Es war die letzte Sitzung der SPD-Spitze vor der parlamentarischen Sommerpause. Bei der internen Veranstaltung trat jemand auf, der sonst ...
The post In interner Sitzung: Verteidigungsminister Pistorius soll auf AfD-Verbot gedrängt haben appeared first on Apollo News.
Union und SPD wollen eigentlich die freiwillige Aufnahmen von Afghanen beenden und bereits bestehende Zusagen zurücknehmen. Das Bundesverfassungsgericht setzt dem nun Grenzen und verlangt Einzelfallprüfungen.
Dieser Beitrag „Menschenrechtsliste“ Bundesverfassungsgericht stoppt pauschale Aufnahme-Absage an Afghanen wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.
Deutschland durfte die Aufnahmeprogramme für Afghanen nicht pauschal einstellen. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Freitag. Im Rahmen von ...
The post Bundesverfassungsgericht: Deutschland darf Aufnahmeprogramme nicht pauschal einstellen appeared first on Apollo News.
Das Bundesverfassungsgericht hat in einer am Donnerstag verkündeten Entscheidung eine Klage mehrerer Abgeordneter wegen unzureichender Beratungszeit bei der Verabschiedung des ...
The post Bundesverfassungsgericht weist Klage gegen „Durchpeitschen“ des Heizungsgesetzes ab appeared first on Apollo News.
Die AfD ist mit ihrer Klage gegen die während der Corona-Krise geltenden 2G-plus-Regeln im Deutschen Bundestag gescheitert. Der Zweite Senat ...
The post AfD scheitert in Karlsruhe mit Klage gegen 2G-plus-Regeln im Bundestag appeared first on Apollo News.
