Vermutet wurde es schon länger, jetzt ist es durch Recherchen von Netzpolitik und BR bestätigt: Deutsche Landeskriminalämter kaufen Daten bei Datenhändlern, um auf diese Weise an Informationen zu gelangen. Mithilfe der Standortdaten eines Handys beispielsweise lässt sich der Aufenthaltsort einer Person metergenau bestimmen – für die legale Variante, die es gibt, die Funkzellenabfrage, braucht es eine richterliche Genehmigung.

Daten-Schwarzmarkt wird von Deutscher Polizei genutzt

Nur fünf Landespolizeien erklärten, dass sie derartige Daten nicht nutzen: Bremen, Hessen, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein. Zwei Länder gaben auf Nachfrage zu, bereits kommerziellen Datenhandel genutzt zu haben, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern, die übrigen neun Länder beriefen sich auf Geheimhaltung. Meist bedeutet das, dass sie diese Version des Datenerhalts in Anspruch nehmen.

Kommerzieller Datenhandel über Portale

Die kommerziell gehandelten Daten stammen aus allen möglichen Handy-Apps, wie Lieferdiensten, Karten, Dating-Apps; sie werden bei Nutzung des Programms sofort gezogen und in Sekundenschnelle über Handelsportale weiterverkauft. Diese Daten verraten gebündelt sehr viel über den Besitzer des Mobilgeräts: Bewegungsprofile, Vorlieben, Kontakte … Sie werden an Werbefirmen verkauft, die dann personalisierte Werbung schicken; aber schon längst haben auch staatliche Behörden ihre Finger an den Daten.

Es gibt sogar eine weitere Branche, die die kursierenden Daten für solche Zwecke aufbereitet. Sie nennt sich ADINT, Advertising-based Intelligence, werbebasierte Aufklärung. Diese Firmen bieten gleich maßgeschneiderte Angebote für Sicherheitsorgane, beispielsweise um Zielpersonen auf Karten zu lokalisieren. So sparen sich die Behörden mittlerweile sogar die Aufbereitung von Abermillionen von Datensätzen durch eigene Rechner und Programme.

Die US-amerikanische Einwanderungsbehörde ICE beispielsweise bedient sich ausgiebig bei ADINT-Unternehmen. Auch ungarische Sicherheitsbehörden sollen darauf zurückgegriffen haben. Nun also auch deutsche Landeskriminalämter. Mecklenburg-Vorpommern hat zumindest neben der Bestätigung, solche Datenpakete bereits genutzt zu haben, erklärt, dies in Zukunft nicht mehr tun zu wollen. Eine Rechtsgrundlage für derartige Handlungen gibt es in keinem Bundesland; Datenschützer kritisieren auch, dass selbst die bewusste Zustimmung der App-Nutzer zur Verwertung ihrer Daten fraglich ist.

Wo bleibt der Datenschutz?

Meistens findet sich bei Handy-Apps die Zustimmung als Standardeinstellung, und häufig wird im Falle der Ablehnung oder selbst beim Versuch, auf „nur bei Nutzung“ zu stellen, eine Warnung, die App könnte dann nicht mehr richtig funktionieren. Die wenigsten Handynutzer dürften bei der Entscheidung über Zustimmung oder Ablehnung daran denken, dass ihre Daten auf diesem Weg beim Landeskriminalamt landen könnten.

Das zweite rechtliche Problem besteht darin, dass in der Regel auch die Daten vieler anderer mitgeliefert werden, die nicht einmal Gegenstand der Ermittlung sein dürften. An diesem Punkt könnte man nun einwenden, dass der Kauf über ADINT-Firmen zumindest dieses Risiko vermindert, weil von vorneherein in deren gigantischen Datenbanken gezielt nach bestimmten Telefonnummern oder Personen gesucht wird.

Das Problem bei der rechtlichen Einordnung – und die Hintertür zur Nutzung all dieser Daten – ist die in den Gesetzen zum Verfassungsschutz wie zum BKA zu findende Formulierung der „öffentlich zugänglichen Daten“, die die Grundlage für die Auswertung – bis hin zur biometrischen – von Social-Media-Konten liefert, und über die Betroffene, im Gegensatz zu allen über das Gericht anzufordernden Abfragen, auch nicht nachträglich informiert werden müssen. Datenschutz und Privatsphäre sind in dieser BRD abgeschafft. Quelle:anonymousnews.org

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Angela Merkel ist zwar längst nicht mehr Bundeskanzlerin, doch der Steuerzahler finanziert ihr weiterhin ein Büro samt Mitarbeitern. Offiziell dient das der Nachbereitung ihrer Amtszeit. Kritiker könnten allerdings auf die Idee kommen, dass die politische Nachwirkung ihrer Entscheidungen ohnehin noch Jahrzehnte zu spüren sein wird – ganz ohne eigenes Büro.

Nun hat sich die Altkanzlerin wieder zu Wort gemeldet. Und wie könnte es anders sein: Es geht ums Klima.

Merkel wieder auf Weltrettung-Kurs „Überlebensfrage der Menschheit“

Von REDAKTION | Bei einem Festakt zum 40-jährigen Bestehen des Bundesumweltministeriums erklärte Merkel, der Klimawandel bleibe eine „Überlebensfrage der Menschheit“. Wer gehofft hatte, nach ihrem Ausscheiden aus dem Kanzleramt könnte etwas mehr Nüchternheit in die Debatte einkehren, wurde erneut enttäuscht.

Für Merkel scheint weiterhin zu gelten: Egal ob Energiekrise, Wirtschaftsschwäche, Deindustrialisierung oder geopolitische Verwerfungen – am Ende führt jeder Weg zurück zur Klimafrage.

Gleichzeitig verteidigte sie einmal mehr den Atomausstieg von 2011. Deutschland könne seine Klimaziele auch ohne Kernenergie erreichen, erklärte die Altkanzlerin. Dass mittlerweile zahlreiche Staaten weltweit ihre Kernkraftprogramme ausbauen, scheint an dieser Überzeugung nichts geändert zu haben.

Die Realität stört das Narrativ

Besonders bemerkenswert ist Merkels Beharrlichkeit vor dem Hintergrund, dass selbst die wissenschaftliche Debatte längst differenzierter geworden ist. Das einst viel zitierte RCP8.5-Szenario des Weltklimarats, das jahrelang als Grundlage besonders dramatischer Prognosen diente, wird heute deutlich kritischer bewertet als noch vor einigen Jahren.

Doch wer erwartet hätte, dass die Politik daraus ebenfalls Konsequenzen zieht, unterschätzt offenbar die Halbwertszeit politischer Narrative. Was einmal zur Staatsdoktrin geworden ist, verschwindet nicht einfach deshalb, weil die Wirklichkeit komplizierter geworden ist.

Deutschlands teuerstes Experiment

Deutschland hat sich in den vergangenen Jahrzehnten zum weltweiten Musterknaben der Klimapolitik erklärt. Milliarden wurden sinnlos verpulvert, grüne Programme aus dem Hut gezaubert, Abgaben eingeführt und Industrien mit immer neuen Auflagen schikaniert.

Das Ergebnis:

• Die Strompreise gehören zu den höchsten der Welt.
• Betriebe gehen pleite,
• Unternehmen verlagern ihre Produktion ins Ausland.
  Investitionen wandern ab.

Und die Bürger dürfen sich regelmäßig erklären lassen, dass all dies alternativlos sei. Kopfschüttelnd stellt man fest, Deutschland führe ein gigantisches energiepolitisches Experiment durch – allerdings mit den eigenen Steuerzahlern als Versuchskaninchen.

Der Atomausstieg: Ein Meisterwerk politischer Symbolik

Der vielleicht folgenreichste Beschluss der Merkel-Jahre war der Atomausstieg nach Fukushima.

Innerhalb weniger Monate wurde eine Technologie aufgegeben, die bis dahin einen erheblichen Teil der deutschen Stromversorgung sicherte. Die Entscheidung wurde als mutig gefeiert. Rückblickend wirkt sie eher wie ein Paradebeispiel dafür, wie Politik unter dem Eindruck öffentlicher Stimmungen gemacht wird. Wobei die öffentliche Stimmung zuvor schon gesteuert wird – ein Teufelskreis.

Während andere Länder neue Reaktoren planen oder bestehende Laufzeiten verlängern, blickt Deutschland auf abgeschaltete und bereits zerstörte Kraftwerke, damit der Wahnsinn später nicht rückgängig gemacht werden kann.  Steigende Energiepreise und eine immer fragilere Versorgungssicherheit sind die Folge. Immerhin: Symbolpolitik war selten so teuer.

Selbstkritik – aber bitte ohne Konsequenzen

Merkel räumte bei ihrem Auftritt ein, dass möglicherweise mehr hätte getan werden können. Man habe teilweise nach dem Prinzip Hoffnung gehandelt statt nach dem Vorsorgeprinzip.

Das klingt zunächst selbstkritisch. Allerdings folgt daraus keinerlei Neubewertung der eigenen Politik. Im Gegenteil: Der eingeschlagene Kurs sei weiterhin richtig, der Emissionshandel müsse fortgesetzt werden und die Klimaschützer sollten standhaft bleiben. Aber bitte ohne Demos gegen die Umweltverpestung durch die aktuellen Kriege – da geht der Kampf für die lieben Ukrainer vor. Da riskiert man sogar einen Aomkrieg.

Kurz gesagt: Wenn die Ergebnisse nicht überzeugen, muss eben die Dosis erhöht werden.

Die Welt zieht weiter – Merkel bleibt stehen

Inzwischen sind selbst frühere Weggefährten vorsichtiger geworden. Die Debatte über Kernenergie erlebt europaweit eine Renaissance. Versorgungssicherheit und Wettbewerbsfähigkeit stehen wieder stärker im Mittelpunkt.

Angela Merkel hingegen bleibt ihrer Linie treu. Das mag man konsequent nennen. Kritiker würden es eher als gut dotierte Resistenz gegenüber neuen Entwicklungen beschreiben. Auf die Frau ist Verlass, wenn es um die Zerstörung Deutschlands geht – selbst heute noch.

So bleibt die Altkanzlerin auch Jahre nach ihrem Amtsende eine der prägenden Figuren der deutschen Energiepolitik. Die Rechnung ihrer Entscheidungen liegt längst auf dem Tisch. Die Diskussion darüber, wer sie bezahlen muss, hat gerade erst begonnen. (CR)

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Nachdem es für die gleichgeschalteten Mainstream Medien immer schwieriger wird – dank der Aufklärungsarbeit der alternativen Medien – offen zu lügen und FAKE NEWS zu verbreiten geht man zunehmend dazu über mittels Schlagzeilen, Überschriften und manipuliertem Bildmaterial die Menschen zu beeinflussen.

Solchen Methoden kommt entgegen, dass viele Leute Artikel in Medien gar nicht lesen, sondern nur die Überschriften überfliegen. Dieser Trend wird durch das ständiges herumsurfen auf Handys verstärkt. Außerdem ist „Bild“ vor „Text“ wirkungsvoller, wie jeder Werbefachmann weiß.

Inzwischen blasen sich mit Steuermitteln finanzierte Organisationen gemeinsam mit Mainstream-Medien zunehmend als Hüter der reinen Wahrheit auf und erklären sogar in Workshops wie böse denn manipuliert wird – natürlich nicht von ihnen selbst. Am liebsten würden sie ohnehin alles verbieten, was nicht medial elitenkonform ist oder was störend ist, wenn vorgegebene Agenden infrage gestellt werden. Beispielsweise Klimawahn, Pandemielügen oder aktuell den Ruf nach „Kriegstüchtigkeit“ und „Wehrtauglichkeit“.

Neue Serie

Aus diesem Grund wollen wir jetzt neben unserer Serie „So geht Manipulation“ auch unsere Leser über diese neue Form der Wahrheitsverdrehung anhand von Beispiel unterrichten:

TEIL  2:

Was denken Sie sich, wenn Sie das lesen? Gleich zwei Mal steht da „Bedrohung durch Kreml“! Das muß demnach wohl einen russische Drohne sein, die da hochging. Oder?

Hier der Originalbericht auf krone.at:

Nach der Explosion einer Seedrohne im rumänischen Schwarzmeerhafen Constanta am Freitag sind an der Küste drei unbemannte Boote entdeckt worden. Dies berichtet das Nachrichtenportal Digi24 unter Berufung auf Insider. Zuvor war im Hafen nahe einem Ölterminal eine Seedrohne explodiert, wie das Verteidigungsministerium mitteilte. Verletzte gab es dabei nicht. Drohnen dieser Art werden auch im Krieg in der benachbarten Ukraine eingesetzt.

Anmerkung dazu: „Drohen dieser Art“ werden nicht „in der benachtbaren Ukraine“ eingesetzt sondern werden VON der Ukraine eingesetzt.

„Die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, rief anlässlich des Vorfalls auf der Online-Nachrichtenplattform X zur uneingeschränkten Solidarität mit Rumänien auf. Die Drohnen in Rumänien seien „eine direkte Folge des russischen Krieges gegen die Ukraine“, welche für die Länder an der EU-Ostgrenze immer mehr zur Bedrohung würden.

Europas Reaktion müsse der Dringlichkeit der Lage gerecht werden. „Europa investiert massiv in Anti-Drohnen-Kapazitäten, Luftabwehr und Frühwarnsysteme“, erklärte von der Leyen. Das EU-Verteidigungsprogramm SAFE werde dazu beitragen, „ein starkes Rumänien aufzubauen“.

Dürfte sich um eine ukrainische Drohne handeln

Laut Angaben des ukrainischen Militärs handelt es sich um Marine-Drohnen aus Kiew. Sie seien von Russland „gestört“ worden, hätten die Kontrolle verloren und trieben deshalb in Richtung Rumänien.

Anmerkung dazu: Alle ukrainischen Drohnen, die in einem NATO-Land explodieren, sind natürlich „von Russland gestört worden”. Das wird aus propagandistischen Gründen ohne jeglichen Beweis und trotz Dementi aus Russland einfach so behauptet.

„Die Drohnenexplosion im Hafen von Constanta zeigt, dass Russlands Krieg zunehmend auf EU-Gebiet überschwappt“, erklärte EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas. Die „ultimative Verantwortung“ für das Geschehene liege eindeutig bei Wladimir Putin.“

Ende Zitat aus krone.at

Anmerkung dazu: das wäre nicht des erste Mal, dass ukrainische Seedrohen ein Nato-Land bedrohten wie UNSER MITTELEUROPA BERICHTETE:

Griechenland: Fischer entdecken ukrainische Seedrohne im Mittelmeer

***

TEIL 1:

Im ersten Teil unserer neuen Serie wollen wir ein Beispiel bringen, wo vor dem Hintergrund des ausgelaufenen START-Vertrages zur Begrenzung der strategischen Atomwaffen in heute.at oberhalb eines durchaus sachlichen Berichtes vollkommen normalen Äußerungen Putins angeblich „alle schocken“. Die Schlagzeile wird noch von einem von der Redaktion der genannten Zeitung per Montage so „zurechtgebogen“, sodass man annehmen soll, Putin drohe mit Atombomben. Statt Putin hätte man genausgut jeden anderen Staatschef eines beliebigen Landes, das über Kernwaffen verfügt hernehmen können.

Hier die „schockierende“ Aussage Putins auf heute.at:

„‘Die Entwicklung der atomaren Triade, die Russlands Sicherheit garantiert und für eine wirksame strategische Abschreckung sowie ein Kräftegleichgewicht in der Welt sorgt, bleibt eine absolute Priorität‘, sagte Russlands Präsident Wladimir Putin am Sonntag in einer Fernsehansprache.“

***

History-Info von unserem gerade sich in Gründung befindlichen MITTELEUROPÄISCHEN BILDUNGSINSTITUT:

Der große atomare Abrüstungsvertrag zwischen den USA und Russland, bekannt als New-START-Vertrag, wurde nicht verlängert und ist am 5. Februar 2026 ausgelaufen. Die Hauptgründe für das Ende dieses Vertrags, der die Zahl der strategischen Atomwaffen auf 1.550 Sprengköpfe pro Seite begrenzte, sind vermutlich die aktuellen Spannungen zwischen den USA und Russland, die sich inzwischen allerdings wieder glätten.

Hier sind die zentralen Faktoren, warum der Vertrag nicht verlängert wurde:

• Russische Aussetzung (2023): Im Februar 2023 kündigte Wladimir Putin die Aussetzung der russischen Teilnahme am Vertrag an. Russland begründete dies mit der Unterstützung der USA für die Ukraine und warf dem Westen vor, das Ziel einer „strategischen Niederlage“ Russlands zu verfolgen.
• Gegenseitige Vorwürfe der Nichteinhaltung: Beide Seiten warfen sich gegenseitig Vertragsbrüche vor, insbesondere im Zusammenhang mit der Umrüstung von Trägersystemen (wie B-52-Bombern) durch die USA und der fehlenden Transparenz bei neuen russischen Waffensystemen.
• Keine neue Vereinbarung: Zwar hatte Russland im September 2025 angeboten, die zentralen Obergrenzen des Vertrags für ein weiteres Jahr freiwillig einzuhalten, doch scheiterte der Abschluss eines Nachfolgeabkommens. Ein grundlegendes neues Abkommen war politisch nicht durchsetzbar, da die USA eine Einbeziehung Chinas forderten, was Peking ablehnte.

Das Auslaufen des Vertrags am 5. Februar 2026 bedeutet, dass es erstmals seit den 1970er Jahren keine rechtlich bindenden Grenzen für die strategischen Atomwaffenarsenale der beiden größten Atommächte der Welt mehr gibt.

• Vom Umgang mit Atombomben:
  Der einzige Staat, der bis jetzt Atombomben, noch dazu gegen die Zivilbevölkerung einsetzte waren bekanntlich im Jahr 1945 die USA. Beim Abwurf der ersten Atombombe auf Hiroschima konnte man noch sagen, dass dies das Kriegsende herbeiführen sollte. Beim zweiten Abwurf auf Nagasaki auf das bereits kapitulationsbereite Japan handelt es sich allerdings um ein lupenreines Kriegsverbrechen mit folgendem „Nebeneffekt:Die größte christliche Kathedrale Asiens [1] befand sich nämlich in Nagasaki und zwar im nördlichen Teil der Stadt und genau dort über diesen Teil ließ man die Bombe detonieren! Sicherlich zur Freude des damaligen US-Präsidenten und Hochgradfreimaurers Harry S. Truman.Truman, der 33. Präsident der USA, war ein engagierter und hochrangiger Freimaurer. Er trat 1909 bei, gründete 1911 die Grandview Lodge No. 618 und war 1940–1941 Großmeister der Großloge von Missouri. 1945 wurde er zum 33. Grad des Schottischen Ritus (Honorary) ernannt und erhielt 1959 eine Auszeichnung für 50 Jahre Mitgliedschaft.

[1]
Die Urakami-Kathedrale in Nagasaki war historisch gesehen das größte christliche Kirchengebäude in Ost- bzw. Südostasien, bevor sie im Zweiten Weltkrieg zerstört wurde. Die ursprüngliche Kathedrale mit ihren hohen Zwillingstürmen wurde Anfang des 20. Jahrhunderts fertiggestellt (1925) und galt damals als größte christliche Struktur im Asien-Pazifik-Raum. Diese alte Kathedrale wurde durch die Atombombe im August 1945 fast vollständig zerstört. Das heutige Gebäude ist ein Wiederaufbau aus den 1950er-/1980er-Jahren und nicht mehr die größte in Asien.

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+ Sorge vor Eskalation: Pentagon beendet wohl Raketengeschäft mit Deutschland + Trauer um ermordete Kinder extremistisch? Innenministerium ändert Skandal-Passage + Merz will den gesamten Westbalkan in die EU holen + ÖSTERREICH: Islam-Verband will Kopftuch ab 8 Jahren – Ministerin Bauer schlägt Alarm +

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Merz zu Sozialreformen: „Wir schaffen das“

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich zuversichtlich gezeigt, dass seiner Regierung die Umsetzung erfolgreicher Sozialreformen gelingen werde. „Wir schaffen das, wir können das schaffen, wenn wir wieder selbst aneinander glauben“, sagte Merz am Samstag auf dem Landesparteitag der CDU-Mecklenburg-Vorpommern in Linstow.

[…] Merz bekannte sich zu einem „verlässlichen Sozialstaat“, betonte aber auch, es könne dabei „nicht so bleiben, wie es ist“. „Wir müssen uns auf die wesentlichen Dinge konzentrieren“, verlangte er weiter. Mit Blick auf die Altersversorgung bekräftigte Merz, die gesetzliche Rentenversicherung solle „die wichtigste Säule“ bleiben, es müssten aber daneben die private und betriebliche Altersversorgung gestärkt werden.

Merz verteidigte die viel kritisierten Vorschläge von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) für Reformen bei Krankenversicherung und Pflege, die teils harte Einschnitte für Versicherte und deren Angehörige vorsehen. Weiterlesen auf yahoo.com/nachrichten

Anmerkung: Zu „… wenn wir wieder selbst aneinander glauben…“: Dem etwas glauben? Wie bitte?
Zu: „… auf die wesentlichen Dinge konzentrieren“ da meint er sicher die Versorgung der „Schutzsuchenden“ – da wird nämlich nicht gespart.

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Italien: Sexualkunde-Unterricht nur noch mit Erlaubnis der Eltern

Angesichts dessen, dass der klassische Sexualkundeunterricht an den Schulen oftmals nur noch zu einer Genderwahn-Porno-Propagandashow mutiert, greift die italienische Regierung nun durch. Ohne ausdrückliche Erlaubnis der Eltern dürfen Kinder daran nicht mehr teilnehmen. Es gibt noch weitere Einschränkungen.

Die italienische Rechtsregierung stellt den Schutz der Kinder vor woker Gender-Indoktrination an oberste Stelle. Ein neu verabschiedetes Gesetz sieht nicht nur ein generelles Verbot des Sexualkundeunterrichts in Kindergärten und Grundschulen vor, sondern legt auch die ausdrückliche Zustimmung der Eltern von Schülern zur Teilnahme fest, wenn eine Schule so einen Unterricht anbietet. Damit will die von Giorgia Meloni geführte Koalition das seelische Wohl der Minderjährigen besser schützen. Weiterlesen auf report24.at

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Sorge vor Eskalation: Pentagon beendet wohl Raketengeschäft mit Deutschland

Das Pentagon plant, ein Vorhaben zur Lieferung von Tomahawk-Marschflugkörpern an Deutschland zu kippen. Grund sind Befürchtungen, dass Russland dies als Eskalation werten könnte – eine überraschende Kehrtwende bei einem lange geplanten Abkommen.
[…]
US-Regierungsvertreter fürchten, dass Moskau Vergeltung üben könnte, sollte die Trump-Regierung die Stationierung von Präzisionsraketen im Herzen Europas tatsächlich umsetzen. Eine Absage würde ein unter der Biden-Regierung geschlossenes Abkommen rückgängig machen und Berlin ohne die von deutschen Politikern als dringend benötigt bezeichneten Waffensysteme dastehen lassen. Der Schritt ist Teil eines umfassenderen amerikanischen Rückzugs aus der NATO.
[…]
Neben der Sorge vor einer russischen Reaktion spielen auch die stark geschrumpften US-Waffenbestände eine Rolle. In den ersten Wochen des Iran-Kriegs wurden tausende Tomahawk- und Patriot-Raketen verbraucht.
[…]
Deutsche Planer befürchten, dass der US-Rückzug Europa zwingt, militärische Fähigkeiten schneller aufzubauen, als die eigene Rüstungsindustrie liefern kann. Via politico.com

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Trauer um ermordete Kinder extremistisch? Innenministerium ändert Skandal-Passage

Die Forderung eines AfD-Politikers, von Migranten ermordeter Kinder zu gedenken, wird im Verfassungsschutzbericht als Beleg für Extremismus angeführt – Empörung folgt. Nun erklärt das Innenministerium, die Passage ändern zu wollen.

Das Innenministerium in Sachsen-Anhalt will den Landesverfassungsschutzbericht mit Blick auf die AfD überarbeiten lassen. Das bestätigte eine Sprecherin des Ministeriums gegenüber Welt. Die Erklärung folgt auf öffentliche Empörung rund um eine Passage, über die Apollo News berichtet hatte.

Der Verfassungsschutz problematisiert in seinem Jahresbericht unter anderem eine Aussage des Co-Fraktionschefs der AfD im Magdeburger Landtag, Oliver Kirchner. Am 6. September 2025 schrieb dieser auf Facebook: „Lasst uns die ermordeten Kinder, die diese illegale und unkontrollierte Zuwanderung durch die Altparteien zu verantworten hat, niemals vergessen. Es kann jeden in Deutschland treffen, immer und überall!“ Weiter wollte er „die abwählen, an deren Händen das Blut der Opfer klebt und die für diese Zustände verantwortlich sind.“ Via apollo-news.net

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Merz will den gesamten Westbalkan in die EU holen

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich für die Aufnahme neuer Länder in die EU ausgesprochen. „Wir wollen die Staaten des Westlichen Balkans so schnell wie möglich in der EU“, schrieb der Regierungschef am Freitag auf X.
[…]
Der Westbalkan erhielt von 2007 bis 2013 durch das IPA I rund 3,5 Milliarden Euro und von 2014 bis 2020 durch das IPA II über vier Milliarden Euro. Seit 2021 ist das IPA III aktiv, über das die EU insgesamt etwa 14 Milliarden Euro auszahlt. Zu den Empfängern der Fördersumme des neuen Programms zählt auch die Türkei. Via jungefreiheit.de

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Die Band „Massive Attack“ schlägt Alarm

Bei ihren aktuellen Live-Shows scannt die Band das Publikum per KI-Gesichtserkennung in Echtzeit.

Die Gesichter landen auf der Leinwand – im Look der Überwachungssoftware von Palantir. Ein genialer, düsterer Protest gegen Massenüberwachung!

Massive Attack schlägt Alarm!
Bei ihren aktuellen Live-Shows scannt die Band das Publikum per KI-Gesichtserkennung in Echtzeit.
Die Gesichter landen auf der Leinwand – im Look der Überwachungssoftware von Palantir.
Ein genialer, düsterer Protest gegen Massenüberwachung! pic.twitter.com/bGLt7DQqog

— Der Prophet (@AldousHuxIey) June 5, 2026

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ÖSTERREICH: Islam-Verband will Kopftuch ab 8 Jahren – Ministerin Bauer schlägt Alarm

Ein Feststellungsbescheid der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich sorgt für Empörung: Darin wird das Kopftuch für Mädchen spätestens ab dem vollendeten 9. Lebensjahr als erforderlich bezeichnet. Integrationsministerin Claudia Bauer spricht von „Kopftuchzwang durch die Hintertür” – und sieht sich in ihrer Linie bestätigt.

Ein bekannt gewordener Bescheid der IGGÖ schlägt hohe Wellen. Darin wird das Tragen des Kopftuchs für Mädchen spätestens ab dem vollendeten 9. Lebensjahr als religiös erforderlich bezeichnet – offiziell als freiwillig deklariert, gleichzeitig aber als Gebot der „einzig wahren religiösen Instanz” festgehalten. Integrationsministerin Claudia Bauer reagiert exklusiv gegenüber exxpress mit klaren Worten: „Das ist ganz klar Kopftuchzwang für Mädchen ab 8 Jahren durch die Hintertür. Und ein 8-jähriges Mädchen gehört nicht unter einem Stück Stoff versteckt, ein 8-jähriges Mädchen muss einfach Kind sein dürfen.” Weiterlesen auf exxpress.at

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Fremder Hasskommentar, eigene Strafe – Justizministerin kündigt Gesetzesreform an

Wer auf Facebook oder Instagram postet, kann für beleidigende Kommentare anderer unter seinem Beitrag strafrechtlich zur Rechenschaft gezogen werden —, auch wenn er davon gar nichts wusste. Das soll sich ändern.

Das Problem: Bestraft wird der Falsche

Wer in sozialen Netzwerken jemanden beschimpft oder verleumdet, kann in Österreich strafrechtlich wegen Beleidigung oder übler Nachrede belangt werden. Soweit ist das Gesetz eindeutig. Problematisch wird es laut NEOS-Justizsprecherin Sophie Wotschke in jenen Fällen, in denen Gerichte Nutzer für beleidigende Kommentare anderer unter ihrem Posting bestraften — also für fremde Inhalte, von denen die betroffene Person möglicherweise gar keine Kenntnis hatte. Wie orf.at berichtet, hat NEOS am Freitag genau diese Praxis öffentlich kritisiert.

Wotschke sagte gegenüber der APA: „Jemanden für das Fehlverhalten eines Dritten, von dem diese Person vielleicht gar nichts weiß, mit hohen Kosten zu belasten, geht völlig an diesem Ziel vorbei.“ (…) Als mögliches Modell diskutiert wird laut orf.at ein sogenanntes „Notice-and-take-down“-Prinzip für Drittkommentare. Weiterlesen auf exxtra24.at

+++ WIR VERGESSEN NICHT +++

Bis heute ist das Thema „Corona“ nicht aufgearbeitet. Hier eine kleine Zitatensammlung, die gerne ergänzt werden kann.

Wenn man das heute so liest, erscheint es einem geradezu surreal. Aber es war die Wirklichkeit, der alltägliche Irrsinn! Das darf nicht in Vergessenheit geraten, sonst wird es wieder geschehen!

​Frank Walter Steinmeier, Bundespräsident: „Ungeimpfte gefährden uns alle.“

►Carsten Ramelow. Ministerpräsident Thüringen: „Wir können die Behandlung Ungeimpfter nicht garantieren.“►​Nikolaus Blome, RTL: „Ich möchte ausdrücklich um gesellschaftliche Nachteile für all jene ersuchen, die freiwillig auf eine Impfung verzichten. Möge die gesamte Republik mit dem Finger auf sie zeigen.“

►​Jan Böhmermann, ZDF: „Was die Ratten in der Zeit der Pest waren, sind Kinder zurzeit.“

►Saskia Esken, SPD: „Es sind Covidioten.“

​►Winfried Kretschmann, Grüne: „So manches wird unbequem für Ungeimpfte.“

►​Stephan Weil, SPD: „Ungeimpfte sind schuld an Impfdurchbrüchen der Geimpften.“

​►Eckart von Hirschhausen: „Wer sich nicht impfen lässt ist ein asozialer Trittbrettfahrer.“

►​Christoph Waltz: „Gruppe von asozialen Vollidioten.“

​►Peter Maffay: „Wer nicht geimpft ist, kann nicht unter Leute gehen.“

►Claus Ruhe Madsen, Bürgermeister Rostock: „Der Alltag für Ungeimpfte muss unangenehmer sein.“

►Tobias Hans, CDU Ministerpräsident Saarland: „Zuerst einmal müssen wir eine klare Botschaft an die Ungeimpften senden: Ihr seid jetzt raus aus dem gesellschaftlichen Leben.“

​►Heidelinde Weiss, Schauspielerin: „Die gehen auf die Straße und demonstrieren gegen die Impfung. Die sind wirklich zu prügeln, diese Menschen.“

►Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Parteivorstand FDP: „Ungeimpfte dürfen nicht als Minderheit die Mehrheit terrorisieren.“

►​Boris Palmer, Bürgermeister Tübingen: „Ich will eine Beugehaft und Rentenkürzung für Ungeimpfte.“
​
​►Frank Ulrich Montgomery, Ehrenpräsident der Bundesärztekammer: „Momentan erleben wir eine Tyrannei der Ungeimpften.“

​►Joachim Gauck, Ex-Bundespräsident: „Impfskeptiker sind Bekloppte.“

►Karl Lauterbach: „Ungeimpfte bis März „geimpft, genesen oder leider verstorben“.

►​Uli Hoeneß, Präsident Bayern ünchen: „Diese Leute konsequent ausgrenzen.“

►​Wolfram Henn, Ethikrat-Professor: „Ich fordere ein Ausreiseverbot für Ungeimpfte“

Quelle: XPost

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Hier geht’s zu den Short News von gestern:

Todesstrafe verhängt! Das blüht Gruppenvergewaltigern in Pakistan

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Es gibt sie noch, die guten Nachrichten. Während Kriege mit kilometerhohen schwarze Rauchsäulen nach dem vom Westen mitunterstützen Beschuss von Öllagern, Aufrüstung und geopolitische Krisen die Schlagzeilen dominieren, wurde in Kehl am Rhein endlich an der Wurzel des Problems gearbeitet: beim Frühstück.

Wie „Klimaschutzmanagerinnen“ den Untergang der Zivilisation stoppen!

Anstatt endlich – so wie in den 80er-Jahren des vorigen Jahrhunderts – gegen Krieg und Aufrüstung auf die Straße zu gehen, erklärten im Rahmen der Nachhaltigkeitswochen erklärten zwei „Klimaschutzmanagerinnen“ den Beschäftigten der Hanauerland-Werkstätten der Diakonie Kork, welche Lebensmittel das Klima schonen und welche offenbar direkt für Waldbrände, Dürren und den Untergang der Zivilisation verantwortlich sind.

Daran erkennt man, dass es solchen verwirrten Idealisten weniger um die Sache, sondern in erster Linie um die Durchsetzung einer religionsartigen Agenda geht, die in der Praxis praktisch nichts bewirkt, außer, dass man sich dabei gut fühlen darf.

Wenn die Gurke die Welt rettet

Auf einem reich gedeckten Tisch warteten Baguette, Käse, Wurst, vegane Alternativen sowie Obst und Gemüse darauf, moralisch bewertet zu werden.

Die Lektion war eindeutig: Regionale Produkte gut, lange Transportwege schlecht. Wenig Verpackung gut, viel Verpackung schlecht. Welch großartige Erkenntnis! Kühe problematisch, weil sie im Stall oder einfach so in der Gegend herumfurzen. Gurken hingegen scheinen weitgehend unverdächtig zu sein!

Vom Klimaflüchtling zum Baguette-Fresser

Zur Veranschaulichung des Ernstes der Lage wurden Bilder von Waldbränden, ausgetrockneten Landschaften und Klimaflüchtlingen gezeigt. Anschließend ging es an die entscheidende Frage unserer Zeit: Was kommt aufs Baguette?

Die Teilnehmer meisterten die Herausforderung mit Bravour. Obstsalat wurde angerichtet, Gurken geschnitten, Käse und vegane Lyoner sorgfältig platziert. Der Planet durfte vorerst aufatmen.

Am Ende stand die Erkenntnis, dass ein klimaschonendes Frühstück gar nicht so einfach zusammenzustellen ist. Das überrascht wenig. Schließlich muss man heute, wenn man einen Apfel betrachtet, nicht nur entscheiden, ob er schmeckt, sondern auch, welche CO₂-Bilanz, Transporthistorie und ethische Gesamtbewertung er mitbringt.

Die Botschaft des Tages: Die Rettung der Welt beginnt mit einem Baguette, einer regionalen Birne und der mutigen Entscheidung gegen die Leberwurst. Zumindest bis zum Mittagessen. (CR)

Weitere Beiträge aus unserer Serie „Neues aus dem Freiluft-Irrenhaus“

• Freiluft-Irrenhaus – Zehntausende protestieren für eine (!) schnellere Energiewende
• Freiluft-Irrenhaus – LGBTQ heißt jetzt MMIWG2SLGBTQQIA+
• Neues aus dem Freiluft-Irrenhaus – Nach Martenstein-Rede therapieren sich Linke gegenseitig
• Neues aus dem Freiluft-Irrenhaus – Schweiz: Berner Bär bald geschlechtsneutral?
• Neues aus dem Freiluft-Irrenhaus –  „Bunte Zwiebeln gegen rechts“
• Augsburg: Rollende Poller im Dauerbetrieb wegen Straßenbahn-Durchfahrt (Video)
• Neues aus dem Freiluft-Irrenhaus – Pfarrerin traut 4 (!) Männer zu einem Ehepaar
• Neues aus dem Freiluft-Irrenhaus – Jetzt als Gespenster im „Kampf gegen Rechts“
• Neues aus dem Freiluft-Irrenhaus EU –  500.000 Euro für Wrestling in Gambia gegen den Klimawandel!
• Neues aus dem Freiluft-Irrenhaus –  „Nazi-Adler“ könnte Kinder gefährden
• Abschiebung scheitert an „sehr schlechtem Essen“ in Griechenland und „Bäum*innen“!
• Ist gendergerechtes gleichberechtigtes Pinkeln ungesund? Und Video zu den „Penisträger*Innen“!
• Kein Witz: Österreichs Kanzler will CO₂ nach Norwegen transportieren und dort unterirdisch einlagern

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