NDS-News

🔒
❌
Stats
Es gibt neue verfügbare Artikel. Klicken Sie, um die Seite zu aktualisieren.

☐ ☆ ✇ BILD Hamburg

Wie er Kollegen coacht - Poulsen beim HSV wie ein Spieler-Co-Trainer

veröffentlicht.
Vorschau ansehen In Hamburg übernimmt Kapitän Yussuf Poulsen häufiger eine Art Doppelrolle.
(Auszug von RSS-Feed)

☐ ☆ ✇ Nordische Post

Sensations-Hammer im Kino: God of War, Avengers 7 und Jurassic World 5 kommen – Was erwartet uns in Heat 2 und bei den X-Men?

veröffentlicht.
Vorschau ansehen

KinoCheck News: Die große Film-Überraschung!

Die Filmwelt ist in Aufruhr, und die Vorfreude auf die kommenden Blockbuster könnte kaum größer sein! In dieser Ausgabe unserer KinoCheck News werfen wir einen Blick auf einige der heißesten Titel, die in den nächsten Monaten auf die Leinwand kommen. Machen Sie sich bereit für ein Abenteuer voller Action, Dinosaurier und übermenschlicher Kräfte!

Avengers 7: Die Helden kehren zurück!

Die Marvel-Riege erweitert sich mit dem mit Spannung erwarteten „Avengers 7“. Während die Details über die neuen Avengers-Teams geheim gehalten werden, dürfen wir uns auf spektakuläre Kämpfe und überraschende Wendungen freuen. Wer wird sich den alten und neuen Feinden entgegenstellen?

Jurassic World: Liberation – Ein neuer Raubtierfilm!

Präsentiert sich die Dinosaurier-Saga erneut als Meisterwerk des Nervenkitzels? „Jurassic World: Liberation“ verspricht, alte und neue Fans gleichermaßen zu begeistern. Die Rückkehr der ikonischen Dinosaurier birgt aufregende Nebengeschichten und herausfordernde Konfrontationen. Seien Sie vorbereitet, in eine Welt der Urzeit-Riesen einzutauchen!

X-Men: Ein Comeback der Mutanten

Die Mutanten sind zurück, und sie bringen frischen Wind in das Franchise! In dem neuen X-Men-Film erleben wir, welche Herausforderungen die X-Men in einer sich schnell verändernden Welt bewältigen müssen. Können sie ihre Unterschiede überwinden, um die Welt zu retten?

Ein Blick auf andere spannende Projekte

Doch das ist noch nicht alles! Die Fortsetzungen von „Venom“ und „Spider-Man“ halten das Superhelden-Universum am Leben, während Akte X uns erneut in das Reich des Übernatürlichen entführt. Und nicht zu vergessen, „Heat 2“, das die Fans des Originals zurück in die Welt von Michael Mann bringt!

Fazit: Ein Kino-Sommer voller Abenteuer!

Es steht fest: Die kommenden Monate sind gefüllt mit aufregenden Kinoerlebnissen! Ob Sie Fan von Superhelden, Dinosauriern oder spannenden Kriminalgeschichten sind, es ist für jeden etwas dabei. Halten Sie sich bereit für einige der spektakulärsten Filme des Jahres!

Für mehr spannende Neuigkeiten und aktuelle Trailer, abonnieren Sie unseren Kanal und bleiben Sie dran!

Quelle: KinoCheck (Link)

Der Artikel Sensations-Hammer im Kino: God of War, Avengers 7 und Jurassic World 5 kommen – Was erwartet uns in Heat 2 und bei den X-Men? erschien zuerst auf Nordische Post

(Auszug von RSS-Feed)

☐ ☆ ✇ Apollo News

Weiterhin kein Geld für AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung

veröffentlicht.
Vorschau ansehen

Die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung bekommt weiterhin kein Geld vom Bund. Nach Informationen von WDR, NDR und der SZ prüft das dafür ...

The post Weiterhin kein Geld für AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung appeared first on Apollo News.

(Auszug von RSS-Feed)

☐ ☆ ✇ Apollo News

Sachsens Innenminister nennt AfD-Hochstufung einen „politisch motivierten Schnellschuss“

veröffentlicht.
Vorschau ansehen

„Mit einem politisch motivierten Schnellschuss aus der Hüfte hat die alte Ampelregierung den deutschen Sicherheitsbehörden einen Bärendienst erwiesen“, kritisierte Sachsens ...

The post Sachsens Innenminister nennt AfD-Hochstufung einen „politisch motivierten Schnellschuss“ appeared first on Apollo News.

(Auszug von RSS-Feed)

☐ ☆ ✇ Apollo News

Wie der Extremismus der Linken Bremen in eine Krise stürzt

veröffentlicht.
Vorschau ansehen

Besonders harte Worte findet Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte für seinen Koalitionspartner nicht: Es sei „verfehlt“, die extremistische Gruppierung „Interventionistische Linke“ ...

The post Wie der Extremismus der Linken Bremen in eine Krise stürzt appeared first on Apollo News.

(Auszug von RSS-Feed)

☐ ☆ ✇ Nordische Post

Verkehrsunfälle im Landkreis Aurich: Autofahrer alkoholisiert, Flucht- und Zulassungsverstöße

veröffentlicht.
Vorschau ansehen

Verkehrsgeschehen im Landkreis Aurich

Landkreis Aurich (ots) – Im Landkreis Aurich ereignen sich mehrere Verkehrsunfälle, bei denen die Polizei ermittelt. Unterschiedliche Vorfälle betreffen dabei sowohl unfallflüchtige Fahrer als auch Fahrzeugführer, die unter Alkoholeinfluss stehen.

Upgant-Schott – Autofahrer im Graben gelandet

Am Donnerstag verunfallte ein betrunkener Autofahrer in Upgant-Schott. Gegen 9.20 Uhr fuhr ein 57-jähriger Ford-Fahrer auf der Brookmerlander Straße in Richtung Marienhafe. Er touchierte ein vor ihm fahrendes Fahrzeug, verlor die Kontrolle und landete im Straßengraben. Der Fahrer verletzte sich leicht. Während der polizeilichen Unfallaufnahme stellte sich heraus, dass er alkoholisiert war, was zur Entnahme einer Blutprobe und zur Einleitung eines Verfahrens führte.

Norderney – Fahrer flüchtet nach Unfall

In Norderney kam es am Mittwoch zu einer Verkehrsunfallflucht. Ein unbekannter Autofahrer stieß auf einem Parkplatz in der Weststrandstraße gegen einen orangefarbenen VW und beschädigte diesen im hinteren Bereich. Der Verursacher flüchtete, ohne sich um die Schadensregulierung zu kümmern. Der Zusammenstoß ereignete sich zwischen 7 Uhr und 18 Uhr. Die Polizei bittet Zeugen, sich zu melden.

Südbrookmerland – Autofahrer kollidiert mit Mauer

Am Donnerstag fuhr ein unbekannter Fahrer in Südbrookmerland gegen eine Grundstücksmauer. Nach derzeitigen Erkenntnissen kam der Fahrer zwischen 9 und 11 Uhr auf der Straße Ritzweg nach rechts von der Fahrbahn ab und stieß gegen die Mauer. Auch in diesem Fall flüchtete der Fahrer ohne einen Personalienaustausch. Hinweise nimmt die Polizei Aurich entgegen.

Krummhörn – Lkw verunfallt

In der Krummhörn landete am Donnerstag ein Betonmischer im Graben. Gegen 14.50 Uhr fuhr ein 55-jähriger Lkw-Fahrer auf der Greetsieler Straße in Richtung Greetsiel. Aus bislang ungeklärter Ursache kam der Fahrer nach rechts von der Straße ab und blieb in einem das angrenzenden Graben stehen. Bei dem Vorfall wurde niemand verletzt.

Aurich – Nicht zugelassenes Fahrzeug

In Aurich führte ein Unfall am Donnerstag zu mehreren Strafverfahren. Eine 39-jährige Kia-Fahrerin tankte gegen 22.20 Uhr an einer Tankstelle im Ortsteil Plaggenburg. Nach dem Tanken rollte ihr Fahrzeug vom Gelände, über einen Privatweg und landete in einem Schloot. Die Polizei stellte fest, dass das Fahrzeug nicht zugelassen war und sich falsche Kennzeichen am Auto befanden. Diese wurden sichergestellt, und die Weiterfahrt wurde ihr untersagt. Dies führte zur Einleitung mehrerer Verfahren gegen die Fahrerin.

Bildunterschrift: Foto von (Augustin-Foto) Jonas Augustin auf Unsplash

Original-Content: news aktuell

Der Artikel Verkehrsunfälle im Landkreis Aurich: Autofahrer alkoholisiert, Flucht- und Zulassungsverstöße erschien zuerst auf Nordische Post

(Auszug von RSS-Feed)

☐ ☆ ✇ Jungefreiheit

Bundesamt für Verfassungsschutz Dobrindt kündigt neue Prüfung des AfD-Gutachtens an

veröffentlicht.
Vorschau ansehen

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU): Verspricht eine tiefe Prüfung des AfD-Gutachtens. (Themenbild)

Es galt als Grundlage für die gescheiterte Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ – nun läßt Bundesinnenminister Dobrindt das Verfassungsschutz-Gutachten prüfen. Und nennt gleich eine Schuldige für die Blamage.

Dieser Beitrag Bundesamt für Verfassungsschutz Dobrindt kündigt neue Prüfung des AfD-Gutachtens an wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.

(Auszug von RSS-Feed)

☐ ☆ ✇ Apollo News

Verwaltungsgericht kriminalisiert den Diskurs: Wer ein Kopftuchverbot in Schulen fordert, ist Verfassungsfeind

veröffentlicht.
Vorschau ansehen

Die AfD freut sich über ihren Sieg vor dem Verwaltungsgericht Köln. Es hat im Eilverfahren entschieden, dass der Verfassungsschutz die ...

The post Verwaltungsgericht kriminalisiert den Diskurs: Wer ein Kopftuchverbot in Schulen fordert, ist Verfassungsfeind appeared first on Apollo News.

(Auszug von RSS-Feed)

☐ ☆ ✇ Apollo News

Innenminister Dobrindt will AfD-Gutachten neu überprüfen lassen

veröffentlicht.
Vorschau ansehen

Innenminister Alexander Dobrindt hat angekündigt, das AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes, das 2025 zur Einstufung als „gesichert rechtsextremistisch“ führte, neu überprüfen zu ...

The post Innenminister Dobrindt will AfD-Gutachten neu überprüfen lassen appeared first on Apollo News.

(Auszug von RSS-Feed)

☐ ☆ ✇ Nordische Post

Brand in Mehrfamilienhaus in Lüssum-Bockhorn – Feuerwehr im Einsatz

veröffentlicht.
Vorschau ansehen

Feuerwehr löscht Brand in Mehrfamilienhaus in Lüssum-Bockhorn

Bremen (ots) – Am Freitag, den 27. Februar 2026, sind die Einsatzkräfte der Feuerwehr in Bremen mit mehreren Einsätzen konfrontiert worden. Dabei musste ein Brand in einem Mehrfamilienhaus im Ortsteil Lüssum-Bockhorn gelöscht werden.

Brand im Mehrfamilienhaus

Um 8:20 Uhr erhielt die Feuerwehr- und Rettungsleitstelle einen Notruf über den Brand. Bei Eintreffen der ersten Einheiten der Feuer- und Rettungswache 6 wurde das Feuer im zweiten Obergeschoss eines viergeschossigen Mehrfamilienhauses bestätigt. Ein Atemschutztrupp begab sich sofort ins Gebäude zur Brandbekämpfung. Weitere Einheiten der Freiwilligen Feuerwehr Bremen-Blumenthal sowie der Wache 5 und Rettungsdienstkräfte trafen ebenfalls ein. Glücklicherweise befanden sich keine Personen mehr im Gefahrenbereich.

Brandbekämpfung und Nachlöscharbeiten

Die Feuerwehr konnte den Brand nach wenigen Minuten unter Kontrolle bringen. Die Nachlöscharbeiten dauerten jedoch länger und es wurden Maßnahmen zur Be- und Entlüftung des Gebäudes durchgeführt, um den Rauch effektiv zu entfernen.

Weitere Einsätze in Bremen

Fast gleichzeitig wurde eine vermeintliche Gasausströmung im Ortsteil Aumund-Hammersbeck gemeldet. Hierfür wurde ein umfangreiches Kräfteaufgebot alarmiert. Einheiten der Wachen 1, 5 und 7 rücken vorsorglich in Bremen-Nord aus, konnten jedoch schnell Entwarnung geben.

Brandmeldeanlage in Findorff

Während die beiden Einsatzstellen im Bremer Norden weiterhin die Feuerwehr beschäftigten, löste die Brandmeldeanlage eines Industriebetriebs in Findorff aus. Einheiten der Wachen 1 und 4 rückten auch hierhin aus und stellten fest, dass es zu einer Verrauchung in einem Schaltschrank gekommen war.

Bildunterschrift: Foto von (Augustin-Foto) Jonas Augustin auf Unsplash

Original-Content: news aktuell

Der Artikel Brand in Mehrfamilienhaus in Lüssum-Bockhorn – Feuerwehr im Einsatz erschien zuerst auf Nordische Post

(Auszug von RSS-Feed)

☐ ☆ ✇ BILD Hamburg

Spannende HSV-Entscheidung - Er stürmt gegen Leipzig!

veröffentlicht.
Vorschau ansehen Vor dem Spiel gegen RB ist die Angreifer-Auswahl für Coach Polzin groß wie lange nicht.
(Auszug von RSS-Feed)

☐ ☆ ✇ Jungefreiheit

Klatsche für Verfassungsschutz Was die AfD-Entscheidung so brisant macht

veröffentlicht.
Vorschau ansehen

Ulrich Vosgerau spricht Recht: Jede Woche am Dienstag. Diesesmal geht es um Recht und Unrecht. Heute geht es um das Urteil zur AfD.

Mit dem Beschluß des Verwaltungsgerichts Köln dürften sich die ohnehin schon ziemlich windigen Forderungen nach einem AfD-Verbot erledigt haben. Vor allem ein vom heutigen Verfassungsschutz-Chef Selen veröffentlichtes Gutachten kommt nicht gut weg. Was sagt die Entscheidung über V-Männer in der AfD? Die Rechts-Kolumne von Ulrich Vosgerau.

Dieser Beitrag JF-Plus Icon PremiumKlatsche für Verfassungsschutz Was die AfD-Entscheidung so brisant macht wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.

(Auszug von RSS-Feed)

☐ ☆ ✇ Apollo News

„Nichts weiter als bedrucktes Papier“: ARD-Journalistin Sayram schießt gegen AfD-Gutachten

veröffentlicht.
Vorschau ansehen

Die ARD-Journalistin Iris Sayram hat am Donnerstagabend in einem Kommentar in den Tagesthemen das Gutachten des Bundesamts für Verfassungsschutz, mit ...

The post „Nichts weiter als bedrucktes Papier“: ARD-Journalistin Sayram schießt gegen AfD-Gutachten appeared first on Apollo News.

(Auszug von RSS-Feed)

☐ ☆ ✇ Apollo News

Russlandpolitik „grenzt an Hochverrat“: Ehemaliger Bundesverfassungsrichter hält AfD-Teilverbot für denkbar

veröffentlicht.
Vorschau ansehen

Der frühere Richter des Bundesverfassungsgerichts, Peter M. Huber, hält ein Verbot des Thüringer Landesverbandes der Alternative für Deutschland (AfD) für ...

The post Russlandpolitik „grenzt an Hochverrat“: Ehemaliger Bundesverfassungsrichter hält AfD-Teilverbot für denkbar appeared first on Apollo News.

(Auszug von RSS-Feed)

☐ ☆ ✇ Apollo News

Nach AfD-Urteil: Grünen-Abgeordnete fordern „schnellstmöglich“ Arbeitsgruppe für AfD-Verbotsprüfung

veröffentlicht.
Vorschau ansehen

Die grünen Bundestagsabgeordneten Irene Mihalic und Konstantin von Notz fordern in einer Pressemitteilung vom Donnerstag die schnellstmögliche Einrichtung einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe, ...

The post Nach AfD-Urteil: Grünen-Abgeordnete fordern „schnellstmöglich“ Arbeitsgruppe für AfD-Verbotsprüfung appeared first on Apollo News.

(Auszug von RSS-Feed)

☐ ☆ ✇ Apollo News

Thüringer Verfassungsschutzchef Kramer ist „betrübt“ über Gerichtsentscheidung zur AfD

veröffentlicht.
Vorschau ansehen

Am Donnerstag entschied das Verwaltungsgericht Köln in einem Eilverfahren, dass der Verfassungsschutz die AfD vorläufig nicht als gesichert rechtsextremistisch einstufen ...

The post Thüringer Verfassungsschutzchef Kramer ist „betrübt“ über Gerichtsentscheidung zur AfD appeared first on Apollo News.

(Auszug von RSS-Feed)

☐ ☆ ✇ Apollo News

„Ihre Trumpfkarte ist immer die Gleichsetzung mit der Nazi-Zeit“ – Harald Martenstein zerlegt Melanie Amann

veröffentlicht.
Vorschau ansehen

In der ZDF-Talkshow Markus Lanz ist es am Donnerstagabend zu einer scharfen Auseinandersetzung über ein mögliches Verbot der Alternative für ...

The post „Ihre Trumpfkarte ist immer die Gleichsetzung mit der Nazi-Zeit“ – Harald Martenstein zerlegt Melanie Amann appeared first on Apollo News.

(Auszug von RSS-Feed)

☐ ☆ ✇ Celler Presse

Radarmessungen im Landkreis Celle

veröffentlicht.
Vorschau ansehen Der Landkreis Celle beabsichtigt, in der 10. Kalenderwoche 2026 unter anderem an folgenden Stellen Geschwindigkeitskontrollen durchzuführen: Datum Landkreis Celle Radar- und Videoüberwachung Mo. 02.03. Bereiche Unterlüß, Lünsholz, Weyhausen, Papenhorst, Nienhagen, Nienhorst, Wietze, Jeversen, Hornbostel, Hambühren, Allerhop, Rixförde, Oldau Di. 03.03. Bereiche Weyhausen, Schelploh, Höfer, Ahnsbeck, Helmerkamp, Hohne, Lachendorf, Becklingen, Wardböhmen, Altensalzkoth, Belsen Mi. 04.03. Bereiche… Weiterlesen
(Auszug von RSS-Feed)

☐ ☆ ✇ Nordische Post

Kontrollen des Zolls in Hamburg: Prüfungen von 18 Kiosken während Nahverkehrs-Streiks

veröffentlicht.
Vorschau ansehen

Kontrollen des Zolls während des Nahverkehrs-Streiks in Hamburg

Hamburg (ots) – Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Hamburg hat während des Warnstreiks im Hamburger Nahverkehr am vergangenen Mittwoch, den 18. Februar 2026, Prüfungen an 18 Kiosken entlang der U3-Linie durchgeführt.

Details der Kontrolle

Insgesamt waren 14 Einsatzkräfte an den Kontrollen beteiligt. Ziel der Maßnahme war insbesondere die Überprüfung von Beschäftigten im Mindestlohnsektor. Während der Kontrollen ergaben sich in drei Fällen Verdachtsmomente auf die Nichtzahlung des gesetzlichen Mindestlohns von derzeit 13,90 Euro pro Stunde. Darüber hinaus wurde in einem weiteren Fall ein ausländerrechtlicher Verstoß nach dem Aufenthaltsgesetz festgestellt.

Folgen und Nachermittlungen

In mindestens fünf Fällen wird untersucht, ob der Verdacht des Vorenthaltens von Arbeitsentgelt gegenüber den jeweiligen Arbeitgebern besteht. Die fortlaufenden Nachermittlungen schließen den Abgleich der erfassten Daten der Arbeitnehmer mit der Lohn- und Finanzbuchhaltung der Unternehmen ein. Zudem werden weitere Geschäftsunterlagen ausgewertet.

Hintergrundinformationen

Im Jahr 2025 leitete das Hauptzollamt Hamburg über 1.600 Ordnungswidrigkeitsverfahren ein, darunter 140 wegen Verstößen gegen den Mindestlohn. Der allgemeine gesetzliche Mindestlohn gilt seit dem 1. Januar 2015 in Deutschland und beträgt seit dem 1. Januar 2026 nunmehr 13,90 Euro brutto pro Stunde.

Zusätzlich existieren in verschiedenen Branchen spezielle Mindestlöhne, unter anderem in der Pflege, Gebäudereinigung und im Dachdeckerhandwerk. Fehlt der Anspruch auf einen Branchenmindestlohn, ist der allgemeine Mindestlohn zu zahlen.

Bildunterschrift: Bild von einem Zöllner in einem Kiosk

Original-Content: news aktuell

Der Artikel Kontrollen des Zolls in Hamburg: Prüfungen von 18 Kiosken während Nahverkehrs-Streiks erschien zuerst auf Nordische Post

(Auszug von RSS-Feed)

☐ ☆ ✇ Jungefreiheit

AfD nicht „gesichert rechtsextrem“ Warum die Niederlage des Verfassungsschutzes auch Faeser trifft

veröffentlicht.
Vorschau ansehen

Nancy Faeser (SPD) und Sinan Selen beugen sich im Paul-Löbe-Haus zueinander und sprechen leise miteinander; Aufnahme zu Beginn einer Sondersitzung des Innenausschusses zum Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg. Nancy Faeser und Sinan Selen im Gespräch am Rande einer Ausschußsitzung: Vertraulicher Austausch vor laufenden Kameras. Foto: picture alliance/dpa | Bernd von Jutrczenka

Das Verwaltungsgericht Köln stoppt die AfD-Hochstufung und zerlegt das Gutachten des Verfassungsschutzes. Interne Mails aus Faesers letzten Amtstagen zeigen, wie die damalige Innenministerin Druck zur Hochstufung aufbaute.

Dieser Beitrag AfD nicht „gesichert rechtsextrem“ Warum die Niederlage des Verfassungsschutzes auch Faeser trifft wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.

(Auszug von RSS-Feed)

☐ ☆ ✇ Apollo News

„Der festen Überzeugung, dass die AfD verfassungsfeindlich ist“: Georg Maier hält an Verbotsforderung gegen AfD fest

veröffentlicht.
Vorschau ansehen

Das Verwaltungsgericht Köln hat kürzlich in einer Eilentscheidung festgestellt, dass der Verfassungsschutz die AfD nicht als „gesichert rechtsextrem“ bezeichnen darf ...

The post „Der festen Überzeugung, dass die AfD verfassungsfeindlich ist“: Georg Maier hält an Verbotsforderung gegen AfD fest appeared first on Apollo News.

(Auszug von RSS-Feed)

☐ ☆ ✇ Apollo News

Nach Wahlausschluss in Ludwigshafen: AfD-Kandidat Paul greift Rechtsgrundlage vor Verfassungsgericht an

veröffentlicht.
Vorschau ansehen

Der Kampf um den Wahlausschluss von Joachim Paul bei der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen geht in die nächste Runde. Der AfD-Politiker ...

The post Nach Wahlausschluss in Ludwigshafen: AfD-Kandidat Paul greift Rechtsgrundlage vor Verfassungsgericht an appeared first on Apollo News.

(Auszug von RSS-Feed)

☐ ☆ ✇ Jungefreiheit

Nach AfD-Erfolg im Eilverfahren „Das Gericht wird in der Hauptsache nicht anders entscheiden“

veröffentlicht.
Vorschau ansehen

Erfolg für die AfD vor Gericht gegen den Verfassungsschutz: Rechtsanwalt Christian Conrad.

Was bedeutet der Erfolg der AfD gegen den Verfassungsschutz vor Gericht wirklich? Warum dauerte das Eilverfahren neun Monate? Wie geht es weiter? Rechtsanwalt Christian Conrad, der den spektakulären Beschluß errang, steht der JF Rede und Antwort.

Dieser Beitrag JF-Plus Icon PremiumNach AfD-Erfolg im Eilverfahren „Das Gericht wird in der Hauptsache nicht anders entscheiden“ wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.

(Auszug von RSS-Feed)

☐ ☆ ✇ Apollo News

Einstweilige Anordnung: Verfassungsschutz muss Aussagen über angebliche AfD-Programmatik löschen

veröffentlicht.
Vorschau ansehen

Der nicht rechtskräftige Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln verbietet dem Bundesamt für Verfassungsschutz im „Eilverfahren“ nicht nur, die AfD weiterhin „als ...

The post Einstweilige Anordnung: Verfassungsschutz muss Aussagen über angebliche AfD-Programmatik löschen appeared first on Apollo News.

(Auszug von RSS-Feed)

☐ ☆ ✇ Apollo News

Nicht „spezifisch verfassungsfeindlich“: Das sagt das Verwaltungsgericht zum Remigrationskonzept der AfD

veröffentlicht.
Vorschau ansehen

Das Verwaltungsgericht Köln verbietet dem Verfassungsschutz vorläufig die Einstufung der Bundes-AfD als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ (Apollo News berichtete). Den Verdacht, ...

The post Nicht „spezifisch verfassungsfeindlich“: Das sagt das Verwaltungsgericht zum Remigrationskonzept der AfD appeared first on Apollo News.

(Auszug von RSS-Feed)

☐ ☆ ✇ Apollo News

AfD-Entscheidung vor Gericht: Eine schallende Ohrfeige für alle Demokratieverächter

veröffentlicht.
Vorschau ansehen

Es ist ein gigantisches Stoppschild, das der Rechtsstaat gegenüber all jenen aufstellt, die ein AfD-Verbot wie auf einem Kreuzzug verfolgen. ...

The post AfD-Entscheidung vor Gericht: Eine schallende Ohrfeige für alle Demokratieverächter appeared first on Apollo News.

(Auszug von RSS-Feed)

☐ ☆ ✇ Report24

Eilantrag der AfD hat Erfolg: Partei darf nicht als rechtsextremistisch eingestuft werden!

veröffentlicht.
Vorschau ansehen

Großer Erfolg für die AfD: Das Verwaltungsgericht Köln hat entschieden, dass die wichtigste Oppositionspartei und politisch vielfach stärkste Kraft im Land vom Verfassungsschutz vorerst nicht als “gesichert rechtsextrem” eingestuft und behandelt werden darf.

Dem Eilantrag der AfD wurde im Wesentlichen stattgegeben: Der Verfassungsschutz darf die AfD bis zum Abschluss des beim Verwaltungsgericht Köln anhängigen Hauptsacheverfahrens nicht als gesichert rechtsextremistische Bestrebung einstufen und behandeln. Auch darf eine solche Einstufung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz vorerst nicht öffentlich bekanntgegeben werden.

Das VG Köln schreibt in einer Pressemitteilung:

Nach dem Erkenntnisstand des Eilverfahrens liegt zwar eine hinreichende Gewissheit dafür vor, dass innerhalb der Antragstellerin gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtete Bestrebungen entfaltet werden. Die Antragstellerin als Partei wird durch diese Bestrebungen indes nicht in einer Weise geprägt, die dazu führt, dass ihrem Gesamtbild nach eine verfassungsfeindliche Grundtendenz festgestellt werden kann. 

In der Mitteilung wird von zwei “muslimenfeindlichen Forderungen” im Bundestagswahlprogramm 2025 geschrieben – namentlich die Untersagung des Baus von Minaretten und des Muezzinrufs sowie ein Kopftuchverbot in öffentlichen Einrichtungen nach dem Vorbild anderer europäischer Länder. Diese beiden Forderungen stellten sich aber “derzeit noch als einzelne verfassungswidrige Forderungen dar. Insoweit ist nicht jede verfassungswidrige Forderung, nicht jede einzelne Äußerung für sich genommen ausreichend für die Feststellung der verfassungsfeindlichen Grundtendenz einer Partei”, so das Gericht.

Es sei “derzeit noch nicht mit hinreichender Gewissheit dargetan, dass im Fall der Erlangung politischer Gestaltungsmöglichkeiten durch die Antragstellerin auch weitere Rechte deutscher Staatsbürger muslimischen Glaubens eingeschränkt oder verkürzt werden sollen, sodass diese als Staatsbürger zweiter Klasse behandelt würden”.

Weiterhin konstatiert das Gericht: “Im Parteiprogramm und in sonstigen Veröffentlichungen oder Äußerungen der Antragstellerin oder ihr zurechenbarer Anhänger finden sich bislang keine eindeutigen Forderungen im Sinne einer allgemeinen rechtlichen Diskriminierung deutscher Staatsangehöriger mit Migrationshintergrund, welche die Gesamtpartei prägen.” Und auch die angeblichen “‘Geheimziele’ in Bezug auf die Rückführung von Bevölkerungsgruppen sind weder im gerichtlichen Verfahren dargelegt worden noch sonst ersichtlich” – eine klare gerichtliche Absage an das Potsdam-Märchen, die auch die Verbotsforderer schmerzen dürfte.

AfD-Co-Chefin Alice Weidel kommentierte die Entscheidung auf X erfreut:

Nicht nur darf der Bundesverfassungsschutz die AfD nicht mehr als “gesichert rechtsextrem” führen, das Verwaltungsgericht Köln schob mit seinem Beschluss auch den Verbotsfanatikern indirekt einen Riegel vor. Ein großer Sieg nicht nur für die AfD, sondern auch für Demokratie und Rechtsstaat!

Neben dem Eilverfahren gibt es noch das Verfahren in der Hauptsache; die Causa ist also noch nicht abschließend entschieden. Gegen den aktuellen Beschluss kann zudem Beschwerde eingelegt werden.

(Auszug von RSS-Feed)

☐ ☆ ✇ Apollo News

Verwaltungsgericht Köln: Verfassungsschutz darf AfD nicht als gesichert rechtsextremistisch einstufen

veröffentlicht.
Vorschau ansehen

Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD vorläufig nicht als „gesichert rechtsextremistisch“ einordnen. Nach einer Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Köln muss ...

The post Verwaltungsgericht Köln: Verfassungsschutz darf AfD nicht als gesichert rechtsextremistisch einstufen appeared first on Apollo News.

(Auszug von RSS-Feed)

☐ ☆ ✇ Jungefreiheit

Verwaltungsgericht Köln AfD gewinnt gegen Verfassungsschutz

veröffentlicht.
Vorschau ansehen

AfD-Verteidiger Michael Fengler und Christian Conrad vor dem Verwaltungsgericht Köln. (Themenbild)

Die AfD siegt gegen den Verfassungsschutz. Der Inlandsgeheimdienst darf die Partei vorerst nicht als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ einordnen, beobachten, behandeln, prüfen und führen. Weidel und Chrupalla reagieren sofort.

Dieser Beitrag Verwaltungsgericht Köln AfD gewinnt gegen Verfassungsschutz wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.

(Auszug von RSS-Feed)
❌