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Ursprung von SARS-CoV-2: Interne Chatprotokolle zeigen Täuschung der Öffentlichkeit

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US-Senator Rand Paul hat Chat-Verläufe von Wissenschaftlern publiziert, die zeigen, dass eben jene Forscher, die 2020 in einer vielzitierten Studie behaupteten, ein Laborursprung von Covid-19 wäre nicht plausibel, die Faktenlage intern gänzlich anders einschätzten. Dennoch wurde die Öffentlichkeit hinters Licht geführt – und Kritiker der Behauptung, das Virus hätte einen natürlichen Ursprung, wurden massiv attackiert.

Interne Chatprotokolle über die Nachrichtenplattform Slack belegen, dass führende Wissenschaftler bereits Anfang 2020 an einem natürlichen Ursprung von Sars-CoV-2 zweifelten – und das, obwohl sie ihn öffentlich als Wahrheit verkauften. Die Studie „The Proximal Origin of SARS-CoV-2“ dieser Wissenschaftler postulierte, dass das Virus allerhöchstwahrscheinlich aus der Natur käme. Die Arbeit wurde politisch und medial immer wieder im Kampf gegen die Labor-Theorie vorgebracht. Die Chats zeigen aber, dass die Forscher selbst sich damit keineswegs wohlfühlten.

Kristian Anderson, einer der Forscher, schrieb im Juni 2020, wenige Monate nach Publikation der Studie: „In unserer Veröffentlichung haben wir ziemlich entschieden behauptet, dass ‚das auf keinen Fall möglich ist‘, aber mittlerweile bin ich von dieser Aussage weniger überzeugt.“ In Rand Pauls Zusammenfassung heißt es:

In der Veröffentlichung wurde argumentiert, dass eine Manipulation unwahrscheinlich sei, doch nachdem deutsche Wissenschaftler in weniger als zwei Wochen ein System der reversen Genetik für SARS-CoV-2 entwickelt hatten, schrieb Andersen: „Offensichtlich ist es gar nicht so schwer.“ Er räumte zudem ein, dass die Veröffentlichung eine Tatsache bezüglich der Kultivierung des Fledermaus-Coronaviruses – die im Mittelpunkt der Frage nach dem Ursprung steht – falsch dargestellt hatte: „Wir beschreiben dies in der Veröffentlichung und sagen, dass diese Arbeit ‚auf der ganzen Welt‘ durchgeführt wird, aber das stimmt nicht – sie findet ausschließlich am WIV [Anmk: im Wuhan-Labor] statt.

Ein Fokus der Nachrichten lag auf der sogenannten Furin-Spaltstelle, einem genetischen Indiz für den Laborursprung, das bereits 2018 Ziel von Experimenten in Wuhan war. Wissenschaftler, die darauf hinwiesen und den natürlichen Ursprung von SARS-CoV-2 entsprechend anzweifelten, wurden medial allerdings massiv kritisiert. Dabei räumten selbst die Wissenschaftler hinter der stetig instrumentalisierten Studie ihre Unsicherheit ein: Wieso fand man im Virus-Genom eben jene Furin-Spaltstelle, an der im Wuhan-Labor gearbeitet wurde? „Wir müssen uns einfach neu davon überzeugen, dass es Zufall ist“, schrieb einer der Autoren in einer Nachricht.

AfD prangert skandalöses Doppelspiel an

Zu den Veröffentlichungen erklärt die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina Baum, Mitglied im Gesundheitsausschuss, in einem Statement:

„Diese Protokolle entlarven ein skandalöses Doppelspiel: Während die Experten intern Alarm schlugen, wurde das Volk öffentlich mit einer Inszenierung hinters Licht geführt. Es ist unerträglich, dass Wissenschaftler wie Kristian Andersen, dessen Publikation als zentrale Belegstelle galt, um die Laborthese zurückzuweisen, intern die Wahrscheinlichkeit eines Laborunfalls hoch einschätzten, während sie nach außen das Bild einer rein natürlichen Entstehung suggerierten und sämtliche Kritiker als Verschwörungstheoretiker brandmarkten.

Besonders perfide ist das Schweigen zur Furin-Spaltstelle. Ich habe die Bundesregierung direkt nach ihrem Kenntnisstand zu dieser genetischen Besonderheit und deren auffälligen Übereinstimmung mit einer patentierten Gensequenz von Moderna befragt (21/3236). Die Antwort der Bundesregierung war damals so kurz wie entlarvend: Man wisse angeblich nichts darüber.

Doch dieses behördliche Nichtwissen entpuppt sich angesichts der neuen Enthüllungen als reine Schutzbehauptung. Die Protokolle belegen nämlich, dass die Expertenrunde bereits am 1. Februar 2020 über die Forschung am Wuhan-Institut sprach – und zwar unter Beteiligung von Christian Drosten.

Laut den geleakten Chats findet es Kristian Andersen selbst ‘schwer zu glauben’, dass Drosten keine Kenntnis von der Wuhan-Forschung gehabt haben soll, da man in der gemeinsamen Telefonkonferenz darüber gesprochen habe. Da die Furin-Spaltstelle das zentrale Element dieser Forschung war, ist es völlig unglaubwürdig, dass der engste Berater der Bundesregierung in diesen Runden saß, während die Regierung heute behauptet, über die Hintergründe dieser Forschung keinerlei Erkenntnisse zu besitzen.

Die AfD-Fraktion fordert eine sofortige und transparente Aufarbeitung dieser Widersprüche. Es geht um die Frage, ob die Bürger über die Risiken und Hintergründe der Forschung im Unklaren gelassen wurden. Die Bundesregierung muss erklären, wie ihre damalige Unkenntnis mit den heute bekannten internen Warnungen der Experten zusammenpasst. Die Mauer des Schweigens muss endlich fallen.“

(Auszug von RSS-Feed)

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„Good News“: So abartig feiern Al-Jazeera-Leser den islamistischen Anschlag auf den CSD

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Zahlreiche Verletzte und ein Todesopfer sind einer gewissen Klientel nur Lach-Emojis und hämische Kommentare wert. Während Linke gerade stets bemüht sind, den islamistischen Terror beim CSD in Berlin irgendwie mit den bösen Rechten in Verbindung zu bringen, wird der Anschlag in den sozialen Netzen von der Zielgruppe von Al Jazeera offen gefeiert.

„Good news“, „God is good“, „Salute to the person who did it“, „Already receiving their punishment here on earth“: Unter einem Facebook-Beitrag des englischen Angebots von Al Jazeera tummeln sich widerwärtige Kommentare, in denen der Terroranschlag auf den Christopher Street Day in Berlin gefeiert und die Opfer verhöhnt werden.

Mehr als 3.600 User reagierten auf die Nachricht „One dead, 14 injured as car reportedly strikes crowd at Berlin LGBTQ event“ mit Lach-Emojis. Die Namen weisen deutlich auf den kulturellen Raum hin, aus dem die Personen stammen: Gefürchtete deutsche Rechte tummeln sich nicht unter ihnen, auch wenn Linke den IS-Terror nur zu gern ins rechte Eck schieben würden.

Quelle Screenshot: Kommentare zu Posting von Al Jazeera English, via Facebook

Täter von Polizei erschossen

Der IS-Anhänger Abdul Ballout (21) verübte am Samstagabend ein Attentat auf den CSD in Berlin: Er raste mit einem Fahrzeug in eine Menschenmenge und griff anschließend Menschen mit einer Stichwaffe (mutmaßlich einer Machete) an. Eine Frau starb, 29 Personen wurden verletzt.

Am Sonntag kam es in Berlin-Spandau zu einem SEK-Einsatz in einer Kleingartenanlage: Ermittler hatten den Dschihadisten ausfindig gemacht. Beim Zugriff in einer Gartenlaube, die offenbar dem Vater Ballouts gehört, soll der 21-Jährige Beamte mit einer Stichwaffe attackiert haben; die Einsatzkräfte setzten daraufhin Schusswaffen ein. Ballout erlag seinen Verletzungen. Die Ermittler fahnden weiter nach möglichen Komplizen. Ballout war ein in Berlin geborener deutscher Staatsbürger libanesischer Herkunft und den Behörden bereits als Intensivtäter und Anhänger des Islamischen Staates bekannt. Er war Berichten zufolge vor wenigen Monaten zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden – wegen der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat.

Linker Wahn

Ali Utlu, Sohn türkischer Einwanderer, Mitglied im Zentralrat der Ex-Muslime und selbst homosexuell, prangerte in einem aktuellen Gastbeitrag in der „Welt“ die Doppelmoral der Linken und der politischen Kaste an: „Als Schwuler habe ich auf der Straße keine Angst vor Rechten oder gar AfD-Wählern“, konstatiert er da. „Wir haben Angst vor ganz anderen Gruppen: vor arabischen und afghanischen Muslimen. Aus dieser Ecke kommt die ganz reale, tägliche Aggression.“

Seit über zehn Jahren könnten Homosexuelle in seiner Heimat Köln nicht mehr wirklich frei leben. Das Schlimmste sei dabei das Redeverbot, „das uns von genau denjenigen auferlegt wird, die sich sonst als unsere größten Retter inszenieren“. Vor allem SPD, Grüne und Linke würden sich nur zu gerne mit Homosexuellen „schmücken“: „Sie nutzen LGBT-Menschen als Deko für ihre vermeintliche Progressivität.“

Doch dieselben Parteivertreter seien es, „die uns über den Mund fahren, wenn wir offen aussprechen, vor wem wir wirklich Angst haben“. Sobald man anspreche, dass die Täter im öffentlichen Raum fast immer einen muslimischen Hintergrund haben, werde man als rassistisch, rechts oder islamophob tituliert – „dabei bin ich selbst ein Kind von Migranten, türkisch und schwul“, so Utlu. Lieber schütze die Politik eine angeblich diskriminierte Religion als Homosexuelle, die tatsächlich körperlich angegriffen werden: „Um ihr multikulturelles Wunschbild nicht zu gefährden, opfern sie unsere Sicherheit.“

(Auszug von RSS-Feed)

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Konsum post mortem? Bundesregierung gedenkt „verstorbener Drogengebrauchender“

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Wie nennt man jemanden, der infolge von Drogenkonsum starb? Einen Drogentoten. Also, eigentlich. Im politisch korrekten Deutschland geht sich das leider nicht mehr aus. Weil Drogentote sich so unschön gendern lassen, heißen sie inzwischen „verstorbene Drogengebrauchende“ – ganz so, als handele es sich um Zombies, die über den Tod hinaus Drogen konsumieren.

Früher hieß es mal Drogentotengedenktag, doch das wäre im woken Zeitalter natürlich zu einfach: „Der 21. Juli ist nationaler Gedenktag für verstorbene Drogengebrauchende“, liest man in den letzten Jahren auf der Website des Beauftragten der Bundesregierung für Sucht- und Drogenfragen.

Die Partizipform drückt aus, dass eine Handlung andauert – deswegen ist nicht jeder Studierende ein Student, denn man kann gerade etwas studieren, ohne an einer Hochschule eingeschrieben zu sein, und nicht jeder Student ist konstant Studierender, denn irgendwann wird er sein Lernen unterbrechen.

Ein verstorbener Drogengebrauchender mutet nach dieser Sprachlogik nun ganz leicht kurios an, denn wir haben es hier offenbar mit einem Toten zu tun, der aktuell Drogen konsumiert. Dem Ernst des Themas wird das eher nicht gerecht.

In den sozialen Netzen versucht man sich aktuell an Korrekturen: Wie wär’s etwa mit „verstorbenen Drogengebrauchthabenden“?

Konsumieren und radeln bis über den Tod hinaus?

Sprachlich ist das derselbe regenbogenfarbene Quatsch wie bei den „getöteten Radfahrenden“, die etwa alljährlich vom „Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club“ beklagt werden. Das generische Maskulinum ist einer gewissen Klientel nämlich nicht inklusiv genug. Und so kommt es, dass diese Todesopfer der Partizipform nach auch post mortem noch wacker in die Pedale treten. Unfreiwillig komisch, aber so ist sie halt, die deutsche Gender-Sprache!

Beim „Verein Deutsche Sprache“ findet sich zu diesem Thema eine Ausarbeitung mit dem Titel: „Richtig Gendern? Nein, Gendern richtig kritisieren!“ Darin heißt es:

Konsequentes Gendern mit Hilfe der substantivierten Partizipformen führt zu seltsamen Gebilden, die nur mit Gender-Brille und unter Ausschaltung des Sprachgefühls akzeptabel sind. Der Einwand, man „gewöhne sich daran“ und der „Zugewinn an Geschlechtergerechtigkeit“ rechtfertige den Mehraufwand, zieht nicht.

Im Dokument werden einige absurde Beispiele gegeben: Kommen dann „zwei Radfahrende zur Tür herein“? Mit dem Fahrrad also? Wird aus einem Raucherbein ein „Rauchendenbein“? Sind Metzger dann „Metzgende“ und „Bläser“ „Blasende“?

Verein bittet um Einhaltung der Sprachregel

Zurück zu den Drogentotenden, Verzeihung, toten Drogengebrauchenden: Der Drogentotengedenktag geht nicht auf die Bundesregierung zurück, sondern entsprechende Veranstaltungen werden von diversen Organisationen ausgerichtet – zumeist sind die lokalen Aidshilfen involviert. Welcher Gruppe stehen Aidshilfen traditionell nahe? Kleiner Tipp: Wer sich auf die Website der Deutschen Aidshilfe verirrt, wird aktuell prompt mit einer regenbogenfarbenen Faust und dem Schriftzug „PROUD TO BE QUEER“ konfrontiert. „Bestell dir jetzt dein kostenloses Tattoo zur Pride-Season!“, heißt es im Popup. Das erklärt dann auch die allgemeine Genderbegeisterung.

Im Mittelpunkt steht außerdem der Verein „JES“, wobei JES für „Junkies, Ehemalige und Substituierte“ steht. Der hat auf der Gedenktagwebsite ernsthaft dazu aufgerufen, dass man doch bitte, bitte die politisch korrekte Titulierung übernehmen möge:

[…] gerade uns beschäftigt der Umgang mit Sprache, Worten, Bezeichnungen seit längerem und gerade auch ganz aktuell. […] Der Gedenktag wird nicht überall als das bezeichnet, was er ist: der „Gedenktag für verstorbene Drogengebrauchende“. Mal heißt er Drogentotengedenktag und in einer anderen Region wird er als Drogentotentag betitelt. […] Mit Einigkeit und einem einheitlichen Motto symbolisieren wir Zusammenhalt und Stärke. Dafür ist unserer Meinung nach die einheitliche Titulierung des 21.07. als „Gedenktag für verstorbene Drogengebrauchende“ eine logische Konsequenz und somit auch eine Bitte an alle Beteiligten. Wir würden uns wirklich sehr freuen, wenn ihr als Kooperationspartner*innen, Unterstützer*innen und Aktivist*innen gemeinsam mit uns, dem JES Netzwerk, den 21.07. zum Gedenktag für verstorbene Drogengebrauchende erklärt und diesen in den Sprachgebrauch aufnehmt.

Drogenlegalisierung gefordert

Die JES-Gruppierung fordert übrigens nicht weniger als eine Drogenlegalisierung. Auf der Website heißt es:

Eine neue Drogenpolitik muss geprägt sein durch:

  • Abkehr vom Abstinenzideal
  • Beendigung der Prohibition
  • Beendigung der menschenunwürdigen Unterdrückung und Verfolgung von Drogengebrauch und Drogengebraucher*innen
  • Respekt und Akzeptanz gegenüber einer jeden Entscheidung, mit oder ohne Drogen leben zu wollen
  • Schaffung von Rahmenbedingungen, welche die Belange und Bedürfnisse jedes/jeder Einzelnen achten.

In Deutschland wurde unter Gesundheitsminister Karl Lauterbach Cannabis legalisiert – mit dem erwartbaren „Erfolg“ eines deutlichen Anstiegs cannabisinduzierter psychischer Erkrankungen. Auf manchen scheint das wohl erstrebenswert zu wirken …

(Auszug von RSS-Feed)

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Akku ging hoch: Staubsaugerroboter explodiert – junger Mann schwer verletzt

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Ein 27-jähriger Australier war gerade mit dem Kochen beschäftigt, als sein Staubsaugerroboter auf ihn zurollte – und plötzlich direkt neben ihm explodierte. Der junge Mann erlitt schwerste Verbrennungen.

Der Unfall ereignete sich am 2. Juli in Perth, Australien: Lachie Perrem (27) stand in seiner Küche und kochte, während sein Staubsaugerroboter den Boden reinigte. Das Gerät näherte sich ihm und explodierte plötzlich direkt neben ihm. Die Küche stand in Flammen, der Brand breitete sich rasch aufs Wohnzimmer aus.

Rettungskräfte brachten Lachie ins Krankenhaus, wo er sediert werden musste. Einige Tage lag er im Koma; er musste mehrere Operationen und Transplantationen über sich ergehen lassen; zwischenzeitlich fehlte ihm die Stimme und er konnte kaum kommunizieren. 75 Prozent seines Körpers sind laut seiner Mutter, Fiona Perrem, von Verbrennungen betroffen.

Sie hat ein GoFundMe eingerichtet, um ihren Sohn zu unterstützen: „Ihm steht ein unglaublich langer Weg bevor, mit mehreren Operationen, umfangreicher medizinischer Behandlung, Rehabilitation und monatelanger Genesung.“ Perrem sammelt Spenden für seine Behandlungen, aber auch, um seine laufenden Kosten zu decken. Lachie, seine Verlobte und ihre Mitbewohner haben durch den Brand ihr Zuhause verloren. Mehr als 45.000 australische Dollar sind bereits eingegangen.

Wie kam es zu der Explosion? Lachies Mutter beschrieb den Unfall wie folgt: „[Lachie] hatte einen Staubsaugerroboter, und ohne dass er es wusste, war der Akku undicht. Als er anfing zu kochen, entzündete sich etwas und löste eine Explosion aus. Er stand mittendrin.“ Das Gerät wurde zur weiteren Untersuchung an das staatliche Bau- und Energieamt geschickt.

Die Daily Mail ließ dazu die Feuerwehr- und Katastrophenschutzbehörde von Westaustralien zu Wort kommen, die auf Gefahren von Lithium-Ionen-Batterien, die auch häufig in Saugrobotern verwendet werden, hinweist: „Wenn Lithium-Ionen-Akkus versagen, kann es zu einem thermischen Durchgehen kommen, das sich durch heftiges Bersten einer oder mehrerer Akkuzellen, zischende Geräusche sowie die Freisetzung giftiger, brennbarer und explosiver Gase und einen intensiven, sich selbst erhaltenden Brand äußern kann.“

Ein thermisches Durchgehen bei Lithium-Ionen-Akkus könne sehr rasch eintreten und äußerst gefährlich sein: Es könne dazu führen, dass giftiger Rauch entsteht, Flammen auflodern und Teile des Akkus explodieren.

In den letzten Jahren las man im Zuge der Elektrifizierung immer wieder von verheerenden E-Auto-Bränden. Auch Akkus von E-Scootern oder E-Bikes haben durch Explosionen und Feuer bereits schwerste Schäden angerichtet. Angesichts dieser Gefahren sollte man seine Geräte besser gut im Auge behalten: Mittlerweile sind wir überall von diesen Akkus umgeben.


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Von wegen Fake News: Internierung von Quarantäne-Verweigerern in Sachsen bestätigt

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Über geplante Internierungen für Quarantäne-Verweigerer in Sachsen waren in der Vergangenheit wiederholt scharfe Debatten entbrannt: Die SPD-Gesundheitsministerin behauptete, solche Pläne hätte es nie gegeben und es handele sich um Fake News. Nun wurde dank einer AfD-Anfrage publik: Die Regierung hatte zwischenzeitlich tatsächlich mehrere Personen wegen Quarantäne-Verstößen in einer Einrichtung zwangsuntergebracht. Eine betroffene Person war erst 14 Jahre alt.

In der Vergangenheit hatte die sächsische Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD, bis Juni 1989 war sie übrigens in der SED) wacker behauptet, es habe zu keinem Zeitpunkt Pläne gegeben, Quarantäne-Verweigerer zu internieren. Die „Welt“ berichtete schon im April 2020 davon, dass in Psychiatrien gesperrt werden sollte, wer den Quarantänevorgaben nicht nachkomme. Der MDR hatte unter Berufung auf das Sozialministerium gemeldet, dass die Landesregierung in vier psychiatrischen Krankenhäusern insgesamt 22 Zimmer freigeräumt habe. Köpping wurde zitiert: „Falls es im Einzelfall dazu kommen sollte, dass sich Menschen den Anordnungen widersetzen, ist es aber notwendig, die von den Gesundheitsämtern angeordneten Maßnahmen mit Zwang durchzusetzen.“

Daraufhin beklagte Köpping Fake News und beteuerte, das wäre „NIE geplant“ gewesen. In der Stellungnahme wurde allerdings wörtlich betont: „Es ging nie um Psychiatrie!“ Zwangsabsonderung in anderen „Räumen“, etwa in Krankenhäusern, schloss man nicht aus. Das könnten aber nur Gerichte anordnen, so hieß es.

Dokument widerspricht SPD-Gesundheitsministerin

Vor wenigen Monaten veröffentlichte die Journalistin Claudia Jaworski ein Dokument des Sächsischen Krankenhauses Arnsdorf, wonach das Sozialministerium Sachsen die Klinik mit Erlass vom 8. April 2020 beauftragt habe, „6 Plätze für nicht-medizinische Quarantäne-Verweigerer einzurichten und ab dem 09.04.2020 vorzuhalten“. Es handelt sich hier um eine psychiatrische Klinik, was auch in den Anweisungen angemerkt wurde. Dort hieß es:

„Sofern sich internistische Krankheitszeichen der Covid-19-Infektion einstellen, erfolgt eine körperliche Untersuchung und fortan die mit den Mitteln des psychiatrischen Krankenhauses mögliche Behandlung der Covid-19-Krankheitszeichen.“

Daraus geht auch hervor, dass die internierten Personen nicht einmal Krankheitszeichen aufweisen mussten. Die Klinik bestätigte die Echtheit des Dokuments gegenüber NIUS.

In einem Statement des Ministeriums wurde dem Medium gegenüber betont, es wären „unseres Wissens“ nie Personen dort untergebracht worden und es sei um einen „abgetrennten Teil des Landeskrankenhauses“ gegangen, „der nicht Teil der psychiatrischen Klinik gewesen wäre“. Man betonte abermals, dass Behauptungen, Quarantäne-Verweigerer würden in die Psychiatrie eingewiesen, „verleumderisch und falsch“ wären. Die Bürger können sich an dieser Stelle fragen, ob der Skandal wirklich in der Örtlichkeit der Internierung liegt, wie das Sozialministerium impliziert – oder nicht doch eher in der Internierung selbst.

Die Klinik gab an, der zugrunde liegende Erlass wäre schon am 11. April 2020 wieder aufgehoben worden, weswegen die Verfahrensanweisung nie Gültigkeit erlangt habe.

Internierungen durch AfD-Anfrage bestätigt

Also gab es in Sachsen keine Internierungen? Offenbar doch. Eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Thomas Prantl im Landtag brachte nun ans Licht: Vier Menschen wurden tatsächlich wegen Quarantäneverstößen in einer Einrichtung des Freistaates untergebracht. Betroffen waren Personen im Alter von 14, 21, 26 und 62 Jahren. Sie wurden zwischen vier und 13 Tagen festgehalten. Sachsen hatte dazu eine Einrichtung im Dresdner Hammerweg hergerichtet. Das sächsische Innenministerium berief sich in der Beantwortung auf das Infektionsschutzgesetz.

Screenshot Anfrage-Beantwortung, Drs.-Nr.: 8/7280

Paragraf 30 des Infektionsschutzgesetzes des Bundes legt fest, dass Personen, die entsprechenden Anordnungen nicht nachkommen oder bei denen basierend auf bisherigem Verhalten davon auszugehen sei, dass sie ihnen nicht nachkommen werden, „zwangsweise durch Unterbringung in einem abgeschlossenen Krankenhaus oder einem abgeschlossenen Teil eines Krankenhauses abzusondern“ seien.

Die Einrichtung am Hammerweg 26 in Dresden wurde nach einer Verständigung im Kabinett vom 12. Februar 2021 bis zum 22. März 2022 vorgehalten. Möbel und technische Ausstattung sollen 19.230,61 Euro gekostet haben; die Gesamtkosten kann die Staatsregierung aber nicht beziffern, weil sie nicht gesondert erfasst wurden.

„Freiheitsberaubung“

Scharfe Kritik kommt nun unter anderem vom BSW: Hier spricht man rundheraus von Freiheitsberaubung.„Die Staatsregierung hat nicht nur über Zwangsunterbringungen gesprochen, sondern Menschen tatsächlich ihrer Freiheit beraubt – sogar einen 14-Jährigen. Wer eine solche Maßnahme anordnet, muss ihre Notwendigkeit, Verhältnismäßigkeit und Kosten lückenlos belegen“, prangerte der BSW-Abgeordnete Jens Hentschel-Thöricht an. Das sei bis heute nicht geschehen. Köppings Darstellung zu den Planungen in Arnsdorf hält er für nicht mehr glaubwürdig.

Sozialministerin Köpping müsse sämtliche Erlasse, Weisungen und Abstimmungen offenlegen. Insbesondere müsse geklärt werden, wer die Unterbringung des 14-Jährigen anordnete, welche milderen Mittel geprüft wurden und wie das Kindeswohl berücksichtigt wurde, so Hentschel-Thörichts Forderung: „Die SPD und die damaligen politischen Unterstützer der Corona-Zwangspolitik dürfen ihre Verantwortung nicht länger verdrängen.“

(Auszug von RSS-Feed)
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