„Wenn man mich etwa als Gesundheitsminister aufgestellt hätte, wäre ich nicht erfolgreich gewesen. Deshalb: Schuster, bleib bei deinen Leisten.“ (Katja Klapsa zitiert Carsten Linnemann) Man kann es nennen wie man will: Rochade, Bäumchen wechsel Dich, Reise nach Jerusalem, Karussell, oder Ringelpiez – der Ministerwechsel von Merz war ein Desaster mit Ansage, ein ineptokratisches Meisterstück und […]

Nur brave Bürger halten sich an Verbote. Für Spitzbuben und Halsabschneider sind sie eher motivierend. Das haben bereits die Messerverbotszonen gezeigt. In der Not greift man dann eben zu einer anderen Waffe, oder ignoriert das Ganze gleich, weil man weiß, dass die Polizei eh nur die braven Bürger kontrolliert. Jetzt soll ein neues Verbot aus […]

  Die SPD scheint ein Konzept entwickelt zu haben, dass die Nichtwähler wieder zur Wahlurne treibt, um dann der SPD den demokratischen Stinkefinger zu zeigen und der AfD endgültig zur verdienten und dringend notwendigen Macht zu verhelfen. Und es ist mit der niedersächsischen Innenministerin Daniela Behrens – nach Angela Merkel – die zweite Frau, die […]

     

Man kann nicht oft genug wiederholen, dass der Verfassungsschutz eine dem Innenministerium nachgeordnete, weisungsgebundene Behörde ist. Er tut also, was der Minister ihm sagt. Bewertungen von Parteien durch den Verfassungsschutz sind daher völlig subjektiv, und taugen nicht als Begründung für die Ablehnung von Kandidaten, die anderen Parteien angehören als der Minister. (Tribute2Hemiunu) Wer anderen eine […]