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AfD-Stadtratsfraktion: SPD hat merkwΓΌrdiges VerstΓ€ndnis von der Demokratie

27. August 2025 um 08:50

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Die ΓΆffentliche Kritik von Christoph Engelen an Celler OberbΓΌrgermeister Dr. Nigge in dem Zusammenhang mit den wiederholten Zustimmungen fΓΌr die AfD-AntrΓ€ge im Rat der Stadt Celle nimmt die AfD – Fraktion zum Anlass den Ratskollegen die GrundsΓ€tze der demokratischen Entscheidungsfindung zu erlΓ€utern.

Nicht die AfD-Fraktion fΓ€hrt im Stadtrat Celle und den anderen RΓ€ten der Republik einen antidemokratischen und diskriminierenden Kurs – sondern die SPD mit ihren grΓΌn-sozialistischen Freunden, in dem der politische Wille der Millionen deutschen BΓΌrger ausgegrenzt wird. Die sogenannte Brandmauer ist in Wirklichkeit nichts anderes als eigene Machtgarantie in dem eine linksgrΓΌne Minderheit seit Jahren bestimmt, in welchem politischen Korridor die Entscheidungen getroffen werden dΓΌrfen. So funktioniert die Demokratie nicht! Demokratie bedeutet Volksherrschaft und die Macht der Mehrheit, die politischen Entscheidungen werden dabei nach dem Mehrheitswillen der BevΓΆlkerung getroffen und nicht andersrum. Alle AntrΓ€ge der AfD- Fraktion, die im Stadtrat die Mehrheit gefunden haben, sind stets nach den demokratischen Grundprinzipien abgestimmt und entschieden worden. Wer damit ein Problem hat, hat auch ein Problem mit der Demokratie.

(Auszug von RSS-Feed)
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