Dumm, dümmer, „grün“: Aus dem größten ökosozialistischen Treffen „aller Zeiten“, wie es vorher geheißen hatte, wurde nichts! Für die Aufstellung der „grünen“ Landesliste zur Berlin-Wahl im September hätten sich am Wochenende mehr als 2.600 Mitglieder im Neuköllner Estrel-Hotel einfinden müssen, erst dann wäre das notwendige Quorum für eine Mitgliederversammlung erreicht gewesen. Tatsächlich kamen nur rund 950 Ökosozialisten.

Folge: Die Berliner „Grünen“ führten einen normalen Parteitag mit nur 180 stimmberechtigten Delegierten durch – in einer halbleeren Halle. Und froren nebenbei noch, weil die Klimaanlage des Hotels zuvor auf mehrere tausend Teilnehmer eingestellt war, berichtet der „Tagesspiegel“.

The post Quorum verfehlt: Berliner „Grüne“ können Landesliste für die Wahl im September nicht aufstellen appeared first on Deutschland-Kurier.

Der Chef der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, Frank Werneke, hat die von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) geplanten Ausgabenkürzungen und Mehrbelastungen in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) scharf kritisiert und Proteste angekündigt. Das von Warken vorgelegte Gesundheitspaket habe „eine negative Schlagseite“, sagte Werneke dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (RND).

Seine Gewerkschaft werde deshalb in den kommenden Wochen Proteste gegen die von der Bundesregierung geplanten Streichungen im Gesundheitssystem organisieren. Die Verteilung der Lasten gehe eindeutig zulasten der Krankenhäuser und der Versicherten, betonte Werneke.

„Wenn das Paket so durchkommt, entstehen in vielen Krankenhäusern, die ohnehin schon am seidenen Faden hängen, hohe Mindereinnahmen.“ Das werde dann „an vielen Stellen der Todesstoß sein“, warnte der ver.die-Chef.

The post Todesstoß für viele Krankenhäuser: Ver.di kündigt Proteste gegen „Gesundheitsreform“ an appeared first on Deutschland-Kurier.