Walsrode / Heidekreis – Pünktlich am gestrigen Sonntag, den 12. Juli 2026, hat der
AfD-Kreisverband Heidekreis im gesamten Landkreis mit den Plakatierungen zur kommenden
Kommunalwahl begonnen. Mit großem Engagement und sichtbarem Tatendrang haben
zahlreiche ehrenamtliche Helfer flächendeckend im gesamten Heidekreis die Plakate der
Alternative für Deutschland angebracht, um die heiße Phase des Wahlkampfs einzuläuten.
Die Aktion markiert den sichtbaren Auftakt für einen intensiven Wahlkampf, in dem die AfD mit
einer starken Mannschaft in allen Wahlbereichen antritt, um den Bürgern eine echte
bürgerlich-patriotische Alternative zu bieten.

„Ein ganz herzliches und aufrichtiges Dankeschön gilt all unseren unermüdlichen Helfern, die
am Sonntag von früh bis spät im Einsatz waren, um unsere Plakate im gesamten Kreisgebiet
aufzuhängen“, erklärt Mike Meder, Beisitzer und Pressereferent des AfD-Kreisverbandes
Heidekreis. „Dieser erfolgreiche Auftakt hat wieder einmal eindrucksvoll gezeigt: Wir sind ein
Team! Unsere Mitglieder und Unterstützer stehen geschlossen zusammen und ziehen an einem
Strang. Mit diesem großartigen Gemeinschaftsgeist im Rücken gehen wir hochmotiviert in die
kommenden Wochen, um den Bürgern im Heidekreis zu zeigen, dass wir bereit sind, im
Heidekreis Verantwortung für unsere Heimat zu übernehmen.“
In den kommenden Wochen wird die AfD im gesamten Heidekreis mit ihren
Themenschwerpunkten – darunter eine vernünftige und ideologiefreie Haushaltspolitik, die
Stärkung der lokalen Infrastruktur sowie eine bürgernahe Politik des gesunden
Menschenverstandes – präsent sein und das direkte Gespräch mit den Bürgerinnen und
Bürgern suchen.

Walsrode / Heidekreis – Der AfD-Kreisverband Heidekreis setzt zur kommenden Kommunalwahl ein klares Zeichen für den politischen Wechsel im Kreishaus. In allen vier Wahlbereichen tritt der Kreisverband mit einer starken, bürgerlich-patriotischen Mannschaft für den Kreistag des Heidekreises an. Ziel ist es, den Bürgerinnen und Bürgern eine echte, unverfälschte Wahlalternative abseits des etablierten Parteien-Einheitsbreis zu bieten und den Interessen der eigenen Bevölkerung im Landkreis wieder oberste Priorität einzuräumen.

Für eine konsequente und bürgernahe Politik kandidiert in den vier Wahlbereichen ein engagiertes Team aus der Mitte unserer Gesellschaft:

Die Kandidaten im Überblick:

Wahlbereich 1

1. Constantin Dezius
2. Maik Cohrs
3. Heidrun Horn
4. Martin Lehmann

Wahlbereich 2

1. Christoph Weynand
2. Jens Daniel
3. Hanjo Müller
4. Hans-Heinrich Heuer

Wahlbereich 3

1. Alfred Dannenberg
2. Achim Fischer
3. Birgit Quintel-Mahlfeld
4. Cornelia Wagner

Wahlbereich 4

1. Carsten Vogel
2. Mike Meder
3. Fritz Niklas Bense
4. Kristian Schoknecht

„Wir freuen uns sehr, den Einwohnern des Heidekreises in allen Wahlbereichen ein starkes personelles Angebot für eine echte politische Wende im Kreistag machen zu können“, erklärt Mike Meder, Beisitzer und Pressereferent des AfD-Kreisverbandes Heidekreis. „Mit insgesamt 16 Kandidaten schicken wir eine motivierte Mannschaft ins Rennen, die sich ohne Wenn und Aber für die Interessen unserer Bürger einsetzen wird. Während die etablierten Kräfte oft den Blick für die Realität vor Ort verloren haben, bringen wir den gesunden Menschenverstand zurück in die politische Arbeit. Wir bieten eine konstruktive, aber unnachgiebige Sachpolitik an, um das Beste für unsere Heimatregion herauszuholen.“

Die inhaltlichen Schwerpunkte der AfD-Kandidaten liegen auf einer soliden und verantwortungsvollen Haushaltspolitik ohne ideologische Prestige-Experimente, dem Erhalt und Ausbau der lokalen Infrastruktur sowie der gezielten Stärkung und dem Schutz unserer Kommunen und Ortsteile. Für die AfD gilt das Prinzip: Das Wohl unserer Heimat und ihrer Bürger muss im Mittelpunkt stehen – sachliche Argumente und die tatsächlichen Bedürfnisse der Menschen vor Ort müssen im Kreishaus stets Vorrang vor parteipolitischen Erwägungen und falscher Ideologie haben.

„Unsere Kandidaten stehen mit beiden Beinen fest im Leben und bringen vielfältige Erfahrungen aus ihrem beruflichen und privaten Alltag mit. Sie sind bereit, die Zukunft des Heidekreises mit Weitblick, Augenmaß und im ständigen, ehrlichen Dialog mit den Bürgern positiv und sicher zu gestalten“, so Meder abschließend.

Rethem – Der AfD-Kreisverband Heidekreis stellt zur kommenden Kommunalwahl erstmals eine eigene Liste für die Wahl zum Samtgemeinderat in Rethem auf. Mit dieser Premiere möchte der Kreisverband den Bürgerinnen und Bürgern eine neue bürgerliche Wahlalternative bieten und sich künftig aktiv und verantwortungsvoll mit AfD Themen in die Gremienarbeit einbringen.

Für die AfD kandidiert ein engagiertes Sechser-Team aus der Mitte der Gesellschaft:

• Uwe Mertins
• Christian Kutzner
• Hartmut Witte
• Suzan Wajda
• Joachim Hermanns
• Steffen Portele

„Wir freuen uns sehr, den Einwohnern der Samtgemeinde Rethem erstmals ein personelles Angebot für den Samtgemeinderat machen zu können“, erklärt Mike Meder, Beisitzer und Pressereferent des AfD-Kreisverbandes Heidekreis. „Mit unseren sechs Kandidaten schicken wir eine motivierte Mannschaft ins Rennen, die sich für eine transparente, bürgernahe und sachorientierte Politik einsetzen wird. Unser Ziel ist eine lösungsorientierte Ratsarbeit. Daher bieten wir den anderen Fraktionen im künftigen Samtgemeinderat ausdrücklich eine konstruktive Zusammenarbeit an, um gemeinsam das Beste für unsere Region zu erreichen.“

Die inhaltlichen Schwerpunkte der Kandidaten liegen auf einer soliden und verantwortungsvollen Haushaltspolitik, der nachhaltigen Förderung der lokalen Infrastruktur sowie der gezielten Unterstützung der Ortsteile. Für die AfD steht das Wohl der Samtgemeinde und ihrer Bürger im Mittelpunkt – sachliche Argumente und der gesunde Menschenverstand sollten im Rathaus stets Vorrang vor parteipolitischen Erwägungen haben.

„Unsere Kandidaten bringen vielfältige Erfahrungen aus ihrem beruflichen und privaten Alltag mit. Sie stehen bereit, um die Zukunft der Samtgemeinde Rethem mit Weitblick, Augenmaß und im ständigen Dialog mit den Bürgern positiv mitzugestalten“, so Meder abschließend.

Munster – Der AfD-Kreisverband Heidekreis stellt zur kommenden Kommunalwahl erstmals eine eigene Liste für die Wahl zum Stadtrat in Munster auf. Mit dieser Premiere möchte der Kreisverband den Bürgerinnen und Bürgern eine neue bürgerliche Wahlalternative bieten und sich künftig aktiv und verantwortungsvoll in die Gestaltung der Stadt einbringen.

Für die AfD kandidiert ein breit aufgestelltes Team:

• Christoph Weynand
• Maik Cohrs
• Martin Lehmann
• Marcel Beyer-Fröhlich
• Diana Schmiedt
• Jürgen Sprenger

„Wir freuen uns sehr, den Einwohnern von Munster erstmals ein personelles Angebot für den Stadtrat machen zu können“, erklärt Mike Meder, Beisitzer und Pressereferent des AfD-Kreisverbandes Heidekreis. „Mit unserem erweiterten Team schicken wir eine motivierte Mannschaft ins Rennen, die sich für eine transparente, bürgernahe und sachorientierte Politik einsetzen wird. Unser Ziel ist eine lösungsorientierte Ratsarbeit. Daher bieten wir den anderen Fraktionen im künftigen Stadtrat ausdrücklich eine konstruktive Zusammenarbeit an, um gemeinsam das Beste für Munster zu erreichen.“

Die inhaltlichen Schwerpunkte der Kandidaten liegen auf einer soliden Haushaltspolitik, der nachhaltigen Stärkung der lokalen Wirtschaft und Infrastruktur sowie der Unterstützung der örtlichen Vereine und des ehrenamtlichen Engagements. Für die AfD steht das Wohl der Stadt und ihrer Bürger im Mittelpunkt – sachliche Argumente und der gesunde Menschenverstand sollen im Rathaus stets Vorrang vor parteipolitischen Erwägungen haben.

„Unsere Kandidaten bringen vielfältige Erfahrungen aus ihrem beruflichen und privaten Alltag mit. Sie stehen bereit, um die Zukunft von Munster mit Weitblick, Augenmaß und im ständigen Dialog mit den Bürgern positiv mitzugestalten“, so Meder abschließend.

Der AfD-Kreisverband Heidekreis hat im Rahmen seines jüngsten Kreisparteitages in Buchholz/Aller seinen Vorstand neu gewählt. Inmitten einer Phase enormen Zuspruchs und wachsender Mitgliederzahlen setzt der Verband auf eine schlagkräftige Führungsmannschaft, um die positive Entwicklung im Landkreis weiter voranzutreiben.

Der neu gewählte Kreisvorstand im Überblick

Die gewählte Führungsriege vereint Erfahrung mit frischen Impulsen und spiegelt die Geschlossenheit des Verbandes wider. Dem neuen Kreisvorstand gehören an:

• 1. Vorsitzender: Carsten Vogel
• 1. Stellv. Vorsitzender: Alfred Dannenberg
• 2. Stellv. Vorsitzender & Jugendbeauftragter: Christoph Weynand
• Schatzmeister: Bernhard Schielke
• Schriftführerin: Karin Scharf
• Wahlkampfkoordinator: Constantin Dezius
• 1. Beisitzer & Mitgliederbeauftragter: Steffen Portele
• 2. Beisitzer & Pressereferent: Mike Meder

Einladung zum Hintergrundgespräch

Parallel zur Neuwahl des Vorstands professionalisiert der Kreisverband seine Öffentlichkeitsarbeit. Der neu gewählte Beisitzer Mike Meder übernimmt ab sofort die Funktion des Pressereferenten.

„Dieser Parteitag hat gezeigt, dass die AfD im Heidekreis personell und inhaltlich hervorragend aufgestellt ist. Der starke Zuspruch aus der Bevölkerung motiviert uns, die künftige Kommunikation noch direkter und transparenter zu gestalten. Ich lade die Pressevertreter herzlich ein, diesen Weg im Rahmen eines persönlichen Hintergrundgesprächs gemeinsam zu erörtern.“

— Mike Meder, Pressereferent

Der AfD-Kreisverband Heidekreis verzeichnet derzeit in allen Bereichen der Region einen enormen Zuspruch und ein stetig wachsendes Bürgerinteresse. Um dieser Dynamik und der gestiegenen Bedeutung des Verbandes gerecht zu werden, erfolgt nun eine strategische Neuausrichtung der Kommunikation: Mike Meder übernimmt ab sofort die Position des Pressereferenten.

Optimierte Schnittstelle für eine wachsende politische Kraft

Angesichts der starken Resonanz auf die politische Arbeit der AfD im Heidekreis wird die Medienarbeit auf ein neues Fundament gestellt. Die Neuausrichtung stellt sicher, dass der Austausch mit der Öffentlichkeit und den Redaktionen mit der rasanten Entwicklung des Verbandes Schritt hält. Im Fokus stehen dabei:

• Effiziente Informationswege: Direkte Vermittlung von Inhalten an die lokale Presselandschaft.
• Präsenz zeigen: Aktive Begleitung der Arbeit in den Räten und im Kreistag, die durch das hohe Wählervertrauen zunehmend an Relevanz gewinnt.
• Serviceorientierung: Schnelle und fundierte Aufbereitung politischer Statements für Journalisten.

Einladung zum persönlichen Hintergrundgespräch

Um dem gesteigerten Informationsbedürfnis Rechnung zu tragen und die Basis für eine sachorientierte Zusammenarbeit zu festigen, lädt Mike Meder die Vertreter der regionalen Redaktionen herzlich zu einem persönlichen Hintergrundgespräch in das Bürgerbüro nach Walsrode ein.

„Der enorme Zuspruch, den wir derzeit erfahren, ist ein klarer Auftrag, unsere Kommunikation noch schlagkräftiger zu gestalten. Ich freue mich darauf, im direkten Austausch die künftigen Wege für eine sachliche Berichterstattung über unsere wachsende politische Arbeit abzustimmen.“

— Mike Meder, Pressereferent

Mit einem klaren Signal des Aufbruchs hat der AfD-Kreisverband Heidekreis die Weichen für die bevorstehende Kommunalwahl gestellt. Auf einer Aufstellungsversammlung am 18. April 2026 nominierten die Mitglieder insgesamt 66 Kandidaten, die in den kommenden Monaten für die AfD in die verschiedenen kommunalen Gremien des Landkreises gewählt werden können.

Breites Personalangebot für die kommunale Verantwortung

Die Versammlung unterstrich die wachsende personelle Stärke des Verbandes. Mit einem umfassenden Team von 66 Bewerbern tritt die AfD flächendeckend an, um den Bürgern eine echte politische Alternative zu bieten. Das Kandidatenfeld deckt dabei alle relevanten politischen Ebenen ab:

• Hauptamtliche Bürgermeister: Nominierung von Kandidaten für die Wahl zu den Spitzenämtern in den Kommunen des Heidekreises.
• Kreistag: Ein starkes Aufgebot für eine bürgernahe Politik auf Landkreisebene.
• Stadträte, Samtgemeinderäte & Gemeinderäte: Umfassende Vertretung in den lokalen Parlamenten, um direkt vor Ort in den Kommunen Akzente zu setzen.

Starke Aufstellung für den Heidekreis

Der neu gewählte Kreisvorstand zeigte sich mit dem Ergebnis der Versammlung sehr zufrieden. Das hohe Maß an Geschlossenheit während der Aufstellung spiegelt die Motivation wider, mit der die Kandidaten in den Wahlkampf starten.

„Dass wir heute 66 engagierte Persönlichkeiten präsentieren können, ist ein beeindruckender Beleg für den enormen Zuspruch, den wir im Heidekreis erfahren. Unsere Kandidaten stehen bereit, Verantwortung zu übernehmen – für eine bürgernahe Politik, die Stärkung unserer Region und echte Transparenz in den Räten.“

— Mike Meder, Pressereferent

Soltau – Der AfD-Kreisverband Heidekreis hat seine personellen Weichen für die kommende Kommunalwahl in Soltau gestellt. Mit einem deutlich erweiterten Team, das eine ausgewogene Mischung aus erfahrenen Mandatsträgern und neuen, engagierten Gesichtern darstellt, tritt die AfD an, um sich im künftigen Stadtrat für die Belange der Bürger einzusetzen.

Für den Stadtrat Soltau kandidieren:

• Bernhard Schielke
• Dr. Christian Schwaar
• Heidrun Horn
• Ursel Dahms Bluhm
• Lydia Heinz
• Eugen Seizew

Zusätzlich schickt der Kreisverband für die Vertretung Soltaus im Kreistag des Heidekreises ins Rennen:

• Hans-Heinrich Heuer

„Wir freuen uns, den Bürgerinnen und Bürgern in Soltau eine so vielseitige und kompetente Liste präsentieren zu können“, erklärt Mike Meder, Beisitzer und Pressereferent des AfD-Kreisverbandes Heidekreis. „Unser erweitertes Team vereint bewährte politische Erfahrung mit frischen Impulsen aus unterschiedlichen Berufs- und Lebensbereichen. Damit sind wir bestens aufgestellt, um eine sachorientierte und transparente Politik im Sinne der Bürger zu gestalten.“

Die inhaltlichen Schwerpunkte der künftigen Ratsarbeit in Soltau liegen auf einer soliden und zukunftsorientierten Haushaltspolitik, der nachhaltigen Stärkung der lokalen Wirtschaft sowie dem Erhalt und Ausbau der Infrastruktur vor Ort. Die Kandidaten verstehen sich als verlässliche Ansprechpartner für die Einwohner und setzen sich für eine transparente Verwaltung und rationale, bürgernahe Lösungen im Rathaus ein.

Mit dieser personellen Aufstellung sieht sich der AfD-Kreisverband Heidekreis optimal vorbereitet, um sowohl im Stadtrat Soltau als auch im Kreistag Verantwortung für die positive Entwicklung der Region zu übernehmen.

Ahlden – Der AfD-Kreisverband Heidekreis stellt zur kommenden Kommunalwahl erstmals eine eigene Liste für die Wahl zum Samtgemeinderat Ahlden auf. Mit dieser Premiere möchte der Kreisverband den Bürgerinnen und Bürgern eine neue bürgerliche Wahlalternative bieten und sich künftig aktiv in die Gestaltung der Samtgemeinde einbringen.

Für die AfD kandidieren drei engagierte Bürger aus der Region:

• Achim Fischer
• Birgit Quintel-Mahlfeld
• Alexander Tessmann

„Wir freuen uns sehr, den Einwohnern der Samtgemeinde Ahlden erstmals ein personelles Angebot machen zu können“, erklärt Mike Meder, Beisitzer und Pressereferent des AfD-Kreisverbandes Heidekreis. „Mit Achim Fischer, Birgit Quintel-Mahlfeld und Alexander Tessmann schicken wir ein Team ins Rennen, das sich im künftigen Samtgemeinderat für eine transparente und bürgernahe Politik einsetzen wird. Dabei steht für uns der Dialog im Vordergrund: Wir bieten den anderen Fraktionen ausdrücklich eine sachorientierte und konstruktive Zusammenarbeit an, um gemeinsam die besten Lösungen für unsere Heimat zu erarbeiten.“

Die inhaltlichen Schwerpunkte der Kandidaten liegen auf einer soliden Haushaltspolitik, der nachhaltigen Förderung der ländlichen Infrastruktur sowie der Unterstützung des ehrenamtlichen Engagements und der lokalen Vereine. Die AfD versteht die Ratsarbeit als partnerschaftlichen Dienst am Bürger, bei dem sachliche Argumente und der gesunde Menschenverstand stets Vorrang vor parteipolitischen und ideologischen Erwägungen haben sollten.

„Unsere Kandidaten bringen vielfältige Erfahrungen aus ihrem beruflichen und privaten Alltag mit. Sie sind bereit, Verantwortung zu übernehmen und die Samtgemeinde Ahlden mit Weitblick und Augenmaß positiv weiterzuentwickeln“, so Meder abschließend.

Schwarmstedt – Der AfD-Kreisverband Heidekreis stellt zur kommenden Kommunalwahl erstmals eine eigene Liste für die Wahl zum Samtgemeinderat in Schwarmstedt auf. Mit dieser Premiere möchte der Kreisverband den Bürgerinnen und Bürgern eine neue bürgerliche Wahlalternative bieten und sich künftig aktiv und verantwortungsvoll in die Ratsarbeit einbringen.

Für die AfD kandidiert ein engagiertes Trio aus der Region:

• Fritz Niklas Bense
• Christina Dietrich
• Cornelia Wagner

„Wir freuen uns sehr, den Einwohnern der Samtgemeinde Schwarmstedt erstmals ein personelles Angebot für den Samtgemeinderat machen zu können“, erklärt Mike Meder, Beisitzer und Pressereferent des AfD-Kreisverbandes Heidekreis. „Mit Fritz Niklas Bense, Christina Dietrich und Cornelia Wagner schicken wir ein Team ins Rennen, das sich im künftigen Samtgemeinderat für eine transparente und bürgernahe Politik einsetzen wird. Dabei steht für uns der Dialog im Vordergrund: Wir bieten den anderen Fraktionen ausdrücklich eine sachorientierte und konstruktive Zusammenarbeit an, um gemeinsam die besten Lösungen für unsere Heimat zu erarbeiten.“

Die inhaltlichen Schwerpunkte der Kandidaten liegen auf einer soliden Haushaltspolitik, der nachhaltigen Förderung der lokalen Infrastruktur sowie der Stärkung der inneren Sicherheit in den Mitgliedsgemeinden. Für die AfD steht das Wohl der Samtgemeinde und ihrer Bürger im Mittelpunkt – sachliche Argumente und der gesunde Menschenverstand sollten im Rathaus stets Vorrang vor parteipolitischen Erwägungen haben.

„Unsere Kandidaten bringen vielfältige Erfahrungen aus ihrem beruflichen und privaten Alltag mit. Sie sind bereit, Verantwortung zu übernehmen und die Samtgemeinde Schwarmstedt mit Weitblick und Augenmaß positiv weiterzuentwickeln“, so Meder abschließend.

Angesichts der aktuellen Herausforderungen im Gesundheitswesen rückt die Zukunft des Klinikums Peine zunehmend in den Fokus der öffentlichen Diskussion. AfD Landratskandidatin Angela Rudzka, MdB und Bürgermeisterkandidatin für Peine Sonja Nilz bekennen sich klar zum Erhalt und zur nachhaltigen Stärkung des Klinikums als zentraler Bestandteil der regionalen Daseinsvorsorge.
„Das Klinikum Peine ist weit mehr als eine medizinische Einrichtung – es ist ein unverzichtbarer Pfeiler für die Gesundheitsversorgung der Menschen im Landkreis und ein bedeutender Arbeitgeber in der Region“, erklärte beide.

Vor diesem Hintergrund werden konkrete Maßnahmen gefordert, um die Leistungsfähigkeit des Klinikums langfristig zu sichern. Dazu zählen unter anderem eine verlässliche finanzielle Ausstattung, Investitionen in moderne Medizintechnik und den Klinik Neubau, sowie die gezielte Gewinnung und Bindung von qualifiziertem Fachpersonal.

Ein besonderer Fokus liegt auf der Sicherstellung einer wohnortnahen Versorgung. Gerade im ländlich geprägten Raum sei es entscheidend, dass Patientinnen und Patienten schnell und umfassend medizinisch betreut werden können. Gleichzeitig müsse das Klinikum zukunftsfähig aufgestellt werden, um den steigenden Anforderungen im Gesundheitssektor gerecht zu werden.

Darüber hinaus wird eine enge Zusammenarbeit mit umliegenden Gesundheitseinrichtungen sowie eine stärkere Vernetzung im regionalen Gesundheitssektor. Die AfD Peine kündigte an, sich in den kommenden Monaten intensiv für tragfähige Lösungen einzusetzen und den Dialog mit allen Beteiligten – von der Klinikleitung, der Belegschaft und den Bürgern aufrechtzuerhalten.

Kontinuität und frischer Wind für die kommenden Aufgaben

Hamburg-Altona, 29. Mai 2025 – Der Bezirksverband Hamburg-Altona der Alternative für
Deutschland (AfD) hat am 28. Mai 2025 in seiner Mitgliederversammlung einen neuen
Vorstand gewählt. Die Versammlung war geprägt von einem konstruktiven Austausch durch
die Mitglieder.

Unter der souveränen Leitung von Dr. Joachim Körner als Versammlungsleiter wurden alle
Tagesordnungspunkte zügig abgehandelt. Die ordnungsgemäße Einladung und
Beschlussfähigkeit wurden einstimmig festgestellt, und die Zulassung von Gästen wurde
ebenfalls befürwortet. Pressevertreter waren nicht anwesend.

Der alte und neue Vorsitzende, Uwe Batenhorst, gab einen umfassenden Bericht über die
Arbeit des Bezirksvorstandes. Er hob die Durchführung von acht Vorstandssitzungen und
sieben Mitgliedertreffen hervor. Des Weiteren wurden umfangreiche Aktivitäten im Rahmen
von Wahlkämpfen und Informationsveranstaltungen beleuchtet, darunter die Verteilung von
4000 Flyern und 600 Plakaten für die Bundestagswahl sowie die Bürgerschaftswahl und das
Abhalten von 6 Informationsständen. Auch die monatliche Aufstellung von 60 Plakaten
für die Reihe „Fraktion im Dialog“ wurde erwähnt.

Die anschließenden Wahlen zum Bezirksvorstand verliefen reibungslos. Die Mitglieder
sprachen den Kandidaten ihr Vertrauen aus und wählten diese mit deutlicher Mehrheit in ihre
Ämter. Der Bezirksverband Hamburg-Altona gratuliert allen Gewählten herzlich zu ihrer
neuen Funktion und wünscht ihnen viel Erfolg bei der Bewältigung der anstehenden
Aufgaben. Die Zusammensetzung des neuen Vorstands verspricht eine Kombination aus
bewährten Kräften und neuen Impulsen, um die politischen Ziele der AfD im Bezirk Altona
weiterhin engagiert zu vertreten.

Der neu gewählte Vorstand des AfD Bezirksverbands Hamburg-Altona setzt sich wie
folgt zusammen:

• Bezirksvorsitzender: Uwe Batenhorst
• Stellvertretender Bezirksvorsitzender: Robert Risch
• Schatzmeister: Frank Klammer
• Beisitzer: Tobias Steinhaus
• Beisitzer: Harry Hardt
• Beisitzer: Jörg Zimmermann
• Beisitzer: Bernhard Alvers
• Rechnungsprüfer: Hans Hermann Pohle

Der Haushalt des Landkreises Ammerland wird jährlich mit mehr als 30 Millionen an Ausgaben für Asylbewerber und Geflüchtete belastet. Das hat eine aktuelle Anfrage der AfD-Fraktion im Kreistag an die Landkreis-Verwaltung ergeben. „Im Rechtskreis Asylbewerberleistungsgesetz haben wir im Jahr 2024 ca. 9,6 Millionen Euro aufgewendet. Dazu kommt noch eine mittlere sechsstellige Summe, da hierbei noch nicht alle Kosten der Krankenhilfe enthalten sind“, heißt es seitens der Verwaltung.

Im Rechtskreis SGB II (Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitssuchende) seien für Geflüchtete aus der Ukraine 6,5 Millionen Euro im Jahr 2024 aufgewendet worden. Weitere wesentliche finanzielle Aufwendungen seien zudem für Afghanen (3,05 Millionen Euro), Iraker (1,71 Millionen Euro) und Syrer (5,21 Millionen Euro) entstanden. Hierbei handelt es sich nach Angaben der Verwaltung zum großen Teil um Personen, die bereits 2015/16 nach Deutschland gekommen sind, also vor rund zehn Jahren. Die im SGB II entstandenen Kosten würden dabei nur teilweise vom Bund erstattet (61 Prozent der anteiligen Kosten der Unterkunft). Angehörige weiterer Nationalitäten sind zudem „in kleinerer Anzahl“ vertreten.

Betroffen von den sehr hohen Kosten im Ammerland ist auch der Bereich der Kinder- und Jugendhilfe. Für die Betreuung und Unterbringung von unbegleiteten Kindern und Jugendlichen musste das Jugendamt des Landkreises 3,52 Millionen Euro aufwenden, die vollständig vom Land erstattet werden. Größte Position sei hierbei die Heimunterbringung mit 2,5 Millionen Euro. Ein Heimplatz kostet aktuell nach Angaben der Verwaltung rund 70 Tausend Euro pro Jahr, also knapp 6000 Euro pro Monat.

Insgesamt sei der Kreishaushalt des Ammerlandes im Jahr 2024 mit mehr als 30 Millionen Euro an Migrationskosten belastet worden, wovon etwa 1/3 nicht durch das Land oder den Bund erstattet werde. Das Haushaltsdefizit für 2024 im Landkreis Ammerland beträgt nach letzten Ermittlungen ca. 10 Millionen Euro und entspricht somit den durch Migration verursachten Kosten.

„Diese aktuellen Zahlen machen mehr als deutlich, dass wir in Deutschland nicht nur aus Sicherheitsgründen, wie die schrecklichen aktuellen Taten von Asylbewerbern in Aschaffenburg, Solingen, Mannheim und Magdeburg zeigen, sondern auch aus finanziellen Gründen eine vollkommen andere, restriktive Asyl- und Zuwanderungspolitik brauchen. Die AfD fordert diesen Politikwechsel als einzige Bundestagspartei bereits seit 2015, während etwa die Union, ebenso wie SPD und Grüne bis heute, damals unter Angela Merkel für eine bedingungslose Öffnung der deutschen Grenzen stand und erst jetzt langsam eine Richtungsänderung anmahnt. Damit ist die AfD die einzige Partei, die in dieser Frage stets konsequent für die Interessen des eigenen Landes und der eigenen Bevölkerung eingetreten ist“, betont die AfD-Kreistagsfraktion im Ammerland.

Bad Zwischenahn: Im Bereich der Kindergärten und -Heime (Integrativer Kindergarten und Krippe e.V.), am Altenkamp 11 ist eine Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h erlaubt. Die AfD fordert in dem Bereich an benannter Lokalität ein Tempolimit von 30 km/h.

Gerade Kindergärten und soziale Einrichtungen stellen einen Unfallschwerpunkt da. Dies belegen Unfallstatistiken. Bereits 2017 beschloss der Bundesrat den Standard, dass vor sozialen Einrichtungen nur noch 30 km/h gefahren werden darf. Dies findet Anwendung für sämtliche Straßen, inklusive Bundesstraßen. Die rechtliche Möglichkeit eines Tempolimits 30 km/h ist somit erfüllt.

„Handeln, bevor es zum Schlimmsten kommt – dies ist unser Anspruch und erklärt unsere Forderung des Tempolimits im Umfeld der oben erwähnten Einrichtungen“, sagt der Vorsitzende Olaf Wulf vom AfD Kreisverband Ammerland. Die Geschwindigkeitsbegrenzung ist mit entsprechenden Schildern deutlich zu kennzeichnen und durch regelmäßige Kontrollen oder aber einer stationären Geschwindigkeitskontrolleinrichtung zu unterstützen. Punktuelle Einschränkungen des Verkehrsflusses sind im vollen Umfang vertretbar, wenn dadurch Unfallschwerpunkte vermieden werden und Leben geschützt wird.

Bad Zwischenahn: In verkehrsberuhigten Zonen, den sogenannten Spielstraßen gilt eine Höchstgeschwindigkeit von 7 km/h. In den letzten Jahren beklagen sich viele Anwohner, dass diese Geschwindigkeit häufig überschritten wird. Beim Beschleunigen schalten einige Kraftfahrer bis in den dritten Gang, was vermuten lässt, dass die Fahrgeschwindigkeit zwischen 40- und 50 Km/h liegt. Fußgänger, insbesondere kleine Kinder, sind der Gefahr, die von den schnell fahrenden Autos ausgeht, ausgesetzt. Oftmals sind es die Anwohner selbst, welche dieses rücksichtslose Verhalten an den Tag legen. Neben dem zu schnellem Fahren, werden Autofahrer, die sich an die Geschwindigkeitsbeschränkung halten, durch extrem dichtes Auffahren und wilde Gestik genötigt. „Wenn erst ein Kind oder Fußgänger angefahren wurde, dann ist es zu spät und soweit sollte es nicht kommen“, so der Sprecher Olaf Wulf vom AfD Kreisverband Ammerland. Die Gefahr lässt sich deutlich machen an den unterschiedlichen Anhaltewegen. Bei 10 km/h beträgt der Anhalteweg ca. 4 m. Bei 30 km/h beträgt der Anhalteweg bereits mehr als das 4-fache – 18 m und bei 50 km/h sind es schon 40 m Anhalteweg.

Die AfD fordert daher, mehr Kontrollen einzuführen und Beschwerden der Anwohner ernst zu nehmen.

Gemäß der Antwort auf eine Anfrage der AfD-Kreistagsfraktion befinden sich im Landkreis Diepholz fast 24 000 Ausländer. Darunter sind 2734 ukrainische Kriegsflüchtlinge – der Rest kommt aus aller Welt.

Aus der Antwort geht ebenfalls hervor, dass 4196 „Flüchtlinge“ aus den Herkunftsstaaten Ukraine, Afghanistan, Syrien, Eritrea, Iran, Irak, Nigeria, Pakistan, Somalia als Bürgergeldbezieher gelistet sind.

Im Landkreis Diepholz befinden sich aktuell 619 Ausreisepflichtige, die aber effektiv nicht abgeschoben werden!

Der Landkreis Diepholz hält stattdessen weitere 500 Unterkunftsplätze für weitere „Neuankömmlinge“ bereit.

Ein Antrag der AfD-Fraktion zur Zurückweisung verbunden mit einem Appell an das Land und an den Bund, dieser massenhaften Einwanderung Einhalt zu gebieten und europäisches und deutsches Recht an unseren Grenzen durchzusetzen, wurde von den vertretenen Altparteien CDU/SPD/GRÜNE/FDP/Linke im Kreistag abgelehnt.

So geht diese massenhafte Einwanderung in unseren Landkreis Diepholz weiter und weiter …