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☐ β˜† βœ‡ AfD Ems-Vechte

++ Verfassungsschutz knickt ein! ++

verΓΆffentlicht.
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Nachdem die AfD Niedersachsen gegen ihre Hochstufung zum β€žBeobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutungβ€œ umgehend Klage und einen Eilantrag eingereicht hatte, gibt der Verfassungsschutz nach und verpflichtet sich zu einem β€žStillhalteabkommenβ€œ. Bis zur Entscheidung des Gerichtes behandelt der Verfassungsschutz die AfD nur noch als β€žVerdachtsobjektβ€œ.

Dazu Ansgar Schledde, Vorsitzender der AfD Niedersachsen:

β€žEin bedeutender Teilerfolg fΓΌr uns, eine erste Niederlage fΓΌr den niedersΓ€chsischen Verfassungsschutz. Weitere werden folgen. Der Verfassungsschutz musste die β€šPause-Tasteβ€˜ drΓΌcken! Als nΓ€chstes wird die Eilentscheidung zu unseren Gunsten ausfallen. Wir stellen uns schΓΌtzend vor unsere Mitglieder, und werden sie gegen jede Diffamierung verteidigen.

Das Gutachten, dass der Verfassungsschutz vorgelegt hat, wird eine Partei zeigen, die deutlich und mit klarer Kante Opposition betreibt, aber es wird auch zeigen, dass alle Anschuldigungen, die AfD sei in irgendeiner Weise verfassungsfeindlich, auf tΓΆnernen Füßen stehen. Der Verfassungsschutz als untergeordnete Abteilung des Innenministeriums wird von der SPD-Ministerin Daniela Behrens instrumentalisiert. Auch sie wird sich zu verantworten haben, wenn die Richter am Ende deutlich machen, wer hier eigentlich undemokratisch handelt.β€œ

(Auszug von RSS-Feed)
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