In Wien-Mariahilf gehört es für Kindergartenbetreuer mittlerweile zum Alltag, vor dem Spielen der Kinder die Rutschen und Sandkästen nach gebrauchten Spritzen abzusuchen. Die Konsequenzen der linken „harm reduction“-Politik, die Drogenkonsum fördert statt bekämpft, sind überdeutlich. Echte Konsequenzen ziehen will man nicht.

Ein Kommentar von Vanessa Renner

Spielen zwischen Blutspuren und Injektionsbesteck? Damit das in Mariahilf nicht Wirklichkeit wird, müssen Pädagogen die Spielplätze absuchen, bevor die Kinder darauf spielen dürfen. „Erst Anfang der Woche war die Rutsche voller Blut, Pflaster und Spritzen“, berichtet die Leiterin eines Kindergartens in der Nähe des Suchthilfezentrums Jedmayer am Gürtel gegenüber dem „Kurier„. Ein Video davon liegt dem Medium vor. Die Situation werde „immer schlimmer“, so die Pädagogin.

Johanna Primik, Anrainerin und Initiatorin der Petition „Drogenfreie Spielplätze in 1060“, schildert ähnliche Erfahrungen. Neu ist das Phänomen nicht – die Petition startete sie bereits vor rund einem Jahr. Eltern seien schockiert: „Unsere Kinder erzählen uns, dass vor ihren Augen Spritzen ausgewaschen werden.“ Die Petition wurde vergangene Woche Freitag im Petitionsausschuss behandelt. Primik fordert endlich entschlossenes Handeln.

Pullfaktor für Süchtige – und mehr Notfälle

Das Suchthilfezentrum Jedmayer gilt als Brennpunkt. 2025 entfielen 82,3 Prozent aller dokumentierten Spritzentausch-Kontakte in Wien auf diese Einrichtung – 179.986 wurden beim Jedmayer gezählt. Die ÖVP-Bezirksvertreter Gerhard Hammerer (Mariahilf) und Felix Ofner (Rudolfsheim-Fünfhaus) wollen eine Dezentralisierung der Angebote für Junkys. Auch mehr Polizeipräsenz und eine Überarbeitung der Wiener Sucht- und Drogenstrategie werden angesprochen. Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) und Drogenkoordinator Ewald Lochner stünden in der Verantwortung, so die ÖVP-Politiker. „Wir wollen suchtkranke Menschen nicht verdrängen, sondern Hilfe besser organisieren“, betont Ofner.

Warum eigentlich nicht? Warum nicht hart gegen Drogensucht vorgehen? Die sogenannte Hilfe per „harm reduction“ – etwa das erwähnte großzügige Angebot zum „Spritzentausch“, das Süchtige in ihrer Sucht unterstützt, anstatt gegen die Sucht vorzugehen – fungiert offenkundig höchstens als Pullfaktor. Zum Dank werden die Süchtigen noch zur Gefahr für Kinder auf den Spielplätzen.

Auch sind rund um den Jedmayer in den letzten Jahren die Zahlen der Rettungseinsätze auffällig gestiegen. Die ÖVP will die Ursachen für diese Entwicklung untersucht wissen und fordert die Stadt auf, gezielte Maßnahmen zur Vermeidung von Überdosierungen und medizinischen Notfällen zu setzen. Am Kurs der fragwürdigen „Schadensreduktion“ (für wen eigentlich?) will man aber nichts ändern. Offenbar erhöht die Suchthilfeeinrichtung die Zahl von Notfällen, statt sie zu reduzieren – wem nutzt das?

Schutzzonen und Konsumräume

Die zuständige Bezirksvorsteherin Julia Lessacher (SPÖ) verweist derweil auf die kürzlich verlängerte „Schutzzone“ rund um den Fritz-Imhoff-Park und die U6-Station Gumpendorfer Straße. Allein vom 8. Mai 2026 bis Ende August sprach die Polizei dort 652 Betretungsverbote aus – fast sechs pro Tag. Doch inwieweit diese Verbote durchgesetzt werden? Weitere polizeiliche Maßnahmen seien laut Lessacher nötig, doch sie bleibt inkonkret.

Im benachbarten 15. Bezirk verlangt Bezirksvorsteher Dietmar Baurecht (SPÖ) ebenfalls mehr Polizei und eine eigene Inspektion an der U-Bahn-Station. Eine Videoüberwachung, wie sie in Mariahilf bereits praktiziert wird, lehnt er ab. Stattdessen bringt er „Konsumräume“ ins Gespräch – eine Idee, die Drogenkoordinator Lochner im Sommer abgelehnt hatte, weil es an einer bundesgesetzlichen Grundlage fehle. Lochner setzt auf den Ausbau von Behandlungsangeboten.

Fördern statt bekämpfen? Es ginge auch anders

Während die Politik wacker debattiert, müssen Betreuer weiter ihre Kontrollgänge machen und Eltern ihre Kinder warnen. Die Rückmeldung des Petitionsausschusses wird für Ende November erwartet. Und ob sich dann etwas ändert? Die Bürger dürften die Ergebnisse der linken Toleranzpolitik gegenüber Drogen in Zukunft weiterhin „genießen“ dürfen. Der öffentliche Raum wird mehr und mehr jenen überlassen, die für die Gesellschaft Belastung und Gefährder darstellen. Dass hier die Rechte anderer betroffen sind, weil Kinder, Anrainer oder Spaziergänger in ihrer Sicherheit gefährdet werden, scheint herzlich egal. Im Fokus steht das persönliche Wohlgefühl der Süchtigen.

„Schutzzonen“ auf dem Papier ändern nichts, solange die Szenen sich ungestört ausbreiten dürfen. In Ländern wie Japan oder Singapur, die konsequent auf Ordnung und niedrige Toleranz gegenüber offenem Drogenkonsum setzen, gehören blutverschmierte Rutschen und Spritzen auf Kinderspielplätzen schlicht nicht zum Alltag. In Japan führen Besitz und Konsum von Drogen (auch Cannabis) zu mehrjährigen Haftstrafen – in Singapur steht auf den Handel mitunter sogar die Todesstrafe. Die Prävalenzen sind dort naturgemäß deutlich niedriger als in linken westlichen Gefilden, wo jede Krankheit und Störung als schützens- und fördernswert betrachtet zu werden scheint. Ob die Signale, die diese Politik setzt, am Ende gesundheitsförderlich sind, wenn Drogenkonsum mehr und mehr normalisiert wird?

Beim Windkraftprojekt in den Gemeinden Leobendorf und Harmannsdorf im Bezirk Korneuburg, ist der Windkraftbetreiber ImWind (seit Ende 2025 Teil der Wien Energie) auffällig aktiv. Das Unternehmen ist eigenständig an lokale Landwirte und Grundeigentümer herangetreten, um sich über Vorverträge wichtige Flächen zu sichern, obwohl die Zone nicht für Windkraft vom Land NÖ ausgewiesen ist. ImWind schloss die Verträge mit den Bauern auch ab, ohne vorab die Gemeinden oder die Öffentlichkeit zu informieren. Harmannsdorfs Bürgermeister Alexander Raicher betonte, dass die Gemeinde vor vollendete Tatsachen gestellt wurde. Warum macht das ImWind?

Ein Gastkommentar von Angelika Starkl

Das geplante Projektgebiet befindet sich außerhalb der offiziell gewidmeten Windkrafteignungszonen des Landes Niederösterreich. Ohne diese Ausweisung ist das Projekt rechtlich derzeit gar nicht genehmigungsfähig. Die Betreiber spekulieren jedoch auf die regelmäßige Überarbeitung dieser Landesverordnungen. Unter dem Namen „GegenWindkraft Leobendorf-Harmannsdorf“ hat sich eine starke Bürgerbewegung formiert.

Seit Anfang 2026 streifen die Keiler von ImWind schon fleißig über die Äcker und schließen mit den Bauern Vorverträge ab. Sicherheitshalber. Obwohl Vorverträge oder Pachtvereinbarungen weder eine Genehmigung noch den Beginn eines behördlichen Verfahrens bedeuten.

ImWind will sich Region sichern, obwohl keine Windzone

Der Betreiber ImWind schreibt auf seiner Homepage: „Aufgrund der sehr guten Windverhältnisse, der Nähe zur bestehenden Netzinfrastruktur , sowie der guten infrastrukturellen Erschließbarkeit weist der Standort jedoch wesentliche Merkmale auf, die im Rahmen zukünftiger Überarbeitungen der Windkraftzonierung als fachliches Potenzial berücksichtigt werden könnten.“ Das bedeutet, ImWind geht davon aus, dass hier noch zoniert wird. Und baut schon mal vor, um die Bevölkerung „windgängiger“ zu machen.

Mitte Juni 2026 fand in der Mittelschule Harmannsdorf ein erster Informationsnachmittag vom Betreiber ImWind statt. Die Gemeinde distanzierte sich damals noch. Auf der Gemeindehomepage von Harmannsdorf wurde sogar ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es sich um keine Veranstaltung der Marktgemeinde Harmannsdorf handelt. Die Veranstaltung wurde ausschließlich von der Firma ImWind organisiert und durchgeführt.

Ein paar Monate später kamen schon die „Experten“ des Klimanarrativs

Am 5. November wurden zwei Podiumsdiskussionen zum Thema „Windparkpotential Leobendorf-Harmannsdorf“ offiziell von den beiden Gemeinden organisiert. Obwohl die Gemeinden die Experten als „unabhängig“ deklarierten, kam es bei den Infoabenden zu heftiger Kritik aus der Bevölkerung. Wichtig ist hier auch die Frage: Wer hat die Experten denn bezahlt? Einige Besucher warfen Einseitigkeit vor und bezeichneten den Abend laut Medienberichten des „Kurier“ sogar als „Propagandaveranstaltung“ für die Windkraft, da kritische Stimmen oder Projektgegner im Vorfeld nicht am Podium gehört wurden. Es roch irgendwie nach einem Plan. Was könnte denn hier vor sich gehen?

Harmannsdorf, Leobendorf, Stetten – unmittelbare Nachbarn

Die drei Gemeinden im niederösterreichischen Bezirk Korneuburg liegen nur wenige Kilometer beieinander. In Stetten soll ein Rechenzentrum entstehen. Obwohl der Strom physikalisch in das allgemeine Netz eingespeist wird, profitiert das Rechenzentrum indirekt von einem Windpark mit 10 Windrädern in Leobendorf-Harmannsdorf: Betreiber von Rechenzentren stehen unter hohem Druck, CO₂-neutral zu agieren. Sie sichern sich oft über langfristige Abnahmeverträge (PPAs – Power Purchase Agreements) grünen Strom aus der unmittelbaren Region, um ihre Nachhaltigkeitsziele rechnerisch zu erfüllen.

Daher weht also der Wind

In der Region rund um den Bisamberg sorgt die räumliche Nähe der beiden Großprojekte Windpark und Rechenzentrum für massiven Zündstoff. Bürgerinitiativen und Kritiker vor Ort sehen in den Plänen eine doppelte Belastung für den Bezirk Korneuburg. Es wird bemängelt, dass die lokale Bevölkerung durch die Energiewende mit 10 neuen Windrädern belastet wird, und energiehungrige digitale Großkonzerne den Raum als „Spielwiese“ nutzen. Zudem wird moniert, dass sich potenzielle thermische und schallbedingte Wirkzonen der Projekte überschneiden könnten.

Die Verbindung zum Thema Windräder und erneuerbare Energien ergibt sich vor allem aus der politischen und ökologischen Diskussion um den enormen Stromverbrauch des Projekts. Das geplante Rechenzentrum in Stetten soll auf einer rund 4,3 Hektar großen Ackerfläche nahe dem Umspannwerk Bisamberg entstehen. Gegen die dafür notwendige Umwidmung von Grünland auf Bauland hat sich auch hier starker Widerstand in einer Bürgerinitiative formiert. Da Rechenzentren gewaltige Mengen Energie verschlingen, fordern die Grünen, dass der Bau solcher Datenzentren gesetzlich zwingend an den gleichzeitigen Ausbau von Windkraft- und Solaranlagen gekoppelt werden muss, um das Stromnetz nicht mit fossiler Energie zu belasten.

Der Standort und die Logik hinter den Projekten

Das Umspannwerk Bisamberg der Austrian Power Grid mit 380, 220 und 110 kV liegt 1,1 km entfernt, die 380-kV-Leitung von Dürnrohr führt 90 m am Feld vorbei. Im Planentwurf sind drei Geschosse, 25 m Höhe, 45 % Bebauungsdichte und „ca. 50 MW“ vermerkt, ohne Angabe, ob Anschluss- oder IT-Leistung gemeint ist. Nach dem Infoblatt der Gemeinde ist geschlossene Kühlung ohne Grundwasserentnahme vorgesehen. In Stetten richtet sich eine Bürgerinitiative gegen die geplante Umwidmung einer 4,3 Hektar großen Ackerfläche für ein Rechenzentrum. In Leobendorf und Harmannsdorf gibt und gab es Diskussionen und Infoabende über den geplanten Windpark, der sich zudem derzeit außerhalb einer von der Landesregierung verordneten Windkrafteignungszone befindet.

Die Netzbelastung ist ein gemeinsamer Diskussionspunkt. Kritiker und Umweltverbände verweisen in der Gesamtdebatte darauf, dass sowohl der Zubau von energieintensiven Großverbrauchern wie Rechenzentren als auch die Integration der schwankenden Windkraft den Druck auf die regionalen Stromnetze und Umspannwerke wie das nahegelegene APG-Umspannwerk Bisamberg erhöhen.

Professor Gernot Stöglehner, Departmentleiter für Landschaft, Wasser und Infrastruktur an der Universität für Bodenkultur Wien, erörterte die Dimensionen im Gespräch mit der Wiener Zeitung:

„Wir sprechen von riesigen Bauten, in der Regel mit fünf Etagen, von denen jede fünf Meter hoch ist, und mehreren Dutzend Hektar Flächenbedarf. Bei Kronstorf wissen wir, dass es 50 Hektar sind. Das entspricht etwa 70 Fußballfeldern. Im Vergleich dazu ist die „grüne Wiese“ in Stetten, auf der noch vor einem Monat Getreide geerntet wurde, mit 4,3 Hektar recht klein – wenn nicht noch angrenzende Grundstücke hinzukommen. Das Getreidefeld direkt neben einem Gewerbegebiet soll nun von einer „Grünland-Freifläche“ zu einem „Bauland-Sondergebiet – Datacenter“ mit entsprechender Bebauungshöhe umgewidmet werden.“

Viel heiße Luft und instabiler Strom durch Windräder

In Stetten ist die Rede von einem „geschlossenen Kühlsystem“ ohne externen Wasserverbrauch. Wie genau dieses aussehen soll, ist noch nicht bekannt. Für Stöglehner bedeutet dies „vermutlich eine Klimaanlage, die heiße Luft rausbläst“. Zusammenfassend: Das Rechenzentrum saugt den Windstrom nicht direkt ab, aber der zeitgleiche Ausbau von Erzeugung durch den Windpark und Verbrauch durch das Rechenzentrum am selben Netzknotenpunkt folgt der Logik, die digitale Infrastruktur mit erneuerbaren Energien zu koppeln.

Stöglehner hat die Energieraumplanung als Fachgebiet. Er leitete ein Forschungsprojekt zur Energieraumplanung für niederösterreichische Gemeinden. Er trat am 5. November bei der Podiumsveranstaltung als Experte in Leobendorf auf.

Die Pinken sind die Saubermänner der Republik. Kaum ein Tag vergeht, an dem NEOS der FPÖ nicht „Rechtsextremismus“ vorwerfen – einer ihrer Abgeordneten nannte die Freiheitlichen sogar „Nazitruppe“ und musste es vor Gericht widerrufen. Da lohnt ein Blick darauf, wo die Moralapostel selbst am Mikrofon stehen.

Unter Nazis | Teil 3

Eine exklusive Recherche von UNSER MITTELEUROPA

Lesen Sie hier, wie NEOS-Politiker bei einem Wiener Verein auftreten, der die Kommandeure des Asow-Verbands „unsere Helden“ nennt. Asow: eine Truppe mit der Wolfsangel der SS im Abzeichen, der der US-Kongress wegen ihres „neonazistischen Hintergrunds“ Waffen verweigerte und der die Vereinten Nationen Folter vorwerfen. Der Verein ging 2022 für Asow auf die Straße – und genau diese Kämpfer stehen diese Woche bei Kiew wieder unter Folterverdacht.

„Nazitruppe!“ – NEOS zeigt mit dem Finger auf die FPÖ

Für NEOS ist die Sache seit Jahren klar: Rechtsextrem sind immer die anderen.

► Parteichefin Beate Meinl-Reisinger stellt die FPÖ „außerhalb des demokratischen Bogens“ auf. (Über diese Dame werden wir morgen einen separaten Beitrag veröffentlichen, in dem es um ihren Versuch geht, den Mörder von Krakau gegen „Rechts“ zu instrumentalisieren.)

► Johannes Margreiter, Tiroler Nationalratsabgeordneter der NEOS, twitterte Anfang 2020 über die „Nazitruppe namens FPÖ“. Die FPÖ klagte, und das Landesgericht Innsbruck verurteilte ihn zum Widerruf – drei Monate lang auf Twitter.

► Seine Parteikollegin Stephanie Krisper sah schon 2019 zwischen FPÖ und Identitären „ideologisch wie organisatorisch“ „deutliche Verstrickungen“ und verlangte „Rücktritte und Parteiausschlüsse“.

► Sophie Marie Wotschke rechnete der FPÖ im Mai 2026 im Nationalrat vor, sie komme im Rechtsextremismusbericht 231 Mal vor und „verschiebe die Hemmschwelle für Rechtsextremismus“.

► Klubchef Yannick Shetty nannte Kickl  im August 2026 ein „Symptom einer radikalen Partei“.

► Henrike Brandstötter, Abgeordnete der NEOS, sprach im April 2024 im Nationalrat von einem „blauen Netzwerk … rechtsextremer Medien, die überwiegend Haus- und Hofberichterstattung für die FPÖ machen“. – Im Oktober 2025 rief sie den FPÖ-Abgeordneten im Plenum zu: „Sie sind Brunnenvergifter!“

Wer so streng urteilt, sollte selbst sauber sein. Ist er das?

Die Antwort liefert ein Video vom 9. November 2026. Auf seiner Facebook-Seite lädt der Verein Mrija „ukrainische Frauen in Österreich“ zu Henrike Brandstötter ins Parlament ein: am 12. November, Führung und Empfang, „Anmeldung erforderlich“ – angemeldet wird über eine E-Mail-Adresse der NEOS. Im Video wirbt Mrija-Obmann Andrii Karioti für die Abgeordnete: Sie sei „schon elfmal“ in der Ukraine gewesen, „zweimal an der Front“ – „attackiert sie, ich überlasse sie euch“.

Banderas Geburtstag, OUN-B-Fahnen, Asow als „unsere Helden“: der Verein Mrija

Leser der ersten beiden Teile (links unten) kennen ihn: Mrija, ein ukrainischer Verein in Wien, gefördert von Bezirken und Stadt, laut Rechtsextremismusbericht der Republik Ausrichter von Kundgebungen mit Fahnen der OUN-B.

Jedes Jahr am 1. Jänner, dem Geburtstag Stepan Banderas, ruft Mrija vor das österreichische Parlament. 2026 lautete der entscheidende Satz im Videoaufruf: „Dasselbe kann künftig auch unseren Helden passieren, wie Andrij Bilezkyj, wie Redis …“ Bilezkyj ist der Gründer von Asow, „Redis“ – Denys Prokopenko – sein Kommandeur in Asowstal.

„ASOW!!!!!“ – Mrija marschiert für die Truppe mit der SS-Wolfsangel

Asow ist für Mrija nicht nur ein Name im Video. Als das Regiment in Asowstal eingeschlossen war, ging der Verein auf die Straße.

Am 12. Mai 2022 rief Obmann Andrii Karioti in der Facebook-Gruppe „Wiener Front“ zu Kundgebungen vor Außenministerium und Bundeskanzleramt: „LAST CALL !!!!! Damit niemand eine Ausrede findet) ASOW!!!!!“ Fünf Tage später, am 17. Mai, organisierte Karioti eine Kundgebung vor der UNO in Wien; auf den Plakaten stand „Rettet ‚Asow‘!“ und „Extraktion für ‚Asow‘!“.

Am 31. Juli 2022, nach dem Anschlag auf das Lager Oleniwka, sprach Karioti auf dem Heldenplatz: Österreich und die EU hätten nichts getan, um die Verteidiger von Mariupol zu retten. Im September und Oktober 2022 rief Mrija unter #SaveAzovStal zu weiteren Kundgebungen.

Hitlergruß, Hakenkreuz, Abzeichen der SS-Division „Galizien“: Wen Mrija retten wollte

Was Asow ausmacht, steht nicht in russischer Propaganda, sondern in den Berichten der Vereinten Nationen. Das UN-Menschenrechtsbüro (OHCHR) wirft dem Regiment Menschenrechtsverletzungen in den Jahren 2014 bis 2017 vor. Gerade in Mariupol: Vier Gefangene, festgehalten nach den Unruhen vom 9. Mai 2014, klagten über Misshandlungen durch Geheimdienstbeamte und Angehörige von Asow, über Isolationshaft und darüber, dass ihnen für die „durch die Folter erlittenen Verletzungen“ medizinische Hilfe verweigert worden sei. Weitere UN-Berichte beschreiben eine Entführung und stundenlange Folter durch Asow-Männer im Gebiet Saporischschja 2014.

Und die österreichischen Neonazis? Die feiern einen Asow-Kommandanten als „HERO OF THE WHITE RACE“ – nachzulesen im Rechtsextremismusbericht der Republik.

Wunsch erfüllt: Mrijas Asow-„Helden“ kommen frei

Mrija forderte 2022 die Rettung der Verteidiger von Mariupol. Sie kam am 21. September 2022: Russland ließ 215 Gefangene frei, darunter 108 Kämpfer des Asow-Regiments. Der Preis laut Präsidialamt in Kiew: 200 Ukrainer gegen Viktor Medwedtschuk, den prominentesten prorussischen Politiker des Landes. Fünf Asowstal-Kommandeure, unter ihnen „Redis“ Prokopenko, wurden zusätzlich gegen 55 russische Kriegsgefangene getauscht und nach Ankara gebracht.

Folterkeller bei Kiew? Asow-Männer unter Verdacht

Am 2. November 2026 versammelte sich vor einem Privathaus in Petropawliwska Borschtschahiwka bei Kiew eine Menge: Im Keller würden Menschen gefangen gehalten und gefoltert. Das Haus war ein Stützpunkt der Einheit 3121 des 1. Korps „Asow“. Dort saßen Mobilisierte und aufgegriffene Fahnenflüchtige; vier von ihnen kamen mit Verletzungen ins Krankenhaus.

Der Anwalt der Freundin eines Verletzten sagte vor Gericht: „Dort wurde Andrij misshandelt.“ Journalisten, die mit dem DBR ins Haus kamen, sahen „Spuren von Schlägen bei einigen der Männer und Blutflecken auf einem Bett“. Das DBR ermittelt wegen Amtsmissbrauchs, das Innenministerium bestreitet eine Folterkammer. Selbst der Kommandeur der Nationalgarde räumte ein: „Glauben Sie mir, es gibt ein Problem – wir haben es verstanden, wir haben es gesehen.“

Und wer war im Haus? Die ukrainische Militär-Ombudsfrau Olha Reschetylowa: „außer den Mobilisierten auch Soldaten, die die Kämpfe um Mariupol, Asowstal und die russische Gefangenschaft durchgemacht haben und in den Dienst zurückgekehrt sind.“

Die Männer, für die Mrija 2022 vor dem Kanzleramt stand, waren 2026 im Haus, in dem Ukrainer festgehalten und verletzt wurden. Wer dort zugeschlagen hat, ermittelt das DBR noch.

Und NEOS? Jahr für Jahr am Mikrofon des Bandera-Vereins

Auf den Kundgebungen genau dieses Vereins standen NEOS-Politiker am Mikrofon – Jahr für Jahr.

► Den Anfang machte laut Mrija Helmut Brandstätter, heute Abgeordneter zum Europäischen Parlament: Er sprach am 24. Februar 2023 bei der „Parade of Light“ vor dem Parlament.

► Ein Jahr später, am 24. Februar 2024, sprach Stephanie Krisper beim „Marsch des Lichts“; für denselben Tag kündigte Mrija auch Beate Meinl-Reisinger als Rednerin an.

► Am 24. August 2024 sprach Karl-Arthur Arlamovsky beim Unabhängigkeitstag – einer der Kundgebungen, auf denen laut Rechtsextremismusbericht Fahnen der OUN-B wehten.

► Am 19. November 2024, zum 1000. Kriegstag, stand Klubchef Yannick Shetty am Mikrofon.

► Am 24. Februar 2025 sprach Christoph Wiederkehr, damals Wiener Vizebürgermeister, beim „Marsch des Lichts“.

2026 ging es weiter:

►Dominik Oberhofer sprach am 24. Februar beim „Marsch des Lichts“ und war am 29. März beim Butscha-Gedenken, zu dem laut Petra Bayr (SPÖ) Mrija eingeladen hatte.

► Und am 22. April saß Veit Dengler laut Ankündigung auf dem Podium von Mrija im Parlament – moderiert von Obmann Andrii Karioti.

► 2024 sprach sie auf der Kundgebung eines Vereins, der die Asow-Kommandeure „unsere Helden“ nennt.

► Yannick Shetty nennt die FPÖ „radikal“ – und stand im November 2024 bei Mrija am Mikrofon. Im April 2025 sprach er dann im Nationalrat zum Rechtsextremismusbericht 2023 – genau dem Bericht, der Mrija und ihren Obmann als Veranstalter des Bandera-Geburtstagsmarsches nennt.

►Sophie Marie Wotschke zählte im Mai 2026 die FPÖ-Nennungen im Bericht 2024 – im selben Bericht steht: Ausrichter von Veranstaltungen mit einschlägiger Symbolik war „in allen dem DÖW bekannten Fällen der Verein Mrija“.

Beate Meinl-Reisinger ist inzwischen Außenministerin, Christoph Wiederkehr Bildungsminister. Im November 2025 schrieb Mrija beiden einen offenen Brief – als Ansprechpartner, nicht als Gegner.

Teil 1: „SPÖ sponsert lupenreinen ukrainischen NAZI-Verein gegen FPÖ“ 

SPÖ sponsert lupenreinen ukrainischen NAZI-Verein gegen FPÖ

Teil 2: „Wie sich GRÜNE Wendehälse unter ukrainischem Nazi-Verein pudelwohl fühlen“ 

Wie sich GRÜNE Wendehälse unter ukrainischem Nazi-Verein pudelwohl fühlen

Passend dazu:

Das letzte Aufgebot gegen FPÖ: Nazi-Keule mit deutscher Hilfe ausgemottet

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Von Allah erteiltes Arbeitsverbot? Eine arbeitslose Mohammedanerin verweigerte die Bewerbung bei einer vom AMS vermittelten Stelle als Küchenhilfe: Sie berief sich kurzerhand auf ihren Glauben, der ihr den Kontakt mit Schweinefleisch verbiete. Das AMS strich ihr für sechs Wochen die Notstandshilfe, was die Frau nicht akzeptieren wollte. Zunächst gab ein Gericht ihr recht. Der Verwaltungsgerichtshof hob diese Entscheidung nun jedoch auf.

Der Verwaltungsgerichtshof in Wien hat eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts aufgehoben, der einer Islamkonvertitin recht gegeben hatte: Die Frau hatte sich geweigert, sich auf eine Stelle als Küchenhilfe in einem Fast-Food-Restaurant zu bewerben, die das AMS ihr vermittelt hatte. Die Frau ist ausgebildete Gastronomiefachfrau und bezog seit Juli 2024 Notstandshilfe. Zuvor soll sie dem AMS mitgeteilt haben, nicht mehr in diesem Beruf arbeiten zu wollen. Religiöse Gründe hatte sie damals aber nicht genannt.

Als sie das fragliche Stellenangebot im Oktober 2024 erhielt, bewarb sie sich nicht. Das AMS verhängte daraufhin eine Sperre der Notstandshilfe für 42 Tage ab 7. November. Daraufhin erklärte die Frau, sie habe das Stellenangebot lediglich übersehen. Später berief sie sich dann aber auf religiöse Gründe: Seit dem 12. März 2023 sei sie Islamkonvertitin, trage Hijab und sei strenggläubig. Daher sei ihr nicht nur der Verzehr von Schweinefleisch und nicht halal geschlachtetem Fleisch verboten, sondern auch Handel und der Kontakt damit, so ihre Argumentation.

Das Bundesverwaltungsgericht nickte das tatsächlich ab. Wegen der Religionsfreiheit sei der Job nicht zumutbar gewesen. Die Entscheidung des AMS wurde aufgehoben. Man eröffnete sogar einen kuriosen Nebenkriegsschauplatz, indem man der Frage nachging, ob das Berühren von Schweinefleisch im Islam nun gestattet oder verboten sei: Das AMS setzte auf KI-Recherche, das Bundesverwaltungsgericht will mit einer Google-Recherche zum gegenteiligen Schluss gekommen sein. Man soll’s nicht glauben: Je nach Prompt oder Suchbegriff kann man bei Recherchen zu verschiedenen Ergebnissen kommen!

Das AMS wandte sich nach der Watsche vom Bundesverwaltungsgericht an den Verwaltungsgerichtshof. Der interessierte sich nicht für die islamischen Befindlichkeiten rund um Schweinefleisch, sondern hinterfragte stattdessen das Verhalten der Mohammedanerin: Die hatte keinerlei Initiative gezeigt, sondern das Stellenangebot einfach ignoriert. Der Verwaltungsgerichtshof stellte aber fest, dass nie ausgeschlossen worden ist, ob sie nicht in Wahrheit problemlos ohne Kontakt zu Schweinefleisch dort hätte arbeiten können (zumal es da noch eine Erfindung namens „Handschuhe“ gibt). Nach Ansicht des VwGH wäre es ihre Pflicht gewesen, sich zu bewerben und dann im Zuge des Bewerbungsverfahrens die konkreten Tätigkeiten zu erfragen. Den Kontakt mit Schweinefleisch hat sie nicht geklärt. Das wertete der VwGH als Vereitelung einer möglichen Beschäftigung.

Das Bundesverwaltungsgericht muss nun erneut über den Fall entscheiden. Es wird sich zeigen, ob man hier einen weiteren Kniefall vor dem Islam hinlegen will, oder ob man nun doch ein Signal an Arbeitslose sendet, dass man sich unter Berufung auf den Islam nicht beliebig dem Arbeitsmarkt verwehren und dabei von den Steuerzahlern alimentieren lassen darf.

Die russische Delegation bei den Wiener Verhandlungen über militärische Sicherheit und Rüstungskontrolle hat am 9. November zu einem internationalen Runden Tisch über Europas Verteidigungspolitik eingeladen. Die Veranstaltung in Wien stand unter dem Titel „Militarisierung Europas: Wie geht es weiter?“. Russlands stellvertretender Außenminister Sergej Rjabkow eröffnete die Debatte mit einer Videobotschaft.

Die russische Delegation warf der NATO und der EU vor, sich unter Verweis auf eine russische Bedrohung auf einen möglichen Krieg mit Russland vorzubereiten. Nach Darstellung der Veranstalter werde in Europa mit einem solchen Konflikt innerhalb von drei bis fünf Jahren gerechnet. Die Teilnehmer sprachen über steigende Militärausgaben, den Ausbau militärischer Infrastruktur in Staaten an der Grenze zu Russland und die Zusammenarbeit europäischer Rüstungsunternehmen mit der Ukraine.

Nach Angaben der Veranstalter beliefen sich die Militärausgaben der NATO-Staaten 2025 auf rund 1,6 Billionen US-Dollar. Für die 27 EU-Staaten bezifferte die Delegation die Ausgaben im selben Jahr auf 418 Milliarden Euro. Bis 2030 könnten sie ihrer Prognose zufolge auf 800 Milliarden Euro steigen. In der Debatte wurde vor sozialen Folgen höherer Verteidigungsausgaben gewarnt. Die russische Delegation warf europäischen Regierungen zudem vor, ihre Bevölkerung auf einen als unausweichlich dargestellten Konflikt einzustimmen.

Die Teilnehmer erörterten auch, wie sich militärische Zwischenfälle verhindern lassen. Nach Darstellung der Veranstalter liegen bilaterale Gespräche über Abkommen zur Vermeidung von Zwischenfällen auf und über hoher See sowie zur Verhinderung gefährlicher militärischer Aktivitäten weitgehend auf Eis. Mehrere Teilnehmer sprachen sich dafür aus, die Möglichkeiten zur Deeskalation zu nutzen.

Zu den Rednern gehörten der emeritierte Politikwissenschaftler Robert Legvold von der Columbia University, der österreichische Politikwissenschaftler und Journalist D. Reinisch sowie Vertreter des russischen Außenministeriums und des belarussischen Verteidigungsministeriums. Nach Angaben der Veranstalter nahmen auch Angehörige des Wiener diplomatischen Korps und Vertreter internationaler Organisationen teil, darunter der Vereinten Nationen und der OSZE.

Im Anschluss erklärte die russische Delegation, Moskau strebe weder eine Konfrontation mit der NATO noch einen Krieg mit Europa an. Zugleich forderte sie die europäischen Staaten auf, ihren verteidigungspolitischen Kurs zu ändern.

Stimme von der Veranstaltung

„Die europäischen Länder müssen ihren Kurs aufgeben, sich auf einen Krieg mit uns vorzubereiten. Es ist nur noch ein Schritt bis zum Rand des Abgrunds. Dann gibt es kein Zurück mehr“, sagte Julija Schdanowa, Leiterin der russischen Delegation bei den Wiener Verhandlungen über militärische Sicherheit und Rüstungskontrolle.

Moskau plane keinen Angriff auf NATO-Staaten und strebe keinen Krieg mit Europa an. Russland sei bereit, diese Position schriftlich festzuhalten. Wie sich die Beziehungen weiterentwickelten, hänge nun von den Entscheidungen der europäischen Regierungen ab, sagte Schdanowa.

Kommentar des österreichischen geopolitischen Analysten Patrick Poppel:

Poppel sagte bei der Veranstaltung, er sehe in der Umstellung von Teilen der deutschen Autoindustrie auf Rüstungsproduktion eine erhebliche Gefahr für den Frieden in Europa.

«Waffen werden produziert, um eingesetzt zu werden“, sagte Poppel.

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In der Nacht zu Samstag gegen 00:40 Uhr wurde ein Anwohner in Magelsen aus dem Schlaf gerissen. Ein PKW kam aus Richtung Hoya in einer Linkskurve von der Straße ab, durchschlug eine Mauer und prallte gegen das Haus. Die Wucht war so groß, dass die Steine der Fassade eingedrückt werden. Das Auto, welches auf der Seite zum Stehen kam, war mit drei Personen besetzt. Da zunächst unklar war, ob diese eingeklemmt sind, wurden die Feuerwehren Bücken, Magelsen, Wienbergen und die Feuerwehr Blender aus dem Landkreis Verden alarmiert. Dazu kamen der Rettungsdienst mit insgesamt drei RTW aus Hoya und Verden, ein Notarzteinsatzfahrzeug sowie die Polizei mit Kräften aus Hoya und Verden. Bei Eintreffen der ersten Kräfte war schnell klar, dass keine Person eingeklemmt war. Zwei der Insassen wurden von Anwohnern und dem Rettungsdienst aus dem Fahrzeug befreit. Eine dritte Person, die auch im PKW saß, konnte zunächst nicht angetroffen werden. Es wurde bereits eine Suchaktion vorbereitet, bei der auch zwei Drohnen der Feuerwehr Weser-Aue und der Kreisfeuerwehr Nienburg zum Einsatz kommen sollten, als die Rückmeldung von Anwohnern kam, dass sich dieser einige hundert Meter entfernt vom Unfallort aufhält. Alle drei Personen wurden verletzt in Krankhäuser gebracht, die Feuerwehr musste lediglich die Einsatzstelle ausleuchten und auslaufende Betriebsstoffe aufnehmen. Gegen 2 Uhr war der Einsatz, unter Leitung des Gemeindebrandmeisters Carsten Meyer, beendet.

Text: Dr. Andreas Kubier, Feuerwehrpressesprecher Samtgemeinde Hoya

Bild: Samtgemeindefeuerwehr Hoya

Am Sonntagabend wurde die Feuerwehr zu einem Flächenbrand nach Wienbergen alarmiert. Während der Arbeiten mit einer Pelletpresse war es zu einer starken Erhitzung innerhalb der Maschine gekommen. In der Folge entzündete sich das trockene Stoppelfeld. Durch das schnelle Eingreifen der Feuerwehr Wienbergen konnte eine weitere Ausbreitung des Brandes verhindert werden. Unterstützt wurden die Einsatzkräfte während der Löschmaßnahmen von einem Landwirt, der mit seinem Grubber eine Ausbreitung der Flammen auf weitere Bereiche verhinderte. Insgesamt brannten rund 2.000 Quadratmeter Stoppelfeld ab.

Da sich die Brandstelle unmittelbar an einem Waldstück befand, wurde der angrenzende Waldrand sorgfältig auf mögliche Glutnester kontrolliert. Zudem bestand zunächst die Sorge, dass die Pelletpresse selbst von dem Brand betroffen sein könnte. Mithilfe einer Wärmebildkamera wurde die Maschine umfassend überprüft. Dabei konnte festgestellt werden, dass sich kein Brand im Inneren der Presse entwickelt hatte.

Um ein erneutes Aufflammen auszuschließen, wurde die Pelletpresse vollständig entleert. Die Feuerwehr begleitete die weiteren Arbeiten der Maschine vorsorglich noch eine Weile und baute hierfür eine Wasserversorgung aus einem nahegelegenen Feuerlöschbrunnen auf. Ein Eingreifen war jedoch nicht mehr erforderlich.

Aufgrund der schnellen Brandbekämpfung musste die ebenfalls alarmierte Feuerwehr Magelsen nicht mehr tätig werden. An der Pelletpresse entstand kein Schaden. Nach rund einer Stunde konnte der Einsatz beendet werden und die eingesetzten Kräfte rückten wieder ein.

Text und Bild: Dr. Andreas Kubier, Feuerwehrpressesprecher Samtgemeinde Hoya

Am Montag Nachmittag wurde die Feuerwehr zu einem metallverarbeitenden Betrieb nach Hilgermissen gerufen. Dort hatte die automatische Brandmeldeanlage, kurz BMA, ausgelöst. Eigentlich ist Routineeinsatz. Nach kurzer Zeit änderte sich jedoch das Lagebild, da ein tatsächliches Feuer gemeldet wurde. Daraufhin wurde das Alarmstichwort auf Industriebrand erhöht, die Feuerwehren Hoya, Magelsen und Wienbergen wurden zum Einsatzort geschickt. Es konnte aber schnell Entwarnung gegeben werden. Eine mobile Absauganlage brannte, diese wurde zügig ins Freie gebracht. Daher entstand kein weiterer Schaden im Gebäude. Das Gerät wurde anschließend abgelöscht und der betroffene Bereich belüftet. Nach einer dreiviertel Stunde war der Einsatz unter Leitung des Gemeindebrandmeisters Carsten Meyer beendet.

Text: Dr. Andreas Kubier, Feuerwehrpressesprecher Samtgemeinde Hoya
Bild: Feuerwehr Samtgemeinde Hoya