive, aber immer wieder dieselbe entscheidende Frage: Warum versagt der Staat beim Schutz der Bevölkerung?

Wer ausreisepflichtig, gewalttätig und nachweislich gefährlich ist, darf nicht durch Behördenlücken fallen. Kann eine Abschiebung vorübergehend nicht vollzogen werden, braucht es rechtssichere Überwachung, Meldeauflagen, konsequente Gefährderansprachen und – wenn die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen – Haft oder eine geschlossene Unterbringung.

Unser tiefes Mitgefühl gilt der Familie und den Freunden des getöteten Studenten sowie allen Opfern von Solingen, Aschaffenburg und den vielen weiteren Messerangriffen in Deutschland.

Sie verdienen mehr als Kerzen und leere Versprechen.

Sie verdienen vollständige Aufklärung, ein konsequentes Urteil und eine Politik, die endlich handelt.

Schluss mit dem Verharmlosen. Schluss mit den Ausreden. Sicherheit ist die erste Pflicht des Staates.

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☐ ☆ ✇ AfD Ammerland

AfD-Kreisverband Ammerland spricht sich für Arbeitspflicht für Asylbewerber aus – Gemeinnützige Arbeit hilft allen

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☑ ☆ ✇ AfD Kreisverband Celle

Pressemitteilung der AfD-Stadtratsfraktion zum aktuellen Stand der Asylbewerber in Celle

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Aus gegebenen Anlass hat die AfD-Fraktion im Celler Stadtrat eine Anfrage an die Stadt Celle bezüglich des aktuellen Standes bei den Asylbewerberzahlen gestellt.

Aus der Antwort der Stadt geht hervor, dass per 30.06.2024 in Celle 3555 ehemals asylsuchende, geflüchtete oder „schutzsuchende“ Personen gemeldet waren.

Hinzu kommt noch eine unbekannte Zahl von unbegleiteten Minderjährigen Flüchtlingen, die von anderen Kommunen in Celle ohne Wissen der Stadtverwaltung untergebracht sind.

Die in der Stadt lebenden 3555 (ehemals) Asylsuchende entsprechen über 5 % der Celler Stadtbewohner. Die Zahlen zeigen deutlich, dass die Grenze, bei der die Gesellschaft die Menschen vernünftig integrieren kann, schon längst überschritten ist. Erschwerend kommt hinzu, dass der weitaus größte Teil dieser anfordernden Personen aus ganz anderen Kulturkreisen stammt und daher nur sehr wenig mit den europäischen Werten anfangen kann. Das Gros den Asyl-Forderer stammt aus Afghanistan, dem Irak und Syrien.

Bemerkenswert ist, dass für 57 Personen eine Ausreisepflicht besteht. Es ist ein Skandal, dass geltendes Recht für diesen Personenkreis offensichtlich nicht gilt, respektive nicht angewendet wird. Olaf Scholz in der „Spiegel“ Ausgabe 43/2023 wörtlich gesagt: „Wir müssen endlich im großen Stil abschieben“. Passiert ist nichts! Vom Kanzler und der ganzen Regierung kommen seit Jahren nur hohle Phrasen. Passieren tut aber nichts. Die Kriminalitätsstatistiken sprechen eine eindeutige Sprache. Die Bevölkerung in unserem Land sieht sich eine bisher beispiellosen Gewaltkriminalität gegenüber. Aktuell sei der widerliche und perfide Anschlag in Solingen genannt. Von der Regierung, insbesondere von der für die Innere Sicherheit zuständige Innenministerin, kommen keinerlei Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung. Es gibt nur dreiste Ausflüchte zu dem Thema, aber Hauptsache der „Kampf gegen rechts“ bleibt ganz oben auf der Agenda. Was wir dringend brauchen, ist ein Umdenken und ein Wandel in der Politik. Und genau hierfür steht nur die AfD!

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☐ ☆ ✇ AfD Ammerland

AfD-Kreisverband Ammerland spricht sich für Arbeitspflicht für Asylbewerber aus – Gemeinnützige Arbeit hilft allen

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Der Kreisverband Ammerland der Alternative für Deutschland (AfD) spricht sich für eine Arbeitspflicht für Asylbewerber, die im Kreisgebiet leben und keiner regulären Arbeit nachgehen, aus. „Ebenso wie im Saale-Orla-Kreis in Thüringen, der von einem Landrat der CDU regiert wird, sollten auch im Ammerland diejenigen Asylbewerber, die aktuell nicht arbeiten, zu gemeinnützigen Tätigkeiten verpflichtet werden“, sagt Ute Treber, Vorsitzende des Kreisverbandes und Mitglied des Kreistages. Es gebe auch „im Ammerland sehr viel Potenzial an gemeinnützigen Tätigkeiten, etwa die Pflege und Säuberung von Außenbereichen oder die Reinigung der Gemeinschaftsunterkünfte“. Diese Arbeiten sollten dann entsprechend den Vorgaben des Asylgesetzes mit 80 Cent pro Stunde zusätzlich vergütet werden und hülfen den Menschen gleichzeitig „auch beim Erlernen der deutschen Sprache“.

„Uns ist wichtig, dass auch bei den Asylbewerbern der Gedanke des Forderns und Förderns im Vordergrund steht. Wer in unser Land kommt und um Schutz nachsucht und zahlreiche kostenlose Leistungen erhält, etwa Unterkunft, Geldleistungen, Sprachkurse und Gesundheitsvorsorge, sollte ganz selbstverständlich auch der deutschen Gesellschaft dafür etwas zurückgeben“, betont die AfD- Vorsitzende. Daher fordere der AfD-Kreisverband den Landkreis Ammerland nun dazu auf, umgehend entsprechende Arbeitsmöglichkeiten für Asylbewerber zu schaffen. „Und wenn diese dann von einigen Asylbewerbern abgelehnt werden sollten, müssten natürlich finanzielle Sanktionen folgen“, so Treber.

Darüber hinaus spricht sich der Kreisverband für eine konsequente Abschiebepolitik aus. „Wir müssen endlich im großen Stil diejenigen abschieben, die kein Recht haben, in Deutschland zu bleiben“, habe Olaf Scholz im Oktober 2023 im Nachrichtenmagazin „Spiegel“ gefordert. Davon sei bislang jedoch „nichts in die Tat umgesetzt worden, es sind bislang nichts als leere Worte, wie die entsprechenden Statistiken belegen“, kritisiert die Kreisvorsitzende.

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☐ ☆ ✇ AfD Kreisverband Celle

Celler Zuwanderungsagentur gehört geschlossen

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Zu dem Millionenverlust, den die Celler Zuwanderungsagentur im Jahr 2023 erleiden wird, sowie deren Belegung in der Außenstelle der Landesaufnahmebehörde „Hohen Wende“ mit Migranten aus 29 Ländern, äußern sich der AfD-Fraktionsvorsitzende im Celler Stadtrat Anatoli Trenkenschu und der niedersächsische AfD-Landtagsabgeordnete Jens-Christoph Brockmann. Der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Celle Anatoli Trenkenschu dazu:

„Seit Jahren fordert die AfD im Celler Rat von der Stadt die Schließung der Zuwanderungsagentur, denn dabei werden Aufgaben übernommen, die eigentlich dem Land Niedersachsen obliegen. Unsere Forderung wurde bis jetzt immer von den anderen Fraktionen und der Stadtverwaltung zurückgewiesen. Dabei wurde unter anderem argumentiert, dass die Zuwanderungsagentur inzwischen einen positiven Beitrag für den städtischen Haushalt leiste. Dass das in Summe nicht der Fall ist, zeigt die Haushaltsplanung der Agentur für das nächste Jahr. Allein im Jahr 2023 plant die

Agentur mit einem Defizit von rund 1,4 Millionen Euro. Von einem positiven Beitrag kann bei diesem Verlust keine Rede sein. Die Zuwanderungsagentur ist hoch defizitär und gehört geschlossen. Die Stadt sollte sich endlich auf ihre Kernaufgaben konzentrieren, statt zu denken, es sei für sie ein gutes Geschäftsmodel, unnötige Steuergelder von der linken in die rechte Tasche zu verschieben.“

Der Celler AfD-Abgeordnete im Niedersächsischen Landtag und Mitglied im Kreistag, Jens-Christoph Brockmann fügt hinzu: „Bei den Herkunftsländern der Bewohner fällt auf, dass dort auch Westbalkanstaaten auftauchen, die in ihren Beitrittsverhandlungen mit der EU schon weit fortgeschritten sind. Es stellt sich die Frage, wie ein Staat Fluchtgründe liefern kann, der kurz vor einem EU-Beitritt steht. Der Verdacht liegt nahe, dass hier der Vorwand Flucht, für illegale Einwanderung genutzt wird.

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☐ ☆ ✇ AfD Diepholz

Die massenhafte Zuwanderung nimmt kein Ende

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Gemäß der Antwort auf eine Anfrage der AfD-Kreistagsfraktion befinden sich im Landkreis Diepholz fast 24 000 Ausländer. Darunter sind 2734 ukrainische Kriegsflüchtlinge – der Rest kommt aus aller Welt.

Aus der Antwort geht ebenfalls hervor, dass 4196 „Flüchtlinge“ aus den Herkunftsstaaten Ukraine, Afghanistan, Syrien, Eritrea, Iran, Irak, Nigeria, Pakistan, Somalia als Bürgergeldbezieher gelistet sind.

Im Landkreis Diepholz befinden sich aktuell 619 Ausreisepflichtige, die aber effektiv nicht abgeschoben werden!

Der Landkreis Diepholz hält stattdessen weitere 500 Unterkunftsplätze für weitere „Neuankömmlinge“ bereit.

Ein Antrag der AfD-Fraktion zur Zurückweisung verbunden mit einem Appell an das Land und an den Bund, dieser massenhaften Einwanderung Einhalt zu gebieten und europäisches und deutsches Recht an unseren Grenzen durchzusetzen, wurde von den vertretenen Altparteien CDU/SPD/GRÜNE/FDP/Linke im Kreistag abgelehnt.

So geht diese massenhafte Einwanderung in unseren Landkreis Diepholz weiter und weiter …

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