Großbritannien erlebt turbulente Zeiten. Politische Spannungen, gesellschaftliche Konflikte und ein wachsendes Misstrauen gegenüber staatlichen Institutionen prägen die öffentliche Debatte.

Für viele Beobachter sind die jüngsten Entwicklungen mehr als nur eine Aneinanderreihung einzelner Krisenereignisse. Sie sehen darin Symptome eines tieferliegenden Problems: einer schwindenden Legitimität des Staates selbst.

Regierungschaos und Vertrauensverlust

Die jüngsten Rücktritte hochrangiger Regierungs- und Militärvertreter haben Spekulationen über interne Machtkämpfe und politische Fehlentwicklungen befeuert. Kritiker interpretieren diese Abgänge als Zeichen eines grundlegenden Versagens der politischen Führung.

Besonders scharf fällt die Kritik an Premierminister Keir Starmer aus. Seine Gegner werfen ihm vor, die nationale Sicherheit zu gefährden und gleichzeitig die gesellschaftliche Spaltung zu vertiefen. In sozialen Medien und alternativen Medienkanälen kursieren zudem Gerüchte, wonach die Regierung sogar den Einsatz militärischer Mittel gegen innenpolitische Unruhen erwogen haben soll.

Ob diese Vorwürfe zutreffen oder nicht: Allein ihre Verbreitung zeigt, wie tief das Misstrauen inzwischen reicht. Wenn Bürger beginnen, den eigenen Institutionen nicht mehr zu glauben, gerät das Fundament demokratischer Stabilität ins Wanken.

Die Krise des Rechtsstaats

Kaum ein Thema bewegt die britische Öffentlichkeit derzeit stärker als die Frage nach Gerechtigkeit und Gleichbehandlung vor dem Gesetz. Besonders Fälle, in denen Straftäter mit vergleichsweise milden Urteilen davonkommen, während Demonstranten oder Protestierende härter bestraft werden, sorgen für Empörung. Kritiker sehen darin eine gefährliche Entwicklung: den Eindruck, dass die Justiz nicht mehr die Interessen der Bevölkerung schützt, sondern politische Signale aussendet.

Unabhängig von den jeweiligen Einzelfällen entsteht für viele Bürger ein folgenschweres Gefühl: dass die Regeln nicht mehr für alle gleichermaßen gelten. Ein Rechtsstaat lebt jedoch nicht allein von Gesetzen, sondern vom Vertrauen der Menschen in deren faire Anwendung. Geht dieses Vertrauen verloren, verliert auch das Rechtssystem einen Teil seiner Legitimität.

Migration, Sicherheit und gesellschaftliche Spannungen

Die Debatte über Migration und innere Sicherheit hat sich in Großbritannien weiter verschärft. Gewalttaten, an denen Migranten oder Asylbewerber beteiligt waren, werden zunehmend zum Symbol einer größeren politischen Auseinandersetzung. Für Kritiker steht dabei weniger die einzelne Tat im Mittelpunkt als die Frage, wie Personen mit problematischem Hintergrund überhaupt ins Land gelangen konnten. Sie werfen den Behörden vor, Sicherheitsprüfungen vernachlässigt und Warnsignale ignoriert zu haben.

Die Folge ist ein wachsendes Gefühl der Unsicherheit. Viele Bürger haben den Eindruck, dass ihre Sorgen nicht ernst genommen werden und dass politische Entscheidungsträger die gesellschaftlichen Folgen ihrer Migrationspolitik unterschätzen.

Der Ausbau staatlicher Überwachung

Parallel dazu wächst die Sorge vor einer Ausweitung staatlicher Kontrollbefugnisse. Neue Sicherheitsgesetze und Forderungen nach stärkerem Zugriff auf digitale Kommunikation werden von Befürwortern als notwendige Maßnahmen zur Bekämpfung von Extremismus und Gewalt dargestellt. Kritiker sehen darin hingegen einen Angriff auf grundlegende Freiheitsrechte. Die Befürchtung lautet: Unter dem Vorwand der Sicherheit könnten staatliche Behörden immer tiefere Einblicke in das Privatleben der Bürger erhalten.

Für viele Menschen entsteht dadurch ein paradoxer Eindruck. Während der Staat bei der Bekämpfung von Kriminalität und gesellschaftlicher Gewalt als schwach wahrgenommen wird, erscheint er gleichzeitig immer stärker, wenn es um die Überwachung seiner eigenen Bürger geht.

Eine Frage der Legitimität

Die eigentliche Krise Großbritanniens könnte daher weniger in einzelnen politischen Entscheidungen liegen als im schwindenden Vertrauen der Bevölkerung. Demokratische Systeme beruhen auf einem unausgesprochenen Gesellschaftsvertrag: Der Staat schützt die Bürger, sorgt für Sicherheit, garantiert gleiche Rechte und wahrt grundlegende Freiheiten. Im Gegenzug akzeptieren die Bürger seine Autorität.

Wenn jedoch immer mehr Menschen den Eindruck gewinnen, dass dieser Vertrag gebrochen wurde, beginnt die Legitimität staatlicher Institutionen zu erodieren. Ob Großbritannien tatsächlich vor einem historischen Wendepunkt steht oder lediglich eine besonders intensive Phase politischer Spannungen durchlebt, wird die Zukunft zeigen.

Das Vertrauen zwischen Staat und Bevölkerung gehört zu den wertvollsten Ressourcen jeder Demokratie. Geht es verloren, kann kein Gesetz, keine Polizei und keine Regierung diesen Verlust dauerhaft kompensieren.

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Angesichts der wütenden Rebellion in Belfast nach dem Enthauptungsversuch eines Sudanesen an einem Briten, wollen wir doch einmal nach Parallelen mit einigen Fachkraft-Metzeleien von geistig nicht zurechnungsfähigen Asylwerbern in Deutschland suchen.

Wer stellt den Freifahrschein für die Einwanderung von Asyl-Psychiatrie-Patienten aus?

Das Ergebnis untauglicher Migrationspolitik in UK

Verängstigte Einwanderer haben begonnen, ihre Sachen zu packen und Belfast wegen gewalttätiger Anti-Asyl-Unruhen zu verlassen. Es wird berichtet, dass radikale Mobs eine „Todesliste“ mit den Wohnadressen lokaler Migranten für präzise Angriffe verwenden und ganze Einwandererfamilien dazu zwingen, sich selbst aus Belfast zu „abschieben“.

Lokale Hilfsorganisationen haben bereits Dutzende von Einwandererfamilien aus der Stadt evakuiert. Die nordirische Polizei bestätigt, dass mindestens zwei Dutzend Häuser von Migranten  angezündet oder schwer beschädigt wurden. Diese schwere Reaktion erfolgte, nachdem ein einheimischer Brite brutal von einem Messer-bewaffneten Migranten angegriffen worden war.

Schuldunfähigkeit durch „paranoide Schizophrenie“ – Was geschieht mit diesen Patienten?

* Im August 2018 ersticht Souleiman A. den Arzt Joachim Tüncher in seiner Praxis in Offenburg und verletzt eine Arzthelferin schwer. Dem abgelehnten Asylbewerber wird eine paranoide Schizophrenie attestiert. Er wird für schuldunfähig erklärt und in einer Psychiatrie untergebracht, aus der er fünfeinhalb Jahre später entlassen wird. Zuvor erhielt er immer wieder Freigang. Er wird schlussendlich mit einem Handgeld und Medikamenten nach Somalia abgeschoben. Tüncher hatte Frau und Kind.

* Im Mai 2019 verprügelt der Somalier Ali M. den Rentner Detlef Janetzky auf dem Nachhauseweg so schwer, dass dieser ins Koma fällt. Er wird zum Pflegefall, erkennt seine Söhne nicht mehr und stirbt ein Jahr später. Auch Ali M. wird eine paranoide Schizophrenie und eine damit einhergehende Schuldunfähigkeit attestiert. Er kommt, bezahlt vom Steuerzahler, in der Psychiatrie unter, während die Söhne von Janetzky darum kämpfen müssen, dass die horrenden Pflegekosten für den Vater übernommen werden. 2025 wird er nach Somalia abgeschoben.

Psychiatrisierung auf Steuerzahlerkosten

* Im Juli 2019 tötet der Jordanier Issa L. seinen ehemaligen Mitbewohner auf offener Straße in Stuttgart mit einem Samuraischwert und metzelt ihn im Beisein der Tochter des Opfers quasi komplett nieder. Er wurde wegen Mordes zu 14 Jahren Haft verurteilt. Aufgrund eines bei der Tat vorliegenden psychischen beziehungsweise religiösen Wahns wurde er in einem psychiatrischen Krankenhaus (Maßregelvollzug) untergebracht. Im Zuge des Verfahrens kam heraus, dass Issa L. seine wahre Identität verschleiert hat und unter mehreren Namen in Deutschland registriert war.

* Im 25. Oktober 2021 ersticht der Somalier Abdirahman Jibril A. in Würzburg drei Frauen und verletzt fünf weitere Menschen schwer. Sein Asylantrag, den er 2015 stellte, wurde abgelehnt, er erhielt jedoch subsidiären Schutz.
A. wurde zwei Mal vor der Tat in die Psychiatrie eingewiesen. Zuletzt einen Monat vor der Tat. Bereits im Januar 2021 bedrohte er mehrere Menschen in einer Obdachlosenunterkunft mit einem Messer. In zwei weiteren Verfahren entschied man gegen eine Einweisung in die Psychiatrie, weil die Ärzte u.a. kein Gefährdungspotential sahen. Zum Opfer fielen ihm die 1939 geborene Rentnerin Johanna H., die den Angreifer noch von einem Kind ablenkte, die 1972 geborene Lehrerin Christiane H. aus Brasilien, die erst Anfang des Jahres nach Deutschland eingewandert war und noch das Leben ihrer elfjährigen Tochter vor dem Angreifer retten konnte sowie die 1996 geborene Stefanie W.

* Am 18. Oktober 2022 tötet der abgelehnte Asylbewerber Liban M. die beiden Maler Jonas S. (20) und Sascha K. (35). Einem seiner Opfer trennte er anschließend den Unterarm ab und warf ihn auf den Balkon seiner Ex-Partnerin. Zudem verletzte er den Discounter-Kunden Marcel K. (27) schwer. Der Asylantrag des Somaliers wurde bereits fünf Jahre zuvor in. 2017 abgelehnt. Er wurde nach der Tat wegen paranoider Schizophrenie für schuldunfähig erklärt und darf nun zum Dank auf Steuerzahlerkosten in der Psychiatrie leben.

* Im Januar 2025 attackiert der Afghane Enamullah Omarzei eine Kindergartengruppe im Park und ersticht dabei ein zweijähriges Kind und Kai Uwe-Danz, der versucht, die Kinder vor dem Angreifer zu beschützen. Drei weitere Personen werden schwer verletzt. Der Täter war zum Zeitpunkt der Tat ausreisepflichtig. Sein Asylantrag wurde bereits in 2023 abgelehnt. Auch bei ihm wurde eine paranoide Schizophrenie attestiert. Auch er wurde in der Psychiatrie untergebracht.

Welche Faktoren begünstigen paranoide Schizophrenie?

Es gibt verschiedene Faktoren, die paranoide Schizophrenie begünstigen, weshalb es zu einer solchen Häufung dieser Diagnose unter Asylbewerbern kommt. Dazu gehören erlebte Traumata, der übermäßige Konsum von Drogen wie Kath in Somalia sowie eine unterdurchschnittliche Intelligenz.

Die Menschen aus dem Gaza liegen mit einem durchschnittlichen IQ von 68 als Gruppe unter der Debilitätsgrenze. Die Menschen aus Afghanistan mit 72 sehr knapp darüber. Die Syrer liegen mit 82 auch weit unter dem europäischen Durchschnitt. Die Somalier mit 68 wieder unterhalb der Debilitätsgrenze.

Wenn diesen psychisch auffälligen Menschen nun die Intelligenz bzw. Moral fehlt, zu begreifen, dass wir hier nicht einfach jeden abstechen dürfen, ist es natürlich eine hochproblematische Bedrohung für autochthone Bevölkerung. Gerichte, die diese kriminellen Asylanten wegen ihrer Taten nicht voll zu Verantwortung ziehen und Milderungsgründe in psychischen Störungen und mangelnder Intelligenz sehen, haben ihre Aufgabe verfehlt, die Bevölkerung von dieser Bedrohung zu schützen.

Die deutsche Kabarettistin Monika Gruber hat einmal so treffend festgestellt:

„Sind wir die Freiluft-Irrenanstalt für die ganze Welt?“

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Was Putin über die AfD denkt + Die Trump-Regierung hat 146.000 Migrantenkinder gefunden, die unter Biden verschwunden waren + Autogrammkarte statt Entschuldigung: Merz’ Verhalten gegenüber krebskranker Frau sorgt für Kritik + Dobrindt verteidigt Majestätsbeleidigungsparagrafen + Produktion in China – Österreichs Industrie ergreift die Flucht + Das verspricht der neue ORF-Chef dem Publikum

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Was Putin über die AfD denkt

In Moskau rechnet man offenbar mit einer baldigen Ablösung des Altparteienkartells und einer Machtübernahme durch die AfD in Deutschland.

Das machen aktuelle Aussagen von Wladimir Putin zur Partei von Björn Höcke und Alice Weidel deutlich. Erfahren Sie jetzt, was der russische Präsident über die AfD gesagt hat und was er über eine blaue Bundesregierung denkt. Via anonymousnews.org

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Die Trump-Regierung hat 146.000 Migrantenkinder gefunden, die unter Biden verschwunden waren

Heimatschutzminister Markwayne Mullin sagte am Donnerstag, dass die Trump-Regierung mindestens 146.000 Migrantenkinder gefunden habe, die während der Biden-Regierung nicht erfasst wurden.

Insgesamt 450.000 waren unter dem ehemaligen Präsidenten Joe Biden vermisst – und „fast 300.000“ sind immer noch nicht gefunden, sagte Mullin auf einer Pressekonferenz.

„Wir untersuchen Berichte, wo einige dieser Kinder behaupten, dass sie 6 [00] bis 700 Mal vergewaltigt wurden“, fügte er hinzu.

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Elon Musk hat keine Gnade für Kinderschänder

Elon Musk fordert die HINRICHTUNG zweier irakischer Brüder aus der Dritten Welt, die bei der Vergewaltigung eines 7-jährigen Mädchens in Essen, Deutschland erwischt wurden.

„Richtet sie hin.“ meint Musk.

UPDATE: Elon Musk demands the EXECUTION of the two Iraqi 3rd world brothers caught r*ping a 7-year-old girl in Essen, Germany

„Execute them.“

Child r*pists deserve the death penalty WORLDWIDE, once proven, NO EXCEPTIONS! pic.twitter.com/Zvz5D04h0W

— Eric Daugherty (@EricLDaugh) June 11, 2026

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Autogrammkarte statt Entschuldigung: Merz’ Verhalten gegenüber krebskranker Frau sorgt für Kritik

Von akut mangelndem Mitgefühl ist die Rede. Bundeskanzler Friedrich Merz attackierte die an Hautkrebs leidende Silvia Dronsch bei einem Bürgerdialog in Salzwedel vor ca. einem Monat verbal ziemlich hart, obwohl sie von ihrem bevorstehenden Tod sprach.

Die Aufregung war damals bereits groß; von fehlendem Mitgefühl war die Rede. Doch jetzt steht der Bundeskanzler erneut in der Kritik: Anstatt sich bei der Dame zu entschuldigen, bekam Frau Dronsch nun eine Autogrammkarte von Friedrich Merz zugesandt.

Das Netz zeigt sich empört: „Und der heult, weil ihn einer ‚Lügenfritze‘ nennt? Irre, das ist alles einfach nur völlig irre.“, schreibt ein aufgebrachter Bürger.

Merz ist der unbeliebteste Politiker Deutschlands! 87% sind mit der Regierung „unzufrieden“. Via AUF1TV

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Dobrindt verteidigt Majestätsbeleidigungsparagrafen

Seit Inkrafttreten des § 188 StGB am 1. Juli 2021 sind Verfahren wegen Beleidigung von Politikern laut Statistischem Bundesamt stark gestiegen.

In Regensburg wurde ein Rentner zu 900 Euro verurteilt, weil er Politiker auf Facebook als „Volksbetrüger“ und „Volksverräter“ bezeichnete. Innenminister Dobrindt verteidigt das Gesetz – der Schutz kommunaler Mandatsträger sei „nach wie vor ein guter Grund“. Via nius.de

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Produktion in China – Österreichs Industrie ergreift die Flucht

Österreich ist als Industriestandort nicht mehr attraktiv genug. Im Ausland – insbesondere in China – winken niedrigere Lohnkosten, billigere Energie und deutlich weniger Bürokratie. Immer mehr Unternehmen wollen die Produktion – oder Teile davon – auslagern.

Nicht nur in Deutschland schreitet die Deindustrialisierung voran, sondern auch in Österreich. Hüben wie drüben leidet die Industrie an hohen Produktionskosten, unter denen die globale Wettbewerbsfähigkeit leidet, sowie unter der unablässig zunehmenden Bürokratie – auch wegen des in der politischen Führung der Europäischen Union grassierenden Klimawahns. Standorte im außereuropäischen Ausland – darunter auch China – werden so immer attraktiver. Weiterlesen auf report24.news

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Haushaltsabgabe & Co.: Das verspricht der neue ORF-Chef dem Publikum

Die Schlacht um den Küniglberg ist geschlagen – und es war eine schmutzige. Am Ende konnte sich Clemens Pig gegen acht Konkurrenten durchsetzen. Noch in der Nacht hielt er seine erste Pressekonferenz ab und versprach: „Ein neuer Morgen für den ORF bricht an.“

Ex-APA-Chef Clemens Pig wird der neue Generaldirektor des ORF. Er wurde vom ORF-Stiftungsrat nach einer ganztägigen Sitzung – die Sie im Ticker nachlesen können – gewählt und tritt sein Amt 2027 an. Bis dahin „regiert“ noch Ingrid Thurnher, die wohl genau wusste, warum sie sich nicht für den Posten beworben hat. Denn schon viele Wochen vorher war klar, dass Pig der Wunschkandidat von Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) war. Es war also weniger eine ORF-Wahl als vielmehr eine Polit-Show, bei der der Sieger von Beginn an feststand.Via krone.at

+++ BEVÖLKERUNGSAUSTAUSCH & REMIGRATION +++

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Eine schwere Explosion mit anschließendem Großbrand hat in der Nacht zu Samstag ein Wohngebäude im Stadtteil Amsterdam Nieuw-West erschüttert. Bei dem Vorfall wurden mindestens sieben Menschen verletzt, darunter eine Person schwer. Rund 400 Bewohner mussten ihre Wohnungen verlassen, während Einsatzkräfte stundenlang gegen die Flammen kämpften.

Heftige Explosion erschüttert Wohnkomplex in Amsterdam

Rund 400 Bewohner mussten ihre Wohnungen verlassen, während Einsatzkräfte stundenlang gegen die Flammen kämpften.

Gegen Mitternacht kam es im Bereich der Osdorper Ban in Amsterdam zu einer starken Explosion, die weite Teile der Umgebung aufschreckte. Augenzeugen berichteten von einem lauten Knall, gefolgt von einer massiven Rauchentwicklung und einem schnell um sich greifenden Feuer.

Durch die Wucht der Detonation wurde ein Teil des Gebäudekomplexes schwer beschädigt. Infolge der Explosion kam es zu einem Brand, der einen umfangreichen Einsatz von Feuerwehr, Rettungsdiensten und Polizei erforderlich machte. Die Behörden betonen, dass aktuell keine voreiligen Schlüsse gezogen werden können. Alle möglichen Szenarien werden geprüft, während die Untersuchungen weiterlaufen.

Waren es die marokkanischen Geldautomatensprenger?

Natürlich gibt es jetzt keine voreiligen Informationen zu den Tätern. Es drängt sich jedoch der Verdacht auf, dass es sich dabei um die „Gruppe“ handelt, die schon seit Jahren Geldautomaten in Deutschland, Österreich und der Schweiz in die Luft jagt. Wenn gelegentlich die Verbrecher geschnappt werden handelt es sich in den Mainstream-Medien dann um „Niederländer“ obwohl man inzwischen genau weiß, dass diese „Niederländer“ in Wirklichkeit in Holland lebende Marokkaner sind.

Derzeit gibt es keine offizielle Bestätigung, dass die Explosion an der Osdorper Ban in Amsterdam direkt mit den „niederländischen Banden“ zusammenhängt, die Geldautomaten sprengen. Die Polizei betont ausdrücklich, dass die Ursache noch untersucht wird und bislang keine gesicherten Aussagen möglich sind.

Allerdings gibt es einige Hinweise, die aufschlußreich sind:

• Die Polizei hat bereits mehrere Personen festgenommen und Fahrzeuge sichergestellt.
• Laut lokalen Medien und Aussagen von Anwohnern soll es Gerüchte geben, dass in einer Kellerbox Explosivstoffe für einen Geldautomatenraub („Plofkraak“) vorbereitet
• worden seien. Die Sicherheitsbehörden haben diese Hinweise weder bestätigt noch ausgeschlossen.
• Amsterdam Nieuw-West tatsächlich einen hohen Anteil von Bewohnern mit „marokkanischen Migrationshintergrund“.

Warten wir ab, ob die Behörden die Herkunft der Täter bekannt gibt. Wenn nicht kann man deshalb daraus ebenfalls die entsprechenden Schlüsse ziehen.

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„Die Strafverfolgung der Ärzte hört nicht auf und sie ’schlachten‘ einen impfkritischen aufklärenden Arzt nach dem Anderen weg! Wir müssen Corona aufklären! Die Ärzte müssen rehabilitiert werden“, meint Rolf Kron.

„Früh morgens um Sechs kommen sie zu dir. Brechen dir die Tür auf, wenn du Pech hast. Dann wühlen Sie alles durch oder verhaften dich gleich.“

Warum? Weil du vom Arzt zum Verbrecher geworden bist. Das Verbrechen? Du hast Menschen Maskenatteste ausgestellt zur Corona-Zeit. Das ist verboten! Warum? Frag nicht nach!

So erging es vielen Ärzten. Einige – wie Dr. Bianca Witzschel – sitzen noch in Haft. Der Arzt Dr. Heinrich Habig kam erst kürzlich aus dem Gefängnis frei. Perin Dinekli muss sich noch vor Gericht verantworten. Carola Javid-Kistel hat Deutschland verlassen.

Auch Rolf Kron bekam eine Hausdurchsuchung. Das Berufsrechtliche Verfahren ist noch offen. Die Anwaltskosten liegen mittlerweile bei ca. 75.000 €. Er ist berufsunfähig. Lobbyismus

Einer nach dem andern von uns Ärzten wird platt gemacht

Rolf Kron ist ein schon lange als impfkritischer Arzt bekannt, der sich öffentlich engagiert hat, Menschen vor Impfungen und deren Nebenwirkungen zu warnen. In einem Interview mit eingeschenkt.tv plaudert er aus dem Nähkästchen über Big Pharma, Impflobbyismus-Tricks, angebliche Wissenschaft und politische Manipulation.

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Während die deutsche Bundesregierung seit Jahren Milliarden an Entwicklungshilfe und humanitärer Unterstützung nach Afghanistan pumpt – allein 2026 sind zusätzlich 600 Millionen Euro angekündigt, kumuliertsind es seit der Taliban-Machtübernahme Hunderte Millionen jährlich –, zeigt sich das bittere Ergebnis: Die Terrorgruppe Taliban diktiert Berlin die Bedingungen.

Ein geplanter Abschiebeflug nach Kabul wurde kurzfristig abgesagt, weil die Taliban mehr eigene Diplomaten in Deutschland fordern. Statt Kooperation also wiedermal Erpressung. Mit diesem Land und seinen Politikern kann man’s ja machen! Die neuerliche Posse enthüllt das totale Versagen einer ideologisch verblendeten Migrations- und Außenpolitik.

Dass die Taliban einen bereits vereinbarten Flug gestoppt haben, begründen sie damit, dass es eigene Vertreter in der Bundesrepublik. Bisher sind nur zwei Taliban-Diplomaten akkreditiert, die faktisch die afghanische Botschaft und das Konsulat in Bonn leiten. Die Bundesregierung duldet sie, um Abschiebungen zu ermöglichen – ausgerechnet mit einer Gruppe, die Frauen unterdrückt, Minderheiten verfolgt und Terror exportiert. Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) plädiert für einen „weicheren Kurs“, um die Zusammenarbeit nicht zu gefährden. Das Auswärtige Amt wirkt gespalten. Ergebnis: Von rund 11.400 ausreisepflichtigen Afghanen wurden unter der neuen Regierung bisher nur 128 abgeschoben – ein lächerlicher und erbärmlicher Bruchteil.

Nächster Hammer nach dem „Ortskräfte“-Schwindel unter Annalena Baerbock

Diese Schwäche ist kein Zufall. Sie ist die logische Folge jahrelanger Fehlentscheidungen. Besonders skandalös ist der „Ortskräfte“-Schwindel unter Annalena Baerbock. Das Auswärtige Amt drängte auf eine extrem großzügige Visavergabe für angeblich gefährdete Afghanen, die für Deutschland gearbeitet haben sollen. NGOs halfen mit gefälschten Dokumenten, manipulierten Verwandtschaftsnachweisen und angepassten Biografien. Berichte von Cicero, Spiegel und anderen enthüllen, wie Beamte trotz gefälschter Pässe Visa erteilten – mit dem Motto „falscher Pass hin oder her“. Sicherheitsbedenken wurden ignoriert, kritische Diplomaten kaltgestellt. Das Ergebnis: Tausende Einreisen, darunter mutmaßliche Islamisten oder sogar ausländische Agenten. Eine „staatlich legalisierte Schleusung“, wie es FDP-Politiker Wolfgang Kubicki nannte.

Deutschland zahlte jahrzehntelang Milliarden in den Aufbau Afghanistans – mit katastrophalem Ausgang. Nach dem chaotischen Abzug 2021 floss weiter humanitäre Hilfe über UN und NGOs, oft ohne echte Kontrolle, wer sie letztlich nutzt. Die Taliban stabilisierten ihre Herrschaft, während Deutschland mit offenen Grenzen und Duldungen belohnt wurde.

Bloß nicht die Steinzeitislamisten zu hart anpacken

Statt Konsequenzen gibt’s nun eitere Verhandlungen mit einer Terrorgruppe, die Kinderheiraten legalisiert und Frauenrechte abschafft.Diese Politik ist nicht nur naiv, sie ist gefährlich. Sie signalisiert Schwäche gegenüber islamistischen Akteuren weltweit. Steuerzahler finanzieren einerseits Integration und Sozialleistungen für Zehntausende Afghanen hier, andererseits „Hilfe“ in einem Land, dessen neue Machthaber Berlin erpressen.

Abschiebungen scheitern, weil man die Taliban nicht „zu hart anpacken“ will. Gleichzeitig bleibt die Sicherheitslage in Deutschland angespannt – viele der ausreisepflichtigen Afghanen sind straffällig.Es braucht einen radikalen Kurswechsel: Keine weiteren Diplomaten-Posten für die Taliban, konsequente Abschiebungen auch ohne deren Gnade, Ende der Blanko-Visa-Praxis und eine ehrliche Bilanz der Afghanistan-Politik. Milliarden wurden verbrannt, ohne Stabilität zu schaffen – stattdessen importierten wir Probleme. Die Bundesregierung muss endlich deutsche Interessen priorisieren, statt sich von Terroristen vorführen zu lassen. Sonst wird Deutschland zur Lachnummer und zum Spielball. (TPL)

Dieser Beiitrag erschien auf journalistenwatch, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION.

Hier finden Sie weitere erschütternde Berichte über den Kampf der afghanischen Frauen gegen Unterdrückung.

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