Kein Hirngespinst, sondern diesen stillen Deal gibt es wirklich:: ARD, ZDF und Politik paktieren in einer wechselseitigen Symbiose, um das, was landläufig als “das System“ gilt und sich in den letzten Jahren als zunehmend bürgerfeindlich und dysfunktional erweist, zu stützen. Der frühere Verfassungsrichter Christoph Degenhart, Experte für Staats- und Medienrecht, hat diese informelle  Übereinkunft zwischen […]

Bis zuletzt hatten sie in Berlin inständig gebetet, dass es sich doch bitte um einen irgendwie als “rechts“ ausschlachtbaren, möglichst biodeutschen Täter handeln möge, der den gestrigen Terroranschlag auf die After-Party des Christopher Street Day (CSD) in Berlin verübte. Doch wieder einmal wollte die Realität nicht mitspielen: Der Hauptverdächtige, der gestern Abend im Berliner Tiergarten […]

In den letzten Tagen hat Niedersachsen es geschafft, mit Rheinland-Pfalz mindestens gleichzuziehen, was die Skrupellosigkeit betrifft, mit der die Altparteien den Staat dafür missbrauchen, um die AfD durch die Hintertür zu verbieten. Unter Vorwänden, für die die Bezeichnung hanebüchen noch stark untertrieben ist, wurde dem AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Sichert die Kandidatur bei der Landratswahl im Kreis […]

„Wenn man mich etwa als Gesundheitsminister aufgestellt hätte, wäre ich nicht erfolgreich gewesen. Deshalb: Schuster, bleib bei deinen Leisten.“ (Katja Klapsa zitiert Carsten Linnemann) Man kann es nennen wie man will: Rochade, Bäumchen wechsel Dich, Reise nach Jerusalem, Karussell, oder Ringelpiez – der Ministerwechsel von Merz war ein Desaster mit Ansage, ein ineptokratisches Meisterstück und […]

Dieser Bundeskanzler schafft es tatsächlich, ausnahmslos absolut alles zu versemmeln, was er anpackt. Nicht einmal die Entlassung von Ministern bekommt er zustande, ohne sich bis auf die Knochen zu blamieren. Heute morgen wollte Friedrich Merz im Rahmen einer Pressekonferenz die Entlassung seines Verkehrsministers Patrick Schnieder verkünden. Dieser hatte seinerseits bereits gestern eine Abschieds-Message an Kollegen […]

Nur brave Bürger halten sich an Verbote. Für Spitzbuben und Halsabschneider sind sie eher motivierend. Das haben bereits die Messerverbotszonen gezeigt. In der Not greift man dann eben zu einer anderen Waffe, oder ignoriert das Ganze gleich, weil man weiß, dass die Polizei eh nur die braven Bürger kontrolliert. Jetzt soll ein neues Verbot aus […]

Nach dem Totaldebakel um die Leihmutterschaftsaffäre des Ex-Unions-Fraktionsvorsitzenden Jens Spahn wird Bundeskanzler Friedrich Merz nun die absehbare Kabinettsumbildung vornehmen. Diese Bagatelle, die erwartungsgemäß von keinerlei Überraschungen oder Hoffnung auf neue Impulse begleitet wird, wird von den “Public-Value”-Medien nun allen Ernstes als Beweis für Merz‘ Entschlossenheit und Handlungsfähigkeit verkauft. Dabei handelt es sich nur um ein […]

Das, wovon man im unrettbar islamdevoten und linksverwirkten Deutschland vergeblich träumt, wird in anderen Ländern Europa nach und nach durchgesetzt. So hat nun auch Portugals Parlament ein Verbot der Gesichtsverhüllung in der Öffentlichkeit und in öffentlichen Räumen beschlossen.  Die entsprechende Gesetzesvorlage, ursprünglich von der Rechtsaußen-Partei Chega eingebracht, zielt auf Sicherheits- und Ordnungsgründe ab und betrifft […]