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Ältere BeiträgeAfD Hamburg

Generation Deutschland: AfD hat neue Jugendorganisation / Nockemann: „Kaderschmiede kluger Köpfe“

30. November 2025 um 12:08
ro

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Gestern gründete sich die neue AfD-Jugendorganisation – Generation Deutschland.

Dazu der AfD-Landesvorsitzende Dirk Nockemann:
„Unsere AfD muss in Zukunft Regierungsverantwortung übernehmen können und wer Zukunft gestalten will, braucht eine starke Jugend. Die Generation Deutschland muss eine Kaderschmiede kluger Köpfe sein, die junge Menschen anspricht, bindet und formt. Der Anfang ist gemacht, nun müssen flächendeckend neue Landesverbände entstehen – die AfD Hamburg wird die Jugend hierbei tatkräftig unterstützen.
Die Jugend darf rebellisch sein, anecken, eigene Positionen entwickeln – sie muss aber auch den klaren rechtsstaatlichen Leitlinien der Mutterpartei folgen und sich disziplinieren.“

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AfD-Landesparteitag: Dirk Nockemann als Landeschef bestätigt

22. November 2025 um 16:28
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Über 150 Mitglieder wählten auf dem heutigen Landesparteitag der AfD Hamburg den Landesvorstand turnusgemäß neu. Dirk Nockemann wurde mit großer Mehrheit als Landeschef bestätigt. Er erhielt knapp 90 Prozent der Stimmen. Folgende Landesvorstandsmitglieder wurden gewählt:
Landesvorsitzender: Dirk Nockemann
1. Stellv. Landesvorsitzender: Krzysztof Walczak, 2. Stellv. Landesvorsitzender: Dr. Alexander Wolf
3. Stellv. Landesvorsitzender: Dr. Dr. Joachim Körner
Schriftführer: Eugen Seiler
1. Beisitzer: Helge Ritscher, 2. Beisitzer: Eckbert Sachse
Schatzmeisterin: Peggy Heitmann, stellv. Schatzmeister: Peter Schierhorn

Dazu der Landesvorsitzende Dirk Nockemann:
„Ich freue mich sehr über das erneut ausgesprochene Vertrauen der Mitglieder. Der Parteitag verlief kontrovers, aber durchweg konstruktiv. Mit unserem neuen Landesvorstand blicken wir zuversichtlich auf die kommenden zwei Jahre. Wir wollen unsere AfD in Hamburg weiter professionalisieren, wachsen und gut aufstellen für die kommenden Wahlkämpfe.“

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AfD-Fraktion schließt Abgeordneten aus – Partei leitet Parteiordnungsverfahren mit Ziel des Parteiausschlusses ein / Nockemann: „Wir lassen uns nicht täuschen“

08. Oktober 2025 um 09:52
ro

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Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft und der Landesvorstand der AfD Hamburg haben sich eingehend mit der Teilnahme von Robert Risch an einer internationalen Konferenz in St. Petersburg beschäftigt. Der Fraktionsvorstand hat Herrn Risch zudem bereits im Rahmen einer Anhörung am 2. Oktober 2025 Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben.
Sowohl Fraktions- als auch Parteigremien sind zu dem Schluss gekommen, dass die Konferenz, auf der Herr Risch öffentlich als Redner auftrat, eine antidemokratische Ausrichtung hatte, die mit den demokratischen Werten und Grundsätzen der Alternative für Deutschland unvereinbar ist. Zudem hat der Betroffene seine Partei und Fraktion getäuscht, in dem er seine Abwesenheit nachweislich mit „privaten Gründen“ begründete, nur um dann ohne Kenntnis und Billigung seiner Kollegen für einen öffentlichen Auftritt nach Russland zu reisen. Überdies hat Risch nach Meinung der Fraktion gegen mehrere interne Regeln der Fraktion zu Auslandsreisen und zur Kontaktpflege mit Lobbyisten und Interessenverbänden verstoßen.
Der Landesvorstand der AfD Hamburg hat am 6. Oktober 2025 einstimmig beschlossen, ein Parteiordnungsverfahren mit dem Ziel des Parteiausschlusses gegen Herrn Risch einzuleiten. Der Abschluss eines solchen Verfahrens kann – so wie im Falle von Frau Olga Petersen – längere Zeit in Anspruch nehmen, da hohe rechtsstaatliche Standards einzuhalten sind und der Betroffene Gelegenheit erhalten muss, sich gegen einen Parteiausschluss vor den parteiinternen Schiedsgerichten zur Wehr zu setzen.
Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat am heutigen Tage beschlossen, Herrn Risch aus der AfD-Fraktion auszuschließen. Der Ausschluss ist, anders als beim Parteiausschluss, sofort wirksam.

Dazu erklärt AfD-Fraktions- und Parteichef Dirk Nockemann:
„Wir sind schwer enttäuscht über das Verhalten unseres ehemaligen Fraktionskollegen. Wir sagen aber auch sehr deutlich: Wir lassen uns nicht täuschen. Und wir reagieren mit der gebotenen Konsequenz, wenn man nicht eindeutig zum demokratischen Programm von Partei und Fraktion steht und sich unabgesprochen bei ausländischen Konferenzen mit antidemokratischer Ausrichtung instrumentalisieren lässt. Herr Risch hat sich im Rahmen der von uns angestoßenen Prozesse auch zu keinem Zeitpunkt einsichtig gezeigt und die Tragweite seines Verhaltens erkannt, sodass wir hier nicht zu einem milderen Mittel greifen konnten.“

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Verfassungsschutz sieht AfD-Gesamtpartei als gesichert rechtsextrem / Nockemann: „Verfassungsschutz gesichert instrumentalisiert“

02. Mai 2025 um 08:49
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Zur Neubewertung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, die gesamte AfD als rechtsextremistisch einzustufen, sagt der AfD-Landeschef Dirk Nockemann:
„Die AfD und ihre Programmatik stehen unzweifelhaft auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung – das ist Teil unserer DNA seit Parteigründung. Die Bürger wissen das. Die AfD erzielte bei der vergangenen Bundestagswahl ein historisches Ergebnis, nun sind wir Umfragen zufolge sogar die stärkste Partei im Land. Wir wollen regieren, um unser Deutschland zu retten – sie wollen uns einschüchtern und zerstören.
Unsere Erkenntnis: Der Verfassungsschutz ist eine gesichert politisch instrumentalisierte Behörde. Er unterliegt den Weisungen des noch von Nancy Faeser und der SPD geführten Bundesinnenministeriums. Der VS hat jahrelang auf diesen Tag hingearbeitet – die heutige Verkündung kommt wenig überraschend. Die Altparteien können uns inhaltlich nicht stellen. Die AfD kämpft für die Interessen und die Sicherheit der Bürger. Wir werden uns auch diesem erwarteten Angriff auf unsere Partei mit allen juristischen Mitteln zur Wehr setzen.“

 

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JA Hamburg beschließt Auflösung

31. März 2025 um 14:22
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Am Freitag, dem 28.03.2025, hat der Landeskongress der Jungen Alternative (JA) Hamburg die Auflösung des Landesverbandes sowie aller zugehörigen Bezirksverbände beschlossen. Die Junge Alternative Hamburg war als politische Jugendorganisation der AfD aktiv, die insbesondere jungen Mitgliedern eine Plattform zur Mitgestaltung innerhalb der Mutterpartei bieten wollte. Mit dem Beschluss endet die Tätigkeit der bisherigen Strukturen. Es liegt nun an der Mutterpartei eine neue Jugendorganisation zu gründen, in der sich auch künftig junge Menschen politisch für ihre Heimat engagieren können.

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Bürgerschaftswahl 2025: 10 Mandate für neue AfD-Fraktion

04. März 2025 um 08:20
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Bei der Bürgerschaftswahl 2025 erzielte die AfD Hamburg 7,5 Prozent. Die künftige AfD-Bürgerschaftsfraktion erhält zehn Mandate, die sich wie folgt zusammensetzen:

Über Direktmandate (3):
Dirk Nockemann (WK Bergedorf)
Benjamin Mennerich (WK Billstedt – Wilhelmsburg – Finkenwerder)
Marco Schulz (WK Rahlstedt)

Über Landesliste (4):
Krzysztof Walczak (Listenplatz 2)
Dr. Alexander Wolf nimmt das Mandat wegen des Bundestagsmandats nicht an
Thomas Reich (Listenplatz 5)
Eugen Seiler (Listenplatz 6)
Peggy Heitmann (Listenplatz 8)

Über Personenstimmen (3):
Antje Hebel
Dr. Dr. Joachim Körner
Robert Risch

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Buttersäureanschlag auf AfD-Wohnung / Nockemann: „Linker Terror geht weiter“

03. März 2025 um 10:41
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In der gestrigen Nacht verübten mutmaßlich linke Extremisten einen Buttersäureanschlag auf die Wohnung eines AfD-Bezirkspolitikers und AfD-Bürgerschaftskandidaten.

Dazu der AfD-Landeschef Dirk Nockemann:
„Der linke Terror geht auch nach dem Wahlkampf weiter. Noch nie gab es so viele Angriffe auf AfD-Infostände, Häuser und Wohnungen. Hamburg muss den linksextremen Sumpf endlich trockenlegen. Ich fordere alle Parteien dazu auf, die anhaltende und mehrheitlich gegen die AfD gerichtete Gewalt scharf zu verurteilen und sich zum demokratischen Diskurs zu bekennen – Gewalt hat im politischen Wettstreit nichts zu suchen.“

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Bürgerschaftswahl: AfD bei 8 Prozent / Nockemann: „Solide“

02. März 2025 um 18:29
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Laut aktuellen Hochrechnungen liegt die AfD bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg bei um die 8 Prozent. Das wäre Zuwachs von gut drei Prozent im Vergleich zum Ergebnis von 2020, als die AfD 5,3 Prozent erzielte.

Dazu der AfD-Landeschef und Spitzenkandidat Dirk Nockemann:
„Insgesamt ist es ein solides AfD-Ergebnis für Hamburg. Hamburg ist als westdeutsche Großstadt ein schwieriges Terrain für uns. Antifa-Angriffe auf unsere Infostände und Flugblattverteiler waren an der Tagesordnung.
Mit unseren neuen Fraktionsmitgliedern zieht ein frischer Wind in die Bürgerschaft ein. Mit Hilfe dieser Mannstärke werden wir als Opposition noch mehr Druck auf die Altparteien ausüben. Ich bedanke mich bei allen aufrechten Wahlkämpfern und bei unseren Wählern.“

 

 

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Angriff auf AfD-Wahlkämpfer / Walczak: „Angriff auf Demokratie!“

26. Februar 2025 um 11:12
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Am gestrigen Dienstagmittag wurde ein AfD-Wahlkämpfer beim Austeilen von Flugblättern in Steilshoop angegriffen. Er wurde bedrängt, geschubst und geschlagen. Der Täter konnte flüchten, eine Anzeige gegen Unbekannt wurde erstellt.

Dazu der stellv. Landesvorsitzende Krzysztof Walczak:
„Kaum ein Tag vergeht ohne Angriff gegen die AfD. Dieser erneute Angriff auf einen AfD-Wahlkämpfer ist ein Angriff auf unsere Demokratie. Sie wollen uns mundtot machen, aber es wird ihnen nicht gelingen. Dieser linke Terror gegen die AfD ist längst salonfähig. Der rot-grüne Senat trägt eine Mitschuld. Und wo bleibt eigentlich der Aufschrei der sogenannten Anständigen?“

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Bundestagswahl: AfD schickt Baumann und Wolf nach Berlin / Nockemann: „Gratulation“

24. Februar 2025 um 14:06
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Erstmals schickt die AfD Hamburg zwei Abgeordnete nach Berlin. Der Spitzenkandidat Dr. Bernd Baumann geht in die dritte Wahlperiode und Dr. Alexander Wolf tritt erstmals ein Mandat im Deutschen Bundestag an. Hamburgweit fuhr die AfD 10,8 Prozent ein. AfD-Hochburgen sind mit 28 Prozent in Neuallermöhe und mit 25,3 Prozent in Hausbruch. Kommenden Sonntag findet in Hamburg die Bürgerschaftswahl statt.

Dazu der AfD-Landeschef Dirk Nockemann:
„Das ist ein historisches AfD-Ergebnis für Hamburg. Erstmalig schicken wir zwei Hamburger AfD-Abgeordnete in den Deutschen Bundestag. Erstmalig sind wir in Hamburg zweistellig. Das gibt uns richtig Rückenwind für die Bürgerschaftswahl.
Die Bürgerschaftsfraktion verliert mit dem Weggang von Alexander Wolf einen erfahrenen und sehr kompetenten Abgeordneten. Dafür hat unsere Hamburger Stimme in Berlin mehr Gewicht. Es ist ein lachendes und ein weinendes Auge. Aber auf unserer Bürgerschaftswahlliste stehen junge und politikhungrige Kandidaten, die frischen Wind in die Bürgerschaft einziehen lassen werden.
Wir gratulieren Bernd Baumann – einer wesentlichen Stütze der AfD-Bundestagsfraktion – und Alexander Wolf – einem erfahrenen Landespolitiker – von ganzem Herzen. Wir wünschen beiden viel Erfolg in Berlin, damit unser Land rasch wieder vom Kopf auf die Füße gestellt wird.“

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Verfassungsgericht: Äußerungen des Innensenators Grote (SPD) rechtmäßig / Wolf: „Bedauerlich und in Teilen befremdlich“

05. September 2025 um 09:54
dm

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In der Bürgerschaftssitzung am 8. November 2023 äußerte sich Grote in der Aktuellen Stunde zum Nahostkonflikt und attackierte dabei die AfD – nach Auffassung der AfD – unsachlich und mit unwahren Anwürfen. Der Senator sagte:
„Die Relativierung des Nationalsozialismus und des Holocaust gehören zur Grunderzählung der AfD. Und deshalb verwahren sich die Vertreterinnen und Vertreter des Judentums in Deutschland zurecht gegen jede durchsichtige und instrumentelle Solidarität der AfD.“
Selbst das Bundesamt für Verfassungsschutz geht nach jahrelanger Beobachtung der gesamten Partei (auch mit nachrichtendienstlichen Mitteln) nicht davon aus, dass es in der AfD eine „vorherrschende antisemitische Prägung“ oder eine „antisemitische Grundtendenz“ gibt.
Dagegen klagte die AfD-Fraktion aus der vorherigen Wahlperiode vor dem Verfassungsgericht in einem Organstreitverfahren wegen Verletzung des Neutralitätsgebots durch den Innensenator Grote (Gz. HVerfG 2/24). Das Hamburgische Verfassungsgericht hat entschieden, dass die Äußerungen zulässig waren.

Dazu der AfD-Landesvizechef Dr. Alexander Wolf:
„Das Verfassungsgericht folgt unserer Argumentation nicht. Das ist bedauerlich, aber selbstverständlich zu akzeptieren. Leider schränkt das Hamburgische Verfassungsgericht das Neutralitätsgebot ein. Befremdlich und kaum nachvollziehbar sind allerdings einzelne Passagen des Urteils, mit denen selbst unwahre und diffamierende Aussagen des Innensenators Grote über die AfD ‚durchgewunken‘ werden. Wir bleiben dabei: Die AfD bezieht seit vielen Jahren immer wieder klare Stellung gegen Antisemitismus und tritt für Israel und jüdische Belange ein.“

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