Vorschau ansehen
18. November 2026. Zu dem Scheitern des BSW vor dem Verfassungsgericht mit dem Anliegen einer NeuauszΓ€hlung der Bundeswahl Γ€uΓert sich der stellvertretende AfD-Bundessprecher Stefan MΓΆller wie folgt:
βDie Verwerfung der BSW-WahlprΓΌfungsbeschwerde durch das Bundesverfassungsgericht mag den rechtlichen Regelungen entsprechen und fΓΌr die AfD vorteilhaft sein. Kritisch ist jedoch, dass nach dieser Entscheidung der Erfolg einer WahlprΓΌfungsbeschwerde eine Erkenntnistiefe der Antragsteller voraussetzt, die in der RealitΓ€t erst durch eine WahlprΓΌfung erreicht wird. Eine theoretisch mΓΆgliche WahlprΓΌfung, die faktisch in aller Regel an nicht erfΓΌllbaren Anforderungen scheitert, verliert ihren Wert als Kontrollmechanismus.β
Der Beitrag Stefan MΓΆller: Eine theoretisch mΓΆgliche WahlprΓΌfung verliert ihren Wert als Kontrollmechanismus erschien zuerst auf Alternative fΓΌr Deutschland.
