Laut einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion, die Focus Online vorliegt, befanden sich im vergangenen Jahr 2.254 Personen ...
The post Laut Grünen „kein Rechtsbruch“: Tausende Migranten können wegen Kirchenasyl nicht abgeschoben werden appeared first on Apollo News.
Die EU-Kommission hat entschieden, dass europäische Mittel zur Unterstützung von Abtreibungen genutzt werden können. In einer am Donnerstag veröffentlichten Antwort ...
The post „Investitionen in Menschen“: EU-Kommission gibt Fördermittel für Finanzierung von Abtreibungen frei appeared first on Apollo News.
Die ARD-Journalistin Iris Sayram hat am Donnerstagabend in einem Kommentar in den Tagesthemen das Gutachten des Bundesamts für Verfassungsschutz, mit ...
The post „Nichts weiter als bedrucktes Papier“: ARD-Journalistin Sayram schießt gegen AfD-Gutachten appeared first on Apollo News.
Die grünen Bundestagsabgeordneten Irene Mihalic und Konstantin von Notz fordern in einer Pressemitteilung vom Donnerstag die schnellstmögliche Einrichtung einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe, ...
The post Nach AfD-Urteil: Grünen-Abgeordnete fordern „schnellstmöglich“ Arbeitsgruppe für AfD-Verbotsprüfung appeared first on Apollo News.
Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hendrik Hoppenstedt, hat die AfD im Zusammenhang mit den jüngsten Skandalen um die Beschäftigung von ...
The post CDU-Abgeordneter wirft der AfD wegen Vetternwirtschaft „Clankriminalität“ vor appeared first on Apollo News.
Vor dem Landgericht Augsburg hat in dieser Woche der Prozess um einen mutmaßlich homophob motivierten Angriff begonnen, der sich in ...
The post „Stirb, du Schwuchtel“ – Halid S. steht nach Tötung von Feuerwehrmann wegen homophober Attacke erneut vor Gericht appeared first on Apollo News.
Beim freien Fotojournalisten Leon Enqrique Montero, der unter anderem für die taz und den Spiegel arbeitet, kam es am 11. ...
The post Arbeitet für taz und Spiegel: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen linken Fotojournalisten wegen Körperverletzung appeared first on Apollo News.
Die österreichische Polizei wird künftig keine Elektrofahrzeuge mehr einsetzen. Laut Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) habe das entsprechende Testprojekt „TRON“ nicht ...
The post „Nur eingeschränkt geeignet“: Polizei will keine Elektroautos mehr appeared first on Apollo News.
Das Bundesverfassungsgericht hat zwei Verfassungsbeschwerden stattgegeben und Entscheidungen der ordentlichen Gerichtsbarkeit aufgehoben, in denen legitime Meinungsäußerungen unzulässig als beleidigend bewertet ...
The post Während Polizei gegen „Hasspostings“ vorgeht: Bundesverfassungsgericht hebt zwei Urteile wegen „Schmähkritik“ auf appeared first on Apollo News.
Die Polizei Brandenburg hat auf X einen Kampagnenbeitrag gegen sogenannte „Hassrede“ veröffentlicht und dazu aufgerufen, entsprechende Beiträge zu melden und ...
The post Nach der „Pinocchio-Affäre“: Laut Polizei ist schon „wie sieht die aus?“ strafbare Hassrede appeared first on Apollo News.
