Medienberichten zufolge hat die Senatskanzlei einen eigenen Wagen für die Parade zum diesjährigen CSD angemeldet. Dafür gibt die Senatskanzlei 140.000 Euro aus ihrem Etat, „Partner für Berlin“ stellt weitere 235.000 Euro zur Verfügung. Dr. Kristin Brinker kommentiert. Nachdem Wegner beim CSD seit Jahren politisch unerwünscht ist, kauft er sich jetzt einen eigenen Wagen, und die […]

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(David Berger) Die AfD-Hauptstadtfraktion hat im Berliner Abgeordnetenhaus heute ihre neue wohnungspolitische Kampagne vorgestellt. Unter dem Titel „Wohnungen sind keine Asylheime“ fordert die Fraktion eine Neuordnung der Vergabe landeseigener Wohnungen und eine stärkere Berücksichtigung von Menschen, die bereits seit längerer Zeit in Berlin leben und arbeiten. Nach Angaben der Fraktion gehört die Wohnungsnot zu den […]

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(David Berger) Mit seinem jüngsten Beschluss hat das Verwaltungsgericht erhebliche Zweifel an der geplanten nächtlichen Schließung des Görlitzer Parks geäußert und damit eines der zentralen Vorhaben von Kai Wegners Senat ins Wanken gebracht. Für den Regierenden Bürgermeister ist dies nicht nur eine juristische Niederlage, sondern auch ein politischer Rückschlag für ein Projekt, das als wichtiger […]

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(David Berger) Vor dem Arbeitsgericht Berlin ist eine nicht-binäre Person mit einer Klage wegen angeblicher Diskriminierung im Bewerbungsverfahren gescheitert. Das Gericht wies die Forderung auf Entschädigung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ab. Zunehmend müssen Arbeitgeber und Wirtschaft vor den Kollateralschäden des Genderwahnsinns geschützt werden. Die klagende Person, deren Geschlechtseintrag „divers“ lautet, hatte sich Anfang 2026 […]

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(David Berger) Mit Hermann-Josef Merting (1962-2026) verliert die AfD einen ihrer ungewöhnlichsten und zugleich glaubensfestesten Mitstreiter. Ich kannte ihn seit 2013 als einen Mann, der sich unbeirrt als Katholik, Homosexueller und Patriot verstand – und der trotz persönlicher Kämpfe und innerer Verletzungen bis zuletzt an seinem Glauben festhielt. Eine sehr persönliche Erinnerung an einen Menschen […]

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