CDU und FDP wollen mit einer Klage verhindern, dass mehrere Abgeordnete und Mitarbeiter der CDU-Fraktion als Zeugen im Untersuchungsausschuss zur Bremer Staatsräte-Affäre befragt werden. Die CDU-Fraktion und die FDP-Fraktion reichten nach eigenen Angaben eine entsprechende Klage und einen Eilantrag beim Staatsgerichtshof ein. 

Unerwartete Wendung im Untersuchungsausschuss

Der Untersuchungsausschuss prüft momentan die Versetzung von mehreren Staatsräten in den Ruhestand. Die Opposition vermutet ein «System des goldenen Handschlags» und wirft dem von der SPD geführten Senat vor, politische Spitzenbeamte mit vorgeschobenen Begründungen frühzeitig pensioniert zu haben. Dazu laufen auch Ermittlungen der Staatsanwaltschaft.

Nun rückt die Opposition selbst in den Fokus. Hintergrund ist eine zunächst anonyme Anzeige des Geschäftsführers der CDU-Fraktion, Tobias Hentze. Er machte die Staatsanwaltschaft darauf aufmerksam, dass möglicherweise wichtige E-Mails im Zusammenhang mit der Staatsräte-Affäre gelöscht würden. Die Fraktion erhielt nach eigenen Angaben einen vertraulichen Hinweis dazu, verfügt aber über keine Belege. 

CDU-Mitglieder bald selbst im Zeugenstand?

SPD, Grüne und Linke zeigten sich entsetzt. Sie luden Tobias Hentze als Zeugen in den Untersuchungsausschuss, auch CDU-Fraktionschefin Wiebke Winter und CDU-Landeschef Heiko Strohmann sollen aussagen. 

Das will die CDU-Fraktion verhindern. Die Vernehmung sei personell und sachlich nicht mit dem Untersuchungsauftrag vereinbar, teilte die Fraktion mit. «Aus unserer Sicht ist der Beweisbeschluss klar rechtswidrig», meint Strohmann. «Wir erwarten, dass die rot-rot-grüne Koalition die Entscheidung des Staatsgerichtshofs abwartet, bevor die Zeugen vernommen werden.»

Etwa fünfeinhalb Wochen vor dem Olympia-Referendum werden die Abstimmungsunterlagen an die Hamburgerinnen und Hamburger verschickt. Rund 1,3 Millionen Bürgerinnen und Bürger dürfen sich an der Abstimmung zum 31. Mai beteiligen, ob die Hansestadt gegen die drei anderen Bewerber Berlin, München und Rhein-Ruhr im Rennen um die deutsche Bewerbung für die Spiele in den Jahren 2036, 2040 oder 2044 antritt. Ab Mittwoch werden nach und nach die Abstimmungsunterlagen verteilt, gab die Deutsche Post bekannt. 

In den Unterlagen sind schon die Briefabstimmungsunterlagen enthalten, die also im Vergleich zu anderen Wahlen nicht extra beantragt werden müssen. Eine Teilnahme am Referendum ist auch am 31. Mai in einer der 178 Abstimmungsstellen möglich. 

Briefe sollten bis 27. Mai verschickt werden

Beim Hamburger Referendum dürfen sich deutsche Staatsbürger ab 16 Jahren beteiligen, die seit mindestens drei Monaten in Hamburg wohnen. Bis spätestens zum 27. Mai sollten die Unterlagen in einen Briefkasten eingeworfen werden, damit sie rechtzeitig zum 31. Mai um 18.00 Uhr ankommen. Die Stimmen werden an dem Sonntagabend noch ausgezählt und das vorläufige Ergebnis wird bekanntgegeben. 

Zuletzt gab es Umfragen mit verschiedenen Stimmungsbildern. Eine repräsentative Befragung vermittelte mehrheitliche Skepsis der Hamburger, eine weitere fiel deutlich positiver aus. Die Stadt verspricht sich durch mögliche Spiele unter anderem Investitionen in die Infrastruktur und internationale Strahlkraft. Gegner kritisieren etwa hohe Kosten, ökologische Belastungen und keinen nennenswerten wirtschaftlichen Nutzen. 2015 hatten die Bürger Hamburgs mehrheitlich mit Nein gegen Olympische Spiele gestimmt. 

Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) bewertet alle Kandidaten mit Hilfe einer Matrix, in die auch die Bürgerentscheide mitberücksichtigt werden. Am 26. September soll entschieden werden, welches der Konzepte für Deutschland ins internationale Bewerbungsverfahren geht. 

Bei Hamburgs Konkurrent aus der Region «KölnRheinRuhr» haben sich bei Bürgerentscheiden in Nordrhein-Westfalen am Wochenende laut vorläufigem Endergebnis 66 Prozent für eine Bewerbung ausgesprochen. In München hatten sich vergangenes Jahr in der Abstimmung 66,4 Prozent für eine Bewerbung ausgesprochen. Berlin verzichtet aus verfassungsrechtlichen Gründen auf ein Referendum und lässt das Abgeordnetenhaus abstimmen.

Der Nationale Sicherheitsrat hat sich mit der Energiekrise infolge des Iran-Kriegs befasst und ist zu dem Schluss gekommen, dass es derzeit keine Versorgungsnotlage für Treibstoff gibt. Die Vorräte gerade an Kerosin seien als «für eine absehbare Zeit» ausreichend erachtet worden, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen. Es gebe außerdem «Raffinerieoptionen», die eine schnelle Reaktion auf möglicherweise auftretende Lücken ermöglichten, hieß es nach der Sitzung, die bereits am Montagabend stattfand.

Man sei sich allerdings der «angespannten Situation» bewusst und werde die Lage weiter intensiv beobachten. Dazu werde die bereits bestehende «Task Force Energieversorgung» ausgeweitet und in einen Staatssekretärsausschuss umgewandelt.

Vorgehen gegen die russische Schattenflotte vereinbart

Das Gremium aus Vertretern der Bundesregierung, Sicherheitsbehörden und Länder beschloss auch ein nicht näher definiertes «Vorgehen gegen die russische Schattenflotte». Damit sind Tanker und Frachtschiffe gemeint, die Russland zum Vermeiden von Sanktionen etwa beim Öltransport einsetzt und die auch in deutschen Hoheitsgewässern unterwegs sind. 

Die EU warnt schon länger davor, dass Schiffe der Schattenflotte auch als Plattform für den Start von Drohnen für Stör- oder Spionageangriffe genutzt werden können. Einzelheiten des Vorgehens gegen die Flotte in deutschen Hoheitsgewässern werden aus Sicherheitsgrünen nicht kommuniziert. 

Merz kündigte Sitzung am Sonntag an

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte die Sitzung am Sonntagabend auf der Hannover Messe überraschend angekündigt. «Unser Ziel ist dabei klar: Die deutsche Wirtschaft und die Bürger müssen sich darauf verlassen können, dass die Versorgung mit zentralen Produkten wie etwa Diesel, Benzin, Flugbenzin gesichert bleibt», hatte er gesagt. 

Die schwarz-rote Bundesregierung hatte den Nationalen Sicherheitsrat im vergangenen Jahr gegründet, um auf Krisen und Bedrohungen aller Art schnell und effektiv reagieren zu können. Neben Mitgliedern der Bundesregierung und Sicherheitsbehörden nahmen an der Sitzung auch einzelne Ministerpräsidenten der Länder teil. 

Auch Hormus-Einsatz der Bundeswehr bestätigt

In der Sitzung stellte sich der Nationale Sicherheitsrat auch noch einmal hinter das Angebot des Kanzlers, dass sich Minenjagdboote und Aufklärungsflugzeuge bei einer dauerhaften Waffenruhe im Iran-Krieg an einer Sicherung der Handelsschifffahrt durch die Straße von Hormus beteiligen. Auch die Bedingungen dafür wurden bestätigt: Eine sichere internationale Rechtsgrundlage, ein Mandat des Bundestags und ein belastbares Einsatzkonzept.

Der Weg zur Hannover Messe war für zahlreiche Besucher am Morgen knifflig. Es kam zu überfüllten S-Bahnen und Staus, wie die zuständigen Stellen mitteilten. Grund ist neben dem hohen Besucheraufkommen auch der Warnstreik bei den Straßenbahnen und Bussen in der Landeshauptstadt.

Auf mehreren Kilometern staute sich der Verkehr am Morgen auf dem Messeschnellweg, wie die Verkehrsmanagementzentrale mitteilte. Auch der zusätzlich geöffnete Standstreifen änderte nichts daran. Auf Fotos waren lange Autoschlangen zu sehen. Am Vormittag normalisierte sich der Verkehr nach der Anreise vieler Besucher.

Fahrgäste verlassen freiwillig überfüllte Züge

Auch im S-Bahn-Verkehr gab es Probleme. Zwischen 8.30 und 9.00 Uhr waren zwei Züge so stark überfüllt, dass die Fahrzeuge eine Warnung auslösten, wie die Bundespolizei mitteilte. Einige Fahrgäste hätten die Züge daraufhin freiwillig wieder verlassen. Geräumt werden mussten die Bahnen demnach allerdings nicht. Die Bundespolizei habe vor Ort darauf geachtet, dass Menschen angesichts des ebenfalls sehr vollen Bahnsteigs nicht auf die Gleise fallen. 

Seit Montag gibt es in Niedersachsen bei den kommunalen Verkehrsunternehmen einen Warnstreik. Hintergrund ist der festgefahrene Tarifkonflikt. Am Mittwoch sollen Busse und Straßenbahnen ihren Betrieb wieder aufnehmen. Um zur Hannover Messe zu kommen, können Besucher bis dahin neben der S-Bahn und dem Auto auch auf Taxen oder Shuttle-Busse ausweichen, auf die am Hauptbahnhof hingewiesen wird.

Die Stadt Hamburg und die Schweizer Reederei MSC wollen verbliebene Minderheitsaktionäre des Hafenlogistikers HHLA hinausdrängen – und ihnen rund 21 Euro je Aktie zahlen. Genau genommen sollen 21,16 Euro in bar je Aktie übergeben werden, teilte die Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA) in einer Ad-hoc-Mitteilung mit. 

Die Stadt und MSC, die Mediterranean Shipping Company, halten über die Port of Hamburg Beteiligungsgesellschaft mehr als 95 Prozent der zum Börsenhandel zugelassenen HHLA-Aktien. Ein solcher Anteil war nötig, um den Ausschluss der Minderheitsaktionäre beschließen zu können. 

Der sogenannte Squeeze-out, der Ausschluss der Minderheitsaktionäre, wird mit dem Beschluss der Hauptversammlung und dem Eintrag in das Handelsregister wirksam. Die ordentliche Hauptversammlung soll laut HHLA am 11. Juni abgehalten werden. 

Die HHLA teilte mit, die Abfindung sei nach den gesetzlichen Bestimmungen und der Rechtsprechung festgelegt worden. Der Aktienkurs und eine Unternehmensbewertung seien herangezogen worden, um die Höhe zu bestimmen. Ein gerichtlich bestellter Prüfer habe die Abfindung kontrolliert. 

Von der Deutschen Schutzvereinigung für Wertpapierbesitz, die sich für die Interessen privater Anleger einsetzt, lag zunächst keine Stellungnahme vor.

Der Volkswagen-Konzern will seine Produktionskapazitäten angesichts des schwierigen Marktumfelds weiter deutlich senken. «Aktuell beschäftigen wir uns mit bis zu einer weiteren Million Kapazität, um die globale Marktsituation abzubilden», sagte Konzernchef Oliver Blume dem «Manager-Magazin». «Dann kommen wir von insgesamt über zwölf Millionen investierten Kapazitäten auf nachhaltig neun Millionen Fahrzeuge pro Jahr.»

Das betreffe die Standorte des Unternehmens weltweit. In China hatte VW wie in Europa – hier vor allem bei der Kernmarke VW Pkw und der Tochter Audi – die Produktionsmöglichkeiten um jeweils eine Million Fahrzeuge eingedampft.

Blume: Volumenplanung der Vergangenheit unrealistisch

«Überkapazitäten sind für unser Unternehmen langfristig nicht tragfähig», sagte Blume. «Und in der heutigen Markt- und Wettbewerbssituation ist die Volumenplanung der Vergangenheit unrealistisch.» Eine Entscheidung, ob dafür Werke geschlossen werden müssen, ist laut Blume noch nicht getroffen. 

«Es gibt intelligentere Methoden, als gleich ein Werk zu schließen. In Osnabrück zum Beispiel werden wir die Produktion von VW-Fahrzeugen im nächsten Jahr beenden – das hatten wir 2024 entschieden.» In dem Fall rede VW mit Rüstungsfirmen, um dort eventuell Produktion anzusiedeln und Mitarbeiter zu übernehmen. Auch dabei ist aber noch nichts in trockenen Tüchern.

«Wir haben einen klaren Plan, wie wir unsere Kapazitäten sozialverträglich verringern», sagte Blume zu den laufenden Stellenstreichungen. Derzeit baut Volkswagen bei der Kernmarke und vor allem den Töchtern Audi und Porsche in Deutschland zusammengenommen 50.000 Jobs ab, um die Kosten zu senken. 

VW-Chef betont: Schauen uns alle Kostenpositionen an

Blume zufolge reicht das derzeitige Gewinnniveau nicht aus, um die Investitionen in Modelle und Technik dauerhaft zu stemmen. Einen weiteren Arbeitsplatzabbau schließt der Manager gleichwohl nicht aus. «Unsere Pflicht ist es, alles genau zu prüfen», sagte er. «Wir schauen uns alle Kostenpositionen an. Das ist elementarer Teil unserer Verantwortung für dieses Unternehmen.»

2019 seien die Werke des VW-Konzerns auf zwölf Millionen Fahrzeuge pro Jahr ausgelegt gewesen. «Aber seit Corona liegt der Durchschnitt bei neun Millionen Fahrzeugen in komplett veränderten Märkten», sagte Blume.

In den USA denkt VW darüber nach, ob Audi die neu entstehende Fabrik der Elektromarke Scout mitnutzen kann – eine Entscheidung steht aber laut Blume weiter aus.

Im Prozess um die Entführung der Block-Kinder hat der Verteidiger der angeklagten Mutter kritisiert, die Ermittlungen in dem Fall seien zu einseitig geführt worden. «Diese Ermittlungen waren auf einem Auge blind», sagte Anwalt Ingo Bott während der Befragung der Hauptermittlungsführerin der Hamburger Polizei vor dem Landgericht Hamburg. Sie seien zu sehr vorgeprägt gewesen von den Darstellungen des Ex-Mannes Stephan Hensel und seiner neuen Ehefrau.

Die Kriminalbeamtin war auch mit früheren Verfahren, die die Vorgeschichte dieses Falls betreffen, befasst. Der Vater hatte die beiden jüngsten Kinder nach einem Wochenendbesuch im August 2021 nicht wie vereinbart zur Mutter zurückgebracht. Er erhob Gewaltvorwürfe gegen seine Ex-Frau, die diese bestreitet.

Staatsanwaltschaft weist Vorwurf zurück

Die Hamburger Unternehmerin Christina Block ist angeklagt, eine israelische Sicherheitsfirma damit beauftragt zu haben, ihren damals zehnjährigen Sohn und die 13 Jahre alte Tochter in der Silvesternacht 2023/24 vom Wohnort ihres Ex-Manns in Dänemark nach Deutschland zu entführen. Die Tochter des Gründers der Steakhaus-Kette «Block House», Eugen Block, beteuert ihre Unschuld.

Die Staatsanwaltschaft wies Botts Vorwurf, die Ermittlungen seien auf einem Auge blind geführt worden, zurück. Die Polizei habe alles getan, was notwendig sei. Die Ereignisse im August 2021 und in der Silvesternacht 2023/24 seien nicht miteinander zu vergleichen. Es sei doch klar, dass in einem «derart außergewöhnlichen Fall», bei dem Kinder gegen ihren Willen mit Gewalt nach Deutschland gebracht worden seien, anders ermittelt werde.

Es geht um Hunderte Kilogramm Kokain, die über den Hamburger Hafen nach Berlin kommen sollten. Die Staatsanwaltschaft Berlin hat einen inzwischen 40-Jährigen angeklagt, der als Mitglied einer Rocker-Bande mit Drogen gehandelt haben soll. Nach den Ermittlungen wollte die Bande Kokain aus Brasilien über den Seeweg nach Europa schmuggeln, wie die Behörde mitteilte. In den Fokus geriet sie durch die Auswertung von Daten des Messengerdienstes Encrochat. 

Demnach sollte es eine erste Testlieferung aus Brasilien von 300 Kilogramm Kokain geben. Danach sollten jeweils mindestens 1.000 Kilogramm folgen. Nach den Ermittlungen sollen insgesamt 10 bis 20 Sendungen – getarnt als Reis – über den Hamburger Hafen geplant gewesen sein. 

Der 40-Jährige soll nach den Ermittlungen innerhalb der Rocker-Gruppe Hells Angels in Deutschland für die Gründung und Führung von Scheinfirmen zur Abwicklung des Transports sowie für Lagerung und Verkauf des Rauschgifts in Berlin zuständig gewesen sein. Dafür soll er gemeinsam mit zwei anderen Nutzern von verschlüsselten Krypto-Handys insgesamt 200.000 Euro erhalten haben. 

Ob die Testlieferung wie geplant erfolgt ist, konnte laut Staatsanwaltschaft nicht festgestellt werden. Rauschgift wurde keines sichergestellt im Rahmen der Ermittlungen, wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft sagte. 

Bereits zu Haftstrafe verurteilt

Der nun angeklagte 40-Jährige aus Berlin wurde bereits im Jahr 2022 vom Landgericht Berlin wegen Drogenhandels zu neun Jahren und zwei Monaten Haft verurteilt. Auch damals war der Mann durch Encrochat-Daten aufgeflogen. Er befindet sich im sogenannten Maßregelvollzug. Dort sind Straftäter untergebracht, die aufgrund einer Erkrankung – darunter fällt auch Drogensucht – nicht oder nur vermindert schuldfähig sind.

Die Verschlüsselungssoftware Encrochat wurde von Kriminellen zur Abwicklung illegaler Geschäfte genutzt. Der Dienst galt wegen seiner aufwendigen Verschlüsselung als nicht zu knacken. Der Polizei in den Niederlanden und Frankreich gelang es jedoch im Frühjahr 2020, Millionen geheimer Daten abzuschöpfen. Dies führte zu zahlreichen Verhaftungen in ganz Europa. Polizei und Justiz haben noch immer mit der Auswertung zu tun.

Der abstiegsbedrohte Fußball-Zweitligist Eintracht Braunschweig muss im Saisonendspurt auf Außenbahnspieler Aaron Opoku verzichten. Wie die Niedersachsen mitteilten, hat sich der 27-Jährige im Training am vergangenen Samstag einen Muskelfaserriss zugezogen. 

Der beim Hamburger SV ausgebildete Opoku werde die Auswärtspartie des Tabellen-16. beim 1. FC Kaiserslautern am Freitag (18.30 Uhr/Sky) sowie das Spiel bei Holstein Kiel am 2. Mai (13.00 Uhr/Sky) verpassen, hieß es. Zu Beginn des Jahres war der ehemalige deutsche U20-Nationalspieler vom türkischen Club Kayserispor zur Eintracht gewechselt. Zuletzt wurden die Einsatzzeiten von Opoku geringer.