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„Selbstbewusstes Narrativ“ Weimer erklärt sich zum Gegenspieler der AfD

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Sieht sich als Gegenspieler der AfD: Kulturstaatsminister Wolfram Weimer. Foto: picture alliance/dpa | Georg Wendt

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer nimmt einmal mehr die AfD offen ins Visier. Er sieht Deutschland in einer „Phase der Kulturkämpfe“.

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Niedersachsen Interner Leitfaden zeigt Weg zum Wahlausschluss von AfD-Bewerbern

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Grafik mit Niedersachsen-Karte und AfD-Logo vor einem Stapel von Aktenordnern, Darstellung des Gutachtens des Verfassungsschutzes zur AfD Niedersachsen Aktenstapel und Niedersachsen-Karte: Das Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD. Foto: Felix Scharnowski/ JF; verw. Bild: IMAGO / Shotshop

Eine AfD-Mitgliedschaft allein soll für einen Wahlausschluss nicht reichen. Ein Leitfaden aus Niedersachsens Innenministerium zeigt jedoch, wie schnell normale Parteiarbeit zum Belastungsmoment werden kann – bis hin zum Amt als Kassenwart.

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ÖRR-Haltungsfernsehen Anja Reschke und der Angriff auf die „Zivilgesellschaft“

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Moderatorin Anja Reschke zieht in ihrer Sendung "gegen Rechts" zu Felde.

Anja Reschke hat einen klaren Auftrag: Kampf gegen die AfD und alles, was nicht links ist. Ihr TV-Magazin bei der ARD dient ihr als Schlachtross, auf dem sie auch für Steuermillionen für linke NGOs streitet. Doch dabei scheitert sie. Ein Kommentar von Katharina Schmieder.

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JF-TV Maaßen über Verfassungsschutz-Methoden: „Das ist faktisch Zersetzung“

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Hans-Georg Maaßen: Der ehemalige Chef des Bundesamts für Verfassungsschutz sieht die FDGO gefährdet.

Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen sieht im Vorgehen gegen die AfD einen besorgniserregenden Verfall rechtsstaatlicher Maßstäbe – während Linksextremismus ignoriert werde. Mit Video.

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Unterirdischer Beitrag Wenn das ZDF kritische Eltern an der Haustür belästigt

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Das Bild zeigt einen Ausschnitt aus einer ZDF-Sendung über die AfD in Sachsen-Anhalt.

Ein ZDF-„frontal“-Beitrag über den AfD-Wahlkampf in Sachsen-Anhalt hat alles, was eine ÖRR-Doku braucht: Haltlose Unterstellungen, penetrantes Framing und einen fragwürdigen Umgang mit persönlichen Daten. Ein Kommentar.

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JF-Exklusiv Wer den Staat wirklich gefährdet

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GETEX 2026: Gemeinsame Terrorabwehrübung von Bayerischer Polizei und Bundeswehr in Dachau. Es trainieren rund 300 Einsatzkräfte die Abwehr komplexer Sabotage- und Anschlagsszenarien in einem Dynamic Display. Feldjäger der Bundeswehr und Spezialeinsatzkräfte (SEK) der Polizei stehen gemeinsam vor gepanzerten Fahrzeugen und Einsatzfahrzeugen der Feuerwehr in geschlossener Formation bereit. Ihre Aufgabe ist es, den Staat zu beschützen.

Die größte Bedrohung für den Staat geht von rechts aus, heißt es regelmäßig von Politik und Medien. Offizielle Zahlen zu Gefährdern, die der JUNGEN FREIHEIT exklusiv vorliegen, zeigen jedoch ein völlig anderes Bild.

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Maybrit Illner Ohne Europa-Bekenntnis ist die AfD eine Gefahr, sagt Armin Laschet

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Der Bundestagsabgeordnete Armin Laschet (CDU) trägt ein blaues Jacket, hebt den Zeigefinger und brüllt irgendetwas. Im Zusammenhang mit dem Video aus Sylt ruft er die Bevölkerung zu Doxing auf

Armin Laschet wirft der AfD fehlende Klarheit zu Europa vor. Wer sich nicht zum Einigungsprozess der Nachkriegsjahre bekenne, sei „eine Gefahr“, sagt der CDU-Politiker.

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Hammer-Umfrage Sachsen-Anhalt: SPD steht kurz vor dem Landtags-Aus

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SPD-Chef und Bundesfinanzminister Lars Klingbeil: Seine Genossen in Sachsen-Anhalt schwächeln. (Themenbild)

In Sachsen-Anhalt könnte die SPD erstmals aus einem Landesparlament fliegen. In einer neuen Sonntagsfrage steht sie bei genau fünf Prozent – für die AfD reicht es damit fast für eine absolute Mehrheit.

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Wer führt künftig die Partei? Was die Gerichte zum AfD-Streit sagen – und worum es wirklich geht

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Justitia-Statue vor einer AfD-Flagge: Gerichte werden eingeschaltet. Foto: picture alliance / CHROMORANGE | Michael Bihlmayer

Der Streit um die Landesliste der AfD in Nordrhein-Westfalen geht in die nächste Runde. Nun haben sich auch Gerichte mit dem Thema befasst. Doch hinter den Kulissen geht es um einen ganz anderen Machtkampf.

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AfD-Anfrage Jeder zweite Tatverdächtige in Baden-Württemberg ist Ausländer

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Ein Spezialeinsatzkommando der Polizei in Sulzbach-Laufen (Landkreis Schwäbisch Hall) ausgerückt. Mit Hilfe von Spezialkräften der Polizei hat das Jugendamt im Landkreis Schwäbisch Hall am Abend in Sulzbach ein Kind aus einer Familie geholt. Ein Spezialeinsatzkommando in Baden-Württemberg im Einsatz (Symbolbild): Allein Asylbewerber und Flüchtlinge machten von den Tatverdächtigen 16,7 Prozent aus. Foto: picture alliance / onw-images | Philipp André

Auch in Baden-Württemberg sind Ausländer in Relation zu ihrem Bevölkerungsanteil deutlich krimineller als Deutsche. Besonders krass ist die Überrepräsentation von Asylmigranten, wie die JF exklusiv erfuhr.

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Niedersachsen Darum rät Ministerpräsident Weil von einem AfD-Verbotsverfahren ab

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Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD): „Wir müssen Deutschland aus diesem Tal, in dem wir uns derzeit befinden, wieder rausholen“

Niedersachsens Landeschef Weil sperrt sich gegen „rote Linien“ bei den kommenden Koalitionsverhandlungen. Für ihn ist klar: „Demokraten müssen untereinander gesprächsfähig bleiben.“ Von einem AfD-Verbotsverfahren rät er derzeit ab.

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