(David Berger) Wenn nun selbst die Vereinten Nationen Deutschland wegen der Meinungsfreiheit die Leviten lesen, sollte niemand mehr von einer bloßen weit hergeholten Oppositionskritik sprechen. Irene Khans Bericht stellt dem deutschen Umgang mit abweichenden Meinungen ein bemerkenswert schlechtes Zeugnis aus. Und bestätigt die Kritik der AfD an Verfassungsschutz und Verfolgung von Regierungskritikern. Aus Genf kommt […]

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(David Berger) Der Kampf um die Meinungsfreiheit entscheidet sich längst nicht mehr nur in Parlamenten oder Gerichtssälen, sondern auf den großen Internetplattformen. Ein neues Video von Alliance Defending Freedom International erklärt, warum der Digital Services Act (DSA) nach Auffassung seiner Kritiker der Europäischen Kommission weitreichenden Einfluss auf den digitalen Meinungsaustausch verschafft. Die Meinungsfreiheit stirbt heute […]

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(David Berger) Erst verschwindet die Strafanzeige zu den linksextremen Ausschreitungen gegen Journalisten von Tichys Einblick in Gießen. Dann ist ausgerechnet der Datenträger mit den Videoaufnahmen des Angriffs auf die eigenen Reporter nicht mehr auffindbar. Ein Vorgang, der das Vertrauen in den Rechtsstaat schwer beschädigt. Die Bilder gingen durch das Netz. Millionen Menschen sahen, wie ein […]

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