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Nächste Bundespräsidentin: Merz erwartet von Aigner „Härte“, um einen AfD-Kanzler zu verhindern

11. November 2026 um 23:05

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+ Fico zu Ukraine-Krieg: „Dieser Krieg ist totaler Unsinn!“ + Nachteil der Wind- und Solaranlagen: Europa seit 12 Tagen in der Dunkelflaute + Abstimmung: Gehört der Islam zu Deutschland? + Rentenbeiträge steigen 2028 voraussichtlich deutlich auf 19,7 Prozent + Wien: All-Gender-Toiletten als Symbol der transhumanistischen Agenda – „Not pretty, just shitty“ +

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Trotz astronomisch hoher Gewaltquote: Kaum Abschiebungen nach Syrien, Irak und Afghanistan

Deutschland hat in den ersten neun Monaten 2026 insgesamt 14.324 Menschen abgeschoben. Das waren rund 19 Prozent weniger als im Vorjahr. Nach Syrien wurden in diesem Zeitraum lediglich sechs Menschen zurückgeführt. Nach Afghanistan waren es 179, in den Irak 486.

Dem stehen die polizeilichen Zahlen für besonders schwere Gewaltdelikte aus dem Jahr 2025 gegenüber. Erfasst werden darunter Mord und Totschlag, Vergewaltigung, Raub und schwere Körperverletzung.

Auf jeweils 100.000 Einwohner derselben Staatsangehörigkeit kamen 1.722 syrische, 1.512 irakische und 1.508 afghanische Tatverdächtige. Bei Deutschen lag der Vergleichswert bei 158. Die Abstände sind erheblich: Syrer werden demnach etwa elfmal, Iraker und Afghanen etwa zehnmal so häufig schwer straffällig wie Deutsche.

Wie viele der Abgeschobenen schwere Straftäter ohne Bleiberecht waren, wird nicht offengelegt. Auch darüber, wie viele verurteilte und vollziehbar ausreisepflichtige Personen weiterhin im Land bleiben, gibt es keine Auskunft. Ebenso wenig wird offengelegt, woran ihre Rückführung scheitert. Via AUF1TV

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Nächste Bundespräsidentin: Merz erwartet von Aigner „Härte“, um einen AfD-Kanzler zu verhindern

Als Bundespräsidentin soll Aigner 2029 eine AfD-Regierung blockieren. Das sagt Merz offen und traut ihr „die Härte“ für „unsere Demokratie“ zu. Was soll sie tun, und welche Möglichkeiten gibt ihr das Grundgesetz?

Über die designierte Bundespräsidentin Ilse Aigner sagt Kanzler Friedrich Merz (CDU), sie werde „Brücken bauen“ und das gespaltene Land einen. Die CSU-Politikerin selbst verspricht, „Gräben zu überwinden“. Doch in diesem Sinne dürfte der Start als verpatzt gelten. Die 61-Jährige stellt sich dieser Tage „in den Fraktionen“ im Bundestag vor. Die Einladung der AfD – der größten Oppositionsfraktion und Umfragen zufolge stärksten Partei in Deutschland – schlug sie aus. 
[…]
In den ARD-„Tagesthemen“ sprach Moderator Jörg Schönenborn das Thema während eines Interviews mit Friedrich Merz an. Sie werde „viel politische Härte benötigen – je nach Ergebnis, wenn es um Regierungsbildung geht“, sagte der Journalist und wollte vom Bundeskanzler wissen, ob Aigner diese Härte mitbringe.

Schönenborn nannte die AfD zwar nicht beim Namen, aber Merz verstand sofort, worum es ging, und meinte über Aigner: „Sie hat in vielen Aufgaben bewiesen, dass sie das kann.“ Als Beleg führte er an: „Sie war jetzt acht Jahre Präsidentin des bayerischen Landtags und musste sich auch dort mit Abgeordneten auseinandersetzen, die alles im Sinn haben, nur nicht den Erfolg unserer Demokratie. Also, sie kann es.“
Weiterlesen auf jungefreiheit.de

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Fico zu Ukraine-Krieg: „Dieser Krieg ist totaler Unsinn!“

Premier Robert Fico hat den Krieg in einem großartigen Statement als totalen Nonsens bezeichnet und angekündigt, er werde den EU-Haushalt blockieren, wenn Friedrich Merz diesen Krieg weiter finanziert.

Hintergrund: Mancher mag jetzt um Ficos Leben fürchten, der ja bereits mehrere Schusswunden trägt. Er steht aber nicht allein.

Vielmehr hat sich Merz isoliert in seinem Wahn, weitere 70 Mrd. Euro in ein Fass ohne Boden zu werfen, während sich die Haushälter seiner Koalition um ein paar Hundert Millionen Zuckersteuer zerfleischen und etliche EU-Staaten der Pleite entgegen wanken.

Technisch kann Fico den EU-Haushalt ebenso blockieren wie Merz, weil der Finanzplan Einstimmigkeit erfordert. Merz‘ einzige Ausflucht wäre dann, dass Deutschland alles allein bezahlt. Das traue ich ihm durchaus zu.

Vor zwei Stunden hat Premier @RobertFicoSVK den Krieg in einem großartigen Statement als totalen Nonsens bezeichnet und angekündigt, er werde den EU-Haushalt blockieren, wenn @_FriedrichMerz das tut.

Hintergrund: Mancher mag jetzt um Ficos Leben fürchten, der ja bereits mehrere Schusswunden trägt. Er steht aber nicht allein.

Vielmehr hat sich Merz isoliert in seinem Wahn, weitere 70 Mrd. Euro in ein Fass ohne Boden zu werfen, während sich die Haushälter seiner Koalition um ein paar Hundert Millionen Zuckersteuer zerfleischen und etliche EU-Staaten der Pleite entgegenwanken.

Technisch kann Fico den EU-Haushalt ebenso blockieren wie Merz, weil der Finanzplan Einstimmigkeit erfordert. Merz‘ einzige Ausflucht wäre dann, dass Deutschland alles allein bezahlt. Das traue ich ihm durchaus zu.

— Stefan Homburg (@SHomburg) November 10, 2026


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Nachteil der Wind- und Solaranlagen: Europa seit 12 Tagen in der Dunkelflaute

Kaum Wind, kaum Sonnenlicht: Die erste Dunkelflaute des Winterhalbjahres 2026/2027 hat Europa fest im Griff. Erdgas und Kohle müssen einspringen. Deutschland befindet sich aktuell schon in Dunkelflaute Nummer zwei. (…)

Wo ein Mangel ist, da sind die Preise hoch: Das gilt auch beim Strom. Mit der nachlassenden Wind- und Solarausbeute liegt der Börsenstrompreis seit dem 27. Oktober durchgehend über 150 Euro pro Megawattstunde (€/MWh), im Mittel bei rund 250 €/MWh. Normal sind Durchschnittswerte von unter 100 €/MWh wie in den vergangenen beiden Jahren. Weiterlesen auf epochtimes.de

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Abstimmung: Gehört der Islam zu Deutschland?

Im MDR wurden 15267 Zuseher innerhalb der Serie „Im Namen des Volkes – zu 70 Jahren Grundgesetzes“ dazu befragt. 

Das Ergebnis ließ nicht allzu viel Interpretationsspielraum. Quelle X

Ja: 4.66%

Nein: 95,34 %

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„Wir sind fassungslos“: Maschinenbauer attackieren Merz-Regierung scharf

Die Kritik in der deutschen Industrie an der Wirtschaftspolitik der Bundesregierung nimmt deutlich zu. Auf dem Maschinenbau-Gipfel in Berlin hat der Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA) scharfe Kritik an der schwarz-roten Koalition unter Friedrich Merz geübt.
[…]
VDMA-Präsident Bertram Kawlath sagte auf dem Gipfel, vor ziemlich genau einem Jahr habe er gesagt: „Wir sind wütend. Heute stehe ich hier und muss sagen: Wir sind fassungslos.“ Die Branche sei fassungslos über die anhaltenden Konflikte innerhalb der Koalition, die notwendige Weichenstellungen immer wieder ausbremsten. Quelle 

„Wir sind auch fassungslos über den sichtbar werdenden Abstieg unseres Standorts.“

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Rentenbeiträge steigen 2028 voraussichtlich deutlich auf 19,7 Prozent

Die gesetzliche Rentenversicherung steuert auf eine deutliche Erhöhung der Beiträge zu. Während der Beitragssatz im kommenden Jahr noch bei 18,6 Prozent des Bruttolohns bleiben soll, wird für 2028 ein Anstieg auf 19,7 Prozent erwartet. (…)

Zusätzliche finanzielle Probleme erwartet die Rentenversicherung durch die demografische Entwicklung und die wirtschaftliche Lage. Der Arbeitgebervertreter und Co-Vorsitzende des Bundesvorstands, Alexander Gunkel, rechnet damit, dass in den kommenden Jahren Beitragszahler in sechsstelliger Größenordnung fehlen werden. Weiterlesen auf nius.de

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All-Gender-Toiletten als Symbol der transhumanistischen Agenda: „Not pretty, just shitty“

Am Institut für Zeitgeschichte der Universität Wien wurden die studentischen Toiletten in All-Gender-WCs umgewandelt. Was als Fortschritt und Inklusion verkauft wird, ist in Wahrheit ein weiteres Stück ideologischer Durchsetzung.

Die kritische Plattform Popcorn.or.at hat dazu eine Protestaktion gestartet und die Hintergründe analysiert. Die Flyer, die in einer Nacht-und-Nebel-Aktion an den Türen angebracht wurden, machen deutlich: All-Gender-Toiletten sind kein neutrales Angebot, sondern ein Produkt der Transgender-Ideologie. Diese Ideologie wird von denselben Kreisen getragen, die sich während der Corona-Zeit bereits als willige Helfer der herrschenden Klasse erwiesen haben. (…)

Der weltweite Markt für Pubertätsblocker allein wird für 2026 auf knapp 28 Milliarden US-Dollar geschätzt, mit weiterem Wachstum. Unternehmen wie Organon, Bayer und Pfizer profitieren. Hinter der Bewegung stehen finanzstarke Stiftungen wie die Arcus Foundation mit einem Vermögen von rund 130 Milliarden Dollar sowie Tech-Konzerne wie Google, Microsoft, Amazon und andere. Sie finanzieren die Agenda der Körperdissoziation und -transformation, wie mehrere Medien berichten. Weiterlesen auf tkp.at

+++ VIDEO DES TAGES +++

Die größten Sorgen von Merz

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Hier geht’s zu den Short News von gestern:

Ukraine-Hilfe: Was sie jeden Deutschen kostet



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Ryan Perkins: Wie das Atlantik-Imperium Faschismus recycelt – Teil 1

11. November 2026 um 10:54

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Von europäischen Nazis bis zu japanischen Kriegsverbrechern, von lateinamerikanischen Todesschwadronen bis zu salafistischen Dschihadisten – die Namen der Akteure und Feinde konnten sich ändern, doch das atlantische Drehbuch dahinter blieb stets voll und ganz gleich.

Ryan Perkins über den Kapitalismus ohne Maske – Teil 1 [Neo-Faschismus]

Ein bedauerliches Versehen?

Blaise Metreweli übernahm 2025 von Sir Richard Moore den Chefposten für MI6 | Quelle: Ryan Perkins Substack / BBC UK Foreign Office/AP

Im Juni 2025, als die britische Regierung die Ernennung von Blaise Metreweli zur ersten weiblichen Leiterin ihres Geheimdienstes (MI6) bekanntgab, sorgte eine Entdeckung in einem deutschen Archiv für Erregung in diplomatischen Kreisen. Der Großvater der neuen Geheimdienstchefin, Konstantin Dobrowolski, war nicht nur Soldat, sondern ein engagierter Nazi-Kollaborateur in der von der Wehrmacht  [vormals] besetzten Ukraine.

[Anmerkung der Redaktion: Die UdSSR hatte im 2. Weltkrieg auf Metrewelis Großvater väterlicherseits, den sogenannten „Schlächter von Tschernihiw“, ein Kopfgeld von 50.000 Rubel – nach heutigem Wert ca. USD 250.000 – ausgesetzt.]

Archivunterlagen, von denen einige noch bis 1969 von sowjetischen Behörden gesucht worden waren, bezeichnen Metrewelis Großvater als „Schlächter“ oder „Agent 30“. Seine eigenen Briefe an nationalsozialistische Vorgesetzte zeichnete er mit „Heil Hitler“, prahlte mit seiner persönlichen Beteiligung bei der „Ausrottung von Juden“ und war an Plünderungen von Opfern sowie in Verhöhnung sexueller Gewalt gegen weibliche Gefangene verwickelt. Blaise Metreweli war nie auf ihren Großvater getroffen, sodass das britische Außenministerium besagte Verbindung herunterzuspielen versuchte, indem es erklärte, dass Metrewelis Vorfahren „Züge von Konflikten und Spaltungen, genau wie viele Menschen osteuropäischer Herkunft“ auswiesen.

Dies wog schwerer als ein persönliches Familiengeheimnis – es entsprach einer tiefgreifenden, institutionellen Ironie: Die neu ernannte Leiterin eines der mächtigsten Geheimdienste des Westens ist Nachfahrin eines Mannes, der genau jener Ideologie diente, der die Alliierten Vernichtung geschworen hatten. Ihre Karriere erreichte einen Gipfel westlicher staatlicher Macht, doch die Geschichte ihrer Familie bleibt in jenen faschistischen Kreisen verwurzelt, zu deren Niederlage besagte [atlantische] Macht mobilisiert worden war. Dieser Widerspruch produziert keine Anomalie, sondern …

… ein Muster – ein solches, das noch bevor sich der Staub des Zweiten Weltkriegs gelegt hatte, aufgetreten war!

Der Fall der Familie von Blaise Metreweli zeigt, wie das Vermächtnis solcher Entscheide sowie die Schatten recycelter Faschisten in das Gefüge des modernen [atlantischen] Sicherheitsstaates eingewoben worden war.

Dieser Skandal aus dem Jahr 2025 wurzelt in Entscheidungen der unmittelbaren Nachkriegszeit und nahm seinen Anfang mit der Behandlung von Persönlichkeiten wie beispielsweise die von SS-General Karl Wolff. Das Folgende beschreibt die Geschichte, wie und warum derartige Entscheide getroffen worden sind.

Die Würfel sind gefallen: Ein Pakt mit dem Teufel

An einem kalten Märzmorgen im Jahr 1945, als das Dritte Reich am Zusammenbrechen war, schlüpfte SS-General Karl Wolff, ein Mann, der mit den Mechanismen des Völkermords bestens vertraut war, über die Schweizer Grenze. Sein Ziel war eine ruhig gelegene Villa oberhalb des Luganer Sees. Als ehemaliger Mitverantwortlicher mit Beihilfe zu Deportationen [wie z.B. vom Warschauer Ghetto] in das Vernichtungslager Treblinka war Wolff für den Tod von Hunderttausenden verantwortlich. Wolff entsprach genau jener Art von Architekten des Terrors, welche die Welt auf der Anklagebank in Nürnberg, verurteilt zum Tod durch den Strang wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, erwartet hatte.

Stattdessen verhandelte Wolff mit Allen Dulles, Amerikas oberstem Geheimdienstchef für Europa. Der Deal, den sie aushandelten, war äußerst pragmatisch angelegt: Im Gegenzug für die Annahme der Kapitulation aller deutschen Truppen in Norditalien [Anmerkung der Redaktion: Unternehmen Sunrise] würde Wolffs Vergangenheit stillschweigend übergangen werden: Er würde frei ausgehen. Dulles, der schon bald vom Zivilisten zum ersten Direktor der Central Intelligence Agency [CIA] – [und nicht wie bis dahin üblich durch Generäle] – aufsteigen sollte, hatte einen erschreckenden Präzedenzfall geschaffen. Für das aufstrebende amerikanische Imperium war …

… der existenzielle Feind nicht mehr der Faschismus – zu diesem war inzwischen der Sozialismus aufgestiegen!

So kam es, dass Faschisten [bzw. für die BRD vormalige Nationalsozialisten], die nicht unter den Trümmern Berlins begraben lagen, kurz davorstanden, in Washingtons neues, globales Projekt integriert zu werden.

Dies stellte keinen isolierten Akt an Realpolitik dar, sondern entsprach einem grundlegenden Muster:

Die USA haben den Faschismus nicht vernichtet, sondern selektiv aus der Asche des Zweiten Weltkrieges gerettet!

Genau jene Kräfte, gegen die sich die Welt verbündet hatte, um sie militärisch zu besiegen, wurden in die entstehende Architektur des Kalten Krieges des Westens systematisch integriert. Dies ist die Geschichte dieses großen Recycling-Projekts – eines Projekts, das den Faschismus nicht als fremden Eindringling in die westliche Ordnung entlarvt, sondern …

… als deren dunklen Zwilling sieht – als Notfalloption, vor dessen Einsatz sich Kapitalismus noch niemals gescheut hatte!

Von europäischen Nazis bis zu japanischen Kriegsverbrechern – von südamerikanischen Todesschwadronen bis zu salafistischen Dschihadisten – die Namen der Täter und Feinde mögen sich zwar geändert haben, doch das [atlantische] Drehbuch dazu blieb stets das gleiche:

Karte aus ostdeutschem Schulbuch zu ex-Nazi-Funktionären, auf die man nach 1945 weiter zurückgriff | Quelle: Ryan Perkins Substack

Faschismus: Ein Kapitalismus ohne Maske

Um zu verstehen, wie das amerikanische Imperium in die Lage versetzt wird, die rückständigsten reaktionären Elemente mit solch einer moralischen Leichtigkeit einzubinden, ist es entscheidend, das Wesen des Faschismus mit seiner Beziehung zum Kapitalismus [intellektuell voll und ganz] erfasst zu haben:

Die Mainstream-Geschichtsschreibung behandelt den Faschismus vielfach als eine Anomalie – als einen psychotischen Bruch gegenüber dem Fortschritt liberaler Demokratie, der aus nationaler Demütigung und demagogischer Raserei hervorgegangen wäre. Eine solch tröstende Erzählung hinterlässt ein tiefgreifendes Missverständnis: Denn Faschismus stellt kein fremdes Eindringen in den Kapitalismus dar – sondern der Faschismus entspricht dem Kapitalismus selbst, lediglich entblößt von dessen demokratischer Fassade, um mit offener Gewalt mobilisiert zu werden, sowie das System bzw. deren Herrschaft sich existenzieller Gefahren gegenüber wähnt.

Im Kern stellt Kapitalismus ein System der Klassenherrschaft dar. In normalen Zeiten dient liberale Demokratie als seine wirkungsvollste politische Verpackung: Wahlen, Parlamente und Verfassungen vermitteln die Illusion zu einer Volkssouveränität, wovon hingegen fundamentale Realitäten wirtschaftlicher Macht wie Bankeliten, Unternehmensmonopole und imperialistische Allianzen ausgeklammert bleiben.

Doch wenn sich Krisen verschärfen – wenn Arbeiterbewegungen aufkommen, wenn kolonisierte Völker Befreiung fordern, wenn der wirtschaftliche Zusammenbruch droht – lässt dieses die herrschende Klasse zu schärferen Mitteln greifen: Der Faschismus wird dann als Notlösung des Kapitalismus herangezogen – als Weg, um Eigentum samt Imperium durch Terror, Nationalismus und Krieg verteidigen zu lassen.

Im Europa der Zwischenkriegszeit entstanden der italienische und der deutsche Faschismus keineswegs aus dem Nichts. Sie wurden von Industriellen und Großgrundbesitzern finanziert, die vor einer sozialistischen Revolution in Angst versetzt worden waren. Mussolinis „Schwarzhemden“ und Hitlers „Braunhemden“ waren als Stoßtruppen gegen Gewerkschaften, Kommunisten und streikende Arbeiter rekrutiert worden. Die Unternehmenseliten waren zum Schluss gekommen, dass es besser wäre, eine Diktatur zu riskieren, als Privateigentum und imperiale Märkte verloren zu haben:

Faschismus entspricht im Wesentlichen dem militanten Flügel des Kapitalismus!

Faschismus wird benötigt um Demokratie zu zerschlagen und kapitalistische Macht zu erhalten. Imperialismus verschaffte dieser Dynamik die globale Bühne. Expansionistische Kriege entspringen nicht nur ideologischen, sondern auch wirtschaftlichen Gründen:

  • Bei Hitlers Streben nach „Lebensraum“ im Osten ging es neben der Eroberung von Ressourcen auch um die Versklavung von Arbeitskräften für die deutsche Industrie.
  • Japans Imperium über China und Südostasien, das über Reden vom „rassischen Schicksal“ gerechtfertigt wurde, diente Industriemonopolen, die nach Öl, Kautschuk und Metallen gierten. Die beispiellose Brutalität …

… des Faschismus entsprach dem ungezügelten Hunger des Kapitalismus, verhüllt in der Sprache über Nation und Rasse!

Nach dem Zweiten Weltkrieg behaupteten die Westmächte, dieses Ungeheuer ein für alle Mal begraben zu haben. Die Tribunale von Nürnberg und Tokio wurden als moralische Abrechnung in Szene gesetzt. Doch schon während die Prozesse liefen, hatte parallel dazu schon eine andere Entwicklung eingesetzt:

  • Faschistische Kräfte wurden stillschweigend wieder ausgegraben und in die Ordnung des Kalten Krieges übergeführt!
  • Nazis wurden in den US-Geheimdienst aufgenommen!
  • Japanische Kriegsverbrecher wurden verschont, um Amerikas asiatisches Bündnissystem aufbauen zu helfen!
  • Reaktionäre Milizen und Emigrantennetzwerke wurden als Waffen gegen den Sozialismus in ganz Europa und darüber hinaus umfunktioniert [und in Stellung gebracht]!

Wenn immer liberale Demokratie nicht ausreichen sollte, um das Imperium schützen zu können, werden einmal mehr Faschisten als Stoßtruppen rekrutiert [und in Marsch gesetzt].

Fortsetzung mit Teil 2 folgt

Übersetzung: UNSER-MITTELEUROPA

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Der Artikel von Ryan Perkins im englischen Original, „The Unburied Corpses: How American Empire Recycles Fascism”:  HIER

Zum Autor: Ryan Perkins ist Senior Analyst und als Editor für den Global Economic Indicator tätig. Er lebt in Peking. Seine Analysen wurden in internationalen Medien wie dem „The Atlantic Magazine“ veröffentlicht und sowohl von Unternehmen wie auch Thinktanks in Anspruch genommen. Mit seinen Analysen an der Schnittstelle von politischer Ökonomie, Geopolitik und Technologie klassischer Denker, vermag Ryan Perkins den gesammelten neoliberalen Nonsens ad absurdum zu führen. Sein Substack-Blog erreichte Platz 49 in der Kategorie „Weltnachrichten und Politik“.



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Xi lässt Steinmeier abblitzen: Pekings kühle Abfuhr

11. November 2026 um 09:57

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Die westeuropäische Diplomatie erlebt ihre Grenzen an der eurasischen Realität. Bei seinem Staatsbesuch in Peking sprach Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Chinas Staatschef Xi Jinping auf Berichte über einen möglichen Dreiergipfel Chinas, Russlands und der USA zur Ukraine an. Die Reaktion fiel kühl aus. Steinmeier berichtete anschließend selbst, man habe Xi die Irritation im Gesicht ansehen können. Für einen solchen Ukraine-Gipfel gebe es keinerlei Vorbereitung, stellte der chinesische Präsident klar.

Xi Jinping  weist Spekulationen über einen Ukraine-Dreiergipfel zurück

Zwar soll es beim bevorstehenden APEC-Gipfel voraussichtlich Gespräche zwischen Xi, Donald Trump und Wladimir Putin geben. Nach Xis Darstellung soll die Ukraine dabei jedoch gerade nicht Thema eines Dreierformats sein. Zugleich machte Peking deutlich, dass es sich um einen europäischen Konflikt handle und Europa bei möglichen Verhandlungen mit am Tisch sitzen müsse.

Das ist keine vollständige Absage an Diplomatie. Wohl aber eine deutliche Abfuhr an die Vorstellung, China lasse sich nach westlichem Drehbuch in eine Ukraine-Initiative einspannen.

Das Scheitern der westlichen Belehrungsdiplomatie

Seit Jahren reisen europäische Politiker nach Asien, um über „regelbasierte Ordnung“, faire Märkte und internationale Verantwortung zu sprechen. Doch die Machtverhältnisse haben sich verändert. China sieht sich längst nicht mehr als Schüler westlicher Außenpolitik. Peking verfolgt seine eigenen strategischen Interessen und hält trotz des Ukraine-Krieges eng an Moskau fest. Erst im Oktober bekräftigten die Außenminister beider Staaten ihre strategische Zusammenarbeit, wenige Tage vor Steinmeiers Besuch trafen sich zudem die Verteidigungsspitzen beider Länder in Peking.

Russland ist für China ein wichtiger Energie- und Rohstofflieferant, ein geopolitischer Partner und zugleich ein Gegengewicht zum amerikanischen Einfluss. Seit Beginn des Ukraine-Krieges sind insbesondere die russischen Energieexporte nach China stark gewachsen. Wer deshalb erwartet, Xi werde auf europäischen Wunsch hin politischen Druck auf Moskau ausüben oder sich in ein westlich definiertes Verhandlungsformat einordnen, verkennt Pekings Machtkalkül.

Bemerkenswert ist vielmehr, wie selbstbewusst China inzwischen die Rollen verteilt: Die Europäer sollen ihren europäischen Konflikt selbst mitverhandeln. Peking entscheidet, wann und in welchem Format es sich beteiligt. Das ist die neue Realität einer multipolaren Welt.

Stockers Augarten-Diplomatie: Porzellan statt Moralkeule

Nur wenige Tage später bot Österreichs Bundeskanzler Christian Stocker ein Kontrastprogramm. Gemeinsam mit Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer und Vertretern von rund 50 österreichischen Unternehmen reiste er durch China.

Von Roboter-Vorführungen in Shanghai über die China International Import Expo bis zur Großen Halle des Volkes setzte die österreichische Delegation bewusst auf Wirtschaftsdiplomatie. Stocker bezeichnete sich selbst als „Türöffner“ für heimische Betriebe und traf schließlich sowohl Premier Li Qiang als auch Xi Jinping. Für den chinesischen Staatschef hatte der Kanzler ein Teeservice der Wiener Porzellanmanufaktur Augarten samt Tee im Gepäck.

Das Bild ist beinahe zu perfekt: Während Steinmeier über geopolitische Großfragen und die Ukraine spricht, reist Stocker mit Wirtschaftstreibenden und Porzellan an und wirbt um Marktzugang. Doch hinter der freundlichen Inszenierung steht ein massives ökonomisches Ungleichgewicht.

Österreich importierte 2025 Waren im Wert von 17,5 Milliarden Euro aus China. Die Exporte in die Volksrepublik beliefen sich dagegen lediglich auf rund fünf Milliarden Euro. China ist inzwischen Österreichs drittwichtigster Handelspartner nach Deutschland und Italien, bei den Importen sogar die Nummer zwei. Das Verhältnis liegt damit bei mehr als drei zu eins zugunsten chinesischer Waren.

Stocker sprach diese Schieflage selbst an. Die Regierung hofft, bis 2030 ein zusätzliches österreichisches Exportpotenzial von 5,4 Milliarden Euro zu erschließen. Das klingt nach Pragmatismus. Es zeigt aber gleichzeitig, wie abhängig Europas Industriestaaten inzwischen von chinesischen Märkten, Lieferketten und Rohstoffen geworden sind.

Zwischen Brüsseler Härte und Pekinger Realität

In Brüssel werden neue Handelsinstrumente, Zölle und Maßnahmen gegen chinesische Subventionen diskutiert. Gleichzeitig reisen europäische Regierungschefs und Wirtschaftsdelegationen nach Peking, um bessere Marktzugänge, Investitionen und sichere Rohstofflieferungen zu erbitten.

Österreich bildet da keine Ausnahme. Stocker sprach gegenüber Xi ausdrücklich über die Sicherheit kritischer Lieferketten und Rohstoffe. Gleichzeitig bot Xi Österreich engere Kooperation bei Elektroautos und Künstlicher Intelligenz an und erklärte, ein wachsendes China sei nicht Ursache europäischer Probleme, sondern könne bei deren Lösung helfen.

Peking weiß sehr genau, wo Europas Schwächen liegen. Der Kontinent will strategische Unabhängigkeit von China und braucht gleichzeitig chinesische Rohstoffe. Er kritisiert chinesische Überkapazitäten und möchte gleichzeitig mehr nach China exportieren. Er spricht von „De-Risking“ und schickt zugleich immer größere Wirtschaftsdelegationen nach Shanghai und Peking. Diese Widersprüche werden in China registriert.

BRICS und die multipolare Gegenwelt

Während Europa zwischen moralischer Großmacht-Rhetorik und wirtschaftlicher Abhängigkeit schwankt, baut China seine Beziehungen zu Russland und den Staaten des globalen Südens weiter aus.

Die BRICS-Staaten sind dabei kein geschlossenes Bündnis und erst recht kein homogener Gegenblock zum Westen. Ihre Interessen unterscheiden sich teilweise erheblich. Doch gemeinsam ist vielen dieser Staaten der Wunsch, ihre außenpolitische und wirtschaftliche Abhängigkeit von Washington und den westlich dominierten Institutionen zu reduzieren. China nutzt diese Entwicklung konsequent.

Die westliche Sanktionspolitik gegen Russland hat Moskau enger an asiatische Absatzmärkte gebunden. Russische Öl- und Gaslieferungen nach China nahmen deutlich zu. Gleichzeitig versucht Peking, sich als eigenständiges Machtzentrum zwischen Washington, Moskau, Europa und dem globalen Süden zu positionieren. Europa dagegen ringt noch immer um die Definition seiner eigenen Rolle. Wer wirtschaftlich abhängig bleibt, militärisch auf die USA angewiesen ist und gleichzeitig gegenüber China den geopolitischen Lehrmeister spielen möchte, wird nur schwer als eigenständiger Machtfaktor wahrgenommen.

Pragmatismus statt Werte-Wahn

Steinmeiers Begegnung mit Xi und Stockers Porzellan-Diplomatie zeigen zwei unterschiedliche Varianten desselben europäischen Problems. Berlin will China in geopolitische Verantwortung nehmen. Wien will mit China Geschäfte machen. Beide treffen auf ein Peking, das inzwischen selbstbewusst seine eigenen Bedingungen formuliert.

Xi ließ keinen Zweifel daran, dass China sich nicht einfach in ein Ukraine-Format hineinziehen lässt, nur weil dies in Europa oder Washington diskutiert wird. Gleichzeitig empfing er Stocker freundlich, bot Österreich mehr Kooperation an und machte klar, dass Peking wirtschaftliche Spannungen lieber durch Verhandlungen als durch Konfrontation lösen will. Für Österreich kann daraus nur eine Lehre folgen: Außenpolitik muss sich zuerst am eigenen Interesse orientieren. Das bedeutet weder blinde Unterordnung unter Peking noch reflexhafte Gefolgschaft gegenüber Washington oder Brüssel. Es bedeutet, wirtschaftliche Abhängigkeiten zu reduzieren, die eigene industrielle Basis zu stärken und Beziehungen zu unterschiedlichen Machtzentren offen zu halten.

Eine glaubwürdige Neutralität braucht wirtschaftliche Stärke, militärische Verteidigungsfähigkeit und diplomatische Bewegungsfreiheit. Wer dagegen außenpolitische Moralpredigten hält und anschließend wegen Rohstoffen, Absatzmärkten und Investitionen bei denselben Staaten anklopft, macht sich unglaubwürdig. China hat diese Widersprüche längst verstanden. Europa sollte beginnen, sie ebenfalls zu erkennen.

Dieser Beitrag erschien auf ZURZEIT, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION



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Das KI-Evangelium verdrängt die Klima-Apokalypse mit Rekord-Geldvernichtung   

08. November 2026 um 20:30

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Der CO2-Schwindel, ein von Politiker, Ideologen und Bürokraten erfundener Betrug, kostete Deutschland bisher mindestens eine Billion Euro und viele weitere Billionen sollen noch folgen. Man hoffte, dass die „Energiewende“ die vierte industrielle Revolution auf Schiene bringen und so endloses Wirtschaftswachstum ermöglichen werde. Die Realität zeigt jedoch, dass Deutschland mit der „Energiewende“ zu einem Armenhaus mutiert.

Das KI-Evangelium verdrängt die Klima-Apokalypse und die Geldvernichtung wird noch schlimmer

Von FRANZ FERDINAND | Die superreichen „Philanthropen“ in Amerika setzen deshalb jetzt auf einen neuen Hype, die „künstliche Intelligenz“, die nun das Wunder des ewigen Wirtschaftswachstumes vollbringen soll, in dem in letzter Konsequenz der Mensch durch Computer und Roboter ersetzt werden soll. Ob dann die Computer und Roboter wohl die Steuern zahlen werden, um die vielen Arbeitslosen zu füttern, bleibt abzuwarten.

Obendrein muss das Klima-Armageddon abgesagt werden, da die KI-Industrie den CO2-Ausstoß mindestens verdoppeln oder gar verdreifachen wird. Ob das unsere Klimahysteriker zum Nachdenken veranlassen wird?

Noch ist völlig unklar, wo ein kostendeckender Token Preis liegt und was die KI am Ende des Tages wirklich leisten kann. Bisher zeigt sich nur, dass auch gierige Kapitalisten so wie die Ökosozialisten in Deutschland hirnlos Geld verbrennen können!

Pensionsfonds werden geplündert

Dumm nur, dass diese Akteure nicht bloß ihr eigenes Geld vernichten, sondern über Fonds auch das Geld von Kleinanlegern, die ihr Geld irgendeinem Pensionsfond, in der Hoffnung auf einen sorglosen Lebensabend, anvertrauten. Hinzu kommt, dass in der Zwischenzeit das Geld naiver Anleger für die KI-Bonanza nicht mehr reicht und der Kreditmarkt in Anspruch genommen werden muss und das in einer Zeit, wo die Zinsen durch die ausufernden Staatsschulden ohnehin ständig steigen. Letzte Woche wurde auf der Wall Street etwa frei Billionen Dollar Marktkapitalisierung vernichtet.

Milliarden für Datenzentren ohne Anschlußmüglichkeiten an das Stromnetz

Big Tech verbrennt derzeit Milliarden an Dollars für Datenzentren, die sie nicht an das Stromnetz anschließen können. Silicon Valley versprach die nächste industrielle Revolution. Dieses Versprechen löste ein gnadenloses Wettrennen aus. Allerdings versprach man eine Sache und vergaß auf eine Andere: Die Stromversorgung ist am Limit! Diese Datenzentren können durch das bestehende Stromnetz nicht versorgt werden!

Diese Datenmonster, voll von GPUs der letzten Generation können nicht in Betrieb genommen werden. Die „magnificant seven“ versuchten die Zukunft zu formen. Stattdessen erschufen sie ein Multimilliardengrab!

  • Dominion Energy ließ eine Bombe platzen: Die Wartezeiten für eine Anschlussbewilligung verlängerte sich in den letzten vier Jahren von vier auf sieben Jahren. Microsoft braucht zwölf Jahre nur für die Evaluierung der Machbarkeit eines Anschlusses. Dominion´s Maximalleistung liegt bei 25 Gigawatt, genug um Millionen von Haushalten in der Region zu versorgen. All die Datenzentren, die auf einen Anschluss warten, benötigen 40 Gigawatt. Dafür würden 30 Kernkraftwerke benötigt, nur für einen kleinen Winkel in Virginia. Dieser Strommangel breitet sich über die gesamten USA wie ein Virus aus. Alleine Grundstücke im Wert von 130 Milliarden Dollar hängen in der Luft.
  • Nvidia entwickelt ca. alle zwei Jahre einen neuen Chip, der die alten Chips wertlos macht. Silikon im Wert von Milliarden Dollar lagern auf Paletten in Warenhäusern, wo sie langsam an Wert verlieren. Jeder CEO in Silicon Valley weiß das, aber ordert trotzdem munter weiter neue Chips in der Angst, dass die Rivalen uneinholbar an ihm vorbeiziehen.
  • Mark Zuckerberg erklärte, dass er lieber weitere Milliarden Dollar verbrennen werde, als Zweiter in diesem Rüstungswettlauf der „künstlichen Intelligenz“ zu werden. Er trieb die Ausgaben von Meta für 2026 auf 145 Milliarden, was Schockwellen an der Wall Street verursachte: den Investoren war nicht klar, wie Meta je dieses Geld zurück verdienen kann und verkauften die Aktien. 175 Milliarden Dollar Marktkapitalisierung wurden an einem einzigen Tag vernichtet. Zuckerberg war dies egal. Dafür strich er drei Wochen später 8000 Jobs, um die Ausgaben zu ermöglichen.
  • Satya Nadella, CEO von Microsoft, trieb es ähnlich. Er pumpte innerhalb eines Quartals 37,5 Milliarden in die „künstliche Intelligenz. Nach einer Warnung der Finanzchefin Amy Hood verlor Microsoft 357 Milliarden an Marktwert an einem einzigen Tag.

All diese Milliarden hängen von einem Stück Hardware ab, einem gewaltigen Transformator, der so schwer wie ein Jumbo-Jet ist und dessen Bau zwei bis drei Jahre benötigt. In dieser Zeit ist jeder Chip eines Datencenter bereits obsolet. Die Preise für die Transformatoren sind seit 2019 um 77 Prozent explodiert. Spezialisierte Trupps bauen einen nach dem anderen um einen Kern von Spezialstahl, der nur von Butler in Pennsylvania produziert wird. Die Transformatorhersteller sind von dem KI-Boom nicht überzeugt und wollen deshalb ihre Produktionskapazitäten nicht ausweiten. Deshalb werden 80 Prozent der benötigten Transformatoren importiert.

  • Der Staat Texas befindet sich vor nahezu unlösbaren Problemen: Es explodiert der Bedarf an elektrischer Energie. Die Datencenter die dort auf den Anschluss warten benötigen 474 Gigawatt. Dies ist fünfmal so viel wie der höchste Spitzenverbrauch. Der Gouverneur von Texas Greg Abbott ordnete deshalb ein Stopp für neue Datencenter an. Er erklärte, dass der unstillbare Energiebedarf der KI ganz Texas gefährde.
    ERCOT, verantwortlich für die Versorgung von Texas mit Elektrizität erklärte, dass ohne eine Erneuerung des Stromnetzes die Versorgung des Permian Basin, Amerikas größtes Ölfeld gefährdet ist.
    Um zu überleben versuchen die KI-Unternehmen ihre eigene Stromversorgung basierend auf Gaskraftwerke aufzubauen. GE Vernova, Amerikas größter Hersteller von Gasturbinen entscheidet, wer eine Turbine bekommt. Die Warteliste reicht bis 2030.
    Mit jeder Turbine, die die Datencenter für sich sichern können, wächst die Gefahr eines Netzzusammenbruchs in Texas. Acht geplante Projekte für neue Kraftwerke zur Absicherung der Stromversorgung in Texas wurden von der KI-Industrie rücksichtslos verdrängt.

Mangel an Elektrikern und Preiserhöhungen für Stromverbraucher

Allerdings bleibt jedes Datencenter im Finsteren, wenn es nicht von Elektrikern verdrahtet wird. Amerika ist mit einem katastrophalen Mangel an Elektrikern konfrontiert. Dies führte zu obszönen Gehaltsangeboten für Elektriker: bis zu 260 000 Jahresgehalt wurden bereits geboten! Das ist unter Umständen mehr, als ein Softwaretechniker bekommt!

Der Stromhunger der Datencenter führt natürlich auch zu schmerzhaften Preiserhöhungen für normale Stromverbraucher. Es gibt Schätzungen, wonach die normalen Verbraucher bereits 29 Milliarden Dollar für ihre Stromrechnungen mehr bezahlt hatten! (Vielleicht war das auch mit ein Sargnagel für Donald Trump?) So zahlen amerikanische Familien jeden Tag für Einrichtungen, die in den nächsten Jahren nicht einmal eingeschaltet werden.

Legendärer Hedgefond Manager entlarvt Milliarden Dollar Illusion

Während die Wall Street weiter Geld in die KI-Blase pumpt, gibt es einen Mann der sich weigert den Hype zu glauben, Michael Burry der legendäre Hedgefonds Manager, der schon 2008 den Immobiliencrash vorhersagte. Er entlarvte eine Milliarden Dollar Illusion:

Im Sommer 2026 begann Nvidia mit der Auslieferung der Chips der „nächsten Generation“, Vera Rubin. Als diese Chips die Fabrik verließen und die Warenlager in ganz Amerika füllten, stellte sich heraus, dass sie bereits eine Generation veralbert waren. Um diese Tatsache zu vertuschen, wurde die Lebensdauer der KI-Server am Papier um zwei Jahre verlängert. Damit wurden über Nacht Kosten verschleiert und Gewinne aufgeblasen! Michael Burry schätze die verschleierten Verluste auf 176 Milliarden. Weiters entdeckte Burry riskante Bonds im Wert von drei Billionen Dollar, die man Pensionsfonds umgehängt hatte.

Die Schulden die nicht mehr versteckt werden können, explodieren. Die Zinsen dafür stiegen bereits auf sieben Prozent. Um die Chipverkäufe am Laufen zu halten gewährt Nvidia seinen Kunden sogar Kredit. Beispielsweise 30 Milliarden Kredit für OpenAI und Garantien in der Höhe von 105 Milliarden. OpenAI verlor in 2025 drei Dollar für jeden eingenommenen Dollar. Nvidia finanziert also seine eigenen Aufträge und Wall Street zählt dies als Wachstum.

Aber die Risse zeigen sich bereits: Oracle Gründer Larry Ellison borgte Dutzende Milliarden um OpenAI´s Datencenter zu bauen. Nun hängen die Hälfte der Aufträge Oracle´s an einer Firma, die noch nie einen Gewinn gemacht hat.

Aber die Panik hat bereits begonnen: Oracle und OpenAI stoppten eine geplante Expansion in Abilene. In der Folge wurde das Rating von Oracle von S&P 500 auf eine Rate über Schrott abgestuft, während Banken Milliarden von toxischen Oracle Anleihen halten, die sie nicht verkaufen können.

Kleinanleger betroffen 

Nun stehen die Ersparnisse von Millionen Amerikanern auf dem Spiel, die für ihre Pension gespart haben. Der Investment Gigant PIMCO sammelte etwa 18 Milliarden von Meta´s Hyperion Anleihen mit dem Geld der Pensionssparern auf, womit halb erbaute Datencenter finanziert werden. Während Meta die Datencenter nur vier Jahre mietet, laufen die Anleihen bis 2049. Nach den vier Jahren verabschiedet sich Mark Zuckerberg und die Kleinanleger bleiben auf den wertlosen Anleihen sitzen.

Versicherer und Pensionsfonds sollen Löcher stopfen

Auf der Jagd nach 800 Milliarden Dollar für die nächsten Datencenter wurde die Wall Street bei Versicherern fündig. Diese vervierfachten ihre Investitionen in die Datencenter.

Der private Kreditmarkt geht bereits in die Knie. Zahlungsausfälle erreichen die höchsten Stände in der Geschichte. Bei Blue Owl, der Firma die den größten Teil von Hyperion kontrolliert, hat die Panik begonnen. Investoren versuchten erfolglos etwa 40 Prozent ihres Geldes abzuziehen. Nichts von alledem konnte Jensen Huang stoppen: Nvidia hat sich mit Apollo, KKR und vier anderen Wall Street Unternehmen zusammengetan, um mehr als 500 Milliarden für seine Kunden aufzutreiben. Wieder wird der Großteil des Geldes von Pensionsfonds aufgebracht.

Die Geschichte wiederholt sich

Wenn irgendwer glaubt, dass dies Vorgangsweise eine beispiellose Tech-Innovation ist, irrt. Die Geschichte wiederholt sich bloß:

In den Jahren um 1840 versank Britannien in der „Eisenbahn Hysterie“. Der Bau von Schienen vereinnahmte etwa sieben Prozent der Wirtschaftsleistung, was etwa zwei Billionen heutiger Kaufkraft entspricht. Der Mann der das Geld auftrieb, hieß George Hudson, den man als den „Eisenbahn König“ bezeichnete. Hudson kontrollierte ein Viertel des Schienennetzes und er benutzte seinen Sitz im Parlament dazu um zu verhindern, dass ihn seine Gläubiger verhaften konnten.

Er betrieb sein Reich nach einem Pyramidenspiel. Er zahlte den Anlegern hohe Dividenden mit Geld der neu dazu gewonnenen Anleger. Am Ende platzte die Blase und die Eisenbahnaktien verloren zwei Drittel ihres Wertes. Ein Drittel der angekündigten Strecken wurden nie gebaut. Viele Kleinanleger verloren ihre gesamten Ersparnisse. Nachdem er seinen Parlamentssitz verloren hatte, wurde er eingesperrt.

Am Ende des Tages könnten wieder die Europäer die Dummen sein, wenn es darum geht die USA zu sanieren. Gut möglich, dass es da wieder zu einem „Deal“ à la Trump nach von der Leyen Art kommt, um Milliarden nach Amerika zu verschieben. Eine Möglichkeit wäre da beispielsweise eine Art KI-Steuer zugunsten unserer amerikanischen „Freunde“.

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Bereits im August sagte UNSER MITTELUROPA den künftigen Finazkollaps voraus:

Künstliche Intelligenz, quo vadis?

Gier, Dummheit und die „Künstliche Intelligenz“



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Unionsfraktionschef Thorsten Frei: Bürger müssen Gürtel enger schnallen!

07. November 2026 um 15:04

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Deutschland soll sparen. Die Bürger müssen den Gürtel enger schnallen, Steuererleichterungen stehen auf der Kippe und die Haushaltslage wird immer angespannter. Doch für das Ausland und Migranten sitzen Euro-Milliarden weiter locker.

Sparen sollen vor allem die Bürger – Gürtel enger schnallen ist angesagt

Für eigene Leute wird das Geld knapp, doch für das Ausland und Migranten sitzt es offenbar locker. Während die Politik von den Menschen im eigenen Land Verzicht verlangt, fragen sich immer mehr betroffenen Bürger, warum denn scheint bei milliardenschweren Zahlungen ins Ausland häufig mehr finanzieller Spielraum vorhanden zu sein?

Unionsfraktionschef verkündet Unverschämtheit

Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) hat die Menschen in Deutschland auf schwierige Zeiten eingestimmt. Angesichts der angespannten Haushaltslage müssten sie im kommenden Jahr den Gürtel enger schnallen. Auf eine entsprechende Frage der „Bild“ antwortete Frei unmissverständlich: „Ja, ich glaube, das muss man genau so sagen.“

Besonders bitter: Selbst ein vollständiger Ausgleich der sogenannten kalten Progression für 2027 ist offenbar nicht gesichert. Dabei geht es nicht um großzügige Steuergeschenke, sondern darum, zu verhindern, dass Arbeitnehmer durch inflationsbedingte Lohnerhöhungen steuerlich stärker belastet werden, obwohl sie sich real kaum mehr leisten können.

Die Kosten eines vollständigen Ausgleichs beziffert Frei auf rund vier Milliarden Euro. Geld, das angesichts der Haushaltslage offenbar nur schwer aufzubringen ist. Da gehen Zahlungen an korrupte Ukrainer offensichtlich vor!

Milliarden für das Ausland fließen ungebremst weiter

Milliarden für das Ausland – aber vier Milliarden für die Steuerzahler sind zu viel? Deutschland stellt erhebliche Milliardenbeträge für internationale Entwicklungshilfe, humanitäre Unterstützung und die Unterstützung anderer Staaten bereit. Hinzu kommen finanzielle Beiträge an internationale Organisationen und die Europäische Union.

Wenn für internationale Verpflichtungen Milliarden bereitgestellt werden können, während ein vollständiger Ausgleich der kalten Progression an vier Milliarden Euro scheitern könnte, entsteht bei vielen Bürgern zwangsläufig der Eindruck, dass die politischen Prioritäten falsch gesetzt werden.

Steuerzahler und betroffene Rentner, die diese Zahlungen kritisch hinterfragen werden zunehmend als „Putin Versteher“, Ausländerfeinde, Rassisten, Rechtsextremisten oder gleich als „Nazis“ beschimpft.

Eine transparente Debatte darüber, welche Verpflichtungen zwingend sind, welche Ausgaben überprüft werden können und welche Priorität die finanzielle Entlastung der eigenen Bevölkerung haben sollte, finden praktisch nicht statt.

Es kann doch nicht sein, so möchte man glauben, dass die Politik bei Entlastungen für die eigenen Steuerzahler jeden Milliardenbetrag dreimal umdreht, während bei internationalen Ausgaben und sogenannten „Schutzsuchenden“ der Eindruck entsteht, dass die finanziellen Grenzen deutlich großzügiger gezogen werden.

Das trifft natürlich auch für Österreich zu: Auch hier wird an allen Ecken und Enden gespart während die Auslandszahlungen unreduziert weiterlaufen. Auch für Sogenannten „Schutzsuchende“ ist das Beste gerade gut. Rückkehr nach Syrien? Fehlanzeige!

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Dazu passend auch der Beitrag von vorhin:

„Minderjährige Flüchtlinge“ in Hamburg: 11.300 Euro pro Monat und Person



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