Heftige Ausschreitungen in Brüssel: migrantische Gruppen zerstören die Innenstadt + Europa-Chef des neuen E-Autos Chery: „Wir Chinesen führen die globale Autoindustrie an“ + Ukrainer sollen zurück an die Front: Karner-Vorstoß sorgt für Wirbel! + EU-Parlament stimmt über Gentech-Verheimlichung bei Pflanzen ab + 

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Heftige Ausschreitungen in Brüssel: migrantische Gruppen zerstören die Innenstadt

Eine friedliche Studentendemonstration in Brüssel eskalierte, nachdem überwiegend migrantische Gruppen die Kundgebung gekapert hatten. Sie zündeten Fahrräder an und zerstörten Bushaltestellen. Die Polizei musste Tränengas und Wasserwerfer einsetzen.

(…) Bushaltestellen wurden zerstört, Leihräder angezündet und Geschäfte attackiert. Die Polizei, die selbst von dem Ausmaß der Ausschreitungen überrascht wurde, musste unter anderem Tränengas und Wasserwerfer einsetzen.

Lehrer, Schüler und Gewerkschaften demonstrierten am Donnerstagmittag zunächst friedlich gegen eine geplante Reform des Bildungswesens – bis zu 3000 Personen waren aus dem ganzen Land in die Hauptstadt gereist, um ihrem Unmut Gehör zu verschaffen. Weiterlesen auf apollo-news.net

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Todesstrafe verhängt! Das blüht Gruppenvergewaltigern in Pakistan

In Pakistan wurden zwei Männer zum Tode verurteilt: Sie hatten eine pakistanisch-französische Frau vor den Augen ihrer Kinder brutal vergewaltigt, nachdem sie mit dem Auto auf einer Autobahn liegen geblieben war. In Pakistan steht darauf der Tod durch Hängen.

Ursprünglich wurde das Urteil schon im Jahr 2021 verhängt: Die beiden Männer Abid Malhi und Shafqat Ali wurden wegen Gruppenvergewaltigung, Entführung, Raub und Terrorismusdelikten für schuldig befunden und zum Tode verurteilt. In Pakistan ist die Hinrichtungsmethode der Tod durch den Strick. Weiterlesen auf report24.news

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Europa-Chef des neuen E-Autos Chery: „Wir Chinesen führen die globale Autoindustrie an“

360 Kilometer westlich von Shanghai ist der Sitz des chinesischen Autokonzerns Chery. Kein anderer Konzern aus der Volksrepublik exportiert so viele Autos wie dieses Unternehmen.

In einem Interview erklärt Europa-Chef Zhu Shaodong, warum der Hersteller nun mit einer neuen Marke nach Deutschland kommt. Weiterlesen auf nius.de

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Prof. Stefan Homburg zur UN-Klatsche für Germany

„Was täte ich, wenn ich mit falschen Strategien die Wirtschaft schrottete, um als AUẞENKANZLER zu brillieren – und mein Land dann auch außenpolitisch scheitert? Vermutlich würde ich sang- und klanglos verschwinden.“

Hintergrund: Mit Österreich und Portugal ziehen zwei gemäßigte Staaten in den UN-Sicherheitsrat ein. Deutschland, das den Ukrainekonflikt anheizt und Angriffe auf Venezuela und Iran relativiert, ist für Diplomatie und Friedenspolitik denkbar ungeeignet.

Als Ausreden vernimmt man, wir hätten uns „erst” 2019 beworben und daher „nur” sieben Jahre Zeit gehabt, Stimmen zu sammeln. Auch hätten viele Staaten ihre Zusagen in der geheimen Wahl gebrochen.

Aber das ist gerade das Problem: Die Bundesregierung wird als Zahlmeister und Trottel gesehen. Sympathie und Unterstützung genießt sie auf internationalem Parkett ebensowenig wie daheim.“

Was täte ich, wenn ich mit falschen Strategien die Wirtschaft schrottete, um als AUẞENKANZLER zu brillieren – und mein Land dann auch außenpolitisch scheitert? Vermutlich würde ich sang- und klanglos verschwinden.

Hintergrund: Mit Österreich und Portugal ziehen zwei gemäßigte… pic.twitter.com/2niqeZ6Zg5

— Stefan Homburg (@SHomburg) June 4, 2026

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Ukrainer sollen zurück an die Front: Karner-Vorstoß sorgt für Wirbel!

Paukenschlag aus Luxemburg! Österreichs Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) macht bei den EU-Innenministern Druck – und stellt den Schutzstatus für tausende Ukrainer infrage. Vor allem Männer im wehrfähigen Alter könnten künftig ihren automatischen Schutz verlieren.

Die Botschaft des Ministers ist unmissverständlich: Die Ukraine brauche ihre Bürger selbst – für die Verteidigung des Landes und für den Wiederaufbau. Deshalb soll der bisherige Automatismus für ukrainische Kriegsvertriebene spätestens ab März 2027 auf den Prüfstand kommen. (…) Besonders im Fokus stehen Männer im wehrfähigen Alter. Sie könnten nach den Vorstellungen Österreichs künftig deutlich schwerer Schutz erhalten. Weiterlesen auf exxpress.at

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EU-Parlament stimmt über Gentech-Verheimlichung ab: Neue „NGT-1“-Pflanzen ohne GM-Kennzeichnung – Weil Verbraucher sie sonst ablehnen

Hinter den Kulissen bereitet die EU-Kommission die nächste Stufe der industriellen Kontrolle der Nahrungsmittel vor. Das EU-Parlament soll in diesen Tagen über eine neue Verordnung zu „New Genomic Techniques“ (NGTs) abstimmen, die ein Zwei-Klassen-System für gentechnisch veränderte Pflanzen einführt.

Die geplante EU-Verordnung zu New Genomic Techniques (NGTs) führt ein Zwei-Klassen-System für Pflanzen ein, die mit neuen gentechnischen Methoden (wie CRISPR) erzeugt werden. Das Ziel ist eine Lockerung der strengen GMO-Regeln für „konventionsähnliche“ Veränderungen. NGT-1-Produkte sollen künftig nicht mehr als Gentechnik gekennzeichnet werden müssen – mit der offenen Begründung, dass eine GM-Kennzeichnung „negativ wahrgenommen“ werde und zu „begrenzter Verbraucherakzeptanz“ führe. Übersetzt: Die Bürger sollen nicht wissen, was sie essen, damit sie es nicht ablehnen. Weiterlesen auf tkp.at

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Spende aus Japan: EU testet Influenza-Medikament gegen Hantavirus-Infektion

Die Europäische Arzneimittel-Agentur testet das Medikament Favipiravir zur Behandlung des Hantavirus. Die ersten Dosen befinden sich auf dem Weg nach Europa.

Die ersten Dosen eines experimentellen antiviralen Mittels zur Behandlung des Hantavirus werden nach Frankreich, Spanien und in die Niederlande geliefert. Das teilte die Europäische Kommission am Donnerstag mit. Hintergrund ist ein Ausbruch, der mit einem Kreuzfahrtschiff in Verbindung gebracht wird.

Da es derzeit kein zugelassenes Medikament gegen das Hantavirus gibt, hat die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) den Wirkstoff Favipiravir als plausibelsten Kandidaten für den Einsatz im Rahmen klinischer Studien oder im Wege des sogenannten Compassionate Use identifiziert. Über den konkreten Einsatz entscheiden laut Mitteilung der EU-Kommission die betroffenen Mitgliedstaaten selbst. Compassionate Use bezeichnet die Anwendung nicht zugelassener Arzneimittel bei schwer erkrankten Patienten ohne Therapiealternative. Via berliner-zeitung.de

+++ REALSATIRE +++

Bitte ein Glas Kakerlaken Milch zum Frühstück!

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Eine jüngst erfolgte Umfrage dürfte die „Kriegstreiber“ in Berlin wohl ein wenig aus der Ruhe bringen. Die Deutschen scheinen sich ganz klar dem „kreierten Feindbild“ Putin zu verweigern.

Mehrheit fürchtet Russland keineswegs

Die überwiegende Mehrheit der befragten Deutschen hat auch keinerlei Angst vor Russland. Ganz im Gegenteil, der Wunsch nach Frieden und freundschaftlichen Beziehungen wächst zunehmend, wie auch anonymousnews berichtet hatte.

Der Umfrage zu Folge meinen nur noch 38 % der Deutschen, dass Russland die Bundesrepublik militärisch angreifen könnte. Diese Fakten sind das Ergebnis einer jüngst erfolgten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA im Auftrag der Bild-Zeitung. Damit ist also der Wert Derjenigen massiv gesunken, die einen russischen Angriff für plausibel halten.

Darüber hinaus hat jeder 2. Bürger überhaupt keine Angst vor Russland. Unter Berücksichtigung, dass antirussische Vorbehalte im westlichen Teil der Republik historisch gesehen höher sind, als im Osten, dürften Diejenigen, die entsprechende Ängste hegen, auf dem Boden der ehemaligen DDR demzufolge marginal sein. Diejenigen, die Erfahrung mit Russland haben, oft in persönliche Begegnungen getreten sind und erlebt haben, wie die russischen Soldaten, im Gegensatz zur US-Armee, unser Land auch wieder verlassen hatten, lassen sich offenbar nicht mehr von medialer Panikmache aufwiegeln.

Fast kein Vertrauen in Bundeswehr

Eine weitere Zahl der neuesten Umfrage ist fraglos bemerkenswert. Sollte es, hypothetisch angenommen, tatsächlich einen Ernstfall geben, in dem sich die Bundesrepublik gegen Russland verteidigen müsste (was von der großen Mehrzahl ausgeschlossen wird), trauen nur 17 % der Befragten der Bundeswehr zu, das Land auch tatsächlich verteidigen zu können.

Die Akzeptanz der, und vor allem das Vertrauen in die Armee sinkt hierzulande immer weiter, offenbar auch als logische Konsequenz falscher Prioritätensetzung des Verteidigungsministeriums, politischer Dressur der Rekruten, einer wiedereingeführten Zwangs-Wehrpflicht und massivster Kriegsrhetorik, die freilich klare Feindbilder vermittelt, ungeeignet ist, eine Friedensarmee weiter zu entwickeln.

Eben genau das sollte die Bundeswehr per Gesetz eigentlich aber sein.

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Im Gegensatz zu Deutschland hat Österreich sich einen Sitz als nicht-ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat sichern können. Ein Grund für Selbstbeweihräucherung ist das jedoch nicht, mahnt FPÖ-Außenpolitiksprecherin NAbg. Dr. Susanne Fürst: Sie sieht darin vielmehr eine „Nagelprobe für die Standfestigkeit der österreichischen Neutralität“.

„Dieser Sitz im Sicherheitsrat, für den die Österreicher mit 20 Millionen Euro teuer bezahlt haben, darf nicht zur Bühne für die Selbstdarstellung einzelner Personen und ihrer brandgefährlichen politischen Irrwege werden“, warnte Fürst in einem aktuellen Statement. „Jede einzelne Abstimmung wird zeigen, wessen Interessen diese Regierung tatsächlich vertritt: die der immerwährenden Neutralität und damit jene der eigenen Bevölkerung, oder die fremder Mächte und Interessen“, erklärte die Freiheitliche.

Dass die Bürger hinter Österreichs immerwährender Neutralität stehen, haben sie in Umfragen immer wieder verdeutlicht. Die herrschende Politik dagegen fiel wiederholt damit auf, ins allgemeine europäische Kriegsgetöse einzustimmen. „Es ist jetzt die Aufgabe der österreichischen Vertreter, in diesem Gremium Vermittlung, Diplomatie und vor allem Neutralität im besten Sinne mit Leben zu erfüllen. Alles andere wäre ein Verrat an den Bürgern und unserer Heimat“, formulierte Fürst überdeutlich.

Skeptisch äußerte sich Fürst insbesondere im Hinblick auf jene Kräfte, die in der Vergangenheit immer wieder eine Aufweichung der Neutralität gefordert hatten. Eine Personalie hat sie dabei besonders im Blick: „Man kann nur hoffen, dass sich auch eine bisher außenpolitische Geisterfahrerin wie Frau Meinl-Reisinger dieser Verantwortung bewusst ist und sich vorerst in diplomatischer Zurückhaltung übt, bevor sie sich in die nächste außenpolitische Sackgasse versteigt!“

Die FPÖ-Außenpolitiksprecherin sieht Österreich im Sicherheitsrat in einer bedeutenden Rolle. Sie fordert von der Bundesregierung daher ein klares Bekenntnis zur Neutralität: „Österreichs Platz ist der eines ehrlichen und respektierten Vermittlers. Wir fordern von der Regierung ein unmissverständliches Bekenntnis, diese Rolle aktiv auszuüben und die Neutralität als unseren größten außenpolitischen Schatz zu hüten.“

Dr. Susanne Fürst warnt die Verantwortlichen, dass die FPÖ ihre Rolle als Kontrollkraft ernst nimmt: „Als patriotische Kontrollkraft werden wir ganz genau darauf achten, dass im UN-Sicherheitsrat nicht gegen die Interessen Österreichs gehandelt wird. Wir werden jeden Verrat an unserer Souveränität aufdecken und bekämpfen!“ Ein Ausverkauf heimischer Interessen auf der Weltbühne werde keinesfalls toleriert.

NATO verlegt 60.000 Soldaten nach Estland + CDU-Vorstoß: Für Pflegekosten soll das eigene Haus herhalten + Für weniger Smartphone-Zeit: Eltern sollen Vorbild beim Medienkonsum sein + Eingriff in den Algorithmus & Uploadfilter gegen „Hetze“ + Österreichs Klima-Kodex: Einheits-Propaganda ersetzt seriösen Journalismus

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NATO verlegt 60.000 Soldaten nach Estland

Baltische Fernsehsender berichten, dass die NATO das gesamte deutsch-niederländische Korps, das bisher in Münster beheimatet ist und bis zu 60.000 Soldaten führt, dauerhaft nach Estland verlegen wird. In den hiesigen Medien findet sich dazu mal wieder kein einziges Wort.

Nach Informationen des estnischen Fernsehens will die NATO das gesamte deutsch-niederländische Korps, das bisher in Münster beheimatet ist, nach Estland verlegen. Der multinationale Großverband ist darauf spezialisiert, innerhalb weniger Tage Landstreitkräfte von bis zu 60.000 Soldaten zu führen. Genannt wird die Stadt Pärnu – ein Seebad mit 52.000 Einwohnern, ursprünglich einmal vom Deutschen Orden als Pernau gegründet. (…)

Nach Angaben von Reuters soll die NATO sogar planen, ein weiteres NATO-Kommando dort zu schaffen. Begründet wird der Aufwand damit, dass das Baltikum eine zu geringe Tiefe habe.

Die ersten Andeutungen in die Richtung einer derartigen Truppenverlegung gab es bereits im vergangenen Jahr. In den baltischen Ländern sind jetzt bereits eine ganze Menge NATO-Truppen stationiert, die meisten davon multinational. So steht in Tapa in Estland, in der Nähe der russischen Grenze, eine Truppe von 2.200 Soldaten unter britischer Führung, in Lettland eine multinationale Brigade unter kanadischem Kommando mit 4.000 Soldaten, in Rukla in Litauen die 45. Panzerbrigade unter deutscher Führung mit 3.700 Soldaten. Weiterlesen auf anonymousnews.org

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Pistorius plant Rückkehr der Reservepflicht

Das Bundesverteidigungsministerium will Reservisten per Gesetz künftig zu Übungen verpflichten können. Bisher waren diese freiwillig. Ziel ist es, eine »verlässliche Verfügbarkeit der Reserve« herzustellen. (…)

Zur Stärkung der Reserve der Bundeswehr sollen dabei alle, die einen Wehrdienst absolviert und ein bestimmtes Alter haben, verpflichtend zum Dienst herangezogen werden können. (…)

Laut dem Gesetzentwurf können in Zukunft alle Männer und Frauen, die weniger als ein Jahr freiwillig Wehrdienst geleistet haben, wenn sie jünger als 45 Jahre alt sind, verpflichtend zu regelmäßigen Wehrübungen herangezogen werden. (…) Wer länger als ein Jahr Wehrdienst geleistet hat oder sich als Berufs- oder Zeitsoldatin verpflichtet hat, kann bis zum 65. Lebensjahr zu Übungen verpflichtet werden, so der Gesetzentwurf.

In der Begründung des Gesetzes heißt es, verpflichtende Übungen seien dringend notwendig, um eine »verlässliche Verfügbarkeit der Reserve« herzustellen, diese sei für »die nationale Sicherheit und gesellschaftliche Resilienz von hoher Relevanz«. (…)

Die Bundesregierung will das Gesetz Anfang Juli bei einer symbolischen Sitzung im Stauffenberg-Saal des Wehrressorts beschließen.

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CDU-Vorstoß: Für Pflegekosten soll das eigene Haus herhalten

Die Pflegeversicherung steht vor dem Kollaps! Bis 2030 fehlen den Kassen 17,4 Milliarden Euro. Kommt keine Reform, droht eine Beitragsexplosion für Millionen Beschäftigte. (…)

Schrumpflohn! Jetzt schlägt Unionsfraktionsvize Albert Stegemann (50, CDU) vor: Eigenes Vermögen soll zuerst verwendet werden, bevor die Pflegekasse zahlt. (…)

„Ein Erbenschutzprogramm auf Kosten der Allgemeinheit kann es nicht geben: Wer Vermögen besitzt, muss zunächst eigenes Vermögen einsetzen, auch das Eigenheim, bevor die Gemeinschaft zahlt.“

Heißt: Auch das eigene Haus oder Wohnung ist kein Tabu.

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Für weniger Smartphone-Zeit: Eltern sollen Vorbild beim Medienkonsum sein

Erwachsene sollten weniger Zeit am Smartphone verbringen, insbesondere wenn Kinder in der Nähe sind. Das besagt eine Pilotstudie des BiB. Gleichzeitig plädieren sie dafür, dass Kinder und Jugendliche ihre Smartphone-Nutzung reduzieren.

Die Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland ist der Meinung, dass Erwachsene ihre Smartphone-Nutzung in der Freizeit reduzieren sollten. Das ergab eine Umfrage des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung (BiB).
73 Prozent der Befragten sprachen sich demnach dafür aus, dass Erwachsene weniger Zeit am Smartphone verbringen sollten, insbesondere in Gegenwart ihrer Kinder.

Diese Ansicht ist besonders bei Menschen mit Abitur (83 Prozent) und Über-50-Jährigen verbreitet (81 Prozent). 83 Prozent der Befragten sind zudem der Ansicht, dass Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren generell weniger Zeit am Smartphone verbringen sollten. Weiterlesen auf epochtimes.de

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Eingriff in den Algorithmus & Uploadfilter gegen „Hetze“: Daran arbeiten Deutschlands Medienregulierer

Die Landesmedienanstalten träumen von einem KI-Uploadfilter, der Inhalte auf „Hetze“ überprüft. Auch sollen sie mehr Befugnisse bei der Löschung von Inhalten erhalten, u.a. wenn es um „Politikerbeleidigung“ geht.

Die Landesmedienanstalten wollen über das „Public-Value“-System in die Algorithmen sozialer Medien eingreifen. Einzelne Artikel „verlässlicher“ Medien mit angeblichem Mehrwert für die öffentliche Meinungsbildung sollen im Feed der sozialen Medien leicht auffindbar sein. Auch über eine „gesetzliche Quote“ wird nachgedacht, wie ein internes Papier zeigt, das Apollo News vorliegt (mehr dazu hier). Doch die Medienanstalten sind nicht die Einzigen, die in die Algorithmen eingreifen wollen. Weiterlesen auf apollo-news.net

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Österreichs Klima-Kodex: Einheits-Propaganda ersetzt seriösen Journalismus

Eigentlich sollte man davon ausgehen, dass grundlegende journalistische Standards nicht durch irgendwelche ideologisch motivierten Kodizes ausgehöhlt werden. Nicht jedoch in Österreich, wo sich ganze Redaktionen seit Jahren dem Klimakult unterwerfen. Eine ernsthafte Auseinandersetzung in der Berichterstattung ist so nicht möglich.

Der Klima-Alarmismus ist in den österreichischen und generell den deutschsprachigen Medien seit Jahren allgegenwärtig. Eigentlich darf man sich darüber gar nicht wundern, zumal sich die Mehrheit der Journalisten ohnehin im linksgrünen Bereich verortet. Doch das ist nur ein Teil der ganzen Geschichte. Denn seit dem Jahr 2023 gibt es einen sogenannten „Klima-Kodex“. Dieser wird von den Initiatoren als „Leitlinie für eine angemessene, klare und konstruktive Klimaberichterstattung“ verkauft. Oder, auf gut Deutsch gesagt: Wer diesen Kodex unterzeichnet, hat sich den Narrativen der Klimareligion unterzuordnen. Weiterlesen auf report24.news

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Bauern-Aufstand: Ein Tag nach Uni-Demo! Wieder Protest in der Wiener City

Unter dem Motto „Stirbt der Bauer, stirbt das Land“ ziehen am Donnerstagnachmittag bis zu 400 Bauern und 20 Traktoren durch die Wiener City.

(…) Organisiert vom Bündnis Zukunft Landwirtschaft versammeln sich Bäuerinnen und Bauern ab 14 Uhr am Ballhausplatz. Das Bündnis entstand im Burgenland und organisierte im Jänner bereits einen ersten Protest in Parndorf, an dem 95 Traktoren teilnahmen. Weiterlesen auf heute.at

+++ HUMOR +++

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Sind die Deutschen zu feige? Analyse einer Massenpsychose

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+ Spaniens sozialistischer Skandal eskaliert – Polizei durchsucht Parteizentrale von Regierungschef Sanchez + Von wegen „Fachkräfte“ – Niedrig-IQ-Migration bringt uns gar nichts + EuGH-Urteil C-769/22: Der stille Staatsstreich – Brüsseler Diktat statt Demokratie + Tabuthema Kinder: Wir müssen reden + 

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Spaniens sozialistischer Skandal eskaliert – Polizei durchsucht Parteizentrale von Regierungschef Sanchez

Die Polizei hat gerade die Zentrale der PSOE von Pedro Sánchez wegen illegaler Finanzierung durchsucht. Unmittelbar nach der Razzia bei Ex-Premierminister Zapatero, gegen den nun wegen Geldwäsche, Schmiergeldzahlungen und dubiosen Geschäften mit Venezuela ermittelt wird.

Sánchez’ Frau, sein Bruder und seine engsten Vertrauten stecken alle in Korruptionsfällen.

Das ist Sozialismus: öffentliche Gelder plündern, den eigenen Kreis bereichern, der Welt Vorträge halten. Spanien hat genug davon. Sánchez muss zurücktreten.

„Spaniens sozialistischer Skandal eskaliert – Die Polizei hat gerade die Zentrale der PSOE von Pedro Sánchez wegen illegaler Finanzierung durchsucht. Unmittelbar nach der Razzia bei Ex-Premierminister Zapatero, gegen den nun wegen Geldwäsche, Schmiergeldzahlungen und dubiosen… https://t.co/9Q2bMQw3Eb

— Eva Herman (@EvaHermanEx_ARD) May 27, 2026

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Von wegen „Fachkräfte“ – Niedrig-IQ-Migration bringt uns gar nichts

Die Politik – Linke, Liberale und Zentristen – behauptet gerne, Europa brauche mehr Zuwanderung. Vor allem Fachkräfte würden kommen. Doch angesichts der Massenzuwanderung aus Ländern mit niedrigen IQ-Werten, darf ein tatsächlicher Mehrwert für die Aufnahmeländer weitestgehend ausgeschlossen werden.

Es gibt eigentlich nur drei Arten der Migration aus Drittländern nach Europa: Die legale Arbeitsmigration von tatsächlichen Fachkräften auf Basis von Arbeitsvisa, die Einwanderung über Eheschließungen, sowie die Asyl- bzw. Armutsmigration. Während die erste Gruppe zumeist über eine gute Berufsausbildung und eine entsprechende Intelligenz verfügt, ist dies bei letzterer Gruppe weniger der Fall. Weiterlesen auf report24.news

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EuGH-Urteil C-769/22: Der stille Staatsstreich – Brüsseler Diktat statt Demokratie

Am 21. April 2026 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in der Rechtssache C-769/22 (Kommission gegen Ungarn) ein Urteil gefällt, das die Souveränität der Mitgliedstaaten massiv beschneidet und der EU-Kommission quasi eine Blankovollmacht erteilt. Der renommierte Ökonom Prof. Richard Werner bringt es auf den Punkt: „Demokratie ist am Ende in der EU.“

In seinem Post auf X/Twitter zitiert Werner einen detaillierten Beitrag und kommentiert nüchtern: Der EuGH habe in Zusammenarbeit mit der EU-Kommission „fast unbemerkt von der Öffentlichkeit“ die souveränen Rechte der Mitgliedsstaaten beendet. Das Urteil bezieht sich vordergründig auf ein ungarisches Gesetz zum Schutz von Minderjährigen vor bestimmten Inhalten, dient aber als Präzedenz für weit mehr.

Der EuGH hat der EU-Kommission erlaubt, die Programmsätze des Artikels 2 des EU-Vertrags (Werte wie „Demokratie“, „Rechtsstaatlichkeit“, „Menschenwürde“ etc.) als direkte Eingriffsgrundlage für Sanktionsverfahren zu nutzen. Beteiligungsrechte des EU-Parlaments und der Mitgliedstaaten wurden ausgehebelt, Einstimmigkeitsquoten ignoriert, und die Verfassungsidentität der Staaten gemäß Artikel 4 EU-Vertrag praktisch mitbegraben. Die unbestimmten Rechtsbegriffe des Art. 2 liegen nun in der Auslegungshoheit des EuGH – eine Einladung zu willkürlicher Anwendung.

Konkret bedeutet das: Die Kommission kann künftig jedes nationale Gesetz, jede Wahl oder jede politische Entscheidung in den Mitgliedstaaten unter Berufung auf diese „Werte“ verbieten oder sanktionieren.

Weiterlesen auf tkp.at

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Sind die Deutschen zu feige?

Kernkraft-Aus, illegale Massenmigration, Corona-Regime, EU-Diktatur, Auslöschung der Automobilindustrie, Russland-Konflikt: Die Bilanz deutscher Politik seit 2010 liest sich wie ein Protokoll nationaler Selbstzerstörung. Was wollen wir uns eigentlich noch alles gefallen lassen? Analyse einer Massenpsychose.

„How dare you!“ Diese drei Worte, wiederholt ausgerufen durch ein 16-jähriges Mädchen anlässlich der UN-Klimakonferenz am 23. September 2019 in New York, sind die wahrscheinlich folgenreichsten und teuersten Worte der deutschen Wirtschaftsgeschichte. (…)

Die EU-Kommission unter ihrer Präsidentin Ursula von der Leyen vollendete diesen Auftritt quasi mit der Verabschiedung des „European Green Deal“, der mit dem Verbrenner-Verbot die vorsätzliche Zerstörung der europäischen und insbesondere der deutschen Automobilindustrie bis zum Jahr 2035 in die Wege leitete.

Weiterlesen auf anonymousnews.org

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Tabuthema Kinder: Wir müssen reden

Wer arbeitet, verzichtet. Wer im Transfersystem lebt, bekommt Kinder. Sozialindustrie und fundamentaler Islam arbeiten zusammen. Über die fatalen Anreize unseres Systems.

Ein Handwerksgeselle im Bau. Eine Assistenzärztin in Doppelschicht. Ein Erzieher in der Kita. Eine Sachbearbeiterin bei einer Versicherung. Sie alle müssen haushalten. Sie überlegen bewusst, ob ein – weiteres – Kind in die Lebensführung passt. Die Mehrzahl entscheidet sich dagegen. Nicht aus fehlendem Kinderwunsch, sondern aus Notwendigkeit.

Drei Etagen tiefer in der Bedarfsgemeinschaft rechnet mancher auch. Dort heißt es: Jedes weitere Kind, mehr Bedarf – und mehr Bedarf heißt mehr Leistung. Der Anreiz fungiert gegen die, die in Deutschland den Karren ziehen. Er arbeitet für die, die in ihm sitzen.

In Deutschland bekommen die Falschen die Kinder. Wer das ausspricht, gilt als zynisch, herzlos, hart. Wer diese These offen diskutieren will, wird aus der Debatte ausgegrenzt. Zum Schaden aller. Weiterlesen auf berliner-zeitung.de

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Bildungsministerin Karin Prien muss in ihrem Etat rund eine Mrd. Euro kürzen

Entweder beim Elterngeld oder bei den 551 NGOs. Natürlich trifft es die Eltern.

Hintergrund: Für die „Stärkung des Engagements und der Zivilgesellschaft“ gibt Priens Ministerium sagenhafte 1,2 Mrd. Euro aus.

Es handelt sich um ein Sammelsurium von Subventionen an NGOs, Vereine und Verbände, das höchste Priorität hat, denn ohne Meldestellen, Faktenchecker und Trolle stünde die Regierung in der Öffentlichkeit noch schlechter da als ohnehin.

Ministerin @PrienKarin muss in ihrem Etat rund 1 Mrd. Euro kürzen, beim Elterngeld oder bei den 551 NGOs. Natürlich trifft es die Eltern.

Hintergrund: Für die „Stärkung des Engagements und der Zivilgesellschaft” gibt Priens Ministerium sagenhafte 1,2 Mrd. Euro aus. Es handelt… pic.twitter.com/Y8Mf1MliTn

— Stefan Homburg (@SHomburg) May 27, 2026

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Petition fordert Privatisierung des ORF bis Ende 2027

Lucas Ammann hat im Vorfeld der Bestellung eines neuen ORF-Generaldirektors eine Petition gestartet, die eine grundlegende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Österreich fordert. Konkret sprechen sich die Unterzeichner für eine schrittweise Privatisierung des ORF bis Ende 2027 aus. Unterschrieben kann diese auf seinem Blog lucasammann.com werden.

Nach Ansicht des Initiators führe die derzeitige Finanzierung des ORF zu einer Wettbewerbsverzerrung am österreichischen Medienmarkt. Der ORF erhalte jährlich rund 900 Millionen Euro an öffentlichen Mitteln, während private Medienunternehmen zusammen nur einen Bruchteil dieser Summe bekämen. Deshalb soll der ORF-Beitrag abgeschafft werden.Via exxpress.at

+++ WISSENSWERT +++

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https://www.youtube.com/shorts/WFHenKMkZ_A?t=2&feature=share

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UK Richter lobt jugendliche Gruppenvergewaltiger – und schickt sie nach Hause

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