PI Leer/Emden (ots) – In der Nacht zum 25.07.2026 stoppte die Polizei in Rhauderfehn und Moormerland zwei offenbar alkoholisierte Verkehrsteilnehmer; beide gaben Blutproben ab und müssen sich nun in Strafverfahren verantworten.
In Rhauderfehn kontrollierten Einsatzkräfte um 00:30 Uhr ein Auto auf der 1. Südwieke. Der 31-jährige Fahrer aus Rhauderfehn wies einen Atemalkoholwert von 1,55 Promille auf. Es wurde eine Blutentnahme veranlasst und der Führerschein beschlagnahmt.
In Moormerland fiel der Autobahnpolizei um 01:25 Uhr eine Fahrradfahrerin auf, die teils mittig und auf der Gegenfahrbahn fuhr, sodass andere Fahrzeuge abbremsen mussten. Nach wiederholten Aufforderungen hielten die Beamten die 38-Jährige an; bei der Kontrolle wurden 2,46 Promille festgestellt und auch hier eine Blutentnahme durchgeführt.
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Hamburg: Polizei zieht Bilanz nach groß angelegten Verkehrskontrollen
Hamburg (ots) – Rund 150 Einsatzkräfte kontrollierten am 23.07.2026 im Hamburger Stadtgebiet den Verkehr mit den Schwerpunkten Abbiegen, Wenden und Vorfahrt.
Die Kontrollen unter Leitung der Verkehrsdirektion Ost (VD 3) fanden zwischen 06:00 und 22:00 Uhr statt. Insgesamt wurden 550 Fahrzeuge und 535 Personen überprüft.
Die Polizei leitete Strafverfahren ein, darunter 5 wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis, 4 wegen Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz, 1 wegen Kennzeichenmissbrauchs und 3 wegen sonstiger Straftaten. Bei Ordnungswidrigkeiten registrierten die Einsatzkräfte 332 Fehler beim Abbiegen und Wenden, 96 Parkverstöße, 37 Fälle verbotener Handynutzung (Kraftfahrzeugführende und Fahrradfahrende), 34 Missachtungen roter Ampeln (Kraftfahrzeugführende und Fahrradfahrende), 11 Geschwindigkeitsverstöße, 9 Verstöße gegen die Anschnallpflicht, 2 Fahrten unter dem Einfluss berauschender Mittel, 1 nicht ordnungsgemäß gesichertes Kind sowie 106 sonstige Ordnungswidrigkeiten.
Außerdem wurden 27 Mängelmeldungen ausgestellt, zwei Blutprobenentnahmen angeordnet, vier Fahrzeugführenden vorläufig die Weiterfahrt untersagt und ein Fahrzeug sichergestellt. Im Rahmen der Präventionsarbeit führte die Verkehrsdirektion 6 (VD 6) die Aktion „Perspektivwechsel“ am Kennedybrücke/Alsterufer durch, wobei eine realistische Abbiegesituation mit einem Lkw simuliert wurde; Bürgerinnen und Bürger konnten Platz in der Fahrerkabine nehmen. Zusätzlich verteilten die Einsatzkräfte Informationsmaterial.
Besondere Fälle betrafen unter anderem einen E-Scooter in der Holsteiner Chaussee, der Geschwindigkeiten bis zu 50 km/h erreichen konnte und nicht den Vorschriften entsprach; der 17-jährige Fahrer wurde ohne erforderliche Fahrerlaubnis und ohne Versicherung festgestellt, der E-Scooter wurde sichergestellt und Strafverfahren wegen des Verdachts des Fahrens ohne Fahrerlaubnis sowie des Verdachts des Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz eingeleitet. Bei einer weiteren Kontrolle wurde ein Pkw-Fahrer ohne gültige Fahrerlaubnis festgestellt; nach Angaben der Polizei besteht der Verdacht, dass es sich bei dem 40-jährigen Mann um einen Albaner handelt, der sich illegal im Bundesgebiet aufhält und dass das Fahrzeug nicht versichert war; der Mann wurde vorläufig festgenommen und es wurden Strafverfahren eingeleitet. In der Habichtstraße ergaben sich Hinweise auf Fahren unter dem Einfluss berauschender Mittel; es wurde eine Blutprobenentnahme angeordnet, dem Fahrer die Weiterfahrt untersagt und ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
Polizei kontrolliert Fahrzeuge und Elektrokleinstfahrzeuge in Bremerhaven
Bremerhaven (ots) – Die Polizei in Bremerhaven hat am Donnerstagabend, den 23. Juli, mehrere Fahrzeuge und Personen an einer Kontrollstelle im Bereich Rickmersstraße Ecke Potsdamer Straße überprüft. Dabei wurden sowohl Ordnungswidrigkeiten als auch Straftaten festgestellt.
Kontrollaktion und Ergebnisse
Um 19:15 Uhr begannen die Einsatzkräfte mit der Kontrolle der ersten Fahrzeuge, die bis 21:30 Uhr andauerte. Unterstützung erhielten die Polizeikräfte von zwei Teams des Zolls. Insgesamt kontrollierten sie 29 Fahrzeuge und 55 Personen. Dabei wurden acht Ordnungswidrigkeiten festgestellt, darunter Handyverstöße, ein fehlender Verbandskasten und Alkoholverstöße. Außerdem wurden vier Straftaten registriert, unter anderem Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz, das Pflichtversicherungsgesetz sowie das Waffengesetz.
Positiv fiel auf, dass alle 107 mit einem Lasermessgerät gemessenen Fahrzeuge die vorgeschriebene Geschwindigkeit einhielten.
Kontrollen von Elektrokleinstfahrzeugen
Angesichts steigender Unfallzahlen führte die Polizei in der 29. Kalenderwoche auch Kontrollen von Elektrokleinstfahrzeugen (EKF), wie E-Scootern, durch. Die Beamten überprüften 33 Fahrzeuge und deren Fahrer. Dabei wurden vier Verstöße gegen das Pflichtversicherungsgesetz sowie zwölf Ordnungswidrigkeiten festgestellt. In einem Fall war das Fahrzeug so verändert, dass eine Fahrerlaubnis erforderlich gewesen wäre, was zu einer Strafanzeige gegen den Fahrer führt. Ein weiterer Fahrer muss mit einer Ordnungswidrigkeitenanzeige rechnen, da er einen E-Scooter mit 0,9 Promille Atemalkohol führte und ein Kind transportierte.
Appell der Polizei
Die Polizei appelliert an alle Nutzerinnen und Nutzer von Elektrokleinstfahrzeugen, sich an die geltenden Regeln zu halten. Aufgrund der erhöhten Unfallzahlen sind weiterhin Kontrollen geplant, bei denen bei festgestellten Verstößen konsequent eingeschritten wird.
Cloppenburg/Vechta (ots) – In Emstek geriet am Donnerstag ein Auto während der Fahrt in Brand; außerdem meldet die Polizei mehrere Verkehrskontrollen und Unfälle im Landkreis Cloppenburg/Vechta.
In Emstek brach der Brand am Donnerstag, 23. Juli 2026, gegen 16:30 Uhr in der Desumer Straße aus. Der Wagen eines 48‑Jährigen aus Emstek fing während der Fahrt Feuer. Die freiwillige Feuerwehr Emstek löschte den Brand mit drei Einsatzfahrzeugen und 15 Einsatzkräften. Das Fahrzeug war nicht mehr fahrbereit und wurde abgeschleppt. Als Ursache wird derzeit ein technischer Defekt vermutet. Der Schaden wird auf 20.000 Euro geschätzt.
In Cloppenburg stoppten Beamte am selben Tag gegen 09:35 Uhr einen 30‑jährigen Pkw‑Fahrer aus Cloppenburg in der Fritz‑Reuter‑Straße und untersagten ihm die Weiterfahrt, da er keine gültige Fahrerlaubnis hatte; ein Strafverfahren wurde eingeleitet.
Später, gegen 13:55 Uhr, kontrollierten Polizisten in der Museumstraße einen 24‑Jährigen aus Oldenburg. Sein Pkw war nicht versichert und nicht zugelassen, am Fahrzeug waren falsche Kennzeichen angebracht. Ein Drogentest bestätigte den Verdacht auf Drogenkonsum; es folgten eine Blutprobe und die Untersagung der Weiterfahrt. Gegen den Mann laufen entsprechende Verfahren.
In Lindern kam es am 23. Juli gegen 12:50 Uhr an der Kreuzung Vreeser Straße Ecke Werlter Straße zu einem Zusammenstoß: Ein 22‑jähriger Fahrer aus Vrees wollte nach links auf die Welter Straße abbiegen und übersah den vorfahrtsberechtigten Pkw einer 63‑jährigen Frau aus Lindern. Die 63‑Jährige wurde leicht verletzt. Der Schaden beträgt nach Schätzung 8.000 Euro.
In Löningen stieß am selben Tag ein 61‑jähriger Autofahrer beim Abbiegen im Einmündungsbereich Allensteiner Straße Ecke Elberger Straße mit einer 35‑jährigen Fahrradfahrerin aus Halle zusammen. Die Frau stürzte und verletzte sich leicht.
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Neue Enthüllungen aus Ermittlungsakten des FBI und des US-Senats bestätigen: Die Kommunistische Partei Chinas entwendete TikTok-Nutzerdaten, um zehntausende gefälschte US-Führerscheine herzustellen. Ziel war offenbar die Erstellung illegaler Briefwahlstimmen für Joe Biden. Die etablierten Medien wussten Bescheid, vertuschten den Skandal jedoch vor der Wahl.
Die Strategie von Trump zielt darauf ab, die von linken Medien und dem Washingtoner Establishment errichtete Informationsbarriere gezielt zu durchbrechen. Bereits vor einem Jahr berichtete die Journalistin Brooke Singman auf Fox News über das Datendiebstahl-Schema der KPC. Grundlage hierfür waren offizielle Untersuchungen des Justizausschusses des US-Senats unter Führung von Senator Chuck Grassley sowie Ermittlungen der Bundesbehörde FBI. Einem hochbrisanten FBI-Dokument zufolge, das auf rechtlich geschützten Whistleblower-Enthüllungen basiert, plante das chinesische Regime die Produktion und den Export zehntausender gefälschter US-Führerscheine an KPC-Sympathisanten in den USA, um Ende August 2020 eine massive Welle illegaler Briefwahlstimmen für den Demokraten Joe Biden zu generieren.
In den Ermittlungsakten des FBI heißt es dazu: „Die chinesische Regierung produzierte eine große Menge gefälschter US-Führerscheine, die heimlich in die Vereinigten Staaten exportiert wurden. Ziel war es, zehntausende chinesische Studenten und KPC-Sympathisanten, die nicht wahlberechtigt sind, mittels echter Bürgerdaten wählen zu lassen.“
Echte Bürgerdaten für unsichtbare Briefwahl-Fälschungen
Das kommunistische Regime in Peking griff für diese Operation auf private Daten von Millionen amerikanischen TikTok-Nutzerkonten zu, darunter Namen, Identitätsnummern und Adressen. Durch diese Datenkombination wurden gefälschte Führerscheine erstellt, die mit korrekten Personendaten und realen Wohnsitzen echter US-Bürger versehen waren. Diese Vorgehensweise machte die Fälschungen für Wahlhelfer im System der Briefwahl praktisch unauffindbar. Zehntausende chinesische Staatsbürger und KPC-nahe Personen ohne US-Wahlrecht wurden so wohl in die Lage versetzt, Stimmzettel im Namen ahnungsloser US-Bürger einzureichen.
Diese behördlichen Feststellungen decken sich dabei mit spektakulären Aufgriffen der US-Grenzschutzbehörde (CBP) im Sommer 2020. Allein in der ersten Hälfte des Jahres 2020 fingen CBP-Beamte am internationalen Frachtzentrum des Flughafens Chicago O’Hare 1.513 Lieferungen mit gefälschten Dokumenten ab. Darunter befanden sich exakt 19.888 gefälschte US-Führerscheine. Der überwiegende Teil dieser Sendungen stammte direkt aus China und Hongkong. Ein Großteil der Dokumente enthielt funktionsfähige Barcodes für wahlentscheidende Bundesstaaten wie Michigan und war an Personen im College-Alter adressiert. Wie viele solcher Fake-Dokumente ihr Ziel erreichten und wie viele Chinesen damit tatsächlich bei der Briefwahl abstimmten, weiß niemand. Es könnten zehntausende solcher Stimmen sein, die abgegeben wurden.
Synchrone Schützenhilfe der Systemmedien für den Kandidaten Biden
Anstatt diesen politisch manipulierten Manipulationsversuch vor der Präsidentschaftswahl investigativ zu beleuchten, schaltete die Propagandamaschine der etablierten Altmedien unverzüglich auf Schadensbegrenzung. Nachrichtenagenturen wie Associated Press und Reuters verbreiteten nahezu identische Berichte, wonach es keinerlei Hinweise auf einen Zusammenhang mit Wahlbetrug oder der Demokratischen Partei gebe. Auch Lokalzeitungen wie die Chicago Sun-Times schlossen sich dieser Sprachregelung sofort an. Der Vorfall wurde zügig aus den Schlagzeilen gedrängt, um das Narrativ eines sauberen Wahlkampfs zu schützen und jeglichen Schaden vom Kandidaten Biden abzuwenden.
Dass ausländische Akteure wie die KPC versuchen, Wahlen im Westen zu beeinflussen, ist eine geostrategische Realität. Schon seit jeher versuchen Regierungen verschiedener Staaten, Wahlen in anderen Ländern zu ihren Gunsten zu drehen. Weitaus skandalöser ist jedoch das Verhalten der Systemmedien, die bis heute aktive Zensur betreiben und fundamentale Bedrohungen der Wahlintegrität verschweigen. Trotz laufender Ermittlungen unter Einbindung von FBI-Direktor Kash Patel und Senator Grassley zieht der Medienmainstream es vor, die Öffentlichkeit mit Belanglosigkeiten abzulenken. Doch wie lange noch können sie diesen Skandal vertuschen?
