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Der Internationale Strafgerichtshof hat erstmals in seiner Geschichte einen amtierenden Chefankläger abgesetzt. Eine große Mehrheit der Mitgliedstaaten stimmte für die Entlassung Karim Khans wegen „schweren Fehlverhaltens“ und einer „schweren Pflichtverletzung“. Damit verliert ausgerechnet jener Mann sein Amt, der den Anspruch erhob, Staats- und Regierungschefs souveräner Länder in aller Welt zur Rechenschaft zu ziehen.
82 der 125 Mitgliedstaaten des als Instrument der Globalisten dienenden Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) unterstützten am Freitag bei einer geheimen Abstimmung in New York die Absetzung des britischen Juristen pakistanischer Abstammung, Karim Khan. Khan hatte den Posten 2021 übernommen und sollte ursprünglich neun Jahre amtieren. Noch nie zuvor war ein Chefankläger des 2002 gegründeten Tribunals vorzeitig aus seinem Amt entfernt worden.
Auslöser waren die Anschuldigungen einer früheren Mitarbeiterin, die Khan sexuelles Fehlverhalten und den Missbrauch seiner Machtposition vorwarf. Nach den von Associated Press und Reuters eingesehenen Unterlagen bestand zwischen beiden eine sexuelle Beziehung. Khan soll zudem versucht haben, die Frau davon abzuhalten, ihre Beschwerde weiterzuverfolgen. Ein Untersuchungsbericht kam zu dem Ergebnis, dass der Chefankläger schweres Fehlverhalten begangen habe. Khan bestreitet die Vorwürfe und erklärt, das Verfahren gegen ihn sei unfair und rechtswidrig geführt worden.
Bereits seit Mai 2025 ließ Khan seine Amtsgeschäfte ruhen, im Juni 2026 wurde er offiziell suspendiert. Seine Verteidiger verwiesen darauf, dass ein externes Richtergremium nicht genügend Beweise für eine strafrechtliche Verurteilung jenseits vernünftiger Zweifel gesehen habe. Für eine politische und disziplinarische Absetzung galt jedoch ein anderer Maßstab. Die Mitgliedstaaten hielten die Feststellungen offenbar für schwerwiegend genug, um Khan endgültig aus dem Amt zu entfernen.
Der tiefe Fall des Chefanklägers trifft eine Institution, deren Glaubwürdigkeit ohnehin schwer beschädigt ist. Unter Khan beantragte der IStGH Haftbefehle gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin und den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu. Gerade das Vorgehen gegen Israel führte zum offenen Konflikt mit Washington. Die Trump-Regierung belegte Khan und weitere Mitarbeiter des Gerichtshofs mit Sanktionen und wirft dem Tribunal vor, seine Zuständigkeit auf Bürger von Staaten auszudehnen, die das Römische Statut niemals ratifiziert haben.
US-Außenminister Marco Rubio kündigte zuletzt eine umfassende Kampagne gegen den IStGH an. Washington will Staaten zum Rückzug aus der Institution bewegen, Organisationen sanktionieren, die mit dem Gericht kooperieren, und Mitarbeitern die Einreise in die Vereinigten Staaten verweigern. Besonders Länder unter dem amerikanischen Sicherheitsschirm sollen dazu gedrängt werden, die Gerichtsbarkeit Den Haags über US-Bürger zurückzuweisen. Khans Absetzung beseitigt damit zwar das sichtbarste Personalproblem des Tribunals, beendet aber nicht dessen grundlegenden Konflikt mit den Vereinigten Staaten.
Auf die bereits ausgestellten Haftbefehle hat der Rauswurf keine unmittelbare Wirkung. Über deren Fortbestand entscheiden die Richter des IStGH, nicht der Chefankläger oder die Versammlung der Mitgliedstaaten. Doch politisch ist die Absetzung ein schwerer Schlag: Das selbst ernannte Weltgericht muss nun einen Nachfolger für einen Chefankläger suchen, der wegen schweren Fehlverhaltens aus dem Amt gejagt wurde, während dieselbe Institution weiterhin den moralischen und juristischen Anspruch erhebt, über die politische Führung souveräner Staaten zu richten.
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Hamburg (ots) – Die Polizei sucht mit einem Lichtbild nach dem 81-jährigen Gerhard Scherkl aus Hamburg-Billstedt; er wird seit dem 22.07.2026, 07:00 Uhr vermisst.
Der Senior verließ nach den Erkenntnissen der Polizei am Mittwochmorgen seine Wohnung in Luisenhofstieg und ist seitdem unbekannten Aufenthalts. Bisherige Such- und Überprüfungsmaßnahmen führten nicht zu seinem Auffinden.
Da Scherkl dringend auf die Einnahme von Medikamenten angewiesen ist, erließ eine Richterin am Amtsgericht heute einen Beschluss zur Öffentlichkeitsfahndung. Das zuständige Landeskriminalamt der Region Mitte II (LKA 161) führt die Maßnahmen.
Der Gesuchte ist 174 cm groß, von schlanker Statur, hat graue Haare, einen unsicheren Gang und eine ältere Verletzung am linken Ohr. Die Polizei bittet die Bevölkerung um Hinweise zum Aufenthaltsort des Mannes.
Bildunterschrift: Vermisste Person, Foto II
Original-Content: Polizei Hamburg
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Der Mann wird seit dem 22.07.2026, 07:00 Uhr vermisst. Nach Angaben der Polizei verließ der Senior am Mittwochmorgen seine Wohnung im Luisenhofstieg und ist seither unbekannten Aufenthalts.
Weil bisherige Such- und Überprüfungsmaßnahmen nicht zum Auffinden des 81-Jährigen führten und er dringend auf die Einnahme von Medikamenten angewiesen ist, erließ eine Richterin am Amtsgericht heute einen Beschluss zur Öffentlichkeitsfahndung. Die Maßnahmen werden vom Landeskriminalamt der Region Mitte II (LKA 161) geführt.
Der Gesuchte ist 174 cm groß, von schlanker Statur, hat graue Haare, einen unsicheren Gang und eine ältere Verletzung am linken Ohr.
Bildunterschrift: Vermisste Person, Foto II
Original-Content: Polizei Hamburg
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Der Mann wird seit dem 22.07.2026, 07:00 Uhr vermisst. Er verließ am Mittwochmorgen seine Wohnung im Luisenhofstieg und ist seither unbekannten Aufenthalts.
Die bisherigen Such- und Überprüfungsmaßnahmen führten nicht zum Auffinden des 81-Jährigen. Da er dringend auf die Einnahme von Medikamenten angewiesen ist, erließ eine Richterin am Amtsgericht einen Beschluss zur Öffentlichkeitsfahndung.
Der Gesuchte wird wie folgt beschrieben: 174 cm groß, schlanke Statur, graue Haare, unsicherer Gang und eine ältere Verletzung am linken Ohr.
Das zuständige Landeskriminalamt der Region Mitte II (LKA 161) führt die Maßnahmen.
Bildunterschrift: Vermisste Person, Foto II
Original-Content: Polizei Hamburg
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Delmenhorst (ots) – Am Mittwoch, den 22. Juli 2026, wurde der Polizei ein offensichtlich alkoholisierter Fahrer eines Sattelzugs in Nordenham gemeldet.
Der 44-jährige Fahrer war während einer Auslieferung in der Martin-Pauls-Straße, als einem Mitarbeiter des Unternehmens seine Alkoholisierung auffiel. Dieser verständigte daraufhin die Polizei.
Bei der anschließenden Kontrolle bestätigte sich der Verdacht. Ein Atemalkoholtest ergab einen Wert von 2,20 Promille. Ein Arzt führte eine Blutentnahme durch, und die Weiterfahrt wurde dem Fahrer untersagt.
Da der 44-Jährige keinen festen Wohnsitz in Deutschland hat, entschied das Amtsgericht Oldenburg auf Antrag der Staatsanwaltschaft Oldenburg, eine Sicherheitsleistung in Höhe von 1.500 Euro zu erheben.
Gegen den Mann wurde ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Trunkenheit im Verkehr eingeleitet.
Foto von (Augustin-Foto) Jonas Augustin auf Unsplash
Original-Content: news aktuell
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Das Bundesverfassungsgericht hat in einer am Donnerstag verkündeten Entscheidung eine Klage mehrerer Abgeordneter wegen unzureichender Beratungszeit bei der Verabschiedung des ...
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Salzgitter (ots) – Ein 39-Jähriger erbeutete am 20.07.2026 gegen 21:00 Uhr in einem Kiosk in Lebenstedt Bargeld unter Vorhalt eines Hammers; er wurde später an seiner Wohnung festgenommen, und das Amtsgericht erließ am 21.07.2026 Haftbefehl.
Der Mann betrat laut Mitteilung den Kassenbereich des Kiosks in der Lichtenberger Straße, forderte den Angestellten mit einem Hammer zur Herausgabe von Bargeld auf und nahm etwa 700 bis 800 Euro. Anschließend floh er mit einem Fahrrad.
Auswertung von Videoaufnahmen führte schnell zur Identifizierung des 39-Jährigen. Die Staatsanwaltschaft Braunschweig ordnete eine Wohnungsdurchsuchung an; der Beschuldigte wurde dort angetroffen und auf Anordnung der Staatsanwaltschaft vorläufig festgenommen.
Auf Antrag der Staatsanwaltschaft stellte das zuständige Amtsgericht einen Antrag auf Untersuchungshaft und erließ am 21.07.2026 den entsprechenden Haftbefehl.
Bildunterschrift: Foto von (Augustin-Foto) Jonas Augustin auf Unsplash
Original-Content: Polizei Salzgitter, übermittelt durch news aktuell
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Die AfD ist mit ihrer Klage gegen die während der Corona-Krise geltenden 2G-plus-Regeln im Deutschen Bundestag gescheitert. Der Zweite Senat ...
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Hannover – Der Anstieg rechtsmotivierter Gewalt in Deutschland wird von der DPolG Niedersachsen als besorgniserregend angesehen. Er zeigt eine alarmierende Tendenz, die unser gesellschaftliches Klima belastet. Gleichzeitig muss auch die Bedrohung durch linksmotivierte Gewalt im Fokus bleiben, weil beide Formen des Extremismus den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Werte unserer Demokratie gefährden.
Das kürzlich veröffentlichte Urteil gegen die linksextremistische Lina Engel, das jetzt der Bundesgerichtshof bestätigt hat, verdeutlicht die Notwendigkeit, jegliche Form von Extremismus mit aller Konsequenz zu verfolgen. Der BGH hat klarstellend betont, dass linke und rechte Straftaten gleichermaßen verwerflich sind und eine ernsthafte Bedrohung für unsere Gesellschaft darstellen.
Patrick Seegers, Landesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft Niedersachsen, äußerte: „Die Ränder des politischen Spektrums dürfen nicht die Mitte dominieren und dadurch unsere Demokratie untergraben. Es ist an der Zeit, dass die demokratische Gesellschaft für ihre Werte einsteht, die uns vereinen. Jeglicher Extremismus hat keinen Platz in unserem Land.“ Seegers betonte auch: „Wir müssen den Blick weiterhin schärfen, statt auf beiden Augen blind zu sein.“
Um diesen Herausforderungen effektiv begegnen zu können, ist es unerlässlich, dass die Ermittlungsbehörden mehr Personal, Kompetenz und rechtliche Möglichkeiten erhalten. Nur so können wir sowohl auf die akuten Bedrohungen reagieren als auch präventiv gegen diese gefährlichen Ideologien angehen.
Zu den notwendigen Maßnahmen zählen:
Seegers fordert abschließend: „Niemand braucht jetzt politische Moralisten. Was wir benötigen, ist solide Politik, mit dem Willen, die Sorgen der Menschen ernst zu nehmen und dadurch unsere Demokratie zu stärken. Nur durch ein gemeinsames Handeln können wir Extremismus in jeglicher Form entschlossen entgegentreten.“
Foto von (Augustin-Foto) Jonas Augustin auf Unsplash
Original-Content: news aktuell
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Wegen einer volksverhetzenden antiisraelischen Karikatur im sozialen Netzwerk Instagram ist ein Mann von einem Hamburger Amtsgericht zu einer Geldstrafe von 3000 Euro verurteilt worden. Der Entscheidung vom Donnerstag zufolge muss der 34-Jährige als Auflage außerdem eine Geldbuße von weiteren 1000 Euro bezahlen, wie eine Gerichtssprecherin in der Hansestadt mitteilte.
Wie das Gericht feststellte, hatte der Mann knapp zwei Wochen nach dem Angriff der radikalislamischen Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 eine Karikatur auf Instagram geteilt, die das Vorgehen israelischer Streitkräfte im Gazastreifen mit nationalsozialistischen Verbrechen im Zweiten Weltkrieg verglich.
Die Karikatur zeigte einen Soldaten mit israelischem Hoheitsabzeichen, der ein Gewehr auf eine am Boden liegende Frau richtet. In einem Spiegel erblickte dieser zugleich einen Soldaten mit Hakenkreuzarmbinde, der einen Mann bedroht. Laut Anklage stellt das Bild einen Vergleich dar, der das einmalige Ausmaß nationalsozialistischer Völkermordpolitik herunterspielt.
Die WochenMOPO – ab Freitag neu und überall, wo es Zeitungen gibt!
Diese Woche u.a. mit diesen Themen:
Das Amtsgericht folgte dieser Auffassung und stufte die Verbreitung als strafbare Volksverhetzung in Tateinheit mit dem Verwenden von Kennzeichnen verfassungswidriger Organisationen ein. Letzteres bezieht sich auf das in der Karikatur abgebildete Hakenkreuz.
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Der Angeklagte hätte sich vor der Veröffentlichung über die Rechtslage zur Meinungsfreiheit bei Bezügen zur NS-Vergangenheit vergewissern müssen, betonte das Gericht laut Sprecherin. Auch dass er den fraglichen Post nur wenige Tage nach dem Hamas-Angriff auf Israel absetzte, habe für das Urteil eine Rolle gespielt. Zur Verhandlung kam es, weil der Beschuldigte Einspruch gegen einen Strafbefehl eingelegt hatte. (bro/cfm)
Mann teilt Karikatur auf Instagram – 4000 Euro Strafe wurde gefunden bei mopo.de
Lüneburg:
Körperverletzung
Am 19.02.2025, gegen 14:30 Uhr, rempelte ein 25-Jähriger in der Straße Neue Sülze zunächst eine 51 Jahre alte Frau an und verfolgte diese ein Stück auf ihrem Weg. Als ein 51 Jahre alter Mann ein Foto von diesem fertigte, warf der 25-Jährige ein Gitter in Richtung der beiden 51-Jährigen und versuchte sie weiter anzugreifen. Er konnte bis zum Eintreffen der Polizeibeamten festgehalten werden. Der Mann wurde anschließend in Gewahrsam genommen.
Diebstahl aus Bekleidungsgeschäft
Am 19.02.2025, gegen 11:00 Uhr, begab sich ein 25 Jahre alter Mann mit zwei Jacken in die Umkleidekabine eines Bekleidungsgeschäfts in der Glockenstraße und verließ diese mit nur einer Jacke. Ein Mitarbeiter beobachtete ihn dabei und sprach ihn darauf an. Die fehlende Jacke, im Wert von rund 70 Euro, trug der 25-Jährige unter seiner eigenen Jacke. Es wurde ein Strafverfahren gegen ihn eingeleitet.
Diebstahl aus Bekleidungsgeschäft – Sicherungsalarm ausgelöst
Eine Jugendliche steckte am 19.02.2025, gegen 13:30 Uhr, Kleidung im Wert von rund 90 Euro in ihre Handtasche und wollte das Geschäft in der Großen Bäckerstraße verlassen. Dabei lösten die befestigten Sicherungen die Alarmanlage am Ausgang aus. Eine Mitarbeiterin kam hinzu und stellte den Diebstahl fest. Die Jugendliche wurde an ihre Erziehungsberechtigten übergeben.
Diebstahl eines Portemonnaies
Während eines Einkaufs in der Willy-Brandt-Straße am 19.02.2025, zwischen 11:00 Uhr und 11:45 Uhr, entwendete eine unbekannte Person das Portemonnaie aus der Tasche einer 56 Jahre alten Frau. Ihr entstand ein Schaden von rund 40 Euro.
Verkehrsunfallflucht
In der Nacht vom 18.02.2025 auf den 19.02.2025 touchierte eine unbekannte Person mit ihrem Fahrzeug einen auf einem Parkstreifen am Straßenrand der Straße Am Schifferwall abgestellten PKW Renault. Anschließend entfernte sich das verursachende Fahrzeug in unbekannte Richtung.
Lüchow-Dannenberg:
Einbruch in Werkstatt
Am 19.02.2025, gegen 20:15 Uhr, schlug eine unbekannte Person ein Fenster zu einer Werkstatt in der Straße Prießeck ein. Nachdem die Person beobachtet und angesprochen wurde, flüchtete sie in noch unbekannte Richtung. Diebesgut ist bislang nicht bekannt.
Suche nach einem vermissten Mann
Am Mittag des 19.02.2025, gegen 17:00 Uhr, verließ ein 19-Jähriger eine Einrichtung in der Domänenstraße in Schnega. Aufgrund der leichten Bekleidung des Mannes sowie der kalten Temperaturen wurden umfangreiche Suchmaßnahmen unter der Beteiligung der Feuerwehr, eines Polizeihubschraubers und Flächenspürhunden eingeleitet. Gegen 22:00 Uhr konnte der Heranwachsende am selbigen Tage aufgrund von Hinweisen auf einem Feld im Bereich Külitz/Warpke wieder angetroffen werden. Er war unterkühlt und wurde medizinisch begutachtet.
Uelzen:
Fahren unter Einfluss – Durchsuchung
Am 19.02.2025, gegen 10:00 Uhr, wurde ein PKW Ford von der Polizei festgestellt und in der Straße Bohldamm kontrolliert. Es stellte sich heraus, dass die 35 Jahre alte Fahrzeugführerin unter dem Einfluss von Kokain stand. Es wurde eine Blutprobe entnommen und die Weiterfahrt untersagt. Im weiteren Verlauf händigte der 34 Jahre alte Beifahrer den Polizeibeamten Cannabis aus. Bei einer anschließenden Durchsuchung des PKW der 35-Jährigen und der Wohnung des 34-Jährigen in Uelzen wurden nicht geringe Mengen an Cannabis aufgefunden. Es wurden entsprechende Strafverfahren eingeleitet.
Einbruch in Kleingarten
In der Nacht vom 18.02.2025 auf den 19.02.2025 verschafften sich Unbekannte durch Aufbrechen einer Tür Zutritt zu einem Gartenhaus in der Straße Hauenriede. Sie entwendeten einen Fernseher im Wert von wenigen hundert Euro.
Einbruch in Imbiss
Unbekannte Täter verschafften sich am 19.02.2025 im Zeitraum zwischen 03:30 Uhr und 08:00 Uhr Zutritt zu einem Imbiss in der Veerßer Straße, indem sie eine Tür aufhebelten. Sie entwendeten Bargeld im unteren dreistelligen Bereich. Es wurden Spuren gesichert.
Einbruch in zwei nebeneinanderstehende Transporter
Am Morgen des 19.02.2025 zwischen 9:30 Uhr und 12:45 Uhr brachen Unbekannte in zwei nebeneinander geparkte Transporter Mercedes in einem Feldweg zwischen den Ortschaften Niendorf und Vorwerk ein, indem sie jeweils ein Fenster öffneten. Es wurden zwei Rucksäcke samt Inhalt und zwei Ipads erlangt. Der daraus entstandene Schaden beläuft sich auf mehrere hundert Euro.
Verkehrsunfall mit zwei Leichtverletzten
Am 19.02.2025, gegen 06:30 Uhr, befuhr eine 19 Jahre alte Fahrerin eines PKW Peugeot die Vorwerker Straße. An der Kreuzung Alte Dorfstraße übersah sie eine vorfahrtsberechtigte 57 Jahre alte Fahrerin eines PKW Hyundai und kollidierte mit dieser. Beide Fahrzeugführerinnen wurden bei dem Verkehrsunfall leicht verletzt.
Cannabispflanzen aufgefunden
Im Rahmen von umfangreichen Ermittlungen des Kriminal- und Ermittlungsdienstes in Uelzen wurde durch die Staatsanwaltschaft Lüneburg ein Durchsuchungsbeschluss beantragt. Dieser bezog sich auf die Wohnung eines 39 Jahre alten Mannes im Uelzener Stadtgebiet. Hintergrund waren Hinweise zu einem möglichen illegalen Anbau von Cannabis. Nachdem das Amtsgericht Uelzen einen Durchsuchungsbeschluss erlassen hat, begaben sich die Ermittlerinnen und Ermittler gestern Mittag zu der Wohnung und durchsuchten diese. Dabei wurden rund ein Dutzend Cannabispflanzen sowie professionelles Equipment aufgefunden. Die Polizei ermittelt auch wegen des unerlaubten Handeltreibens mit Cannabis.
Foto von (Augustin-Foto) Jonas Augustin auf Unsplash
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