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Gold bei Kontrolle an der Grenze bei Bunde sichergestellt

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Gold bei Kontrolle an der Grenze bei Bunde sichergestellt

Bunde (ots) – Bei einer Kontrolle an der deutsch-niederländischen Grenze haben Bundespolizisten am letzten Wochenende Gold im Wert von rund 20.000 Euro sichergestellt und ein Clearingverfahren wegen Verdachts der Geldwäsche eingeleitet.

In der Nacht von Freitag auf Samstag gegen 04:50 Uhr war ein 22‑jähriger ukrainischer Staatsangehöriger mit einem international verkehrenden Fernreisebus aus den Niederlanden nach Deutschland eingereist. Der Bus wurde auf der Rastanlage Bunderneuland an der Autobahn 280 von einer Streife der Bundespolizei angehalten und kontrolliert.

In der Jacke des Mannes fanden die Beamten einen amerikanischen Führerschein, der sich bei der Überprüfung offenbar als Totalfälschung erwies. Das gefälschte Dokument wurde abgenommen und ein Strafverfahren eingeleitet.

Außerdem entdeckten die Einsatzkräfte neun kleine Päckchen mit reinem Gold; einen Nachweis über den legalen Besitz konnte der 22‑Jährige nicht vorlegen. Das Gold wurde sichergestellt und dem Zoll übergeben, im Clearingverfahren soll Herkunft und Verwendungszweck geklärt werden.

Die weiteren Ermittlungen hat die zuständige Gemeinsame Finanzermittlungsgruppe beim LKA NRW übernommen, die sich aus dem Zollfahndungsamt Essen und der Polizei Nordrhein‑Westfalen zusammensetzt.

Bildunterschrift: Sichergestellte Goldbarren im Wert von rund 20.000 Euro / Foto: Bundespolizei

Original-Content: Bundespolizeiinspektion Bad Bentheim, übermittelt durch news aktuell

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Ex-Verkehrsminister Schnieder weiß bis heute nicht, warum ihn Merz entlassen hat

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Der ehemalige Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder weiß nach eigener Aussage bis heute nicht, warum Bundeskanzler Friedrich Merz ihn im Juli aus ...

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Betrunkene Autofahrerin auf A1 bei Wildeshausen gestoppt

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Delmenhorst (ots) – Eine betrunkene Autofahrerin ist am Freitag, 13. November 2026, gegen 22:00 Uhr auf der Autobahn 1 gestoppt worden; ein Test ergab 1,83 Promille.

Eine Zeugin rief den Notruf, weil ihr auf der Richtungsfahrbahn Hamburg ein Kleinwagen durch sehr unsichere Fahrweise auffiel. Im Baustellenbereich zwischen Wildeshausen-West und der Tank- und Rastanlage kam es fast zu Zusammenstößen mit aufgestellten Warnbaken.

Die Autobahnpolizei Ahlhorn hielt das Fahrzeug wenig später auf einem Parkplatz zwischen den Anschlussstellen Wildeshausen-Nord und Groß Ippener an. Von der 44-jährigen Fahrerin aus dem Kreis Steinfurt ging erheblicher Alkoholgeruch aus. Gegen sie wurde ein Verfahren wegen Trunkenheit im Straßenverkehr eingeleitet, ihr wurde eine Blutprobe entnommen und der Führerschein beschlagnahmt.

Bildunterschrift: Foto von (Augustin-Foto) Jonas Augustin auf Unsplash

Original-Content: Polizeiinspektion Delmenhorst / Oldenburg – Land / Wesermarsch, übermittelt durch news aktuell

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Mit Christian Freuding wieder siegen lernen

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Vorschau ansehen Christian Freuding: Der kommende Generalinspekteur soll die Bundeswehr wieder zu einer richtigen Armee machen. Foto: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld

Das erste Mal seit über 20 Jahren wird mit Christian Freuding wieder ein Deutscher Vorsitzender des Nato‑Militärausschusses. Der Heeresinspekteur ist aber nicht erst seit seiner Wahl bekannt, sondern galt bereits davor als „sichtbarer“ Militär.

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AfD nominiert Weltmeister Thomas Berthold als Bundespräsident

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Die AfD geht mit einem eigenen Kandidaten in die Bundesversammlung: Ex-Fußballer Thomas Berthold soll Ilse Aigner herausfordern. Berthold machte sich in der Corona-Zeit einen politischen Namen.

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200 Gigawatt Wind und Solar – Batteriespeicher für nur 37 Minuten

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Deutschland hat Windkraftwerke und Solaranlagen mit mehr als 200 Gigawatt Leistung installiert. Doch selbst wenn alle Batteriespeicher im Land vollständig geladen wären, entspräche das gerade einmal 37 Minuten des durchschnittlichen Stromverbrauchs. Für längere Dunkelflauten braucht es deshalb weiterhin Kraftwerke – und deren Bereitstellung kostet Milliarden. Die Rechnung für die Energiewende wird immer länger.

Deutschlands Energiewende kennt offenbar nur eine Richtung: Raus aus Atomkraft und Kohle, rein in immer mehr Windräder und Solaranlagen. Doch woher soll der Strom kommen, wenn der Wind nicht weht und die Sonne untergegangen ist? Die politische Antwort lautet seit Jahren: Speicher, neue Stromleitungen, Importe und irgendwann Wasserstoff. Dumm nur, dass sich eine Industrienation nicht mit politischen Versprechen betreiben lässt. Eine einfache Rechnung zeigt, wie gewaltig die Lücke zwischen den ehrgeizigen Ausbauzielen und der tatsächlichen Stromversorgung ist.

Nach aktuellen Daten des Fraunhofer-Portals Energy-Charts verfügt Deutschland über Batteriespeicher mit einer Kapazität von rund 34,85 Gigawattstunden. Das klingt zunächst beeindruckend. Schließlich wurden mittlerweile Millionen private und gewerbliche Speicher installiert, dazu kommen immer mehr Großbatterien. Doch was bedeuten diese Zahlen für ein Land mit rund 83 Millionen Einwohnern und einer energiehungrigen Industrie?

37 Minuten – und der Strom wäre rechnerisch aufgebraucht

Der europäische Netzbetreiberverband ENTSO-E rechnet für Deutschland 2026 mit einem Nettostromverbrauch von knapp 500 Terawattstunden. Pro Stunde sind das durchschnittlich knapp 57 Gigawattstunden. Würde man nun sämtliche deutschen Batteriespeicher vollständig aufladen, wäre diese Strommenge rechnerisch nach gerade einmal 37 Minuten verbraucht. Dabei ist die Rechnung sogar noch großzügig. Denn die Speicher könnten gar nicht genügend Leistung abgeben, um ganz Deutschland gleichzeitig zu versorgen. Ihre gesamte Entladeleistung beträgt lediglich rund 22 Gigawatt. Außerdem steckt ein Großteil der Kapazität in privaten Heimspeichern.

Es geht also nicht darum, dass Deutschland tatsächlich nach 37 Minuten im Dunkeln säße. Dafür gibt es schließlich noch Kohle-, Gas- und Wasserkraftwerke, Pumpspeicher und die europäischen Nachbarländer. Die Rechnung zeigt vielmehr, wie weit die vorhandenen Batterien davon entfernt sind, auch nur eine längere Versorgungslücke aus eigener Kraft zu überbrücken. Für zwölf Stunden des durchschnittlichen deutschen Stromverbrauchs wären rund 684 Gigawattstunden erforderlich. Für einen ganzen Tag etwa 1.367 Gigawattstunden. Drei Tage würden bereits mehr als vier Terawattstunden verschlingen. Das sind Strommengen, bei denen die heutigen deutschen Batteriespeicher kaum mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein sind.

Selbst wenn bei einer Dunkelflaute nur 20 Gigawatt fehlen würden, wären nach zwölf Stunden bereits 240 Gigawattstunden verbraucht. Das ist fast das Siebenfache der gesamten derzeit installierten Batteriekapazität. Bei zwei Tagen wären es schon 960 Gigawattstunden. Und irgendwoher müsste auch noch der Strom kommen, um die Batterien anschließend wieder aufzuladen.

Selbst alle stationären Batterien der Welt reichen nicht für zwölf Stunden

Ein Vergleich macht die Größenordnung noch deutlicher. Die Internationale Energieagentur (IEA) bezifferte in ihrem Bericht Energy Technology Perspectives 2026 die gesamte weltweit installierte stationäre Batteriekapazität Ende 2025 auf rund 625 Gigawattstunden. Das bedeutet: Selbst wenn Deutschland sämtliche damals weltweit vorhandenen stationären Batterien für sich beanspruchen könnte, würde der gespeicherte Strom nicht einmal für zwölf Stunden des durchschnittlichen deutschen Verbrauchs reichen. Und das bei einem internationalen Batteriemarkt, der in den vergangenen Jahren bereits kräftig gewachsen ist.

Natürlich wird niemand ernsthaft versuchen, Deutschlands gesamte Stromversorgung ausschließlich mit Batterien abzusichern. Doch genau deshalb ist die Frage nach den Alternativen so wichtig. Wind und Sonne liefern nun einmal nicht zuverlässig zu jeder Tages- und Nachtzeit. Die fehlenden Strommengen müssen also anderswo produziert oder gespeichert werden. Und genau das wird teuer. Batteriespeicher sind hervorragend geeignet, um kurzfristige Schwankungen auszugleichen oder überschüssigen Solarstrom vom Mittag in die Abendstunden zu verschieben. Eine mehrtägige Dunkelflaute ist allerdings eine andere Hausnummer. Ist der Speicher leer, hilft auch das schönste Ausbauziel nicht weiter.

200 Gigawatt Leistung installiert – aber der Wind will nicht wehen

Dabei mangelt es Deutschland wahrlich nicht an Windrädern und Solaranlagen. Rund 83 Gigawatt Windkraftleistung und mehr als 120 Gigawatt Photovoltaikleistung auf der Wechselstromseite sind inzwischen installiert. Zusammen also mehr als 200 Gigawatt. Das ist ein Vielfaches dessen, was Deutschland im Durchschnitt an Strom benötigt. Nur hat die Sache einen Haken: Installierte Leistung bedeutet nicht, dass diese auch tatsächlich zur Verfügung steht. Am 9. November konnte man wieder einmal beobachten, was das in der Praxis bedeutet. Der deutsche Börsenstrompreis schoss zeitweise auf mehr als 653 Euro pro Megawattstunde. Zur abendlichen Preisspitze wurden gerade einmal rund 3,4 Gigawatt Windstrom prognostiziert. Kohle- und Gaskraftwerke mussten dagegen zusammen fast 33 Gigawatt liefern.

Da helfen auch noch so viele schöne Grafiken über den Ausbau der Erneuerbaren wenig. Die Sonne liefert nachts keinen Strom und eine Windkraftanlage produziert bei Windstille kaum etwas. Auch zusätzliche Windräder können dieses grundsätzliche Problem nicht beseitigen. Man kann eben nicht einfach mehr Wind bestellen, nur weil Berlin seine Ausbauziele erhöhen möchte. Trotzdem hat Deutschland seine Kernkraftwerke abgeschaltet und will spätestens 2038 auch aus der Kohleverstromung aussteigen. Unter Angela Merkel wurde der beschleunigte Atomausstieg beschlossen, unter der Ampel gingen die letzten drei Reaktoren vom Netz. Nun soll das Land immer stärker von Wind und Sonne versorgt werden. Nur müssen für die Stunden und Tage ohne ausreichende Erzeugung trotzdem Kraftwerke bereitstehen.

Dass diese Absicherung keine Kleinigkeit ist, räumt selbst die Bundesnetzagentur ein. In ihrem Versorgungssicherheitsmonitoring vom September 2025 ging sie davon aus, dass Deutschland bis 2035 bis zu 22,4 Gigawatt zusätzliche steuerbare Kraftwerks- und andere gesicherte Leistung benötigt. Sollte der Umbau langsamer vorankommen und der Stromverbrauch weniger flexibel werden, könnten es sogar 35,5 Gigawatt sein.

Zwölf Milliarden Euro für die Absicherung – und die nächste Runde läuft schon

Damit wird die Energiewende für die Stromkunden und Unternehmen zur nächsten Kostenfrage. Denn Kraftwerke kosten auch dann Geld, wenn sie nur einspringen sollen, sobald Wind und Sonne nicht mehr genügend liefern. Sie müssen gebaut, gewartet, betrieben und betriebsbereit gehalten werden. Anfang November gab die Bundesnetzagentur die Ergebnisse der ersten Ausschreibung für zusätzliche gesicherte Leistung bekannt. Elf Projekte erhielten Zuschläge über insgesamt rund 5.160 Megawatt. Der durchschnittliche Vergütungssatz liegt bei 155.296 Euro je Megawatt und Jahr. Das ergibt rund 800 Millionen Euro jährlich. Über die vorgesehenen 15 Jahre summieren sich die zugesagten Kapazitätsvergütungen rechnerisch auf etwa zwölf Milliarden Euro. Wohlgemerkt für die Bereitstellung der Leistung. Die tatsächlich erzeugte Elektrizität wird gesondert am Strommarkt verkauft. Rückzahlungen aus hohen Markterlösen können die späteren Nettokosten allerdings verringern.

Und wer darf sich über die Zuschläge freuen? Nach Angaben des Bundesverbands Neue Energiewirtschaft (bne) entfallen mehr als 99 Prozent der vergebenen Leistung auf die beiden Energiekonzerne LEAG und RWE. Ausgerechnet jene Unternehmen also, deren bisheriges Geschäft eng mit der konventionellen Stromerzeugung verbunden ist. Die LEAG plant unter anderem neue Gaskraftwerke an den bisherigen Braunkohlestandorten Jänschwalde und Boxberg. Auch RWE setzt auf neue, wasserstofffähige Gaskraftwerke. Erst wird die konventionelle Stromerzeugung politisch zurückgedrängt, anschließend erhalten Kraftwerksbetreiber langfristige Vergütungen für neue Anlagen, die bei ausbleibendem Wind und Sonnenschein einspringen sollen. Eine interessante Art, die Energieversorgung umzubauen.

Selbst der bne, der sich ausdrücklich für den Ausbau erneuerbarer Energien einsetzt, kritisiert die Kosten und die Konzentration der Zuschläge auf wenige große Anbieter. Der Verband rechnet allein für diese erste Runde mit zusätzlichen Kosten von rund 0,16 Cent je Kilowattstunde, wenn man den jährlichen deutschen Stromverbrauch mit 500 Terawattstunden ansetzt. Und das ist nur der Anfang. Zusätzlich zu den Wind- und Solaranlagen müssen die Stromnetze ausgebaut, Batteriespeicher installiert und Kraftwerksreserven finanziert werden. Für Haushalte und Industrie zählt schließlich nicht allein, wie billig ein Windrad bei kräftigem Wind produzieren kann. Sie brauchen Strom auch dann, wenn das Wetter nicht mitspielt. Eine Fabrik kann ihre Maschinen schlecht jedes Mal abschalten, wenn die Windräder stillstehen.

Deutschland verlässt sich auf die Nachbarn – die haben aber auch einen Strombedarf

Als weitere Absicherung dient der europäische Stromverbund. Fehlt hierzulande Strom, wird er eben importiert. Frankreich verfügt über Kernkraftwerke, Polen weiterhin über erhebliche Kohlekraftwerkskapazitäten. Auch Tschechien kann mit seinen konventionellen Kraftwerken aushelfen. Nur haben diese Länder ihre Anlagen nicht gebaut, um Deutschland unbegrenzt mit Strom zu versorgen. Sie müssen schließlich ihre eigenen Haushalte und Unternehmen beliefern. Und wenn sich eine großflächige Dunkelflaute über Mitteleuropa legt, brauchen womöglich mehrere Staaten gleichzeitig zusätzliche Strommengen. Dann wird aus der angeblich so komfortablen Importlösung schnell eine teure Angelegenheit.

Die Stromleitungen allein lösen dieses Problem jedenfalls nicht. Man kann noch so viele Leitungen durch Europa ziehen – wenn auf beiden Seiten gleichzeitig Strom fehlt, lässt sich dieser Mangel nicht einfach ignorieren. Während die Politik weiter den Ausbau von Windkraft und Solaranlagen vorantreibt, läuft bereits die nächste Ausschreibung für gesicherte Leistung. Die Bundesnetzagentur hat für den 29. Dezember einen weiteren Gebotstermin angesetzt. Diesmal geht es um rund 3.840 Megawatt, wieder mit einer vorgesehenen Vergütungsdauer von 15 Jahren.

Die erste Ausschreibung bringt rechnerisch zwölf Milliarden Euro an Kapazitätsvergütungen mit sich. Die nächste steht bevor. Deutschlands Kernkraftwerke sind abgeschaltet, der Kohleausstieg bleibt politisches Ziel. Und nun sollen neue Gaskraftwerke sowie weitere Reservekapazitäten gewährleisten, dass die Stromversorgung auch während einer längeren Dunkelflaute funktioniert. Wind und Sonne schicken bekanntlich keine Rechnung. Die Kraftwerke, die einspringen müssen, wenn beide ausfallen, allerdings schon.

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Legende wäre 90 geworden - HSV-Fans wollen U-Bahn-Ehre für Uwe Seeler

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Vorschau ansehen Rund um den Geburtstag von „Uns“ Uwe ergibt sich die Möglichkeit einer besonderem Ehre.

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Hätten Sie das gedacht? - So selten sind HSV-Siege gegen den Letzten

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Vorschau ansehen Die Partie gegen Schlusslicht Gladbach klingt nur auf dem Papier einfach.

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Für mehr Tore - Neuer Attacke-Plan beim HSV?

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Vorschau ansehen Der HSV braucht im Keller-Duell gegen Gladbach einen Dreier. Mit einem neuen Attacke-Plan?

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„Es wird knapp, aber...“ - Der HSV-Kampf um drei Stars

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Vorschau ansehen Welche HSV-Stars werden bis zum Gladbach-Spiel fit? Trainer Polzin gibt ein Update.

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Erster Stadion-Besuch - HSV-Kapitän Remberg kehrt zurück

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Vorschau ansehen HSV-Kapitän Nicolai Remberg plant nach seinem Kreuzbandriss seinen ersten Stadion-Besuch.

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Stars, Boss, Leistungsträger - Drei gute HSV-Nachrichten

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Vorschau ansehen Der HSV fiel in der Liga auf Rang 15 zurück. Trotzdem gibt es positive Nachrichten.

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Druck vom Kumpel - Für einen HSV-Liebling wird es jetzt eng

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Vorschau ansehen Im Angriff des Hamburger SV macht eine Personalie den Konkurrenzkampf immer härter.

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„Wir bereiten alles vor“ - HSV-Boss spricht über Wintertransfers

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Vorschau ansehen Was die angespannte Personal-Lage vor der kommenden Wechselperiode bedeutet.

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Er wurde in der Kabine behandelt - Rätsel um diesen HSV-Star

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Vorschau ansehen Vor dem Keller-Duell gegen Gladbach gibt es Rätsel um einen HSV-Star.

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Beim Talk des Hamburger Fußball-Verbands - Knallhart-Analyse von Pauli-Trainer Rapp

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Vorschau ansehen Spannende Aussagen von Pauli-Trainer Rapp beim Talk des Hamburger Fußball-Verbands.

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Gegen die Bayern - Die meisten HSV-Zuschauer seit über 31 Jahren

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Vorschau ansehen Gute Nachrichten für die HSV-Fans vor dem kommenden Bayern-Kracher.

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Freitag gegen den Letzten - Das erste HSV-Endspiel gegen die Angst

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Vorschau ansehen Nach zwei Liga-Pleiten und Absturz auf Platz 15 steht der HSV gegen Gladbach unter Druck.

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St-Pauli-Trainer: „Wahnsinn!“ - Wo Rapp gegen Nürnberg rot sah

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Vorschau ansehen Viele vergebene Chancen gegen Nürnberg, aber auch Kritik am Schiedsrichter.

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HSV auf Platz 1 - In dieser Tabelle ist Lemke besser als Karl

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Vorschau ansehen In der Bundesliga kassierte der HSV zuletzt zwei Pleiten. Aber hier ist der Klub Spitze.

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Zeit für eine Emanzipation

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Vorschau ansehen Die griechische Göttin der Fruchtbarkeit Ceres thront auf dem Giebel von Schloss Bellevue. Foto: picture alliance / dpa | Wolfgang Kumm

Die Kandidatenkür für das höchste Staatsamt folgt vor allem dem Machtkalkül der Parteien. Dabei bräuchte Deutschland angesichts brüchiger Mehrheiten einen Bundespräsidenten, der politische Stabilität vermittelt und sich als Hüter der Verfassung versteht. Es ist Zeit, über eine Direktwahl nachzudenken

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Zum 16. plant sie „große Party“ - Krebs! Erstmals spricht Delani Diekmeier (15)

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Vorschau ansehen Trotz gescheiterter Therapie will Delani Diekmeier (15) Obdachlosen helfen.

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Vor Mitgliederversammlung - Fanclubs machen Druck auf Werder

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Vorschau ansehen Sieben Anhängergruppen mit über 3000 Mitgliedern fordern digitales Stimmrecht.

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Empfang zum Gründungstag der Bundeswehr

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Vorschau ansehen In Wilhelmshaven würdigte die Bundeswehr mit Gästen ihren 71. Gründungstag. Konteradmiral Nemeyer sprach über Personal und Abschreckung.

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Merz sieht Rückhalt in der EU für gemeinsame Ukraine-Finanzierung

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Bundeskanzler Friedrich Merz hat nach eigenen Angaben breite Unterstützung von europäischen Partnern für seine Forderung erhalten, die weitere Finanzierung der Ukraine gemeinsam zu tragen. Das berichtet die ukrainische Nachrichtenagentur Ukrinform.

„Ich habe erhebliche Unterstützung für meine Position in der Ukraine-Politik erhalten. Die Unterstützung der Ukraine liegt und bleibt im Interesse aller Europäer. Deshalb müssen sich alle daran beteiligen“, sagte Merz.

Zuvor hatte der Kanzler dem Präsidenten des Europäischen Rates, António Costa, in einem Brief damit gedroht, den EU-Finanzrahmen für die Jahre 2028 bis 2034 zu blockieren. Merz knüpfte seine Zustimmung daran, dass sich alle EU-Mitgliedstaaten bereit erklären, die Ukraine auch 2027 und darüber hinaus finanziell zu unterstützen.

Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico bezeichnete die Drohung als „Erpressung“. Bratislava habe dasselbe Vetorecht wie Berlin und vertrete als souveräner Staat eine eigene Position, sagte Fico. Die Slowakei werde sich an einem neuen EU-Kredit für die Ukraine nicht beteiligen. Fico begründete dies damit, dass Kiew den Kredit seiner Ansicht nach nicht zurückzahlen werde. Das Geld sei daher faktisch ein Geschenk.

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So planen SPD, Grüne und Linke bereits die Zeit nach Merz

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Während die SPD mit Friedrich Merz regiert, arbeiten Abgeordnete bereits an einer linken Machtoption.

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„Hat mich zum Nachdenken gebracht“ - Werder-Boss zweifelt an eigener Zukunft

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Vorschau ansehen Bei Werder ist die Zukunft von zwei Bossen aktuell ungewiss.

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Trotz Verfassungsklage: Regierung beschafft bereits den Bundestrojaner!

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Österreichs schwarz-rot-pinke Bundesregierung bereitet die Anschaffung einer Spionagesoftware vor, mit der der Staatsschutz künftig verschlüsselte Privatnachrichten mitlesen soll. Dabei ist noch völlig offen, ob das entsprechende Gesetz überhaupt vor dem Verfassungsgerichtshof Bestand hat. Schon 2019 scheiterte ein Bundestrojaner an den Verfassungsrichtern. Die Stocker-Regierung treibt ihre Überwachungspläne dennoch voran.

Die Beschaffung läuft bereits, das Personal wird eingestellt und eingeschult, der Einsatztermin steht ebenfalls schon im Raum. Staatssekretär Jörg Leichtfried (SPÖ) bestätigte am Donnerstag im Ö1-Morgenjournal, dass die Überwachungssoftware derzeit beschafft werde. Ende des ersten Quartals 2027 soll sie einsatzbereit sein. Welches Unternehmen den Bundestrojaner liefern soll, wollte Leichtfried nicht verraten. Auch über die Kosten und die technische Kontrolle der Software gibt es bislang keine konkreten öffentlichen Angaben. Für ein Überwachungsinstrument, das tief in die Privatsphäre der Bürger eingreifen kann, bleiben damit entscheidende Fragen unbeantwortet.

Staatliche Spionagesoftware auf privaten Smartphones

Die im Juli 2025 von ÖVP, SPÖ und NEOS beschlossene Messenger-Überwachung soll der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) ermöglichen, verschlüsselte Kommunikation über Dienste wie WhatsApp oder Signal mitzulesen. Offiziell geht es um die Abwehr besonders schwerer verfassungsgefährdender Angriffe, bei denen Straftaten mit mindestens zehn Jahren Höchststrafe drohen, sowie um Spionageabwehr. Vorgesehen sind mehrere Genehmigungs- und Kontrollinstanzen. Doch technisch bleibt das Problem bestehen: Um an die verschlüsselten Nachrichten zu gelangen, muss eine Spionagesoftware auf das Gerät eingeschleust werden. Dafür können bislang unbekannte Sicherheitslücken ausgenutzt werden, die auch für Kriminelle und ausländische Geheimdienste interessant sind.

Gegen das Überwachungsgesetz haben 67 Abgeordnete von FPÖ und Grünen eine Verfassungsbeschwerde eingebracht. FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker sprach bereits im Januar von einem „demokratiepolitischen Notwehrakt“ zum Schutz der Grundrechte. Die Freiheitlichen warnen davor, dass die Bürger gegenüber der Regierung und ausländischen Spionagesoftware-Konzernen immer gläserner werden könnten. Hafenecker befürchtet zudem, dass die weitreichenden Überwachungsbefugnisse eines Tages auch gegen Regierungskritiker eingesetzt werden könnten. Gerade die im Gesetz angeführte Abwehr „verfassungsgefährdender Angriffe“ sieht er kritisch.

Schon im Dezember 2019 erklärte der Verfassungsgerichtshof einen früheren Bundestrojaner für verfassungswidrig. Die Richter beanstandeten damals schwerwiegende Eingriffe in die Privatsphäre und unzureichende Schutzvorkehrungen. Auch die Möglichkeiten zur heimlichen Installation der Software verstießen gegen verfassungsrechtliche Vorgaben. Nun beschäftigt sich das Höchstgericht erneut mit staatlicher Überwachung verschlüsselter Kommunikation.

Regierung rüstet auf – versprochene Missbrauchsstrafen fehlen

Kritik kommt inzwischen auch von den Grünen. Die Bundesregierung hatte bei der Einigung auf das Gesetz versprochen, die Strafen für einen missbräuchlichen Einsatz der Spionagesoftware vor deren Inbetriebnahme deutlich zu verschärfen. Eine entsprechende Verschärfung steht bislang aus. Die grüne Verfassungssprecherin Alma Zadić fordert deshalb, die Beschaffung bis zur Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs zu stoppen. Digitalisierungssprecher Süleyman Zorba wirft der Regierung vor, bereits Personal für ein Überwachungsinstrument einzustellen und zu schulen, dessen rechtliche Zukunft noch offen sei. Hinzu kommen parlamentarische Anfragen zu den Kosten, den Anbietern und der technischen Überprüfung der Software, auf die das Innenministerium nach Angaben der Grünen keine inhaltlichen Antworten geliefert hat.

Der Verfassungsgerichtshof könnte der Regierung allerdings noch einen Strich durch die Rechnung machen. Wie eine Gerichtssprecherin dem Standard mitteilte, ist frühestens im Dezember mit einer Entscheidung zu rechnen. Verschiebt sich diese ins kommende Jahr, könnten die umstrittenen gesetzlichen Bestimmungen bereits am 1. Januar 2027 in Kraft treten, bevor die Verfassungsrichter ihre Prüfung abgeschlossen haben. Während die Richter noch über die Grundrechte der Bürger entscheiden müssen, bereitet die Regierung also bereits den Einsatz ihrer Überwachungstechnik vor. Kann man hier von einem potentiell verfassungswidrigen Verhalten der Bundesregierung sprechen, welches darauf abzielt, vermeintliche Verfassungsfeinde auszuspähen? Mehr noch: Müsste der DNS angesichts solcher potentiell verfassungsfeindlichen Bestrebungen von ÖVP, SPÖ und NEOS eigentlich nicht auch gegen die Regierungsparteien ermitteln?

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Schwerer Unfall auf der A7 bei Bockenem: Fahrer schwer verletzt

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Hildesheim (ots) – Bei einem Unfall auf der Autobahn 7 bei Bockenem am 13.11.2026 wurde der 35-jährige Fahrer eines VW Golf schwer verletzt, mehrere weitere Personen erlitten leichte Verletzungen.

Nach Angaben der Polizei fuhr der 35-Jährige aus Northeim mit einem 67-jährigen Mitfahrer in Fahrtrichtung Kassel, als er wenige hundert Meter vor der Anschlussstelle Bockenem offenbar vom mittleren auf den linken Fahrstreifen wechseln wollte. Er bemerkte erst im letzten Moment einen dort stehenden Pkw, verriss das Steuer, geriet ins Schleudern, prallte gegen die Außenschutzplanke und schlug anschließend in die Mittelschutzplanke ein. Der Golf blieb quer zwischen der linken und mittleren Spur stehen.

Ein nachfolgender 40-jähriger Fahrer eines Skoda aus Oettingen konnte trotz Gefahrenbremsung nicht mehr ausweichen und fuhr frontal in die linke Seite des Golfs. Der 35-jährige Golf-Fahrer wurde schwer verletzt; sein 67-jähriger Mitfahrer sowie zwei Insassen im Skoda im Alter von 40 und 26 Jahren erlitten leichte Verletzungen. Beide Fahrzeuge waren nicht mehr fahrbereit und mussten abgeschleppt werden.

Die freiwillige Feuerwehr Bockenem, fünf Rettungswagen, ein Notarzt und die Autobahnpolizei Hildesheim waren im Einsatz. Die Fahrtrichtung Kassel war für die Bergung und Unfallaufnahme etwa eine Stunde voll gesperrt; es bildete sich ein Stau von rund fünf Kilometern. Die Polizei bemängelte, dass ein unbekannter Pkw-Fahrer und ein Sattelzugfahrer nicht anhielten, um zu helfen. Außerdem fuhr ein weiterer Sattelzug nach Abschluss der Unfallaufnahme mit nur etwa einem halben Meter Abstand an einem auf der Fahrbahn befindlichen Beamten vorbei; mit dem Fahrer wurde auf dem nächsten Autobahnparkplatz ein verkehrserzieherisches Gespräch geführt.

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