Sowohl in Rheinland-Pfalz als auch in Niedersachsen wurde unlängst AfD-Mitgliedern die Kandidatur für kommunale Wahlämter untersagt. Dadurch sollte Deutschlands Demokratie ...
The post Wer schützt uns vor Demokratieschützern? appeared first on Apollo News.
Es war die letzte Sitzung der SPD-Spitze vor der parlamentarischen Sommerpause. Bei der internen Veranstaltung trat jemand auf, der sonst ...
The post In interner Sitzung: Verteidigungsminister Pistorius soll auf AfD-Verbot gedrängt haben appeared first on Apollo News.
Ein internes Dokument des SPD-geführten Innenministeriums Niedersachsen, das Apollo News exklusiv vorliegt, zeigt, nach welchen Kriterien man Kandidaten auf ihre ...
The post „Leitfaden“ des Innenministeriums: Schon AfD-Kassenwart zu sein, kann für Wahlausschluss ausreichen appeared first on Apollo News.
Deutschland durfte die Aufnahmeprogramme für Afghanen nicht pauschal einstellen. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Freitag. Im Rahmen von ...
The post Bundesverfassungsgericht: Deutschland darf Aufnahmeprogramme nicht pauschal einstellen appeared first on Apollo News.
Das Bundesverfassungsgericht hat in einer am Donnerstag verkündeten Entscheidung eine Klage mehrerer Abgeordneter wegen unzureichender Beratungszeit bei der Verabschiedung des ...
The post Bundesverfassungsgericht weist Klage gegen „Durchpeitschen“ des Heizungsgesetzes ab appeared first on Apollo News.
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Sichert wollte Landrat im niedersächsischen Landkreis Friesland werden, doch der zuständige Kreiswahlausschuss stimmte am Dienstagabend gegen die ...
The post Methode Wahlausschluss: Wie Niedersachsens SPD-Innenministerin die AfD von der Macht fernhält appeared first on Apollo News.
Die AfD ist mit ihrer Klage gegen die während der Corona-Krise geltenden 2G-plus-Regeln im Deutschen Bundestag gescheitert. Der Zweite Senat ...
The post AfD scheitert in Karlsruhe mit Klage gegen 2G-plus-Regeln im Bundestag appeared first on Apollo News.
In Niedersachsen droht der nächste Wahlausschluss eines AfD-Kandidaten. Der Landtagsabgeordnete Stephan Bothe bewirbt sich im Landkreis Lüneburg um das Amt ...
The post In Niedersachsen droht dem nächsten AfD-Kandidaten das Aus: Innenministerium empfiehlt weiteren Wahlausschluss appeared first on Apollo News.
Der AfD-Abgeordnete Martin Sichert wollte für ein kommunales Amt im niedersächsischen Landkreis Friesland kandidieren – die Kommunalaufsichtsbehörde empfahl dem zuständigen ...
The post Belastungseifer und Geraune: Mit absurden Argumenten empfiehlt die Kommunalaufsicht den Wahlausschluss von Sichert appeared first on Apollo News.
Martin Sichert sitzt seit 2017 im Deutschen Bundestag. Bei der Landratswahl im niedersächsischen Landkreis Friesland wird der AfD-Politiker dennoch nicht ...
The post Wahlausschuss schließt AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Sichert von Landratswahl aus appeared first on Apollo News.
