Seit mehr als drei Jahren kontrolliert Deutschland wieder an den Grenzen zu Polen und Tschechien. Zwei Grenzgänger haben sich dagegen gewehrt und vor Gericht gewonnen. Warum?

Bad Bentheim / Hannover (ots) – Seit dem 16. September 2024 führt die Bundespolizei vorübergehend Binnengrenzkontrollen an der deutsch-niederländischen Grenze durch; in der Zuständigkeit der Bundespolizeiinspektion Bad Bentheim wurden bis einschließlich 31. Oktober 2026 3364 unerlaubte Einreisen und 2193 Zurückweisungen registriert.

Für den Gesamtzeitraum vom 16. September 2024 bis einschließlich 31. Oktober 2026 meldet die Inspektion 3364 unerlaubte Einreisen inklusive Versuche im Sinne des Aufenthaltsgesetzes, 2193 Zurückweisungen, 138 festgenommene Schleuser, 148 Personen mit Wiedereinreisesperre, 829 Vollstreckungen offener Haftbefehle sowie 99 Fahndungstreffer aus dem links-, rechts- und ausländerextremistischen oder islamistischen Spektrum.

Für den engeren Zeitraum zwischen dem 8. Mai 2025 und dem 31. Oktober 2026 wurden 2213 unerlaubte Einreisen inklusive Versuche, 1430 Zurückweisungen (darunter 5 Zurückweisungen nach § 18 Abs. 2 Nr. 1 AsylG und 12 Personen aus vulnerablen Gruppen mit Asylgesuch), 93 festgenommene Schleuser, 84 Wiedereinreisesperren, 529 Feststellungen offener Haftbefehle und 80 Fahndungstreffer vermeldet.

Die Kontrollen wurden nach Anordnung des Bundesinnenministeriums eingeführt und werden fortgesetzt; auf Weisung vom 7. Mai 2025 erfolgen sie auch unter Anwendung der Regelungen des § 18 Abs. 2 Nr. 1 und Abs. 3 AsylG. Erkennbar vulnerable Personen können weiterhin an zuständige Stellen oder Erstaufnahmeeinrichtungen weitergeleitet werden. Die Bundespolizei führt die Maßnahmen lageangepasst, zeitlich und örtlich flexibel sowie uniformiert und zivil durch und stimmt sich mit den Anrainerstaaten, den Polizeien der Länder sowie dem Zoll ab.

Bildunterschrift: Foto von (Augustin-Foto) Jonas Augustin auf Unsplash

Original-Content: Bundespolizeidirektion Hannover, übermittelt durch news aktuell

Der Artikel 3364 unerlaubte Einreisen an der niedersächsischen Grenze erschien zuerst auf Nordische Post