In seiner aktuellen Kolumne in der Weltwoche richtet Matthias Matussek einen offenen Brief an den AfD-Politiker Martin Sichert. Darin kritisiert er den Umgang der etablierten Parteien mit der Opposition und findet ungewöhnlich deutliche Worte Ausgangspunkt für die Kolumne dieser Woche ist Sicherts Ausschluss als AfD-Kandidat aus dem Wahlausschuss. Matussek erinnert daran, dass Sichert „seit fünfzehn […]

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(David Berger) Gegner entwaffnen statt beschimpfen: Wie Ulrich Siegmund mit menschlicher Größe, sympathischer Gelassenheit und Dialogbereitschaft selbst Anti-AfD-Demonstranten erreicht. Es sind oft die kleinen Szenen am Rande politischer Veranstaltungen, die mehr über einen Politiker verraten als jede vorbereitete Rede. Ein kurzer Videomitschnitt, der derzeit in den sozialen Netzwerken kursiert, zeigt den Fraktionsvorsitzenden der AfD Sachsen-Anhalt, […]

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(David Berger) Mit seiner heutigen Kabinettsumbildung hat Friedrich Merz ein neues Level an Peinlichkeit erreicht. Viele Personalentscheidungen wirken beliebig, fachliche Kompetenz scheint erneut hinter parteipolitischen Erwägungen zurückzustehen. Den wohl unfreiwilligen Höhepunkt bildet jedoch die Ernennung von Carsten Linnemann zum Gesundheitsminister – ausgerechnet jenes Politikers, der noch vor einem Jahr selbst erklärte, warum er für dieses […]

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(David Berger) Wenn nun selbst die Vereinten Nationen Deutschland wegen der Meinungsfreiheit die Leviten lesen, sollte niemand mehr von einer bloßen weit hergeholten Oppositionskritik sprechen. Irene Khans Bericht stellt dem deutschen Umgang mit abweichenden Meinungen ein bemerkenswert schlechtes Zeugnis aus. Und bestätigt die Kritik der AfD an Verfassungsschutz und Verfolgung von Regierungskritikern. Aus Genf kommt […]

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(David Berger) Der Kampf um die Meinungsfreiheit entscheidet sich längst nicht mehr nur in Parlamenten oder Gerichtssälen, sondern auf den großen Internetplattformen. Ein neues Video von Alliance Defending Freedom International erklärt, warum der Digital Services Act (DSA) nach Auffassung seiner Kritiker der Europäischen Kommission weitreichenden Einfluss auf den digitalen Meinungsaustausch verschafft. Die Meinungsfreiheit stirbt heute […]

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Während Deutschland wirtschaftlich abrutscht und die Schulden explodieren, inszeniert sich die politische Elite in Zollwesten und barocken Schlössern als große Gestalterin. Frank Wahlig über einen Kanzler, der mehr scheint, als er ist – und über den letzten Tanz der Mächtigen vor der Sommerpause.  Mit starken Bildern in die Sommerpause. Die Bilder sollen eine Zeit lang […]

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