Was gewissen Kreisen schon länger bekannt war, hat die Führung des Irans inzwischen über die beiden Politanalysten Larry Johnson und Pepe Escobar öffentlich machen lassen:
Iran sei inzwischen im Besitz von Nuklearwaffen!
Von REDAKTION | Pepe Escobar und Larry Johnson ließen die informationelle „Bombe“ am 3.06.2026 platzen: Iran habe über Pakistan der USA ausrichten lassen, sollten die US-Drohungen und US-Provokationen künftig so weitergehen, …
… würde der Iran auf eigenem Territorium eine Atombombe zu rein demonstrativen Zwecken hochgehen lassen!
Massud Peseschkian – der iranische Präsident – hätte dem pakistanischen Premier Minister, Shehbaz Sharif, dazu noch erläutert, dass eine derartige Vorführung nicht als Kriegsakt zu verstehen sei, sondern lediglich als:
Demonstration irreversibler iranischer Souveränität und seines Eskalationspotentials!
Dazu gesellen sich kompromisslose Forderungen des Irans, welche die USA vorab zu erfüllen hätten, bevor man sich mit den USA an den Verhandlungstisch setzen würde.
Die iranische Mitteilung wäre vom pakistanischen Außenminister, Senator Mohammad Ishaq Dar, der sich gerade in den USA aufgehalten hätte, an Marco Rubio, den US-Secretary of State, Ende letzter Woche persönlich überbracht worden. Die Kernpunkte daraus umfassten:
Kriege der Region, auch z.B. der von Israel gegen den Libanon, wären einzustellen!
die Frage zur Straße von Hormus wäre endgültig vorab abzuklären!
weitere Diskussionen zur nuklearen Frage des Irans wären vorläufig ausgesetzt!
Offensichtlich hat Anglo-Amerika es sich wesentlich einfacher vorgestellt, um es mit den Atommächten China, Russland, Nordkorea und Pakistan, die alle hinter dem Iran stehen, aufnehmen zu können.
Konsequenzen aufgrund der neuen Lage am Persischen Golf
Auf die USA und ihre kollektiven Verbündeten des Westens kommt eine strategische Niederlage mit weitreichenden Folgen und harten Zeiten zu. Fünf Jahrhunderte einer vermeintlich lukrativen Kolonial- & Imperial-Geschichte neigen sich ihrem Ende entgegen, doch haben innerhalb der atlantischen Wertegemeinschaft ein Übermaß an Hybris, Arroganz und Verblendung zum Normalzustand werden lassen. Noch scheinen die A-Gesellschaften im Westen nicht erkannt zu haben, dass sie und ihre kollektiven Mitläufer sich nicht nur in der großen gegenwärtigen Zeitenwende, sondern dazu noch auf der falschen Seite der Geschichte festgefahren haben.
Zur Übung und als kleine Fallstudie bräuchte man sich nur in die missliche Lage des vermeintlich allmächtigen 47. US-Präsidenten hier und heute hineinversetzen, der sich durch seine gebrochenen Wahlkampfversprechen und gegenwärtige Wild-West-Manier selbst aus dem Spiel genommen hat und heute vor dem politischen Scherbenhaufen seiner zweiten Amtszeit steht. Daran werden auch keine vergoldeten Triumphbögen [1] etwas ändern können. Falls die atlantische Wertegemeinschaft glaubt, wie bisher weitermachen zu können, wird sie ein ähnliches Schicksal ereilen!
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So soll der Triumphbogen inWashington aussehen. | Bild: screenshot TAGESSPIEGEL
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Die Kriege in der Ukraine und im Iran zeigen, wie die Großmächte USA und Russland ihre Gegner unterschätzen und sich selbst in strategische Sackgassen manövrieren. Nun ringen Putin und Trump um eine Ausstiegsstrategie.
Europäische Politiker verurteilen den Irankrieg als „völkerrechtswidrig“. Der französische Präsident sagt dasselbe über das israelische Vorgehen gegen die Hisbollah. Die Argumentation ist politisch motiviert: Das „Völkerrecht“ ist insgesamt eine höchst problematische Angelegenheit.
Ein Kommentar von Eric Angerer
Israel im Libanon
Die schiitische Terrormiliz Hisbollah ist im Libanon ein Staat im Staat. Sie attackiert seit Jahrzehnten Israel mit Raketen; zehntausende wurden auf den jüdischen Staat abgeschossen. Die Bewohner Nordisraels leben seit Langem in ständiger Gefahr, von einem Hisbollah-Geschoss getroffen zu werden.
Die libanesische Regierung und ihre Armee sind seit Jahren nicht willens oder in der Lage, diesen ständigen Beschuss von ihrem Territorium aus zu unterbinden. Nun wird Israel selbst aktiv und versucht, die Hisbollah-Strukturen möglichst weitgehend zu zerstören und im Südlibanon eine Sicherheitszone zu schaffen, aus der die Terroristen nicht mehr agieren können.
Und wie reagiert die globalistische proislamische Regierung Frankreichs darauf? Präsident Emmanuel Macron erklärte, nichts rechtfertige diese „Eskalation“. „Nichts kann die Fortsetzung der israelischen Militäroperationen im Libanon und eine immer tiefere Besetzung libanesischen Territoriums rechtfertigen“, sagte Außenminister Jean-Noël Barrot dem Sender BFMTV. Es handle sich um einen Verstoß gegen das Völkerrecht. Frankreich forderte eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats.
Man stelle sich folgendes Szenario vor: Frankreich wird seit Jahrzehnten von Terroristen aus Spanien, die erklärtermaßen Frankreich als Staat auslöschen wollen, massenhaft mit Raketen beschossen. Die spanische Regierung unternimmt nichts dagegen. Irgendwann reicht es Frankreich und es geht selbst gegen die Terroristen vor. Und dann regen sich andere Regierungen über einen Völkerrechtsbruch auf. Die Franzosen würden dazu vermutlich „Je vous emmerde!“ sagen.
Irankrieg
Bezüglich des Irankrieges überschlagen sich globalistische und insbesondere linke Politiker und Medien in Westeuropa und Nordamerika vor Empörung, dass der Angriff der USA und Israels das Völkerrecht verletze. Die üblichen „Experten“ werden entsprechend bemüht. Die Militärschläge als „völkerrechtswidrig“ bezeichneten der deutsche Präsident Frank-Walter Steinmeier und der notorische Israel-Feind Pedro Sanchez in Spanien.
Nun mögen irgendwelche globalistischen Experten der Meinung sein, dass es sich um einen illegitimen „Angriffskrieg“ handle. Mit einem sinnvollen Rechtsempfinden hat eine solche Auslegung wenig zu tun. Tatsächlich hat die Führung der Islamischen Republik Iran seit 1979 die Vernichtung des „kleinen Satans“ Israel und den Kampf gegen den „großen Satan“ USA zum Staatsziel erklärt – und dem auch immer wieder Taten folgen lassen.
General Qassem Soleimani war der prominenteste Vertreter und das bekannteste Gesicht des iranischen Militärs im Ausland. Er befehligte die Al-Kuds-Brigaden, Spezialeinheiten der berüchtigten Revolutionsgarden (IRGC), einer Art dschihadistischer SS. Sie agierten in Syrien und im Irak an der Seite schiitischer Milizen, die vom Iran unterstützt werden. Der General und die Al-Kuds-Brigaden waren verantwortlich für den Tod von Hunderten Amerikanern und Verbündeten, erklärte das Pentagon.
Auf diese Weise steuerte das iranische Regime immer wieder Angriffe auf US-Einrichtungen. Der größte davon war der LKW-Anschlag auf die US-Botschaft in Beirut 1983, der von Terroristen der proiranischen Hisbollah durchgeführt wurde und bei dem 63 Menschen ums Leben kamen und etwa 120 verletzt wurden. Im Bekenner-Anruf war von einem „Teil der iranischen Revolutionskampagne gegen imperialistische Ziele auf der ganzen Welt“ die Rede.
Der Iran hat also wiederholt Attacken auf die USA durchgeführt, was militärische Antworten logisch macht. Noch eindeutiger ist das bezüglich Israels. Der jüdische Staat wurde seit Jahrzehnten von der Hisbollah und der Hamas mit Raketen und anderen Methoden angegriffen; nur durch die gute Luftverteidigung Israels sind die Opfer nicht zahllos.
Hisbollah und Hamas sind militärische Verbände, die vom Iran aufgerüstet, finanziert, organisiert und angewiesen wurden. In diesem Sinne führt der Iran seit Jahrzehnten Krieg gegen Israel. Und in diesem Sinne übt Israel nun Selbstverteidigung gegen diese ständigen Angriffe, die 2023 eskaliert waren.
Grundlegendes zum Völkerrecht
Neben den Kommentatoren, die von Katar gekauft sind, den linken und neonazistischen Israel-Hassern gibt es auch in den kritisch-oppositionellen Milieus etliche Menschen, die den Angriff auf die Mullah-Herrschaft mit Verweis auf das Völkerrecht ablehnen. Der Krieg gegen die Islamische Republik Iran habe kein Mandat der UNO und sei deshalb illegal. Das ist ein formalistischer Standpunkt, der unbrauchbar ist.
War die Operation „Desert Storm“, der Krieg gegen die säkulare Diktatur im Irak 1991, besser als der gegenwärtige Angriff auf den Iran, weil ersterer ein Mandat der UNO hatte? Sind Kriege also immer dann legitim, wenn sich die Großmächte im UNO-Sicherheitsrat darauf einigen?
Der Angriff der NATO auf Serbien 1999 hatte kein Mandat der UNO und war demnach völkerrechtswidrig. Die Globalisten und ihre grünen Handlanger hatten damit aber kein Problem, hatte man doch wahrheitswidrig behauptet, Slobodan Milošević würde im Kosovo „Konzentrationslager“ betreiben. Obwohl die serbische Polizei sicherlich nur einen Bruchteil der Menschen zu Tode brachte wie die Mullahs im Iran, sind trotzdem damals keine Heerscharen an „Völkerrechtsexperten“ in den Mainstreammedien aufgetreten, um die NATO zu attackieren.
Der Internationale Gerichtshof der UNO stellt später fest, dass das Selbstbestimmungsrecht der Kosovaren höher wiege als die territoriale Integrität Serbiens. Wenn das so ist, müsste auch das Selbstbestimmungsrecht der Russischsprachigen im Osten und Süden der Ukraine mehr gelten als die ukrainische territoriale Integrität – dann wäre das russische militärische Vorgehen ein Schutz dieses Rechts (wie im Kosovo) und nicht ein „völkerrechtswidriger Angriffskrieg“. Wir sehen also vor allem, dass wir es beim Völkerrecht der UNO stets mit Auslegungen durch die Mächtigen zu tun haben, bei denen es mehr um Interessen als um Prinzipien geht.
Darüber hinaus ist die UNO eine ausgesprochen zweifelhafte Institution. Es handelt sich um eine globalistische Struktur mit einer starken Tendenz in Richtung „global governance“, mit der eine selbsternannte globale Elite ihre Agenden den Völkern der Welt aufzwingen will. Beispiele dafür sind das von der WHO vorangetriebene Corona-Zwangsregime, die in der UN-Agenda 2030 festgeschriebene „replacement migration“, durch die Europäer mehr und mehr durch Afrikaner und Araber „ersetzt“ werden, sowie die globalistische Klima-Panikmache.
Dass Menschen, die diesen Agenden ablehnend gegenüberstehen, nun das UN-Völkerrecht wie eine Monstranz vor sich hertragen, ist schon reichlich seltsam. In Wahrheit ist jede Schwächung der UNO und ihrer Teilorganisationen (etwa durch den Austritt von Staaten) positiv, letztlich eine Auflösung der UNO wünschenswert.
Für die Aufrüstung wurden die Fiskalregeln bereits aufgeweicht, jetzt sollen ähnliche Ausnahmen zur Bewältigung der Energiekrise folgen – aber nicht so, wie die EU-Steuerzahler es sich erhoffen, moniert die FPÖ. Denn: Konkrete Entlastungen für die Bevölkerung sieht man in Brüssel kritisch. So steht aktuell die italienische Regierung unter Beschuss, die die eigenen Bürger mit Steuersenkungen auf Kraftstoffe unterstützt.
Die EU-Kommission plant eine weitere Aufweichung der EU-Fiskalregeln. So soll es laut Berichten der Financial Times Mitgliedstaaten künftig erlaubt werden, bis zu 0,3 Prozent des BIP für energiebezogene Maßnahmen auszugeben, ohne dass diese Ausgaben in die Berechnung des Maastricht-Defizits von drei Prozent einfließen. Die Maßnahme soll als temporärer „Energy Buffer“ dienen, um höhere Energiepreise infolge des Nahost-Konflikts abzufedern.
Allerdings zeigt sich in den Prioritäten Brüssels bei der Aufweichung der EU-Fiskalregeln nach Ansicht der FPÖ eine klare politische Schlagseite: Während Investitionen gemäß politischer Agenden wie dem Green Deal begünstigt werden, stoßen direkte Entlastungen für Bürger und Unternehmen auf Widerstand aus Brüssel.
„Es ist schon bemerkenswert, dass die Europäische Kommission die Einhaltung der Maastricht-Kriterien offenbar noch regelmäßig überprüft. Angesichts der zahlreichen Defizite der Haushalte seiner Mitgliedsstaaten hätte man beinahe vergessen können, dass diese Regeln überhaupt noch existieren“, kommentierte der freiheitliche Delegationsleiter im Europäischen Parlament, Harald Vilimsky, die geplante Lockerung.
Dass Brüssel bei solchen Zugeständnissen einen grünen Fokus setzt, ist keineswegs neu. Bereits 2024 wurden die Fiskalregeln reformiert, um den Mitgliedstaaten längere Anpassungszeiträume (bis zu sieben Jahre) zu gewähren, wenn sie Reformen und Investitionen in EU-Prioritäten – insbesondere die grüne Transition, aber auch in die Verteidigung – nachweisen.
„Wenn es um die Menschen geht, pocht Brüssel auf Budgetdisziplin“
Besonders scharf kritisiert die FPÖ, dass die neue fiskalische Flexibilität offenbar vor allem für strukturierte Green-Deal-Investitionen wie den Ausbau von Solar- und Windkraft, Netzen oder Dekarbonisierungsprojekten gelten soll – nicht jedoch für unmittelbare Entlastungen der Bürger. Am Ende wird so womöglich noch mehr Geld ausgegeben, ohne dass die, die das bezahlen müssen, davon konkrete Vorteile hätten.
„Immer noch befremdlich bleibt der Umstand, dass ausgerechnet die EU-Kommission zum Hüter der Haushaltsdisziplin der Mitgliedsstaaten gemacht wurde, denn der Beamtenapparat unter von der Leyen hat für den kommenden EU-Haushalt 2.000 Milliarden Euro veranschlagt und begibt sich wie ein Süchtiger auf die ständige Suche nach neuen EU-Eigenmitteln – der direkten Besteuerung des alltäglichen Lebens der Bürger und der Unternehmer“, so Vilimsky in einer ersten Reaktion auf die für Mittwoch geplante Vorstellung der neuen Ausnahmeregelungen.
Der oberösterreichische Europaabgeordnete Roman Haider, innerhalb der FPÖ-Delegation für die Themen des Europäischen Green Deals zuständig, kritisierte die politische Schlagseite der Maßnahme: „Besonders problematisch ist, dass diese budgetäre Ausnahme ausdrücklich nicht für Maßnahmen gilt, die den Bürgern unmittelbar helfen würden. Weder eine Senkung der Mineralölsteuer noch eine Reduktion der Mehrwertsteuer auf Energie oder andere Entlastungen für Haushalte und Unternehmen sollen darunterfallen. Wenn es um die Menschen geht, pocht Brüssel auf Budgetdisziplin. Geht es um Green Deal-Projekte, werden die Fiskalregeln plötzlich flexibel ausgelegt.“
Vilimsky erkennt darin ein klares Muster: „Bereits vor wenigen Monaten wurden die Defizitregeln gelockert, um zusätzliche Ausgaben für Rüstungsgüter zu ermöglichen. Jetzt sollen weitere Ausnahmen für Green-Deal-Investitionen geschaffen werden. Für niedrigere Energiepreise oder steuerliche Entlastungen der Bevölkerung findet sich hingegen keine vergleichbare Flexibilität. Das zeigt deutlich, wo die Prioritäten in Brüssel liegen.“
Tatsächlich war es die italienische Regierung unter Giorgia Meloni, die zuerst mehr finanzielle Spielräume wegen der gestiegenen Energiepreise forderte. Nachdem Flexibilität für Verteidigungsausgaben gewährt wurde, hielt Meloni es für nicht vermittelbar, dass solche Regeln nicht auch im Sinne der Bevölkerung in der Energiekrise greifen sollten. In Italien wurden Steuern auf Kraftstoffe gesenkt, um die Bürger zu entlasten – doch das sorgt bereits für scharfe Kritik aus Brüssel, denn das wäre „nicht zielgerichtet“. Die EU fordert die Erhaltung von „Sparanreizen“ und toleriert nur befristete, gezielte Vergünstigungen für besonders vulnerable Haushalte und energieintensive Unternehmen. Der gemeine Bürger soll also demnach ruhig deutlich mehr zahlen müssen, denn er soll ja „sparen“.
Gewinne für Shareholder, Schulden für Steuerzahler
Bei dieser Prioritätensetzung stellt sich die Frage, wer tatsächlich von gelockerten Regelungen profitiert. Die Mär von Energiesouveränität durch grüne Investitionen verfängt dabei nicht. Haider und Vilimsky kritisieren: „Die EU will Geld ausgeben lassen, das die Mitgliedsstaaten nicht mehr haben, um Solarpaneele zu fördern, die außerhalb Europas gefertigt werden, oder Batterietechnologien aufzubauen, deren Rohstoffe ebenfalls großteils aus China kommen. Das als strategische Unabhängigkeit zu verkaufen, ist absurd“, so Haider.
Für Vilimsky offenbart die Entwicklung einen grundlegenden Missstand: „Immer dann, wenn Brüssel bestimmte Branchen oder politische Projekte fördern will, werden die Fiskalregeln aufgeweicht. Geht es hingegen um Entlastungen für die Bürger, werden dieselben Regeln als unantastbar dargestellt.“
„Am Ende profitieren von dieser Politik vor allem jene Unternehmen, die an den milliardenschweren Förderprogrammen verdienen. Die Gewinne landen bei den Shareholdern, die Schulden bei den europäischen Steuerzahlern“, so das Fazit von Vilimsky und Haider.
Zwei Stützpunkte in Kuwait sind laut Fars und Reuters erneut mit Raketen angegriffen worden. Die iranischen Staatsmedien sprechen von einer Vergeltung für den nächtlichen US-Angriff auf die Insel Qeschm. Auch aus Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Bahrain werden Explosionen sowie Luftalarm gemeldet. Es scheint, als würde der Krieg erneut eskalieren. Vor allem für die Europäer sind das schlechte Aussichten.
Eine Beruhigung der Lage in Sachen Iran-Konflikt rückt wieder in weite Ferne. In den Nachtstunden (Ortszeit) meldete Kuwait anfliegende Raketen und Drohnen. Laut Fars wurden dabei zwei amerikanische Militärstützpunkte ins Visier genommen. Gleichzeitig wurden Explosionen und Luftalarme aus Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Bahrain gemeldet. Das US-Militär feuerte auch auf einen Öltanker, der ohne Erlaubnis durch die Straße von Hormus fahren wollte. Alles deutet damit auf eine erneute Eskalation hin.
Angesichts dessen, dass der Iran kürzlich erst das vorläufige Ende der indirekten Gespräche mit den Vereinigten Staaten verkündete, weil Israel wegen anhaltender Waffengewalt durch die Hisbollah weiter Vergeltungsangriffe auf Stellungen der Schiiten-Terrormiliz im Libanon durchführt, war ein erneutes Aufflammen der Kampfhandlungen vorhersehbar. Das Mullah-Regime in Teheran bevorzugt eine Eskalation der Lage, anstatt sich ernsthaft für eine dauerhafte Friedenslösung in der Region einzusetzen.
Während Washington behauptet, die Verhandlungen – auch in Bezug auf das umstrittene iranische Atomprogramm – würden weiterlaufen, kommen aus Teheran weitere Dementi. Die iranische Führung geht offensichtlich davon aus, dass die Zeit zu ihren Gunsten spielt. Denn je länger der Konflikt (und damit die faktische Blockade der Straße von Hormus) anhält, desto kritischer wird die Lage an den Energiemärkten. Lange werden die strategischen Ölreserven nämlich die Lieferausfälle aus den Golfstaaten nicht mehr kaschieren können. Die Mullahs scheinen darauf zu spekulieren, dass die Weltöffentlichkeit angesichts explodierender Öl- und Gaspreise den Druck auf Washington und Tel Aviv erhöhen wird, die Kampfhandlungen gegen den Iran einzustellen. Doch dies ist angesichts der kritischen wirtschaftlichen und finanziellen Lage des Landes auch ein gewagtes Spiel.
Den Europäern, die aus ideologischen und politischen Gründen auf Erdöl und Erdgas aus Russland verzichten wollen, droht damit ein extrem harscher Winter. Schon jetzt mangelt es an ausreichenden Reserven und der limitierte Nachschub reicht noch nicht einmal aus, den aktuellen Bedarf zu decken. Zwar mögen mehr Leute von Verbrennern auf Stromer umsteigen – doch im Winter, zu Dunkelflaute-Zeiten, müssen Gaskraftwerke die Versorgung sicherstellen. Doch die Gasspeicher werden ebenfalls nicht gefüllt.
In besonders scharfem Ton soll US-Präsident Trump den israelischen Premier wegen seines Vorgehens im Libanon gerügt haben. „Jeder hasst Israel wegen dieser Sache“, habe es geheißen. Benjamin Netanjahu betont indes, seine Position bleibe „unverändert“.
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Paul Craig Roberts sieht in Irans Drohung gegen Israel einen Machtwechsel im Nahen Osten. Auch Axios berichtet: Erst Irans Ausstiegsdrohung aus den Gesprächen brachte Trump dazu, Netanyahu bei Beirut zu stoppen.
(Auszug von RSS-Feed)
+ Iran stoppt Gespräche mit US-Unterhändlern + Paris in Flammen von randalierenden Fußball-Fans + Prof. Haditsch relativiert Ebola-Panik + Bußgeld trotz Blaulicht: Feuerwehrmann geblitzt! Jetzt kündigt er nach 34 Jahren + Ausgangssperren bei Corona waren „Unsinn“
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Iran stoppt Gespräche mit US-Unterhändlern
Der Iran stellt seine indirekten Gespräche mit US-Unterhändlern ein. Grund ist der Protest gegen die israelischen Angriffe auf die Hisbollah im Libanon, berichteten iranische staatsnahe Medien am Montag.
Die Nachrichtenagentur Tasnim meldete, Teheran breche die Gespräche ab wegen der „fortgesetzten Verbrechen des zionistischen Regimes im Libanon“. (…)
Der iranische Außenminister Abbas Araghchi forderte, dass der Libanon in den laufenden Waffenstillstand zwischen den USA und dem Iran einbezogen werden müsse. Via foxnews.com
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Paris in Flammen von randalierenden Fußball-Fans
Paris steht heute Nacht in Flammen, und nun hüllt dichter Rauch, der von einem gewaltigen Brand am Ufer der Seine aufsteigt, den Eiffelturm ein. Diese „Fans“ sind völlig aus der Bahn geraten.
Paris is burning tonight, and now a massive fire on the Seine banks is sending thick smoke swallowing the Eiffel Tower.
Es ist kurz nach 3 Uhr morgens in Paris, und es gibt keine Anzeichen dafür, dass sich die Lage beruhigt.
Die „Feierlichkeiten“ des PSG haben sich bis in die frühen Morgenstunden hingezogen, wobei es weiterhin zu Bränden, Plünderungen und Zusammenstößen kommt.
It’s past 3 AM in Paris and there are no signs of things slowing down.
Sie hofierten al-Sharaa – jetzt nimmt er keinen einzigen Syrer zurück
Berlin versprach 80 % Rückkehrer, Wien feierte sich als EU-Vorreiter. Tatsächlich kehrten aus Deutschland nur 6.100 Syrer zurück, aus Österreich 1.200.
APA/AFP/John MACDOUGALLBerlin, 30. März 2026: Bundeskanzler Friedrich Merz empfängt den syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Sharaa am Bundeskanzleramt.APA/AFP/John MACDOUGALL
Und nun stellt Damaskus seit Ende Jänner nicht einmal die nötigen Papiere aus. Außenminister al-Shaibani nennt Syrer im Ausland ein „strategisches Kapital“. Jerusalem hatte gewarnt.
Seit dem Sturz von Bashar al-Assad Ende 2024 sind 1,63 Millionen syrische Flüchtlinge heimgekehrt. Aus der Türkei knapp 640.000. Aus dem Libanon 630.000. Aus Jordanien 285.000. Anteile zwischen 21 und 43 Prozent der jeweils im Land lebenden Syrer. Aus Deutschland: 6.100. Bei mehr als 900.000 Syrern im Land ist das ein Anteil von 0,7 Prozent. Aus Österreich: 1.200 Heimkehrer. Bei rund 105.000 Syrern machen sie 1,1 Prozent aus.
Die Bilanz Ende Mai 2026: vier Abschiebungen. Eine im Dezember 2025. Drei im Januar 2026. Seither: Stillstand. 11.100 Syrer sind in Deutschland ausreisepflichtig. In Hessen sind es 533 – und davon ist keine einzige Person kurzfristig rückführbar. Das sagt der hessische Innenminister Roman Poseck (CDU).
Der Grund: Damaskus stellt seit Ende Jänner keine Passersatzpapiere mehr aus. Weiterlesen auf exxpress.at
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Prof. Haditsch relativiert Ebola-Panik – und weist auf möglichen großen Kriminalfall hin
Der jüngste Ebola-Ausbruch im Kongo sorgt erneut für internationale Schlagzeilen. Während Medien und internationale Organisationen vor einer möglichen Ausweitung warnen, mahnt der österreichische Infektiologe Prof. DDr. Martin Haditsch zu einer sachlichen Betrachtung der tatsächlichen Risiken.
Nach seiner Einschätzung werde die Gefährlichkeit des Virus häufig verzerrt dargestellt, weil zentrale wissenschaftliche Fakten in der öffentlichen Berichterstattung zu kurz kämen.
(…) Nach den Ausführungen Haditschs zeichnet sich Ebola zwar durch eine hohe Pathogenität aus, die Ansteckungsfähigkeit sei jedoch vergleichsweise gering. Eine Übertragung erfolge nicht über die Luft, sondern in der Regel nur durch direkten Kontakt mit Körperflüssigkeiten symptomatischer Personen. Bereits einfache Hygienemaßnahmen würden das Risiko einer Ansteckung massiv reduzieren. Weiterlesen auf report24.news
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Bußgeld trotz Blaulicht: Feuerwehrmann geblitzt! Jetzt kündigt er nach 34 Jahren
Ein Feuerwehrmann wurde im Einsatz geblitzt. Trotz Blaulicht soll er Strafe zahlen – nach 34 Jahren hat er genug: „Die wollen mich verarschen.“
In der sächsischen Kleinstadt Taucha sorgt ein Fall für Aufsehen: Ein Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr wurde während einer Einsatzfahrt von einem Radargerät erfasst – mit 69 km/h in einer 30er-Zone.
Die Behörde zeigte sich wenig nachsichtig: Sie verhängte ein Bußgeld von 369 Euro, zwei Punkte in Flensburg und ein einmonatiges Fahrverbot. Der Feuerwehrmann legte Einspruch ein, der Fall liegt jetzt beim Amtsgericht. Via heute.at
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Ausgangssperren bei Corona waren „Unsinn“
Berlin – Die Aufarbeitung der Corona-Politik geht nur sehr langsam voran. Im Brandenburger Landtag kamen jetzt neue Erkenntnisse ans Licht.
Herbst 2021: Der damalige Präsident des Robert-Koch-Instituts, Wieler, und Bundesgesundheitsminister Lauterbach (SPD) tragen eine FFP-2-Maske Foto: picture alliance/IPON
Wer den Lockdown (2020 bis 2022) infrage stellte, galt als Schwurbler und „rechts“. Jetzt geben immer mehr Experten den Kritikern von damals recht: Maskenpflichten, Ausgangssperren und FFP2-Masken seien nicht notwendig und auch nicht sinnvoll gewesen, hieß es am vergangenen Freitag im Brandenburger Landtag. (…)
„Und jetzt stellt sich so vieles als falsch und sinnlos heraus. Die Verantwortlichen schweigen, geben keinen Fehler zu.“
Im Gegenteil: Die damalige Hauptverantwortliche, Bundeskanzlerin Merkel (CDU), bekam noch vor einem halben Jahr die „Große Staufermedaille in Gold“ des Bundeslandes Baden-Württemberg verliehen, „für ihren herausragenden politischen Einsatz während der Corona-Pandemie“. Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) hängte ihr den Orden um. Beide gehörten zu den Scharfmachern im Lockdown. Weiterlesen auf bz-berlin.de
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DIHK warnt: Der Energiedeckel wird der Wirtschaft den Rest geben
Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) hat vor einem Kahlschlag bei Wirtschaftswachstum, Wohlstand und Arbeitsplätzen gewarnt, sollte das Energieeffizienzgesetz (EnEfG) nicht geändert werden.
Der darin vorgesehene Energiedeckel verlangt, dass der Energieverbrauch Deutschlands bis 2030 um rund 15 Prozent sinkt. (…)
Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm sieht das genauso: Der Energiedeckel sei „völlig sinnlos“. Er lasse sich nur durch „Degrowth“, also das Schrumpfen der Wirtschaft erreichen. Produktivität und Arbeitsplätze in Deutschland gingen schon jetzt durch die hohen Energiekosten zurück (…)
Die Bundesregierung verweigerte eine Stellungnahme zu dem umstrittenen Energiedeckel. Via jungefreiheit.de
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Teheran ist nicht an einer Lösung des Konflikts mit Washington interessiert, sondern stellt sich lieber vor seine Terror-Schützlinge im Libanon und im Gazastreifen. Das eigene Volk soll weiter leiden, nur damit die Hisbollah und die Hamas weiter Juden töten können.
Das islamistische Mullah-Regime in Teheran hat die indirekten Kontakte mit den Vereinigten Staaten über Vermittler vorläufig eingestellt. Als Begründung nennt Teheran die jüngsten israelischen Angriffe gegen Hisbollah-Stellungen im Libanon sowie die fortgesetzten Militäroperationen gegen die Hamas im Gazastreifen. Damit macht das islamistische Regime deutlich, worum es ihm tatsächlich geht: nicht um Frieden, nicht um Stabilität und schon gar nicht um Diplomatie, sondern um den Schutz jener Terrororganisationen, die seit Jahrzehnten als verlängerter Arm Teherans im Nahen Osten fungieren.
Die Ankündigung kam nur kurze Zeit nach weiteren israelischen Angriffen auf Hisbollah-Stellungen in den südlichen Vororten Beiruts. Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hatte eine Ausweitung der Operationen gegen die vom Iran finanzierte und bewaffnete schiitische Terrormiliz angeordnet. Israel wirft der Hisbollah (auf Deutsch: Partei Allahs) vor, die Waffenruhe wiederholt verletzt zu haben. Die Aussagen iranischer Regierungsvertreter lassen keinen Zweifel daran, dass das Regime die Konflikte in Gaza, im Libanon, im Irak, im Jemen und im Persischen Golf inzwischen als Teil eines gemeinsamen Machtprojekts betrachtet. Außenminister Abbas Araghchi erklärte laut iranischen Medien, Verstöße gegen Waffenstillstände an einer Front würden die Vereinbarungen auf allen anderen Fronten hinfällig machen.
Teheran bestätigt damit faktisch ganz offiziell, dass die Hisbollah, die Hamas und die Huthi-Milizen (Ansar Allah) im Jemen Teil einer großangelegten iranischen Regionaloperation sind. Gleichzeitig scheint es den Mullahs völlig egal zu sein, dass es deren eigene Verbündete und Stellvertreterkräfte sind, welche durch Angriffe auf Israel den vereinbarten Waffenstillstand immer wieder brechen, und Jerusalem lediglich Vergeltungsaktionen durchführt.
Mehr noch: Vor wenigen Tagen schienen die Verhandlungen zwischen Teheran und Washington zumindest einige Fortschritte zu machen. Sogar ein möglicher Rahmenvertrag, der eine Wiederöffnung der Straße von Hormus, eine Verlängerung der Waffenruhe und erste Schritte zur Beendigung des seit Februar andauernden Krieges ermöglichen sollte, war angeblich in Reichweite. Doch nun stellt sich das Mullah-Regime plötzlich quer. Solange Israel gegen Hisbollah und Hamas vorgeht, sollen die Gespräche nicht weitergeführt werden.
Doch dies ist ein altbekanntes Muster. Teheran nutzt regelmäßig Eskalationsdrohungen, um in Verhandlungen bessere Ausgangspositionen zu schaffen. Schon in der Vergangenheit wurden Angriffe auf Tanker, Drohnenabschüsse, Raketenangriffe oder die Bedrohung internationaler Schifffahrtswege als Druckmittel eingesetzt. Die aktuellen Warnungen aus Teheran hinsichtlich der Straße von Hormus sind eindeutig. Nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Tasnim prüfen Iran und verbündete Terrorgruppen erneut Maßnahmen gegen die wichtigste Energieroute der Welt. Auch die strategisch wichtige Bab-al-Mandab-Meerenge wird genannt. Die Märkte reagierten sofort. Der Ölpreis sprang innerhalb kurzer Zeit um mehr als sechs Dollar pro Barrel nach oben. Händler kalkulieren inzwischen wieder das Risiko einer längerfristigen Blockade ein.
Die Entscheidung, die Kontakte zu Washington auszusetzen, zeigt jedoch weniger eine diplomatische Krise als vielmehr die unveränderte Natur des Systems. Sobald die militärischen Instrumente der iranischen Regionalpolitik unter Druck geraten, reagiert das Regime nicht mit Deeskalation, sondern mit neuen Drohungen. Doch wie lange kann sich Teheran dieses Eskalationsspiel noch leisten? Washington und Jerusalem werden den militärischen und den wirtschaftlichen Druck auf das Regime nämlich noch weiter erhöhen.
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Laut Polizei Wuppertal wurde am 28. Mai 2025 auf dem Armin-T.-Wegner-Platz ein 42-jähriger Mann unvermittelt von hinten mit einem Messer in den Hals gestochen. Der mutmaßliche Täter, ein 39-jähriger „Deutsch-Iraner“, konnte schnell festgenommen werden. Zwischen Täter und Opfer soll es keine Vorbeziehung gegeben haben. Der Verletzte überlebte glücklicherweise, der Angreifer wurde nach Hinweisen auf eine […]
(Auszug von RSS-Feed)
Abertausende Schiffswracks verschmutzen stillschweigend die Weltmeere der Irankrieg verschlimmert die Situation. Man möchte annehmen, die Grünen hätten sich irgendwann dieses Themas angenommen, jedoch weit gefehlt, es scheint sie ganz und gar nicht zu tangieren.
Seit über 80 Jahren Weltmeere als Schiffsfriedhöfe
Es handelt sich hierbei Großteils um „potenziell verschmutzende Wracks“ (PPWs), meist auch Schiffe aus dem Zweiten Weltkrieg, die noch mit Heizöl, Munition und gefährlichen Materialien beladen waren. Sie rosten also seit über 80 Jahren auf dem Meeresboden vor sich hin, und beginnen längst schon zu lecken.
Das Ausmaß des Problems kurz umrissen wie folgt.
Es handelt sich dabei um über 8.500 PPW weltweit
Das Gesamtöl an Bord beträgt rund 20,4 Millionen Tonnen
Zum Vergleich, beim Vorfall der Deepwater Horizon im Golf von Mexiko von April bis September 2010, dem größten Unfallverschmutzungsereignis der Geschichte in Weltmeeren, wurde „nur“ 0,44 Millionen Tonnen freigesetzt, also 30-mal weniger als das gesamte in diesen Wracks eingeschlossene Öl
Der South Pacific hält 33 % aller PPWs, mit 37 % des Öls
Der Nordatlantik 25 % der Wracks, fast 38 % des Öls
Die bereits undichte USS Arizona, in Pearl Harbor, „erzeugt“ weinende schwarze Tränen“ und das seit 1941. Es versickern etwa 8,5 Liter pro Tag der „Geisterflotte“ von über 60 gesunkene japanische Kriegsschiffe in der Lagune. Beamte schätzen, dass die Wracks fast 40 Millionen Liter Öl enthalten, die Lagertanks werden voraussichtlich innerhalb von fünf Jahren komplett ausfallen.
Tickende Uhr
Experten schätzen, dass innerhalb von fünf bis zehn Jahren sich die Korrosion der Lecks dramatisch beschleunigen wird. Einige Pazifikinseln flehen bereits um Hilfe. Doch es gibt keinen systematischen Plan, lediglich völlig unkoordinierte Reaktionen, während sich die Katastrophen entfalten.
Das Malta-Manifest, veröffentlicht auf der UN-Ozeankonferenz im Juni 2025, rief zu dringendem Handeln auf, die Regierungen haben aber noch nicht reagiert. Die diesbezügliche Ignoranz hält bis heute an, während die Welt die Wracks des Zweiten Weltkriegs ignoriert, verursacht die Blockade der Straße von Hormus aktiv neue Umweltkatastrophen.
Satellitenbilder zeigen riesige Ölflecken vor der iranischen Insel Kharg, bis zu 20 Quadratmeilen, mit über 3.000 Barrel ausgelaufenem Öl. Einige dieser Austritte stammen von beschädigter Infrastruktur und gestrandeten Tankern, andere von Schiffen, die absichtlich Abfälle abpumpen, all das vergiftet ohne Zweifel Meereslebewesen.
Eben dieses selbe Golfwasser beherbergt die widerstandsfähigsten Korallenriffe der Welt, gefährdete Meeresschildkröten und die letzte isolierte Population von Buckelwalen.
Inzwischen nehmen umgeleitete Tanker nun längere Routen, verbrennen mehr Treibstoff und stoßen zusätzliche Emissionen in die Atmosphäre aus. All das bekanntlich während sie einem Engpass entgehen, den der US-israelische Angriff auf den Iran „geschlossen“ hat.
Auch die Schiffe, die vor Jahrzehnten gesunken waren, tauchen nun als Umweltkatastrophe von morgen wieder auf. Und die Welt, erstaunlicher Weise eben gerade die Grüne, tut so, als gäbe es das Problem nicht, während sie aktiv neue erschafft.
Schon seit Jahren macht UNSER MITTELEUROPA auf die verantwortungslose Umweltzerstörung aufmerksam. Trotzdem werden wir wortwörtlich als „Klimaleugner“ verleumdet. Der Grund ist, dass wir diesen Lügnern und Betrügern rund um den sogenannten „Klimawandel“ nicht auf den Leim gehen.
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In diesem ausführlichen Gespräch spricht Trita Parsi mit India & Global Left über das bevorstehende Treffen zwischen Netanyahu und Trump sowie über Israels erneuten Vorstoß zu einem Krieg gegen den Iran. Wir erörtern, wie Premierminister Benjamin Netanyahu versucht, die US-Politik unter einer möglichen Trump-Präsidentschaft zu beeinflussen, welche strategischen Überlegungen hinter der Eskalation der Spannungen mit dem Iran stehen und ob Washington in einen weiteren katastrophalen Krieg im Nahen Osten hineingezogen wird. Parsi analysiert die regionalen Auswirkungen einer US-israelischen Konfrontation mit dem Iran, einschließlich der Folgen für Gaza, die Hisbollah, das Rote Meer, die Golfstaaten und die globalen Energiemärkte. Wir untersuchen außerdem, was ein Krieg für die iranische Innenpolitik, die israelische Sicherheit und das langfristige Kräfteverhältnis in Westasien bedeuten würde. Dieses Gespräch stellt die Narrative der Mainstream-Medien infrage und erklärt, wer von der Eskalation profitiert, wer den Preis dafür zahlt und warum die Diplomatie in einem so gefährlichen Moment an den Rand gedrängt wird.
Die Nordatlantikpakt-Organisation (NATO) behauptet, sie stehe vor der größten Existenzkrise in ihrer fast achtzigjährigen Geschichte. Während US-Präsident Donald Trump und sein nationales Sicherheitsteam – oberflächlich betrachtet – Europa den Rücken gekehrt und erklärt haben, dass sie nicht mehr für seine Sicherheit zahlen werden, bemühen sich die führenden Politiker der Region, die Mittel aufzubringen, um ihre Unterstützung für den Krieg in der Ukraine aufzustocken und ihre Militärproduktion und -kapazität auszubauen. Bisher gibt es jedoch keine konkreten Anzeichen dafür, dass die Vereinigten Staaten, die die dominierende Kraft in der NATO sind, sich entweder aus diesem militärischen Instrument zurückziehen oder dessen Auflösung anstreben werden.
Die NATO erfüllt für die Vereinigten Staaten eine Vielzahl von Zwecken, und das schon seit ihrer Gründung im Jahr 1949. Die europäischen Staaten unter Druck zu setzen, mehr für ihre eigene Verteidigung zu zahlen, ist eine Sache; dies mit einem breiteren strategischen Rückzug der USA aus Europa zu verwechseln, ist eine andere. Trotz der Rhetorik liegt das, was Trump tut, nicht außer- halb des Rahmens des Gesamtkonzepts der US-Elite: nämlich die globale Macht durch Instrumente wie die NATO und ein nach- giebiges europäisches Staatensystem aufrechtzuerhalten, anstatt die Vereinigten Staaten auf der anderen Seite des Atlantik und in der Pazifikregion zu isolieren. Die NATO wird ein Instrument der Macht des globalen Nordens bleiben, ungeachtet der Unstimmig- keiten, die in der kommenden Zeit unvermeidlich sind.
Einar Tangen ist Senior Fellow am Teihe Institute und Senior Fellow am CIGI. Tangen spricht über den strategischen Schock Indiens im Jahr 2025, als sich die Welt veränderte.
Die Allianz der Sahelstaaten (AES) hat mit der offiziellen Aufstellung einer gemeinsamen Militäreinheit zur Bekämpfung islamistischer Aufstände und des Terrorismus in der Sahelzone einen entscheidenden Schritt in Richtung regionaler Selbstverteidigung unternommen. Die Einheit wurde am 20. Dezember 2025 im Rahmen einer Zeremonie auf einem Luftwaffenstützpunkt in Bamako, der Hauptstadt Malis, offiziell ins Leben gerufen.
Die Zeremonie wurde von Malis Übergangspräsident, Staatsoberhaupt, Oberbefehlshaber der Streitkräfte und scheidendem Präsidenten der AES, General Assimi Goïta, geleitet. Bei der Veranstaltung erfolgte die formelle Übergabe der Vereinigten Streitkräfte unter der Flagge der AES und damit die Umsetzung eines seit Langem bestehenden Engagements von Burkina Faso, Mali und Niger zur gemeinsamen Sicherung der Souveränität ihrer jeweiligen Gebiete.
Die neu aufgestellte Truppe, bekannt als FU AES, vereint rund 5.000 Soldaten aus den drei Mitgliedstaaten. Sie ist darauf ausgelegt, Luftstreitkräfte, den Austausch von Geheimdienstinformationen und koordinierte Bodenoperationen zu integrieren, um bewaffnete Gruppen zu bekämpfen, die seit über einem Jahrzehnt große Teile der Sahelzone destabilisieren.
In seiner Ansprache an die Versammlung hielt der malische General Aliou Boï Diarra eine tief symbolträchtige und bewegende Rede, in der er die historische und moralische Bedeutung des Banners hervorhob. Er beschrieb das Banner als weit mehr als ein zeremonielles Objekt.
„Die von Ihnen der vereinigten AES-Streitmacht vorgelegte Norm verkörpert Erinnerung, Willen und unumstößliche Verpflichtung. Sie bekräftigt zutiefst eine Gewissheit, die sich tief in die Herzen unserer geliebten Völker eingeprägt hat. Dies ist wahrlich ein historischer und bedeutsamer Akt“, sagte General Diarra.
Diarra erklärte, dass das Banner eher Opferbereitschaft und Kampf als Dekoration verkörpere: „Diese heilige Standarte ist nicht bloß ein dekoratives Symbol. Sie ist das tiefgreifende und bleibende Ergebnis von kostbarem, tapfer vergossenem Blut, immensem, heldenhaft bewiesenem Mut und einer grundlegend wiederentdeckten Wahrheit.“
In Gedenken an die Gefallenen fügte er hinzu:
„Unseren geliebten Märtyrern, allen unschuldigen Zivilisten und den tapferen Soldaten, die im Kampf gefallen sind, erweise ich unter dem ewigen Schnee demütig und innig meine Ehrerbietung. Sie starben nicht umsonst.“
Malis Präsident, General Goïta , bezeichnete den Start der Operation in seiner Rede als historischen Wendepunkt für die Sahelzone. Er begann mit einem Gruß an die Verteidigungsführung und die Truppen der Region.
„Bei diesem bedeutenden Anlass möchte ich den Verteidigungsministern, den Generalstabschefs und insbesondere allen tapferen Verteidigungs- und Sicherheitskräften des AES-Gebiets meine aufrichtigen Glückwünsche aussprechen und ihren außergewöhnlichen Mut, ihre unerschütterliche Professionalität, ihr standhaftes Engagement und ihre entschlossene Entschlossenheit für die bemerkenswerten Erfolge würdigen, die sie in ihrem unerbittlichen Kampf gegen bewaffnete Terrorgruppen erzielt haben“, sagte er.
Der Präsident der AES erinnerte daran, dass seit der Erklärung der Niamey Mutual Initiative (NMI) vom 6. Juli 2024 bereits gemeinsame Militäroperationen im Gange seien, und merkte an, dass diese zur Neutralisierung mehrerer Terroristenführer und zur Zerstörung zahlreicher Rückzugsgebiete der Aufständischen geführt hätten.
Laut Goïta wurden „all diese positiven Ergebnisse dank sorgfältiger Planung, zeitnahem und effektivem Informationsaustausch und vor allem der umfassenden Bündelung unserer gemeinsamen Anstrengungen und Ressourcen erzielt.“
Er kündigte zudem wichtige institutionelle Schritte zur Konsolidierung der vereinigten Streitkräfte an, darunter die Ernennung eines neuen Kommandeurs, die Einrichtung eines zentralen Kommandopostens in der strategisch wichtigen Stadt Niamey und die Zuweisung spezialisierter Bataillone, die ausschließlich für AES-Operationen vorgesehen sind. Er betonte, dass die bevorstehende Aufgabe Anpassungsfähigkeit an die sich wandelnden Taktiken bewaffneter Gruppen erfordere.
„Für den neuen Kommandeur ist es nun von entscheidender Bedeutung, nicht nur die zunehmend komplexen Operationsmethoden terroristischer Gruppen vorherzusehen, sondern vor allem diesen entscheidenden Kampf zur Sicherung der gesamten Sahelzone und zur Gewährleistung dauerhaften Friedens und Stabilität entschlossen fortzusetzen.“
General Goïta fügte hinzu, dass der Konflikt in der Sahelzone multidimensional sei: „Dieser Krieg ist nicht nur militärisch. Er ist auch politisch, wirtschaftlich und informationell.“
Er benannte drei Hauptbedrohungen für die Sahelstaaten: bewaffneten Terrorismus, Wirtschaftsterrorismus und Medienterrorismus. Als Reaktion darauf habe der Staatenbund eine umfassende Strategie verabschiedet, die über militärische Operationen hinausgehe.
„Wir haben Maßnahmen ergriffen, um diesen Bedrohungen entgegenzuwirken, indem wir nicht nur diese vereinte Streitkraft aufgebaut, sondern auch AES Television, AES Radio und AES Printmedien geschaffen haben“, sagte er und bezeichnete diese Plattformen als Instrumente zur Bekämpfung von Desinformation und psychologischer Kriegsführung.
Die militärische Initiative folgt einer Reihe symbolischer und politischer Schritte, die die wachsende Autonomie des Staatenbundes unterstreichen. Anfang des Jahres präsentierte die AES eine neue Flagge, die die gemeinsame Identität des Staatenbundes und dessen Absicht symbolisiert, die politische, wirtschaftliche und sicherheitspolitische Zusammenarbeit jenseits des Einflusses des französischen Imperialismus und westlicher neoliberaler Strukturen neu zu definieren. Die führenden Köpfe des Staatenbundes kritisierten wiederholt frühere Militärpartnerschaften mit Frankreich und anderen westlichen Mächten und argumentierten, dass ausländische Interventionen keinen Frieden gebracht, sondern die nationale Souveränität untergraben hätten.
Der AES-Gipfel
In derselben Woche fand in Mali ein Gipfeltreffen der Sahel-Staaten-Allianz statt, das am Dienstag, dem 23. Dezember, endete. Im Rahmen des Gipfels wurde der burkinische Präsident, Hauptmann Ibrahim Traoré, zum neuen Vorsitzenden der Sahel-Staaten-Allianz ernannt. Im Anschluss an das Treffen kündigte die Allianz eine großangelegte Militäroperation an.
Anfang des Jahres führten die drei Länder außerdem einen gemeinsamen AES-Pass ein, ein wichtiger Schritt hin zu einer tieferen Integration. Dieser Schritt erfolgte, nachdem Burkina Faso, Mali und Niger formell aus der Wirtschaftsgemeinschaft Westafrikanischer Staaten (ECOWAS) ausgetreten waren, einer Organisation, die sie nun offen als feindselig bezeichnen.
Die Aufstellung der vereinten Truppe erfolgt inmitten zunehmender regionaler Spannungen. Nigeria und die Elfenbeinküste, beide einflussreiche Mitglieder der ECOWAS, wurden von den Führern der AES und ihren Unterstützern für ihre als konterrevolutionär wahrgenommenen Positionen kritisiert. Im offiziellen und öffentlichen Diskurs innerhalb der Sahelzone werden diese Länder zunehmend als Akteure dargestellt, die versuchen, die radikalen politischen Umwälzungen in Bamako, Ouagadougou und Niamey einzudämmen oder rückgängig zu machen.
Klar ist, dass Burkina Faso, Mali und Niger einen neuen Weg beschreiten, der Machtverhältnisse, Bündnisse und Widerstand im Herzen Westafrikas neu definiert.
Die Wahrheit über diese Farce ist, dass weder Musk noch Breton, weder die USA noch die EU, Vorbilder für freie Meinungsäußerung sind. US-Oligarchen beherrschen soziale Medien wie persönliche Tyranneien. Sie fördern und unterdrücken Meinungen nach Belieben. Sie versuchen, den öffentlichen Diskurs im In- und Ausland in ihrem Interesse zu lenken, genau wie die Tycoons der traditionellen Medien.
Äußerungen über den Völkermord in Israel werden zensiert, während die Feeds der Nutzer künstlich mit Hass und Lügen überschwemmt werden. Es findet eine rasante Konzentration von Eigentumsrechten statt, mit Übernahmen unabhängiger Plattformen, um Kritik an Israel zu unterdrücken und das wachsende Bewusstsein junger Menschen zu hegen.
Die EU befindet sich derweil inmitten eines autoritären Machtgriffs mit ihrer Desinformationspolitik, die bereits zur politischen Repression eingesetzt wird und deren Anwendung noch zunehmen dürfte. Ziel der EU-Politik ist es, US-amerikanische Technologieunternehmen zu Komplizen ihres eigenen Programms politischer Zensur zu machen.
Bretons Briefe an US-amerikanische soziale Medien im Jahr 2023 (siehe Bild) zielten darauf ab, Palästinenser, die den an ihnen verübten Völkermord dokumentierten, als „Desinformation“ abzutun. Wer dieses entsetzliche Vorgehen nicht unterstützte, so die Argumentation, warum verteidigte man dann Elon Musk?!
Die US-Sanktionen sind kein Scherz. Die USA haben brutale Finanzsanktionen gegen einen UN-Sonderberichterstatter und mehrere Richter des Internationalen Strafgerichtshofs verhängt und sie damit wirtschaftlich abgeschnitten – alles, um den Schurkenstaat Israel zu verteidigen. Die EU hat nichts unternommen, um sie oder die angegriffenen internationalen Institutionen zu schützen. Bemerkenswerterweise sind die gestrigen Sanktionen gegen Breton und seine Mitstreiter keine Finanzsanktionen. Sie beschränken sich auf ein Einreiseverbot in die USA.
Doch das gesamte EU-Establishment – das letzte Woche noch die Verhängung lähmender EU-Finanzsanktionen gegen weitere europäische Bürger wegen angeblicher „Desinformation“ feierte – gibt sich nun mit leeren Phrasen über Meinungsfreiheit und „McCarthyismus“ zufrieden. Wir müssen diese Inszenierung nicht ernst nehmen. Beide Seiten nutzen dieses Podium, um ihre Kontrolle auszuweiten und interne Opposition zu unterdrücken.
Soziale Medien sollten weder Oligarchen noch Regierungen gehören oder von ihnen kontrolliert werden. Wir brauchen ein genossenschaftliches Modell für Eigentum und unabhängige, demokratische Steuerung von Online-Medien. Alles andere überlässt ein mächtiges Instrument der sozialen Kontrolle denjenigen, die am wenigsten dafür geeignet sind.
Hintergrund: Die US-Regierung hat am Dienstag erklärt, dass sie den ehem. EU-Kommissar Thierry Breton und weitere EU-Staatsangehörige im Zusammenhang eines Sanktionspakets, das sich gegen die von ihr als digitale Zensur bezeichnete Vorgehensweise richtet, ausweisen will.
Der Bericht von https://liber-net.org, verfasst von Andrew Lowenthal und einem Team aus deutschen Rechercheuren, kartiert erstmals systematisch das ausufernde Netzwerk der Online-Zensur in Deutschland. Mit über 300 dokumentierten Organisationen – von staatlichen Behörden über NGOs, Stiftungen, Universitäten bis hin zu Plattformen – wird ein „Censorship-Industrial Complex“ nachgewiesen, der weit über frühere Enthüllungen (z. B. Twitter Files) hinausgeht.
Der Bericht entstand in Anlehnung an frühere Karten des US-Zensurnetzwerkes und basiert auf sechs Monaten Recherche. Er enthält eine öffentlich zugängliche, durchsuchbare Datenbank sowie Infografiken und Finanzierungsanalysen.
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Großmächte im Blindflug 
Paris is burning tonight, and now a massive fire on the Seine banks is sending thick smoke swallowing the Eiffel Tower.
