+ Präsident Trump will mit Friedensrat UN überwachen + 1,35 Millionen illegale Migranten nach Spanien eingeladen + Glätte-Unfälle belasten Berliner Kliniken + CH: Bund zahlt gerade einmal in zwei Fällen Entschädigungen für Corona-Impfopfer + ÖSTERREICH: Schon 4. Reise! Meinl-Reisinger Stammgast in der Ukraine

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USA fordern laut Selenskyj Aufgabe des Donbass

Die USA und Russland verlangen offenbar von der Ukraine, die gesamte Donbass-Region aufzugeben, um den Krieg zu beenden. Präsident Selenskyj lehnt dies ab und fordert, den Frontverlauf einzufrieren.

Präsident Selenskyj zufolge fordern sowohl die USA als auch Russland einen Rückzug der Ukraine aus dem Donbass. Zudem plädierte der ukrainische Präsident im Fall einer Waffenruhe für europäische Truppen an der Front.

Der Druck auf die Ukraine wächst. Nach Angaben von Präsident Selenskyj fordern sowohl Russland als auch die USA einen Rückzug aus dem Donbass. „Wenn ihr wollt, dass der Krieg endet, dann geht aus dem Donbass raus“, sagte er. Gleichzeitig brachte Selenskyj den Einsatz europäischer Truppen bei einer möglichen Waffenruhe ins Spiel. Weiterlesen auf welt.de

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Präsident Trump will mit Friedensrat UN überwachen

Präsident Trump kündigt an, dass der Friedensrat künftig die UN überwachen und deren ordnungsgemäße Funktionsweise sicherstellen wird.

Die USA werden 10 Milliarden US-Dollar an den Friedensrat spenden, während Kasachstan, Aserbaidschan, die Vereinigten Arabischen Emirate, Marokko, Bahrain, Katar, Saudi-Arabien, Usbekistan und Kuwait zusammen sieben Milliarden US-Dollar für das Gaza-Hilfspaket bereitstellen.

Hier ist die Liste der Länder, die laut dem Weißen Haus Vertreter zur heutigen Eröffnungssitzung des Friedensrates am Donald J. Trump-Institut für Frieden schicken:

Albanien
Argentinien
Armenien
Österreich
Aserbaidschan
Bahrain
Bulgarien
Kambodscha
Kroatien
Zypern
Tschechische Republik
Ägypten
El Salvador
EU
Finnland
Deutschland
Griechenland
Ungarn
Indien
Indonesien
Israel
Italien
Japan
Jordanien
Kasachstan
Kosovo
Kuwait
Mexiko
Mongolei
Marokko
Niederlande
Norwegen
Oman
Pakistan
Paraguay
Polen
Katar
Republik Korea
Rumänien
Saudi-Arabien
Slowakei
Schweiz
Thailand
Türkei
Vereinigte Arabische Emirate
Vereinigtes Königreich
Usbekistan
Vietnam

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1,35 Millionen illegale Migranten nach Spanien eingeladen

Anstatt 500.000 Migranten, wird die Massenregularisierung vermutlich bis zu 1,35 Millionen illegale Migranten betreffen. Sanchez hat die Europäer frech belogen und flutet Europa mit illegalen Migranten. Er beschwört sehenden Auges eine schwere Krise für Europa herauf.

Ein interner Report der spanischen Polizei (National Centre for Immigration and Borders, CNIF) vom 29. Januar 2026 schätzt, dass 750.000 bis 1 Million illegale Migranten sich bewerben könnten, plus 250.000 bis 350.000 Asylsuchende – insgesamt also bis zu 1,35 Millionen.

Die meisten Bewerber würden voraussichtlich erfolgreich sein. Das widerspricht der öffentlichen Angabe der Regierung (500.000), und der Report warnt vor einem „Pull-Effekt“: Es könnte zu mehr Sekundärmigration aus anderen Schengen-Ländern kommen (200.000–250.000 pro Jahr) und zu einer Verschiebung maritimer Routen nach Spanien (zusätzliche 6.000–12.000 Ankünfte jährlich).

Stimmt leider, es sind weit mehr als 500 000 illegale Migranten, die Spaniens sozialistischer Regierungschef Sanchez „einlädt“. CHECK: Ein interner Report der spanischen Polizei (National Centre for Immigration and Borders, CNIF) vom 29. Januar 2026 schätzt, dass 750.000 bis 1… https://t.co/c3avdCXK2f

— Eva Herman (@EvaHermanEx_ARD) February 18, 2026

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Glätte-Unfälle belasten Berliner Kliniken: Zeitweise sechsmal so viele Patienten wie normal

Nach der winterlichen Glätte in den letzten Monaten ziehen die Berliner Krankenhäuser eine verheerende Bilanz. Der Winter brachte Berlin an die Belastungsgrenze. Die Fallzahlen für Stürze in Folge von Glätte nahmen drastisch zu. (…)

Ein wesentlicher Grund für die hohe Unfallzahl lag in der lückenhaften Räumung.

Die Berliner Stadtreinigung (BSR) streute zwar auf Hauptstraßen und Radwegen, doch in Nebenstraßen und auf den meisten Gehwegen passierte oft nichts. Dazu waren lange Zeit Streumittel rar. […] Die Folgekosten der Unfälle sind erheblich: Nach Berechnungen der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin verursacht ein einzelner Arbeitsunfall im Schnitt Kosten von rund 10.000 bis 20.000 Euro – durch Behandlung, Rehabilitation und Produktionsausfall. Via berliner-zeitung.de

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SCHWEIZ: Ein Hohn für die Betroffenen – Bund zahlt gerade einmal in zwei Fällen Entschädigungen für Corona-Impfopfer

Es ist sicherlich schwierig zu sagen, wie viele Menschen an schweren Corona-Impfschäden leiden. Von 100’000 Geimpften seien rund 20 bis 30 Personen betroffen, schätzt die Universitätsklinik Marburg.

In der Schweiz, wo sich mehr als sechs Millionen Bürger gegen Corona impfen ließen, dürften somit konservativ geschätzt mindestens 1500 Menschen massiv geschädigt sein. Die Schweizer Behörden aber wollen das bis heute nicht wahrhaben. Bisher haben 408 Geschädigte beim Bund einen Antrag für Entschädigungszahlungen gestellt. Diese aber sind nur gerade einmal in zwei Fällen gutgeheißen worden. Dies zeigen Recherchen von SRF.
Weiterlesen auf weltwoche.ch

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ÖSTERREICH: Schon 4. Reise! Meinl-Reisinger wieder in der Ukraine

Beate Meinl-Reisinger ist am Freitag zum bereits vierten Mal als Außenministerin in der Ukraine. Sie wird unter anderem Präsident Selenskyj treffen.

Zum bereits vierten Mal in ihrer nicht einmal einjährigen Amtszeit ist Beate Meinl-Reisinger am Freitag in der Ukraine eingetroffen. Die Neos-Außenministerin lässt sich auf ihrer Reise in das Kriegsgebiet von einem Tross an Reportern begleiten.

Ministerin erhält Ukraine-Orden: Am Programm steht gemäß „Heute“-Informationen ein Höflichkeitsbesuch bei Präsident Selenskyj. Beate Meinl-Reisinger wird zudem ihr Gegenüber, Außenminister Andrij Sybiha, treffen. Die Neos-Chefin gilt als große Unterstützerin der Ukraine, bekam unlängst per Dekret einen Verdienstorden zugesprochen. Im Sommer hatte sie in ukrainischer Tracht auf Social Media posiert. Weiterlesen auf heute.at

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Österreichs Impflobby will „optimieren“

Der Österreichische Verband der Impfstoffhersteller verlangt einen Ausbau des Erwachsenenimpfprogramms. Dabei will man noch mehr staatlich finanzierte Impfungen und Impfprogramme.

„Aktionsplan Impfen 2026“ – schon der Name macht das Programm deutlich. Wenn der Österreichischer Verband der Impfstoffhersteller (ÖVIH) die Impfpolitik im Land diskutiert, stellt sich die Frage nach Wirkung, Nutzen und Risiken von Impfungen nicht. Thema ist einzig: Wie bringt man noch mehr Nadeln in die Oberarme der österreichischen Bevölkerung, wie „optimiert“ man das „Impfwesen weiter“? Weiterlesen auf tkp.at

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“Müssen mich wohl verhaften”: John Cleese outet sich als “rechtsextremer Terrorist”

Durch Monty Python gilt der britische Komiker und Schauspieler John Cleese bis heute als legendär. In letzter Zeit fällt Cleese online durch scharfe Kritik am Islam und der illegalen Massenmigration auf. Gemäß des “Prevent”-Programms seiner eigenen Regierung gilt er daher nun leider als Terrorist, wie er jüngst auf X feststellte.

Kulturschaffende sind nicht unbedingt bekannt dafür, prominent Ansichten zu vertreten, die dem Mainstream widersprechen. Der britische Komiker John Cleese mag mit Trump-Kritik und Ukraine-Unterstützung noch gefällige Meinungen vertreten, doch beim Transgender-Wahn und der Islamisierung schert er aus: Auf X nimmt er hier kein Blatt vor den Mund.

Für das Establishment sind solche reichweitenstarken Querschläger unbequem. Den Stempel der “Islamophobie” lässt Cleese sich aber nicht gefallen: Er korrigierte diesen Begriff auf “Islamoskepsis”. Weiterlesen auf report24.news

+++ SATIRE +++

Mama, wer sind die?
Das waren die Deutschen!
Deutsche?
Die Deutschen sind wie die Indianer in Amerika. Sie wurden größtenteils durch Einwanderer ersetzt.
Warum?
Sie haben nie Widerstand geleistet. Sie hatten Angst, des Rassismus beschuldigt zu werden.

Hier geht’s zu den Short News von gestern.

15,5 Millionen Menschen sprechen zu Hause nicht Deutsch

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Ein Gericht in Palermo hat entschieden, dass die italienische Regierung 76.000 Euro an die Seenotrettungsorganisation Sea-Watch zahlen muss. Die Summe deckt Kosten, die der NGO 2019 durch die Festsetzung ihres Schiffes im Hafen von Lampedusa entstanden waren. Die Regierung unter Giorgia Meloni reagierte auf das Urteil mit deutlicher Irritation.

Urteil sorgt für politische Kontroversen

Von PATRICK REITLER | Im Juli 2019 beschlagnahmten italienische Behörden ein Schiff der Berliner Seenotrettungsorganisation Sea-Watch im Hafen der Mittelmeerinsel Lampedusa und setzten es für fünf Monate fest. Diese Maßnahme war rechtswidrig, wie nun das Tribunale Civile di Palermo festgestellt hat. Das Kommando an Bord führte damals die deutsche Kapitänin Carola Rackete.

Nach Angaben des Portals „Il Tempo“ sprach das Gericht der NGO am 18. Februar 2026 eine Entschädigung in Höhe von 76.000 Euro wegen der „ungerechtfertigten Festsetzung“ des Schiffes zu. Wie die Zeitung „Il Manifesto“ berichtet, war die Entscheidung bereits in der Vorwoche ergangen.

Italien haftet für Conte-Ära – Urteil noch nicht rechtskräftig

Für die der NGO entstandenen Ausfall- und Anwaltskosten sollen laut „Corriere Etneo“ neben der Präfektur in Agrigent auch das Innen-, Verkehrs- und Wirtschaftsministerium der Regierung Giorgia Meloni aufkommen. Zum Zeitpunkt der Beschlagnahmung war Giuseppe Conte Ministerpräsident, und Matteo Salvini amtierte als Innenminister. Nach Artikel 339 ff. der italienischen Zivilprozessordnung („Codice di Procedura Civile“) können beide Parteien innerhalb von 30 Tagen Berufung beim zuständigen Corte d’Appello di Palermo einlegen. Die italienische Regierung hat nach Angaben von „Il fatto quotidiano“ bereits Berufung eingelegt.

Meloni, Salvini und Speranzon empört

Nach Angaben von „Il Tempo“ kritisierte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni das Urteil als „eine Entscheidung, die einen sprachlos macht“. Er sagte: „Ist es die Aufgabe von Richtern, diejenigen zu belohnen, die damit prahlen, das Gesetz gebrochen zu haben?“

Ihr Stellvertreter Matteo Salvini sprach von einer „wahren Belohnung dafür, dass man ein Regierungsverbot missachtet und ein Patrouillenboot der Guardia di Finanza gerammt hat, nur um mit illegalen Einwanderern in den Hafen zu gelangen“.

Raffaele Speranzon, stellvertretender Vizepräsident der Fratelli d’Italia im Senat, bezeichnete das Urteil als „erneuten Angriff der Justiz auf die Arbeit der Regierung Meloni“ und betonte, die Regierung werde bei der Bekämpfung irregulärer Migration nicht nachlassen, da dies „eine moralische, nicht nur eine politische Pflicht“ sei.

Dem widersprach Piergiorgio Morosini, Präsident des Zivilgerichts von Palermo: „Richter für eine Entscheidung zu verunglimpfen, die man womöglich ablehnt, ohne jedoch die Hintergründe zu kennen, hat nichts mit dem Recht zu tun“, zitiert ihn „Il fatto quotidiano“.

Sea Watch lobt Italiens Justiz

Bana Mahmood, Pressesprecherin von Sea-Watch Deutschland, begrüßte das Urteil aus Palermo: „Wir danken Matteo [Salvini] und [dem aktuellen Innenminister] Matteo [Piantedosi] und prüfen bereits, wie wir die Finanzmittel des Innenministeriums möglichst effektiv gegen die aktuelle und künftige Politik, der beiden einsetzen können“, hieß es in einer Pressemitteilung.

Weiter erklärte sie: „Wir hoffen, dass dieses Urteil auch der aktuellen Regierung eine Lehre ist. Was 2019 gescheitert ist, wird auch 2026 scheitern – dafür sorgt die funktionierende, demokratische Justiz Italiens.“

Am 11. Februar hatte sich das Kabinett Giorgia Meloni auf einen Gesetzentwurf geeinigt, der die Anlandung von Flüchtlingsbooten an italienischen Küsten per Seeblockade („Divieto di transito“) künftig verhindern oder zumindest erschweren soll.

Referendum zur Justizreform im März

Die Kritik der Regierungsvertreter an der italienischen Justiz dürfte die Debatte um ein Referendum anheizen, das am 22. und 23. März landesweit stattfinden soll. Dabei geht es um die Reform des Justizsystems: Nachdem im Herbst 2025 im Parlament keine Zweidrittelmehrheit zustande gekommen war, entscheiden nun die Bürger darüber.

Laut dem Portal „Union Esarda“ zielen die Pläne der Regierung unter anderem auf getrennte Laufbahnen für Staatsanwälte und Richter sowie auf die Einrichtung zweier Oberster Justizräte ab – je einer für Richter bzw. Staatsanwälte, ausgelost per Losverfahren. Zudem soll ein unabhängiges Disziplinarorgan geschaffen werden, das sich mit Missständen in der Justiz beschäftigt.

Regierungsvize Matteo Salvini kündigte laut „Il Tempo“ erneut an, beim Referendum mit „Ja“ zu stimmen, „um diese Justiz zu ändern, die nicht funktioniert“.

Nach Zusammenstoß im Hafen: Keine Strafe für Rackete

Die Sea-Watch 3 nahm laut dem „Irish Independent“ am 12. Juni 2019 unter dem Kommando der damals 31-jährigen Carola Rackete zunächst 53 Bootsflüchtlinge vor der Küste Libyens an Bord. Rackete versuchte anschließend zwei Wochen lang vergeblich, einen sicheren Hafen für die Passagiere zu finden. Während der Fahrt erkrankten 13 von ihnen zum Teil schwer, Italien nahm sie zur medizinischen Behandlung schließlich auf.

Nach gut zwei Wochen entschied Carola Rackete trotz des ausdrücklichen Verbots des damaligen Innenministers Matteo Salvini, mit den noch rund 40 Passagieren nicht die libysche oder tunesische Küste, sondern erneut die italienische Insel Lampedusa anzusteuern. Die Insel liegt etwa 250 Kilometer südlich von Sizilien. Am 29. Juni 2019 kam es dabei zu einem Zusammenstoß zwischen dem Schiff und einem Patrouillenboot der italienischen Finanzpolizei, das die Hafeneinfahrt blockieren wollte.

Nach dem Hafen-Crash wurde die deutsche Aktivistin für wenige Tage unter Hausarrest in Agrigent (Sizilien) gestellt. Eine Ermittlungsrichterin hob den Arrest aber nur wenige Tage später wieder auf. Im Januar 2020 wies der Kassationsgerichtshof („Corte Suprema di Cassazione“) den Einspruch der Staatsanwaltschaft gegen Racketes Freilassung laut „Spiegel“ zurück.

Weitere Strafverfahren gegen Carola Rackete – unter anderem wegen des Verdachts auf Beihilfe zur illegalen Einwanderung und eines Verstoßes gegen das Schifffahrtsgesetz – stellte eine Ermittlungsrichterin in Agrigent im Dezember 2021 endgültig ein. Alle Verfahren wurden damit abgeschlossen; Rackete sei lediglich ihrer Pflicht nachgekommen, Menschen zu schützen, hieß es zur Begründung.

Nach den Ereignissen um die Sea-Watch 3 begann Rackete kurzzeitig eine politische Laufbahn: Mitte Juli 2023 stellte die Partei Die Linke der parteilosen Aktivistin einen Listenplatz für die EU-Wahl zur Verfügung. Nachdem sie im Juni 2024 ins Parlament eingezogen war, gab sie ihr Mandat bereits im Juli 2025 wieder auf; für sie rückte der Brandenburger Linken-Politiker Martin Günther nach.

(Mit Texteilen aus den Agenturen)

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Dieser Beitrag von PATRICK REITLER erschien auf EPOCHTIMES.

Patrick Reitler, geboren in den späten Sechzigerjahren am Rande der Republik. Studium der Komparatistik, Informationswissenschaft und Sozialpsychologie. Seit der Jahrtausendwende als Journalist hauptsächlich in Online-Redaktionen beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk und als Fußballkommentator unterwegs. Seit Ende 2022 freier Autor. Bei Epoch Times vorwiegend für deutsche Politik zuständig.

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