Eine aktuelle Umfrage der “Heute” zeigt: Die Mehrheit der Bürger in Österreich ist gegen zusätzliche Ukraine-Hilfen. Stattdessen sollen die Mittel im Inland verwendet werden. Doch das hart erarbeitete Steuergeld wird trotzdem weiter hemmungslos ins Ausland geschoben.

Eine aktuelle Umfrage von Unique Research im Auftrag von “Heute” hat ergeben, dass die Österreicher weitere Hilfen für die Ukraine mehrheitlich ablehnen: 58 Prozent der Befragten wollen ein Ende der Zahlungen. Stattdessen sollten die Mittel in Österreich verwendet werden.

Nur 30 Prozent dagegen halten weitere Hilfen für sinnvoll. 9 Prozent gaben sich unentschlossen, 14 Prozent machten keine Angabe.

Die meisten Befürworter weiterer Ukraine-Hilfen tummelten sich bei den Grün-Wählern (hier waren 67 Prozent für weitere Unterstützungsleistungen und nur 19 Prozent dagegen). Danach folgten mit 51 Prozent dafür und 39 Prozent dagegen die SPÖ-Wähler.

Brisant: Nicht einmal bei den NEOS-Wählern gibt es eine Mehrheit für weitere Zahlungen (44 Prozent dafür, 39 Prozent dagegen). Damit hat der strikte Unterstützungskurs von Außenministerin Beate Meinl-Reisinger nicht einmal in der eigenen Wählerschaft echte Rückendeckung. Das Außenministerium hat die Ukraine-Hilfe aus dem Auslandskatastrophenfonds gerade erst um drei Millionen Euro aufgestockt.

Bei den ÖVP-Wählern sprachen sich 42 Prozent für weitere Hilfen und 47 Prozent dagegen aus.

Ein überdeutliches Bild zeigt sich derweil bei den FPÖ-Wählern: Nur 9 Prozent halten weitere Zahlungen für sinnvoll – 86 Prozent dagegen sind klar dagegen.

Ein klares Fazit zieht daraus der freiheitliche Delegationsleiter im EU-Parlament, Harald Vilimsky: „Die Menschen sagen Nein zu weiteren Milliarden aus Brüssel, aber EU-Kommission und die schwarz-rot-pinke Regierung hören nicht zu. Österreich hat über EU-Hilfen bereits rund drei Milliarden Euro beigetragen, ohne dass es wirksame Kontrollen über den Verbleib dieser Gelder gibt.“

Vilimsky prangert in seinem Statement an, dass ein Teil der Mittel an der Front verpuffe, während anderes im Korruptionssumpf versickere. Die FPÖ sei die einzige Partei, die diesen Irrweg ablehne und Friedensverhandlungen statt endloser EU-Zahlungen fordere, so betont er. Die hohen Zustimmungswerte zur FPÖ geben der Partei offenkundig recht.

“Regierung hat jede Legitimation verloren”

Deutliche Worte kommen auch von FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz: „Meinl-Reisinger fährt als politische Geisterfahrerin mit Vollgas gegen die Wand und merkt in ihrer moralischen Selbstüberhöhung nicht einmal, dass ihre eigenen Wähler längst abgesprungen sind! Es ist nicht nur peinlich, es ist ein demokratiepolitischer Skandal der Sonderklasse, wenn eine unkontrollierte Außenministerin Millionen an Steuergeld ins Ausland verschiebt, obwohl ihr sogar die eigene Basis das Vertrauen entzieht. Dafür trägt die ÖVP nun die volle Mitverantwortung. Diese Regierung hat jede Legitimation verloren, über das Geld der arbeitenden Österreicher zu verfügen!“

Schnedlitz wertet jeden weiteren Euro, den die Regierung gegen den Willen der Bevölkerung in dieses “schwarze Loch der Korruption pumpt”, als Verrat an den österreichischen Familien, die sich das tägliche Leben kaum noch leisten können. Die Diskrepanz zwischen der veröffentlichten Meinung der Einheitsparteien und der tatsächlichen Meinung der Bevölkerung sei noch nie so groß gewesen: „Diese abgehobene Machtclique aus Schwarzen, Roten und Pinken regiert eiskalt am Volk vorbei”, so Schnedlitz. Das sei eine Verhöhnung des Steuerzahlers.

Der Fall Stefan Niehoff hat den deutschen Staat und seine linkslinken Verteidiger und Hofnarren entlarvt wie kein anderer: Weil er ein harmloses Meme geteilt hatte, das Robert Habeck als “Schwachkopf” titulierte, fielen Beamte bei ihm ein und stellten seine Wohnung auf den Kopf. Der 65-jährige Rentner ließ sich nicht einschüchtern, sondern ging an die Öffentlichkeit. Nun erlag er einer Hirnblutung – und der Hass von links kennt erneut keine Grenzen mehr.

Ein Kommentar von Vanessa Renner

“Schwachkopf”: Jeder Deutsche assoziiert dieses Wort mit einem gewissen Grünen-Politiker. Das wäre nie passiert, wäre die Staatsgewalt nicht mit voller Macht gegen einen Rentner vorgegangen, der dieses Meme über Robert Habeck in den sozialen Netzen geteilt hatte. Wenige Monate später musste Stefan Niehoff sich dann wegen weiterer Postings auf X vor Gericht verantworten: Er hatte es gewagt, vor totalitären Tendenzen der heutigen Politik zu warnen. Man legte ihm daraufhin das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen zur Last. In erster Instanz wurde er für schuldig befunden, er ging in Berufung. Das Verfahren lief noch.

Einschüchterung fehlgeschlagen

Hausdurchsuchungen und Verurteilungen wegen kritischer Memes und Regierungskritik: Von Verhältnismäßigkeit kann hier keine Rede mehr sein. Dass es hierbei nicht um die Ahndung von tatsächlichen Verbrechen, die das Allgemeinwohl betreffen, geht, ist offenkundig. Vielmehr geht es in derartigen Fällen vor allem um Einschüchterung. Doch genau das gelang bei Niehoff nicht. In einem Gastbeitrag in der Welt schrieb er:

Nach der Durchsuchung war für mich klar: Das muss an die Öffentlichkeit. Das geht so nicht, dass du deine Meinung nicht mehr sagen darfst. Ich wollte, dass die Sache ein Gesicht bekommt. Dann reagieren die Leute ganz anders, als wenn da nur von einem Stefan N. aus B. die Rede ist, ohne Bild. Ich bin Stefan Niehoff aus Burgpreppach, und ich brauche mich nicht zu verstecken. Weil ich nichts zu verstecken habe.

Stefan Niehoff, via “Welt“

Sein Schritt an die Öffentlichkeit machte ihn über die Landesgrenzen hinaus bekannt. Zahlreiche Menschen feierten seinen Mut und schlossen sich seiner Kritik an. Der ehemalige Panzerfeldwebel stand seit jeher für Deutschland und seine Werte ein – nur die Art, wie er das tat, hat sich über die Jahrzehnte gewandelt.

Gegen die Corona-Politik bin ich auf die Straße gegangen und habe protestiert. In Schweinfurt, Haßfurt und Bamberg, da sind wir spaziert. Die Politik hat uns eingeredet, sie können die Grenzen nicht überwachen. Aber uns konnten sie überwachen. Wir waren kaum aus der Haustür raus, da waren die schon da.

Stefan Niehoff über die Corona-Jahre, via “Welt“

Der Staat und seine nützlichen Idioten entlarvten sich selbst

Die Übergriffigkeit des Staates wurde durch Niehoffs Geschichte immer mehr Bürgern bewusst. Die einzigen, denen das ein Dorn im Auge war, waren naturgemäß Vertreter dieses Staates – und jene Linkslinken, die sich offenkundig nach Deutschlands dunkelsten Zeiten zurücksehnen. Überdeutlich wurde das beispielsweise daran, wie diese selbsterklärten Gut- und Bessermenschen über Niehoffs Tochter herzogen, die das Down-Syndrom hat. Auf X sah man sich diesbezüglich plötzlich mit lupenreinem Nazisprech konfrontiert. In der “Welt” schrieb Niehoff dazu: “Was linke Accounts über sie sagen, das sollte eigentlich jeder wissen. Leute, die sich selbst für so vielfältig und gut halten. Solche mit grünen Herzen im Profil oder Habeck.” Er wolle nicht, dass seine Frau das lese – das mache ihn ganz traurig.

An der Öffentlichkeit zu stehen, sei nicht immer lustig, vor allem, wenn es gegen seine Tochter gehe. “Aber jetzt muss ich das zu Ende bringen. Ich ziehe das durch”, schrieb er damals, im Sommer 2025. Und er hat es durchgezogen. Er war ein aufrechter Bürger, mit kritischem Verstand und dem Rückgrat, für seine Ansichten einzustehen. Dafür wurde er politisch verfolgt.

Linke feiern seinen Tod

Welchen Beitrag der deutsche Unrechtsstaat zu Niehoffs Schlaganfall und der Hirnblutung, der er nun am 31. Januar erlag, geleistet hat, kann (und sollte) debattiert werden. Worüber man wohl kaum mehr debattieren muss, ist indessen die Verkommenheit jener, die kritische Menschen wie Niehoff zum obersten Feindbild erkoren haben. Auf X lügen sie, er hätte wegen “Hakenkreuz Schmierereien” vor Gericht gestanden und seine “behinderte Tochter” (die ihn so sehr liebte, dass sie bei Dreharbeiten nicht von seiner Seite weichen wollte) “vermarktet”. Sie ätzen, sein Tod wäre “Karma”, Deutschland hätte “einen Schwachkopf weniger” und er wäre ein “Arschloch hoch3” gewesen. Ein Subjekt nutzte seinen Tod gleich für eine Drohung gegen unliebsame Nichtlinke: “Hoffentlich lernen die rechten Schwurbler daraus, was mit ihnen passiert.”

Dieselben Menschen, die es für richtig befinden, wenn ein Mann wegen Social-Media-Postings verfolgt und verurteilt wird, die sich offen über seinen Tod freuen und diesen als “verdient” erachten, sind derweil fassungslos, wenn Linksradikale bei gezielten und wiederholten Aktionen gegen Behördeneinsätze bis hin zum Versuch, einen ICE-Beamten zu überfahren, zu Tode kommen. Wieso wiegt ein retweetetes “Schwachkopf”-Meme schwerer als ein Angriff auf jemanden mit einem Fahrzeug? Wann ist die gesellschaftliche Balance so gekippt, dass man sich nicht einmal mehr darauf einigen kann, dass man den Tod eines Menschen nicht feiert?

Viel Anteilnahme und Unterstützung für Familie Niehoff

Glücklicherweise stellen (entgegen ihrer eigenen Wahrnehmung) solche Personen nicht die Mehrheit. Die Anteilnahme und das Mitgefühl mit Familie Niehoff sind nämlich sehr wohl immens: Niehoffs Anwalt Marcus Pretzell hatte für die Beerdigungskosten ein altes GoFundMe für ihn reaktiviert, wodurch mit Unterstützung von Journalistin Anabel Schunke, die die Spendenaktion verbreitete, binnen kürzester Zeit 44.000 Euro zusammenkamen. Pretzell schrieb am 31. Januar auf GoFundMe: “Stefan Niehoff ist heute Nacht verstorben, nachdem er für die Meinungsfreiheit gelebt und gekämpft hat. Wir verdanken ihm viel und setzen seinen Kampf fort.” Familie Niehoff bedankte sich herzlich für die Unterstützung.

https://twitter.com/ainyrockstar/status/2018048846601826327?s=20

Auch das Portal “Nius” sammelt aktuell über ein GoFundMe Spenden für die Familie. Mehr als 14.500 Euro kamen bereits zusammen.

Jeder kann Stefan Niehoff aber auch ehren, indem er sich an ihm ein Beispiel nimmt. In seinem Gastbeitrag schrieb er damals: “Meine Meinung ist nicht korrekt, aber richtig ist sie trotzdem. Das ist nämlich meine Meinung. Die gehört mir und niemandem sonst. Ich habe meine, du hast deine. So einfach sollte es doch sein.” Und genau danach kann und sollte man leben. Es wäre viel gewonnen, wenn mehr Menschen das Rückgrat eines Stefan Niehoff hätten, statt sich zu fügen und stumm zu bleiben.

Er hatte in einem Interview die CO2-Bepreisung gelobt und die damit verknüpfte stetige Verteuerung der Spritpreise als sinnvollen “Anreiz” dargestellt, damit unliebsame Verbrenner-Fahrer auf “klimaschonende Alternativen” umsteigen: Nun hat ADAC-Verkehrspräsident Gerhard Hillebrand seinen Hut genommen. Seine Aussagen hatten Boykottaufrufe und eine massive Austrittswelle verursacht.

“Gerhard Hillebrand ist von seinem Amt als ADAC Verkehrspräsident zurückgetreten. Damit zieht Hillebrand die Konsequenz aus Interviewäußerungen, die zum Jahreswechsel zu erheblichen Irritationen bei Mitgliedern sowie zahlreichen Beschwerden und Kündigungen geführt hatten”, entnimmt man der Aussendung des ADAC vom 2. Februar.

Hillebrand bedauerte demnach, dass seine Äußerungen “Mitglieder verunsichert und verärgert sowie Glaubwürdigkeit gekostet haben”. Wörtlich hatte Hillebrand gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung im Dezember befunden, dass Europa an ehrgeizigen CO2-Minderungszielen festhalten müsse, “denn wir müssen die Erderwärmung begrenzen”. Er gab an: “Dazu bekennt sich der ADAC ganz klar.”

Die CO2-Bepreisung werde vom ADAC für ein “richtiges Instrument” gehalten, um die sogenannten Klimaschutzziele zu erreichen: Die Leute bräuchten “den Anreiz”, um Diesel und Benziner den Rücken zu kehren. Damit fiel ein Automobilclub seinen eigenen Mitgliedern auf beispiellose Weise in den Rücken, denn man bekannte sich so zu einer stetigen Verteuerung des Autofahrens. Die Reaktionen fielen gepfeffert aus: Tausende Mitglieder zogen umgehend Konsequenzen und kündigten ihre Mitgliedschaft.

Mit dem Rücktritt wolle Hillebrand nun “persönlich Verantwortung für den entstandenen Reputationsschaden” übernehmen. Dass sich damit auch die Grundeinstellung des ADAC, für den er ja als Ganzes gesprochen hatte, ändern wird, ist allerdings fraglich.

ADAC schwimmt insgesamt auf der grünen Welle

Den Verantwortungsbereich des Verkehrspräsidenten im ADAC-Präsidium übernimmt nun kommissarisch ADAC Technikpräsident Karsten Schulze. Der befand schon 2023 in einem Interview, dass die “Antriebswende” hin zur E-Mobilität “dringend an Tempo gewinnen” müsse. Wenig verwunderlich, das beschert dem ADAC immerhin auch Einnahmen. Schulze erörterte damals gegenüber dem Medium “energate“:

Wir bieten mittlerweile seit einigen Jahren Produkte und Services rund um das “Ökosystem” Elektroauto an. Erst war es das Privatleasing für E-Fahrzeuge, inzwischen gibt es zu den genannten Angeboten auch sehr erfolgreich die “ADAC e-Charge Ladekarte” mit über 200.000 Nutzern. Für den THG-Bonus haben sich bisher auch schon über 200.000 Halter von E-Fahrzeugen beim ADAC angemeldet. ADAC-Solar-Photovoltaikanlage und -Wallbox sind als Infrastrukturlösung zu Hause die passende und zukunftsorientierte Voraussetzung für E-Mobilität. Hier sehen wir die Wachstumschancen parallel mit dem Hochlauf der E-Mobilität und der Zunahme an Elektrofahrzeugen generell.

Man darf beim ADAC also durchaus weiterhin Vorsicht walten lassen. Ob der Club zukünftig wirklich die Interessen aller Autofahrer in Deutschland vertreten möchte, muss sich noch zeigen. Der “Klimaschutz” steht schon seit 2019 in der Satzung des ADAC …

Linksradikale tummeln sich (sofern sie denn arbeiten) mitunter in Berufen, in denen sie besonders viel Schaden anrichten können. Parallel zu Krawallmacher Alex Pretti, der tatsächlich mehr als einmal ICE-Einsätze störte, sorgte in den USA zuletzt eine Krankenschwester für Entsetzen, die öffentlich dazu aufrief, ICE-Agenten eine lähmende Substanz zu injizieren und sie mit Gift zu bespritzen.

Nicht zuletzt durch die Impfzwänge in den Corona-Jahren dürfte es in vielen Kliniken und Gesundheitseinrichtungen bis heute einen Überhang linker Mitarbeiter geben. Die Corona-Jahre waren es auch, die vielen gezeigt haben, was für “gute” Menschen mitunter solche Berufe ergreifen: Ihnen kam die PR für den Gesundheitsbereich durch das vermeintliche Killervirus gerade recht – und nicht wenige wetterten öffentlich gegen Ungeimpfte und forderten, dass diesen die Behandlung verweigert werden sollte.

Dass bis heute echte Schätzchen als Krankenpfleger arbeiten, zeigt nicht nur der Fall von Alex Pretti, der Teil einer Anti-ICE-Gruppe war und offenbar als Serienagitator gegen die Abschiebebehörde auftrat. Auch eine Krankenschwester aus Virginia hatte in ICE-Beamten ihr liebstes Feindbild gefunden: In den sozialen Netzen rief Malinda Cook, Anästhesieschwester an der Virginia Commonwealth University Health, Kollegen dazu auf, ICE-Beamte mit dem Muskelrelaxans Succinylcholin zu injizieren, um sie zu lähmen. Außerdem forderte sie dazu auf, Einsatzkräfte mit Gift in Wasserpistolen zu attackieren (“zielt auf Gesichter, Hände”).

Frauen rief sie dazu auf, ahnungslose ICE-Agenten auf Dating-Apps ausfindig zu machen und sie zu treffen, um dann ihre Drinks zu spiken – etwa mit Abführmittel: „Geht auf Tinder, geht auf Hinge, findet diese Typen. Sie sind da draußen. Sie sind ICE-Agenten, besorgt euch Abführmittel und mischt es in ihre Getränke. Macht sie krank. Niemand wird sterben. Nur genug, um sie außer Gefecht zu setzen und sie für den nächsten Tag von der Straße zu holen. Das lässt sich leicht leugnen.“

Auf X gingen diese irren Aussagen rasch viral. Das Krankenhaus, in dem Cook arbeitete, reagierte: „Die Gesundheit und Sicherheit aller, die sich in unsere Behandlung begeben, hat für uns oberste Priorität. Uns ist eine Reihe von Videos bekannt, die offenbar von einer Person veröffentlicht wurden, die nachweislich Mitarbeiterin unseres Gesundheitssystems ist. Der Inhalt der Videos ist höchst unangebracht und spiegelt weder die Integrität noch die Werte unseres Gesundheitssystems wider”, konstatierte VCU Health in einem Statement. Gegen die Personalie werde ermittelt. Währenddessen sei sie beurlaubt, hieß es zunächst.

Gegenüber der New York Post bestätigte ein Sprecher: Cook wurde am Dienstag gefeuert. Bleibt zu hoffen, dass sie sich keinen Vorrat an Muskelrelaxanzien mehr sichern konnte, um auf Beamte loszugehen. Als Patient muss man sich wohl inzwischen zunehmend die Frage stellen, ob die Fachkräfte, denen man in Kliniken ausgeliefert ist, geistig gesund sind und nicht in Wahrheit Gewalt- und Angriffsfantasien gegen unliebsame Berufs- und Menschengruppen nachhängen…