Bei strahlendem Sommerwetter ist die AfD Elze am heutigen Samstag erfolgreich in den Kommunalwahlkampf gestartet. Der Infostand stieß auf großen Zuspruch.

Zahlreiche interessierte Bürger nutzten die Gelegenheit, mit den Kandidaten persönlich ins Gespräch zu kommen und ihre Anliegen direkt anzusprechen.

Besonders erfreulich war, dass die Kandidaten für den Stadtrat vollständig vertreten waren. Angeführt wird die Liste von Spitzenkandidat Thomas Schulze. Ebenfalls vor Ort war Eva Althaus, unsere Kandidatin für den Kreistag im Wahlbereich Elze/Nordstemmen.

Die vielen Gespräche haben erneut gezeigt, wie wichtig der direkte Kontakt zu den Bürgern ist. Gerade im persönlichen Austausch wird deutlich, wo „der Schuh drückt“ und welche Themen die Menschen vor Ort tatsächlich bewegen. Die Kandidaten konnten zahlreiche Anregungen und Hinweise für ihre zukünftige Arbeit im Stadtrat und Kreistag mitnehmen.

Im Mittelpunkt standen dabei die zentralen kommunalpolitischen Themen der AfD Elze. Besonders häufig wurden die geplante AWO-Kindertagesstätte, die Entwicklung der Kinderbetreuung, Fragen der Stadtentwicklung sowie die Belastungen für Anwohner diskutiert. Auch Themen wie die Entlastung der Bürger und Haushalte, die Zukunft des Sportplatzes und die Windenergieanlagen fanden großes Interesse bei den Besuchern.

Der große Besucherzuspruch am Infostand bestätigt, dass viele Bürger den direkten Austausch suchen und Wert auf eine bürgernahe Kommunalpolitik legen. Die Atmosphäre war durchweg freundlich, offen und konstruktiv.

Weniger erfreulich war, dass das „Bündnis gegen Rechts“ parallel eine kleine Gegendemonstration organisiert hatte. Diese blieb jedoch überschaubar und änderte nichts daran, dass zahlreiche Bürger das Gespräch mit den Kandidaten suchten. Der Fokus des Tages lag klar auf dem Austausch mit den Menschen vor Ort und den kommunalen Themen, die Elze bewegen.

Insgesamt kann die AfD Elze auf einen gelungenen Wahlkampfauftakt zurückblicken. Die hohe Zahl an Gesprächen, das Interesse der Bürger und die positive Resonanz machen deutlich: Der Wahlkampf hat erfolgreich begonnen. Die AfD Elze wird auch in den kommenden Wochen den Dialog mit den Bürgern fortsetzen und ihre Vorstellungen für eine bürgernahe Kommunalpolitik vorstellen.

Kreisparteitag zur Delegiertenwahl für die Wahl der AfD- Landesliste der kommenden Landtagswahl 2027 wurde durchgeführt

Nach der Wahl ist vor der Wahl:

Während der Wahlkampf für die im September stattfindende niedersächsische Kommunalwahl immer mehr Fahrt aufnimmt, wurden im KV Hildesheim schon die Weichen für die im nächsten Jahr stattfindenden Landtagswahlen gestellt.

Rund 80 Mitglieder und Gäste ließen es sich bei strahlenden Sonnenschein nicht nehmen, der Delegiertenwahl als Helfer oder Stimmberechtigte beizuwohnen. Es wurden 12 Delegierte zur Aufstellungsversammlung für die Kandidatenliste des Landesverbandes der AfD Niedersachsen gewählt. Aufgrund des starken Mitgliederzuwachses im KV Hildesheim rechnet der Vorstand mit einem Anwachsen der Delegiertenzahl und geht mit 12 Kandidaten auf „Nummer sicher“.

Die Kandidaten bilden den Landkreis Hildesheim und seine Kommunen sehr gut ab. Auch wurde ein Auge auf den Mitgliederzuwachs in den einzelnen Regionen geworfen und bei der Anzahl der Listenplätze berücksichtigt.

Nach knapp 3 Stunden konnte der Kreisparteitag durch den KV-Vorsitzenden Mario Minkmar für beendet erklärt werden. Ein sehr gutes Timing, denn das Buffet, was übrigens sehr schmackhaft war, wartete schon auf hungrige Mitglieder und Gäste.

Nach Hinweisen aus der Bevölkerung wurde der Bürgermeisterkandidat der AfD, Felix Mull, tätig, schaute nach und wurde fündig.

In den Eingangsbereichen von Bockenemer KITAS und Schulen hängt Werbung für ein „Familienfest“ eines weiteren Bürgermeisterkandidaten, die deshalb wohl unwissentlich von den jeweiligen Einrichtungsleitungen zum Aushang genehmigt wurde.

Der amtierende parteilose Bürgermeister zeigte sich überrascht und enttäuscht, dass sich ein Kandidat mit unlauterem Wettbewerb einen Vorteil verschaffen wollte und wies die Leitungen aller öffentlichen Einrichtungen an, diese Werbung sofort abzuhängen.

Im Niedersächsischen Schulgesetz (§ 2 NSchG) ist der allgemeine Bildungsauftrag geregelt. Die Schulen müssen die Schülerinnen und Schüler im Geist der Demokratie und der Menschenrechte erziehen. Weil der staatliche Bildungsauftrag auf Pluralismus und der freien, unbeeinflussten Meinungsbildung beruht, schließt er einseitige parteipolitische Beeinflussung (Indoktrination) per se aus.

Bei kommunalen (städtischen) Kitas greift direkt die Neutralitätspflicht des Trägers (der Gemeinde).
Bei freien Trägern (z. B. kirchliche Kitas oder DRK) gilt das staatliche Neutralitätsgebot zwar nicht direkt, jedoch schützt das allgemeine Kinder- und Jugendhilferecht (SGB VIII) sowie der jeweilige Bildungsplan der Länder Kinder vor einseitiger politischer Indoktrination und Instrumentalisierung.

Handelt es sich um eine rein private Einrichtung (z. B. eine private Kita oder ein privates Unternehmen), entscheidet allein der Eigentümer über sein Hausrecht, ob er Wahlwerbung auf seinem Gelände duldet oder nicht. Ein gesetzliches Verbot gibt es dort nicht, solange keine strafbaren Inhalte verbreitet werden.

Auch ist es nach § 8 Abs. 1 des Niedersächsischen Pressegesetzes (NPresseG) Pflicht, dass auf Wahlplakaten, um rechtlich auf der „sicheren Seite“ zu sein, ein Impressum angegeben werden muss, was bei den gemeldeten Plakaten komplett fehlt. Dies stellt eine Ordnungswidrigkeit nach § 22 Abs. 1 Nr. 1 i.V.m. Abs. 3 NPresseG dar, die bei Anzeige mit einem Bußgeld von bis zu 5.000 Euro geahndet werden kann. Die derzeit aufgehängten Plakate sollten also unverzüglich durch eine rechtssichere Version ersetzt werden. Bei den verteilten Flyern sollen diese Angaben auch komplett gefehlt haben,

Es stellt sich die Frage, wenn dem Kandidaten selbst solch elementare Grundlagen nicht bekannt sind, er überhaupt geeignet ist, ein solch verantwortungsvolles Amt wie das des Bürgermeisters auszuüben.

Der 2021 auf Druck u.a. der NGO „Seebrücke“ durch die damalige Mehrheit aus CDU und SPD eingebrachte Antrag wurde durch die AfD abgelehnt – aber damals durch Koalition, den Grünen und der „Linke“ dennoch angenommen-aber nie umgesetzt.

AfD Fraktionschef Hans – Martin Meyer bemerkte dazu in seiner Rede, dass nach 5 Jahren der Mehrheitsgruppe dann doch aufgefallen wäre, dass dieser Beschluss bisher nicht umgesetzt wurde und aus Sicht der AfD – Fraktion auch weiter vernachlässigt werden könnte.

Der Beitritt zum sogenannten „Bündnis Sicherer Hafen“ werde dem Kreistag als Akt der Menschlichkeit verkauft , doch die AfD-Fraktion stelle eines klar: Gute Absichten ersetzen keine verantwortungsvolle Politik.

Diese Beschlussvorlage verkörpere in Wahrheit Symbolpolitik. Es vermittele den Eindruck moralischer Überlegenheit, ohne die realen Konsequenzen zu tragen. Entscheidungen über Migration gehörten nicht in kommunale Selbstinszenierung, sondern in eine abgestimmte nationale und europäische Strategie.

Seit 2021 wäre ja so Einiges passiert wie der Ukraine – Krieg mit weiteren Migrationsspitzen und die Stadt Hildesheim war gezwungen, Pensionen und Hotels anzumieten, ein Containerdorf wurde beschafft, dass nun irgendwo vor sich hin rostet, weil niemanden zu finden war, der das auf seinem Grundstück haben wollte, was wohl nachvollziehbar war.

Dieses Jahr stehe den Kreis Hildesheim wieder eine erhöhte Asylanten-Quote aufgrund der falschen Berechnungen aus dem Vorjahr bevor, dabei war erst kürzlich in der Zeitung zu lesen, das allein in Niedersachsen kurzfristig 30000 Wohnungen fehlen würden.

Die Hauptursache sind – auch in Hildesheim – Migranten, die Wohnraum belegen, der einheimischen Bürgerinnen und Bürgern natürlich fehle. Die Fraktion der AfD rede bei diesem Thema also nicht über abstrakte Ideale, sondern über ganz konkrete Belastungen für unsere Bevölkerung.

Die kreisweiten Kapazitäten wären begrenzt – beim Wohnraum, in Schulen, bei Kitas, in der Verwaltung und diese Realität ließe sich nicht mit wohlklingenden Schlagworten wegdiskutieren. Wer heute zusätzliche Verpflichtungen eingehen würde, ohne tragfähige Lösungen vorzulegen, handele unverantwortlich gegenüber allen Beteiligten.

Es wäre leicht, sich auf die moralisch richtige Seite zu stellen – schwieriger wäre es aber, als Landkreis die Folgen zu tragen. Genau diese Verantwortung dürfe der Kreistag nicht ausblenden. Menschlichkeit bedeutet nicht, Grenzen zu ignorieren. Menschlichkeit bedeute, Ordnung zu schaffen, damit Hilfe überhaupt funktionieren kann.

Dieser Beitritt zu diesem Bündnis löse kein einziges dieser strukturellen Probleme und wäre ein fatales Signal gegenüber den Bürgern unseres Landkreises. Es signalisiere aus Sicht der AfD nur, das selbst die lokale Politik sich von der Lebenswirklichkeit der Bürger gelöst hätte.

Aus Verantwortung für die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Hildesheim lehne die Fraktion der AfD diesen Antrag selbstverständlich ab.

Die CDU lehnte mit der AfD die Beschlussvorlage ab und es wurde hinter vorgehaltener Hand von reinem Populismus und beginnendem Wahlkampfgetöse durch die Mehrheitsgruppe, bestehend aus SPD, Grünen, und „Die Partei“ geredet. Die „Linke“ ist seit der letzten Kommunalwahl ja auseinandergebrochen, die Abgeordneten heißen jetzt „Vernunft und Gerechtigkeit“ , haben aber trotz des neuen wohlklingenden Namens unvernünftiger weise auch zugestimmt.

Stadtrat Kriesinger weißt auf mögliche kostenintensive Ausuferungen durch die archäologischen Funde bei der Sanierung der Dammstraße hin

AfD – Fraktionschef Ralf Kriesinger im Stadtrat Hildesheim befürchtet dazu ein elendes „Ping-Pong“ um die Verantwortung der Kostenexplosion zwischen der städtischer Bauverwaltung und der Denkmalschutz-Behörde des Landes. Er habe in frühen Sitzungen beklagt, dass von der städtischen Bauverwaltung immer wieder Sachzwänge für neue Verzögerungen und Bauaufwände angeführt wurden, die der Stadtrat mit dem immer wiederkehrenden Argument: „Wir können nicht anders, Denkmalschutz-Bedenken dürfen wir nicht einfach ignorieren!“ so hinnehmen musste. 

Zu dieser Zeit habe er in den Ausschüssen darauf gedrungen, dass Hildesheim als hoch belastete Stadt den Entscheidungsträger „Landesbehörde Denkmalschutz“ intensiver bedrängen müssten, dessen Vorgaben zu reduzieren und Entscheidungen zu beschleunigen. Es hieß seitens der Stadtverwaltung lediglich, mehr Intervention ginge nicht.

Nun aber sieht es so aus, als ob die städtische Bauverwaltung selbst einen viel größeren Entscheidungsspielraum gehabt hätte, als den Ratsmitgliedern vermittelt wurde. Dies ist dem Bericht des Rechnungsprüfungsamt des Stadtrats zu entnehmen, in dem die Landesbehörde ihre Rolle als zwingendem Letztentscheider bestreitet.

Das Landesamt konnte so weitreichende Maßnahmen des archäologischen Brückenfundes gar nicht vorschreiben. Letztentscheider ist die Untere Denkmalschutzbehörde, die ein Teil unserer Stadtverwaltung ist!

Und das Denkmalschutzgesetz räumt dieser Behörde in (§4 und 10) ausdrücklich einen Entscheidungsspielraum für seine Maßnahmen ein. Wenn eine Maßnahme den Haushalt der Kommune überfordert oder seine Bürger unzumutbar belastet, darf sie das berücksichtigen. Scheinbar hat das zuständige Dezernat der Stadt Hildesheim dessen Entscheidungen zu passiv hingenommen. Die Schäden sind die die über dreijährigen Sperrung der wichtigen Verkehrsachse und die zusätzlichen Kosten in Höhe von mehreren Mio. Euro .

Wenn sich das so bestätigt, dann hätte Hildesheims Einwohnern und Pendlern viel Leid erspart werden können:

Den Auto-, Bus-, und Radfahrern, die jahrelang Umwege in Kauf nehmen mussten,

den Kaufleuten, die wegen mangelnder Kundschaft schließen mussten – und letztendlich

den Steuerzahlern, die nun diese Mehrausgaben in Millionenhöhe finanzieren müssen. 

Stadtrat Kriesinger sagte abschließend: „Auch wenn der Schaden nicht mehr rückgängig gemacht werden kann: Dies werden wir als Stadtrat aufklären müssen.“

AfD stellt knapp 60 Kandidaten und erstmals im LK Hildesheim Bürgermeisterkandidaten zur Wahl auf

Der AfD-Kreisverband Hildesheim hat am vergangenen Wochenende in einer zweitägigen Mitgliederversammlung seine Kandidaten für zahlreiche Wahlbereiche zur Kommunalwahl im September aufgestellt. Die Versammlung war geprägt von guter Beteiligung, spürbarer Aufbruchsstimmung und großer Geschlossenheit innerhalb des Verbandes.

Die AfD verzeichnet im Landkreis Hildesheim seit geraumer Zeit einen deutlich zunehmenden Zuspruch aus der Bevölkerung sowie einen stetigen Zuwachs an neuen Mitgliedern. Diese Entwicklung spiegelte sich auch in den Abstimmungen wider: Alle Kandidaten wurden ohne Kampfkandidaturen gewählt – ein deutliches Zeichen für Vertrauen und Zusammenhalt.

Besonderes Gewicht kommt der Aufstellung der Kreistagskandidaten zu. Die AfD tritt hier mit einer fachlich breit aufgestellten Mannschaft an. Die Kandidaten bringen Erfahrungen aus unterschiedlichen Bereichen wie Wirtschaft, Handwerk, Verwaltung, Bildung und kommunalpolitischer Praxis mit. Unter ihnen befindet sich auch der ehemalige Fraktionsvorsitzende Hans-Martin Meyer, der über langjährige kommunalpolitische Erfahrung verfügt und als verlässliche Stimme für die Interessen der Bürger gilt.

Ein weiterer zentraler Punkt der Versammlung war die Wahl der Bürgermeisterkandidaten:
Für die Stadt Bockenem wurde Felix Mull einstimmig nominiert. Ebenso einstimmig fiel die Entscheidung für Steffen Metzger als Bürgermeisterkandidat der Gemeinde Lamspringe.

Darüber hinaus wurden Kandidaten für zahlreiche Stadt-, Gemeinde- und Ortsräte aufgestellt, darunter für die Stadträte von Hildesheim, Sarstedt, Elze, Gronau, Alfeld, Bad Salzdetfurth und Bockenem sowie für weitere kommunale Gremien im Landkreis.

Für den Rat der Stadt Sarstedt wurde zudem der ehemalige Wahlkreiskandidat zur letzten Bundestagswahl, Thorsten Althaus, als Spitzenkandidat aufgestellt. Althaus verfügt über langjährige politische Erfahrung auch über die kommunale Ebene hinaus und steht damit für fachliche Kompetenz und überregionale Vernetzung in der kommunalen Arbeit.

„Unsere Kandidaten stehen für Fachkompetenz, Bürgernähe und die Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen. Immer mehr Menschen im Landkreis Hildesheim wünschen sich eine sachorientierte Politik, die Probleme offen anspricht und Lösungen umsetzt. Dafür stehen wir als AfD – auch auf kommunaler Ebene“, erklärt der Kreisvorsitzende Mario Minkmar, welcher als Spitzenkandidat für die Stadtratswahl in Bad Salzdetfurth nominiert wurde, und der zur letzten Landtagswahl als Direktkandidat im Wahlkreis 21 antrat.

Mit einer fachlich qualifizierten Mannschaft und wachsendem Rückhalt sieht sich die AfD gut vorbereitet für den kommenden Wahlkampf. Ziel ist es, die Interessen der Bürger im Landkreis Hildesheim mit klarer Haltung und praktischer Erfahrung zu vertreten und Verantwortung in den kommunalen Gremien zu übernehmen.

Kommunalwahlprogramm AfD Hildesheim 2026

Am Stammtisch der Ortsgruppe Bockenem konnten 36 Gäste begrüßt werden – ein neuer Rekord

Vorstandsmitglied und Unternehmer Felix Mull dazu:

„Wir waren überwältigt von den vielen Besuchern bei unserem Stammtisch am Sonntagabend in Bockenem. Insgesamt waren 36 Teilnehmer dabei.
Der Abend hat gezeigt, dass viele Menschen sich Veränderung wünschen. Gleichzeitig wurde deutlich, wie wichtig der direkte Austausch und die aktive Beteiligung der Bürger ist.

Die Kandidaten für die Wahl im September haben sich vorgestellt und alle Anwesenden konnten bei den geplanten Wahlkampfaktionen mit entscheiden.
Genau das ist unser Anspruch: Nicht über die Menschen zu reden, sondern gemeinsam mit ihnen Politik zu gestalten.
Der positive Zuspruch an diesem Abend hat uns viel Kraft und Motivation für die nächsten Monate gegeben.“

Ein Abend im Zeichen des direkten Austauschs: Der Einladung des Kreisverbandes zum politischen Abend folgten zahlreiche interessierte Bürger, um aus erster Hand zu erfahren, wie sich die Arbeit im Deutschen Bundestag gestaltet und welche Herausforderungen die aktuelle politische Lage für die Menschen vor Ort bereithält. Als Hauptreferent gab Stefan Henze, Urgestein der ersten Stunde, ehemaliges Mitglied des Landtags und jetzt MdB, tiefe Einblicke in sein Wirken und die Entwicklung der AfD.

Von den Anfängen bis in das Herz der Demokratie

Stefan Henze spannte den Bogen von den Gründungszeiten der Partei über sein Wirken in der Kommunalpoltik bis hin zu seinem heutigen Mandat im Bundestag. Dabei wurde deutlich: Henze ist kein Theoretiker. Geprägt durch seine langjährige Erfahrung in diversen Führungspositionen in der freien Wirtschaft, bringt er einen Wissensschatz mit, der im Berliner Politikbetrieb oft schmerzlich vermisst wird.

Schlagabtausch im Bundestag: Sacharbeit gegen Ideologie

Henze berichtete ungeschminkt aus dem parlamentarischen Alltag. Besonders auffällig sei die „Ahnungslosigkeit“ bei Vertretern der Altparteien, wenn es um handfeste ökonomische oder technische Zusammenhänge geht.

• Das „Flaggen-Phänomen“: Ein frustrierender Aspekt der Oppositionsarbeit sei die Praxis, dass fundierte Anträge der AfD-Fraktion reflexartig abgelehnt werden, nur um kurze Zeit später unter dem Deckmantel anderer Parteien fast wortgleich neu veröffentlicht zu werden.
• Energie & Spritpreise: Hier vertritt Henze einen klaren Ansatz zur Entlastung. Überschüsse aus der Besteuerung sollten direkt an die Bürger zurückgegeben werden. Doch während die Bürger unter den Kosten ächzen, sperren sich die Altparteien gegen pragmatische Lösungen.

Außenpolitik und die drohende Wiederholung von 2015

Mit Blick auf die instabile Lage im Nahen Osten, insbesondere die Gefahren eines ausgeweiteten Irankrieges, warnte Henze eindringlich vor neuen, unkontrollierten Flüchtlingsströmen. Die Befürchtung steht im Raum, dass sich die Fehler von 2015 wiederholen könnten. Umso wichtiger sei eine starke rechte Fraktion, die – wie bereits im EU-Parlament sichtbar – die Weichen neu stellt.

Vision: Europa der Vaterländer statt Bürokratie-Diktat

Ein zentrales Thema war die Rückkehr zu einem Europa der souveränen Nationalstaaten.

• Gegen das Regelwut-Monster: Henze kritisierte den aufgeblähten Brüsseler Apparat, der sich mit Details wie der „Gurkenkrümmung“ beschäftigt, anstatt den Wirtschaftsraum zu schützen.
• Vorbild Dänemark: Unsere Nachbarn im Norden zeigen durch spezielle Klauseln (Opt-Outs) und eine daraus resultierenden stärkeren Autarkie bereits heute, wie man nationale Unabhängigkeit bewahrt, ohne den wirtschaftlichen Anschluss zu verlieren.

Kommunalpolitik und Ausblick

Nach dem bundespolitischen Exkurs schlug Mario Minkmar die Brücke zur lokalen Ebene. Er beantwortete detailliert Fragen zur anstehenden Kommunalwahl und machte deutlich, dass Veränderung an der Basis beginnt.

Der Abend endete, wie er begonnen hatte: in konstruktiver und gemütlicher Runde. Bei neuen Kontakten und intensiver Vernetzung wurde deutlich, dass die Vorfreude auf den Wahlkampf groß ist. Die Bürger schätzten besonders, dass sich Stefan Henze ausgiebig Zeit nahm, um auch komplexe Fragen mit Sachverstand und Bodenhaftung zu beantworten.

Auch beim jüngsten Stammtisch in Nordstemmen mit über 30 Teilnehmern herrschte wieder eine sehr gute und engagierte Atmosphäre. In lockerer Runde ging es um aktuelle politische Entwicklungen sowie um einen Einblick in die parlamentarische Arbeit.

Der stellv. Vorsitzende des KV Hildesheim, OStR Thorsten Althaus, ging in seinen Eingangsworten zunächst auf das großartige Wahlergebnis der AfD in Baden-Württemberg ein. Dieses Ergebnis zeige einmal mehr, dass immer mehr Bürger eine echte politische Alternative wollen.

Althaus sprach auch die jüngste gerichtliche Entscheidung an, die für den Verfassungsschutz und das niedersächsische Innenministerium eine deutliche Niederlage bedeutete. Gerade solche Entscheidungen zeigten, wie wichtig unabhängige Gerichte im Rechtsstaat sind. Politische Bewertungen staatlicher Behörden müssen einer gerichtlichen Überprüfung standhalten – genau dafür gibt es die Gewaltenteilung. Ein Verfassungsschutz darf nicht zum politischen Instrument werden, das am Ende politische Weisungen der Altparteien erfüllt, sondern muss sich strikt an Recht und Gesetz halten.

Einblicke in die Arbeit in Berlin gab anschließend Eva Althaus, die dort als Referentin tätig ist. Sie berichtete aus dem parlamentarischen Alltag – von der Arbeit in Arbeitskreisen und Ausschüssen bis hin zu den Abläufen in den Abgeordnetenbüros. Für viele Teilnehmer war es besonders interessant zu hören, wie politische Arbeit hinter den Kulissen tatsächlich organisiert ist.
Ein weiterer Punkt des Abends waren die sogenannten BPA-Fahrten nach Berlin. Dabei haben interessierte Bürger die Möglichkeit, den Bundestag zu besuchen und einen direkten Einblick in die parlamentarische Arbeit zu erhalten. Bei Interesse bitte bei Eva Althaus melden.

Neben bundespolitischen Themen spielte auch die kommunale Ebene eine wichtige Rolle. Claus Grukelke machte deutlich, wie wichtig das Engagement vor Ort ist. Gerade mit Blick auf die Kommunalwahl in Niedersachsen im Herbst 2026 komme der kommunalen Arbeit eine besondere Bedeutung zu. Viele politische Entscheidungen, die den Alltag der Bürger unmittelbar betreffen, würden schließlich in Städten und Gemeinden getroffen.

Natürlich blieb auch genügend Zeit für Fragen und Diskussionen. Der offene Austausch mit Bürgern und Mitgliedern ist ein zentraler Bestandteil unserer politischen Arbeit.

Vielen Dank an alle Teilnehmer für die interessanten Gespräche und den konstruktiven Austausch. Wir freuen uns schon auf den nächsten Stammtisch!

Die Wahl der Delegierten für den Landesparteitag sowie die Diskussion der neuen Satzung des KV und deren Annahme standen auf dem Programm.

Eröffnet wurde der Parteitag vom Kreisvorsitzenden Mario Minkmar, der die zahlreich erschienenen Mitglieder des KV Hildesheim und die Gäste anderer Kreisverbände und aus der Fraktion im nds. Landtag begrüßte. Die Gäste aus den KV’s und Landtag waren aber keine Beobachter, sondern waren zum „Arbeiten“ da: Es galt diverse Funktionen vom Versammlungsleiter bis zur Zählkommission zu besetzen.

De Bericht des Vorstandes wurde ebenfalls durch den Vorsitzenden M. Minkmar eingeleitet und durch den Bericht der Schatzmeisterin fortgeführt, deren Angaben durch die beiden Kassenprüfer bestätigt wurden. Kaffeedurst konnte durch den vom KV bereitgestellten Kaffee gelöscht werden. Wer keinen Kaffee mochte, konnte sich von ebenfalls zu Verfügung gestellten Softdrinks bedienen. Andere Getränke sowie Speisen konnten beim Servicepersonal der Gastwirtschaft geordert werden und mussten selbst bezahlt werden.

Es wurden 6 Delegierte und 6 Stellvertreter gewählt, was 12 Abstimmungen nötig machte und natürlich seine Zeit dauerte. Dafür war die Diskussion und Annahme der neuen Satzung dank der zuvor geleisteten Vorarbeit des Vorstandes fast Formsache.

Stadtrat Michael Körber, zeigte sich ebenfalls zufrieden:

Nach ca. 4,5 Stunden konnte der harmonisch abgelaufene Kreisparteitag nach der Übergabe kleiner Aufmerksamkeiten als Dank für die eingangs erwähnten Helfer vom Kreisvorsitzenden am frühen Abend für beendet erklärt werden. Es blieb also danach noch viel Zeit für einen Austausch bei dem einen oder anderen Getränk und einem guten Essen von der wirklich sehr guten Karte. Vielen Dank noch an die Wirtsleute und die beiden flinken und gut gelaunten Bedienungen, die die anwesenden ca. 70 Personen bestens versorgt haben.

Nach einer Anfrage der AfD – Stadtratsfraktion an OB Meyer zur Kufa kam nun eine eindeutige Antwort.

Die Linke hatte im Februar zusammen mit der Linksaußen-Organisation „APO Theke“ in der KuFa eine Anti-AfD-Hetzveranstaltung durchgeführt … aber das letzte Mal.

Wir berichteten über eine kritische Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion bei der Stadt, die jetzt zur Folge hatte, dass der KuFa derartige Hetzveranstaltungen nicht mehr gestattet sind.

Die Stadt Hildesheim teilte wie folgt mit:

„Da die „KuFa“ als geförderte Institution (der Stadt Hildesheim) der Neutralität verpflichtet ist, wird jetzt in die Förderrichtlinie aufgenommen, dass sie keine parteipolitischen Veranstaltungen ausrichten oder unterstützen darf.“

AfD wirkt!

An der „Innerste Au“ wird gebaut. Die Stadt legt eine Behelfszufahrt an, die bei den Bürgern sehr gut ankommt.

Die Zufahrt kommt gut an, weil diese für Senioren mit Rollatoren, Menschen mit Einschränkungen , Müttern oder Vätern mit Kinderwagen und Menschen mit einem Fahrrad viel besser zu passieren ist als über die in die Jahre gekommene Treppe. So können alle Anwohner, die nicht die Treppe nutzen können, die Einkaufsmärkte ohne einen Umweg von 400m viel schneller erreichen.

Aber was macht die Stadtverwaltung: Sie lehnt erstmal pauschal ab, weil kein Geld da ist und weist auf verlegte Rohre hin, die nicht dauerhaft überbaut werden dürften. Sind diese Rohre bei der Treppe nebenan nicht auch vorhanden? Und eine Rampe wäre laut Stadtverwaltung „zu steil“. Wenn man da die Treppensteigung für Rollatoren und Kinderwagen sieht, zieht dieses Argument nicht wirklich.

Der Stadtrat der AfD , Michael Körber zeigt „vor Ort“ genau, worum es geht:

Der Seniorenbeirat und der ADFC Hildesheim hatten sich ebenfalls für eine Rampe an dieser Stelle ausgesprochen, wenn dort eh schon gebaut wird.

Die Fraktion der AfD im Stadtrat Hildesheim wird dazu eine Anfrage stellen oder einen Antrag im Sinne der Anwohner einbringen, um diesen zu einer neuen Rampe nach den Bauarbeiten zu verhelfen und die alte Treppe in den verdienten Ruhestand zu schicken.

Rund 30 Mitglieder und Unterstützer waren der Einladung gefolgt – ein deutliches Zeichen für den wachsenden Zuspruch und die steigende Attraktivität dieses Formats.

Der stellv. Kreisvorsitzende Thorsten Althaus begrüßte die Anwesenden und führte in die Diskussion ein.

Im Mittelpunkt stand die kommende Kommunalwahl in Niedersachsen und damit auch im Landkreis Hildesheim. Dabei wurde betont, dass die AfD Hildesheim mit zahlreichen Bewerbern für die Gemeinde- und Stadträte antreten wird. Dies zeigt, dass immer mehr Mitglieder bereit sind, Verantwortung zu übernehmen und sich aktiv in die kommunalpolitische Arbeit einzubringen.

Darüber hinaus wurden aktuelle lokale Themen intensiv diskutiert. Besonders kritisch bewertet wurde der witterungsbedingte Schulausfall im Landkreis Hildesheim, der ausschließlich hier stattfand, während umliegende Landkreise den Unterricht aufrechterhielten. Während die Verantwortlichen im Landkreis Hildesheim offenbar schon bei winterlichem Wetter kapitulieren, beweisen andere Landkreise, dass Schule auch ohne Panikmodus möglich ist.

Auch der bevorstehende Kreisparteitag war Gegenstand des Austauschs. Er macht deutlich, dass politische Arbeit bei der AfD nicht im Hinterzimmer stattfindet, sondern offen, basisnah und engagiert – ein klarer Unterschied zur zunehmend abgehobenen Politik der Altparteien. Der Kreisverband wächst weiter, die Stammtische erfreuen sich steigender Beteiligung, und entsprechend positiv und motiviert war die Stimmung des Abends.

Im rustikalen Ambiente traf sich die Arbeitsgruppe, um kommunale Themen für den Wahlkampf der Stadt Elze zu besprechen.

In der Stadt Elze und in den Orten, die zur Stadt gehören, sind einige bauliche Maßnahmen wie z.B. die Neugestaltung des Grabenweges durchgeführt worden oder befinden sich in Planung. Die Durchführung und deren Folgen werfen aber etliche Fragen auf, die schon in der Planungs – und Bauphase eher stiefmütterlich behandelt wurden. Auch die Modalitäten der Bauabnahme werfen Fragen der Kompetenz auf, sind doch offensichtliche Baumängel vorhanden.

Auch der Ersatz des verkauften Sportplatzes mit grünen nicht zu finanzierenden Phantasieprojekten und das leidige Thema Windkraft, wo sich in den westlich von Elze liegenden Ortschaften erheblicher Widerstand regt, sind wichtige Themen, die direkt die Lebensqualität der dort lebenden Menschen betreffen.

Auch der Standort des in Planung befindlichen Kindergartens „Am Sonnenberg“ wirft gesundheitliche Fragen auf, die in der stattgefundenen Bauausschußsitzung der Stadt von Bürgern vorgetragen wurden.

Aus diesen und weiteren Themen, die sich noch in der Aufarbeitung befinden, wurde ein Konzeptpapier entwickelt, was zur Vorbereitung des kommunalen Wahlkampfes als Leitlinie dienen soll.

Die „KUFA“ ist zum erheblichen Teil durch die Stadt Hildesheim finanziert und soll das kulturelle Leben Hildesheims fördern. Nun wird ein Raum für die Linksaußen – Organisation „APO Theke“ zur Verfügung gestellt – ist das „Kultur“?

Als Gäste sprechen dort der Soziologe Andreas Kemper und der MdB Maik Brückner der „DIE LINKE“. Kemper verdient sich sein Geld, indem er über „rechtextreme Netzwerke der AfD“ schwadroniert und von diversen NGO’s und linken Vereinigungen wie die „APO Theke“ eingeladen wird, die aus millionenschweren Fördertöpfen für Demokratieförderung der Landes – und Bundesregierung finanziert werden.

Seit MdB Brückner über die Landesliste in den Bundestag eingezogen ist und er „fette Staatskohle abgreifen“ kann, ist es recht still um ihn geworden. Nun taucht er mal wieder in Hildesheim auf und schmückt sich mit dem Aushängeschild „queerpolitischer Sprecher“ der Fraktion „Die Linke“. Was sonst seine Anwesenheit bei besagter Hetzveranstaltung gegen die AfD bedarf, steht leider nicht auf dem Werbezettel.

Der Fraktionsvorsitzende der AfD im Stadtrat, Ralf Kriesinger, fragt daher die Stadtverwaltung zurecht, was solch eine Veranstaltung mit Kulturförderung zu tun hat und weshalb diese in der „KUFA“ stattfinden darf:

Besonders weil ein früherer Bericht der „HIAZ“ eine klare Trennung zwischen der „Kulturfabrik Hildesheim“ und der Linksaußenorganisation „APO Theke“ suggerierte, darf man gespannt auf die Antwort der OB Meyer sein.

Im April 2025 wurde im Kreistag der Landrat und die Mehrheitsgruppe mit Fragen nach Eintreffzeiten der Rettungsdienste beim Einsatzort konfrontiert-die nicht beantwortet werden konnten. Jetzt gibt es Antworten, die bedenklich stimmen.

Die Mehrheitsgruppe mit Landrat möchte das Rettungswesen „reformieren“ – hört sich ja erst einmal positiv an, ist es aber nicht. Denn eine Reduzierung der 30 Fahrzeuge (inkl. NEF) auf nur noch 18 Fahrzeuge steht im Raum und wurde seitens der Mehrheitsgruppe trotz deutlicher Kritik seitens der „AG Rettungswesen“ und der Opposition beschlossen. Trotzdem sprach der Landrat in einem Interview in der „Leine-Deister-Zeitung“ von einer Verbesserung des Rettungswesens im Landkreis durch die Beschlüsse der Mehrheitsgruppe.

Nun liegen Zahlen für 2024 aus 20.000 ausgewerteten Datensätzen der Rettungsleitstelle vor, die die Kritik an dieser Reform untermauern. Denn diese belegen, dass auch ohne eine Reduzierung der Einsatzfahrzeuge die gesetzlich vorgeschriebenen 15 minütige Frist von der Alarmierung bis zum Eintreffen der Sanitäter am Einsatzort 1337 mal nicht eingehalten werden konnte. Dabei bilden die Wachen Alfeld und Bockenem erwartungsgemäß mit jeweils 17.1% Überschreitung das Schlusslicht, gefolgt von der Rettungswache Sehlem mit 16,7%. Die Werte für die drei anderen Rettungswachen im Landkreis lauten: Schellerten 12,3% , Gronau 10,5% und Sarstedt 10,2%.

Und was machen die Führungen von Mehrheitsgruppe und CDU? Sie streiten sich darüber, ob eine Ladung zu einer Ausschusssitzung zum Rettungswesen fristgerecht war oder nicht und die Printmedien des Landkreises machen dieses Spielchen auch noch mit, indem sie Interviews wie o.a. mit null kritischen Fragen führen. Dabei sollte es doch wohl darum gehen, wie es sein kann, dass mit einer Reduzierung von Rettungswagen die Situation verbessert werden soll. Dazu stellt sich auch die Frage, was mit den Einsatzfahrzeugen und deren Besatzungen passiert, die „eingespart“ werden? Da reden wir von ungefähr ca.24 Fachkräften plus 12 Fahrzeugen, die hier im Landkreis nicht mehr eingesetzt werden könnten. Fachkräfte, die, wenn sie einmal hier weg wären, woanders gerne genommen werden und schwer anzuwerben wären, wenn sich die „Reform“ als schwerer Fehler herausstellen sollte.

Die Position der AfD ist – wie mehrfach berichtet – klar:

Der Beschluss der Mehrheitsgruppe muss revidiert werden und die Zahl der Einsatzfahrzeuge und damit dem Personal mindestens gleich bleiben. Einsparungen in diesem Bereich gehen auf Kosten der Bevölkerung – der völlig falsche Weg. Zudem ist dafür zu sorgen, dass gesetzliche Vorschriften eingehalten werden müssen und diese keinen Spielraum bieten.

Über 60 neue Kandidatinnen und Kandidaten aus dem gesamten Landkreis trafen zusammen, um sich kennen zu lernen und von den „alten Hasen“ alles über die Voraussetzungen einer Kandidatur zu erfahren.

Es wurde erklärt, wie das Prozedere einer Kommunalwahl funktioniert und welche Formalien und Fristen eingehalten werden müssen. Wichtige Hinweise wurde gegeben, denn schon kleine Fehler bei Unterlagen können zur Nichtzulassung führen.

Kommunale Themen wurden ausführlich besprochen und der Rohschnitt eines Wahlprogramms des Kreisverbandes für die einzelnen Wahlbezirke der kommenden Kommunalwahlen im September erstellt. Die notwendigen Formulare für das Bürgeramt wurden bereits ausgegeben. Auch der Termin für die Aufstellungsversammlung ist jetzt allen bekannt.

Leider wird man nie „alle Kandidaten unter einen Hut“ bekommen. Aber in den folgenden kommunalen Treffen des Kreisverbandes werden an die Fehlenden alle Informationen weitergegeben.

Wer sich ebenfalls eine Kandidatur vorstellen kann, darf sich gern melden!