The post „Das ist eindeutig verfassungswidrig!“ – Staatsrechtler Rupert Scholz appeared first on Apollo News.

Das linksextreme Bündnis Widersetzen trifft sich am morgigen Sonntag in der Festung Magdeburg, um ihre Strategie für die anstehende Landtagswahl ...

The post Treffen in Magdeburg: So plant die linksextreme Initiative Widersetzen die nächste Anti-AfD-Blockade appeared first on Apollo News.

Nach Angaben des Robert Koch-Instituts gab es im Juni dieses Jahres über 5.000 Hitzetote. Markus Roach, Rentner und Mitglied in ...

The post Wegen vermeintlich 5.000 Hitzetoten: Rentner zeigt Merz und mehrere Minister an appeared first on Apollo News.

Der polnischen konservativen Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) droht offenbar der Bruch. Parteichef Jarosław Kaczyński erklärte laut dem polnischen Nachrichtenportal ...

The post Konkurrenz von rechts: Konservativer Oppositionspartei PiS droht Spaltung appeared first on Apollo News.

Carsten Linnemann tritt mit einer Grabesmiene vor das Mikrofon. Soeben hatte Friedrich Merz verkündet, dass er neuer Gesundheitsminister werden soll. ...

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Der Unterbezirksvorstand der SPD Bielefeld hat die Parteivorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil hart kritisiert. Die beiden müssten sich entscheiden: ...

The post SPD-Verband fordert Bas und Klingbeil zum Rücktritt von Partei- oder Staatsamt auf appeared first on Apollo News.

Am frühen Freitagmorgen meldete die Bild exklusiv, dass Bundeskanzler Friedrich Merz seinen Verkehrsminister Patrick Schnieder entlassen wollte. Bei der Pressekonferenz ...

The post Merz wollte Verkehrsminister Schnieder entlassen – doch sein Wunsch-Nachfolger ließ ihn im Regen stehen appeared first on Apollo News.

The post AfD-Wahlausschluss in Niedersachsen: Die wahre Strategie dahinter appeared first on Apollo News.

„Never change a winning team“ ist ein altes englisches Sprichwort – folgerichtig ist es daher, dass Friedrich Merz seine Regierungsmannschaft ...

The post Kein Befreiungsschlag, sondern Chaos-Kabinett: Merz ist nicht Macher, sondern Getriebener appeared first on Apollo News.

Friedrich Merz baut sein Kabinett weiter um. Laut Bild soll Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) ausgetauscht werden. Grund dafür sei die ...

The post Medienbericht: Kanzler Merz wirft Verkehrsminister Schnieder aus seinem Kabinett appeared first on Apollo News.

Die Bundesregierung will offenbar einen noch massiveren Angriff auf das Informationsfreiheitsgesetz vorantreiben als bisher bekannt. Der MDR berichtet über einen ...

The post Keine Akteneinsicht für Journalisten mehr: Noch schärfere Einschränkungen beim Informationsfreiheitsgesetz geplant appeared first on Apollo News.

„Seite nicht verfügbar“ – das ist die Fehlermeldung, die einen aktuell grüßt, wenn man die Website der nun oppositionellen Fidesz-Partei ...

The post Oppositionspartei geht offline – neue ungarische Regierung verschärft die Eskalation appeared first on Apollo News.

The post Über 300 Wahlen: So will man die AfD ausschließen appeared first on Apollo News.

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer zieht gut 14 Monate nach seinem Amtsantritt eine positive Bilanz. „Ich sehe mich als Anwalt der Kultur, ...

The post Weimer zieht positive Bilanz zu seiner bisherigen Amtszeit – und kündigt Rückzug zum Ende der Legislatur an appeared first on Apollo News.

Ungarns früherer Ministerpräsident Viktor Orbán ist nach der Razzia in einem Rechenzentrum seiner Fidesz-Partei am Mittwoch erstmals nach der Wahlniederlage ...

The post Viktor Orbán ruft nach Razzia bei Fidesz zu „nationalem Widerstand“ auf appeared first on Apollo News.

Dass Viktor Orbáns Regierung den ungarischen Staat zu ihren Gunsten umbaut, unabhängige Institutionen übernimmt und so die Rechtsstaatlichkeit aufs Spiel ...

The post Präsident und Verfassungsrichter abgesetzt: So radikal baut die neue Anti-Orban-Regierung jetzt Ungarn um appeared first on Apollo News.

Großbritannien hat einen neuen Premierminister, und er heißt Andy Burnham. Er ist bereits der siebte Regierungschef in der vergangenen Dekade, ...

The post Keine Aussicht auf Besserung appeared first on Apollo News.

Vertreter der EU-Mitgliedstaaten haben sich darauf geeinigt, dass die befristete Chatkontrolle wieder eingeführt werden soll. Das berichtet die dpa unter ...

The post EU-Staaten haben sich auf Wiedereinführung der Chatkontrolle geeinigt – endgültige Entscheidung am Donnerstag appeared first on Apollo News.

Die Melde- und Informationsstelle Queerfeindlichkeit NRW (MIQ NRW) des Queeren Netzwerks NRW hat ihren ersten Jahresbericht für 2025 vorgelegt. Demnach ...

The post Meldestelle beklagt in Bericht zu Queerfeindlichkeit „Mikroaggressionen“ – Probleme sollen von Rechten und Christen ausgehen appeared first on Apollo News.

The post Causa Sichert: „Das ist ein demokratischer Skandal“ – Prof. Volker Boehme-Neßler appeared first on Apollo News.

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil und Bundesjustizministerin Stefanie Hubig haben einen 26-Punkte-Plan gegen Steuerbetrug und Finanzkriminalität vorgelegt. Teils einschneidend will man hier ...

The post 26-Punkte-Plan gegen Steuerbetrug: Bundesregierung will gegen „Anonymisierung von Transaktionen“ vorgehen appeared first on Apollo News.

Als erstes EU-Land hat Frankreich ein Social-Media-Verbot für unter 15-Jährige beschlossen. Am Dienstag stimmte nach dem Senat auch die Nationalversammlung ...

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