Ist die Forderung nach einem „rechten Staat“ die notwendige Antwort auf den ideologisch geprägten „linken Staat“ – oder würde sie denselben Fehler nur mit umgekehrten Vorzeichen wiederholen? Frank-Christian Hansel widerspricht dieser Logik entschieden und plädiert stattdessen für einen grundlegenden Politikwechsel: Nicht die Eroberung des Staates, sondern seine Entideologisierung müsse das eigentliche Ziel einer konservativen Erneuerung […]

Der Beitrag Nicht den linken Staat erobern – ihn zurückbauen! erschien zuerst auf Philosophia Perennis.

(David Berger) Die Berliner Enquete-Kommission gegen Antisemitismus, Rassismus, Muslimfeindlichkeit und Diskriminierung sollte den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken. Nach eineinhalb Jahren endete sie jedoch ohne gemeinsames Ergebnis – und wurde damit, so der AfD-Abgeordnete Frank-Christian Hansel, selbst zum Lehrstück über politische Ausgrenzung. In seiner Plenarrede machte Hansel vor allem den Ausschluss der AfD für das Scheitern verantwortlich. […]

Der Beitrag „Brandmauer“-Fiasko in Berlin: Kommission gegen Ausgrenzung scheitert an der Ausgrenzung erschien zuerst auf Philosophia Perennis.