Hamburgs Kultursenator Carsten Brosda hat vor einer Einflussnahme von Staat, Parteien oder Institutionen auf die Kunstfreiheit gewarnt. Richtig schwierig werde es, wenn politische Kräften in ihre Programme schrieben, sie wollten künstlerische und kulturelle Produktionen zur Stärkung des regionalen Identitäts- und Heimatgefühls haben, sagte der SPD-Politiker. «Sätze, die Sie bei bestimmten Parteien regelmäßig im Parteiprogramm finden, wo sie dann eine Idee bekommen, was dann noch gefördert wird und was nicht.»

Neue Ausstellung «Kultur unter Kontrolle»

Mit diesem Thema befasst sich auch eine neue Ausstellung mit dem Titel «Kultur unter Kontrolle: Hamburger Kultureinrichtungen und die Kulturverwaltung im Nationalsozialismus», die von Samstag an bis zum 10. März in der Diele des Hamburger Rathauses zu sehen ist. Die offizielle Eröffnung findet nach Angaben der Kulturbehörde am Freitagabend im Festsaal des Rathauses statt. «Die Planung ist, dass die Ausstellung dann auch auf Wanderschaft geht und an weiteren Orten zu sehen sein wird», sagte Brosda.

Basis der Ausstellung ist eine mehr als zweijährige Forschungsarbeit der Stiftung Hamburger Gedenkstätten und Lernorte zur Erinnerung an die Opfer der NS-Verbrechen zur Rolle der Hamburger Kulturpolitik während der NS-Zeit. Die Studie zeige, wie Museen, Theater, Bücherhallen oder die Hochschule für Bildende Künste zwischen 1933 und 1945 wirkten, außerdem werden Biografien verfolgter Künstlerinnen und Künstler vorgestellt. Großen Raum nimmt auch die von den Nationalsozialisten 1933 gegründete Kulturverwaltung selbst ein.

Vor der NS-Zeit gab es in Hamburg keine Kulturbehörde

«Bis zum Zeitpunkt des NS-Staats gab es keine Kulturbehörde in Hamburg», sagte Brosda. Schwerpunkt der neuen Kulturbehörde war damals die Förderung einer germanischen Vorgeschichte an Museen und Universitäten, um die «Überlegenheit der arischen Rasse» zu belegen, wie Kuratorin Gisela Ewe sagte. Ein anderer Schwerpunkt, in dem sich Norddeutschland und vor allem Hamburg von anderen Orten unterschieden habe, sei die Förderung der niederdeutschen Kultur gewesen.

«Der Kunst- und Kulturbetrieb gehörte zu den ersten Wirtschaftszweigen, die nach dem Beamtentum, der Ärzteschaft und dem Rechtsbereich reguliert und judenfrei gemacht wurden», sagte Stiftungsvorstand Oliver von Wrochem. Die Gleichschaltung und Arisierung von Kulturbetrieben sei in Hamburg zügig vorangegangen. «Wie in anderen faschistischen orientierten Ländern, ging es den Nationalisten darum, über die Gleichschaltung von Kunst und Kultur eine kulturelle Hegemonie zu erlangen, die es ihnen ermöglichte oder ermöglichen sollte, die Herzen und Köpfe der Bevölkerung zu formen.»

Heute wieder Strömungen hin zu einem völkischen Kulturbegriff

Heute gebe es wieder einen Vormarsch von Strömungen, die einen nationalistischen und völkischen Kulturbegriff etablieren wollten. «Das macht mir Sorgen», sagte von Wrochem. Rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien griffen die freie Kultur und die Meinungsäußerung an und nähmen – einmal an der Macht – staatliche Eingriffe vor, die eine Gegenöffentlichkeit fast unmöglich mache. Das lasse sich etwa in Ungarn oder in den USA beobachten. «Aber auch in Deutschland machen rechtspopulistische und rechtsextreme Akteure keinen Hehl daraus, dass sie das Instrument der Kulturförderung nutzen möchten, die kulturelle Vielfalt abzuschaffen», sagte von Wrochem.

Der französische Fußballprofi Jean-Luc Dompé muss nach seiner Alkoholfahrt eine Geldstrafe im sechsstelligen Bereich zahlen. Das teilte der norddeutsche Traditionsclub mit, nachdem es ein weiteres Gespräch mit dem 30-Jährigen gegeben hatte. Der Aufsteiger sprach von einer «HSV-Rekordgeldstrafe». 

Dompé bleibt auch in dieser Woche vom Spielbetrieb der Bundesliga-Mannschaft ausgeschlossen und darf beim 1. FC Heidenheim am Samstag (15.30 Uhr/Sky) noch nicht wieder mitwirken auf dem Rasen. Das Training soll Dompé in dieser Woche allerdings wieder aufnehmen.

Der seit 2022 zum HSV gehörende Offensivspieler entschuldigte sich zum ersten Mal öffentlich in der Mitteilung des Bundesligisten. «Mir ist bewusst, dass es mit einer einfachen Entschuldigung nicht getan ist. Meiner Vorbildfunktion bin ich absolut nicht gerecht geworden», wurde der Offensivspieler zitiert. Er habe schwerwiegende Fehler begangen und dafür trage er die vollen Konsequenzen. 

Dompé: «Es tut mir wahnsinnig leid»

Dompé war bei einer Polizei-Verkehrskontrolle angetrunken am Steuer erwischt worden und wurde mit auf eine Wache genommen. Mehreren Medienberichten zufolge soll der Promillewert 1,4 betragen haben. Beim Verlassen der Wache sei er obendrein von Polizisten beobachtet worden, wie er mit einem E-Scooter weiterfuhr. Das führte zu einem zweiten Verfahren. Anschließend wurde der Offensivprofi vom Club suspendiert und verpasste dadurch das überraschende 2:2 gegen den FC Bayern.

«Ich kann die Enttäuschung des Clubs, des Trainerteams und all der Fans, die mich bis hierhin immer unterstützt haben, verstehen. Es tut mir wahnsinnig leid. Auch, dass ich das Team in dieser Phase, den so wichtigen Wochen, im Stich gelassen habe», sagte Dompé demzufolge weiter. Er erklärte, soziales Engagement leisten zu wollen.

Nicht erster Vorfall

Nach der Partie gegen die Bayern hatte HSV-Finanzvorstand Eric Huwer durchblicken lassen, dass Dompé möglicherweise auf eine Begnadigung hoffen kann. «Die Tür bleibt auf. Das schauen wir uns an, wie sich der Spieler verhält», sagte er und fügte hinzu. «Die Woche war schon emotional. Das war nicht zu akzeptieren, das Fehlverhalten. Wir wissen, was wir an Jean-Luc haben. Nichtsdestotrotz: Aus Fehlern muss man lernen. Der Trainer hat es so gesagt: Keiner ist größer als der Verein», sagte Huwer.

Es ist zudem nicht der erste Vorfall um den dribbelstarken Offensivkünstler. Dompé war Anfang 2023 in einen Autounfall in der Hamburger Innenstadt im Stadtteil St. Pauli verwickelt. Entgegen erster Berichte soll es sich allerdings nicht um ein illegales Autorennen gehandelt haben.

Wegen tödlicher Messerstiche auf einen 25-Jährigen in einem belebten Einkaufszentrum hat das Landgericht Hamburg einen Angeklagten zu elf Jahren Gefängnis verurteilt. Der 26 Jahre alte Syrer habe das Tatgeschehen im Harburger Phoenix-Center am 26. Juni vergangenen Jahres gestanden, sagte eine Gerichtssprecherin. Nach Überzeugung der Strafkammer tötete er seinen früheren Freund und Landsmann aus Eifersucht und einem übersteigerten Ehrverständnis mit mindestens elf Messerstichen.

Am späten Nachmittag jenes Tages hatte der Angeklagte sein späteres Opfer an dessen Arbeitsstelle in einem Imbissladen aufgesucht. Nach einem Streit griff er zu einem mitgebrachten Messer mit einer neun Zentimeter langen Klinge und stach auf den damals gleichaltrigen Mann ein. Der 25-Jährige versuchte vergeblich zu flüchten. Die Bluttat wurde vor zahlreichen Zeugen verübt, darunter Familien mit kleinen Kindern, wie die Sprecherin sagte. Das Opfer erlitt schwerste Verletzungen im Brust- und Bauchbereich und starb auf dem Weg ins Krankenhaus.

Der Messerstecher war nach der Tat zunächst von Passanten festgehalten und schließlich von der Polizei festgenommen worden. Seither sitzt er in Untersuchungshaft.

Der Angeklagte leide unter einer Persönlichkeitsstörung des Borderline-Typs, stellte ein Sachverständiger nach Angaben der Sprecherin fest. Außerdem sei er drogenabhängig. Er habe geglaubt, dass sein ehemaliger Freund ein Verhältnis mit seiner Frau hatte. «Der Angeklagte war überzeugt, dass nicht nur der Geschädigte, sondern auch andere ein sexuelles Verhältnis mit seiner Frau hatten», sagte die Sprecherin. Er sei davon ausgegangen, dass auch seine beiden Töchter Kinder des Opfers seien. 

Die beiden Syrer hatten sich 2015 in einer Unterkunft für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge kennengelernt. Aus Freundschaft hätten sie sich jeweils das Geburtsdatum des anderen in die Hand tätowiert, sagte die Vorsitzende Richterin Jessica Koerner nach Angaben der Sprecherin. Der Angeklagte habe 2020 eine Frau nach islamischem Recht geheiratet. Es sei jedoch zu Spannungen gekommen, und der Angeklagte habe zeitweise in Bremerhaven gelebt. 

Nach seiner Rückkehr nach Hamburg im Jahr 2024 wollte er bei seinem Freund übernachten. Dieser habe jedoch wegen der Aggressivität und Drogenabhängigkeit des Angeklagten den Kontakt abbrechen wollen. Der 26-Jährige habe das nicht akzeptiert. 

Einen Tag vor der tödlichen Tat hatte der Ex-Freund ein Annäherungsverbot nach dem Gewaltschutzgesetz gegen den Angeklagten erwirkt. Das brachte diesen in Rage. Die Eifersucht und die Wut seien so stark geworden, dass er den Entschluss gefasst habe, den ehemaligen Freund zu töten. Die Tat habe er auf zwei Videos angekündigt, wobei nach Angaben des Gerichts unklar ist, ob sie veröffentlicht wurden. 

Trotz seiner Persönlichkeitsstörung erklärte die Strafkammer den Angeklagten für voll schuldfähig. Doch bei der Strafzumessung wurde die Beeinträchtigung berücksichtigt. «Ohne die Krankheit wäre die Kammer zu einer Verurteilung wegen Mordes gekommen, und es wäre auf eine lebenslange Strafe hinausgelaufen», sagte die Sprecherin. Der nicht vorbestrafte Angeklagte habe Reue bekundet und sich beim Nebenkläger, dem Bruder des Opfers, entschuldigt. Er habe angekündigt, im Gefängnis eine Ausbildung zu machen und Deutsch zu lernen. 

Mit dem Strafmaß entsprach die Kammer der Forderung der Staatsanwaltschaft. Die Verteidigung hatte sich für maximal sieben Jahre wegen Totschlags ausgesprochen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Der Milliardenauftrag für die Papenburger Meyer Werft über den Bau neuer Kreuzfahrtschiffe für die Schweizer Reederei MSC Cruises wird voraussichtlich in diesem Sommer vertraglich fixiert. «Das Ziel ist es, den Schiffsbauvertrag im Juni dieses Jahres zu unterzeichnen», sagte Pierfrancesco Vago, Aufsichtsratsvorsitzender von MSC Cruises, bei einem Besuch der Werft am Dienstag. «Es wird sehr, sehr schnell gehen.» Bis dahin werde es Gespräche über die Finanzierung geben und es werde am Modellentwurf eines Prototyps der neuen Schiffsklasse gearbeitet. 

MSC Cruises und die vom Staat gerettete Meyer Werft hatten Ende vergangenen Jahres eine Absichtserklärung für den Großauftrag im Wert von bis zu zehn Milliarden Euro unterzeichnet. Der Vertrag sieht vor, auf der Meyer Werft vier bis sechs Kreuzfahrtschiffe zu bauen. Der Auftrag soll die Werft bis 2035 auslasten. 

Geschäftsführer: Signal für Standort Papenburg

Vago war für ein Treffen mit Beschäftigten der Werft, der Geschäftsführung sowie mit Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) und Vertretern der Landes- und Bundespolitik ins Emsland gekommen. Die Bedeutung der Meyer Werft könne gar nicht hoch genug eingeschätzt werden, sagte Vago im Anschluss. «Die Schiffe, die wir hier heute bauen werden, werden neue Maßstäbe in Sachen Effizienz, Nachhaltigkeit und Gästeerlebnis setzen.» 

Bernd Eikens, Geschäftsführer der Meyer Werft, hob das starke Interesse und das Bekenntnis der Reederei für die Arbeit der Meyer Werft hervor. «Das habe ich so noch nicht erlebt.» Es sei ein starkes Signal für den Standort Papenburg und die rund 3.200 Beschäftigten der Werft. «Auf der Basis technischer Kompetenz, verlässlicher Ablieferung und einem klaren Sanierungsplan wird die Meyer Werft alles tun, um die Vision von MSC zu realisieren», sagte Eikens.

Nach dem gewaltsamen Tod einer jungen Frau im Hamburger U-Bahnhof Wandsbek hat sich Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) für die Abschiebung gewalttätiger Flüchtlinge ausgesprochen.

Die Tat zeige die Dringlichkeit klarer rechtlicher Regelungen für den Umgang mit Personen auf, die zu einem Risiko für die Sicherheit und den Rechtsstaat würden, sagte Günther. Wer in Deutschland Schutz erhalte, müsse sich an Recht und Gesetz halten. «Wenn jemand gewalttätig oder kriminell ist, müssen alle rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft werden. Bis hin zur konsequenten und schnellen Entfernung aus dem Land.» Die Menschen müssten darauf vertrauen können, dass ihre Sicherheit oberste Priorität habe und der Staat handlungsfähig sei, sagte Günther. 

In der vergangenen Woche hatte ein 25-Jähriger nach bisherigen Erkenntnissen eine ihm unbekannte Frau auf dem Bahnsteig gegriffen und sich mit ihr vor eine einfahrende U-Bahn gestürzt. Der Südsudanese und die junge Frau mit iranischer Staatsbürgerschaft starben noch im Gleisbett. Laut Staatsanwaltschaft war der Mann bereits vor der Tat strafrechtlich in Erscheinung getreten. 

Günther sprach von einem heimtückischen Angriff auf die Frau aus Bad Bramstedt in Schleswig-Holstein, der ihn tief betroffen mache. «Eine 18-Jährige, die ihr ganzes Leben noch vor sich hatte, die Tochter, Schwester, Freundin war und deren Tod eine Lücke reißt, die sich niemals wieder schließen wird. Eine junge Frau, die sich in ihrer katholischen Gemeinde engagiert hat, als Messdienerin Verantwortung übernommen und Gemeinschaft gelebt hat.»

Eine neue Zentralstelle in Osnabrück soll dabei helfen, ausländische Fachkräfte schneller nach Niedersachsen zu holen. Die Mitarbeiter schlossen bislang mehr als 420 Verfahren ab, wie das niedersächsische Innenministerium mitteilte. In mehr als 200 Fällen wurde das anschließende Visumverfahren daraufhin beschleunigt.

Woher die Fachkräfte kommen

Die Zentralstelle ist bei der Landesaufnahmebehörde Osnabrück angesiedelt und nahm im vergangenen Juli ihren Betrieb auf. Seit Beginn dieses Jahres ist es die einzige Anlaufstelle in Niedersachsen für Arbeitgeber, Agenturen und Behörden. Früher waren die 52 kommunalen Ausländerbehörden zuständig. 

Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens besuchte nun die neue Zentralstelle. «Aktuell stammen die Fachkräfte überwiegend aus der
Türkei, Marokko, Kamerun und Tunesien», teilte die SPD-Politikerin mit. Interesse bestehe vor allem in den Bereichen Pflege und Medizin, Transport und Logistik sowie Land-, Forst- und Tierwirtschaft. 

Wie das Verfahren funktioniert

Arbeitgeber müssen einen konkreten Arbeitsplatz anbieten, eine Vollmacht einer Fachkraft vorweisen und eine Gebühr zahlen. Dann bekommen sie Hilfe von der Zentralstelle: Die Mitarbeiter beraten die Arbeitgeber, koordinieren alle notwendigen Schritte und übernehmen die Kommunikation mit Anerkennungsstellen, Vertretungen im Ausland und der Bundesagentur für Arbeit.

Hunderte Beschäftigte des öffentlichen Dienstes haben vor dem niedersächsischen Finanzministerium für höhere Löhne demonstriert. Die Gewerkschaft Verdi schätzte die Teilnehmerzahl bei der Kundgebung auf rund 800 Menschen, die Polizei Hannover sprach von einer Zahl im mittleren dreistelligen Bereich.

Unter anderem legten Mitarbeiter der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) und der Straßenmeistereien ihre Arbeit nieder. «Das Wetter passt zu den kalten Herzen der Finanzminister», sagte einer der Demonstranten. Verdi hatte seine Streiks ausgeweitet, um vor der dritten Verhandlungsrunde für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Länder den Druck zu erhöhen. 

Finanzminister Gerald Heere würdigte auf der Kundgebung die Arbeit der Beschäftigten des Landes, verwies aber auch auf die wirtschaftliche Stagnation. «Wir brauchen einen Interessenausgleich», sagte der Grünen-Politiker. Er sei «sehr optimistisch», dass es in der dritten Verhandlungsrunde Fortschritte bei den Tarifgesprächen geben werde.

Beschäftigte fordern 7 Prozent mehr

Die Arbeitnehmer fordern sieben Prozent mehr Geld im Monat, mindestens aber 300 Euro zusätzlich, um die unteren Lohngruppen zu stärken. Für Nachwuchskräfte sollen die Vergütungen um 200 Euro pro Monat steigen und sie sollen nach erfolgreicher Ausbildung unbefristet übernommen werden.

Die Arbeitgeber hatten das als unbezahlbar abgelehnt. Die Gewerkschaften werfen den Ländern vor, bisher kein Angebot vorgelegt zu haben. Die dritte Verhandlungsrunde soll vom 11. bis 13. Februar in Potsdam stattfinden.

Auf der Bahnstrecke zwischen Braunschweig und Goslar/Bad Harzburg kommt es erneut zu Einschränkungen im Zugverkehr. Wegen Schneewehen und einer einseitigen Streckensperrung fahren die Züge der Erixx-Linie RB42/43 seit Dienstag nur noch im Zwei-Stunden-Takt, wie das Bahnunternehmen mitteilte.

Fahrgäste müssten auch in den kommenden Tagen mit der Einschränkung rechnen, weil ein Gleis wegen der örtlichen Gegebenheiten nicht dauerhaft schneefrei gehalten werden könne, kündigte Erixx an.

Das Anfang Januar ausgefallene Spiel der Basketball-Bundesliga zwischen den Veolia Towers Hamburg und den Gladiators Trier wird am Sonntag, den 22. März nachgeholt. Die Partie des 15. Spieltages soll dann um 18.00 Uhr beginnen, teilten die Hanseaten mit.

Die für den 10. Januar angesetzte Bundesliga-Begegnung war wegen extremer Schneelast auf dem Dach der Hamburger Inselpark Arena abgesagt worden. Die Halle war vorsorglich gesperrt worden.

Die Dänen Bo Svensson und Bo Henriksen sind bei Fußball-Bundesligist Werder Bremen offenbar als Topkandidaten für den Trainerposten aus dem Rennen. Wie erst die «Bild» und dann die «Deichstube» berichteten, sagte der frühere Mainz- und Union-Berlin-Coach Svensson dem Club ab. Dem 46-Jährigen soll demnach die Überzeugung für die Aufgabe gefehlt haben. 

Auch der ehemalige Mainz-Trainer Henriksen wird wohl nicht die Nachfolge von Horst Steffen antreten, der am Sonntag gehen musste. Dies hatte sich laut «Deichstube» schon am Montagabend abgezeichnet. Der 50-Jährige soll noch bis 2027 bei den Rheinhessen unter Vertrag stehen. Verhandlungen seien deswegen zu schwierig gewesen, schreibt die «Bild».

Für die Bremer und den auch in die Kritik geratenen Sport-Geschäftsführer Clemens Fritz dürften die Absagen ein großer Rückschlag sein. 

Ex-Bayern-Profi offenbar im Fokus

Dafür ist ein früherer Bundesliga-Profi offenbar in den Fokus gerückt: Laut Informationen der «Deichstube» haben die handelnden Personen dabei unter anderem den Argentinier Martin Demichelis im Blick, er soll bei den Überlegungen eine Rolle spielen. «Richtig heiß» soll die Personalie aber noch nicht sein. 

Der 45-Jährige spielte zwischen 2003 und 2011 für den FC Bayern. Zuletzt trainierte er in Südamerika in seinem Heimatland River Plate aus der Hauptstadt Buenos Aires und danach den mexikanischen Erstligisten CF Monterrey. Demichelis hatte zuvor auch schon den Nachwuchs des FC Bayern und die zweite Mannschaft der Münchener trainiert.

Trainer von außen gewünscht

Der Tabellen-15. der Bundesliga hatte sich am Sonntag nach zehn sieglosen Spielen von seinem bisherigen Chefcoach Steffen getrennt. Fritz bekräftigte danach in einer Medienrunde, dass der neue Trainer nicht Teil einer internen Lösung sein soll, sondern von außen geholt werden soll.

Festnahmen wegen des Verdachts der versuchten Sabotage: Die Polizei hat in Hamburg und in Griechenland zwei Männer festgenommen, denen versuchte Zerstörungen an einem für die deutsche Marine vorgesehenen Schiff vorgeworfen werden. Bei den Verdächtigen handelt es sich um einen 37-jährigen Rumänen und einen 54-jährigen Griechen, wie die Generalstaatsanwaltschaft Hamburg mitteilte. Ausschlaggebend für die vollstreckten Haftbefehle sei eine versuchte Sabotagehandlung an der Korvette «Köln» gewesen, sagte eine Sprecherin.

Die beiden Männer sollen im vergangenen Jahr während ihrer Tätigkeit im Hamburger Hafen an mehreren Korvetten Sabotagehandlungen vorgenommen haben. Die Schiffe lagen demnach auf einem Werftgelände und waren für die Marine bestimmt. Eine genaue Anzahl der betroffenen Schiffe nannte die Sprecherin der Staatsanwaltschaft nicht. Die Hintergründe der mutmaßlichen Taten sind bislang unklar.

Erhebliche Schäden befürchtet

Die Männer sollen, teils allein, teils gemeinschaftlich handelnd, über 20 Kilogramm Strahlkies in den Motorblock eines der Schiffe eingebracht, Frischwasserzuleitungen zerstochen, Tankdeckel von Treibstofftanks entfernt und Sicherungsschalter der Schiffselektronik deaktiviert haben. 

Wären die jeweiligen Sabotagehandlungen unentdeckt geblieben, hätten sie zu erheblichen Schäden an den Schiffen oder jedenfalls zu deren verspätetem Auslaufen geführt und dadurch die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland und die Schlagkraft der Truppe gefährden können, hieß es weiter. 

Die Auswertung der sichergestellten Beweismittel dauert laut Generalstaatsanwaltschaft an. Im Zuge der Ermittlungen wird auch
die Frage möglicher Auftraggeber der Beschuldigten geprüft. 

Den Angaben nach wurden auch Wohnungen der Beschuldigten in Hamburg, Rumänien und Griechenland durchsucht. Neben der europäischen Justizbehörde Eurojust in Den Haag waren demnach das Landeskriminalamt Hamburg sowie griechische und rumänische Strafverfolgungsbehörden beteiligt. 

Geheimdienste warnen vor Aktivitäten Russlands

Zu den Hintergründen der Tat wurden zunächst keine Angaben gemacht. Nachrichtendienste warnten zuletzt aber erneut vor Spionage und Sabotage aus Russland. Diese sei «so präsent wie nie», stellte der Militärgeheimdienst MAD im Dezember in seinem Jahresbericht fest. Die Bundeswehr sei dabei unter den am stärksten gefährdeten Institutionen Deutschlands. 

Erst Ende Januar wurden die Gesetze gegen sogenannte Wegwerf-Agenten, die Sabotageaktionen für ausländische Mächte durchführen, verschärft. Sie müssen in Deutschland mit härteren Strafen rechnen. Als «Wegwerf-Agenten» werden Handlanger ohne nachrichtendienstliche Ausbildung verstanden, die etwa über soziale Medien angeworben werden und für ein Handgeld gezielte Schäden anrichten. 

Geschehnisse auf Korvette «Emden» Gegenstand der Ermittlungen

Der Inspekteur der Marine, Jan Christian Kaack, hatte im Februar vergangenen Jahres berichtet, Saboteure hätten in mehr als einem Fall gezielte Schäden an Kriegsschiffen in Deutschland angerichtet. 

Es gebe «auf mehr als einer Einheit Zerstörung, also Sabotage», sagte der Vizeadmiral bei den «Navy Talks» in Berlin. In den Werften seien darauf entsprechende Maßnahmen getroffen worden. WDR, NDR und «Süddeutsche Zeitung» hatten damals berichtet, die Korvette «Emden», die von der Hamburger Werft Blohm+Voss gebaut, aber zunächst nicht an die Marine ausgeliefert wurde, sei ein Sabotage-Ziel gewesen. 

Dem Bericht zufolge soll im Januar 2025 bei einer Kontrolle entdeckt worden sein, dass mehrere Kilogramm Metallspäne in den Antrieb des Kriegsschiffs gekippt wurden. Unentdeckt hätte dies zu erheblichen Schäden geführt. Eine Sprecherin der Generalstaatsanwaltschaft sagte der dpa, die Geschehnisse auf der «Emden» seien Gegenstand der Ermittlungen.

Polizeiliche Maßnahme am Dienstag

Blohm + Voss ist Teil der Militärsparte NVL der Bremer Werftengruppe Lürssen. NVL bestätigte eine abgestimmte polizeiliche Maßnahme durch das Landeskriminalamt am Dienstagmorgen und kündigte eine enge Kooperation mit den verantwortlichen Behörden an. Das Sicherheitskonzept siehe unter anderem strenge Personenkontrollen beim Zutritt des Werftgeländes vor. «Über ein elektronisches Zutrittssystem wissen wir sehr genau, wer sich wann zu welchem Zweck auf einem Schiff befindet», teilte ein Sprecher mit. 

Die «Köln» und die «Emden» gehören zu fünf neuen Korvetten der Klasse 130, die die Bundeswehr 2017 für etwa zwei Milliarden Euro in Auftrag gegeben hatte. Fünf K130-Korvetten hatte die Marine bereits zwischen 2008 und 2013 in Dienst gestellt. Die Schiffe sind 89 Meter lang. Korvetten sind kleiner und wendiger als Fregatten und vor allem für den Einsatz in sogenannten Randmeeren und Küstengewässern geeignet – also etwa in der Ostsee. In Hohe Düne in Rostock ist das 1. Korvettengeschwader beheimatet.

Trinkwassersystem verunreinigt

Zuvor machten auch zwei andere Vorfälle Schlagzeilen. So prüften Behörden einen möglichen Sabotagefall gegen ein Kriegsschiff der Marine. Im Marinearsenal Wilhelmshaven sei ein «möglicher sicherheitsrelevanter Vorfall» festgestellt worden, teilte ein Sprecher des Operativen Führungskommandos in Berlin dazu auf Anfrage im Februar vergangenen Jahres mit. 

Nach dpa-Informationen hatten Soldaten die Militärpolizei («Feldjäger») und die zivile Polizei eingeschaltet, nachdem im Spülsystem des Saugwagens eines zivilen Auftragnehmers etwa 50 Liter Altöl bemerkt wurden und es eine Funktionsstörung gab. Ermittelt wurde zudem in einem weiteren Fall, in dem an einem Minenjagdboot Kabelbäume durchtrennt wurden.

Eine 83-Jährige ist beim Brand eines Wohnhauses in Vechta ums Leben gekommen. Ersten Erkenntnissen nach war es am Montag zu einem Feuer im Obergeschoss des Einfamilienhauses gekommen, wie die Polizei mitteilte. Die Flammen erloschen jedoch von selbst.

Die Feuerwehr entdeckte die leblose Bewohnerin, der Rettungsdienst konnte nur noch den Tod der 83-Jährigen feststellen. Bislang wurden demnach keine Hinweise auf ein Fremdverschulden festgestellt. Die Polizei hat die Ermittlungen zur Brandursache aufgenommen.

Im Fall eines seit elf Jahren vermissten Studenten sucht die Abteilung für ungeklärte Fälle des Landeskriminalamts seit Dienstag in einem Waldgebiet nördlich von Neumünster nach der Leiche des Mannes. Der zum Zeitpunkt seines Verschwindens 28 Jahre alte Maschinenbau-Student aus Neumünster wird seit dem 15. Dezember 2014 vermisst, wie Staatsanwaltschaft Kiel und LKA mitteilten. Die Ermittler gehen von einem Tötungsdelikt aus. Die Leiche wurde bisher nicht gefunden. Neue Erkenntnisse der Ermittler deuten den Angaben zufolge nun darauf hin, dass diese sich in dem Waldgebiet befinden könnte.

Freundin meldete ihn vor gut elf Jahren als vermisst

Der junge Mann war zuletzt am Mittag des 15. Dezember 2014 von seiner Freundin in ihrer Neumünsteraner Wohnung gesehen worden. Am Abend desselben Tages meldete sie ihn als vermisst. Das Auto des 28-Jährigen wurde fünf Tage später in Hamburg gefunden. Im Januar 2015 geriet außerdem ein Leihanhänger mit einer auffälligen gelben Plane in den Fokus, der offenbar von genutzt worden war. 

Ein Tatverdacht richtete sich gegen zwei damals 28 und 26 Jahre alte Männer aus Neumünster und Kappeln, die zum Umfeld des Vermissten gehörten. Die Tat konnte ihnen jedoch nicht nachgewiesen werden, wie die Ermittler berichteten. 

Leiche angezündet und dann vergraben?

Im Juli 2015 gingen die Ermittler aufgrund ihrer bisherigen Erkenntnisse davon aus, dass der 28-Jährige tot war und seine Leiche im Bereich Neumünster erst angezündet und dann vergraben worden sein könnte, teilten LKA und Staatsanwaltschaft mit. Mehrere Areale wurden mit Spürhunden und einem Bagger in der Folge erfolglos abgesucht. 

Cold Case Unit rollt Fall 2024 neu auf

In der Öffentlichkeit sei es danach still um den Fall geworden, doch die Ermittlungen seien weitergelaufen, berichteten die Behörden. 2024 rollte die sogenannte Cold Case Unit den Fall neu auf. Die Ermittler beschäftigten sich den Angaben zufolge intensiv mit den Akten, analysierten die bisherigen Ermittlungsschritte und Erkenntnisse, prüften neue Ansätze und tatrelevante Spuren, nutzten modernste kriminaltechnische Methoden und befragten Zeugen. 

Die neue Spurensuche führte nun in das Wattenbeker Gehege zwischen Neumünster und Bordesholm. Das gesamte Waldgebiet wird für die Dauer der Suche abgesperrt und ist auch für Spaziergänger nicht passierbar, hieß es.

Die Grünen wollen vor den Kommunalwahlen in Niedersachsen mit einem neuen Politikstil punkten. Neben einer «Zuhörkampagne» an Haustüren und Marktplätzen will die Partei auch Alltagshilfen wie Fahrradreparaturen oder Tech-Beratung anbieten, und das über die Wahlkämpfe hinaus, wie die Landesvorsitzenden Greta Garlichs und Max Strautmann in Hannover ankündigten.

Die Demokratie stehe vor einer Zerreißprobe, weil die Menschen nicht mehr erlebten, dass die Politik ihre Anliegen ernst nehme und für echte Verbesserungen kämpfe, sagte Garlichs. «Diese Wut, die daraus auch entstanden ist, die greifen Rechtsautoritäre gerade aktuell wirklich hervorragend auf. Wir sehen das als eine Aufgabe für alle demokratischen Parteien, jetzt auch grundlegend unseren Politikstil zu ändern.»

Das bisherige Auftreten, auch der Grünen, reiche nicht mehr aus. «Wir müssen uns auch neu erfinden, neue Wege der Ansprache finden», sagte Garlichs.

Das Ziel der Partei ist es, unabhängig vom Wohnort, der Herkunft oder dem Bildungsstand mit Menschen ins Gespräch zu kommen und so 100 Ideen zu Themen zu sammeln, die den Alltag prägen. Dafür verteilen die Grünen Postkarten und Flyer mit QR-Code, über die Interessierte ihre Vorschläge einreichen können.

In Niedersachsen finden am 13. September die Kommunalwahlen statt. Eine Prozentmarke als Ziel für diese Wahlen wollte Garlichs noch nicht ausgeben.

Ein 77-Jähriger ist in Emden mit seinem Auto gegen die Hauswand eines Ärztehauses gekracht. Der Fahrer sowie die Mitarbeiterin einer Arztpraxis, die sich im Gebäude aufgehalten hatte, wurden leicht verletzt und kamen ins Krankenhaus, wie die Polizei mitteilte. Das Haus wurde evakuiert, das Technische Hilfswerk (THW) sicherte das Gebäude und stützte es ab.

Der 77-Jährige hatte laut Polizei Gas und Bremse verwechselt und die Kontrolle über sein Auto verloren. Bei dem Unfall wurde ein Teil des Mauerwerks derart beschädigt, dass die Feuerwehr einen Sachverständigen anforderte. Wenn das THW seine Arbeit beendet hat, darf das Gebäude wieder betreten werde, wie die Polizei weiter mitteilte. Die Ermittlungen dauern an.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat im Kanzleramt in Berlin rund 140 Närrinnen und Narren zum traditionellen Karnevalsempfang begrüßt. Neben dem Bund Deutscher Karneval waren Delegationen aus allen Bundesländern außer Hamburg vertreten. Der Stadtstaat habe bereits in den Vorjahren keine Delegation entsandt, hieß es vom Kanzleramt. 

«Mensch, ginge es doch hier immer so fröhlich zu», sagte Merz scherzhaft an die Narren gerichtet. Er begrüßte sie mit leichter Verspätung um 11.12 Uhr in der Regierungszentrale – geplant war 11.11 Uhr – und dankte ihnen in einer kurzen Ansprache für die Arbeit in den Karnevalsvereinen. 

«Es ist ein Stück deutscher Kultur, was Sie pflegen», sagte er. Der CDU-Politiker verwies auf seine Verbindungen zum Karneval und erwähnte dabei auch seinen Geburtstag, den 11. November. Am 11.11. um 11.11 Uhr wird traditionell die sogenannte fünfte Jahreszeit eingeläutet. 

Karnevalspräsident: Einfach Mensch sein

Der Präsident des Bundes Deutscher Karneval, Klaus-Ludwig Fess, drückte die Hoffnung aus, mit dem Besuch vielleicht «für einen kleinen Moment, eine Pause zu schenken, eine Pause von Sorgen, Schlagzeilen und Terminen, einen Moment zum Lachen, zum Durchatmen und einfach zum Mensch sein.»

Gerade in Zeiten von Kriegen, Krisen und Unsicherheiten sei das ehrenamtliche Engagement in den Karnevalsvereinen wichtiger denn je, «denn unsere Vereine sind Orte des Miteinanders, der Vielfalt und vor allem der Toleranz. Hier wird Demokratie gelebt», sagte Fess.

Bei einer Verfolgungsfahrt in Bremen sind ein Polizeiauto und ein weiteres Auto gegen einen Zaun und eine Hauswand geprallt. Wie die Polizei mitteilte, floh ein Mann am Montagvormittag vor einer Verkehrskontrolle. Dabei verlor er die Kontrolle über seinen Wagen und prallte in einem Vorgarten gegen einen Zaun und eine Hauswand. 

Der Polizeiwagen, der den Mann verfolgte, konnte aufgrund der glatten Straße nicht rechtzeitig anhalten und stieß ebenfalls gegen einen Zaun und eine Hauswand. Verletzt wurde niemand. 

Der Fahrer des anderen Wagens floh zu Fuß, er wird weiterhin gesucht. Der Halter des Fahrzeuges wurde inzwischen ermittelt, wie ein Polizeisprecher sagte. Warum der Mann vor der Polizei floh, war zunächst unklar. Bei den Unfällen entstand ein Sachschaden von mehr als 40.000 Euro.

Zwei 19-Jährige haben sich in einem Kino in Osnabrück verlaufen und versehentlich eingesperrt. Die beiden wählten am Sonntagabend den Notruf, wie die Polizei mitteilte. Zuerst hatte der NDR berichtet. 

Demnach waren die beiden jungen Männer in einem Treppenhaus und wollten über den Keller ins Parkhaus gehen. Das habe aber nicht geklappt – stattdessen landeten sie laut Polizei in einem Mitarbeiterbereich. Dort kamen sie eigenständig nicht mehr heraus und wählten schließlich den Notruf. Durch eine Scheibe konnten die 19-Jährigen die Einfahrt des Parkhauses sehen und der Polizei ungefähr beschreiben, wo sie eingesperrt waren.

Die Beamten informierten Mitarbeiter des Kinos, die dann die Tür aufschlossen. Nach rund einer Dreiviertelstunde waren die beiden jungen Männer befreit und konnten dann den richtigen Weg zum Parkhaus nehmen.

Das Eis auf der Elbe behindert den Verkehr der Fähren im Hamburger Hafen. Wegen der aufgestauten Eisschollen vor der Schleuse und dem Sperrwerk in Geesthacht kommt in Hamburg weniger Wasser an. «Das Eis verstopft da quasi alles», erklärte der Schiffsführer der Hadag-Fähre «Reeperbahn», Fabian Klähn. 

Das Wasser im Hafen sei ungefähr zwei Meter niedriger als üblich. «Dadurch können wir bei Niedrigwasser einige Anleger nicht bedienen», sagte Klähn. Als Beispiele nannte er die Anleger Steinwerder auf der südlichen Elbseite und die Ernst-August-Schleuse im Hafen. 

Maschinen beim Anlegen gefordert

Auch das Anlegen sei schwierig, wenn die Strömung das Eis zwischen Ponton und Schiff drücke. Um die Schollen wegzuschieben, müsse die Fähre dann mehrfach vor- und zurücksetzen, erklärte der Schiffsführer. Die Folge seien Verspätungen. Es könne auch passieren, dass man selbst mit der ganzen Maschinenleistung nicht anlegen könne. 

«Es vibriert alles»

Während der Fahrt stoßen die Eisschollen gegen das Schiff, was nach den Worten des Kapitäns aber keine Probleme bereitet: «Wir kommen noch gut durch, wir sind nicht auf Eisbrecher angewiesen, zum Glück.» 

Klähn fügte jedoch hinzu: «Es vibriert alles mehr, du kriegst es mehr mit, dass du gefühlt die ganze Zeit irgendwo gegen fährst.» Aber dem Schiff bereite das keine Probleme, sagte er, während die «Reeperbahn» den Anleger «Dockland» ansteuert. Allerdings müssten die Schiffe nach der Eisperiode neu lackiert werden. 

Oberdeck bei Glätte gesperrt

Vor Beginn einer winterlichen Fahrt muss der Kapitän Salz streuen, wenn es auf dem Oberdeck glatt ist. Schneit es während der Fahrt oder gibt es gefrierenden Regen, muss das Deck für Passagiere gesperrt werden. 

Der städtische Fährbetreiber Hadag, eine Tochter der Hamburger Hochbahn AG, verfügt nach eigenen Angaben über eine Flotte von 28 Schiffen.

Die IG Metall Küste sieht die Metall- und Elektroindustrie in Norddeutschland auf einem guten Weg, aber auch mit Risiken behaftet. Die Lage sei sehr fragil, aber besser als in vielen anderen Regionen, sagte der Chef der IG Metall Nord, Daniel Friedrich, in Hamburg. So erlebe der Norden nicht die brutalen Umbrüche wie etwa die Autoindustrie im Süden und Westen, sei breiter aufgestellt und habe bereits Transformationen hinter sich.

Schiffbau, Luftfahrtindustrie und Medizintechnik stehen gut da

Der Schiffbau – sowohl zivil wie militärisch – stehe gut da, habe volle Auftragsbücher teils bis in die 2040er Jahre. Ähnlich sehe es beim Flugzeugbauer Airbus aus. Und auch die Medizintechnik glänze. Aber es gebe auch Insolvenzen und Arbeitsplatzabbau. «Die wirtschaftliche Lage geht auch an der Küste nicht spurlos vorbei», sagte Friedrich.

Scharf kritisierte Friedrich die Debatte um den Sozialstaat. Er sei jeden Morgen überrascht, was der CDU derzeit so einfalle. Doch sie müsse sich entscheiden, ob sie mit oder ohne die Beschäftigten den Wandel gestalten wolle. Das Gerede über Lohnkürzungen, nichts anderes sei ja Debatte um längere Arbeitszeiten, müsse aufhören. Gleiches gelte für Diskussionen etwa um Krankmeldungen oder Teilzeitarbeit.

Erstmals seit Jahren Mitgliederrückgang bei der IG Metall Küste

Erstmals seit Jahren musste die IG Metall Küste nach eigenen Angaben 2025 einen Mitgliederrückgang verzeichnen. Zwar hätten sich in Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein und im nordwestlichen Niedersachsen fast 9.000 Menschen neu für eine Mitgliedschaft entschieden. In Summe sei die Zahl der Mitglieder aufgrund von Personalabbau, weniger Ferienarbeitsplätzen im Automobilsektor und wegen des demografischen Wandels um 3,2 Prozent auf 171.735 gesunken.

Friedrich erinnerte an die Betriebsratswahlen im März und April. «Mitbestimmung ist gelebte Demokratie. Wer erlebt, dass seine Stimme im Betrieb zählt, stärkt auch unsere demokratische Gesellschaft», betonte der Gewerkschaftsboss. Erfreut zeigte er sich, dass in den mehr als 1.000 norddeutschen Industriebetrieben mit fast 300.000 Beschäftigten trotz öffentlicher Debatten keine rechten Pseudogewerkschaften aktiv seien.

Wer auf wilden Mustangs durch Mexiko oder zumindest über die Bühne des Bad Segeberger Freilichttheaters reiten will, kann sich diesen Traum vielleicht dieses Jahr erfüllen. Für die Karl-May-Spiele in diesem Sommer werden zwölf erfahrene Reiterinnen und Reiter als Komparsen gesucht, wie die Kalkberg GmbH mitteilte. Das Mindestalter liegt bei 18 Jahren. 

Neben körperlicher Fitness werden sehr gute Reitkenntnisse vorausgesetzt, wie Geschäftsführerin Ute Thienel sagte. Denn Regisseur Nicolas König setze sehr stark auf rasante Reitszenen. 

Höhepunkt der Inszenierung «Im Tal des Todes» ist der Angriff vieler Reiter auf ein Quecksilber-Bergwerk mit Schießereien, Stunts und Explosionen. Zudem gibt es eine feierliche Zeremonie mit berittenen Chiricahua-Apachen, einen rasanten Überfall auf ein Städtchen und wilde Verfolgungsjagden. «In all diesen Momenten muss man sein Pferd jederzeit im Griff haben.»

Den Casting-Fragebogen gibt es auf der Internetseite www.karl-may-spiele.de zum Herunterladen. Bewerbungsschluss ist der 22. Februar. Die Proben für die Karl-May-Saison 2026 beginnen am 25. Mai, Premiere feiert das neue Stück «Im Tal des Todes» am 27. Juni ab 20.30 Uhr.

Fußball-Zweitligist Holstein Kiel hat vor der Viertelfinalpartie im DFB-Pokal gegen den klassenhöheren VfB Stuttgart vor eisigen Temperaturen in der schleswig-holsteinischen Landeshauptstadt gewarnt. «Hier oben weht eine steife Brise und da können wir durchaus winterliche Temperaturen im zweistelligen Minusbereich erreichen», sagte ein Sprecher des Clubs vor der Partie im ausverkauften Holstein-Stadion am Mittwochabend (20.45 Uhr/ZDF und Sky). 

«Das ist mir relativ egal», sagte Kapitän und Angreifer Steven Skrzybski zu den Wetterbedingungen. «Ich freue mich einfach, wenn es losgeht und ich würde mich noch mehr freuen, wenn es erfolgreich ist», fügte er hinzu.

Die Kieler beklagen keine personellen Ausfälle in der Partie als klarer Underdog. Beim bitteren 1:2 gegen den Tabellenletzten Greuther Fürth am vergangenen Wochenende hat sich keiner der Stammkräfte verletzt, wie Trainer Marcel Rapp sagte. Die Abwehrspieler Marco Komenda und Frederik Roslyng sind wieder im Mannschaftstraining. Timon Weiner wird statt Stammkraft Jonas Krumrey im Tor stehen. 

Kieler freuen sich auf das Spiel

Champions-League-Kandidat Stuttgart reist als Pokaltitelverteidiger mit einer blendenden Form nach Kiel. «Jetzt freuen wir uns auf das Spiel, auf ein besonderes Spiel, auf ein schweres Spiel, aber auch eine große Herausforderung», sagte Trainer Marcel Rapp. «Wenn man ganz ehrlich ist, gibt es nicht viel, was für uns spricht», fügte er hinzu. 

Bislang schlugen die Kieler den Regionalligisten FC 08 Homburg, sowie die Bundesligisten VfL Wolfsburg (1:0) und dann den Hamburger SV im Elfmeterschießen. Zuletzt erreichte Kiel 2021 das Pokal-Halbfinale. Dabei scheiterte der Club an Borussia Dortmund, nachdem die Mannschaft in der damaligen Pokalsaison zuvor sensationell unter Trainer Ole Werner den FC Bayern München aus dem Wettbewerb geworfen hatte.

An der ostfriesischen Nordseeküste beeinträchtigen niedrige Wasserstände weiterhin den Fährverkehr von und zu einigen Inseln. Im Fährverkehr zwischen Norddeich und der Insel Norderney fallen mehrere Abfahrten heute aus, wie die Reederei Norden-Frisia mitteilte. Die beiden geplanten Fährfahrten zwischen der Insel Juist und dem Festland wurden für Dienstag komplett gestrichen.

Auch für den Fährverkehr von und zu den Inseln Baltrum, Langeoog, Spiekeroog und Wangerooge meldeten die jeweiligen Fährgesellschaften Änderungen in ihren Fahrplänen. Teils fallen Abfahrten aus oder Fähren fahren zu anderen Zeiten, wie aus Angaben der Fährgesellschaften im Internet hervorgeht.

Eine schnelle Entspannung der Lage ist vorerst nicht in Sicht. Für einige Inseln wie Spiekeroog und Langeoog sind Fahrplanänderungen bis zum Ende der Woche angekündigt.

Keine ungewöhnliche Wetterlage im Winter

Der Grund für die niedrigen Wasserstände ist der kräftige Ostwind. Der Ostwind drückt das Wasser von der Küste weg, Fähren können dann nicht oder nur eingeschränkt fahren.

Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) in Hamburg erwartet, dass das Nachmittags- und das Abendhochwasser am Dienstag an der deutschen Nordseeküste etwa einen bis eineinhalb Meter niedriger eintritt als das mittlere Hochwasser.

Für den Erfolg der Energiewende fordert Schleswig-Holsteins Umweltminister Tobias Goldschmidt (Grüne) vom Bund einen stärkeren Windkraftausbau an Land. Niemand könne erklären, warum bei Ausschreibungen an Land nur ein Drittel der Gebote einen Zuschlag erhalte, sagte Goldschmidt zum Start der Energiewendekonferenz Powernet 2026. «Wir brauchen Sonderausschreibungen für die Windkraft an Land.»

«Gerade in diesen unsicheren Zeiten ist es erforderlich, dass wir einen weiteren Schub beim Zubau der erneuerbaren Energien bundesweit nehmen», sagte Goldschmidt. Potenzial bleibe derzeit ungenutzt. Notwendig sei rasch Klarheit bei der Reform des Ende 2026 auslaufenden Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG). Wie das aussehen solle, sei aber noch vollkommen unklar. 

Schleswig-Holstein sieht Goldschmidt bei der Energiewende auf gutem Weg. Dort seien 600 Kilowatt (kW) Leistung pro Quadratkilometer installiert. «Das ist einsame Spitze im Bundesvergleich.» Beim Verhältnis der installierten Windenergieleistung zur Landesfläche folge dahinter Brandenburg mit gut 300 kW.

Insgesamt waren bundesweit Ende vergangenen Jahres 29.226 Windenergieanlagen mit 68.067 Megawatt Leistung in Betrieb. 3.316 davon mit einer Leistung von 9.624 Megawatt standen in Schleswig-Holstein. Nach früheren Angaben des Umweltministeriums deckte Schleswig-Holstein 2024 bereits 170 Prozent seines Strombedarfs mit grünem Strom. Etwa acht Monate im Jahr liefert das Land Strom ab, vor allem in den Westen und Süden Deutschlands. Bereits 2016 erzeugte das Land demnach erstmals mehr Strom aus erneuerbaren Energien, als es selbst verbrauchte.

Wirtschaftsfaktor

Wirtschaftsminister Claus Ruhe Madsen (CDU) verwies auf den Wirtschaftsfaktor. Sein Ziel sind geschlossene Wertschöpfungsketten durch die Ansiedlung energieintensiver Unternehmen. «Wo Energie entsteht, soll auch Energie verbraucht werden.» Es gebe derzeit viele Anfragen in Richtung Rechenzentren und anderer Branchen mit hohem Energiebedarf.

Nach einer Auswertung der Gewerbesteuerzahlungen aus der Stromproduktion durch die Unternehmensgruppe Arge Netz auf Grundlage von Daten der Industrie- und Handelskammer zu branchenbezogenen Gewerbeerträgen flossen 2024 allein aus dem Betrieb von Windrädern an Land und Solaranlagen 110 bis 120 Millionen Euro in die Gemeindehaushalte Schleswig-Holsteins. Damit erreicht das Aufkommen nahezu das Niveau des Ausnahme-Jahres 2022 (rund 140 Millionen Euro). 2023 gab es Einnahmen von rund 95 Millionen Euro.

Für den Geschäftsführer des Landesverbands Erneuerbare Energien, Marcus Hrach, ist die Energiewende eine große wirtschaftliche Chance. «Schon heute sind die Erneuerbaren Energien ein Wachstumstreiber für den Wirtschaftsstandort Schleswig-Holstein und bringen Wertschöpfung in die ländlichen Regionen.» Investitionen in grüne Energien sicherten qualifizierte Arbeitsplätze in Industrie oder Handwerk.

Solarpanels

Aus wirtschaftlicher Sicht berichtete der Geschäftsführer des Schwentinentaler Unternehmens e-nema, Tillmann Frank, über die energieintensive Herstellung biologischer Pflanzenschutzmittel. Vom Umsatz des Unternehmens fielen sechs bis sieben Prozent für Energiekosten an, hauptsächlich zur Dampferzeugung. Bei der Nutzung von Solarenergie sieht Frank noch Nachholbedarf: Man dürfe Dächer mit Solarpanels belegen. 

Das sei an Fassaden und auf freien, gepflasterten Flächen nach dem örtlichen Bebauungsplan jedoch nicht möglich. «Und die Kommune tut sich auch sehr schwer, das zu ändern. Dass man nicht neue Flächen versiegelt, ist verständlich», so Frank. 

Goldschmidt betonte, das Land wolle Solaranlagen auf Dächern und Fassaden. Deshalb habe die Koalition mit der Reform des Klimaschutzgesetzes eine Verpflichtung erlassen, bei Neubauten Solaranlagen zu installieren. 

Der Minister verwies auf kommunale Planungshoheiten. «Ich kann als Energiewendeminister immer nur sagen: Mich stört eine Fassaden-Photovoltaik überhaupt nicht.» Er wünsche sich, dass viele Kommunen zugunsten von Fassaden-Photovoltaikanlagen entscheiden. Wirtschaftsminister Madsen ergänzte: «An Industriegebäuden erst recht.»

Zur Powernet wurden auf Einladung der Gesellschaft für Energie und Klimaschutz Schleswig-Holstein rund 600 Gäste erwartet aus Unternehmen, Politik, Forschung, Kommunen und öffentlichen Verwaltungen.