Spaniens scharfe Verurteilung des US-israelischen Krieges gegen Iran hatte bekanntlich Donald Trump wütend zurückgelassen. Europäische Verbündete zeigten sich erschüttert, was dem Land das Etikett Europas „Außenseiter“ in der Financial Times beschert hatte.

„Aufstand gegen US-Imperialismus“?

Der linksliberale spanische Ministerpräsident Pedro Sanchez hatte ja bekanntlich offen den US-israelischen Krieg gegen den Iran als „absurd und illegal“ bezeichnet. Daraufhin hatte er den USA den Zugang zu spanischen Militärbasen für alle mit dem Iran-Krieg verbundenen Operationen, verweigert.

Spanien hatte sich überdies geweigert, an einer NATO-Mission zur „Wiedereröffnung“ der Straße von Hormus teilzunehmen, die seitens Madrids als weitere Eskalation des Krieges angesehen wurde. Der spanische Außenminister José Manuel Albares erklärte dazu, „es gibt keine militärische Lösung für diese Krise.“

Darüber hinaus hatte Spanien kürzlich geheime Gespräche zwischen dem Iran und Saudi-Arabien vermittelt, um die Sicherheit im Golf und den ununterbrochenen Fluss saudischen Öls durch die Straße von Hormus angesichts Washingtons unberechenbarer Iran-Politik zu erörtern, erklärte dazu Eagle Intelligence Reports.
Bereits beim NATO-Gipfel im Juni letzten Jahres hatte Spanien Trumps Beharren zurückgewiesen, die Verteidigungsausgaben auf 5 Prozent des BIP zu erhöhen, doch man hatte trotz US-Warnungen, dass es Konsequenzen für die Weigerung zur Einhaltung geben würde, an der Weigerung festgehalten.

Die USA haben sich weiters auch über Spaniens enge Beziehungen zu China unter Sanchez verärgert gezeigt. Letzte Woche warnte der US-Botschafter Benjamin Leon davor, dass Madrid das Engagement mit Peking vertiefen würde. Kritik aus den USA und der EU wies Albares gegenüber der FT jedoch zurück, dass Spanien „das Gesetz des Dschungels“ entschieden ablehne, was sich klar auf US-amerikanische und israelische Militäraktionen im Iran und Gaza bezog, hatte er jedoch bekräftigt.  Spanien hat zudem deutlich gemacht, dass es eine „globale Außenpolitik“ aufrechterhalten will und dass „es unmöglich ist, dies zu tun, wenn man das nicht tut,  führe dies zu einem Dialog mit China“.

Spaniens Vermächtnis und Trumps Monroe-Doktrin

Spaniens Irritation über das Verhalten des Weißen Hauses deutet fraglos auf eine wachsende geopolitische Rivalität zwischen Spanien und den USA hin, insbesondere freilich in Lateinamerika.
Spanien  hat Trumps Bemühungen, die US-Hegemonie in Lateinamerika auszuweiten, scharf kritisiert, das Madrid wohl weiterhin als Teil seines historischen Einflussbereichs betrachtet.

Madrid hat die USA zudem für die Entführung des venezolanischen Präsidenten Nicolas Maduro scharf kritisiert und zusammen mit Brasilien, Chile, Kolumbien, Mexiko und Uruguay eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht. Ein spanischer Spitzendiplomat sagte gegenüber der FT, „für uns geht Lateinamerika weit über Außenpolitik hinaus. Das sind Länder, mit denen wir brüderliche Verbindungen haben. Wir sehen sie nicht als fremde Länder.“

Aus historischer Sicht erscheint der gegenwärtige Riss für viele als das jüngste Kapitel eines jahrhundertealten Kampfes zwischen der spanischen und der angelsächsischen Welt. Obwohl die USA über überlegene wirtschaftliche und militärische Macht verfügen, leisten Spanien und große Teile Iberoamerikas, dessen ideologische Sichtweise oft als katholisch-sozialistisch beschrieben wird, heftigen Widerstand gegen die angloamerikanische neoliberale Hegemonie.

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Heftige Ausschreitungen in Brüssel: migrantische Gruppen zerstören die Innenstadt + Europa-Chef des neuen E-Autos Chery: „Wir Chinesen führen die globale Autoindustrie an“ + Ukrainer sollen zurück an die Front: Karner-Vorstoß sorgt für Wirbel! + EU-Parlament stimmt über Gentech-Verheimlichung bei Pflanzen ab + 

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Heftige Ausschreitungen in Brüssel: migrantische Gruppen zerstören die Innenstadt

Eine friedliche Studentendemonstration in Brüssel eskalierte, nachdem überwiegend migrantische Gruppen die Kundgebung gekapert hatten. Sie zündeten Fahrräder an und zerstörten Bushaltestellen. Die Polizei musste Tränengas und Wasserwerfer einsetzen.

(…) Bushaltestellen wurden zerstört, Leihräder angezündet und Geschäfte attackiert. Die Polizei, die selbst von dem Ausmaß der Ausschreitungen überrascht wurde, musste unter anderem Tränengas und Wasserwerfer einsetzen.

Lehrer, Schüler und Gewerkschaften demonstrierten am Donnerstagmittag zunächst friedlich gegen eine geplante Reform des Bildungswesens – bis zu 3000 Personen waren aus dem ganzen Land in die Hauptstadt gereist, um ihrem Unmut Gehör zu verschaffen. Weiterlesen auf apollo-news.net

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Todesstrafe verhängt! Das blüht Gruppenvergewaltigern in Pakistan

In Pakistan wurden zwei Männer zum Tode verurteilt: Sie hatten eine pakistanisch-französische Frau vor den Augen ihrer Kinder brutal vergewaltigt, nachdem sie mit dem Auto auf einer Autobahn liegen geblieben war. In Pakistan steht darauf der Tod durch Hängen.

Ursprünglich wurde das Urteil schon im Jahr 2021 verhängt: Die beiden Männer Abid Malhi und Shafqat Ali wurden wegen Gruppenvergewaltigung, Entführung, Raub und Terrorismusdelikten für schuldig befunden und zum Tode verurteilt. In Pakistan ist die Hinrichtungsmethode der Tod durch den Strick. Weiterlesen auf report24.news

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Europa-Chef des neuen E-Autos Chery: „Wir Chinesen führen die globale Autoindustrie an“

360 Kilometer westlich von Shanghai ist der Sitz des chinesischen Autokonzerns Chery. Kein anderer Konzern aus der Volksrepublik exportiert so viele Autos wie dieses Unternehmen.

In einem Interview erklärt Europa-Chef Zhu Shaodong, warum der Hersteller nun mit einer neuen Marke nach Deutschland kommt. Weiterlesen auf nius.de

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Prof. Stefan Homburg zur UN-Klatsche für Germany

„Was täte ich, wenn ich mit falschen Strategien die Wirtschaft schrottete, um als AUẞENKANZLER zu brillieren – und mein Land dann auch außenpolitisch scheitert? Vermutlich würde ich sang- und klanglos verschwinden.“

Hintergrund: Mit Österreich und Portugal ziehen zwei gemäßigte Staaten in den UN-Sicherheitsrat ein. Deutschland, das den Ukrainekonflikt anheizt und Angriffe auf Venezuela und Iran relativiert, ist für Diplomatie und Friedenspolitik denkbar ungeeignet.

Als Ausreden vernimmt man, wir hätten uns „erst” 2019 beworben und daher „nur” sieben Jahre Zeit gehabt, Stimmen zu sammeln. Auch hätten viele Staaten ihre Zusagen in der geheimen Wahl gebrochen.

Aber das ist gerade das Problem: Die Bundesregierung wird als Zahlmeister und Trottel gesehen. Sympathie und Unterstützung genießt sie auf internationalem Parkett ebensowenig wie daheim.“

Was täte ich, wenn ich mit falschen Strategien die Wirtschaft schrottete, um als AUẞENKANZLER zu brillieren – und mein Land dann auch außenpolitisch scheitert? Vermutlich würde ich sang- und klanglos verschwinden.

Hintergrund: Mit Österreich und Portugal ziehen zwei gemäßigte… pic.twitter.com/2niqeZ6Zg5

— Stefan Homburg (@SHomburg) June 4, 2026

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Ukrainer sollen zurück an die Front: Karner-Vorstoß sorgt für Wirbel!

Paukenschlag aus Luxemburg! Österreichs Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) macht bei den EU-Innenministern Druck – und stellt den Schutzstatus für tausende Ukrainer infrage. Vor allem Männer im wehrfähigen Alter könnten künftig ihren automatischen Schutz verlieren.

Die Botschaft des Ministers ist unmissverständlich: Die Ukraine brauche ihre Bürger selbst – für die Verteidigung des Landes und für den Wiederaufbau. Deshalb soll der bisherige Automatismus für ukrainische Kriegsvertriebene spätestens ab März 2027 auf den Prüfstand kommen. (…) Besonders im Fokus stehen Männer im wehrfähigen Alter. Sie könnten nach den Vorstellungen Österreichs künftig deutlich schwerer Schutz erhalten. Weiterlesen auf exxpress.at

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EU-Parlament stimmt über Gentech-Verheimlichung ab: Neue „NGT-1“-Pflanzen ohne GM-Kennzeichnung – Weil Verbraucher sie sonst ablehnen

Hinter den Kulissen bereitet die EU-Kommission die nächste Stufe der industriellen Kontrolle der Nahrungsmittel vor. Das EU-Parlament soll in diesen Tagen über eine neue Verordnung zu „New Genomic Techniques“ (NGTs) abstimmen, die ein Zwei-Klassen-System für gentechnisch veränderte Pflanzen einführt.

Die geplante EU-Verordnung zu New Genomic Techniques (NGTs) führt ein Zwei-Klassen-System für Pflanzen ein, die mit neuen gentechnischen Methoden (wie CRISPR) erzeugt werden. Das Ziel ist eine Lockerung der strengen GMO-Regeln für „konventionsähnliche“ Veränderungen. NGT-1-Produkte sollen künftig nicht mehr als Gentechnik gekennzeichnet werden müssen – mit der offenen Begründung, dass eine GM-Kennzeichnung „negativ wahrgenommen“ werde und zu „begrenzter Verbraucherakzeptanz“ führe. Übersetzt: Die Bürger sollen nicht wissen, was sie essen, damit sie es nicht ablehnen. Weiterlesen auf tkp.at

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Spende aus Japan: EU testet Influenza-Medikament gegen Hantavirus-Infektion

Die Europäische Arzneimittel-Agentur testet das Medikament Favipiravir zur Behandlung des Hantavirus. Die ersten Dosen befinden sich auf dem Weg nach Europa.

Die ersten Dosen eines experimentellen antiviralen Mittels zur Behandlung des Hantavirus werden nach Frankreich, Spanien und in die Niederlande geliefert. Das teilte die Europäische Kommission am Donnerstag mit. Hintergrund ist ein Ausbruch, der mit einem Kreuzfahrtschiff in Verbindung gebracht wird.

Da es derzeit kein zugelassenes Medikament gegen das Hantavirus gibt, hat die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) den Wirkstoff Favipiravir als plausibelsten Kandidaten für den Einsatz im Rahmen klinischer Studien oder im Wege des sogenannten Compassionate Use identifiziert. Über den konkreten Einsatz entscheiden laut Mitteilung der EU-Kommission die betroffenen Mitgliedstaaten selbst. Compassionate Use bezeichnet die Anwendung nicht zugelassener Arzneimittel bei schwer erkrankten Patienten ohne Therapiealternative. Via berliner-zeitung.de

+++ REALSATIRE +++

Bitte ein Glas Kakerlaken Milch zum Frühstück!

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Auf dem St. Petersburger Internationalen Wirtschaftsforum (SPIEF) am 4. Juni 2026 sprach der Europaabgeordnete Petr Bystron über die Bedeutung von Kultur, wirtschaftlicher Zusammenarbeit und diplomatischem Dialog zwischen Europa und Russland. Dabei verband er persönliche Erfahrungen mit einer grundsätzlichen Kritik an der aktuellen europäischen Außenpolitik.

Unsere Analyse beleuchtet die politischen Botschaften seiner Rede und zeigt, warum Kultur für Bystron weit mehr als ein Randthema der Außenpolitik ist.

SPIEF 2026: Kultur als Brücke zwischen Europa und Russland

Von REDAKTION | Zu Beginn seiner Rede verwies Bystron auf einen Vorfall in Deutschland, bei dem ein politischer Aktivist an der Ausreise zu einer Veranstaltung in Italien gehindert worden sei. Für ihn habe dies eine besondere Bedeutung, da er in der damaligen Tschechoslowakei hinter dem Eisernen Vorhang aufgewachsen sei und daher sensibel auf Einschränkungen der Reisefreiheit reagiere.

Rückkehr zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit

Als Europaabgeordneter aus München verwies Bystron auf die enge Verbindung seiner Region zu international tätigen Unternehmen wie BMW und Siemens. Er äußerte den Wunsch, dass deutsche Unternehmen künftig wieder uneingeschränkt auf dem russischen Markt tätig sein können.

Die symbolische Gegenüberstellung deutscher Marken mit chinesischen Herstellern wie Geely und Haval die jetzt in Russland statt deutschen Autos präsent sind verdeutlicht diesen Gedanken. Für Bystron ist die Frage nicht nur, ob Russland auf westliche Produkte verzichten kann, sondern vor allem, wer die entstehenden Lücken besetzt. Seine Antwort lautet: Nicht Europa profitiert von der wirtschaftlichen Entkopplung Russlands, sondern vor allem asiatische Wettbewerber.

Besonders kritisch bewertete er den Rückzug von Siemens aus Russland. Politische Entscheidungen und Sanktionen seien dafür verantwortlich gewesen, dass ein Unternehmen mit einer jahrzehntelangen Präsenz das Land verlassen musste. Die Sanktionen erscheinen als Instrument politischer Einflussnahme ungeeignet und seien Maßnahmen, die europäischen Unternehmen selbst schade und gleichzeitig Wettbewerbern aus anderen Regionen neue Marktchancen eröffne.

Kultur als Instrument der Verständigung

Im Mittelpunkt seines Vortrags stand die Rolle der Kultur in den internationalen Beziehungen. Im Rahmen einer Diskussion über „Cultural Diplomacy“ und „Soft Power“ kritisierte Bystron die aktuelle außenpolitische Haltung vieler Entscheidungsträger in der Europäischen Union.

Er stellte fest, dass sich Teile der EU heute sowohl gegenüber Russland als auch gegenüber den USA in einer konfrontativen Position befänden. Dies sei eine historisch einmalige Situation für Europa, während die USA sehrwohl den Kontakt mit Russland suchen und für ein Ende des Ukrainekrieges eintreten. In diesem Zusammenhang führte er das Treffen der Präsidenten Trump und Putin in Alaska an.

Gemeinsame Geschichte statt neuer Trennlinien

Besondere Aufmerksamkeit widmete Bystron der kulturellen Dimension der internationalen Beziehungen. Er verwies darauf, dass Russland und die europäischen Nationen seit Jahrhunderten einen gemeinsamen Kulturraum teilen und durch eine lange Geschichte miteinander verbunden sind.

Als positives Signal wertete er die Entsendung eines amerikanischen Kulturvertreters nach St. Petersburg. Dies zeige, welche Bedeutung Kultur für den Dialog zwischen Staaten habe und dass Russland international weiterhin als bedeutende Kulturnation wahrgenommen werde. Nach Ansicht Bystrons sollten insbesondere die europäischen Staaten die kulturellen Gemeinsamkeiten mit Russland stärker in den Mittelpunkt stellen und Kultur als Brücke für Verständigung und Kooperation nutzen.

Plädoyer für Dialog und kulturelle Diplomatie

Zum Abschluss seiner Rede betonte Bystron, dass nachhaltige Beziehungen zwischen Staaten nicht allein auf wirtschaftlichen oder geopolitischen Interessen beruhen könnten. Kultur schaffe Vertrauen, öffne Türen für Gespräche und bilde die Grundlage für langfristige Verständigung.

Seine Teilnahme am SPIEF verstand er daher als Beitrag zu einem Dialog, der zwischen Europa und Russland wieder intensiviert werden sollte. Die Rede in St. Petersburg zeigt, dass die Debatte über das zukünftige Verhältnis zwischen Europa und Russland längst nicht beendet ist. (CR)

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+ Iranischer Drohnenangriff auf Flughafen in Kuwait + Verfassungsschutz-Chef warnt vor Unterwanderung durch Islamisten + Hamburg: Inder (31) schlachtet REWE-Mitarbeiter mit Kampfmesser ab + Diese Rekordsumme zahlt Deutschland wirklich an die UN + WHO: Die Ebola-Leugner gewinnen +

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Iranischer Drohnenangriff auf Flughafen in Kuwait

Der Iran hat in der Nacht einen schweren Drohnenangriff auf den internationalen Flughafen von Kuwait gestartet, bei dem eine Person getötet und zahlreiche weitere verletzt wurden.
(…)

Die iranischen Angriffe zielten laut Behörden auf Terminal 1 des Kuwait International Airport ab, das von internationalen Airlines genutzt wird. (…) Das kuwaitische Außenministerium erklärte, man werde die Angriffe „weder akzeptieren noch tolerieren“ und behalte sich das Recht auf eine Antwort gegen den iranischen Angriff vor. Die Angriffe erfolgten, während iranische Medien berichteten, das Land habe die Kommunikation mit Vermittlern über eine Verlängerung des Waffenstillstands im Krieg mit den USA und Israel eingestellt.
(…)
Präsident Trump wies diese Darstellung zurück und betonte, die Verhandlungen würden trotz der Komplikationen durch Israels Ausweitung des Krieges im Libanon gegen die iranisch unterstützte Hisbollah Fortschritte machen. (…) Am späten Dienstag bestätigte das US-Militär derweil, es habe als Vergeltung für iranische Raketen auf Kuwait und Bahrain einen iranischen Militärstützpunkt angegriffen. Via nypost.com

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Rape Gangs in UK: Erschütternde Aussagen – Überlebende beschreiben ihr Martyrium

Der britische Abgeordnete Rupert Lowe, der sich der unabhängigen Untersuchung der pakistanischen Grooming- bzw. Rape-Gangs widmet, hat im Parlament entsetzliche Aussagen von Überlebenden vorgelesen. Die jungen Opfer der moslemischen Serientäter berichten von unvorstellbarem Missbrauch und brutalsten Vergewaltigungen durch mitunter hunderte Männer.

Die Vergewaltigungsgangs in etlichen Städten im Vereinigten Königreich setzen sich überwiegend aus Pakistanis zusammen und sind entsprechend ein politisch unbequemes Thema, dürfte hier doch Islamkritik in der Bevölkerung weiter befeuert werden.
(…)
„Ich wurde von um die 600 oder 700 verschiedenen Männern vergewaltigt“, hat ein Opfer demnach berichtet. Ein anderes beschrieb, wie sie mit 12 oder 13 Jahren von einem Täter mit einer Flasche Jack Daniel’s vergewaltigt wurde. Die Flasche zerbrach dabei. Eine andere hatte mit angesehen, wie eine Zigarette im Gesicht eines Babys ausgedrückt wurde. Einer anderen Aussage nach wurden weiße Mädchen in einem Van in Hundekäfige gesperrt. Die Überlebende beschrieb, von einem Mann festgehalten und von einem Hund vergewaltigt worden zu sein. Eine Überlebende schilderte außerdem, dass Polizeibeamte in den Missbrauch involviert waren“ Weiterlesen auf report24.news

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Horror-Tat in Hamburg: Inder (31) schlachtet REWE-Mitarbeiter mit Kampfmesser ab

Tödliche Messerattacke in einer Hamburger Rewe-Filiale: Am Montagabend hat ein 31-jähriger Inder einen 29-jährigen Mitarbeiter mit einem Messer angegriffen. Das Opfer verstarb in der Notaufnahme Krankenhaus.

Gegen 21:30 Uhr am Montagabend gerieten die beiden Männer vor dem Supermarkt im Stadtteil Altona in einen Streit, der sich in die Filiale verlagerte. Dort stach der Täter, ein 31-jähriger indischer Staatsbürger, vor den Augen von Mitarbeitern und Kunden auf das 29-jährige Opfer ein und verletzte ihn schwer im Oberkörperbereich. Weiterlesen auf nius.de

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Verfassungsschutz-Chef warnt vor Unterwanderung durch Islamisten

Was im Bundestag nur ausgewählte Gäste hinter verschlossenen Türen hören durften, sollte ganz Deutschland wissen: Islamistische Organisationen wollen deutsche Institutionen unterwandern, um Einfluss auf die Politik zu nehmen.

Davor warnte nach BILD-Informationen Sinan Selen (54), der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, bei einem parlamentarischen Frühstück im Deutschen Bundestag.
(…)
Die Muslimbrüder gingen dabei nicht gewalttätig vor, seien jedoch nicht minder gefährlich, da sie ihre Ziele äußerst strategisch und langfristig verfolgten. Der Verfassungsschutz-Chef warnte: Die Islamisten versuchten gezielt, in die deutschen Parteien zu wirken und so den Staat und die Gesellschaft zu verändern. Dabei befolgten sie alle deutschen Gesetze – jedoch nur, solange diese mit der Scharia vereinbar seien. Das oberste Ziel der Unterwanderungsversuche sei eine islamische Gesellschaft.
(…)
Der politische Islam bereitet den Behörden große Sorgen. Wie BILD erfuhr, besteht in Sicherheitskreisen die Befürchtung, dass Politiker auch aus Unwissenheit Kontakt zu Personen eingehen, die der Muslimbruderschaft nahe stehen oder ihr angehören. Dabei seien vor allem Parteien aus dem linken Spektrum offener als andere für die Kontaktaufnahme der Islamisten – teils aus Unkenntnis islamistischer Strukturen, teils aus falsch verstandener Toleranz. Via bild.de

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Diese Rekordsumme zahlt Deutschland wirklich an die UN

Nach dem Debakel um den Sitz im Sicherheitsrat geraten die hohen Beiträge an die UN in die Kritik. Die JF hat die tatsächlichen Zahlen recherchiert: Deutschland überweist das 30-fache seines Pflichtbeitrages. Wohin dieses Geld wirklich geht.
(…)
Doch um wie viel Geld geht es wirklich? Bisher werden die Zahlen verschwiegen. Die JUNGE FREIHEIT hat sie recherchiert. Dabei kommt heraus: Deutschland überweist genau das 30-fache seines Pflichtbeitrages, nämlich sagenhafte 5,1 Milliarden Euro.
(…)
Größter Brocken dieser freiwilligen Leistungen ist dabei mit 1,2 Milliarden Euro das Welternährungsprogramm der UN. Danach folgt UNICEF. Der deutsche Kernbeitrag liegt hier zwar „nur“ bei 69,52 Millionen Euro. Doch die Bundesregierung finanziert mit weiteren 439 Millionen diverse Programme des UN-Kinderhilfswerks. Weiterlesen auf jungefreiheit.de

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Deutscher Pull-Faktor für klassische Einwanderung in die Sozialsysteme

Bulgare mit fünf Kindern in der Heimat, kommt nach Deutschland, nimmt Minijob für 300 Euro an, kassiert 1.300 Euro Kindergeld für Kinder in Bulgarien, wo der Mindestlohn 620 Euro beträgt.

Das ist klassische Einwanderung in die Sozialsysteme. Deutschland hat einen riesigen Pull-Faktor, der abgestellt werden muss.

Bulgare mit fünf Kindern in der Heimat, kommt nach Deutschland, nimmt Minijob für 300 Euro an, kassiert 1.300 Euro Kindergeld für Kinder in Bulgarien, wo der Mindestlohn 620 Euro beträgt. Das ist klassische Einwanderung in die Sozialsysteme. Deutschland hat einen riesigen… pic.twitter.com/LG0nYSTJLe

— René Springer (@Rene_Springer) June 2, 2026

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Die Ebola-Leugner gewinnen

Die WHO rudert nun auch bei Ebola zurück und hat am Dienstag die Verdachtsfälle deutlich nach unten korrigiert. Ob es am massiven Widerstand der Afrikaner zu tun hat oder damit, das Geld für experimentelle Impfstoffe schon verteilt ist?

Erst am Dienstag hat TKP berichtet, dass Moderna zusätzlich 50 Millionen bekommen hat, um den experimentellen Ebola-Impfstoff schneller herzustellen. Nur wenige Stunden später hat die WHO erstmals bei Ebola deutlich zurückgerudert. Zwar gibt es noch keine Neubewertung wie bei Hanta – TKP hat berichtet – doch man korrigierte sich deutlich.

So teilte die WHO am Dienstag mit, dass sie die „Verdachtsfälle“ von über 900 auf 116 (!) gesenkt hat. Das ist ein massiver Rückgang und widerspricht einer angeblichen unkontrollierten und ausufernden Ebola-Welle in Zentralafrika. Selbst WHO-freundliche Medien sprechen von einer „massiven Reduktion“. Weiterlesen auf tkp.at

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https://www.youtube.com/shorts/KMsaDVw7LNc?feature=share

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Verfassungsschutz rechtfertigt Einstufung der AfD als „rechtsextrem“

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Nach der Einigung im finalen Trilog zur neuen EU-Rückführungsverordnung sehen FPÖ-Bundesparteiobmann und Klubobmann NAbg. Herbert Kickl und die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra Steger einen ersten wichtigen Erfolg patriotischer Kräfte.

Sie stellen jedoch klar, dass diese Initiative lediglich Reparaturpolitik an einem weiterhin völlig gescheiterten europäischen Asylsystem ist.

„Jahrelang haben Brüssel, ÖVP und Co zugesehen, wie illegale Einwanderer Asylverfahren missbrauchen, negative Bescheide ignorieren und Abschiebungen verhindern. Die Folgen sind Kontrollverlust, importierte Kriminalität, überforderte Sozialsysteme und massive Belastungen für unsere Bevölkerung. Dass nun wenigstens einige dringend notwendige Verschärfungen in der Rückführungspolitik kommen, ist kein Verdienst der ÖVP, sondern Ergebnis des Drucks patriotischer Kräfte“, erklärte Kickl.

Gleichzeitig warnte Kickl vor neuer ÖVP-Showpolitik:

„Solange der Asyl- und Migrationspakt nicht fällt, bleibt das Grundproblem bestehen. Dieser Pakt bedeutet weniger nationale Souveränität, mehr Brüsseler Zwang und die Zuteilung illegaler Migranten gegen den Willen der Bevölkerung. Das ist keine Lösung der Migrationskrise, sondern ihre Festschreibung. Wer wirklich Ordnung schaffen will, muss diesen Pakt stoppen, die Grenzen schützen und illegale Migranten konsequent abschieben.“

Jetzt müsse Österreich die neuen Möglichkeiten zumindest konsequent nutzen:

„Wer kein Recht hat, hier zu sein, hat unser Land zu verlassen. Wir brauchen tatsächliche Abschiebungen, echte Grenzkontrollen und einen Asylstopp für illegale Einwanderer.“

Steger verwies auf zentrale Verschärfungen, die durch den Druck der FPÖ und der Patrioten für Europa in die Rückführungsinitiative eingebracht werden konnten:

„Rückführungszentren außerhalb der EU, klare Mitwirkungspflichten, härtere Sanktionen bei Verweigerung, mehr Druck auf rücknahmeunwillige Herkunftsstaaten, längere Anhaltungsmöglichkeiten und ein verschärftes Regime für Sicherheitsrisiken – das sind freiheitliche Forderungen, die nun endlich vorankommen.“

Gleichzeitig betonte Steger:

„Diese Rückführungsverordnung ist keine Systemwende, sondern bestenfalls Schadensbegrenzung. Sie repariert einzelne Bruchstellen eines Asylsystems, das durch den Asyl- und Migrationspakt weiter zentralisiert, weiter aufgebläht und weiter gegen die Interessen der Nationalstaaten ausgerichtet wird. Der Pakt bleibt katastrophal und muss weg.“

Besonders kritisch bleibe die zunächst freiwillige gegenseitige Anerkennung von Rückkehrbescheiden:

„Das ist ein Brüsseler Bremsklotz. Wer rechtskräftig ausreisepflichtig ist, darf nicht einfach in den nächsten Mitgliedsstaat weiterziehen und dort das Spiel von vorne beginnen.“

Abschließend stellten Kickl und Steger klar:

„Europa braucht keine Migrationsausreden und keine Brüsseler Zwangsverteilung, sondern eine echte Rückführungsoffensive. Wer illegal hier ist, muss gehen. Wer nicht mitwirkt, muss die volle Härte des Gesetzes spüren. Und wer seine Bürger nicht zurücknimmt, darf kein EU-Geld, keine Visaerleichterungen und keine Handelsprivilegien bekommen. Der Asyl- und Migrationspakt muss fallen – alles andere bleibt Reparaturpolitik am offenen Brüsseler Migrationsschaden.“

Wenn all diese Forderungen umgesetzt würden, würde das nicht nur bedeuten, dass die gescheiterte Migrationspolitik noch weiter ausufert, sondern auch, dass ein Umkehreffekt eintreten würde.

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Die Aktie als Finanzierungsinstrument soll die Quadratur des Kreises bewerkstelligen: Einerseits soll die Aktie dem Unternehmen eine günstige Finanzierung, gleichzeitig aber dem Anleger eine hohe Rendite verschaffen!

Wie soll das gehen?

Von FRANZ FERDINAND | Genaugenommen ist die Aktie aus der Sicht des Kleinanlegers nichts anderes als ein legalisiertes Pyramidenspiel, also ein Betrug! Für das Unternehmen bedeutet eine Aktie ein nicht rückzahlbarer, zinsloser Kredit. Dividendenausschüttungen sind ja nicht zwingend vorgesehen. Den „Gewinn“ soll sich der Anleger dann von einem anderen Anleger holen, der noch dümmer als er selbst ist und dem er dann die Aktie teurer verkaufen soll!

Zumindest gilt diese Sichtweise für Kleinanleger, die auf die Unternehmensführung keinen Einfluss haben und auch sonst aus dem Aktienbesitz keinerlei Vorteile ziehen können.

Damit dieser Schwindel funktionieren kann, muss über die Medien über die Aussichten und zukünftige Unternehmensgewinne ein gewaltiger Rummel veranstaltet werden, um so den zukünftigen, erhofften „Wert“ der Aktie in die Höhe zu schrauben.

Tatsächlich sind weltweit alle großen Unternehmen als Aktiengesellschaften organisiert, auch in ehemals sozialistischen Ländern. Der Grund ist einfach der, dass größere Unternehmen ihre notwendigen Investitionen in Ausrüstung und Forschung und Entwicklung nicht ausschließlich aus dem Cash Flow finanzieren können und sich über Kapitalerhöhungen finanzieren müssen. Den globalisierten Wettkampf um Absatzmärkte gewinnt Derjenige, der mehr Anlagekapital mobilisieren kann. Die Investitionen rechtfertigen sich dann durch die Gewinnerwartung und weniger durch die tatsächlichen Gewinne. Diese Logik führt dann oft zu aberwitzigen Unternehmensbewertungen, wie aktuell bei der „Künstlichen Intelligenz“!

Der „Unternehmenswert“ ergibt sich dann aus dem momentanen Aktienkurs multipliziert mit der Anzahl der emittierten Aktien. Der Aktienkurs wird durch den Handel nur eines kleinen Teils der verfügbaren Aktien auf der Börse ermittelt. Schon daraus erkennt man, dass der Unternehmenswert fiktiv ist. Ebenso ist die summarische Börsenkapitalisierung eines Marktes fiktiv. Würden nämlich alle Aktien eines Unternehmens gleichzeitig verkauft werden, so würde der Aktienpreis und somit der Unternehmenswert gegen null gehen.

Da Kleinanleger, die selbst mit Aktien spekulieren, schnell kalte Füße bekommen, fließt das Anlagekapital in der Regel über große Fonds (z.B. BlackRock mit 12,5 Billionen Dollar verwaltetem Vermögen) in die Börse. Derartige Fonds haben natürlich über ihre schiere Größe über die Aktionärsversammlung und dem Aufsichtsrat Einfluss auf die Geschäftspolitik der börsennotierenden Unternehmen.

Wie entstehen die Börsengewinne wirklich?

Die Maßstäbe für Börsengewinne sind die Börsenindizes, wie zum Beispiel der Dow Jones, der sich aus dem Wert der 30 wichtigsten Aktien zusammensetzt. Mit dieser Zusammensetzung beginnt bereits der Schwindel, da ja diese Zusammensetzung über Jahre und Jahrzehnte nicht konstant ist und auch nicht konstant sein kann. Wird eine Aktie durch eine Andere in diesem Index ersetzt, so errechnet sich der Index jetzt so, als ob diese Aktie schon immer im Index enthalten gewesen wäre. Tatsächlich müsste ein Anleger, der den Index nachbilden wollte, die Aktie die aus dem Index verschwindet, erst verkaufen und die neue Aktie kaufen. Schon aus diesem Grund ist der Erfolg derartige Indexfonds immer schlechter als der Index selbst. Ein langfristiger Indexvergleich ist somit ein reiner Apfel-Birnen-Vergleich!

Dadurch erscheint die Kursentwicklung beispielsweise des Dow Jones auf dem ersten Blick beträchtlich:

In den letzten dreißig Jahren verzehnfachte sich dieser Index von etwa 5000 auf derzeit 50000 Punkte. Der Deutsche Aktienindex DAX stieg im gleichen Zeitraum ebenfalls um etwa das Zehnfache (von 2500 auf etwa 25000 Punkte). Berechnet man daraus eine Verzinsung, so ergibt sich diese zu etwa 8 Prozent. Vergleicht man diese beiden Indizes mit der Entwicklung des Goldpreises, so stieg dieser in den letzten dreißig Jahren sogar um den Faktor 15 (von 300 auf ca. 4500 Dollar)! Dies entspräche einer Verzinsung von fast 9,5 Prozent!

Die Erhöhung der Börsenkurse beruht letztendlich darauf, dass mehr Geld in den Markt hinein, als herausfließt. Die Gründe dafür liegen hauptsächlich in der Inflation, die auch die Börsenumsätze laufend steigen lässt. Die Inflation wird wieder durch das Gelddrucken der Notenbanken und der Schöpfung von Giralgeld durch die Geschäftsbanken durch Kreditvergabe angetrieben. Wie wir alle wissen, wird die Realinflation durch den sogenannten Verbraucherpreisindex (VPI) nicht wirklich richtig dargestellt. Der VPI erhöhte sich in Deutschland in den letzten 30 Jahren bloß um 70 Prozent (etwa 1,8 Prozent pro Jahr!) Wer zufällig einen alten Kassenzettel entdeckt (siehe z.B.: https://weltwoche.de/daily/kassenzettel-von-2002-geht-viral-ein-einkauf-in-deutschland-kostete-damals-933-euro-unvorstellbar/) weiß, dass dieser VPI einfach lächerlich ist!

Hinzu kommt, dass die Börsenumsätze durch gehebelte Spekulationen angetrieben werden. Das berühmteste Beispiel hierfür sind die Yen-carry-trades: Dabei wurden in der Vergangenheit mit fast nullprozentigen Yen-Kredite Wertpapier (Aktien und Anleihen) anderswo gekauft. Allerdings brachen derartige Geschäfte vor Kurzem zusammen, da sich die langfristigen Zinsen in Japan durch die hohe Inflation in diesem Land schlagartig auf ca. 4 Prozent erhöhten!

Die aktuelle Lage an der amerikanischen Börse!

Jeder Beobachter der Aktienmärkte weiß, dass die aktuelle globalpolitische Lage wie ein Damoklesschwert über den Börsen schwebt. Speziell die Stärke der amerikanischen Börse hängt vom Supermachtstatus der USA ab. Der amerikanische Aktienmarkt macht etwa zwei Drittel der weltweiten Marktkapitalisierung der globalen Aktienmärkte aus, während die amerikanische Wirtschaft nur je nach Art der Berechnung zwischen 15 und 25 Prozent der Weltwirtschaft umfasst. Dies hängt auch unmittelbar mit der Dollarhegemonie zusammen. Die weltweiten Anleger, die nicht wissen wohin sie ihre Dollars stecken sollen, investieren in den amerikanischen Aktienmarkt. Verliert die USA diesen Supermachtstatus und die Dollarhegemonie, so steht der Wall Street ein episches Kursgemetzel bevor. Bei den aktuellen Konflikten um die Ukraine und vor allem jetzt um den Iran versucht die USA gemeinsam mit der EU eben diese Dominanz zu verteidigen, anderenfalls sich unzählige Billionen an Börsenkapitalisierung buchstäblich in Luft auflösen!

Der für die Weltwirtschaft ruinöse Kriegsverlauf gegen den Iran könnte also Panikverkäufe an der Wallstreet auslösen. Zwar gilt die alte Kostolany-Regel vom „Kaufen wenn die Kanonen donnern“, doch ist der Börsenaltmeister davon ausgegangen, dass der Krieg einen Kurssturz auslöst, den der Langfristinvestor nutzen sollte!

Die derzeitige Situation ist jedoch genau umgekehrt: die Kanonen donnern und die Börsen befinden sich auf Rekordkurs und niemand kennt den Ausgang dieses Konfliktes. Es herrscht also maximale Unsicherheit, was im Normalfall Gift für die Börsen ist.

Hinzu kommen die allgemein explodierenden Staatsschulden, die zwangsläufig höhere Marktzinsen nach sich ziehen. Hohe Zinsen sind auch wieder Gift für den Aktienmarkt.

Gold stützt den Aktienmarkt

Trotz dieser Gemengelage steigen die Börsenkurse derzeit von Rekord zu Rekord! Die Erklärung ist sehr einfach: Die großen Kapitalsammelbecken wie beispielsweise BlackRock wissen, dass es jetzt um das Ganze geht. Wenn es jetzt nicht gelingt, die Illusion von den endlos steigenden Aktienmärkten am Leben zu halten, droht ein Kurssturz, der selbst jenen vor nahezu 100 Jahren im Jahre 1929 in den Schatten stellen könnte. Die Kurse der Blue Chips müssen jetzt gegen den Trend unbedingt geschönt werden. Die dazu notwendigen Mittel erhalten sie aus der Liquidierung ihrer Goldbestände. Der Goldkurs verdoppelte sich im vergangenen Jahr von etwa 2700 auf bis zu 5500 Dollar. Die Gründe für diesen Anstieg sind genau in jenen Befürchtungen zu suchen, die die Aktienmärkte nun unter Druck setzten. Mit diesen Gewinnen wird offenbar versucht, die Aktienmärkte zu stabilisieren. Entsprechend ist der Goldkurs von 5500 Dollar in der Zwischenzeit auf 4500 Dollar zurückgegangen. Wie lange dieser Goldpuffer noch ausreicht, wird man sehen!

Bitte unterstützen Sie unseren Kampf für Freiheit und Bürgerrechte. Und auch gegen die Klima-Hysterie, die letztlich der Nährboden für Programme ist, die uns das Geld aus der Tasche ziehen sollen, wie wir bereits jetzt schon erfahren dürfen. Stichwort: Energiewende. Und das ist erst der Anfang! Die Umverteilung von unten nach oben hat gerade erst begonnen.

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Putin über West Medien: „Werkzeuge zur Massenverblödung“ + Rumäniens Präsident zu Drohnen-Zwischenfall: „Kein russischer Angriff“ – Merz & EU-Poltiker eskalieren + Gruppenvergewaltigung in Italien: Afrikanische Migranten entführten Touristin und missbrauchten sie 72 Stunden lang + ORF-Wahl – Legalisierter Postenschacher vor laufender Kamera

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Putin über West Medien: „Werkzeuge zur Massenverblödung“

Der russische Präsident schaut offenbar regelmäßig deutsches Fernsehen. Auf einer Pressekonferenz platzte Wladimir Putin nun der Kragen.

Grund war die Berichterstattung unserer Medien über den ukrainischen Drohnen-Mord an 21 Kindern in Starobelsk.

Via anonymousnews.org

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Rumäniens Präsident zu Drohnen-Zwischenfall: „Kein russischer Angriff“ – Merz & EU-Poltiker eskalieren

NATO- und EU-Politiker in Berlin und Brüssel haben sofort Russland als aggressiven Angreifer dargestellt und die Kriegsrhetorik weiter angeheizt, ohne Fakten zu kennen. Der rumänische Präsident selbst hat die Sache klargestellt: Der Drohnen-Zwischenfall in Galati war kein russischer Angriff.

Am 28./29. Mai 2026 schlug eine Drohne in ein Wohngebäude in Galați ein, nahe der ukrainischen Grenze. Es gab Verletzte, aber keine Toten. Statt besonnener Aufklärung folgte der übliche Reflex: Sofortige Schuldzuweisung an Russland, Forderungen nach NATO-Artikel 4 oder gar 5 und diplomatische Maßnahmen wie die Schließung des russischen Konsulats in Constanța. Der rumänische Präsident Nicușor Dan hat nun jedoch unmissverständlich erklärt: Russland hatte keine Absicht, Rumänien anzugreifen. Die Drohne war offenbar auf dem Weg zu einem ukrainischen Ziel (Hafen Reni) und wurde durch ukrainische elektronische Kriegsführung abgelenkt. Via tkp.at

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Gruppenvergewaltigung in Italien: Afrikanische Migranten entführten Touristin und missbrauchten sie 72 Stunden lang

Eine Gruppe von fünf afrikanischen Migranten entführte eine Touristin und vergewaltigte sie über 72 Stunden hinweg. Die Täter setzten die Frau unter Drogen und bedrohten sie mit dem Tod. Im Zuge der Fahndung stieß die Polizei auf Dutzende weitere illegale Migranten.

Eine Gruppe von fünf Migranten entführte eine kolumbianische Touristin und unterzog sie über drei Tage hinweg mehreren Gruppenvergewaltigungen, wie die italienische Tageszeitung Il Giornale berichtet. Die Tat ereignete sich Mitte Mai in Rom. Demnach wurde die Frau vor einem Restaurant in der Nähe des Hauptbahnhofs Termini von einem Mann angesprochen, der ihr Cannabis anbot.

Die Kolumbianerin folgte dem Mann, der sie etwa eine halbe Stunde später zu einem Lieferwagen führte, wo sie von einem anderen Mann entführt wurde. Dieser fuhr sie zu einem verlassenen Gebäude am östlichen Stadtrand Roms, in dem sich nach Angaben der Behörden mindestens 22 illegale Migranten aufhielten.

Das Opfer wurde über 72 Stunden lang in dem Gebäude festgehalten und musste fünf Männer über sich ergehen lassen, die sie mehrfach vergewaltigten. Die Frau wurde dabei mit dem Tod bedroht und unter Drogen gesetzt. Weiterlesen auf apollo-news.net

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Berliner Senat: Linksgrüner Hass auf „alte, weiße Männer“ ist ok

Rassistische Äußerungen sind für den Berliner Senat offensichtlich völlig in Ordnung. Zumindest dann, wenn sie aus der „richtigen“ Ecke kommen. Jene Parteien, die stets den „Kampf gegen Hass und Hetze“ propagieren, tolerieren so etwas, wenn es sich gegen die autochthonen Deutschen richtet. Eine linke Doppelmoral.

Stellen Sie sich vor, ein AfD-Politiker hätte dazu aufgerufen, irgendeine bestimmte Gruppe von Menschen zu töten. Der generelle Aufschrei dagegen wäre nicht nur laut, sondern auch berechtigt gewesen. Gleichzeitig hätte das System-Establishment eine solche menschenverachtende Haltung einer Einzelperson jedoch zum Anlass genommen, noch lauter nach einem Verbot der Partei zu rufen. Doch in der Bundesrepublik herrscht zweierlei Maß.

Denn der Berliner Senat findet es ganz offensichtlich völlig in Ordnung, wenn ein Grünen-Politiker – der damalige Chef der Grünen Jugend, Jakob Blasel – auf einer Klimademonstration zur Verbrennung von „alten, weißen Männern“ aufruft. Dies tat er mit der englischsprachigen Parole „Burn the old white men“. Weiterlesen auf report24.news

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ÖSTERREICH: ORF-Wahl – Legalisierter Postenschacher vor laufender Kamera

Es ist ein absurdes Theater, das sich am Küniglberg abspielt. Und das Schlimmste daran: Es ist kein Theater, sondern bittere Realität.

Die Bewerbungsfrist für den neuen ORF-Generaldirektor ist abgelaufen. Kandidaten haben sich öffentlich exponiert, Konzepte erarbeitet, womöglich ihren aktuellen Job riskiert. Und das alles – für eine Entscheidung, die längst gefallen zu sein scheint.
Der Sideletter, den niemand zugeben will

Wie oe24 aus hochrangigen Regierungskreisen berichtete, hat Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) sich intern bereits auf APA-CEO Clemens Pig festgelegt – noch während die Bewerbungsfrist offiziell lief. Wie horizont.at berichtete, soll es zudem einen inoffiziellen Sideletter zwischen ÖVP und SPÖ geben: Die ÖVP bekommt die Generaldirektion, die SPÖ im Gegenzug Direktorenposten. Stocker lud Kandidaten laut profil.at nacheinander zu Vorgesprächen – nicht der Stiftungsrat, der formal für die Entscheidung zuständig ist, sondern der Kanzler persönlich.

Das ist, um es klar zu sagen, legalisierter Postenschacher. Via exxtra24.com

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KI-Modell Claude Mythos: IWF sieht globales Finanzsystem in Gefahr

Anthropics bislang nicht frei verfügbares KI-Modell Claude Mythos hat nicht nur die Security-Welt aufgewirbelt. Der IWF sorgt sich ums globale Finanzsystem.

Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat vor Cybergefahren durch KI-Modelle wie Claude Mythos gewarnt, die das globale Finanzsystem bedrohen könnten. Es wachse das Risiko eines „makrofinanziellen Schocks“, heißt es in einem Blogbeitrag des IWF. Cyberangriffe, die mehrere Banken gleichzeitig treffen, könnten demnach zu Vertrauensverlusten, Zahlungsausfällen, Liquiditätsengpässen und einer Dynamik von Notverkäufen führen.

Die Frage sei, „ob das Finanzsystem auch unter extremem Stress weiterhin funktionsfähig bleibt“, schreiben die Autoren. Das bislang nur einem kleinen Kreis von Firmen verfügbare Modell Claude Mythos unterstreiche, wie schnell sich die Risiken erhöhten. Aktuell werde die Situation noch gemildert, weil die fortgeschrittenen KI-Fähigkeiten noch nicht so verbreitet seien und weil die Branche auf geschlossene Finanzsoftware setze, die nach Einschätzung des IWF schwieriger anzugreifen sei als Open-Source-Infrastruktur. Diese Puffer dürften jedoch rasch schwinden. Weiterlesen auf heise.de

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Ärztliche Meldepflicht für COVID-19 wird vollständig annulliert

Die Arztmeldepflicht einer COVID-19-Erkrankung wird komplett aus dem Infektionsschutzgesetz gestrichen. Dies wurde im Bundestag beschlossen.

Dies sieht ein Änderungsantrag zum „Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz“ (ApoVWG) vor, das am 22. Mai 2026 vom Bundestag verabschiedet wurde. Ärztinnen und Ärzte müssen demnach künftig weder den Verdacht einer Coronaerkrankung noch die manifeste Infektion oder einen deswegen eingetretenen Todesfall dem zuständigen Gesundheitsamt mitteilen.

Via asu-arbeitsmedizin.com

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Humanoide Roboter – Atlas hebt einen Kühlschrank. Klingt nach Demo, ist aber ein Durchbruch

Denn der humanoide Roboter von @BostonDynamics weiß vorher nicht, wie schwer das Objekt ist oder wo sein Schwerpunkt liegt.

Er passt sich in Echtzeit an, nutzt seinen gesamten Körper und balanciert das Gewicht dynamisch aus. Das wirklich Entscheidende: Dahinter steckt ein generelles KI-Modell. Atlas hat genau diesen Kühlschrank vorher noch nie “gesehen” oder trainiert. Und genau das ist der Unterschied: Keine Einzelfähigkeit, sondern echte Generalisierung. Ein weiterer Durchbruch für Humanoide Roboter

… pic.twitter.com/uOe1fHrKu7

— Frank Thelen (@frank_thelen) May 29, 2026

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Während geopolitische Spannungen wachsen und die Sicherheitslage in Europa unsicherer wird, intensivieren Deutschland und Frankreich ihre Zusammenarbeit im Bereich der nuklearen Zusammenarbeit.

Nach aktuellen Berichten haben Berlin und Paris bereits konkrete Gespräche über eine engere Kooperation aufgenommen. Im Fokus stehen gemeinsame Strategien, militärische Übungen und die Rolle Frankreichs als einzige Atommacht innerhalb der Europäischen Union.

Macron und Merz starten nukleare Lenkungsgruppe

Bereits im März initiierten Bundeskanzler Friedrich Merz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron eine sogenannte „nukleare Lenkungsgruppe“. Ziel des Gremiums ist es, Details einer vertieften deutsch-französischen Zusammenarbeit im Bereich der nuklearen Sicherheit auszuarbeiten.

Laut Medienberichten traf sich der Sicherheitsberater von Bundeskanzler Merz, Günter Sautter, in Paris zu ersten Gesprächen mit französischen Partnern. Ein weiteres Treffen zwischen Deutschland und Frankreich soll noch vor der Sommerpause stattfinden.

„Vorwärtsgerichtete Abschreckung“

Im Zentrum der Diskussion steht ein neues sicherheitspolitisches Konzept, das Präsident Macron Anfang März auf dem Militärstützpunkt Île-Longue in der Bretagne vorgestellt hatte: die „vorwärtsgerichtete Abschreckung“.

Macron kündigte an, dass künftig Elemente der französischen strategischen Streitkräfte stärker innerhalb Europas eingebunden werden könnten. Damit signalisiert Frankreich seine Bereitschaft, eine aktivere Rolle für die europäische Kriegstauglichkeit und Wehrtüchtigkeit zu übernehmen.

Vielleicht hat man besonders in Deutschland erkannt, dass man in der konventionellen Kriegsführung mit Männern, die über Jahre zu politisch korrekten Softies erzogen wurden und aus denen nur schwer ritterkreuzträgerartige Haudegen zu formen sind, in Kriegsfall gegen Russland nicht gerade die besten Karten haben könnte. Und aus den von Kriegen traumatisierten und jetzt eingebürgerten Schutzsuchenden werden sich ebenfalls kaum in glühenden Vaterlandsverteidiger wandeln. Da müssen dann schon Atombomben her um das Manko auszugleichen!

Deutsch-französische Nuklearübungen geplant

Ein Bestandteil der deutsch-französischen Kooperation sind offenbar gemeinsame Manöver zur Vorbereitung auf Krisen- und Ernstfälle.

Demnach soll die Bundeswehr erstmals mit Frankreich an Nuklearübungen durchführen. Geplant ist zunächst eine Beteiligung an den sogenannten „Poker“-Übungen, möglicherweise bereits im September dieses Jahres.

In Ermangelung eigener Atomwaffen könnte die Bundeswehr vorläufig „nur“ unterstützende Aufgaben übernehmen, die nicht direkt mit Atomwaffen verbunden sind. Dazu zählen beispielsweise:

• Begleitschutz durch Kampfflugzeuge
• Luftbetankung
• konventionelle militärische Unterstützung

Darüber hinaus soll Deutschland Einblicke in französische Atomstandorte und nukleare Einsatzstrukturen erhalten. Ob die französischen Atomwaffen irgendwann dann auch offiziell zu „gemeinsamen“ Waffen gehören werden wir wahrscheinlich von der deutschen Finanzierung in diese Richtung abhängen. Bei den Kernkraftwerken soll das ja recht gut klappen – eine ganze Reihe französische Anlagen arbeiten nur mehr für den deutschen Energie bedarf, nachdem man den (auch lt. Merz-Zitat allerdings noch vor den Wahlen) Wahnsinn, die sichersten Kernkraftwerke abzudrehen durchgezogen hat.

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