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Schwedens „Wohlverhaltensgesetz“ für Migranten: Aufenthalt zur Bewährungsprobe

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Massiver ukrainischer Drohen-Angriff auf Moskau – Rauchsäulen über russischer Hauptstadt + EU-Parlament: Rückführungsverordnung illegaler Migranten angenommen + Großbritanniens Rape-Gang-Schande: 250.000 missbrauchte Mädchen? + Durov warnt: Das Ende des freien Internets hat begonnen + 

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Massiver ukrainischer Drohen-Angriff auf Moskau – Rauchsäulen über russischer Hauptstadt

Die Ukraine hat am Donnerstag den umfangreichsten Drohnenangriff auf Moskau seit Jahren gestartet. Videos in Onlinediensten zeigten große schwarze Rauchsäulen über der Stadt. (…)

Große schwarze Rauchsäulen über Moskau

Beeinträchtigt war auch der Flugverkehr. So gab der größte Moskauer Flughafen Scheremetjewo bekannt, Passagiere an einen „sicheren Ort“ gebracht zu haben. Starts und Landungen seien eingeschränkt worden, hieß es weiter. (…)

Der Nachrichtenagentur „Tass“ zufolge waren die Angriffe die umfangreichsten seit mindestens zwei Jahren gewesen. Via epochtimes.de

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Schweden macht Ernst: Aufenthalt wird zur Bewährungsprobe – auch ohne Straftat

Schulden, Schwarzarbeit, falsche Kontakte – und der Aufenthaltstitel steht auf dem Spiel. Auch ohne Verurteilung, auch rückwirkend. Drei Gesetze in einer Woche leiten in Schweden eine Zeitenwende ein. Das frühere Vorzeigeland offener Grenzen wird Europas Anti-Migrations-Labor.

(…) Das Herzstück ist das Wohlverhaltensgesetz (vandelskrav). Es reaktiviert eine Anforderung, die Schweden bereits vor 2005 kannte und damals still begraben hatte: die Pflicht zur „ehrlichen und ordentlichen Lebensführung“.

Das bedeutet: Wer Schulden nicht begleicht, schwarz arbeitet, Steuern hinterzieht, Sozialleistungen missbraucht oder Verbindungen zu Kriminellen oder Extremisten hat, kann künftig den Aufenthaltstitel verlieren. Auch ohne Verurteilung wegen schwerer Kriminalität.

Migrationsminister Johan Forssell (Moderate Party) hält fest: „Wer sich nicht bemüht, das Richtige zu tun, kann nicht darauf zählen, bleiben zu dürfen.“ Weiterlesen auf exxpress.at

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Historische Entscheidung im EU-Parlament: Rückführungsverordnung angenommen

Rechte Mehrheit mit AfD-Beteiligung setzt sich durch!

Das Europäische Parlament hat mit einer klaren Mehrheit von 418 der 666 abgegebenen Stimmen bei 218 Nein-Stimmen und 30 Enthaltungen die Rückführungsverordnung angenommen.

Sie soll die Rückführung illegaler Migranten beschleunigen, Verfahren effizienter machen und den Mitgliedstaaten schärfere Instrumente zur konsequenten Rechtsdurchsetzung geben. Die Verordnung ist Ergebnis einer historischen rechten Mehrheit, an der die AfD und ihre Fraktion Europa der Souveränen Nationen (ESN) nach ihren Angaben maßgeblich mitwirkte.

Vorgesehen sind strengere Pflichten für Ausreisepflichtige, spürbare Konsequenzen bei fehlender Kooperation, lebenslange Einreiseverbote für gefährliche illegale Migranten, Rückführungszentren in Drittstaaten sowie Sanktionen gegen nicht kooperierende Herkunfts- und Transitstaaten. Die letztgenannten Punkte entsprächen langjährigen AfD-Forderungen und seien unmittelbar anwendbar, teilt die AfD-Delegation im EU-Parlament mit.

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Großbritanniens Rape-Gang-Schande: 250.000 missbrauchte Mädchen?

Bis zu einer Viertelmillion minderjährige Mädchen dürften laut einem Untersuchungsbericht Opfer der sogenannten „Grooming Gangs“ (in Wahrheit: Rape Gangs) in Großbritannien geworden sein. Die Täter: Fast ausschließlich Migranten aus Pakistan. Doch die Polizei sah aus Angst vor Rassismusvorwürfen oftmals weg.

Symbolbild

Der Skandal um die sogenannten Grooming Gangs erschüttert Großbritannien seit Jahren. Immer wieder kamen Fälle ans Licht, in denen organisierte Gruppen von Migranten minderjährige Mädchen systematisch missbrauchten, vergewaltigten und teilweise über Jahre hinweg ausbeuteten. Nun sorgt ein neuer Untersuchungsbericht unter Leitung des unabhängigen Parlamentsabgeordneten Rupert Lowe für Aufsehen. Die Autoren sprechen von einem der größten Staatsversagen der britischen Nachkriegsgeschichte und werfen Polizei, Jugendämtern, Schulen und Politik jahrzehntelanges Wegsehen vor, berichtete report24.news.

98% der Täter waren pakistanische Muslime

Der 219-seitige „Bericht der Untersuchung zu Vergewaltigungsbanden“ schockt Großbritannien und ganz Europa. Die Inhalte, die der britische Parlamentsabgeordnete Rupert Lowe in seinem Bericht veröffentlichte, sind nur schwer verdaulich, die Schilderungen der jungen Opfer kaum zu ertragen. (…) das Vergewaltigungsopfer Michelle antwortet auf die Frage nach der Herkunft der Täter so:

„Ich würde wahrscheinlich sagen, dass 98 % von ihnen pakistanische Muslime waren. Wenn nicht, dann waren sie Iraker oder Kurden.“

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Durov warnt: Das Ende des freien Internets hat begonnen

Telegram-Gründer Pavel Durov sieht hinter dem britischen Social-Media-Verbot einen digitalen Eisberg. Er wird das freie Internet zum Sinken bringen und bürgerliche Grundrechte mitreißen.

Auf der Bühne am Freedom Forum in Oslo mischte sich Telegram-Gründer Pavel Durov in die Debatte rund um das Social-Media-Verbot in UK ein. TKP hat ausführlich berichtet: Zuerst kommt die „Altersverifikation“ und das „Verbot für unter 16 Jahre“, das eigentlich ein Verbot für alle ist. Nur wer sich ausweist – letztlich mittels digitaler ID – bekommt einen Zugang zum Netz. Durov malt ein dunkles Bild.

Er vergleicht die westlichen Gesellschaften mit der Titanic. Sie sind bereits auf einen Eisberg aufgelaufen und haben begonnen zu sinken – doch die meisten Bürger sitzen noch in ihren Kabinen und sind überzeugt, dass das Schiff der persönlichen Freiheiten unsinkbar ist. (…) Bürgerliche Grundfreiheiten wie das Briefgeheimnis und Informationsfreiheit stehen dabei vor einer Abschaffung.

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VW-Bosse schlagen Alarm – Konzern ist Existenz-gefährdet

Schockierende Enthüllung aus der Chefetage von Volkswagen: In einer geheimen internen Umfrage halten sechs von neun Vorstandsmitgliedern den Konzern für Existenz-gefährdet. Die übrigen drei sehen die Lage als „angespannt“.

Niemand stuft sie als unkritisch ein. Die anonyme Befragung („Belief Audits“) wurde Ende 2025 von Konzernchef Oliver Blume initiiert und umfasste auch Mitglieder des Aufsichtsrats. Die alarmierenden Ergebnisse flossen in ein Transformationspapier ein, das Blume im April dem Aufsichtsrat präsentierte – gemeinsam mit Beratern von BCG. Zusätzlich attestiert sich der Vorstand selbst Uneinigkeit.

Europas größter Autobauer kämpft offenbar mit dramatischen Problemen: schwache E-Auto-Nachfrage, massive Konkurrenz aus China, hohe Kosten und verfehlte Transformation. Die eigene Führung sieht VW am Abgrund. Kommt jetzt der große Kahlschlag – oder droht dem Traditionskonzern das Schlimmste? Die Krise in Wolfsburg ist realer denn je. Via manager-magazin.de

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Vietnams Polizei zerschlägt illegales Netzwerk für Katzenfleisch

Es ist sicher Geschmackssache: In Vietnam jedenfalls ist der Genuss von Katzenfleisch nichts Ungewöhnliches – wobei die Tiere eigentlich einen Herkunftsnachweis brauchen. Doch nicht immer wird das wohl so streng beachtet.

Dem Kochtopf oder Grill entkommen: die befreiten Katzen in Ho Chi Minh. (Foto: AFP)

Die Polizei in Vietnam hat ein illegales Katzenfleisch-Netzwerk zerschlagen und mehr als 400 gestohlene Katzen befreit. Mehr als 40 der Tiere seien nach dem Einsatz bereits wieder an ihre Besitzer zurückgegeben worden, erklärte die Tierschutzorganisation Humane World for Animals.

Laut dem Mitteilungsblatt der Polizei von Ho-Chi-Minh-Stadt wurden bei dem Einsatz neun Verdächtige festgenommen. Neben den gut 400 lebenden Tieren seien auch 80 tote und tiefgefrorene Katzen sichergestellt worden. Der Bande auf die Spur kamen die Beamten nach zahlreichen Meldungen über gestohlene und verschwundene Katzen in der Stadt. Via n-tv.de

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EU-Rückführungsverordnung: Patrioten erzwingen Verschärfungen der Migrationspolitik

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Die Rückführungsverordnung wird als härtestes Migrationsgesetz in der Geschichte des EU-Parlaments gehandelt: Das EU-Parlament hat sie heute dank des Drucks patriotischer Kräfte verabschiedet. Die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra Steger freut sich über einen wichtigen Etappensieg.

Die Rückführungsverordnung erlaubt EU-Mitgliedsstaaten die Einrichtung von Rückführungszentren außerhalb der EU und schafft rechtliche Grundlagen für eine schärfere Migrationspolitik. Sehr erfreut reagierte heute die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra Steger auf die Annahme der Verordnung im Europäischen Parlament: Für Steger ist das ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung und vor allem ein Erfolg des massiven Drucks patriotischer Kräfte in Europa.

Sie erörtert in einem Statement: „Nach über zehn Jahren Migrationskrise, Kontrollverlust und völligem Abschiebeversagen kommt endlich Bewegung in die europäische Rückführungspolitik. Dass heute überhaupt strengere Regeln zur Rückführung illegal aufhältiger Drittstaatsangehöriger beschlossen werden können, ist nicht das Verdienst der Brüsseler Altparteien, sondern das Ergebnis des konsequenten Drucks der Patrioten. Wir haben gezeigt: Wer den politischen Druck erhöht, kann auch in Brüssel Verschärfungen erzwingen.“

Das Gesetz erhielt 418 Ja- und 218 Nein-Stimmen; 30 Abgeordnete enthielten sich. Die Europäische Volkspartei (EVP) stimmte mit den Europäischen Konservativen und Reformern (EKR), den Patriots for Europe (PfE) und der Fraktion Europe of Sovereign Nations (ESN). Auch Abgeordnete von Renew Europe befürworteten das Gesetz. Das Portal Euronews, das die Patriots for Europe-Fraktion und das ESN ungeniert als rechtsextrem verunglimpft, schlussfolgert: „Die Abstimmung bestätigt, dass sich im Parlament bei Migrationsfragen eine rechtsgerichtete Mehrheit herausbildet.“

Während von links weiter eine angebliche Aushöhlung von Grundrechten von Migranten beklagt wird, ist man sich in der EU nun offenbar mehrheitlich einig, dass es eine Kurskorrektur braucht. Petra Steger lobt, dass mit der Verordnung wichtige Punkte auf den Weg gebracht werden: Sie nennt schnellere Rückkehrentscheidungen, weniger Möglichkeiten zur Verzögerung von Abschiebungen, Konsequenzen bei aktiver Sabotage, längere Haftmöglichkeiten zur Verhinderung des Untertauchens, bessere Identitätsfeststellung sowie erstmals eine rechtliche Grundlage für Rückführungszentren außerhalb der EU. „Das alles sind dringend notwendige Instrumente, um den jahrelangen rechtsstaatlichen Offenbarungseid bei Abschiebungen zumindest teilweise zu korrigieren“, so die Freiheitliche.

Scharfe Kritik übte Steger allerdings an Vertretern der Linken und Grünen im EU-Parlament. Diese hätten im Vorfeld versucht, die Abstimmung durch Druck auf Abgeordnete der EVP zu Fall zu bringen: „Grüne und SPÖ zeigen so ganz deutlich, wo sie bei der Frage nach Sicherheit und Ordnung stehen. Mit diesen Parteien ist ganz offensichtlich keine Migrationswende zu machen, der Riss geht damit mitten durch die Verliererampel in Wien.“

Bei aller Freude über den heutigen Erfolg warnt die freiheitliche EU-Abgeordnete aber auch davor, den heutigen Beschluss als endgültige Lösung zu verkaufen: „Jetzt beginnt der nächste Kampf. Wir werden sehr genau darauf achten, dass diese Punkte in der Umsetzung nicht wieder verwässert, verzögert oder durch Brüsseler Bürokratie, linke Regierungen oder realitätsferne Gerichtsurteile ausgehöhlt werden. Papier allein schiebt niemanden ab. Entscheidend ist, dass die Mitgliedsstaaten nun tatsächlich handeln“, so Steger.

Die Rückführungsverordnung ist für sie nur ein erster Schritt. Das Grundproblem bleibe ihrer Ansicht nach „der völlig verfehlte Asyl- und Migrationspakt“. Steger erörtert: „Solange Brüssel illegale Migration nicht stoppt, sondern organisiert, registriert und innerhalb Europas umverteilt, wird die Migrationskrise nicht gelöst. Die heutige Mehrheit hätte schon länger bestanden, durch den Unwillen der EVP diese rechte Mehrheit zu nutzen, ist großer Schaden entstanden, längst hätten so Außengrenzen geschützt und die Migrationskrise eingedämmt werden können. Unser nächstes Ziel ist daher die große Revision dieses Migrationspakts. Europa braucht keine Umverteilung illegaler Migration, sondern Grenzschutz und konsequente Remigration.“

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Schock-Tat in Italien: Vorbestrafter Afrikaner schnappt sich fünfjähriges Mädchen

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Am Bahnhof Fontivegge in der italienischen Stadt Perugia versuchte ein obdachloser Migrant aus Gambia, ein fünfjähriges Mädchen vor den Augen seiner Mutter zu entführen. Der polizeibekannte Afrikaner hatte das Kind zuvor offenbar gezielt ins Visier genommen und heimlich fotografiert, bevor er es plötzlich packte und wegzerrte. Nur durch den verzweifelten Kampf der schreienden Mutter und das rasche Eingreifen aufmerksamer Passanten konnte das völlig verängstigte Kind gerettet und der Täter der Polizei übergeben werden.

Der Vorfall ereignete sich am Donnerstagabend, dem 11. Juni, gegen 20:00 Uhr an der Piazza Vittorio Veneto. Eine 40-jährige Frau, ursprünglich aus Arezzo stammend, wartete dort mit ihrer jungen Tochter auf einen Bus. Daraufhin folgte der plötzliche Angriff. Der Migrant packte das fünfjährige Mädchen einfach so und begann, es mit Gewalt wegzuzerren. Während das Kind in Tränen ausbrach, schrie die Mutter laut um Hilfe, was die Menschen in der Umgebung alarmierte.

Die mutige Mutter zögerte keine Sekunde: Sie nahm die Verfolgung auf und schaffte es in einem dramatischen Kraftakt, ihre Tochter aus dem Griff des Angreifers zu reißen. Auch wenn das kleine Mädchen körperlich unverletzt blieb, erlitt es einen schweren Schock. Gegenüber der Polizei, die nach einem Notruf umgehend zum Bahnhof raste, schilderte die kleine Fünfjährige das Erlebte mit erschütternden Worten: „Er starrte uns an, und dann riss er mich mit.“

Laut Berichten der Zeitung La Nazione belästigte der Mann das Kind und die Mutter weiter, bis die eintreffenden Polizeibeamten ihn schließlich überwältigen und festnehmen konnten. Eine anschließende Überprüfung des Mobiltelefons des Afrikaners brachte ans Licht, dass der Mann vor der eigentlichen Tat bereits mehrere Fotos des kleinen Mädchens gemacht hatte. Gemeinsam mit den Aufnahmen der Videoüberwachung des Bahnhofs, welche die Aussagen der Mutter in vollem Umfang bestätigen, ergibt sich das Bild einer gezielten und eiskalten Tat.

Es ist nicht das erste Mal, dass der Angreifer mit dem Gesetz in Konflikt gerät. Die Behörden bestätigten, dass der Afrikaner bereits wegen diverser anderer Verbrechen vorbestraft ist. Er befindet sich nun wegen versuchter Entführung in Haft und wurde der örtlichen Justiz in der Justizvollzugsanstalt Perugia übergeben.

Während die Ermittlungen weiterlaufen und die Polizei bislang kein Video des versuchten Kidnappings veröffentlicht hat, bleiben die tiefen seelischen Wunden bei den Opfern bestehen. Laut ihrer Mutter ist das kleine Mädchen „weiterhin völlig verängstigt“. Wie lange wird es wohl dauern, bis sich die beiden wieder auf die Straßen trauen, ohne sich ständig umzusehen, ob nicht wieder jemand versucht, sie anzugreifen? Dieses Trauma wird nicht nur das kleine Mädchen, sondern auch ihre Mutter noch eine lange Zeit begleiten.

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