Die deutsche Bundesregierung hat die Entlastung zur Abfederung der Spritpreis-Explosionen teilweise auf Arbeitgeber abgewälzt: Die dürfen Angestellten bis zu 1.000 Euro Prämie steuer- und abgabenfrei zahlen. Doch das Geld müssen die zunehmend strauchelnden Unternehmen erst einmal haben. Viele Arbeitnehmer dürften also in die Röhre schauen. Bei den Beamten weckt die Prämie dafür bereits Begehrlichkeiten: Sie wollen abkassieren – und den Steuerzahlern somit noch mehr auf der Tasche liegen.
Neben einer auf nur zwei Monate begrenzten Reduzierung der Energiesteuer auf Sprit hat die Regierung beschlossen, die Entlastung auf Arbeitgeber umzuwälzen: „Die Regierungskoalition wird es Arbeitgebern im Jahr 2026 ermöglichen, eine steuer- und abgabenfreie Entlastungsprämie in Höhe von 1.000 Euro zu zahlen“, kündigte man auf der Website des Finanzministeriums stolz an. Zur Gegenfinanzierung der steuerlichen Mindereinnahmen werde die Tabaksteuer schon im Jahr 2026 erhöht. Dabei sollten „steuerliche Mindereinnahmen“ mindestens teilweise schon durch satte Mehreinnahmen durch explodierte Spritpreise und die hohen Abgaben darauf ausgeglichen worden sein…
Viele Firmen können die Entlastung ihrer Mitarbeiter im deindustrialisierten Deutschland natürlich nicht schultern. Egal: Zumindest Beamte wollen jetzt fett profitieren! Wie die „Bild“ berichtet, fordert der Beamtenbund-Chef Volker Geyer, dass der „Arbeitgeber Staat“ bei den Einmalzahlungen eine Vorbildfunktion erfüllen müsse. „Wenn die Bundesregierung die Unternehmen in die Pflicht nimmt, muss der Staat als Arbeitgeber mit gutem Beispiel vorangehen.“ Bund, Länder und Kommunen müssten den Bonus seiner Ansicht nach rasch einführen – und zwar als Zusatzleistung, die nicht mit Tarif- oder Besoldungserhöhungen verrechnet wird.
Rund ein Drittel der 5,4 Millionen Angestellten im öffentlichen Dienst sind bei den Kommunen angestellt, die Hälfte bei den Ländern und jeder Zehnte beim Bund. Die Prämie wird also Länder und Kommunen (und somit die Steuerzahler) massiv belasten. Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes konstatierte bereits: „Ohne Kompensation können wir uns das nicht leisten.“
Bislang ist unklar, ob sich – wie bei der Inflationsprämie von 2022 – auch die Minister wieder bedienen. Am Montag soll aus Unionskreisen gemeldet worden sein, dass man wohl besser verzichte. Doch ob die Sozialisten der SPD das auch so sehen werden?
Nachdem die deutsche und europäische Politik sie seit Jahren mit Klima-Schikanen und zahllosen weiteren sinnlosen Regulierungen gequält und oft ruiniert hat und die Mainstream-Journaille nur mit hämischer Verachtung auf ihre Not reagiert, ist die Suizidrate unter Landwirten, vor allem im grün regierten Baden-Württemberg, auf ein solches Niveau gestiegen, dass man ihnen nun plötzlich helfen will.
Jeder Bauer kennt 3 Suizid-Kollegen
Die Agrarminister der Bundesländer wollen angesichts deutlich gestiegener Suizide – exakte Zahlen wurden nicht bekanntgegeben und werden offenbar (wie bei Corona) unter Verschluss gehalten – vom Bund nun eine Untersuchung zur mentalen Gesundheit von Landwirten in ganz Deutschland. Der baden-württembergische Landwirtschaftsminister Peter Hauk (CDU) erklärte allen Ernstes:
„Wir haben uns die Frage gestellt, ob im System etwas schiefläuft. Es kann und darf nicht sein, dass es so weit kommt, dass sich jemand das Leben nimmt“.
Nach mehreren Suiziden in den vergangenen zwei Jahren habe der Minister sich vorgenommen, die psychische Lage der Landwirte in den Blick zu nehmen, verkündete ein Sprecher des Landwirtschaftsministeriums. Zahlen zu Suiziden in der Landwirtschaft gibt es für Deutschland nicht. Baden-Württemberg will nun 350.000 Euro für Vertrauensleute bereitstellen, die auch auf Hinweise von außen, etwa von nahestehenden Personen oder Ämtern, aktiv werden. Die auf Depressionen bei Landwirten spezialisierte Psychotherapeutin Karen Hendrix erklärte, sie wisse aus Erfahrung, dass jeder Landwirt ungefähr drei andere Landwirte kenne, die Suizid begangen hätten.
Situation bereitet schlaflose Nächte
Die derzeit explodierenden Dieselpreise machen die Lage nicht besser: „Wir haben letztens einen Tag gefahren, da waren 2.000 Euro weg“, zitiert das „Bayerische Landwirtschaftliche Wochenblatt“ einen jungen Landwirt aus einem „Tagesschau“-Bericht über die Wünsche von Selbständigen an eine neue Landesregierung. Die aktuelle Lage bereite ihm schlaflose Nächte:
„Da fragt man sich schon, wie man da im Sommer irgendwie mal schwarze Zahlen schreiben soll.“
Wenn das bereits die Situationsbestimmung der vorsichtig optimistischen Bauern ist, dann sollten alle Alarmglocken schrillen! Hinzu kommen extrem teurer Dünger und fallende Getreidepreise.
Und auch der Bürokratiedschungel tut das Seinige: „Viele Landwirte und auch Winzer leiden unter verschiedensten, sich teils widersprechenden Auflagen, etwa seitens der EU, und dem Gefühl, an allem schuld zu sein. Sie sitzen zwischen allen Stühlen, wollen es allen recht machen, können es aber oft nicht“, so Hauk. Es wäre also offenbar nicht so, als würden einzelne Kritikpunkte der Bauern nicht bei den Ohren der Regierenden ankommen. Die Frage findet sich immer in der Umsetzung.
Bürokratieabbau als bessere Prävention
Und da besticht Hauk durch Geschwafel, dass leider typisch für die deutsche Politik ist: „Wir wollen mehr Verständnis für die Arbeit auf unseren Betrieben wecken, aber auch die Betriebe sensibilisieren, dass Beratung und Unterstützung kein Zeichen von Schwäche sind“. Denn diese besteht nur aus teurer und sinnloser Symbolik, packt aber nicht die Ursachen der Probleme an.
Die beste Prävention gegen die Verzweiflung von Bauern – und somit auch die beste Suizidprävention, nicht nur für Landwirte – wäre ein Ende des Klimawahns und des sonstigen Bürokratismus, der das ganze Land ruiniert. Hier müsste angesetzt werden, nicht bei irgendwelchen Vertrauensleuten, die zwar gut gemeint sind, aber nichts an den Gründen ändern, warum immer mehr Landwirte – und nicht nur diese – tragischerweise keine Lebensperspektive mehr in diesem Land sehen.
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Die wirtschaftliche Lage in Österreich spitzt sich weiter zu. Im Gespräch zwischen dem langjährigen Chefredakteur und Journalisten-Legende Richard Schmitt und Report24-Herausgeber Florian Machl zeigt sich ein Bild wachsender Unsicherheit, steigender Belastungen bei völliger politischer Orientierungslosigkeit. Niedrige Gasspeicherstände und hohe Energiepreise führen zu der Frage, wie Bevölkerung und Wirtschaft durch den kommenden Winter kommen sollen. Die Regierungspolitik und ihre Erfüllungsgehilfen in den Systemmedien werden als zentrale Ursachen des Problems angesehen.
Schon zu Beginn wird die Energiefrage als akutes Risiko beschrieben. „Unsere Gasspeicher sind zu 35 Prozent voll, also sehr, sehr gering voll“, heißt es. Gleichzeitig stehe die teuerste Phase für den Einkauf von Erdgas erst bevor. Die Konsequenz sei absehbar: deutlich steigende Heizkosten. Für viele Haushalte drohe damit eine massive finanzielle Belastung, die kaum noch auszugleichen sei. Dasselbe gilt für die Wirtschaft, die von Gas abhängig ist. Sehen Sie hier das ganze Gespräch auf YouTube.
Energiekrise trifft auf politische Untätigkeit
Die Gesprächspartner sehen darin kein isoliertes Problem, sondern Teil einer größeren Entwicklung. Während die Kosten für Energie, Treibstoffe und Lebensmittel steigen, fehle es aus ihrer Sicht an wirksamen Gegenmaßnahmen. Zwar würden punktuelle Entlastungen angekündigt, diese stünden jedoch in keinem Verhältnis zu den tatsächlichen Preissteigerungen. Die Differenz zwischen politischer Darstellung und realer Belastung werde von immer mehr Menschen wahrgenommen.
Zugleich wird kritisiert, dass politische Prioritäten falsch gesetzt seien. Während im Inland gespart werde, flössen erhebliche Mittel ins Ausland. Dies betreffe sowohl internationale Förderprogramme als auch finanzielle Verpflichtungen im Rahmen der Europäischen Union. Die Frage, ob diese Mittel im eigenen Land nicht dringender benötigt würden, stelle sich in dieser Regierung niemand.
Kritik an Steuerpolitik und Wirtschaftsstandort
Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Steuerpolitik. Die wiederkehrende Diskussion über neue Abgaben – von Vermögens- bis hin zu speziellen Verbrauchssteuern – wird als Signal für eine zunehmende Belastung interpretiert. Gleichzeitig werde der Wirtschaftsstandort geschwächt, da Unternehmen unter diesen Rahmenbedingungen abwandern könnten. Beispiele aus Nachbarländern würden zeigen, dass günstigere Bedingungen anderswo geschaffen und von großen Unternehmen auch angenommen werden.
In diesem Zusammenhang wird auch auf steigende Arbeitslosigkeit verwiesen. Wenn Unternehmen Investitionen zurückstellen oder ins Ausland verlagern, habe dies unmittelbare Folgen für Beschäftigung und wirtschaftliche Entwicklung. Die Sorge vor stagnierendem oder sogar negativem Wachstum wird als realistisch eingeschätzt.
Medien unter Druck und Vertrauensverlust
Breiten Raum nimmt die Rolle der Medien ein. Laut Schmitt sei der Druck auf Journalisten gestiegen, bestimmte Themen nur eingeschränkt zu behandeln. Finanzielle Abhängigkeiten von staatlichen Inseraten oder Förderungen könnten dazu führen, dass kritische Berichterstattung begrenzt werde. Dies betreffe insbesondere größere Medienhäuser, die hohe Kostenstrukturen aufrechterhalten müssten.
Die Folge sei ein wachsender Vertrauensverlust. Wenn zentrale Probleme nicht offen diskutiert würden, wendeten sich Teile der Bevölkerung alternativen Informationsquellen zu. Gleichzeitig steige die Zahl arbeitsloser Journalisten, was den Anpassungsdruck innerhalb der Branche weiter erhöhe.
Zweifel an europäischer Koordination
Auch die europäische Ebene wird kritisch betrachtet. In einer Situation, in der Energiepreise steigen und Versorgungssicherheit unsicher erscheint, fehle es an koordinierter Strategie. Nationale Alleingänge würden dominieren, während gemeinsame Lösungen ausblieben. Dies schwäche die Position Europas auf den internationalen Energiemärkten zusätzlich.
Besonders hervorgehoben wird die fehlende Kommunikation politischer Entscheidungsträger. In einer Phase wachsender Unsicherheit werde erwartet, dass klare Strategien präsentiert werden. Stattdessen entstehe der Eindruck von Abwarten und Schweigen, was die Verunsicherung weiter verstärke.
Wachsende Unzufriedenheit in der Bevölkerung
Am Ende steht die Frage nach der gesellschaftlichen Entwicklung. Steigende Lebenshaltungskosten, Unsicherheit über die Energieversorgung und das Gefühl politischer Entfremdung führen laut den Gesprächspartnern zu wachsender Unzufriedenheit. Viele Menschen hätten den Eindruck, dass ihre Interessen nicht ausreichend berücksichtigt werden. Helfen würden vielleicht Neuwahlen – aber die sind nicht in Sicht.
Iran droht mit Angriff auf US-Kriegsschiffe in der Straße von Hormus + Sabotage an Mega-Pipeline – Süddeutschland kurz vor Sprit-Blackout + Europa greift stärker auf russisches Gas zurück + Infraschall-Terror: ein weiteres schmutziges Geheimnis der Windkraftindustrie +
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Iran droht mit Angriff auf US-Kriegsschiffe in der Straße von Hormus
Nach der Durchfahrt erster US-Marineeinheiten durch die Straße von Hormus hat Iran mit militärischen Maßnahmen gedroht. Demnach könnten Schiffe ins Visier geraten, falls sie ihre Route durch die strategisch wichtige Meerenge fortsetzen.
Gleichzeitig wurde signalisiert, dass ein solcher Vorfall direkte Auswirkungen auf die laufenden Gespräche zwischen den USA und dem Iran hätte und den Verhandlungsprozess erheblich belasten könnte.
Auslöser der Drohung ist, dass mehrere US-Schiffe die Passage offenbar ohne Abstimmung mit Teheran genutzt haben, was die Spannungen in der Region weiter verschärft. Via nypost.com
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„Die meisten können höhere Spritpreise verkraften“ – Streit in der Koalition eskaliert
Die Debatte über steigende Energie- und Spritpreise sorgt für wachsende Spannungen innerhalb der Bundesregierung. Während in Berlin über Entlastungen beraten wird, gehen die Positionen innerhalb der Koalition deutlich auseinander.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU, r) mit Lars Klingbeil (SPD) dpa-Bildfunk +++
Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer erklärte: „Die meisten Menschen können diese höheren Spritpreise verkraften.“ Staatliche Entlastungen für alle seien aus ihrer Sicht der falsche Weg, stattdessen solle gezielt den Bedürftigen geholfen werden. Gleichzeitig betonte sie, Eingriffe in den Spritpreis seien grundsätzlich „verkehrt“, da der Verbrauch ohnehin sinken müsse.
Innerhalb der Koalition prallen unterschiedliche Ansätze aufeinander. Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) setzt auf staatliche Eingriffe in den Markt, während Kanzler Friedrich Merz (CDU) dies skeptisch sieht. Auch Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) widersprach öffentlich und kritisierte Vorschläge der SPD als teuer und wenig wirksam. Weiterlesen auf welt.de
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Sabotage an Mega-Pipeline – Süddeutschland kurz vor Sprit-Blackout
Ein Angriff auf die Energieversorgung der Transalpinen Pipeline (TAL) hat Ende März die Kraftstoffversorgung in Süddeutschland massiv gefährdet.
Über drei Tage floss kein Rohöl mehr nach Deutschland, wodurch zentrale Raffinerien in Bayern und Baden-Württemberg unter Druck gerieten. Millionen Autofahrer und große Teile der Industrie standen damit kurz vor einem Versorgungsproblem.
[…]
Auslöser war ein gezielter Angriff auf die Stromversorgung einer Pumpstation in den italienischen Alpen. Sicherheitskreise gehen von Sabotage aus, Ermittlungen laufen, auch deutsche Behörden sind eingebunden. Hinweise auf die Täter oder ein mögliches Motiv liegen bislang nicht vor.
Die Versorgung blieb stabil, Tankstellen wurden weiterhin beliefert. Wie lange die Reserven im Ernstfall gereicht hätten, ist jedoch unklar. Der Vorfall zeigt, wie abhängig Süddeutschland von dieser Pipeline ist und wie anfällig die Energieversorgung bleibt.
Die EU hat die Importe von russischem Erdgas deutlich erhöht, da der Nahostkonflikt die globalen Lieferungen unter Druck setzt, wie die „Financial Times“ berichtet. Demnach nahm die EU in den ersten drei Monaten des Jahres 97% der Ladungen aus dem großen Yamal-Flüssigerdgasprojekt in Sibirien ab.
Symbolbild
Nach Schätzungen der Umweltorganisation Urgewald beliefen sich die damit verbundenen Ausgaben auf etwa 2,88 Milliarden Euro.
„Wie vorhergesagt, braucht Europa Russland zum Überleben“,
kommentierte der Sondergesandte des russischen Präsidenten, Kirill Dmitrijew, diese Entwicklung auf X.“ Via ostnews faktencheck
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Infraschall-Terror: ein weiteres schmutziges Geheimnis der Windkraftindustrie
Am 24. März gab es im Europäischen Parlament eine Anhörung zum Thema Windkraftwerke und deren negative Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit durch Infraschall. Der bezeichnende Titel dieser Anhörung lautete “Unheard but not harmless”. Ein Weckruf, der hoffentlich nicht ungehört verschallt.
(C) Report24/KI
Auf Einladung des konservativen luxemburgischen EU-Abgeordneten Fernand Kartheiser fand eine Anhörung unter dem bezeichnenden Titel “Unheard but not harmless” (Unhörbar, aber nicht harmlos) statt. Es ging um das, was von Politik und Behörden seit vielen Jahren konsequent ignoriert wird: den Lärm und vor allem den Infraschall, der von den mittlerweile rund 50.000 Windturbinen ausgeht, die Europas Landschaften verschandeln und immer gigantischer werden. (…)
Besonders perfide ist das Märchen vom “harmlosen” Infraschall, der ja angeblich auch in der Natur vorkomme. Ken Mattsson, Professor an der Universität Uppsala, macht deutlich, dass der Infraschall von Windturbinen jeder natürlichen Harmonie entbehrt, wie man sie von Wind oder Meeresrauschen kennt. Er pulsiert quasi und ist ein amplitude-modulated noise – ein ständiges Anschwellen und Abschwellen, in regelmäßigen Salven von den riesigen Rotorenblättern in die Umgebung gefeuert. Weiterlesen auf report24.news
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OpenAI über Lebensunterhalt für durch KI Arbeitslose
Während KI-Unternehmen vor einer massiven Automatisierung und dem Ende der Arbeit, wie wir sie kennen, warnen, hat der ChatGPT-Entwickler OpenAI ein Papier veröffentlicht, in dem er seine Vision darlegt, wer das Sagen haben sollte, sobald „superintelligente KI“ online geht.
Hinter der blumigen Rhetorik des umfassenden Strategiepapiers verbirgt sich etwas Vertrautes: ein mächtiges Unternehmen, das argumentiert, der beste Weg, für die ärmsten Menschen der Welt zu sorgen, bestehe darin, die Reichsten tun zu lassen, was sie wollen.
Das Papier beginnt mit der Warnung – ironischerweise –, dass superintelligente KI den Reichtum auf eine kleine Anzahl von Unternehmen konzentrieren könnte. Seine Lösung für dieses Problem, in einer Zeit, in der bereits fast 48 Millionen Amerikaner mit Hunger zu kämpfen haben, ist ein „öffentlicher Vermögensfonds“, ein Programm, das „jedem Bürger“ eine „Beteiligung am KI-getriebenen Wirtschaftswachstum“ gewährt. Weiterlesen auf tkp.at
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Baby stirbt nach Hepatitis-Impfung – Hersteller selbst warnt vor Nebenwirkungen
In den USA ist ein Neugeborenes nach einer Hepatitis-Impfung verstorben, nur wenige Stunden nach der Injektion, die es direkt nach der Geburt erhalten hatte.
Symbolbild
Das Kind erhielt keinen Kombinationsimpfstoff, sondern ausschließlich ein Präparat gegen Hepatitis. Nach Angaben des US-Impfrechtsanwalts Aaron Siri wurde in diesem Fall ein direkter Zusammenhang zwischen Impfung und Tod festgestellt.
Zugleich verweist Siri darauf, dass der Hersteller selbst vor möglichen Hirnschäden im Zusammenhang mit dem Impfstoff Engerix-B warnt.
In Deutschland, Österreich und der Schweiz wird die Hepatitis-Impfung hingegen im Rahmen der sogenannten Sechsfach-Impfung verabreicht. Bei Kombi-Impfstoffen kommt es häufiger zu Todesfällen. Hersteller des Präparats ist in allen Fällen der Pharmakonzern GlaxoSmithKline. Via AUF1
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