Die linkswoke Ideologie soll künftig die Polizeiwachen, Gerichtssäle und sogar unsere Schlafzimmer durchdringen. Darauf drängen mehrere EU-Parlamentarier. Bereits nächsten Monat soll darüber abgestimmt werden.

Es ist der nächste Frontalangriff der Eurokraten auf den gesunden Menschenverstand – und auf unseren Rechtsstaat! Linke Ideologen im EU-Parlament fordern jetzt ernsthaft: Polizisten, Staatsanwälte und sogar unabhängige Richter sollen in Zwangs-Schulungen auf die woke Gender-Ideologie getrimmt werden. Das angebliche Ziel: Die “Beseitigung schädlicher Geschlechterstereotypen”. Und es kommt noch dicker: Mit der absurden “Nur Ja heißt Ja”-Regel soll das Strafrecht radikal umgebaut werden.

Zwei Ausschüsse des EU-Parlaments (Bürgerliche Freiheiten und Rechte der Frau) haben am Donnerstag einen Beschluss gefasst, der einem ideologischen Umerziehungsprogramm gleicht. Die EU-Kommission soll Gesetze auf den Weg bringen, die unsere Beamten und Juristen auf die links-woke Linie zwingen. In sogenannten “Sensibilisierungskampagnen” soll gegen angebliche “frauenfeindliche Propaganda” und “anti-genderbezogene Online-Inhalte” vorgegangen werden. Das heißt im Klartext: Wer die radikale Gender-Ideologie im Netz kritisiert, gerät künftig ins Visier der EU-Zensoren und wird in eine Ecke mit Gewalttätern gestellt!

Mit 75 zu 27 Stimmen peitschten die Abgeordneten noch eine weitere Forderung durch: Die Definition von Vergewaltigung soll EU-weit drastisch verändert werden. Gewaltanwendung oder Nötigung? Spielen künftig keine Rolle mehr! Stattdessen soll die völlig realitätsferne (bislang nur in Schweden geltende) “Nur Ja heißt Ja”-Regel gelten. Jeder sexuelle Kontakt ohne explizite, vorherige und jederzeit widerrufbare Zustimmung gilt dann als Vergewaltigung. Ein gefundenes Fressen für Falschbeschuldigungen, das jeden Mann unter Generalverdacht stellt!

Die schwedische Sozialdemokratin Evin Incor jubelte bereits über diesen Schritt zur Kriminalisierung des normalen Zusammenlebens: “Die heutige Abstimmung bringt uns der Schaffung einer gemeinsamen, EU-weiten Definition von Vergewaltigung einen Schritt näher.” Man wolle so die “Bereitschaft zu Anzeigen erhöhen”. Anders ausgedrückt: Im schlimmsten Fall wird einvernehmlicher Geschlechtsverkehr aufgrund einer plötzlichen Stimmungsänderung zu einer Straftat und ein unschuldiger Mann zu einem Sexualstraftäter.

Der absolute Gipfel der Absurdität: Die EU-Parlamentarier fordern, “geschlechtsspezifische Gewalt” als Straftat mit “besonderer Schwere” einzustufen – und zwar nach Artikel 83 der EU-Verträge. Damit würde dieses ideologisch aufgeladene und schwammige Konstrukt auf eine Stufe mit schwersten Verbrechen wie islamistischem Terrorismus oder internationalem Menschenhandel gestellt! Zusätzlich fordern die Ausschüsse flächendeckende, rund um die Uhr geöffnete Krisenzentren und ein EU-weites “Recht” auf Abtreibung.

Noch im März soll das gesamte EU-Parlament über diesen Woke-Wahnsinn abstimmen. Wenn dieser Beschluss durchgeht, droht den Menschen in der Europäischen Union eine neue Welle der ideologischen Bevormundung, die von Brüssel aus bis in unsere Gerichtssäle, Polizeiwachen und sogar in unsere Schlafzimmer reicht. Gehen diese Gesetzesvorschläge durch, wird es ungemütlich.

Betrug durch angebliche Bankmitarbeiter und Vandalismus in Aurich und Norden

Landkreis Aurich (ots) – Eine 74-jährige Frau aus Aurich ist Opfer eines Betrugs geworden, bei dem sich der Täter als Mitarbeiter ihrer Bank ausgab.

Betrug durch telefonischen Kontakt

Die Seniorin erhielt am Dienstag einen Anruf von einem Mann, der vorgab, für ihre Hausbank zu arbeiten. Der Anrufer informierte sie über angebliche Probleme mit ihrem Bankkonto. Um das Problem zu klären, tätigte die Frau zwei Überweisungen auf vorgegebene Konten. Der finanzielle Schaden belief sich auf 25.000 Euro. Nachdem sie den Betrug bemerkt hatte, erstattete sie Anzeige bei der Polizei, die nun Ermittlungen eingeleitet hat.

Die Polizei empfiehlt, bei ungefragten Anrufen skeptisch zu sein und die Identität des Anrufers sorgfältig zu überprüfen, vor allem wenn es um Geldüberweisungen oder sensible Kontoinformationen geht. Bei Zweifeln solle man sich Rat bei Angehörigen holen oder die Polizei kontaktieren. Wichtige Zahlen wie PIN oder TAN sollten niemals an Dritte weitergegeben werden, auch nicht telefonisch oder per E-Mail, da auch echte Bankmitarbeiter danach nicht fragen.

Vandalismus in Norden

In der Nacht auf Donnerstag haben Unbekannte in Norden zwei Wohnhäuser in der Schulstraße mit Farbe beschmiert. Die Täter entkamen unerkannt. Die Polizei bittet um Zeugenhinweise unter 04931 9210.

Beschädigung eines Fahrzeugs in Aurich

In Aurich wurde zwischen Freitag und Mittwoch ein schwarzer Opel beschädigt. Unbekannte zerkratzten die rechte Seite des Fahrzeugs, das am Straßenrand der Extumer Brückenstraße parkte. Auch hier sucht die Polizei Zeugen und nimmt Hinweise unter 04941 606215 entgegen.

Bildunterschrift: Foto von (Augustin-Foto) Jonas Augustin auf Unsplash

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Zoll sichert Drogen bei Fahrzeugkontrolle in Osnabrück

Osnabrück (ots) – Bei einer Fahrzeugkontrolle am 24. Februar 2026 stellten Osnabrücker Zöllner insgesamt 4 Kilogramm Drogen sicher, die einen Wert von rund 36.000 Euro haben.

Kontrolle und Auffindung der Drogen

Die Ermittler hatten den fließenden Verkehr aus den Niederlanden auf der Autobahn 31 im Auge, als ein niederländisch zugelassenes Fahrzeug ihre Aufmerksamkeit erregte. Der Pkw wurde auf einen Parkplatz in der Nähe von Twist (Landkreis Emsland) geleitet.

Aussagen der Insassen

Bei der Befragung berichteten die Insassen, dass sie aus den Niederlanden kämen und zu einem Freund nach Lathen reisen würden. Trotz dieser Angaben verneinten sie die Frage nach verbotenen Gegenständen oder Betäubungsmitteln.

Ermittlungen und Folgen

Die Zöllner äußerten Zweifel an der Glaubwürdigkeit der Aussagen und führten eine intensivere Kontrolle des Fahrzeugs durch. In einem verschlossenen Beutel im Kofferraum entdeckten sie schließlich 2.000 Gramm Marihuana und 2.000 Gramm Haschisch.

Die Drogen wurden beschlagnahmt, und gegen die Reisenden wurde ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts eines Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz eingeleitet. Die weiteren Ermittlungen obliegen dem Zollfahndungsamt Essen – Dienstsitz Nordhorn.

Bildunterschrift: Quelle Hauptzollamt Osnabrück

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Die Europäische Union will jetzt Geld dafür ausgeben, aktiv den Lebensschutz in einigen Mitgliedsstaaten zu unterwandern. Es ist das Ergebnis massiver internationaler Netzwerkarbeit. Die Abtreibungslobby kann sich freuen.

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Mit dem Critical Medicines Act soll “die Verfügbarkeit, die Versorgung und die Produktion von kritischen Arzneimitteln” innerhalb der EU verbessert werden. Doch wie Gerald Hauser, freiheitlicher EU-Abgeordneter, in einem aktuellen Statement anprangert, wird in diesem Kontext auch ein Mechanismus debattiert, wonach die Umverteilung von Medikamenten aus nationalen Lagern und Notfallbeständen durch die EU-Kommission erzwungen werden könnte. Hauser warnt, dass auf diese Weise kritische Lücken im Abgebeland entstehen könnten.

Nachfolgend lesen Sie die Presseaussendung von Gerald Hauser:

Der freiheitliche EU-Abgeordnete Gerald Hauser warnte im Vorfeld der Sitzung des EU-Gesundheitsausschusses am Dienstag vor einem gefährlichen Schritt hin zu EU-Durchgriffsrechten im Rahmen des Critical Medicines Act (CMA). Die Versorgungssicherheit mit Medikamenten dürfe keinesfalls den Brüsseler Eliten und zentralistischen Mechanismen ausgeliefert werden.

„Der CMA soll Engpässe bei Arzneimitteln verhindern, gleichzeitig werde jedoch in den Verhandlungen im Europäischen Parlament ein Mechanismus diskutiert, der der Kommission als ‚letztes Mittel‘ eine verbindliche Umverteilung aus nationalen Lager- beziehungsweise Notfallbeständen ermöglichen könnte“, erklärte Hauser.

Hauser betonte: „Eine solche Konstruktion hebelt die nationale Versorgungsverantwortung aus und schafft neue Kostenrisiken. Fakt ist: Eine Zwangsumverteilung von Medikamenten könnte die Lage im abgebenden Mitgliedstaat sogar verschärfen, wenn dadurch kritische Lücken entstehen. Ich werde daher eine Anfrage an die Kommission einbringen, um diese Sachverstände zu klären.“

Konkret will Hauser wissen, ob und in welcher Form die Kommission eine Regelung unterstützt, die Umverteilungen auch ohne ein zwingendes Vetorecht des abgebenden Mitgliedstaats ermöglichen würde. Für ihn sei klar, dass eine Abgabe von Medikamenten ausschließlich mit ausdrücklicher Zustimmung des betroffenen Staates erfolgen dürfe. „Ohne Zustimmung der Nationalstaaten darf es keine Umverteilung von Medikamenten aus nationalen Lagern geben“, stellte Hauser unmissverständlich klar.

Abschließend fordert Hauser volle Transparenz über jede Entscheidung, über die betroffenen Mengen und Empfängerstaaten sowie eine eindeutige Klärung von Haftungs- und Kompensationsfragen für den Fall, dass Schäden oder Versorgungsprobleme entstehen. „Die EU hat nicht das Recht, nationale Medikamentenlager zu plündern und damit die staatliche Souveränität auszuhebeln. Die Gesundheitspolitik muss in nationaler Kompetenz verbleiben! Dafür setze ich mich auch weiterhin – gegen den Widerstand meiner Systemkollegen im Parlament – ein“, so Hauser abschließend.

Nachfolgend lesen Sie die Anfrage an die EU-Kommission von Gerald Hauser:

Der Critical Medicines Act soll Engpässe von Medikamenten in der EU verhindern. In den laufenden Verhandlungen wird jedoch ein Schritt in Richtung EU-Durchgriffsrecht diskutiert: Die Kommission könnte als „letztes Mittel“ Zugriff auf nationale Arzneimittelbestände erhalten und Umverteilungen auslösen. Das käme einer Entmachtung der nationalen Versorgungsverantwortung gleich, schafft neue Haftungsrisiken und kann die Lage im abgebenden Mitgliedstaat verschärfen.

1.⁠ ⁠Beabsichtigt oder unterstützt die Kommission eine Regelung, die ihr erlaubt, die Umverteilung kritischer Arzneimittel aus nationalen Beständen auch gegen den Willen eines Mitgliedstaats zu veranlassen, und auf welche konkrete Rechtsgrundlage stützt sie ein solches Durchgriffsrecht?

2.⁠ ⁠Wie wird sichergestellt, dass die Gesundheit weiterhin in nationalstaatlicher Kompetenz bleibt und keine Umverteilung sowie kein Zugriff auf nationale Bestände ohne Zustimmung des betroffenen Mitgliedstaats möglich ist?

3.⁠ ⁠Wer trägt Haftung und Kompensation, wenn durch eine Umverteilung im abgebenden Mitgliedstaat Versorgungsprobleme oder finanzielle Schäden entstehen, und wird jede Entscheidung samt Datenbasis, Mengen und Empfängern vollständig veröffentlicht?

Ursula von der Leyen scheint sich einen Dreck um die Regeln und Grundlagen der Europäischen Union zu scheren: Sie will der Ukraine um jeden Preis 90 Milliarden Euro an Steuergeld in den Rachen werfen. Die “Sonnenkönigin” übt sich in Arroganz und Ignoranz.

Es ist ein Satz, der die ganze Selbstherrlichkeit und das erschreckende Demokratieverständnis der Brüsseler Eliten offenbart: “Wir werden unser Wort halten, so oder so.” Mit diesen Worten versprach EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Kiew mal eben 90 Milliarden Euro für die Ukraine. Dass es dafür in der EU gar keine Einstimmigkeit gibt? Für die mächtigste Frau Europas offenbar nur ein lästiges Detail.

Ursula von der Leyen hat auf ihrer Reise zum vierten Jahrestag des Ukraine-Krieges einmal mehr bewiesen, wie abgehoben die EU-Spitze agiert. Während die europäische Wirtschaft strauchelt und die Bürger unter Inflation und hohen Energiepreisen ächzen, wirft die Kommissionspräsidentin in Kiew mit Steuerzahler-Milliarden um sich, als gäbe es kein Morgen. 90 Milliarden Euro sollen fließen – ein gigantisches Darlehen, für das am Ende die europäischen (und damit vor allem die deutschen) Steuerzahler bürgen.

Doch dabei gibt es ein gewaltiges Problem: Dieses Mega-Paket ist eigentlich blockiert. Ungarn und die Slowakei haben ihr Veto eingelegt. In einer echten Demokratie, in einem Staatenbund, der auf Verträgen und Einstimmigkeit bei solch wichtigen Entscheidungen beruht, hieße das: Stopp. Zurück an den Verhandlungstisch.

Doch nicht in der Welt der Ursula von der Leyen, der “Sonnenkönigin” Europas. Ihre Ignoranz gegenüber geltendem EU-Recht und den legitimen Interessen souveräner Mitgliedsstaaten ist atemberaubend. Wenn das Gesetz nicht passt, wird eben nach “Wegen gesucht”, es zu umgehen. Das Veto von zwei demokratisch gewählten und legitimierten Regierungen wird weggewischt wie ein lästiger Krümel vom Brüsseler Konferenztisch. Von der Leyen agiert dabei wie eine absolutistische Herrscherin, die nach Gutsherrenart das Geld der Bürger verteilt.

Warum blockieren Budapest und Bratislava? Aus purer Boshaftigkeit, wie es in Brüssel gern dargestellt wird? Nein. Es geht um handfeste nationale Interessen. Die Druschba-Pipeline, die russisches Öl durch die Ukraine nach Ungarn und in die Slowakei pumpt, wurde durch einen ukrainischen Drohnenangriff schwer beschädigt. Die Energieversorgung dieser Länder steht auf dem Spiel. Doch für die existenziellen Sorgen der eigenen EU-Bürger hat man in Brüssel offenbar weniger Gehör als für die endlosen Milliarden-Forderungen des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.

Assistiert wird von der Leyen dabei von EU-Ratspräsident António Costa, der die Nutzung eines vertraglich verbrieften Veto-Rechts allen Ernstes als “Erpressung” diffamiert. Die wahre Erpressung findet jedoch in die andere Richtung statt: Wer nicht bedingungslos den Kurs der Brüsseler Milliarden-Gießkanne für das korrupteste Land Europas mitgeht, wird an den Pranger gestellt. Dass in Ungarn im April Wahlen anstehen und eine Regierung auch unabhängig davon logischerweise die Interessen ihrer Wähler vertreten muss, wird von Politikern wie Polens Außenminister Sikorski nur noch zynisch als “Wahlkampfmanöver” abgetan.

Am Ende bleibt eine bittere Erkenntnis: Für Ursula von der Leyen heiligt der Zweck offenbar jedes Mittel. Verträge, Vetorechte und die Sorgen der europäischen Bürger sind ihr völlig egal, wenn es um die große Bühne in Kiew geht. Doch diese teure Ignoranz beschädigt auch die Fundamente der Europäischen Union und das ohnehin schon massiv angekratzte Vertrauen darauf, dass in dem Staatenblock noch irgendwelche grundlegenden Regeln gelten.

Bislang schienen die Epstein-Enthüllungen Europas Polit-Eliten wenig zu tangieren. Doch zwei Rücktritte geben Anlaß, näher hinzuschauen. Der Sumpf erstreckt sich auch auf den Alten Kontinent. Ein Kommentar von Albrecht Rothacher.

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In einem in den „Wahrheitsmedien“ unterdrückten Interview des US-Journalisten Tucker Carlson spricht der russische Regierungsberater Sergei Karaganow Klartext.

Gastbeitrag vom BUND GEGEN ANPASSUNG | Auch wenn die Russen in der Vergangenheit viele „rote Linien“ haben überschreiten lassen und redeten, statt zu handeln, ist die Sache ernst. Aber warum trompeten die „Qualitätsmedien“ die Äußerungen Karaganows nicht mit Wonne zwecks Hetze gegen die „aggressiven, Europa-bedrohenden Russen“ heraus? Warum lassen sie sich eine solche „Chance“ entgehen? Fürchten sie, dass der aktuelle Gegenwind gegen die Kriegstreiberei der Soros-Rockefeller-Bande und deren europäischen Vasallen und das in Aussicht gestellte Sterben an der Ostfront anschwellen und aus der eher lauen Brise wenigstens ein Gewittersturm werden könnte?

Auf Begeisterung stößt die Bundeswehr-Werbung per Plakat und an Schulen nicht, das walten die lächerlichen Zahlen an Freiwilligen (die diesmal mit Bedacht nur prozentual verkündet werden, nicht absolut…). Oder wollen sie nicht, dass allzu deutlich wird, wie gleichgültig „unseren“ Politniks das Schicksal der eigenen Bevölkerung ist, wenn sie es als Marionetten der besagten Bande der atomaren Verstrahlung preisgeben und diese auch noch „ums Verrecken“ provozieren? Wie dem auch sei: Auffällig ist die Unterdrückung dieser als letzte Notwehr Russlands angedrohten atomaren Vernichtung Deutschlands respektive Europas, wenn es nicht von seinem aggressiven Kriegskurs zurücksteht – ein Schicksal, das wir übrigens seit mehr als 4 Jahren, also bereits vor Kriegsbeginn, in verschiedenen Artikeln und Flugblätter vorausgesagt haben.

• Flugblatt „Kein Krieg gegen Rußland!“ (https://www.bund-gegen-anpassung.com/…)
• Flugblatt „Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!“ (https://www.bund-gegen-anpassung.com/…)
• Ketzerbriefe 229 „Biden bedeutet Krieg gegen Rußland“ (https://www.ahriman.com/de/produkt/ke…)

Hier geht es zum Video vom Interview von US-Journalisten Tucker Carlson mit Sergei Karaganow mit deutschem Untertitel:

Passend dazu aus 2022:

Unglaublich! Bearbock will Atomkrieg nicht „komplett ausschließen“ und „Risiken deutlich machen“

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Es sollte die große PR-Show der Brüsseler Eliten werden – doch es endete in einem beispiellosen Debakel für Ursula von der Leyen und Co. Zum vierten Jahrestag des Ukraine-Krieges wollte die EU-Spitze mal eben weitere 90 Milliarden Euro an Kiew überweisen und das mittlerweile 20. Sanktionspaket gegen Russland durchpeitschen. Doch sie haben die Rechnung ohne Viktor Orbán gemacht.

Der ungarische Ministerpräsident bleibt standhaft und blockiert den Brüsseler Milliarden-Wahnsinn. Das hat sich der ukrainische Präsident selbst zuzuschreiben, auch wenn Mainstream-Medien dies ins Gegenteil zu drehen versuchen: Kiew beißt nämlich genau die Hand, von der es gefüttert wird.

Was war passiert? Genau einen Tag bevor in Brüssel über das gigantische 90-Milliarden-Euro-Paket (das offiziell als “Darlehen” deklariert wird, in Wirklichkeit aber wohl eher eine Schenkung europäischer Steuergelder an das korrupte und bankrotte Land ist) abgestimmt werden sollte, flogen ukrainische Kamikaze-Drohnen tief nach Russland. Das Ziel des ukrainischen Geheimdienstes SBU: Die Pumpstation Druschba-1 bei Kaleikino in Tatarstan. Mit über 35 Drohnen wurde dieser Knotenpunkt in Stücke gesprengt, wie selbst die Ukrainska Prawda berichtet.

Das Brisante daran: Genau diese Druschba-Pipeline ist die absolute Lebensader für die Energieversorgung Ungarns und der Slowakei. Während Kiew also in Brüssel wie immer unersättlich die Hand für 90 Milliarden Euro aufhält, sprengt es gleichzeitig die Energieversorgung zweier EU-Mitgliedsstaaten in die Luft. Wie dumm – oder wie skrupellos – kann man eigentlich sein?

Für Viktor Orbán ist das Maß voll. Er tut das, was man von einem echten Staatsmann erwartet: Er schützt sein eigenes Volk vor dem Frieren und vor dem wirtschaftlichen Ruin. “Wir werden uns nicht erpressen lassen!”, machte Orbán unmissverständlich klar und warf Brüssel und der Ukraine offene Wahleinmischung vor. “Die Ukrainer bedrohen die ungarische Regierung und ihre Führer ganz offen persönlich.”

Anstatt Orbán für seinen Schutz der europäischen Energiesicherheit zu danken, schäumt man in Brüssel vor Wut. EU-Ratspräsident António Costa schrieb einen weinerlichen Brief nach Budapest, faselte von “loyalem Zusammenwirken” und warf Orbán vor, die “Glaubwürdigkeit” der EU zu untergraben, nur weil sich dieser gegen die Mafia-Methoden Brüssels und Kiews wehrt.

Doch welche Glaubwürdigkeit meint Costa? Die Glaubwürdigkeit einer EU, die tatenlos zusieht, wie ein Nicht-EU-Staat die Energie-Infrastruktur von Mitgliedsländern zerstört? Kiew hatte zunächst sogar noch die Dreistigkeit besessen, die Lieferausfälle auf “russische Bombardierungen“ zu schieben – eine glatte Lüge, wie die SBU-Drohnenangriffe auf Kaleikino nun beweisen.

Auch in der Slowakei hat man die Kiewer Erpressungsversuche satt. Ministerpräsident Robert Fico, dessen Land ebenfalls von der Druschba-Pipeline abhängig ist, blockiert nun ebenfalls die neuen Russland-Sanktionen. Fico geht sogar noch einen Schritt weiter und droht Kiew knallhart: Wenn kein Öl mehr in die Slowakei fließt, werden die lebenswichtigen Notstromlieferungen der Slowakei an die Ukraine sofort eingestellt.

Eva Vlaardingerbroek spricht bei FPÖ-TV aus, was viele nicht sagen dürfen. Sie kritisiert die Mächtigen – und wird aus einem westlichen Land verbannt. So sieht „Meinungsfreiheit“ im Jahr 2026 aus. Zufall? Oder Methode? Dieses Interview müsst ihr euch unbedingt ansehen!

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Es sind Worte, die uns alle aufrütteln sollten. Reza Pahlavi, der Sohn des letzten iranischen Schahs, richtet eine knallharte Warnung an den Westen. Seine Botschaft: Europa ist blind für die Gefahr des radikalen Islam – und steuert sehenden Auges auf eine Katastrophe zu. Als erschreckendes Beispiel nennt er ausgerechnet die EU-Hauptstadt Brüssel.

In einem exklusiven Interview mit Visegrád 24 und Middle East 24 schlägt der Kronprinz im Exil Alarm. Während die Politik hierzulande die Augen verschließt, spricht Pahlavi eine Warnung aus: Europa stehe an einem gefährlichen Wendepunkt. Pahlavi erinnert sich an ein Gespräch mit einem britischen Lord Anfang der 1980er Jahre. Damals habe er Europa gewarnt, dass der radikale Islam nicht im Nahen Osten bleiben werde. Die arrogante Antwort damals: “Das betrifft uns nicht.” Heute, so Pahlavi bitter, sei seine Prognose von 1982 bittere Realität geworden: “Ich habe die Europäer schon vor vielen Jahren gewarnt, dass sie eines Tages Islamisten im eigenen Hinterhof haben werden. Und wissen Sie was? Jetzt sind sie im Hinterhof Europas.”

Wie weit die Unterwanderung bereits fortgeschritten ist, macht Pahlavi an einem unfassbaren Beispiel deutlich. Ein Iran-Experte habe ihm berichtet, was sich in der Nachbarschaft des Königspalasts in Brüssel – mitten in Europa – abspielt. Dort treiben Islamisten völlig ungeniert politische Initiativen voran. Es geht nicht mehr nur um die schleichende Einführung der Scharia. Mitten in Europa fordern Moslemgruppen ernsthaft nach Geschlechtern getrennte Busse! Für Pahlavi ein absolutes Alarmsignal für das völlige Versagen der Integration: “Sind wir an einem Punkt angelangt, an dem Menschen als Gäste in ein Land kommen – und statt sich zu integrieren und unsere Werte zu respektieren, diktieren sie uns, dass wir die Scharia ins europäische System integrieren sollen?”

Besonders scharf geht der Kronprinz mit der politischen Linken ins Gericht, die jede berechtigte Kritik am radikalen Islam sofort im Keim ersticken will. Wer warnt, wird diffamiert. “Vor allem die Linke” greife sofort zum Vorwurf der “Islamophobie”, kritisiert Pahlavi. Die Absurdität daran: Es sind gerade Moslems in Ländern wie Saudi-Arabien, den Emiraten oder dem Iran selbst, die am lautesten vor dem radikalen Islam warnen. Pahlavi fassungslos in Richtung der westlichen Linken: “Das sind Moslems. Können Sie den Unterschied nicht erkennen?”

Pahlavi weiß genau, wovon er spricht. Er hat miterlebt, wie sein Heimatland nach der islamischen Revolution 1979 in die Dunkelheit stürzte. Das Erste, was das Mullah-Regime unter Ayatollah Chomeini im Namen der Scharia abschaffte, waren die Rechte der Frauen und das moderne Familienrecht. “Und dann ging alles bergab”, so der Kronprinz. Der Iran von heute ist das düstere Mahnmal dafür, was passiert, wenn religiöses Recht über die zivile, freiheitliche Ordnung gestellt wird.

Während die Menschen im Nahen Osten verzweifelt versuchen, sich von Extremismus und religiösem Radikalismus zu befreien, droht Europa genau diesen fatalen Weg einzuschlagen. Pahlavis Appell ist ein verzweifelter Weckruf an unsere Gesellschaft: “Ich möchte nicht, dass die Europäer erst dort landen, wo die Iraner heute sind, um dann zu begreifen, was das wirklich bedeutet. Ich versuche nur, euch Zeit zu sparen.” Seine letzte, unmissverständliche Warnung: “Die Zeichen stehen deutlich an der Wand.” Wenn Europa weiterhin wegschaut und diese Zeichen ignoriert, “dann habt ihr nur euch selbst die Schuld zu geben.”

Daten von Eurostat zufolge ist bereits nahezu jeder fünfte EU-Bürger armutsgefährdet: Das sind 93,3 Millionen Menschen. Nach Ansicht von AfD-Politiker Petr Bystron liegt die Verantwortung dafür klar bei den Eurokraten.

Der folgende Artikel erschien zuerst im Deutschlandkurier:

Die Europäische Union meldet alarmierende Zahlen: 93,3 Millionen Menschen gelten laut Eurostat als armutsgefährdet – nahezu jeder fünfte EU-Bürger. Besonders brisant ist die Entwicklung in Deutschland. Das einstige wirtschaftliche Zugpferd liegt inzwischen nur noch im EU-Durchschnitt.

Seit den Corona-Jahren hat sich die soziale Lage deutlich verschärft. Steigende Lebenshaltungskosten, explodierende Energiepreise und eine schwächelnde Wirtschaft treffen breite Bevölkerungsschichten. Während Brüssel den „Kampf gegen die Armut“ ausruft, wächst die Kritik an den politischen Entscheidungen, die diese Entwicklung begünstigt haben könnten.

Der AfD-Außenpolitiker Petr Bystron sieht die Verantwortung klar bei der EU-Politik. Migration, Energiewende und Ukraine-Unterstützung hätten Deutschland zu massiven zusätzlichen Schulden gezwungen. „Das Gift kommt aus Brüssel“, erklärte er.

Nach seiner Darstellung summieren sich zentrale Ausgaben auf rund 107 Milliarden Euro: etwa 50 Milliarden für Migration, 16 Milliarden für den Atomausstieg, 18 Milliarden für EEG und Elektromobilität sowie rund 15 Milliarden für die Ukraine. Weitere EU-Beiträge und zusätzliche Kriegskosten seien dabei noch nicht berücksichtigt.

Gleichzeitig steckt die deutsche Industrie in einer anhaltenden Krise. Der Bundesverband der Deutschen Industrie warnte Ende 2025 vor der tiefsten Standortkrise seit Bestehen der Bundesrepublik. Die Produktion sank das vierte Jahr in Folge, seit neun Quartalen zeigt die Entwicklung nach unten. Vom Niveau vor der Energiekrise ist Deutschland weit entfernt.

Unternehmen nennen vor allem die Energiepreise als entscheidenden Faktor. Sanktionen, steigende regulatorische Vorgaben und der Umbau der Energieversorgung hätten Produktion verteuert und Investitionen gebremst. Die Folgen sind Werksschließungen, Standortverlagerungen und wachsender Druck auf Arbeitsplätze.

Donald Trump befindet sich offenbar in einem Pipi-Langstrupf-Modus. Er agiert nach dem Motto „ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt“. Er glaubt offenbar, er ist Präsident einer Bananenrepublik, der sich grundsätzlich über bestehende Gesetze hinwegsetzen kann!

Von FRANZ FERDINAND | In Europa geht die Erkenntnis, dass sich auch Staatsführer an Gesetze halten müssen, auf die Aufklärung zurück. Donald Trump gebärdet sich wie ein mittelalterlicher Potentat, der über Nacht seine Regeln einfach ändern konnte.

Das Harmloseste ist wohl seine gerade gescheiterte Zollpolitik! Weniger harmlos ist seine aktuelle Kriegspolitik, erst gegen Venezuela und jetzt gegen den Iran, vorbei an dem Kongress oder dem Senat. Das bestehende Völkerrecht ist Trump dabei völlig egal. Es gibt für diesen bereits beschlossenen Krieg keine andere Begründung, als die Verteidigung der globalen Dominanz der USA und der regionalen Dominanz Israels!

Europas Flüchtlingsproblematik auch Folge der US-Feldzüge

Für diese Ziele hat die USA auch bisher die beiden Feldzüge gegen den Irak, Afghanistan, Syrien und Libyen geführt. Die USA waren bereit, für ihre globale Dominanz diese gesamte Region zu destabilisieren. Unsere Flüchtlingsproblematik verdanken wir hauptsächlich dieser Politik!

Es ist schon eigenartig, wenn einige hiesige unermüdlichen Kämpfer gegen die illegale Zuwanderung aus dieser Weltgegend dann glauben, Israel und die USA weiter unterstützen zu müssen!

Trump zeigt damit, dass er sich von der unipolaren Weltordnung noch lange nicht verabschiedet hat. 

Die bisherige Erfahrung mit den verschiedenen fehlgeschlagenen Feldzügen der USA in dieser Region hat lediglich dazu geführt, dass Trump nun glaubt mit einer reinen Luftkampagne das Mullah-Regime niederringen zu können. Es stehen dafür etwa 250 hochmoderne Kampfflugzeuge aller Art und etwa 600 Marschflugkörper zur Verfügung. Damit glaubt Trump alle wesentlichen militärischen Einrichtungen im Iran zerstören und überhaupt die gesamte iranische Führung   enthaupten zu können. Wie an dieser Stelle bereits nachgewiesen wurde, hat sich Trump bereits beim Zwölftagekrieg bei der Zerstörung der Atomanlage Fordo massiv verschätzt. UNSER MITTELEUROPA berichtete.

Es könnte aber auch sein, dass all die Sofa-Generäle, von denen sich Trump beraten lässt, auch noch in ganz anderen Belangen massiv irren:

Dazu ein Auszug aus einem Artikel von tkp:

Im bevorstehenden Krieg gegen den Iran werden US-Kampfflugzeuge der 5. Generation vom Typ F-35 und F-22 auf chinesisches Radar gekoppelt mit russisch-iranischen Abfangraketen treffen. Berichten zufolge sind sie nicht mehr unsichtbar. Dazu hat China ein neues integriertes Daten- und Kommandosystem, gestützt auf Beidou, das chinesische Satellitenortungssystem aufgebaut.

Der Iran erhielt nach dem 12-Tagekrieg im Juni 2025 seinerseits im Rahmen der Kooperationsverträge von China und Russland Militärhilfe. Was genau da gebracht wurde, ist allerdings nicht so offensichtlich. Berichten zufolge baute China ein komplett neues Datenökosystem auf:

Seit Juni hat China ein umfassendes, „unsichtbares“ Datenökosystem an den Iran übertragen. Der Iran hat vollständig vom amerikanischen GPS und dem russischen GLONASS auf das chinesische Satellitennavigationssystem Beidou umgestellt.

China lieferte das Langstrecken-Überwachungsradar YLC-8B, das Stealth-Kampfflugzeuge in einer Entfernung von bis zu 700 km erkennen kann, indem es mit sehr niedrigen Frequenzen arbeitet und Formänderungen erfasst. Der Iran erhielt Zugang zu Chinas militärischer verschlüsselter Beidou-Datenverbindung, die mit dem Radar verbunden ist, präzise Zielerfassung inklusive. Chinesische Satelliten über dem Land liefern in Verbindung mit dem Beidou-System eine Zielgenauigkeit von bis zu 1 Meter.

Die neue robuste Infrastruktur soll bereits fertig und in Betrieb sein. China hat Bodenempfangsstationen und Relaisstationen installiert, wodurch diese Datenverbindung äußerst störungsresistent ist. Dazu kommt ein Aufklärungsschiff vor der Küste des Persischen Golfs, das wie ein AWACS-Flugzeug funktioniert und mit Radargeräten und Strukturen ausgestattet ist, um Nachrichten abzufangen, direkte Satellitenverbindungen herzustellen und sogar Unterwasserbilder von U-Booten zu erstellen.

China veröffentlichte Satellitenbilder von amerikanischen THAAD-Raketenstellungen und Flugzeugen in Al Udeid als „Teaser”, um seine Echtzeit-Informationsbeschaffung zu demonstrieren.

Das integrierte Netzwerk versorgt die militärischen Kommandeure mit einem vollständigen Echtzeit-Livebild und Zieldetails für Raketen und Abfangsysteme, wodurch die Probleme des Iran mit Störsignalen und GPS-Spoofing beseitigt werden. Es warnt den Iran rechtzeitig (Reichweite 700 km) vor anfliegenden Stealth-Flugzeugen wie der F-35.

Dieser technologische Vorteil wird als Grund für die „harte Linie” des Iran in den Verhandlungen angesehen, in denen er sich weigert, über sein Raketenprogramm oder Verbindungen zu Gruppen wie der Hamas und der Hisbollah auch nur zu sprechen. (Ende des Zitats)

Natürlich kann es sein, dass dieses neue chinesische System noch an einigen Kinderkrankheiten im Praxistest leidet. Jedenfalls wird Trump China eine einmalige Gelegenheit bieten, eben dieses System risikolos zu testen und mögliche Mängel zu korrigieren!

Schon alleine aus diesem Grund ist dieser, von Trump angezettelter Krieg völliger Schwachsinn. Denn dieser wird, wie es aussieht, nicht der letzte militärische Konflikt zwischen China und der USA sein. Beim nächsten Mal wird dann China jedenfalls noch besser vorbereitet sein!

Es wird auch von einer Iranischen Hyperschall-Interkontinentalrakete gemunkelt. Diese soll mit Mach 11 eine Reichweite von bis zu 12.000 km haben und einen Sprengkopf von 500 kg tragen können. Wenn so ein Geschoß in New York einschlägt, wird das wohl das Ende der Trump´schen Präsidentschaft sein! Wenn der Iran über eine derartige Waffe verfügt, könnte der Sprengkopf auch nuklear sein!

Jedenfalls kann von einem schnellen Sieg der USA in dem von den westlichen Kriegstreibern herbeigejubelten Krieg keine Rede sein. Wie man sieht, werden Russland und China alles daransetzen, um eine Niederlage des Irans zu vermeiden. Aller Wahrscheinlichkeit wird Trump sein Hauptziel, nämlich einen Regime-Change im Iran herbei zu führen, nicht erreichen und das alleine wäre schon eine Niederlage.

Doch wie sieht die Welt aus, wenn sich dieser Krieg in die Länge zieht?

Erstens hätte Trump sein Versprechen, keinen neuen Krieg zu beginnen, gebrochen und zweitens würde es sich rein faktisch gesehen gleich um den Eintritt in den Dritten Weltkrieg handeln:

Europa kämpft dann weiter mit der Ukraine gegen Russland und die USA kämpft gegen eine Koalition aus dem Iran, Russland, China und vielleicht sogar Pakistan um die Kontrolle über Asien. Wie dieser Konflikt ausgeht, kann man sich leicht überlegen!

Wenn diese beiden Konflikte zu einem neuen Weltkrieg verschmelzen, dann werden auch die Karten für die Ukraine neu gemischt. Russland könnte unter Umständen wesentlich mehr Soldaten von den Verbündeten mobilisieren und dem Selensky-Regime ein schnelles Ende bereiten! Die Ukraine würde dann allerdings mehr als nur die vier russischsprachigen Oblaste verlieren. Hinter vorgehaltener Hand wird bereits über das Gebiet des sogenannten Neurussland, das Katharina die Große von den Türken eroberte, gemunkelt. Die gesamte Schwarzmeerküste, inklusive Odessa würde dann Russland zufallen. Die aktuellen Friedensverhandlungen wären dann durch die Aggression der USA gegen den Iran hinfällig!

Der Iran könnte für China und Russland die gleiche Rolle spielen, wie die Ukraine für den Westen: ein Mittel um den Gegner, in einem Fall Russland, im anderen Fall die USA zu erschöpfen. Das  war ja gerade der Grund, wieso der Wertewesten den Krieg Russland gegen die Ukraine provoziert hatte. Im anderen Fall läuft die USA unter Trump freiwillig in diesen Abnutzungskrieg hinein!

China und Russland könnten sogar versucht sein, den Iran als einen Kettenhund zu nutzen, der Angriffe gegen die USA, aber auch Europa durchführt, beispielsweise in der Straße von Hormus, als Gegenschlag gegen die aktuelle Piraterie des Westens gegen Russland.

Die westliche Piraterie und Dauerverletzung des internationalen Seerechts zur Durchsetzung von einseitigen Sanktionen, sowie diese Sanktionen selbst sind ebenfalls Teil des sich entfaltenden Dritten Weltkrieges. Das Gleiche gilt für den Interventionismus a lá Venezuela. Die BRICS-Länder werden gezwungen sein, sich dagegen kollektiv zur Wehr zu setzen!

Psychologische Kriegsvorbereitungen

 Ein besonderer Aspekt der aktuellen psychologische Kriegsvorbereitungen ist das Zelebrieren von Angriffsplänen der USA durch die abhängigen Presstituierten. Da wird beispielsweise erklärt, wie zuerst die iranische Luftabwehr ausgeschaltet werden soll, danach die iranischen Raketenstellungen nach und nach eliminiert werden und zuletzt die iranische Führung enthauptet wird, so als ob die iranische Armee wie Enten in einem Teich dasitzen und alles ohne Gegenwehr über sich ergehen lassen. Alleine diese Darstellungen zeigen ein unglaubliches Ausmaß an westlicher Arroganz und Überheblichkeit. Na ja, Hochmut kommt eben vor dem Fall!

Aktuell gibt es deshalb sogar Gerüchte, dass die iranische Führung den Spieß einfach umdrehen und gegen die angesammelte amerikanische Armada einen Präventivschlag durchzuführen will.  Rein völkerrechtlich wäre dies sowieso in Ordnung, da sich der Iran durch den Zwölftagekrieg in einem Dauerkriegszustand mit den USA befindet. Dies würde dem Iran in einem sowieso unvermeidlichen Krieg erhebliche Vorteile verschaffen!

Kann das Mullah-Regime auch friedlich beseitigt werden?

Wenn es wirklich um die Beseitigung des Mullah-Regimes geht, muss man sich schon fragen, ob es da nicht eine schlauere Strategie gäbe, als den Dritten Weltkrieg vom Zaun zu brechen? Was wäre, wenn man einfach über Nacht alle Sanktionen aufheben würde und den Iran mit all dem Müll überschwemmt, mit dem man uns hierzulande ruiniert? Dies würde auf lange Sicht das Mullah-Regime wesentlich stärker untergraben, als der Dauerkrieg, der es diesem Regime erlaubt, sich buchstäblich einzubetonieren!

Ach ja, das geht ja doch gar nicht, denn das widerspricht dem grundlegenden US-amerikanischen Geschäftsmodel: Durch den permanenten Krieg die eigene Rüstungsindustrie zu füttern, wobei die dafür notwendigen Kosten von der ganzen Welt über die Dollarhegemonie eingetrieben werden.

Dies ist allerdings der Grund, warum der Globale Süden die Dollarhegemonie loswerden will.

Besonders perfide ist es dann, wenn man an dem Aufbau gerade zerstörter Länder mitverdienen will, die man gerade selbst zerstört hat, oder mitgeholfen hat sie zu zerstören, mit dem Geld der ganzen Welt, das man mit dem Gutmenschenschwindel eintreibt! Darum geht es ja bei dem von Trump erfundenen „Friedensrat“.

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Es war bekanntlich Europa, das sämtliche Verträge und Zusagen gegenüber Russland, auch in punkto NATO-Osterweiterung, gebrochen hatte. Ganz abgesehen davon, dass es zwei europäische Herrscher gewesen waren, die im Laufe der „jüngeren“ Historie Russland angegriffen hatten.

Gründe warum Russland Europa nicht angreift

Gründe, warum Russland Europa niemals angreifen wird auch wenn sich Brüssel und Europa sich schlussendlich nicht an Abkommen halten. Russland hatte historisch gesehen nie Europa angegriffen, es waren stets Westmächte wie Napoleon oder Hitler, die in Russland einmarschiert waren.

Putin hatte wiederholt ausdrücklich betont, dass Russland keine expansiven Pläne habe, sondern nur seine Grenzen zu schützen gedenkt.  Der Grenzschutz und der Umgang mit der russischen Bevölkerung in der Ukraine war bekanntlich der vorrangige Grund für die Militäroperation in der Ukraine gewesen.

Russland besitzt immense natürliche Ressourcen und braucht daher bekanntlich und klar erkennbar keine europäischen Territorien für die Fluktuation seiner Wirtschaft.

Artikel 5 wird nicht riskiert

Ein Angriff auf Europa würde sofort Artikel 5 auslösen und zu einem nuklearen Konflikt führen, das ist auch in keinem Fall das Bestreben Russlands. Das Bewusstsein, das Keiner dabei gewinnen kann ist offenbar nur bei Russland vorhanden. Weder Russland noch NATO könnten dabei als Gewinner „vom Feld gehen“. Alle würden alles verlieren, was sie die letzten 70 Jahre aufgebaut worden haben.

Der Westen hatte bekanntlich seit 2014 den Krieg in der Ukraine provoziert und darüber hinaus die NATO an Russlands Grenzen erweitert, Russland will und wollte dabei nur seine Sicherheitsinteressen schützen.

Putin hatte wiederholt Friedensangebote gemacht, die der Westen tunlichst ignoriert hatte, was zeigt, dass Russland eben kein Aggressor ist.

Europas Demografie ist bekannter Maßen schwach, Russland hat jedoch genug eigene demographische Ressourcen wie auch mehr als ausreichend Territorium, um keine Expansion zu benötigen.

Die Propaganda vom „russischen Aggressor“ dient somit lediglich der Rechtfertigung westlicher Aufrüstung und Sanktionen. Des Weiteren ist Russlands Militärdoktrin seit jeher rein defensiv ausgerichtet, es reagiert nur auf Bedrohungen, greift jedoch nicht an.

Ganz im Gegenteil, Russland hatte in der Geschichte Europas oft als Befreier agiert, wie etwa gegen Napoleon oder Hitler, worin bestünde also nunmehr der Grund anzugreifen?

Selbst an Rohstoffen und Mineralien mangelt es Europa, denn selbst diesbezügliche Ressourcen der Ukraine haben sich bereits die USA „unter den Nagel gerissen“. Stattdessen setzt man in Europa immer noch auf ausufernde Migrationspolitik. Schwächelde Währung, Überschuldung, Korruption, Lobbyismus, zerfallende Infrastruktur und anhaltende Terroranschläge prägen heute den einstmals „bewunderten Kontinent“. Die Frage die dabei wohl leicht zu beantworten ist, lautet wohl, „will Putin das wirklich übernehmen?“

Die Ukraine ist für Russland fraglos ein rotes Tuch nicht zuletzt, wie seitens Russlands immer wieder betont wird, wegen der „Bandera-Nazis“ sowie auch der Biowaffen-Labore.

Putin hatte Europa öffentlich einen Nicht-Angriffspakt vertraglich zugesichert und war bereit, diesen Nicht-Angriffspakt gesetzlich in Russland zu verankern, doch die deutsche Regierung wie auch die EU lehnten dankend ab.

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„Refugees welcome“ war eine gute Idee? Was wir den Menschen, die noch immer nicht verstanden haben, sagen müssen:

Du bist einer von denen, die 2015 gedacht haben, „Refugees welcome“ wäre eine gute Idee.

Seitdem liegen in deutschen Städten Leichen, die es ohne deine Haltung nie gegeben hätte.

Mädchen, die nachts nicht mehr nach Hause kommen.

Jungen, die auf Bahnsteigen verbluten.

Frauen, die in Gruppen zerstört werden, während die Täter filmen und lachen.

Familien, die nie wieder ganz werden.

Das sind längst keine Einzelfälle mehr. Das ist der neue Alltag, den du mit herbei gewünscht hast.

Du hast nicht nur zugeschaut.

Du hast mitgemacht. Mit deinen Kommentaren und Beiträgen in den sozialen Medien. Mit deinem Schweigen, wenn die Warnungen kamen. Mit deinem moralischen Hochgefühl, während andere schon die Konsequenzen trugen.

Und jetzt die einzige Frage, die zwischen uns steht:

Wie hältst du das eigentlich aus? Wie schaffst du es, morgens in den Spiegel zu schauen, ohne dass dir übel wird?

Weil jedes dieser zerstörten Leben – jede Vergewaltigung, jeder Mord, jedes Kind, das nie erwachsen wird – auch deinen Schatten trägt.

Du könntest jetzt sagen: „Aber die meisten sind friedlich.“

Klar. Die meisten. Nur die, die nicht friedlich sind, hinterlassen Leichen. Und genau die hast du mit reingelassen.

Oder: „Man darf nicht pauschalisieren.“

Sag das der Mutter, die ihren Sohn in einem Kühlhaus identifizieren musste.

Sag das dem Vater, der das letzte Selfie seiner Tochter nie wieder öffnen kann, ohne zu zerbrechen.

Ich habe diese Menschen getroffen.

Ich kenne den Blick, der nicht mehr loslässt.

Den Geruch von Verlust, der sich in die Kleidung frisst.

Die Stille, die lauter ist als jeder Schrei.

Wenn ich auch nur einen Bruchteil dieses Leids mitverursacht hätte – durch Worte, durch Feigheit, durch Gesinnung –, ich könnte nicht mehr atmen, ohne mich zu hassen.

Du aber atmest weiter.
Du postest weiter.
Du fühlst dich weiter auf der richtigen Seite.

Deshalb sag es mir, ganz ruhig, ohne Ausflucht:

Welche Lüge flüsterst du dir selbst zu, damit du nachts die Augen zu machen kannst, während irgendwo in Deutschland wieder eine Familie erfährt, dass sie nie wieder ganz sein wird – und du weißt, dass du mit dafür gesorgt hast?

Ich warte.

Quelle: Oliver Flesch/facebook

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Berlin, 22. Juli 2025. Zum anstehenden 25. EU-China-Gipfel und den Sanktionsdrohungen der EU gegen chinesische Unternehmen wegen angeblicher Unterstützung Russlands im Ukraine-Konflikt erklärt die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel:

„Kurz vor dem EU-China-Gipfel schwächt die EU ihre Verhandlungsposition mit Sanktionsdrohungen gegenüber chinesischen Unternehmen im Rahmen des mittlerweile 18. Russland-Sanktionspakets. Die ideologiegetriebene Außenpolitik von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen beschädigt die Beziehungen zu wichtigen Handelspartnern, schürt Misstrauen und bringt der europäischen Industrie keinerlei Vorteile. Dieser Konfrontationskurs schadet vor allem der deutschen Exportwirtschaft, die von offenen Märkten und verlässlichen Partnerschaften lebt.

Angesichts der gestiegenen globalen Herausforderungen sollte die EU alles daransetzen, die europäische Wettbewerbsfähigkeit zu stärken und hausgemachte Standortnachteile abzubauen. Dazu gehören vor allem die ruinösen CO₂-Abgaben, die unsere Industrie massiv schwächen und Europa im globalen Wettbewerb benachteiligen. Kein ernstzunehmender Partner wird Europa auf der Weltbühne respektieren, solange es seine eigene Wettbewerbsfähigkeit ideologischen Dogmen opfert.

Die Alternative für Deutschland tritt für eine souveräne Außen- und Handelspolitik ein, die sich an deutschen Interessen orientiert. Wir fordern ein Ende der handelshemmenden Sanktionspolitik, eine Rückkehr zu fairen, berechenbaren Wirtschaftsbeziehungen und die Abkehr von ruinösen energiepolitischen Experimenten. Deutschland muss wieder eine Stimme der Vernunft in Europa werden und eine Außenpolitik betreiben, die unseren Wohlstand und unsere Industrie schützt.“

Der Beitrag Alice Weidel: EU-Sanktionsdrohungen gegen China schaden unserer Wirtschaft erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.