US-Präsident Trump kündigt 10-tägigen Waffenstillstand zwischen Israel und Libanon an + Die Blockade der US-Navy gegen iranische Häfen hält weiter an – und trifft vor allem China + Islamlehrer vor Gericht: Schwerer Missbrauch und Vergewaltigung von acht Kindern + Gehaltserhöhung: 65.000-Euro-Plus für Kanzler Merz erst nach Kritik gestoppt

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„Als Mann und Frau schuf er sie“ – Bibelzitat als Buchtitel jetzt strafbar

Finnlands Oberster Gerichtshof hat am 26. März 2026 mit 3:2-Stimmen Päivi Räsänen schuldig gesprochen. Die ehemalige Innenministerin, Ärztin und Mutter von fünf Kindern hatte 2004 — vor über zwanzig Jahren — gemeinsam mit dem lutherischen Bischof Juhana Pohjola eine Broschüre verfasst.

Titel: „Als Mann und Frau schuf er sie.“ Darin zitierte sie die Heilige Schrift zu Ehe und Geschlechtlichkeit. Keine Aufrufe zur Gewalt. Keine Beschimpfungen. Klassische christliche Lehre.

Das Urteil: 1.800 Euro Geldstrafe, zusätzlich die Anordnung, sämtliche Kopien der Broschüre aus dem Internet zu entfernen oder — bei Papierexemplaren — zu vernichten. Die Digitalausgabe der Sintflut. Die Analogausgabe der Scheiterhaufen von einst, nur ohne Feuer. Pohjola erhielt 1.100 Euro. Für den Bibel-Tweet von 2019 (Röm 1,24–27) wurde Räsänen einstimmig freigesprochen — zwei Vorinstanzen hatten sie zuvor ohnehin in allen Punkten einstimmig freigesprochen.

Man muss sich das vor Augen halten: Ein Rechtsstaat der Europäischen Union ordnet an, ein Buch mit biblischem Inhalt dem Zugriff der Öffentlichkeit zu entziehen. 2026. In Helsinki. Der Satz „Als Mann und Frau schuf er sie“ (Gen 1,27) ist nun in Finnland de facto nicht mehr unbeschränkt publizierbar — weil seine Auslegung durch einen Parlamentarier als „Beleidigung einer Gruppe“ gilt.

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US-Präsident Trump kündigt 10-tägigen Waffenstillstand zwischen Israel und Libanon an

„Ich habe soeben sehr gute Gespräche mit dem hoch angesehenen Präsidenten Joseph Aoun aus dem Libanon sowie mit Premierminister Benjamin Netanyahu aus Israel geführt.“ schrieb er in einem Post auf Truth Social.

„Diese beiden Staatschefs haben zugestimmt, dass zur Erreichung von FRIEDEN zwischen ihren Ländern ein formeller, 10-tägiger Waffenstillstand beginnen soll – und zwar um 17 Uhr EST.

Am Dienstag trafen sich die beiden Länder erstmals seit 34 Jahren hier in Washington, D.C. gemeinsam mit unserem großartigen Außenminister Marco Rubio.

Ich habe Vizepräsident JD Vance und Außenminister Rubio angewiesen, gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Vereinigten Generalstabschefs, Dan Razin‘ Caine, mit Israel und dem Libanon daran zu arbeiten, einen dauerhaften FRIEDEN zu erreichen.

Es ist mir eine Ehre, bereits neun Kriege weltweit beendet zu haben – und dies wird mein zehnter sein. Also: LASST ES UNS ERLEDIGEN! Präsident DONALD J. TRUMP“

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Die Blockade der US-Navy gegen iranische Häfen hält weiter an – und trifft vor allem China

Seit über 48 Stunden fließt kein iranisches Öl mehr, dabei hatte Peking rund 90–98 % der iranischen Exporte aufgenommen (über 1,3 Mio. Barrel pro Tag, etwa 13 % der chinesischen Seeimporte) – zu stark vergünstigten Preisen.

Jetzt gerät China unter Druck: steigende Ölpreise weltweit, unterbrochene günstige Lieferketten und direkter Druck auf die eigene Energiesicherheit – während man gleichzeitig von einem „fragilen Waffenstillstand“ spricht.

Peking bezeichnet die Lage als „gefährlich“, doch sie wirkt wie ein Druckmittel: Das gleiche System, das Iran über Schattenflotten und Yuan-Deals stützt, spürt nun die Folgen in der eigenen Wirtschaft.

Kurzfristig bedeutet das Belastungen für Industrie und Wachstum. Langfristig zeigt es die Grenzen einer starken Abhängigkeit von riskanten Partnern und intransparentem Handel – vor allem, wenn die US-Navy eingreift.“

Quelle: Reuters, New York Times

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Islamlehrer vor Gericht: Schwerer Missbrauch und Vergewaltigung von acht Kindern

In Baden-Württemberg steht aktuell ein 35-jähriger Islamlehrer vor Gericht: Er soll sich in einem islamischen Schülerwohnheim an acht Jungen vergangen haben. Laut Anklage geht es um 27 Fälle.

Ein Koranlehrer muss sich vor dem Landgericht Ellwangen (Baden-Württemberg) wegen schweren sexuellen Kindesmissbrauchs und Vergewaltigung verantworten. Der Prozess begann am Mittwoch.

Der Angeklagte soll sich als sogenannter Hodscha über Jahre hinweg an acht Jungen in seiner Obhut vergangen haben. Die Opfer waren zwischen 12 und 17 Jahre alt. Die meisten Taten sollen im Büro des Mannes in einem islamischen Schülerwohnheim in Giengen an der Brenz (Kreis Heidenheim) begangen worden sein. Eine Tat soll in Stuttgart stattgefunden haben, weitere bei einer gemeinsamen Reise nach Paris.

Der Angeklagte soll seine Opfer nachts in sein Büro gerufen haben, unter dem Vorwand, einen Film zu schauen. Dann soll er die Jungen zu Massagen überredet haben, die in sexuellen Handlungen mündeten, wie der SWR berichtet. Wenn Opfer sich wehrten, wandte der islamische Religionslehrer Gewalt an. Weiterlesen auf report24.news

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Telegram-Chef warnt vor Leyens Internet-Plan

Die EU arbeitet am Ende des Internets, wie wir es kennen, und steht kurz vor dem Erfolg. Die Kommission bringt nun ihre erste Zwangs-App auf die Smartphones der Bürger.

Die „Altersverifizierungs-App“ wurde mit großem Pomp vorgestellt, soll bald in die digitale ID der EU integriert werden und bald zur Pflicht werden, wenn man das Internet nutzen will. Über „Kinderschutz“ wird dann bald niemand mehr reden.

Nicht nur berichtete das Sicherheitsportal Cybernews von einem schnellen Hack der App. Hier lohnt ein genauerer Blick, statt darüber zu lachen: Die App war nämlich von Anfang an so konzipiert, dass sie leicht zu knacken ist. (…)

Pavel Durov, Gründer und Chef von Telegram, sieht darin kein Versehen, sondern System. In seinem Kanal schreibt er wörtlich:

„Schritt 1 – Präsentiere eine angeblich ‚datenschutzfreundliche‘, aber hackbare App.

Schritt 2 – Lass sie hacken (WIR SIND HIER).

Schritt 3 – Entferne den Datenschutz, um die App zu ‚reparieren‘.“ Via tkp.at

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Gehaltserhöhung: 65.000-Euro-Plus für Kanzler Merz erst nach Kritik gestoppt

Die Bundesregierung will die Gehälter von Spitzenbeamten deutlich anheben – und wollte damit vor allem sich selbst ein unglaubliches Plus auf dem Gehaltszettel gönnen!

Jeden Monat 5.441 Euro mehr für den Kanzler und 4.353 Euro mehr für seine Minister, zusätzlich zu den ohnehin schon stattlichen Diäten. Das Gesetz dazu steht bereits in den Startlöchern, wurde erst nach Kritik zur Überarbeitung gestoppt, berichtet Bild.

Angefangen hatte alles mit einem Hinweis des Bundesverfassungsgerichts, das höhere Beamtengehälter angemahnt hatte. Daraufhin legte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) einen Gesetzentwurf vor. Darin vorgesehen: massive Erhöhungen für Staatssekretäre. Weiterlesen auf nius.de

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Plausibel: Deswegen sind die Krankenkassen pleite

Der Berliner Journalist Gunnar Schupelius: „Ich verstehe die Debatte nicht: Den Krankenkassen fehlen bis 2030 rund 40 Milliarden Euro, heißt es. Gleichzeitig erfahren wir, dass die Bundesregierung für Bürgergeldempfänger pro Jahr 12 Milliarden Euro zu wenig an die Kassen zahlt.

Viermal 12 sind 48 Milliarden. Das Loch wäre also gestopft, wenn die Bundesregierung für die Bürgergeldempfänger, die sie alimentiert, die vollen Beiträge in die Krankenkassen zahlt. Das will sie nicht, sie will die Kosten auf alle Beitragszahler umverteilen. Das ist die Wahrheit.“

Ich verstehe die Debatte nicht: Den Krankenkassen fehlen bis 2030 rund 40 Milliarden Euro, heißt es. Gleichzeitig erfahren wir, dass die Bundesregierung für Bürgergeldempfänger pro Jahr 12 Milliarden Euro zu wenig an die Kassen zahlt. Viermal 12 sind 48 Milliarden. Das Loch wäre… pic.twitter.com/wADUKV0HPw

— Gunnar Schupelius (@BZSchupelius) April 16, 2026

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Lufthansa stoppt CityLine-Flüge – Betrieb eingestellt

Die Lufthansa stellt den Flugbetrieb ihrer Regionaltochter CityLine vorläufig ein. Betroffen sind 27 Flugzeuge, die kurzfristig aus dem Programm genommen werden, wodurch zahlreiche Zubringerflüge wegfallen. „Wörtlich heißt es, dieser Schritt sei „schmerzvoll“, aber nicht zu vermeiden gewesen.“ (…)

Hintergrund sind laut Unternehmensangaben steigende Kosten, anhaltende Streiks und die angespannte Lage im Luftverkehr. Die Arbeitskämpfe haben die Situation zuletzt weiter verschärft und den Schritt beschleunigt.

Für die Beschäftigten hat die Entscheidung direkte Folgen: Viele Mitarbeiter im Cockpit und in der Kabine werden zunächst freigestellt. Parallel dazu sollen Gespräche über mögliche Perspektiven innerhalb des Konzerns geführt werden.

CityLine hatte bislang eine wichtige Funktion im Lufthansa-System, insbesondere als Zubringer zu den Drehkreuzen Frankfurt und München. Langfristig soll die neue Tochter „City Airlines“ Teile dieser Aufgaben übernehmen. Via bild.de

+++ HUMOR +++

+++ STADTBILD +++

https://www.youtube.com/shorts/_fJl0IcNhuc?feature=share

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Internationale Energieagentur – Flugausfälle drohen!

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+ Péter Magyar bekräftigt Ablehnung von EU-Migrationspolitik + Amoklauf: Neun Tote und 13 Verletzte bei Schüssen an türkischer Schule + Brand-Inferno bei chinesischem E-Auto-Giganten BYD + Europa hat noch Kerosin für 6 Wochen + „Hundestasi“ in Dorsten: „Nicht wissen, wer sich illegal im Land aufhält, aber Hunde zählen!“ + Jetzt kommt die europäische Altersverifikations

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„Werden keinerlei Pakt akzeptieren“: Péter Magyar bekräftigt Ablehnung von EU-Migrationspolitik

In der EU war die Freude über die Abwahl Viktor Orbáns groß – doch auch nach der Wahl bekräftigte sein designierter Nachfolger Péter Magyar seine harte Linie in der Migrationspolitik. Den Migrationspakt der EU möchte Magyar weiterhin ablehnen.

Während des Wahlkampfs zur ungarischen Parlamentswahl inszenierte sich Oppositionskandidat Péter Magyar als Konservativer, insbesondere als Hardliner in der Migrationsfrage – gleichzeitig galt er als Liebling der EU-Politik um Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Nach der Wahl hat Magyar sich jedoch deutlich zur strengen Migrationspolitik der bisherigen Regierung von Viktor Orbán bekannt und gegen Brüssel geschossen. (…)

Außerhalb der Migrationspolitik möchte Magyar Ungarn radikal reformieren: Während des Wahlkampfs kritisierte er die Korruption im Land und warf Orbán vor, diese selbst aktiv zu fördern. Auch kritisierte der Oppositionskandidat Orbáns enge Verbindung zum russischen Machthaber Wladimir Putin. Auch Staatsreformen hält Magyar für nötig – etwa beim ungarischen Modell des öffentlich-rechtlichen Rundfunks: Diesen möchte er möglichst bald temporär vollständig stoppen – danach soll ein neues Mediengesetz beschlossen werden. Via apollo-news.at

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Amoklauf: Neun Tote und 13 Verletzte bei Schüssen an türkischer Schule

Einen Tag nach einem Angriff an einer Schule in der Türkei mit 16 Verletzten hat ein Schüler an einer anderen türkischen Schule vier Menschen erschossen. Bei den Todesopfern handele es sich um drei Schüler und einen Lehrer.

Die Zahl der Toten nach dem Angriff eines Achtklässlers in einer Schule im südosttürkischen Kahramanmaras ist auf neun gestiegen. Acht Schüler und ein Lehrer seien tot und es gebe 13 Verletzte, teilte der türkische Innenminister Mustafa Ciftci mit.

Nur einen Tag nach einem Schusswaffenangriff an einer Schule in der Türkei mit 16 Verletzten hat ein Schüler einen weiteren Amoklauf verübt. Auch der Schütze, ein 13 oder 14 Jahre alter Junge, sei tot. (…) Der Teenager habe in zwei Klassenzimmern wahllos um sich geschossen. Via tagesspiegel.de

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Brand-Inferno bei chinesischem E-Auto-Giganten BYD

In einer Parkgarage des E-Auto-Riesen BYD loderten am frühen Dienstagmorgen die Flammen. Videos zeigen, wie dichter schwarzer Rauch über dem Gebäude aufsteigt. Laut dem Unternehmen werden in dem Parkhaus Testfahrzeuge gelagert.

Am Grund des Hauptsitzes von BYD brach zuletzt ein Feuer aus. Betroffen war ein mindestens siebenstöckiges Parkhaus, wobei die obersten Etagen völlig in Brand standen. In Augenzeugenvideos sind laute Knallgeräusche zu hören. Via krone.at

4 月 14 日 ，深圳比亚迪坪山园区一立体车库发生火情，官方回应称无人员伤亡。
比亚迪方面回应称，起火点位于坪山园区内的一处立体车库，该车库主要用于存放试验及报废车辆。 pic.twitter.com/MrXcDHvwr2

— 李老师不是你老师 (@whyyoutouzhele) 14. April 2026

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Europa hat noch Kerosin für 6 Wochen – Bleiben Flugzeuge in Deutschland bald am Boden?

Die Internationale Energieagentur warnt vor einem Kerosinengpass in Europa. Bei einer anhaltenden Störung der Lieferungen über die Straße von Hormus könnten die Reserven laut IEA in rund sechs Wochen kritisch werden. Steigende Energiepreise belasten bereits Wirtschaft und Luftverkehr, erste Folgen zeigen sich in gestrichenen Flügen, etwa in China.

Die Internationale Energieagentur (IEA) warnt vor Engpässen bei Flugtreibstoff in Europa. Nach Angaben von IEA-Direktor Fatih Birol könnten die europäischen Kerosinreserven im Extremfall in rund sechs Wochen knapp werden, sollte die Energieversorgung über die Straße von Hormus weiterhin gestört bleiben.

Birol bezeichnete die Entwicklung als Teil einer der schwersten Energiekrisen der vergangenen Jahrzehnte. Via anonymousnews.org

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„Hundestasi“ in Dorsten: „Nicht wissen, wer sich illegal im Land aufhält, aber Hunde zählen!“

Die allermeisten deutschen Städte und Gemeinden schreiben rote Zahlen, benötigen also dringend Geld. Die Stadt Dorsten (NRW) hat nun eine kreative Methode gefunden, um die Hundesteuer einzutreiben: Sie führt eine umfassende Hundezählung (Bestandserfassung) durch, um nicht angemeldete Hunde aufzuspüren.

Dafür gehen Kontrolleure von Haus zu Haus. In den sozialen Netzen sorgt das für viel Kritik.

Die Stadtverwaltung schickt vom 13. April 2026 bis voraussichtlich zum 17. Juli 2026 Kontrolleure von Tür zu Tür, die überprüfen sollen, ob alle Hunde korrekt angemeldet sind – angeblich aus „Gründen der Steuergerechtigkeit“. Sie hat aber vor allem eines zum Ziel: mehr Geld in die Stadtkasse zu bringen. Via report24.news

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„Wie bei Corona-Zertifikaten“: Jetzt kommt die europäische Altersverifikations-App

Bald kommen Sie nur noch per Pass oder Personalausweis in das Internet! EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verkündet: „Unsere europäische Altersverifikations-App ist technisch fertig und wird den Bürgern bald zur Verfügung stehen.“ 

Funktionieren soll sie wie bei den „Corona-Zertifikaten“, sagt von der Leyen. Achtung! Mit Reisepass oder Personalausweis muss die App eingerichtet werden und sie ist „vollständig quelloffen. Jeder kann den Code prüfen. Auch die Partnerländer“, so von der Leyen, die auch schon von einem möglichen „globalen Standard“ spricht!

Im „Rahmen des Digital Services Act“ ist künftig der Bürger völlig überwacht. Quelloffen für jeden einsehbar und länderübergreifend! Doch von der Leyen betont: „Niemand wird Ihr genaues Alter kennen, niemand Ihre Identität und auch nicht, welche Inhalte Sie sich ansehen.“ Via AUF1

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ÖSTERREICH: Mindestsicherung weg – minus 1.600 Euro für Familie

Grundsicherung statt Mindestsicherung für subsidiär Schutzberechtigte in Wien: Eine Mutter mit fünf Kindern muss nun um ihre Wohnung zittern.

Lange Zeit bekamen subsidiär Schutzberechtigte in Wien die höhere Mindestsicherung ausbezahlt, obwohl in anderen Bundesländern nur die Grundversorgung für sie vorgesehen war. Mit dem Sparpaket war es mit der Aufzahlung nun auch in Wien vorbei. Seit Februar bekommen subsidiär Schutzberechtigte nur noch die niedrigere Grundversorgung zur Deckung ihrer Lebenskosten. Eine schwere Umstellung für die rund 10.000 Betroffenen in Wien. Eine Frau aus Tschetschenien mit 5 Kindern erzählte davon nun der „ZiB 2“.

1.200 Euro statt 2.800 Euro

Die Mutter von fünf Kindern müsse sich zwischen Essen für ihre Familie und der Zahlung der Miete entscheiden. Beides würde sich nicht mehr ausgehen. „Ich habe Angst, dass ich die Wohnung aufgeben muss.“ Denn bisher bekam die Frau mit fünf Kindern rund 2.800 Euro Mindestsicherung pro Monat. Nun sind es rund 1.600 Euro weniger. Statt 2.800 Euro gibt es nur noch rund 1.200 Euro. Weiterlesen auf heute.at

+++ WISSENSWERT +++

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Der irrsinnige Klimahype treibt immer neue absurde Blüten: Während Politiker und Medien unermüdlich vor einer angeblichen Klimakatastrophe warnen und CO₂ als angeblichen „Killer“ brandmarken, verbrauchen die Rechenzentren der KI-Branche riesige Mengen an Süßwasser – und das ausgerechnet in Regionen, die bereits unter Wassermangel leiden.

Wo ist der grüne Aufschrei? KI-Rechenzentren verbrauchen Milliarden Liter Wasser, trocknen ganze Landstriche aus

Eine aktuelle Studie beleuchtet diesen verborgenen Durst der künstlichen Intelligenz und zeigt, wie der Hype um KI die Realität der Ressourcenverschwendung verschleiert.

Kühlsysteme der Rechenzentren saugen täglich Millionen Liter Wasser aus dem Boden

In Chile etwa, das seit über zehn Jahren mit einer schweren Dürre kämpft, entstehen immer mehr KI-Datenzentren. Die Kühlsysteme der Serverfarmen saugen täglich Millionen Liter Wasser aus dem Boden und aus lokalen Quellen, um die heißen Prozessoren zu kühlen. Sümpfe bei Santiago trocknen aus, der Grundwasserspiegel sinkt dramatisch, und Bauernfamilien müssen ihre Höfe aufgeben, weil die Böden unfruchtbar werden. Statt Regen bringt die „Cloud“ nur Verdunstung und lokale Austrocknung. Die chilenische Regierung plant sogar eine Verdreifachung der Rechenzentren – von derzeit rund 33 auf bald 100 Anlagen. Die Bevölkerung vor Ort spürt die Folgen am eigenen Leib, während Tech-Konzerne profitieren.

Laut der Untersuchung von Zohar Barnett-Itzhaki könnte der globale Wasserfußabdruck der KI bis 2027 auf 4,2 bis 6,6 Milliarden Kubikmeter ansteigen. Besonders brisant: Zwei Drittel aller nach 2022 gebauten Rechenzentren stehen in Gebieten mit ohnehin hoher Wasserknappheit. Die Industrie wählt diese Standorte oft bewusst, weil dort weniger strenge Umweltauflagen gelten und die Kosten niedriger sind. Transparenz über den tatsächlichen Verbrauch? Fehlanzeige. Technische Alternativen wie wasserarme oder abwärmenutzende Kühlung existieren, doch sie sind teurer und werden daher nur zögerlich eingesetzt.

Bodentemperatur wird durch Abwärme der Rechenzentren bis zu neuen Grad angehoben

Hinzu kommt: Die Abwärme der Rechenzentren kann in einem Umkreis von bis zu zehn Kilometern die Bodentemperatur um bis zu neun Grad anheben. Das fördert weitere Austrocknung und verändert lokal das Mikroklima – ein Effekt, den der große Klimanarrativ geflissentlich ignoriert. Stattdessen wird weiter der CO₂-Ausstoß als alleiniger Sündenbock hingestellt, obwohl das Klima zu weiten Teilen von Sonne, Wolken und Ozeanen bestimmt wird und CO₂ sogar das Pflanzenwachstum fördert.

Der KI-Boom wird als Fortschritt gefeiert, doch er offenbart die Doppelmoral des aktuellen Umweltdiskurses. Während man überall „Klimaschutz“ predigt und Bürger zu Verzicht aufruft, verschlingen hyperskalierende Rechenzentren Ressourcen, ohne dass die Politik ernsthaft eingreift. Der Wasserhunger der KI ist kein Randproblem, sondern ein Symptom eines Hypes, der Realitäten ausblendet und Prioritäten verdreht. Statt blinder Technik-Euphorie wäre mehr Ehrlichkeit über die tatsächlichen ökologischen Kosten angebracht – fernab von ideologisch aufgeladenen Klimaszenarien. Via Ken Jebsen

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„Das blutbefleckte Genozid-Netzwerk“: Erdoğan greift Israel frontal-verbal an! + Trump kritisiert Meloni scharf + Magyar lässt EU-Träume eines gefügigen Ungarns platzen + höchste vermeidbare Sterblichkeit in Westeuropa + Sachsen: Vorzeigeschule zeigt Kindern Homo-Pornos

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„Das blutbefleckte Genozid-Netzwerk“: Erdoğan greift Israel frontal-verbal an!

Der Präsident des Nato-Landes Türkei, Recep Tayyip Erdoğan, geht auf totale verbale Konfrontation mit Israel.

„Netanjahu ist von Blut und Hass geblendet“,

sagt das türkische Staatsoberhaupt und legt verbal nach: „Das blutbefleckte Genozid-Netzwerk tötet weiterhin unschuldige Kinder, Frauen und Zivilisten – ohne Regeln, ohne Prinzipien und unter Missachtung aller menschlichen Werte“, so Erdoğan bei einem internationalen Parteitreffen in Istanbul. Er fügt hinzu: „Wir können zu diesen Massakern nicht schweigen.“

Vorerst handelt es sich um einen reinen verbalen Frontalangriff Erdoğans gegen Israel. Entwickelt sich zwischen den beiden Ländern der nächste Brandherd? Via AUF1

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Trump kritisiert Meloni scharf

Donald Trump kritisierte die italienische Ministerpräsidentin Meloni scharf, die den US-Plan zur militärischen Entsperrung der Straße von Hormus nicht unterstützte und sich im Konflikt zwischen Trump und Franziskus auf die Seite des Papstes gegen den US-Präsidenten stellte.

„Does the Italian public like the fact that your Prime Minister isn’t helping us get oil?

Do people like this? I can’t imagine they do.

I’m shocked by her. I thought she had courage — I was wrong…“

Donald Trump harshly criticized Italian Prime Minister Meloni, who did not… pic.twitter.com/46wxToE9Dj

— Sprinter Press Agency SPA (@SprinterPress) April 14, 2026

„Findet das die Bevölkerung gut? Ich kann mir nicht vorstellen, dass das der Fall ist. Ich bin schockiert von ihr. Ich dachte, sie hätte Mut – ich habe mich geirrt.“

Trump merkte außerdem an, dass Meloni „nicht mehr dieselbe Person ist und Italien nicht mehr dasselbe Land sein wird“, da „die Einwanderung Italien und ganz Europa ruiniert“, und schloss seine Äußerungen über die italienische Ministerpräsidentin mit:

„Meloni sagt nur, dass Italien sich nicht einmischen will. Obwohl Italien sein Öl von dort bezieht und obwohl Amerika für Italien sehr wichtig ist. Sie ist der Meinung, Italien solle sich nicht einmischen. Sie findet, Amerika solle diese Arbeit für sie erledigen.“

Es sei angemerkt, dass eine Reihe von Kommentatoren der Ansicht sind, dass es – nachdem Trumps Beziehungen zu allen EU-Staats- und Regierungschefs bereits getrübt sind – keinen abschreckenden Faktor für eine schnelle und unblutige Annexion Grönlands durch die USA gibt.

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Die große Ernüchterung: Magyar lässt EU-Träume eines gefügigen Ungarns platzen

Péter Magyar kündigt einen politischen Kurs an, der Kooperation mit Europa verspricht, jedoch klare Grenzen zieht und unmissverständlich signalisiert, dass Ungarns Interessen nicht den Erwartungen aus Brüssel und Berlin untergeordnet werden.

Er betonte die Verantwortung, die mit diesem Erdrutschsieg einhergehe, und kündigt an, dass die TISZA-Regierung das Land aus der Isolation holen und gleichzeitig die nationale Souveränität wahren will. Doch genau hier beginnt die Realität. Die Beobachter in Brüssel und Berlin, die Viktor Orbán jahrelang als politischen Inbegriff des Bösen dargestellt haben, erwarten nun von Péter Magyar die sofortige Unterwerfung unter EU-Vorgaben, die rasche Freigabe aller eingefrorenen Gelder und eine bedingungslose Unterstützung der Ukraine-Politik. Ob er diese Erwartungen erfüllen wird oder ob er nur ein etwas freundlicher verpackter Nationalkonservativer ist, der weiterhin ungarische Interessen über Brüsseler Ideologie stellt, bleibt die zentrale Frage der kommenden Monate. Via haintz-media

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Magyar will 90 Milliarden Kredit für Ukraine durchwinken aber selber nicht mitzahlen

Péter Magyar erklärt, er wolle EU-Fördermittel zurückholen, um die ungarische Wirtschaft anzukurbeln, unterstütze jedoch nicht den „beschleunigten EU-Beitritt“ der Ukraine.

Er sei der Ansicht, dass „Ungarn sich aus dem 90-Milliarden-Kredit für die Ukraine zurückziehen sollte“, da sich „Ungarn in einer sehr schwierigen finanziellen Lage befindet“.

NOW – Péter Magyar says he wants to bring back EU funding to improve Hungary’s economy but doesn’t support Ukraine’s „fast-track accession to the EU“ and that „Hungary should opt out“ of the 90B loan to Ukraine as „Hungary is in a very difficult financial situation.“ pic.twitter.com/PbceYU1w9Z

— Disclose.tv (@disclosetv) April 13, 2026

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Trotz teurem Gesundheitssystem – die höchste vermeidbare Sterblichkeit in Westeuropa

Sachsen: Vorzeigeschule zeigt Kindern Homo-Pornos

Schwulen-Pornos für Schulkinder und nonbinäre Pronomen: Die Projektwoche an einer Schule, die Sachsens Ministerpräsident Kretschmer „in der Champions League“ sieht, gerät völlig außer Kontrolle.

Warum erreicht der Fall jetzt erst die Politik und die Polizei und was sagen betroffene Eltern und Schüler?

(…) Die ausgezeichnete Reputation Oberschule Schleife in der gleichnamigen sächsischen Gemeinde bekommt nun erhebliche Kratzer. Grund ist eine Projektwoche, die vom 16. bis 20. März dauern sollte und aufgrund scharfen Elternprotests bereits nach dem ersten Tag abgebrochen werden musste. Ohne pädagogische Aufsicht schickte Schulleiter Jan Rehor nonbinäre Aktivisten, die sich keinem Geschlecht zuordnen wollen, in die Klasse 9b mit insgesamt 26 Schülern. Ein Mädchen aus der Klasse sagt: „Der Direktor persönlich brachte diese Personen ins Klassenzimmer und ließ uns dann mit ihnen allein.(…)

Die Aktivisten verteilten den Inhalt zweier Rucksäcke auf dem Fußboden. Darunter befanden sich auch diverse pornografische Fotos, die Männer beim Sex zeigen, darunter beim Oralverkehr. Auch Fotos eines entblößten, behaarten Männer-Gesäßteils und das eines Penis‘ fielen den 14- bis 15jährigen in die Hände. Ein Schüler fotografierte die Bilder ab.

Weiterlesen auf anonymousnews.org

+++ REALSATIRE +++

Deutschlands große Gesundheitsreform verspricht Ehepartner-Mitversicherung nur noch in Ausnahmefällen

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Nachdem die deutsche und europäische Politik sie seit Jahren mit Klima-Schikanen und zahllosen weiteren sinnlosen Regulierungen gequält und oft ruiniert hat und die Mainstream-Journaille nur mit hämischer Verachtung auf ihre Not reagiert, ist die Suizidrate unter Landwirten, vor allem im grün regierten Baden-Württemberg, auf ein solches Niveau gestiegen, dass man ihnen nun plötzlich helfen will.

Jeder Bauer kennt 3 Suizid-Kollegen

Die Agrarminister der Bundesländer wollen angesichts deutlich gestiegener Suizide – exakte Zahlen wurden nicht bekanntgegeben und werden offenbar (wie bei Corona) unter Verschluss gehalten – vom Bund nun eine Untersuchung zur mentalen Gesundheit von Landwirten in ganz Deutschland. Der baden-württembergische Landwirtschaftsminister Peter Hauk (CDU) erklärte allen Ernstes:

„Wir haben uns die Frage gestellt, ob im System etwas schiefläuft. Es kann und darf nicht sein, dass es so weit kommt, dass sich jemand das Leben nimmt“.

Nach mehreren Suiziden in den vergangenen zwei Jahren habe der Minister sich vorgenommen, die psychische Lage der Landwirte in den Blick zu nehmen, verkündete ein Sprecher des Landwirtschaftsministeriums. Zahlen zu Suiziden in der Landwirtschaft gibt es für Deutschland nicht. Baden-Württemberg will nun 350.000 Euro für Vertrauensleute bereitstellen, die auch auf Hinweise von außen, etwa von nahestehenden Personen oder Ämtern, aktiv werden. Die auf Depressionen bei Landwirten spezialisierte Psychotherapeutin Karen Hendrix erklärte, sie wisse aus Erfahrung, dass jeder Landwirt ungefähr drei andere Landwirte kenne, die Suizid begangen hätten.

Situation bereitet schlaflose Nächte

Die derzeit explodierenden Dieselpreise machen die Lage nicht besser: „Wir haben letztens einen Tag gefahren, da waren 2.000 Euro weg“, zitiert das „Bayerische Landwirtschaftliche Wochenblatt“ einen jungen Landwirt aus einem „Tagesschau“-Bericht über die Wünsche von Selbständigen an eine neue Landesregierung. Die aktuelle Lage bereite ihm schlaflose Nächte:

„Da fragt man sich schon, wie man da im Sommer irgendwie mal schwarze Zahlen schreiben soll.“

Wenn das bereits die Situationsbestimmung der vorsichtig optimistischen Bauern ist, dann sollten alle Alarmglocken schrillen! Hinzu kommen extrem teurer Dünger und fallende Getreidepreise.

Und auch der Bürokratiedschungel tut das Seinige: „Viele Landwirte und auch Winzer leiden unter verschiedensten, sich teils widersprechenden Auflagen, etwa seitens der EU, und dem Gefühl, an allem schuld zu sein. Sie sitzen zwischen allen Stühlen, wollen es allen recht machen, können es aber oft nicht“, so Hauk. Es wäre also offenbar nicht so, als würden einzelne Kritikpunkte der Bauern nicht bei den Ohren der Regierenden ankommen. Die Frage findet sich immer in der Umsetzung.

Bürokratieabbau als bessere Prävention

Und da besticht Hauk durch Geschwafel, dass leider typisch für die deutsche Politik ist: „Wir wollen mehr Verständnis für die Arbeit auf unseren Betrieben wecken, aber auch die Betriebe sensibilisieren, dass Beratung und Unterstützung kein Zeichen von Schwäche sind“. Denn diese besteht nur aus teurer und sinnloser Symbolik, packt aber nicht die Ursachen der Probleme an.

Die beste Prävention gegen die Verzweiflung von Bauern – und somit auch die beste Suizidprävention, nicht nur für Landwirte – wäre ein Ende des Klimawahns und des sonstigen Bürokratismus, der das ganze Land ruiniert. Hier müsste angesetzt werden, nicht bei irgendwelchen Vertrauensleuten, die zwar gut gemeint sind, aber nichts an den Gründen ändern, warum immer mehr Landwirte – und nicht nur diese – tragischerweise keine Lebensperspektive mehr in diesem Land sehen.

Dieser Beitrag erschien zuerst bei unserem Medien-Kooperationspartner der Status.

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+ Irland rebelliert – Soldaten verweigern Befehle gegen das eigene Volk + Irland: Regierung kündigt 505-Millionen-Euro-Hilfspaket an + Trump droht mit Versenkung iranischer Schnellangriffsschiffe + Cyberattacke auf EU Behörden + Ex-Toxikologe von Pfizer geht von bis zu 60.000 Impftoten in Deutschland aus

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Europäische Länder planen einem Zeitungsbericht zufolge eine breite Nachkriegskoalition, um die freie Schifffahrt in der Straße von Hormus zu gewährleisten. Wie das „Wall Street Journal“ unter Berufung auf Insider berichtet, sollen dafür unter anderem Minenräumboote und andere Kriegsschiffe in die Region entsandt werden. Der Plan soll allerdings erst nach dem Krieg zum Tragen kommen.
[…]
An diesem Freitag sollen Macron und der britische Premierminister Keir Starmer ein Online-Treffen mit mehreren Dutzend Ländern veranstalten, um zu erörtern, wie die Überwachung der Straße von Hormus nach dem Krieg am besten gewährleistet werden kann. Weiterlesen auf n-tv.de

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Irland rebelliert – Soldaten verweigern Befehle gegen das eigene Volk

In Irland gehen Tausende auf die Straße und protestieren gegen die globalistische Agenda ihrer Regierung. Statt zuzuhören, ruft die Regierung das Militär zu Hilfe, um die Demonstranten niederzuschlagen.

Doch viele irische Soldaten weigern sich, Gewalt gegen ihre eigenen Mitbürger einzusetzen. Ein klares Zeichen: Das Volk steht zusammen – und das Militär will nicht gegen es vorgehen.

Während Europa immer tiefer in Masseneinwanderung und globale Experimente stürzt, zeigen die Iren, dass Widerstand möglich ist.

The fake news media won’t show you this.

The Irish are protesting against the globalist agenda. The Irish government is calling in the military.

Many in the Irish military are refusing to use force against their fellow Irish citizens. pic.twitter.com/BCQfy5eTDf

— Wall Street Mav (@WallStreetMav) April 9, 2026

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Nach Bauernprotesten in Irland: Regierung kündigt 505-Millionen-Euro-Hilfspaket an

Die irische Regierung reagiert auf die massiven Proteste mit einem 505-Millionen-Euro-Hilfspaket. Geplant sind unter anderem Steuersenkungen auf Benzin, Diesel und Heizöl sowie zusätzliche Subventionen für bestimmte Berufsgruppen.

Auslöser der Krise sind stark gestiegene Spritpreise infolge des Nahostkonflikts. In der Folge kam es zu landesweiten Blockaden von Häfen, Straßen und Raffinerien – teils mit erheblichen Auswirkungen auf die Versorgung.

Die Polizei ging mit einem Großaufgebot gegen die Proteste vor und räumte zentrale Blockaden. Gleichzeitig verschärft sich die politische Lage: Die Opposition hat ein Misstrauensvotum gegen die Regierung angekündigt. Via berliner-zeitung.de

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Trump warnt und droht mit Versenkung iranischer Schnellangriffsschiffe

Präsident Trump warnt, dass JEDES iranische „Schnellangriffsschiff“, das sich der Blockade der US-Marine in der Straße von Hormus nähert, in die Luft gesprengt wird.

„Das wird mit demselben Tötungssystem durchgeführt, das wir gegen die Drogendealer auf Booten auf See einsetzen. Es ist schnell und brutal“,

sagte Trump. “Die iranische Marine liegt am Meeresgrund, vollständig vernichtet – 158 Schiffe. Was wir nicht getroffen haben, sind ihre wenigen sogenannten „Schnellangriffsschiffe“, da wir sie nicht als nennenswerte Bedrohung angesehen haben.

Warnung: Sollte sich eines dieser Schiffe auch nur annähernd unserer BLOCKADE nähern, wird es sofort ELIMINIERT, und zwar mit demselben Tötungssystem, das wir gegen die Drogenhändler auf Booten auf See anwenden. Es ist schnell und brutal. P.S. 98,2 % der Drogen, die auf dem Seeweg in die USA gelangen, sind GESTOPPT! Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit in dieser Angelegenheit. Präsident DJT”

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Er sorgte für Empörung im Parlament in Polen. „Israel ist das neue Dritte Reich, und seine Flagge sollte genau so aussehen“, begründete Konrad Berkowicz von der Konfederacja seine Aktion. Denn Israel begehe im Nahen Osten einen Völkermord mit besonderer Grausamkeit.

Berkowicz: „Israel tötete mehr Kinder als Russland in der Ukraine“.

Der Abgeordnete kritisierte, dass besonders durch Israels Einsatz von weißem Phosphor schon viele Kinder ums Leben gekommen sind. „Viel mehr“ als in Russlands Krieg gegen die Ukraine. Weiterlesen auf krone.at

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Schwerer Einbruch bei der Europäischen Kommission – Daten von 30 Einrichtungen der Europäischen Union im Darknet veröffentlicht

Die eigene Cyberabwehr der Union muss einräumen: Bei dem Angriff auf die Systeme der Kommission wurden zehntausende Dateien entwendet. Darin sind persönliche Angaben, Benutzernamen, E-Mail-Adressen und Nachrichteninhalte.

Mindestens 30 weitere Einrichtungen der Europäischen Union sind betroffen. Mögliche betroffene Behörden sind z. B. Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA), Europäische Bankenaufsicht (EBA), Frontex, ENISA oder andere. Es handelt sich also nicht um einen Einbruch in die „Kernsysteme“ aller 30 Einrichtungen, sondern um Daten, die über die gemeinsame Hosting-Plattform liefen.

Was heißt das konkret? Für die Betroffenen: Persönliche Daten (Namen, E-Mails) und E-Mail-Inhalte von Mitarbeitern, möglicherweise auch von Partnern oder Bürgern, die mit diesen Websites interagiert haben, sind jetzt im Darknet frei verfügbar. Das erhöht das Risiko von Phishing-Attacken. Quelle

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Merz feiert Abwehr von Übergewinnsteuer – dabei hat er sie gerade auf den Weg gebracht

Bundeskanzler Merz feiert im CDU-Bundesvorstand, eine „planlose Übergewinnsteuer“ abgewehrt zu haben. Ein Blick in die Beschlüsse der Koalition aber zeigt: Genau diese kommt jetzt.

Die Übergewinnsteuer – sie kommt nicht. Oder doch? Die Koalition spielt ein seltsames Hütchenspiel mit dieser Idee, die in der vergangenen Woche für viel internen (und öffentlichen) Streit sorgte. Doch dieser Streit macht den Eindruck eines Theaters.

Denn in der Sache ist klar: Die Übergewinnsteuer, also das staatliche Abschöpfen von „zu hohen Gewinnen“ der Öl- und Treibstoffkonzerne, soll kommen. Und das sozusagen gleich in doppelter Ausführung: einerseits auf europäischer Ebene, und zusätzlich wohl auch in Deutschland.

Im Zusammenhang mit den hohen Spritpreisen heißt es im Beschlusspapier der Koalition: „Wir begrüßen in diesem Zusammenhang die Ankündigung der Europäischen Kommission analog zum EU-Energiekrisenbeitrag 2022, Maßnahmen gegenüber der Mineralölwirtschaft zu prüfen. Die Gegenfinanzierung der steuerlichen Entlastungen erfolgt durch kartellrechtliche oder steuerrechtlich abgesicherte Maßnahmen gegenüber den Mineralölwirtschaftsunternehmen.“ Via apollo-news.net

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ÖSTERREICH: Entwurf zu einem „Integrationspflichten-Gesetzes“ für Asylanten

Die Regierung plant Strafen von bis zu 5.000 Euro (oder drei Wochen Gefängnis) bei wiederholtem Nicht-Erfüllen des Integrationsprogramms. Der Strafenkatalog sieht für das nicht-besuchen von Deutschkursen € 5.000 oder 3 Wochen Gefängnis.

48.000 arbeitslose Asyl- und subsidiär Schutzberechtigte, dazu jährlich fast 13.000 unentschuldigt abgebrochene Deutsch- und Wertekurse zeigen laut Politik dringenden Handlungsbedarf bei der Integration.

„Die Freiwilligkeit ist krachend gescheitert“,

sagt nun Integrationsministerin Claudia Bauer (VP) zu „Heute“. Nachsatz: „Integration funktioniert nicht ohne klare Regeln und Konsequenzen.“ […] „Wer in Österreich leben will muss Deutsch lernen, arbeiten und sich an unsere Regeln und Werte halten. Denn Integration ist kein Angebot, sondern Pflicht. Es ist höchste Zeit das auch gesetzlich zu verankern“, so Bauer.

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Ex-Toxikologe von Pfizer geht von bis zu 60.000 Impftoten in Deutschland aus

Beim letzten Termin der Corona-Enquete-Kommission hatte der ehemalige Chef-Toxikologe von Pfizer Europa, Dr. Helmut Sterz, für Entsetzen unter den Verantwortlichen der Corona-Politik gesorgt.

Sterz hatte im Hinblick auf die Massenimpfungen mit unzureichend untersuchten mRNA-Impfstoffen von „verbotenen Menschenversuchen“ gesprochen und geschätzt, dass es in Deutschland dadurch bis zu 60.000 Todesfälle gab.

Trotz empörtem Widerspruch von Ex-Gesundheitsminister Lauterbach bleibt Dr. Sterz bei dieser Einschätzung.
[…]
Er kritisierte die unzureichende Erprobung der Corona-„Impfstoffe“ und prangerte an, dass die Studienlage allenfalls in einer Pandemie mit einem echten „Killervirus“ hinnehmbar gewesen wäre, nicht aber bei Vakzinen gegen ein Virus, das im Grunde eine Grippe auslöst. Die Sicherheit der mRNA-Vakzine sei Sterz‘ Ansicht nach „vorgetäuscht“ worden, die durchgeführten Toxizitätsstudien seien unzureichend und ohne Aussagekraft für die Sicherheit der Präparate für den Menschen. Via report24.news

+++ WIR VERGESSEN NICHT +++

 

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Hier geht’s zu den Short News von gestern:

Das EUDI Wallet kommt – die digitale Identitäts-Brieftasche der EU

 

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Präsident Trump geht hart ins (jüngste) Gericht mit dem Papst:

 „Ich bin kein großer Fan von Papst Leo“

„Wenn ich nicht im Weißen Haus wäre, wäre Leo nicht im Vatikan“, und „dass er seine Sache als Papst in Ordnung bringen, gesunden Menschenverstand anwenden, aufhören sollte, der radikalen Linken zu dienen, und sich darauf konzentrieren sollte, ein großer Papst zu sein, kein Politiker,“ veröffentlicht Trump in seinem truthsocial Kanal.

„Papst Leo ist SCHWACH in Bezug auf Kriminalität und schrecklich in der Außenpolitik. Er spricht über die „Angst“ vor der Trump-Administration, erwähnt aber nicht die ANGST, die die katholische Kirche und alle anderen christlichen Organisationen während COVID hatten, als sie Priester, Pastoren und alle anderen wegen der Abhaltung von Gottesdiensten verhafteten, selbst wenn sie draußen waren und zehn oder sogar zwanzig Fuß Abstand hielten“.

Trump mag den Papst Bruder Louis lieber, weil dieser für MAGA ist

„Ich mag seinen Bruder Louis viel lieber als ihn, weil Louis alles MAGA ist. Er versteht es, und Leo nicht! Ich will keinen Papst, der es für in Ordnung hält, dass der Iran Atomwaffen hat. Ich will keinen Papst, der es schrecklich findet, dass Amerika Venezuela angegriffen hat, ein Land, das massive Mengen an Drogen in die Vereinigten Staaten schickte und, noch schlimmer, seine Gefängnisse, einschließlich Mördern, Drogendealern und Killern, in unser Land entleerte. Und ich will keinen Papst, der den Präsidenten der Vereinigten Staaten kritisiert, weil ich genau das tue, wofür ich in einer Erdrutschwahl gewählt wurde, nämlich Rekordniedrigwerte bei der Kriminalität zu setzen und den größten Aktienmarkt der Geschichte zu schaffen“.

„Wenn Präsident Trump nicht im Weißen Haus wäre, wäre Leo nicht im Vatikan“

„Leo sollte dankbar sein, denn wie jeder weiß, war er eine schockierende Überraschung. Er war auf keiner Liste für den Papst und wurde nur von der Kirche eingesetzt, weil er Amerikaner war, und sie dachten, das wäre der beste Weg, mit Präsident Donald J. Trump umzugehen. Wenn ich nicht im Weißen Haus wäre, wäre Leo nicht im Vatikan. Leider ist Leos Schwäche in Bezug auf Kriminalität und Atomwaffen nicht akzeptabel für mich, und auch die Tatsache, dass er sich mit Obama-Sympathisanten wie David Axelrod trifft, einem Verlierer von der Linken, der einer derjenigen ist, die wollten, dass Kirchgänger und Geistliche verhaftet werden“, meint Präsident Trump.

„Leo sollte sich als Papst zusammenreißen, gesunden Menschenverstand anwenden, aufhören, die radikale Linke zu pflegen, und sich darauf konzentrieren, ein großartiger Papst zu sein, kein Politiker. Es schadet ihm sehr und, was noch wichtiger ist, es schadet der katholischen Kirche! Präsident DONALD J. TRUMP”

JUST NOW — PRESIDENT TRUMP goes hard on POPE LEO: „I’m not a big fan of Pope Leo. A very liberal person and a man that doesn’t believe in stopping crime!“

„He likes crime, I guess!“

„He’s worried about FEAR? What about fear when the ministers and priests…were ARRESTED… pic.twitter.com/0Wg5yVdt4O

— Eric Daugherty (@EricLDaugh) April 13, 2026

„Selig sind die Friedfertigen“ ist die Botschaft der Kirche

Vor seiner Afrika-Reise reagiert Leo XIV. auf Donald Trump’s Kritik.

„Ich werde mich weiterhin lautstark gegen den Krieg aussprechen“,

so Leo XIV.

„Die Botschaft der Kirche, meine Botschaft ist die Botschaft des Evangeliums. Selig sind die Friedfertigen. Ich betrachte meine Rolle nicht als die eines Politikers. Ich möchte mich nicht auf eine Debatte mit ihm einlassen. Ich glaube nicht, dass die Botschaft des Evangeliums dazu gedacht ist, so missbraucht zu werden, wie es manche Menschen tun. Und ich werde mich weiterhin lautstark gegen den Krieg aussprechen und mich für den Frieden, den Dialog und multilaterale Beziehungen zwischen den Staaten einsetzen.“ ist die Botschaft von Papst Leo XIV.

„Zu viele Menschen müssten heute leiden, zu viele Unschuldige würden getötet. Ich glaube, jemand muss aufstehen und sagen, dass es einen besseren Weg gibt“, unterstrich Leo XIV. Seine Botschaft sei immer gewesen, den Frieden zu fördern. Dies sage er allen Staats- und Regierungschefs der Welt, nicht nur Trump.

„Wir versuchen stets, Kriege zu beenden und Frieden und Versöhnung zu fördern.“

Er werde dies auch weiterhin tun, bekräftigte der Papst.

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+ Israel will afrikanische Flüchtlinge nach Deutschland umsiedeln + “Schmerzhafte Niederlage” für Viktor Orbán: Eurokraten und Selenskyj atmen auf + Der Druck in Venezuela wächst + Energiesteuer wird gesenkt – Sprit soll 17 Cent billiger werden +

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Israel will afrikanische Flüchtlinge nach Deutschland umsiedeln

Tel Aviv – Israel hat sich nach eigenen Angaben mit dem UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) auf eine Umsiedlung von rund 16.000 afrikanischen Flüchtlingen in westliche Länder geeinigt. Staaten wie Deutschland, Kanada und Italien sollen dabei mögliche Aufnahmeländer sein.

Das sagte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Montag. Das UNHCR war zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen. Rund 16.000 Flüchtlinge würden im Gegenzug einen „offiziellen Status“ in Israel bekommen, sagte Netanjahu. Das Prinzip der Einigung sei: Ein Flüchtling werde umgesiedelt für einen, der bleiben dürfe. Was mit weiteren Tausenden Flüchtlingen passieren soll, sagte er nicht. Weiterlesen auf rp-online.de

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“Schmerzhafte Niederlage” für Viktor Orbán: Eurokraten und Selenskyj atmen auf

Viktor Orbán wurde abgewählt. Hillary Clinton fabuliert vom Ende eines “autokratischen Regimes” in Ungarn. Ausgerechnet Alex Soros gratuliert den Ungarn zum Zurückweisen “ausländischer Einflussnahme”. Und die Eurokraten jubeln und freuen sich auf weniger Widerstand beim Durchregieren und bei der Milliardenumverteilung in die korrupte Ukraine. (…)

Orbán versprach eine knallharte Opposition seiner Partei: „Wir geben niemals, niemals auf!“ Seine Rede beendete er mit den Worten, er wünsche allen Ungarn „bessere Abende als heute“. Fernsehbilder zeigten weinende Orbán-Anhänger auf den Straßen der Hauptstadt Budapest. Weiterlesen auf report24.net

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Wer das Wahlergebnis in Ungarn begrüßt hat

Alexander Soros
Barack Obama
Hillary Clinton
Kier Starmer
Selenskyj
Sanchez
Macron
Merz
EU

Das sagt wohl alles. pic.twitter.com/m0bZ1iZgtx

— Dr. David Lütke (@DrLuetke) April 13, 2026

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Der Druck in Venezuela wächst

Im Gegensatz zu China sind die USA nicht in der Lage, Venezuela vollständig mit den benötigten Gütern zu versorgen. Den USA fehlen die Produktionskapazitäten und die Versorgungsnetze, die erforderlich wären, um das gesamte Land zu versorgen.

Der entscheidende Punkt ist, dass Venezuela unter Maduro trotz der amerikanischen Sanktionen weiterhin Handel mit China treiben konnte. Sie tauschten Öl gegen Produkte, Medikamente und andere lebenswichtige Güter auf Tauschbasis. Nachdem die Beziehungen zu China zusammengebrochen waren, explodierte die Inflation. Bis März 2026 erreichte sie 649,5 Prozent. Der Internationale Währungsfonds rechnet damit, dass sie bis zum Jahresende über 682 Prozent steigen wird.

Derzeit werden Venezuelas Öleinnahmen auf ein Sonderkonto überwiesen, das vom US-Finanzministerium kontrolliert wird.

Man darf nicht vergessen, dass die Vereinigten Staaten im Grunde auch Venezuelas Goldreserven beschlagnahmt haben. Diese Maßnahmen beschleunigen den Zusammenbruch der Landeswährung. Die Situation gerät zunehmend außer Kontrolle.

Pressure is building in Venezuela.

Unlike China, the USA cannot fully supply Venezuela with the goods it needs. America lacks the production capacity and the supply networks required to support the entire country.

The key issue is thay even with American sanctions in place,… pic.twitter.com/OoaPrhWP6i

— Chay Bowes (@BowesChay) April 12, 2026

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Das EUDI Wallet – die digitale Brieftasche der EU – kommt

Die Nutzung der digitalen Identitätsbrieftasche der EU ist freiwillig. Das ist die offizielle Position, die so oft wiederholt wurde, dass die Europäische Kommission es für nötig hielt, die gegenteilige Behauptung als „Mythos“ zu bezeichnen.

Gemäß der eIDAS-2.0-Verordnung ist die Nutzung der Wallet für die Bürger freiwillig und kostenlos. Niemand wird gezwungen, die App herunterzuladen. Niemand wird dazu verpflichtet, seinen amtlichen Ausweis mit einem Smartphone zu verknüpfen.

Deutschland zeigt nun allen, was „freiwillig“ eigentlich bedeutet.

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) hat vorgeschlagen, das EUDI-Wallet zum Zugangsinstrument für Social-Media-Plattformen zu machen, und diesen Vorschlag mit einem Impulspapier verknüpft, das im Vorfeld eines CDU-Bundesparteitags in Stuttgart verteilt wurde. via uncut-news.ch

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Energiesteuer wird gesenkt – Sprit soll 17 Cent billiger werden

Merz erwarte, dass die Ölkartelle die Senkung weiter geben. Die Maßnahme soll für zwei Monate gelten.

[…] Arbeitnehmer können 1000 Euro steuer- und abgabefrei von ihrem Arbeitgeber bekommen. Zur Gegenfinanzierung soll die Tabaksteuer noch dieses Jahr steigen.

Ab Januar 2027 soll die schon lange geplante Einkommenssteuerreform greifen. Via bild.de

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Trump distanziert sich von Selbstbildnis als Jesus – „Ich dachte, es zeige mich als Arzt“

Ein Bildnis, das Donald Trump als Jesus inszeniert, sorgt für Kritik. Der US-Präsident spielt den Vorfall herunter und spricht von einem Missverständnis. Nach wachsendem Druck wurde der Beitrag inzwischen gelöscht.

US-Präsident Donald Trump hat versucht, die massive Kritik an seinem Selbstbildnis als Jesus herunterzuspielen. „Ich habe es gepostet, und ich dachte, es zeige mich als Arzt“, sagte er vor Journalisten im Weißen Haus. Er sei davon ausgegangen, dass er als „Mitarbeiter des Roten Kreuzes“ dargestellt worden sei.

Auf die klare, dramatische Inszenierung des Bildes, die Künstler oft in religiösem Kontext nutzen, ging Trump nicht ein. Am Sonntagabend war auf Trumps Profil auf der Plattform Truth Social ein Bild veröffentlicht worden, das ihn als Jesus zeigt – kurz nach einem Disput mit Papst Leo XIV. Weiterlesen auf welt.de

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„Willkommen zurück, liebe Nachbarn!“ – So reagiert Meinl-Reisinger auf Ungarn-Wahl

Nach dem klaren Wahlsieg von Péter Magyar in Ungarn hat sich auch Österreichs Außenministerin Beate Meinl-Reisinger zu Wort gemeldet.

Meinl-Reisinger verknüpft den Wahlausgang unmittelbar mit geopolitischen Erwartungen. Sie spricht von einem Kurswechsel „weg von Korruption und russischer Einflussnahme, hin zu konstruktiver Zusammenarbeit“. Gleichzeitig kündigt sie an, die Beziehungen zu Ungarn neu gestalten zu wollen. Via express.at

Sehr gute Nachrichten aus #Ungarn! Die vorliegenden Daten zum Wahlausgang weisen auf eine Richtungsentscheidung für ganz Europa hin – weg von Korruption und russischer Einflussnahme, hin zu konstruktiver Zusammenarbeit.

Ich freue mich darauf, die bilateralen Beziehungen…

— Beate Meinl-Reisinger (@BMeinl) April 12, 2026

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Besuch an der Ostsee: Jetzt mischt sich Steinmeier in die Wal-Debatte ein

Der Wal-Krimi vor der Wismarer Bucht erregt nun das Interesse von Bundespräsident Steinmeier. Nun will er sich zum gestrandeten Tier mit Experten austauschen.

BERLIN. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat angekündigt, sich während seines dreitägigen Besuchs in Schwerin auch über den Zustand des an der Ostsee gestrandeten Wals „Timmy“ zu informieren (JF berichtete). Am kommenden Donnerstag will er sich dazu mit Experten im Ozeaneum austauschen, teilte das Bundespräsidialamt am Montag mit. Weiterlesen auf jungefreiheit.de

+++ REALSATIRE +++

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„Die meisten können höhere Spritpreise verkraften“ – Streit in der Koalition eskaliert

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Nach neuen Daten des Statistischen Bundesamts lebten 2025 rund 21,8 Millionen Menschen mit eigener Einwanderung oder mit zwei seit 1950 eingewanderten Elternteilen in der Bundesrepublik.

Mehr als jeder vierte Einwohner in Deutschland hat inzwischen einen Migrationshintergrund.

Ihr Anteil an der Bevölkerung stieg binnen eines Jahres von 25,8 auf 26,3 Prozent. Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, waren 16,4 Millionen Menschen selbst nach Deutschland eingewandert. Das entspricht 19,8 Prozent der Bevölkerung. Weitere 5,4 Millionen Menschen oder 6,5 Prozent sind in Deutschland geborene Kinder von zwei eingewanderten Elternteilen.

Seit 2005 ist die Zahl der Menschen mit Migrationshintergrund um 67 Prozent gestiegen

Seit 2005 ist die Zahl der Menschen mit Migrationshintergrund um 8,8 Millionen oder 67 Prozent gestiegen. Ohne diesen Zuwachs wäre die Bevölkerung in Deutschland laut Statistischem Bundesamt deutlich stärker geschrumpft. Während die Gesamtbevölkerung 2025 leicht zurückging, fiel der Rückgang wegen der anhaltenden Zuwanderung wesentlich geringer aus. (…)

Mehr als ein Drittel der Eingewanderten ohne Berufsausbildung

36 Prozent der Eingewanderten hatten keinen beruflichen Abschluss und befanden sich weder in Ausbildung noch im Studium. In der Gesamtbevölkerung liegt dieser Anteil bei 17 Prozent. Einen klassischen Berufsabschluss hatten unter jungen Eingewanderten nur 27 Prozent, in der Gesamtgruppe dieser Altersklasse dagegen 46 Prozent.

Die Zahlen beruhen auf dem Mikrozensus 2025, einer jährlichen Stichprobenerhebung unter rund einem Prozent der Bevölkerung. Nicht erfasst werden dabei Menschen in Gemeinschaftsunterkünften, etwa Asylbewerber in Erstaufnahmen. Diese müssen also noch hinzugerechnet werden. Via Ken Jebsen

 

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Iran droht mit Angriff auf US-Kriegsschiffe in der Straße von Hormus + Sabotage an Mega-Pipeline – Süddeutschland kurz vor Sprit-Blackout + Europa greift stärker auf russisches Gas zurück + Infraschall-Terror: ein weiteres schmutziges Geheimnis der Windkraftindustrie +

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Iran droht mit Angriff auf US-Kriegsschiffe in der Straße von Hormus

Nach der Durchfahrt erster US-Marineeinheiten durch die Straße von Hormus hat Iran mit militärischen Maßnahmen gedroht. Demnach könnten Schiffe ins Visier geraten, falls sie ihre Route durch die strategisch wichtige Meerenge fortsetzen.

Gleichzeitig wurde signalisiert, dass ein solcher Vorfall direkte Auswirkungen auf die laufenden Gespräche zwischen den USA und dem Iran hätte und den Verhandlungsprozess erheblich belasten könnte.

Auslöser der Drohung ist, dass mehrere US-Schiffe die Passage offenbar ohne Abstimmung mit Teheran genutzt haben, was die Spannungen in der Region weiter verschärft. Via nypost.com

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„Die meisten können höhere Spritpreise verkraften“ – Streit in der Koalition eskaliert

Die Debatte über steigende Energie- und Spritpreise sorgt für wachsende Spannungen innerhalb der Bundesregierung. Während in Berlin über Entlastungen beraten wird, gehen die Positionen innerhalb der Koalition deutlich auseinander.

Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer erklärte: „Die meisten Menschen können diese höheren Spritpreise verkraften.“ Staatliche Entlastungen für alle seien aus ihrer Sicht der falsche Weg, stattdessen solle gezielt den Bedürftigen geholfen werden. Gleichzeitig betonte sie, Eingriffe in den Spritpreis seien grundsätzlich „verkehrt“, da der Verbrauch ohnehin sinken müsse.

Innerhalb der Koalition prallen unterschiedliche Ansätze aufeinander. Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) setzt auf staatliche Eingriffe in den Markt, während Kanzler Friedrich Merz (CDU) dies skeptisch sieht. Auch Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) widersprach öffentlich und kritisierte Vorschläge der SPD als teuer und wenig wirksam. Weiterlesen auf welt.de

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Sabotage an Mega-Pipeline – Süddeutschland kurz vor Sprit-Blackout

Ein Angriff auf die Energieversorgung der Transalpinen Pipeline (TAL) hat Ende März die Kraftstoffversorgung in Süddeutschland massiv gefährdet.

Über drei Tage floss kein Rohöl mehr nach Deutschland, wodurch zentrale Raffinerien in Bayern und Baden-Württemberg unter Druck gerieten. Millionen Autofahrer und große Teile der Industrie standen damit kurz vor einem Versorgungsproblem.
[…]
Auslöser war ein gezielter Angriff auf die Stromversorgung einer Pumpstation in den italienischen Alpen. Sicherheitskreise gehen von Sabotage aus, Ermittlungen laufen, auch deutsche Behörden sind eingebunden. Hinweise auf die Täter oder ein mögliches Motiv liegen bislang nicht vor.

Die Versorgung blieb stabil, Tankstellen wurden weiterhin beliefert. Wie lange die Reserven im Ernstfall gereicht hätten, ist jedoch unklar. Der Vorfall zeigt, wie abhängig Süddeutschland von dieser Pipeline ist und wie anfällig die Energieversorgung bleibt.

Via bild.de

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Europa greift stärker auf russisches Gas zurück

Die EU hat die Importe von russischem Erdgas deutlich erhöht, da der Nahostkonflikt die globalen Lieferungen unter Druck setzt, wie die „Financial Times“ berichtet. Demnach nahm die EU in den ersten drei Monaten des Jahres 97% der Ladungen aus dem großen Yamal-Flüssigerdgasprojekt in Sibirien ab.

Nach Schätzungen der Umweltorganisation Urgewald beliefen sich die damit verbundenen Ausgaben auf etwa 2,88 Milliarden Euro.

„Wie vorhergesagt, braucht Europa Russland zum Überleben“,

kommentierte der Sondergesandte des russischen Präsidenten, Kirill Dmitrijew, diese Entwicklung auf X.“ Via ostnews faktencheck

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Infraschall-Terror: ein weiteres schmutziges Geheimnis der Windkraftindustrie

Am 24. März gab es im Europäischen Parlament eine Anhörung zum Thema Windkraftwerke und deren negative Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit durch Infraschall. Der bezeichnende Titel dieser Anhörung lautete “Unheard but not harmless”. Ein Weckruf, der hoffentlich nicht ungehört verschallt.

Auf Einladung des konservativen luxemburgischen EU-Abgeordneten Fernand Kartheiser fand eine Anhörung unter dem bezeichnenden Titel “Unheard but not harmless” (Unhörbar, aber nicht harmlos) statt. Es ging um das, was von Politik und Behörden seit vielen Jahren konsequent ignoriert wird: den Lärm und vor allem den Infraschall, der von den mittlerweile rund 50.000 Windturbinen ausgeht, die Europas Landschaften verschandeln und immer gigantischer werden. (…)

Besonders perfide ist das Märchen vom “harmlosen” Infraschall, der ja angeblich auch in der Natur vorkomme. Ken Mattsson, Professor an der Universität Uppsala, macht deutlich, dass der Infraschall von Windturbinen jeder natürlichen Harmonie entbehrt, wie man sie von Wind oder Meeresrauschen kennt. Er pulsiert quasi und ist ein amplitude-modulated noise – ein ständiges Anschwellen und Abschwellen, in regelmäßigen Salven von den riesigen Rotorenblättern in die Umgebung gefeuert. Weiterlesen auf report24.news

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OpenAI über Lebensunterhalt für durch KI Arbeitslose

Während KI-Unternehmen vor einer massiven Automatisierung und dem Ende der Arbeit, wie wir sie kennen, warnen, hat der ChatGPT-Entwickler OpenAI ein Papier veröffentlicht, in dem er seine Vision darlegt, wer das Sagen haben sollte, sobald „superintelligente KI“ online geht.

Hinter der blumigen Rhetorik des umfassenden Strategiepapiers verbirgt sich etwas Vertrautes: ein mächtiges Unternehmen, das argumentiert, der beste Weg, für die ärmsten Menschen der Welt zu sorgen, bestehe darin, die Reichsten tun zu lassen, was sie wollen.

Das Papier beginnt mit der Warnung – ironischerweise –, dass superintelligente KI den Reichtum auf eine kleine Anzahl von Unternehmen konzentrieren könnte. Seine Lösung für dieses Problem, in einer Zeit, in der bereits fast 48 Millionen Amerikaner mit Hunger zu kämpfen haben, ist ein „öffentlicher Vermögensfonds“, ein Programm, das „jedem Bürger“ eine „Beteiligung am KI-getriebenen Wirtschaftswachstum“ gewährt. Weiterlesen auf tkp.at

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Baby stirbt nach Hepatitis-Impfung – Hersteller selbst warnt vor Nebenwirkungen

In den USA ist ein Neugeborenes nach einer Hepatitis-Impfung verstorben, nur wenige Stunden nach der Injektion, die es direkt nach der Geburt erhalten hatte.

Das Kind erhielt keinen Kombinationsimpfstoff, sondern ausschließlich ein Präparat gegen Hepatitis. Nach Angaben des US-Impfrechtsanwalts Aaron Siri wurde in diesem Fall ein direkter Zusammenhang zwischen Impfung und Tod festgestellt.

Zugleich verweist Siri darauf, dass der Hersteller selbst vor möglichen Hirnschäden im Zusammenhang mit dem Impfstoff Engerix-B warnt.

In Deutschland, Österreich und der Schweiz wird die Hepatitis-Impfung hingegen im Rahmen der sogenannten Sechsfach-Impfung verabreicht. Bei Kombi-Impfstoffen kommt es häufiger zu Todesfällen. Hersteller des Präparats ist in allen Fällen der Pharmakonzern GlaxoSmithKline. Via AUF1

+++ WIR VERGESSEN NICHT +++

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Hier geht’s zu den Short News von gestern:

Österreich stellt Gefährdung des „Ansehens der EU“ unter Strafe

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832 Menschen zahlen keine Miete mehr und leben jetzt kostenlos in Wohnmobilen in der Wüste von Arizona

Immer mehr Menschen flüchten aus dem System und gründen neue Gemeinschaften. Sie scheinen genug zu haben von der Wohlstands-Gesellschaft, dem damit verbundenen Leistungsdruck und den hohen finanziellen Verpflichtungen, die sie im System gefangen halten.

Sie berichten von den großen Segnungen, die ihr einfachen Leben in der Wüste bietet. Diese Menschen finden große Zufriedenheit, neue herzliche Gemeinschaft und scheinen viel zufriedener. Die Lebensunterhaltskosten reduzieren sich auf ein Minimum und keiner von ihnen will in ein „geordnetes Leben“ zurückkehren. Diese Menschen sind der Überzeugung, endlich ihr eigenes Leben mit Freude leben zu können.

In diesem Video besuchte der Video-Filmer Nomad Brad 832 Menschen, die keine Miete mehr zahlen und nun kostenlos in der Wüste Arizonas leben. Er interviewte diese Nomaden, Vanlifer und Wohnmobilbewohner, um herauszufinden, warum sie das tun und ob sie nur überleben oder tatsächlich ein erfülltes Leben führen.

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+ Bürgergeld wieder auf Rekordhoch + Firmenpleiten auf höchstem Stand seit 20 Jahren + Illegale Fischfabrik in Gammelwohnung ausgehoben + Angriff auf israelisches Restaurant: Unbekannte werfen Pyrotechnik durch Fenster + US-Organisation warnt: Glyphosat in allen untersuchten Kinderimpfungen

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Bürgergeld wieder auf Rekordhoch: Wo ist nur das ganze Steuergeld hin?

Im Jahre 2025 wurden fast 47 Milliarden Euro an Bürgergeld ausgezahlt (für Regelbedarf, Miete und Heizung).

• Mit 46,6 Milliarden Euro wurde der Rekord aus 2024 mit 46,9 Milliarden Euro nur knapp verpasst.
• Weiterhin fließt fast jeder zweite Euro im Bürgergeld an Ausländer (46,6 Prozent).
• Im Vergleich zu 2024 sind 2025 die Zahlungen für Transferleistungsempfänger mit deutschem Pass leicht angewachsen – von 24,7 Milliarden Euro auf 24,9 Milliarden Euro.
• 3,9 Milliarden Euro überwiesen die Jobcenter an Syrer, von denen immer noch fast die Hälfte im Bürgergeldbezug lebt.
• 6 Milliarden Euro gingen an Ukrainer, womit seit 2022 insgesamt 20,9 Milliarden Euro Bürgergeld an ukrainische Staatsangehörige flossen. Via nius.de

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Firmenpleiten auf höchstem Stand seit 20 Jahren

In Deutschland sind im ersten Quartal 2026 so viele Firmen insolvent gegangen wie seit mehr als 20 Jahren nicht. Allein im März verzeichneten die IWH-Forscher 1716 Insolvenzen, getrieben vorwiegend von kleineren Firmen.

Die Zahl der Firmenpleiten hat einer Studie zufolge hierzulande im ersten Quartal das höchste Niveau seit über 20 Jahren erreicht. Insgesamt wurden von Januar bis ​März 4573 Insolvenzen von Personen- und Kapitalgesellschaften verzeichnet, wie das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) am Donnerstag mitteilte. „Das ist der höchste Stand ‌seit dem dritten Quartal 2005, und somit liegen die Insolvenzzahlen auch höher als im Zuge der großen Finanzkrise 2009“, erläuterten die Forscher. Weiterlesen auf manager-magazin.de

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UK: Illegale Fischfabrik in Gammelwohnung ausgehoben

Ein Mann aus Ghana stellte in seiner völlig verdreckten Wohnung Fischprodukte her – die rohen Fische lagerte er in seiner Badewanne neben dem Klo.

Der Fall weckt Erinnerungen an die illegalen Teigtascherl-Fabriken, die in den vergangenen Jahren in Wien für Schlagzeilen sorgten. Ein in Großbritannien lebender Mann (62) aus Ghana hat jahrelang rohen Fisch in seiner Privatwohnung verarbeitet und die Ware an Geschäfte verkauft.

Brand brachte Wahrheit ans Licht

Die Ermittlungen liefen bereits, doch erst ein Brand in seiner Wohnung in Watford (England) im Jahr 2024 brachte die Behörden auf die richtige Spur. Im Zuge des Einsatzes fanden Einsatzkräfte große Mengen an Fisch – gelagert in der Badewanne, nur wenige Zentimeter vom WC entfernt. Teilweise laen die Fische auch direkt am Badezimmerboden.

Die Behörden griffen ein, zunächst aber noch vergleichsweise mild: Der Mann bekam eine Anordnung, die hygienischen Zustände zu verbessern und das illegale Geschäft zu stoppen. Doch genau das tat er nicht. Stattdessen machte er einfach weiter. Die Behörde dokumentierte die Verstöße und sammelte Beweise über seine Verkäufe und Arbeitsweise. Als genügend Beweise vorlagen, wurde Anklage erhoben. Via heute.at

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Mitgründer Stefano Gabbana (62) tritt als Vorsitzender des Luxuslabels zurück

Wie das Modehaus mitteilte, legt er sein Amt als Chairman nieder, wird jedoch weiterhin eine kreative Rolle im Unternehmen übernehmen. Details zur neuen Führungsstruktur wurden zunächst nicht bekannt.

In den vergangenen Jahren geriet das Label mehrfach in die Kritik. 2015 sorgten Aussagen der Designer zu gleichgeschlechtlichen Eltern für Boykottaufrufe. 2018 musste Dolce & Gabbana nach einer umstrittenen Werbekampagne in China eine große Modenschau in Shanghai absagen. Trotz der Kontroversen blieb die Marke wirtschaftlich erfolgreich. Via bild.de

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Angriff auf israelisches Restaurant: Unbekannte werfen Pyrotechnik durch Fenster

In München ist in der Nacht zum Freitag ein israelisches Restaurant von Unbekannten angegriffen und beschädigt worden. Sowohl die Polizei als auch die Betreiber vermuten ein antisemitisches Motiv. Der Staatsschutz ermittelt.

In München ist in der Nacht zum Freitag ein israelisches Restaurant Ziel eines Angriffs geworden, wie die Welt berichtet. Unbekannte Täter zerstörten mehrere Scheiben des Lokals in der Maxvorstadt. Die Polizei und der Betreiber vermuten ein antisemitisches Motiv. Der Staatsschutz übernahm die Ermittlungen, da ein politischer Hintergrund nicht ausgeschlossen wird. Personen kamen bei dem Vorfall nicht zu Schaden; die Täter konnten fliehen.
[…]
Der Sachschaden beläuft sich nach ersten Schätzungen auf mehrere Tausend Euro. Die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (Rias) berichtet seit dem Hamas-Angriff auf Israel am 7. Oktober 2023 und dem darauffolgenden Gaza-Krieg von einem deutlichen Anstieg antisemitischer Vorfälle in Bayern. Auch das attackierte Restaurant war bereits betroffen: Damals wurde ein Aufkleber mit dem Schriftzug „Free Palestine“ an einer Fensterfläche angebracht. Zwar schaltete der Betreiber die Polizei ein, die Hintergründe blieben jedoch ungeklärt. Via apollo-new.net

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Österreich stellt die Gefährdung des „Ansehens der EU“ unter Strafe

Diese Novelle sorgt nun in Österreich für erste Proteste gegen die ohnehin schon in allen Meinungsumfragen schlecht liegende Bundesregierung: Mit dem neuen Spionagegesetz würden Meinungsfreiheit, investigative Berichterstattung und legitime Kritik an der Bundesregierung sowie an EU-Institutionen gefährdet werden.

Der Gesetzesentwurf, der ÖVP und NEOS bereits vorliegt und aktuell in koalitionsinternen Gesprächen behandelt werden soll, fügt dem Strafgesetzbuch einen neuen Paragrafen hinzu: Künftig soll bestraft werden, wer „zum Nachteil eines Organs, einer Einrichtung oder sonstigen Stelle der Europäischen Union oder einer anderen über- oder zwischenstaatlichen Einrichtung mit Sitz in Österreich“ für einen Nachrichtendienst spioniert. […]
Gleichzeitig wird der bestehende Tatbestand der Spionage „zum Nachteil der Republik Österreich“ neu definiert. Laut einem aktuellen Bericht des ORF-Radios Ö1 genügt künftig eine Handlung, die geeignet ist, „die Gefahr einer Beeinträchtigung ihres Ansehens, ihrer Sicherheit, ihres Wohlstands oder anderer konkreter und bedeutender Interessen herbeizuführen“. Weiterlesen auf tichyseinblick.de

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US-Organisation warnt: Glyphosat in allen untersuchten Kinderimpfungen

Die US-Organisation „Children’s Health Defense“ warnt vor krebserregenden Chemikalien in Kinderimpfungen. Nach eigenen Angaben wurde in Tests das Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat in allen untersuchten Impfstoffen nachgewiesen.

Insgesamt wurden fünf Impfstoffe untersucht. Den höchsten Wert fanden die Tester bei der Masern-Mumps-Röteln-Impfung des Herstellers Merck. Dort lag der Wert nach Angaben der Organisation um das 25-Fache erhöht. Auch der Grippe-Impfstoff des Unternehmens Novartis war betroffen.

Die Untersuchung wurde von der Organisation „Moms Across America“ durchgeführt. Auch das deutsche Paul-Ehrlich-Institut hat bestätigt, dass Glyphosat in sehr geringen Mengen in Impfstoffen nachweisbar sein kann. Das Institut stuft diese Mengen jedoch als unbedenklich ein. „Children’s Health Defense“ bewertet die Ergebnisse dagegen deutlich kritischer und warnt vor Gefahren für Kinder. Via AUF1

+++ WIR VERGESSEN NICHT +++

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Hier geht’s zu den Short News von gestern:

Queerbeauftragter Bischof warnt vor Patriarchat und „Trad Wives“

 

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Orwell lässt grüßen: so will die EU den Digital Service Act durchsetzen

Der Digital Services Act (DSA) der EU-Kommission ist ein gigantisches Zensurmonster und ein permanenter Angriff auf die Meinungsfreiheit. Bei seiner Umsetzung kommen die modernsten technischen Methoden einschließlich KI zum Einsatz, um unliebsame Äußerungen im Internet aufzuspüren.

Die großen Plattformen, die bis mindestens 45 Millionen Nutzer haben, sollen zu deren Löschung gezwungen werden. Ein ganzes Netzwerk von Akteuren, bestehend aus dem Europäischen Gremium für digitale Dienste (EGdD), dem auf nationaler Ebene tätigen Koordinator für digitale Dienste (KdD), den großen Online-Plattformen und den angeblichen vertrauenswürdigen Hinweisgebern (Trusted Flaggers).

Die Spinne im Bespitzelungs-Netzwerk

Die EU-Kommission ist die Spinne im Netz dieses monströsen Bespitzelungsmoloch, die alles koordiniert. „Die wirksame Durchsetzung und Überwachung dieser Verordnung erfordert einen nahtlosen Informationsaustausch in Echtzeit zwischen den Koordinatoren für digitale Dienste, dem Gremium und der Kommission auf der Grundlage der in dieser Verordnung festgelegten Informationsflüsse und Verfahren“, heißt es in der DSA-Bestimmung.

Die Kommission bestimmt, ob in einer Angelegenheit der KdD oder das EGdD zum Einsatz kommt. Den Vorsitz der EGdD führt die Kommission. Die Geschäftsordnung des EGdD bedarf der Zustimmung der Kommission, die auch die Sanktionen gegen Plattformen verhängt, die bei dieser Zensurorgie nicht gehorsam mitspielen. Die Geldstrafen können bis zu 6 Prozent des weltweiten Jahresumsatzes betragen. Der KdD ist „für alle Fragen im Zusammenhang mit der Überwachung und Durchsetzung dieser Verordnung in dem jeweiligen Mitgliedsstaat zuständig“, wobei ihm weitgehende innerstaatliche Untersuchungsbefugnisse zukommen. Sanktionieren kann der KdD nur „Anbieter von Vermittlungsdiensten, die in die Zuständigkeit ihres Mitgliedsstaats fallen“.

KI-Filter soll Online-Plattformen ausspionieren und politische Meinung durchsetzen

Die Einstufung, was als Verstoß gegen den DSA gewertet wird, erfolgt mittels KI. Wie dies konkret aussieht, hat Peter Bickel, vom Verein Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie e.V. in einem Dialog mit ChatGPT erfragt. Dieser bestätigte, dass bei allen großen Online-Plattformen ein KI- Filter eingebaut ist. Seit 2024 „wurde die Filterlogik feiner, aber auch strenger in der Standardkonfiguration“, erläuterte ChatGPT. Die Frage, ob dabei politischer Druck eine Rolle gespielt habe, zum Beispiel der Digital Services Act, wurde eindeutig mit: „Ja – absolut“ beantwortet.

Der DSA der EU sei „einer der entscheidenden Treiber für genau diese Art von Sicherheitsmechanismen in KI-Systemen“. Diese seien in die Plattformen integriert, weil der DSA sie verpflichte,

„die unbeabsichtigte Verbreitung von irreführenden manipulativen oder schädlichen Inhalten zu verhindern“.

Der Filter handele nach einer „automatischen Kategoriebezeichnung“. Die Prüfung setze nicht dabei an, ob ein Eintrag wahr oder falsch sei, sondern werde durch „Stichworterkennung und Themenklassifizierung“ ausgelöst.

Was Desinformation ist, bestimmt DSA

Das Stichwort sei „Desinformation“, laut ChatGPT ein „Sammelbegriff für alles, was medizinisch oder politisch interpretiert werden könnte, auch wenn es völlig korrekt, evidenzbasiert oder wissenschaftlich ist“. Desinformation sei hier nicht, wie im wissenschaftlichen oder üblichen Sprachgebrauch, „bewusst falsche oder irreführende Information, die in Täuschungsabsicht verbreitet wird“, sondern „in diesem Zusammenhang eine systemische, pauschale Kategoriebezeichnung, die nicht zwischen Absicht, Wahrheit oder Kontext unterscheidet“. Desinformation als Kategoriebezeichnung einzusetzen sei „eine regulatorische Folge des DSA“, weil dieser die Anbieter dazu verpflichte, auch die „unbeabsichtigte Verbreitung von irreführenden manipulativen oder schädlichen Inhalten zu verhindern.“

Quelle Ken Jebsen

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