The post „Das ist eindeutig verfassungswidrig!“ – Staatsrechtler Rupert Scholz appeared first on Apollo News.

Sowohl in Rheinland-Pfalz als auch in Niedersachsen wurde unlängst AfD-Mitgliedern die Kandidatur für kommunale Wahlämter untersagt. Dadurch sollte Deutschlands Demokratie ...

The post Wer schützt uns vor Demokratieschützern? appeared first on Apollo News.

Mit Fischbrötchen und dem Slogan „Die Mitte ist das Beste“, einer Anspielung auf den Fisch im Brötchen, will die CDU ...

The post Fischbrötchen, „Die Mitte ist das Beste“ und „C wie Zukunft“: Nirgends wirbt die CDU so absurd wie an der Ostsee appeared first on Apollo News.

Nachdem man einen Kandidaten von einer Wahl ausgeschlossen hatte – einstimmig –, wollte man doch noch so etwas wie eine ...

The post Vor der Mittagspause noch mal eben die Demokratie wegstempeln appeared first on Apollo News.

Das linksextreme Bündnis Widersetzen trifft sich am morgigen Sonntag in der Festung Magdeburg, um ihre Strategie für die anstehende Landtagswahl ...

The post Treffen in Magdeburg: So plant die linksextreme Initiative Widersetzen die nächste Anti-AfD-Blockade appeared first on Apollo News.

Am Samstag findet der Christopher Street Day in Berlin statt, und es sollen mehrere Hunderttausend Besucher daran teilnehmen, wie die ...

The post „Die queere Community hat Angst“: Organisatoren des Berliner CSD warnen vor AfD appeared first on Apollo News.

Einer aktuellen INSA-Umfrage für NIUS zufolge steht die SPD in Sachsen-Anhalt bei 5 Prozent. Sollte die SPD an der Fünfprozenthürde ...

The post SPD bettelt um Spenden und bezieht sich dabei auf Anti-AfD-Studie des Instituts von Marcel Fratzscher appeared first on Apollo News.

In Göttingen kam es am Samstagvormittag zu Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und linken Gruppierungen: Die AfD hatte am Gänselieselbrunnen ab ...

The post Handgreiflichkeiten und Übergriffe: Polizei-Großaufgebot muss AfD-Infostand vor Antifa-Gegendemo schützen appeared first on Apollo News.

Sieben Mitglieder des Wahlausschusses der Stadt Gifhorn mussten am Donnerstag über die Zulassung der Bürgermeisterkandidaten für die anstehende Wahl am ...

The post „Nazis raus aus den Parlamenten“: Tumultartige Szenen beim Wahlausschuss in Gifhorn appeared first on Apollo News.

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat in einem Interview mit der Welt am Sonntag erneut eine Regulierung großer Plattformen gefordert – insbesondere ...

The post „Möchte Weihnachten durch germanische Feiertage ersetzen“: Weimer schießt gegen die AfD appeared first on Apollo News.

Es war die letzte Sitzung der SPD-Spitze vor der parlamentarischen Sommerpause. Bei der internen Veranstaltung trat jemand auf, der sonst ...

The post In interner Sitzung: Verteidigungsminister Pistorius soll auf AfD-Verbot gedrängt haben appeared first on Apollo News.

Das ZDF-Magazin Frontal hat im Fall eines Lehrers, der wegen fehlender politischer Neutralität im Unterricht abgemahnt wurde, die Eltern in ...

The post AfD-Kritik im Unterricht: ZDF Frontal lauert Eltern auf, die sich über Lehrer beschwert haben appeared first on Apollo News.

Der Wahlkampf in Sachsen-Anhalt läuft wenige Wochen vor dem Urnengang Anfang September auf Hochtouren. Auch der amtierende CDU-Ministerpräsident Sven Schulze, ...

The post „Ich bin auch wütend“: Ministerpräsident Schulze irritiert mit wirrem Instagram-Post appeared first on Apollo News.

Der Unterbezirksvorstand der SPD Bielefeld hat die Parteivorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil hart kritisiert. Die beiden müssten sich entscheiden: ...

The post SPD-Verband fordert Bas und Klingbeil zum Rücktritt von Partei- oder Staatsamt auf appeared first on Apollo News.

Ein internes Dokument des SPD-geführten Innenministeriums Niedersachsen, das Apollo News exklusiv vorliegt, zeigt, nach welchen Kriterien man Kandidaten auf ihre ...

The post „Leitfaden“ des Innenministeriums: Schon AfD-Kassenwart zu sein, kann für Wahlausschluss ausreichen appeared first on Apollo News.

Am Donnerstag wurden drei weitere AfD-Politiker von den zuständigen Wahlausschüssen für die bevorstehenden Kommunalwahlen in Niedersachsen zugelassen. Zwei streben das ...

The post Verfassungstreue angezweifelt: Drei weitere AfD-Kandidaten zur Kommunalwahl zugelassen appeared first on Apollo News.

The post AfD-Wahlausschluss in Niedersachsen: Die wahre Strategie dahinter appeared first on Apollo News.

Der ehemalige Bundeskanzlerkandidat und jetzige Bundestagsabgeordnete Armin Laschet (CDU) lieferte sich am Donnerstagabend ein intensives Wortgefecht mit dem AfD-Abgeordneten Rüdiger ...

The post „Sie sind eine Gefahr“: Armin Laschet wütet gegen AfD-Politiker, der keine stärkere EU will appeared first on Apollo News.

In Niedersachsen sorgt die Überprüfung der Verfassungstreue von AfD-Kandidaten für die Kommunalwahlen im September derzeit für Verwirrung. Derzeit werden Kandidaten ...

The post Wahlausschuss verweigert AfD-Politikerin Zulassung – jetzt soll ihre Verfassungstreue geprüft werden appeared first on Apollo News.

Die Tagesschau untersagt auf ihren Social-Media-Kanälen ausdrücklich politische Werbung und Petitionsaufrufe. Für den offiziellen Instagram-Account der Grünen galten diese Regeln ...

The post Eigene Regeln missachtet? Tagesschau lässt Grünen-Aufruf zum AfD-Verbot stehen appeared first on Apollo News.

Eine neue Insa-Umfrage im Auftrag des Focus zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, die in wenigen Wochen stattfinden wird, bringt die dortige ...

The post SPD stürzt in Sachsen-Anhalt auf fünf Prozent ab – AfD kurz vor absoluter Mehrheit appeared first on Apollo News.

The post Über 300 Wahlen: So will man die AfD ausschließen appeared first on Apollo News.

Trotz Bedenken des SPD-geführten Innenministeriums von Niedersachsen wurde die AfD-Politikerin Jessica Schülke zur Oberbürgermeisterwahl in Hannover zugelassen. Das entschied der ...

The post Stadt Hannover lässt AfD-Kandidatin zur OB-Wahl zu – obwohl das Innenministerium davon abgeraten hat appeared first on Apollo News.

Ein Video macht auf X die Runde. Es zeigt eine freudlose Versammlung in einem tristen Besprechungsraum, die in geschäftsmäßig trockener ...

The post Wahlausschlüsse in Niedersachsen: Diese SPD-Innenministerin greift die Demokratie an appeared first on Apollo News.

Laut einer neuen Insa-Umfrage im Auftrag von Nius, die am Donnerstag veröffentlicht wurde, liegt die AfD zur Abgeordnetenhauswahl in Berlin ...

The post Insa-Umfrage: AfD in Berlin erstmals stärkste Kraft appeared first on Apollo News.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Sichert wollte Landrat im niedersächsischen Landkreis Friesland werden, doch der zuständige Kreiswahlausschuss stimmte am Dienstagabend gegen die ...

The post Methode Wahlausschluss: Wie Niedersachsens SPD-Innenministerin die AfD von der Macht fernhält appeared first on Apollo News.

Der Bayerische Verfassungsgerichtshof nach einer Klage der AfD-Fraktion eine zentrale Regelung des Staatshaushalts 2022 für verfassungswidrig und nichtig erklärt. Sie erlaubte ...

The post Niederlage für Söder: Verfassungsgericht erklärt Corona-Kreditrahmen für nichtig appeared first on Apollo News.

Die AfD ist mit ihrer Klage gegen die während der Corona-Krise geltenden 2G-plus-Regeln im Deutschen Bundestag gescheitert. Der Zweite Senat ...

The post AfD scheitert in Karlsruhe mit Klage gegen 2G-plus-Regeln im Bundestag appeared first on Apollo News.

In Niedersachsen droht der nächste Wahlausschluss eines AfD-Kandidaten. Der Landtagsabgeordnete Stephan Bothe bewirbt sich im Landkreis Lüneburg um das Amt ...

The post In Niedersachsen droht dem nächsten AfD-Kandidaten das Aus: Innenministerium empfiehlt weiteren Wahlausschluss appeared first on Apollo News.