Nach einer Anfrage der AfD – Stadtratsfraktion an OB Meyer zur Kufa kam nun eine eindeutige Antwort.

Die Linke hatte im Februar zusammen mit der Linksaußen-Organisation „APO Theke“ in der KuFa eine Anti-AfD-Hetzveranstaltung durchgeführt … aber das letzte Mal.

Wir berichteten über eine kritische Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion bei der Stadt, die jetzt zur Folge hatte, dass der KuFa derartige Hetzveranstaltungen nicht mehr gestattet sind.

Die Stadt Hildesheim teilte wie folgt mit:

„Da die „KuFa“ als geförderte Institution (der Stadt Hildesheim) der Neutralität verpflichtet ist, wird jetzt in die Förderrichtlinie aufgenommen, dass sie keine parteipolitischen Veranstaltungen ausrichten oder unterstützen darf.“

AfD wirkt!

An der „Innerste Au“ wird gebaut. Die Stadt legt eine Behelfszufahrt an, die bei den Bürgern sehr gut ankommt.

Die Zufahrt kommt gut an, weil diese für Senioren mit Rollatoren, Menschen mit Einschränkungen , Müttern oder Vätern mit Kinderwagen und Menschen mit einem Fahrrad viel besser zu passieren ist als über die in die Jahre gekommene Treppe. So können alle Anwohner, die nicht die Treppe nutzen können, die Einkaufsmärkte ohne einen Umweg von 400m viel schneller erreichen.

Aber was macht die Stadtverwaltung: Sie lehnt erstmal pauschal ab, weil kein Geld da ist und weist auf verlegte Rohre hin, die nicht dauerhaft überbaut werden dürften. Sind diese Rohre bei der Treppe nebenan nicht auch vorhanden? Und eine Rampe wäre laut Stadtverwaltung „zu steil“. Wenn man da die Treppensteigung für Rollatoren und Kinderwagen sieht, zieht dieses Argument nicht wirklich.

Der Stadtrat der AfD , Michael Körber zeigt „vor Ort“ genau, worum es geht:

Der Seniorenbeirat und der ADFC Hildesheim hatten sich ebenfalls für eine Rampe an dieser Stelle ausgesprochen, wenn dort eh schon gebaut wird.

Die Fraktion der AfD im Stadtrat Hildesheim wird dazu eine Anfrage stellen oder einen Antrag im Sinne der Anwohner einbringen, um diesen zu einer neuen Rampe nach den Bauarbeiten zu verhelfen und die alte Treppe in den verdienten Ruhestand zu schicken.

Die „KUFA“ ist zum erheblichen Teil durch die Stadt Hildesheim finanziert und soll das kulturelle Leben Hildesheims fördern. Nun wird ein Raum für die Linksaußen – Organisation „APO Theke“ zur Verfügung gestellt – ist das „Kultur“?

Als Gäste sprechen dort der Soziologe Andreas Kemper und der MdB Maik Brückner der „DIE LINKE“. Kemper verdient sich sein Geld, indem er über „rechtextreme Netzwerke der AfD“ schwadroniert und von diversen NGO’s und linken Vereinigungen wie die „APO Theke“ eingeladen wird, die aus millionenschweren Fördertöpfen für Demokratieförderung der Landes – und Bundesregierung finanziert werden.

Seit MdB Brückner über die Landesliste in den Bundestag eingezogen ist und er „fette Staatskohle abgreifen“ kann, ist es recht still um ihn geworden. Nun taucht er mal wieder in Hildesheim auf und schmückt sich mit dem Aushängeschild „queerpolitischer Sprecher“ der Fraktion „Die Linke“. Was sonst seine Anwesenheit bei besagter Hetzveranstaltung gegen die AfD bedarf, steht leider nicht auf dem Werbezettel.

Der Fraktionsvorsitzende der AfD im Stadtrat, Ralf Kriesinger, fragt daher die Stadtverwaltung zurecht, was solch eine Veranstaltung mit Kulturförderung zu tun hat und weshalb diese in der „KUFA“ stattfinden darf:

Besonders weil ein früherer Bericht der „HIAZ“ eine klare Trennung zwischen der „Kulturfabrik Hildesheim“ und der Linksaußenorganisation „APO Theke“ suggerierte, darf man gespannt auf die Antwort der OB Meyer sein.