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Bekommt die schwarz-rote Koalition die nötigen Reformen hin? In Umfragen trauen die meisten Bürger dies der Regierung nicht zu. Beim Landesparteitag der Nordost-CDU hält Kanzler Merz dagegen.
Bundeskanzler Friedrich Merz hat Zweifel an der Fähigkeit seiner Regierung zur Modernisierung Deutschlands zurückgewiesen. Das Land habe die Kraft für die notwendigen Reformen und einen neuen Aufbruch, betonte er beim Landesparteitag der CDU Mecklenburg-Vorpommerns in Linstow. „Und ich sage auch: Die Koalition in Berlin – trotz aller Unterschiede, die wir haben und die auch bleiben werden – auch die Koalition in Berlin hat die Kraft und die notwendige Geschlossenheit.“
Er sei sicher, dass sich die gegenwärtigen Schwierigkeiten überwinden ließen und Deutschland in relativ kurzer Zeit wieder ganz anders aussehen könne, sagte Merz und verwies unter anderem auf die Vorhaben zur Digitalisierung und Entbürokratisierung. Deutschland könne ein weltweiter Vorreiter bei modernstem Klimaschutz werden, ein Land mit leistungsfähiger Infrastruktur, zuverlässig fahrenden Zügen, schnell fließenden Daten, sicherer Energie und mit der leistungsfähigsten konventionellen Armee in Europa.
Kanzler zuversichtlich bei Reformen: „Wir schaffen das“
„Das ist keine Utopie. Das ist die Realität von morgen, wenn wir gemeinsam anpacken und dieses Land so reformieren, dass wir wieder Chancen haben, vorn zu sein, mitzuhalten, gut zu werden“, betonte der Kanzler. „Wir schaffen das, wir können das schaffen, wenn wir alle zusammenstehen und wenn wir wieder ein bisschen mehr an uns selbst auch glauben.„ Die Worte erinnerten an das berühmte Zitat der damaligen Kanzlerin Angela Merkel, die im Zusammenhang mit der damaligen Flüchtlingskrise „Wir schaffen das“ gesagt hatte.
Ost-Wahlen entscheiden nicht nur über Zukunft der Region
Merz machte deutlich, dass die drei Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern im September eine Bedeutung weit über diese Länder hinaus haben werden. Es stehe dort mehr auf dem Spiel als nur die Zukunft einer Region. «Es geht um die Frage, ob wir aus der politischen Mitte unseres Landes heraus noch die Kraft haben, noch den Willen haben und auch die Durchsetzungskraft haben, die politischen Probleme anzupacken und zu lösen, die uns heute gestellt sind.»
Deutschland habe viele Erfahrungen mit historischen Umbrüchen und Transformation, sagte Merz mit Blick auf die notwendigen Veränderungen. Das gelte gerade für Ostdeutschland. „Im Osten weiß man besonders gut, was es bedeutet, ein Land durch einen solchen Wandel zu führen.“ Ostdeutschland sei wirtschaftlich schon lange nicht mehr die Aufholregion des Landes.
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Merz lobte die hohe Dynamik Ostdeutschlands in Wirtschaft und Wissenschaft. „In relativ kurzer Zeit sind in dieser Region Technologie- und Forschungsstandorte entstanden, die jetzt schon Innovationstreiber für ganz Deutschland sind.“ Es könne noch stärker gelingen, Investitionen anzuziehen, junge Menschen im Land zu halten, Spitzenforschung auch an die Ostsee zu bringen. „Dafür braucht es aber eben Weltoffenheit und nicht Abschottung.“ (dpa/mp)
Darum sagt Merz jetzt auch: „Wir schaffen das!“ wurde gefunden bei mopo.de
