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Heute — 18. April 2026

Redefreiheit Wenn legale Meinungen bei Meldestellen landen

18. April 2026 um 15:48

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Hessen nimmt Meldestelle für Hasskommentare in Betrieb

Meldestellen als Machtinstrument: Bei zahlreichen Portalen können Bürger vermeintliche Fälle von „Hass und Hetze“ melden. Doch prominente Beispiele zeigen, dass auch völlig legale Meinungen ins Visier geraten.

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Freie Rede in Gefahr? Weckruf für die Meinungsfreiheit

18. April 2026 um 13:52

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Man sieht die tristen Gefängnisgitter einer Haftanstalt in Tschechien – Symbolbild für den Mangel an Meinungsfreiheit – darüber schwebt das Porträtbild des Autors Thorsten Hinz

Ein Bündnis aus Wissenschaftlern, Juristen und Publizisten schlägt Alarm: Die „Berliner Erklärung für Meinungsfreiheit“ sieht den freien Diskurs in Deutschland und Europa zunehmend unter Druck.

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Gestern — 17. April 2026

Sommerreifen oder Ganzjahresreifen – was passt besser zu deinem Alltag?

17. April 2026 um 04:00

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Die Entscheidung zwischen Sommerreifen und Ganzjahresreifen hängt stark von deinem Fahrverhalten, deinem Wohnort und deinen individuellen Bedürfnissen ab. Beide Optionen haben ihre Vorteile, doch welche ist die bessere Wahl für deinen Alltag? Vorteile von Sommerreifen Sommerreifen sind speziell für heiße Wetterbedingungen konzipiert und bieten optimale Leistung bei Temperaturen über 7 °C. Sie zeichnen sich durch folgende Merkmale aus:… Weiterlesen: Sommerreifen oder Ganzjahresreifen – was passt besser zu deinem Alltag?
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Alice Weidel: Steuerzahlerbund zerlegt Merz’ „Krisenbonus“ – Schein-Entlastungen belasten Betriebe und Bürger

16. April 2026 um 09:41

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Berlin, 16. April 2026.

Zur scharfen Kritik des Bundes der Steuerzahler an der geplanten Entlastungsprämie von 1.000 Euro, die über die Betriebe an die Arbeitnehmer weitergegeben werden soll, erklärt die Bundessprecherin der Alternative für Deutschland, Alice Weidel:

„Die von der Merz-Regierung beschlossenen ‚Entlastungen‘ entpuppen sich als weiterer Beleg für die Planlosigkeit der schwarz-roten Krisenpolitik. Selbst der Bund der Steuerzahler stellt klar: Die sogenannte Entlastungsprämie ist angesichts der realen Probleme des Mittelstands nichts als Augenwischerei. Die zynisch als ‚Krisenbonus‘ bezeichnete Pseudo-Entlastung verlagert die Lasten einseitig auf die Unternehmen und verschärft die wirtschaftliche Notlage vieler Betriebe zusätzlich. Handwerker, Bäcker und kleine Unternehmen wissen schon jetzt kaum, wie sie steigende Kosten und zusätzlichen bürokratischen Aufwand bewältigen sollen – doch genau diese Realität blendet die Bundesregierung vollkommen aus. Das Ergebnis: Ein wirtschaftspolitisches Totalversagen mit verheerenden Folgen für Arbeitsplätze, Löhne und Wettbewerbsfähigkeit.

Die AfD fordert daher eine umgehende, nachhaltige Entlastung der Bürger statt wirkungsloser und kontraproduktiver Symbolpolitik: Die Kraftstoffbesteuerung muss dauerhaft auf ein Minimum reduziert werden – durch die Absenkung der Energiesteuer auf das EU-Mindestmaß und eine Reduzierung der Mehrwertsteuer auf sieben Prozent. Ebenso ist die CO2-Abgabe als künstliche Verteuerung von Mobilität und Heizen ersatzlos abzuschaffen. Nur mit einer solchen konsequenten Senkung der staatlichen Preisbestandteile und einer spürbaren steuerlichen Entlastung lassen sich die schwerwiegenden Folgen der gegenwärtigen Krise für Bürger und Unternehmen wirksam verringern – die AfD steht jederzeit für die Umsetzung dieser Maßnahmen bereit.“

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Esso Tankstelle in Lilienthal: Ihr Anlaufpunkt für Kraftstoff und mehr!

16. April 2026 um 09:05

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Esso Tankstelle: Ihr zuverlässiger Partner in Lilienthal

Einleitung

In der Hauptstraße 83-85 in Lilienthal befindet sich die Esso Tankstelle, ein zentraler Anlaufpunkt für alle Autofahrer und Fahrgemeinschaften. Die Tankstelle bietet nicht nur Kraftstoffe von höchster Qualität, sondern auch eine Vielzahl an zusätzlichen Dienstleistungen, die Ihren Besuch noch angenehmer gestalten.

Hauptteil

Die Esso Tankstelle in Lilienthal besticht durch ihre erstklassigen Produkte und Services. Die stationäre Tankstelle bietet alle Standardkraftstoffe, darunter Super E5, Super E10 und Diesel, die alle gemäß den strengen Richtlinien von Esso hergestellt werden. Doch das ist noch nicht alles: Hier finden Sie auch eine breite Auswahl an Zubehörartikel, von Motoröl bis zu Autopflegeprodukten.

Ein besonderer Vorteil der Esso Tankstelle ist ihr Fokus auf Kundenzufriedenheit. Die geschulten Mitarbeiter stehen Ihnen jederzeit mit Rat und Tat zur Seite, sei es bei der Auswahl der besten Kraftstoffoption oder dem Einkauf nützlicher Artikel für Ihr Fahrzeug.

Zusätzlich bietet die Tankstelle einen modernen Shop-Bereich, der von Snacks und Getränken bis hin zu frischen Backwaren reicht – ideal für den kleinen Hunger während einer langen Autofahrt. Ein weiterer Pluspunkt ist die Kundenkarte „Esso Bonus Programm“, mit der Sie von attraktiven Rabatten und Angeboten profitieren können.

Serviceinformationen

  • Adresse: Hauptstraße 83-85, 28865 Lilienthal, Deutschland
  • Öffnungszeiten:
    • Montag bis Freitag: 04:30 – 22:00 Uhr
    • Samstag: 06:00 – 22:00 Uhr
    • Sonntag: 07:00 – 22:00 Uhr
  • Telefon: +49 4298 2227
  • Website: Esso Tankstelle Lilienthal

Fazit

Die Esso Tankstelle in Lilienthal steht nicht nur für hochwertige Kraftstoffe, sondern auch für erstklassigen Service und Kundenzufriedenheit. Dank der zentralen Lage und der umfangreichen Öffnungszeiten ist sie der ideale Partner für Ihr Auto und Ihre Bedürfnisse, egal ob auf dem Weg zur Arbeit oder für einen Ausflug. Besuchen Sie uns und erfahren Sie selbst, warum so viele Kunden uns die Note 4.20 geben. Ihr Fahrzeug wird es Ihnen danken!

#Esso #Tankstelle

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wird Ihnen präsentiert von RegioVZ.de

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Mann hantiert mit Softair-Waffe in ICE nach Hamburg – Bundespolizeieinsatz in Uelzen

16. April 2026 um 08:10

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Mann hantiert mit Softair-Waffe im Zug und löst Bundespolizeieinsatz aus

Bremen (ots) – Ein junger Mann hat am Mittwochvormittag in einem ICE mit einer täuschend echt aussehenden Softair-Waffe einen Einsatz der Bundespolizei am Uelzener Bahnhof ausgelöst.

Tatablauf

Um 09:12 Uhr beobachteten andere Reisende im ICE 2288 auf der Fahrt nach Hamburg Hbf., wie der 21-Jährige die Softair-Waffe hervorholte und damit an seinem Sitzplatz hantierte. Die Zeugen informierten das Zugpersonal, das umgehend die Bundespolizei alarmierte und den Zug im Bahnhof Uelzen außerplanmäßig stoppte.

Beteiligte und deren Beschreibung

Als der ICE gegen 09:27 Uhr in Uelzen einfuhr, warteten bereits Einsatzkräfte der Bundespolizei. Anhand einer Personenbeschreibung, der Wagennummer und des Sitzplatzes identifizierten sie den 21-Jährigen, begleiteten ihn aus dem Zug und sprachen mit ihm. Der junge Mann aus Solingen erklärte, ihm sei nicht bewusst gewesen, dass andere Reisende sich durch die Softair-Waffe bedroht fühlen könnten. Reumütig händigte er die Anscheinswaffe aus und begleitete die Beamten zur Bundespolizeiwache.

Folgen und Ermittlungsstand

Der ICE konnte seine Fahrt nach Hamburg mit Verspätung fortsetzen. Gegen den 21-Jährigen wurde ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen des Führens von Anscheinswaffen eingeleitet. Er muss mit einem empfindlichen Bußgeld rechnen.

Bildunterschrift: Foto von (Augustin-Foto) Jonas Augustin auf Unsplash

Original-Content: news aktuell

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JF-Exklusiv Öffentlich-rechtlicher Rundfunk jagt säumige Zahler mit privaten Inkasso-Firmen

16. April 2026 um 11:40

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Ein Brief des Rundfunkbeitrag-Service (Symbolbild): Die Zahl der Inkasso-Aufträge gegen säumige Beitragszahler steigt. (Themenbild)

Fast 780.000 Inkassoaufträge in vier Jahren: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk lässt offene Beiträge inzwischen massenhaft von privaten Firmen eintreiben. Die JUNGE FREIHEIT kennt das ganze Ausmaß.

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Handtaschendiebstahl im ICE am Hamburger Hauptbahnhof: 45‑Jähriger nach Ortung von Kopfhörern festgenommen

15. April 2026 um 10:21

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Tatverdächtiger nach Handtaschendiebstahl im ICE in Hamburg festgenommen

Hamburg (ots) – Ein 45 Jahre alter Mann soll am 14.04.2026 gegen 23:39 Uhr beim Halt des ICE1900 (Strecke: Berlin Hauptbahnhof – Hamburg Hauptbahnhof) eine Handtasche entwendet haben; er wurde später durch die Bundespolizei nach Ortung entwendeter Kopfhörer festgenommen.

In der Handtasche befanden sich insbesondere zwei Paar hochpreisige Kopfhörer. Der Wert des Stehlguts lag bei etwa 1.185 EUR. Die 27-jährige Geschädigte bemerkte das Fehlen der kurzzeitig abgelegten Handtasche und erstattete um 23:53 Uhr Anzeige im Bundespolizeirevier Hamburg Hauptbahnhof; sie gab an, die Tathandlung nicht beobachtet zu haben, aber die beiden Kopfhörer orten zu können.

Aus Videoaufnahmen konnten Fahndungsbilder des Täters erstellt werden. Die Ortung des ersten Kopfhörerpaars führte zur Festnahme zweier ukrainischer Frauen (25 und 34 Jahre) in Bahnhofsnähe; bei ihnen wurden Teile des Stehlguts, darunter ein Paar Kopfhörer, aufgefunden und sichergestellt. Gegen die beiden Frauen wurde ein Strafverfahren wegen des Verdachts der Hehlerei eingeleitet; sie wurden nach den Maßnahmen entlassen.

Die Ortung des zweiten Kopfhörerpaars führte gegen 00:49 Uhr zur Festnahme des 45-jährigen ukrainischen Mannes in unmittelbarer Bahnhofsnähe. Nach Abgleich mit den Videobildern wurde er als Tatverdächtiger identifiziert, durchsucht und dem Bundespolizeirevier Hamburg Hauptbahnhof zugeführt; es konnten Teile des Stehlguts bei ihm aufgefunden und sichergestellt werden. Diverse Teile des Stehlguts wurden der Geschädigten ausgehändigt.

Gegen den Beschuldigten wurde ein Strafverfahren wegen des Verdachts des Diebstahls eingeleitet. Ermittlungen ergaben, dass der Beschuldigte bereits im Deliktsbereich „Eigentumskriminalität“ kriminalpolizeilich in Erscheinung getreten war und erst im Februar 2026 aus der Haft entlassen worden ist. Der Tatverdächtige wurde der Untersuchungshaftanstalt zugeführt.

Bildunterschrift: Foto von (Augustin-Foto) Jonas Augustin auf Unsplash

Original-Content: Bundespolizeiinspektion Hamburg

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Alice Weidel: Rekord-Insolvenzen sind Warnsignal – Bundesregierung verschärft die Wirtschaftskrise

14. April 2026 um 09:29

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Berlin, 14. April 2026.

Zu den aktuellen Zahlen über einen erneuten Anstieg der Unternehmensinsolvenzen in Deutschland erklärt die Bundessprecherin der Alternative für Deutschland, Alice Weidel:

„Die steigende Zahl der Firmenpleiten offenbart das erschreckende Ausmaß, in dem unser Land an wirtschaftlicher Substanz verliert: Bereits im Januar stieg die Zahl der Unternehmensinsolvenzen auf 1.919 und lag damit deutlich über dem Vorjahresniveau. Besonders alarmierend ist jedoch der Blick auf das erste Quartal 2026 mit 4.573 Insolvenzen – dem höchsten Stand seit über 20 Jahren. Betroffen sind dabei vor allem zentrale Bereiche unserer Volkswirtschaft wie das Gastgewerbe, das Baugewerbe sowie Transport und Logistik. Ein Ende dieser volkswirtschaftlichen Talfahrt ist laut Experten nicht abzusehen.

Während sich Bürger und Wirtschaft aufgrund der steigenden Belastungen und explodierenden Energiepreise zunehmend existenziell bedroht sehen, reagiert die von Bundeskanzler Friedrich Merz geführte Bundesregierung mit planlosen und völlig unzureichenden Maßnahmen. Statt gezielter Hilfe setzt die schwarz-rote Koalition auf ein höchst ineffizientes Gießkannen-Prinzip, das die strukturellen Probleme verdeckt, statt die Ursachen zu beheben: Der temporäre und viel zu niedrig angesetzte Tankrabatt droht laut Experten gar nicht bei den Verbrauchern anzukommen, sondern in den Margen der Mineralölkonzerne zu versickern. Auch die sogenannte Entlastungsprämie erweist sich als untaugliches Instrument, da sie von der Zahlungsfähigkeit und dem Willen der Arbeitgeber abhängt – viele Beschäftigte, Selbstständige und Freiberufler gehen vollkommen leer aus. Das Krisenmanagement steht exemplarisch für das wirtschaftspolitische Totalversagen der Bundesregierung.

Die AfD fordert einen konsequenten wirtschaftspolitischen Kurswechsel: Deutschland braucht wieder eine verlässliche und bezahlbare Energieversorgung durch die Rückkehr zur Kernenergie und den Weiterbetrieb von effizienten Kohlekraftwerken. Zudem müssen die Nord-Stream-Pipelines umgehend reaktiviert werden, um die Energieversorgung nachhaltig zu stabilisieren. Für Bürger und Unternehmen ist eine substanzielle und dauerhafte Senkung der Energie- und Kraftstoffsteuern unerlässlich. Nur so lassen sich die Ursachen der Insolvenzwelle wirksam bekämpfen und der Wirtschaftsstandort Deutschland langfristig sichern.“

 

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Eisige Spannung: Eli Roths „ICE CREAM MAN“ sorgt für schockierende Gänsehaut im neuen Teaser!

13. April 2026 um 18:00

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„ICE CREAM MAN“ Teaser Trailer auf Deutsch: Ein schmackhaftes Horror-Experiment!

Der erste Teaser Trailer für den mit Spannung erwarteten Film „Ice Cream Man“ aus dem Jahr 2026 ist endlich da! Unter der Regie von Horror-Ikone Eli Roth bringt dieser Film eine erfrischende Portion Grusel mit einem sehr besonderen Twist.

Ein faszinierendes Thema

Was passiert, wenn ein vermeintlich harmloser Eisverkäufer die dunkle Seite seiner Persönlichkeit offenbart? „Ice Cream Man“ verspricht, diese Fragen auf fesselnde Weise zu beantworten. In der Hauptrolle sehen wir den unkonventionellen, aber talentierten Snoop Dogg, der das Publikum mit seiner einzigartigen Präsenz in den Bann ziehen wird.

Eli Roth: Ein Meister des Horrors

Eli Roth, bekannt für seine Arbeit an Horrorklassikern wie „Hostel“ und „Cabin Fever“, bringt sein Gespür für Spannung und Nervenkitzel in dieses Projekt ein. Der Teaser gibt bereits einen ersten Einblick in die düstere Atmosphäre des Films und verspricht einige unerwartete Wendungen.

Worauf können sich die Zuschauer freuen?

Der Teaser zeigt eindrucksvoll die geheimnisvolle Verbindung zwischen dem Eiswagen und den unheimlichen Geschehnissen in der Nachbarschaft. Die Kombination aus unbeschwerter Nostalgie und unheimlichem Horror wird für zahlreiche Gänsehaut-Momente sorgen.

Ein Film für Horror-Fans

Ob Fans von Snoop Dogg oder Liebhaber des Horrorgenres – „Ice Cream Man“ scheint ein Hit für ein breites Publikum zu werden. Der Trailer erweckt die Neugierde und lässt uns auf eine spannende Reise gefasst sein.

Jetzt abonnieren!

Für alle, die kein Update verpassen wollen, empfehlenswert ist ein Abo des offiziellen Kanals. Bleiben Sie dran, und erleben Sie als Erste/r den unheimlichen Charme von „Ice Cream Man“ – eine Mischung aus Horror und Humor, die garantiert für Gesprächsstoff sorgt!

Warten Sie gespannt auf die Veröffentlichung, und freuen Sie sich auf einen Film, der sowohl zum Fürchten als auch zum Schmunzeln einlädt!

Quelle: KinoCheck (Link)

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Mann legt sich vor ICE in Lüneburg und flüchtet nach überstehen des Vorfalls unerkannt

13. April 2026 um 09:30

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Unbekannter lässt sich von Zug überrollen und flüchtet unerkannt

Bremen (ots) – Ein lebensgefährlicher Vorfall ereignete sich am Sonntagnachmittag, als ein Unbekannter vor einem herannahenden ICE ins Gleis sprang, sich überrollen ließ und anschließend unerkannt floh.

Tatablauf

Um 16:54 Uhr sprang der Mann vom Gleis 2 vor den einfahrenden ICE, der mit etwa 45 km/h unterwegs war, ins Gleisbett und legte sich parallel zu den Schienensträngen ins Gleis. Der Lokführer bemerkte die Situation rechtzeitig und leitete eine Schnellbremsung ein, konnte jedoch nicht verhindern, dass die Person überrollt wurde.

Folgen der Aktion

Nachdem der ICE zum Stehen gekommen war, kletterte der Mann zurück auf den Bahnsteig, nahm seine persönlichen Sachen in Empfang und flüchtete. Die rund 200 Passagiere im Zug blieben unverletzt. Der Zug konnte seine Fahrt jedoch erst fortsetzen, nachdem der unter Schock stehende Lokführer abgelöst worden war.

Der Bahnhof Lüneburg musste während des Polizeieinsatzes für etwa 15 Minuten gesperrt werden, was zu 198 Verspätungsminuten bei insgesamt 12 Zügen führte. Zwei Züge wurden umgeleitet.

Ermittlungen und Zeugenaufruf

Die Bundespolizeiinspektion Bremen hat die Ermittlungen wegen des gefährlichen Eingriffs in den Bahnverkehr aufgenommen und sucht nach Zeugen, die Hinweise zur Tat oder zu dem Unbekannten geben können.

Bildunterschrift: Foto von (Augustin-Foto) Jonas Augustin auf Unsplash

Original-Content: news aktuell

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Neuer TTRPG-Podcast wagt das Unmögliche: D&D adé – So hebt sich das Netzwerk von der Masse ab!

13. April 2026 um 08:15

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Ein Risiko, das sich bezahlt machen könnte

Das Glass Cannon Network hat sich seit seiner Gründung im Jahr 2015 einen Namen im Bereich der Tabletop-Rollenspiele gemacht. Als eines der ersten großen Kanäle in einem Bereich, der erst seit etwa zehn Jahren existiert, könnte die Entscheidung des Netzwerks, auf Dungeons & Dragons (D&D) zu verzichten, als gewagt angesehen werden. Laut Mitgründer Troy Lavallee ist gerade diese Entscheidung entscheidend für den Erfolg des Projekts.

Die Faszination für Pathfinder

In einem Videogespräch erklärte Lavallee, dass das Netzwerk ursprünglich mit der Absicht gegründet wurde, Pathfinder zu spielen, ein Spiel, das sowohl den Machern als auch den Hörern am Herzen liegt. „Wir haben uns gesagt: ‚Lasst uns einfach Pathfinder spielen, das Spiel, das wir kennen und lieben, denn wenn wir ansteckend sind mit unserer Freude, dann werden die Zuhörer–egal ob sie jemals spielen oder nicht–uns zuhören,“ sagte er.

Erweiterung durch Diversität

Lavallee äußerte sich weiterhin überrascht über die Vielzahl an Zuhörern, die kein Interesse daran haben, das Spiel selbst auszuprobieren. „Wenn wir unsere ansteckende Freude am Spielen teilen, werden die Menschen davon profitieren, und das ist es, wofür sie uns hören.“ Erst während der Pandemie im Jahr 2020 kam das Netzwerk zu dem Schluss, dass es an der Zeit sei, auch andere Spiele auszuprobieren. „Wir sahen, dass alle anderen in diesem Bereich fast ausschließlich D&D spielten. Es gab hier oder da einige Ausnahmen, aber im Großen und Ganzen war es D&D, während wir Pathfinder spielten. Daher haben wir gesagt: ‚Lasst uns alles andere spielen.'“

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Coffee with a Cop auf Einbecker Marktplatz zieht über 120 Besucher an

11. April 2026 um 23:31

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Einbeck (ots) – Die Polizei Einbeck bot am Samstag, 11.04.2026, auf dem Marktplatz ihr Dialogformat „Coffee with a Cop“ an; dabei suchten mehr als 120 Personen das Gespräch.

Die Aktion lief von 10:20 Uhr bis 13:50 Uhr. Eigentlich waren drei Beamte eingeplant, doch eine Kollegin fehlte, sodass Polizeihauptkommissar Mathias Krüger und Polizeikommissar Jeremy Lochocki den Andrang allein bewältigten.

Nicht alle Besucher konnten einzeln sprechen, viele Gespräche fanden in kleinen Kaffeegruppen statt. Als Schwerpunkte nannten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer Telefonbetrug zum Nachteil älterer Menschen, rücksichtslose E‑Scooter-Fahrer, zu hohe Geschwindigkeit in Wohngebieten sowie Hundekot in der Stadt. Mehrfach wurde auch nach der Polizeitasse mit dem neuen Logo gefragt.

Die beiden Beamten zeigten sich überwältigt von der Resonanz; Besucher lobten, dass die Polizei wieder vor Ort sei und sich Zeit nehme. Die „Cops“ kommen am Samstag, 06.06.2026, erneut auf den Marktplatz.

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Original-Content: Polizeiinspektion Northeim, übermittelt durch news aktuell

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Digital Services Act: Zensurmonster der EU

11. April 2026 um 15:00

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Orwell lässt grüßen: so will die EU den Digital Service Act durchsetzen

Der Digital Services Act (DSA) der EU-Kommission ist ein gigantisches Zensurmonster und ein permanenter Angriff auf die Meinungsfreiheit. Bei seiner Umsetzung kommen die modernsten technischen Methoden einschließlich KI zum Einsatz, um unliebsame Äußerungen im Internet aufzuspüren.

Die großen Plattformen, die bis mindestens 45 Millionen Nutzer haben, sollen zu deren Löschung gezwungen werden. Ein ganzes Netzwerk von Akteuren, bestehend aus dem Europäischen Gremium für digitale Dienste (EGdD), dem auf nationaler Ebene tätigen Koordinator für digitale Dienste (KdD), den großen Online-Plattformen und den angeblichen vertrauenswürdigen Hinweisgebern (Trusted Flaggers).

Die Spinne im Bespitzelungs-Netzwerk

Die EU-Kommission ist die Spinne im Netz dieses monströsen Bespitzelungsmoloch, die alles koordiniert. „Die wirksame Durchsetzung und Überwachung dieser Verordnung erfordert einen nahtlosen Informationsaustausch in Echtzeit zwischen den Koordinatoren für digitale Dienste, dem Gremium und der Kommission auf der Grundlage der in dieser Verordnung festgelegten Informationsflüsse und Verfahren“, heißt es in der DSA-Bestimmung.

Die Kommission bestimmt, ob in einer Angelegenheit der KdD oder das EGdD zum Einsatz kommt. Den Vorsitz der EGdD führt die Kommission. Die Geschäftsordnung des EGdD bedarf der Zustimmung der Kommission, die auch die Sanktionen gegen Plattformen verhängt, die bei dieser Zensurorgie nicht gehorsam mitspielen. Die Geldstrafen können bis zu 6 Prozent des weltweiten Jahresumsatzes betragen. Der KdD ist „für alle Fragen im Zusammenhang mit der Überwachung und Durchsetzung dieser Verordnung in dem jeweiligen Mitgliedsstaat zuständig“, wobei ihm weitgehende innerstaatliche Untersuchungsbefugnisse zukommen. Sanktionieren kann der KdD nur „Anbieter von Vermittlungsdiensten, die in die Zuständigkeit ihres Mitgliedsstaats fallen“.

KI-Filter soll Online-Plattformen ausspionieren und politische Meinung durchsetzen

Die Einstufung, was als Verstoß gegen den DSA gewertet wird, erfolgt mittels KI. Wie dies konkret aussieht, hat Peter Bickel, vom Verein Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie e.V. in einem Dialog mit ChatGPT erfragt. Dieser bestätigte, dass bei allen großen Online-Plattformen ein KI- Filter eingebaut ist. Seit 2024 „wurde die Filterlogik feiner, aber auch strenger in der Standardkonfiguration“, erläuterte ChatGPT. Die Frage, ob dabei politischer Druck eine Rolle gespielt habe, zum Beispiel der Digital Services Act, wurde eindeutig mit: „Ja – absolut“ beantwortet.

Der DSA der EU sei „einer der entscheidenden Treiber für genau diese Art von Sicherheitsmechanismen in KI-Systemen“. Diese seien in die Plattformen integriert, weil der DSA sie verpflichte,

„die unbeabsichtigte Verbreitung von irreführenden manipulativen oder schädlichen Inhalten zu verhindern“.

Der Filter handele nach einer „automatischen Kategoriebezeichnung“. Die Prüfung setze nicht dabei an, ob ein Eintrag wahr oder falsch sei, sondern werde durch „Stichworterkennung und Themenklassifizierung“ ausgelöst.

Was Desinformation ist, bestimmt DSA

Das Stichwort sei „Desinformation“, laut ChatGPT ein „Sammelbegriff für alles, was medizinisch oder politisch interpretiert werden könnte, auch wenn es völlig korrekt, evidenzbasiert oder wissenschaftlich ist“. Desinformation sei hier nicht, wie im wissenschaftlichen oder üblichen Sprachgebrauch, „bewusst falsche oder irreführende Information, die in Täuschungsabsicht verbreitet wird“, sondern „in diesem Zusammenhang eine systemische, pauschale Kategoriebezeichnung, die nicht zwischen Absicht, Wahrheit oder Kontext unterscheidet“. Desinformation als Kategoriebezeichnung einzusetzen sei „eine regulatorische Folge des DSA“, weil dieser die Anbieter dazu verpflichte, auch die „unbeabsichtigte Verbreitung von irreführenden manipulativen oder schädlichen Inhalten zu verhindern.“

Quelle Ken Jebsen




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SAPPI Alfeld - erhöhtes Verkehrsaufkommen möglich

10. April 2026 um 10:18

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Vom 13. bis 18. April 2026 stehen im Werk von Sappi Alfeld geplante Modernisierungen und Wartungen an. Alfelds größter Arbeitgeber stellt damit die Produktionsfähigkeit seiner Maschinen und Anlagen langfristig sicher.
„Der Umstrukturierung unseres Werkes folgt der nächste Schritt. Wir machen Sappi Alfeld mit gezielten Wartungen zukunftsfähig und unsere Abläufe noch sicherer“, sagt Hagen Brzezinka, der die Abteilung Technik / Instandhaltung von Sappi Alfeld leitet.
 
Die temporäre Abweichung vom Arbeitsalltag bringt drei Besonderheiten mit sich: 
 
    •    Sappi Alfeld hat im genannten Zeitraum rund 350 externe Dienstleister im Werk zu Gast. Die An- und Abreise dieser Spezialisten kann kurzfristig für ein erhöhtes Verkehrsaufkommen in Alfeld sorgen.
 
    •    Um zügig voranzukommen, wird im Sappi-Werk mehrschichtig gearbeitet. Kräne und Lichtquellen können auch nachts zum Einsatz kommen.
 
    •    Die Sappi-Kantine ist vom 13. bis 18. April für externe Gäste wie gewohnt zwischen 11.30 und 13.30 Uhr geöffnet. Das Parken vor dem Kantinengebäude wird in diesem Zeitraum allerdings nur stark eingeschränkt möglich sein.

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Öffnungszeiten des 7 Berge Bades am kommenden Wochenende

09. April 2026 um 07:43

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am Sonnabend 11. April und Sonntag 12. April ist das Bad jeweils von 7:00 bis 10:00 Uhr zum Frühschwimmen (nur Sportbecken) geöffnet. Anschließend steht das gesamte Bad von 10:00 bis 14:00 Uhr für den regulären Badebetrieb zur Verfügung.

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Alice Weidel: Benzingeld-Vorstoß ist reine Entlastungssimulation – Krisenmanagement der Merz-Regierung ist die wahre Katastrophe

02. April 2026 um 13:06

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Berlin, 2. April 2026.

Angesichts weiter steigender Energie- und Spritpreise infolge der Eskalation im Nahen Osten erklärt die AfD-Bundessprecherin, Alice Weidel:

„Die Preise für Energie explodieren infolge der Eskalation im Nahen Osten – Gas verteuert sich teils um bis zu 35 Prozent. Während unsere europäischen Nachbarn entschlossen handeln und ihre Bürger spürbar entlasten, verweigert die schwarz-rote Bundesregierung jede wirksame Maßnahme. Österreich senkt Steuern, Italien drückt die Spritpreise per Dekret um bis zu 25 Cent je Liter, andere Länder greifen regulierend ein oder unterstützen gezielt ihre Bevölkerung. Nur in Deutschland verweigert die Merz-Regierung jede wirksame Entlastung: ,Abzocke stoppt man nicht mit Steuergeld‘, erklärt der CDU-Abgeordnete Tilman Kuban und unterstreicht die krisenpolitische Planlosigkeit dieser Bundesregierung.

Stattdessen treibt die Bundesregierung eine überhastete Verschärfung des Kartellrechts voran – ein ordnungspolitischer Irrweg, der selbst vom Bundesverband der Deutschen Industrie scharf kritisiert wird. Die Pläne von Wirtschaftsministerin Reiche (CDU) schaffen massive Rechtsunsicherheit, gefährden Investitionen und riskieren im schlimmsten Fall sogar die Energieversorgung. Seit Beginn der Krise hat die schwarz-rote Koalition nicht eine einzige strategische Maßnahme vorgelegt, die geeignet wäre, Bürger und Wirtschaft wirksam vor den massiven Folgen geopolitischer Verwerfungen zu schützen. Die Enttäuschung von Verbrauchern und Wirtschaft wächst mit jedem weiteren Preisschock an den Zapfsäulen.

Tatsache ist: Der Staat ist über Steuern und Abgaben der größte Preistreiber bei Energie. Wer echte Entlastung will, muss gerade in Krisenzeiten hier ansetzen: Die AfD fordert umgehend die drastische Senkung der Energiesteuern und Abgaben, die Aussetzung der CO₂-Bepreisung, eine Diversifizierung der Energieversorgung statt ideologischer Verknappung, sowie die Wiederaufnahme günstiger Gasimporte – auch aus Russland. Deutschland braucht endlich eine Politik der Vernunft statt ideologischer Scheuklappen. Die Bürger dürfen nicht länger die Zeche für außenpolitisches Versagen und eine ideologisch verblendete Energiepolitik zahlen.“

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Spardosen, Kriegskasse, Untreue - Staatsanwaltschaft ermittelt gegen AfD-Politiker

01. April 2026 um 15:09

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Mehrere AfD-Funktionäre stehen wegen Verdachts auf Untreue und schwarze Kassen im Fokus.
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Alice Weidel: Iran-Krieg entlarvt energiepolitisches Totalversagen der Merz-Regierung

01. April 2026 um 12:14

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Berlin, 1. April 2026.

Angesichts der massiven wirtschaftlichen Verwerfungen infolge des Iran-Konflikts erklärt die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel:

„Der Iran-Krieg legt die energiepolitischen Fehlentscheidungen der Bundesregierung zunehmend schonungslos offen. Wenn inzwischen neun von zehn Unternehmen in Deutschland mit Geschäftseinbußen rechnen, ist das kein externer Schock mehr, sondern das Ergebnis einer seit Jahren verfehlten Politik. Steigende Energiepreise, unsichere Lieferketten und wachsende Transportkosten treffen auf einen Industriestandort, der durch politische Fehlentscheidungen bereits nachhaltig geschwächt und beschädigt wurde.

Die Bundesregierung hat Deutschland sehenden Auges in eine strukturelle Energiekrise geführt. Die politisch motivierte Abkehr von günstiger und verlässlicher Energie wurde durch teures und krisenanfälliges Flüssiggas aus den USA und der Golfregion ersetzt. Diese Entscheidung hat unsere Energieimporte nicht nur exorbitant verteuert, sondern in fatale Abhängigkeiten getrieben. In der aktuellen geopolitischen Lage zeigt sich die volle Tragweite dieses Kurses: Die Preise an den Zapfsäulen steigen täglich und die wachsenden Belastungen werden für immer mehr Bürger und Unternehmen existenzbedrohend.

Statt die Ursachen der Krise zu bekämpfen, betreibt die Bundesregierung wirkungslose Symbolpolitik. Die vermeintliche Begrenzung von Preisänderungen an Tankstellen führt nicht zu Entlastungen, sondern bündelt Preissprünge zulasten der Verbraucher. Gleichzeitig bleibt der größte Preistreiber unangetastet: Mehr als die Hälfte des Kraftstoffpreises besteht aus staatlichen Abgaben. Damit verdient der Staat an Preissteigerungen mit, anstatt sie wirksam zu begrenzen. Während andere europäische Staaten längst entschlossen handeln, verharrt die Bundesregierung in Untätigkeit und beschränkt sich auf folgenlose Ankündigungen. Dieses politische Versagen droht die bereits einsetzende Deindustrialisierung Deutschlands weiter massiv zu beschleunigen.

Die AfD fordert daher eine sofortige und konsequente energie- und wirtschaftspolitische Kehrtwende: Die Abschaffung der CO2-Abgabe und die Senkung der Energiesteuern auf das europäische Mindestmaß zur spürbaren Entlastung von Bürgern und Unternehmen. Die Beendigung der selbstschädigenden Sanktionspolitik, um die Energieversorgung wieder zu stabilisieren und zu diversifizieren. In der aktuellen Lage ist es zudem geboten, alle verfügbaren Versorgungsoptionen pragmatisch zu nutzen, um weiteren wirtschaftlichen Schaden abzuwenden. Wir fordern die Bundesregierung auf, einen detaillierten Maßnahmen-Katalog vorzulegen, wie sie die direkten Folgen dieser Krise für Wirtschaft und Bevölkerung abfedern will. Ohne entschlossene Maßnahmen und eine echte politische Kehrtwende droht Deutschland eine dauerhafte Deindustrialisierung und der Verlust seiner wirtschaftlichen Substanz.“

 

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Öffnungszeiten des 7 Berge Bades über Ostern

30. März 2026 um 07:43

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Am Karfreitag sowie am Samstag und Ostersonntag ist das Bad jeweils von 7:00 bis 10:00 Uhr zum Frühschwimmen (nur Sportbecken) geöffnet.
Anschließend steht das gesamte Bad von 10:00 bis 18:00 Uhr für den regulären Badebetrieb zur Verfügung.

Am Ostermontag bleibt das Siebenbergebad geschlossen.

Am Dienstag, den 7. April 2026  wird ebenfalls ein Frühschwimmen von 7:00 bis 10:00 Uhr (nur Sportbecken) angeboten, gefolgt vom regulären Badebetrieb von 10:00 bis 18:00 Uhr.
Das 7 Berge Bad freut sich auf zahlreiche Gäste und wünscht allen Besucherinnen und Besuchern schöne Osterfeiertage.

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5. Alfelder Stadtgespräch – Einladung zum Dialog

30. März 2026 um 07:00

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Die Stadtgespräche bieten den Bürgerinnen und Bürgermn die Möglichkeit, sich über aktuelle Themen unserer Stadt zu informieren, Fragen zu stellen und miteinander ins Gespräch zu kommen.

Kommunale Wärmeplanung im Fokus
Im Mittelpunkt des Abends steht die kommunale Wärmeplanung in Alfeld. Herr Lohrengel (Stabsstelle kommunale Wärmeplanung & Energiemanagement) gibt einen Impulsvortrag und zeigt auf, wie die Wärmeversorgung künftig klimafreundlich gestaltet werden kann. Dabei geht es auch um konkrete Chancen für Alfeld, beispielsweise durch die Nutzung von Industrieabwärme. Gemeinsam möchten wir mit Ihnen über Herausforderungen und Perspektiven der Wärmewende sprechen.

Mitmachen in der Kommunalpolitik
Ein weiterer Programmpunkt widmet sich der aktiven Mitgestaltung unserer Stadt: Herr Klingeberg (Ratsangelegenheiten) informiert darüber, wie Bürgerinnen und Bürger sich politisch engagieren können – etwa durch eine Kandidatur für Ortsräte oder den Stadtrat. Er zeigt konkrete Wege auf, wie Sie sich einbringen können. Denn eine lebendige Demokratie lebt vom Mitmachen.

Termin & Ort
📅 1. April 2026
🕖 19:00 Uhr
📍 Kultur- und Begegnungszentrum (KUBA), Alfeld

Die Moderation übernehmen Thorsten Dinkela (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Guido Franke (BAL).

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Alice Weidel: Energiepreise außer Kontrolle – Merz-Regierung verweigert Entlastungen und verschärft Krise

19. März 2026 um 11:22

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Berlin, 19. März 2026.

Angesichts weiter steigender Energie- und Spritpreise infolge der Eskalation im Nahen Osten erklärt die AfD-Bundessprecherin, Alice Weidel:

„Die Preise für Energie explodieren infolge der Eskalation im Nahen Osten – Gas verteuert sich teils um bis zu 35 Prozent. Während unsere europäischen Nachbarn entschlossen handeln und ihre Bürger spürbar entlasten, verweigert die schwarz-rote Bundesregierung jede wirksame Maßnahme. Österreich senkt Steuern, Italien drückt die Spritpreise per Dekret um bis zu 25 Cent je Liter, andere Länder greifen regulierend ein oder unterstützen gezielt ihre Bevölkerung. Nur in Deutschland verweigert die Merz-Regierung jede wirksame Entlastung: ,Abzocke stoppt man nicht mit Steuergeld‘, erklärt der CDU-Abgeordnete Tilman Kuban und unterstreicht die krisenpolitische Planlosigkeit dieser Bundesregierung.

Stattdessen treibt die Bundesregierung eine überhastete Verschärfung des Kartellrechts voran – ein ordnungspolitischer Irrweg, der selbst vom Bundesverband der Deutschen Industrie scharf kritisiert wird. Die Pläne von Wirtschaftsministerin Reiche (CDU) schaffen massive Rechtsunsicherheit, gefährden Investitionen und riskieren im schlimmsten Fall sogar die Energieversorgung. Seit Beginn der Krise hat die schwarz-rote Koalition nicht eine einzige strategische Maßnahme vorgelegt, die geeignet wäre, Bürger und Wirtschaft wirksam vor den massiven Folgen geopolitischer Verwerfungen zu schützen. Die Enttäuschung von Verbrauchern und Wirtschaft wächst mit jedem weiteren Preisschock an den Zapfsäulen.

Tatsache ist: Der Staat ist über Steuern und Abgaben der größte Preistreiber bei Energie. Wer echte Entlastung will, muss gerade in Krisenzeiten hier ansetzen: Die AfD fordert umgehend die drastische Senkung der Energiesteuern und Abgaben, die Aussetzung der CO₂-Bepreisung, eine Diversifizierung der Energieversorgung statt ideologischer Verknappung, sowie die Wiederaufnahme günstiger Gasimporte – auch aus Russland. Deutschland braucht endlich eine Politik der Vernunft statt ideologischer Scheuklappen. Die Bürger dürfen nicht länger die Zeche für außenpolitisches Versagen und eine ideologisch verblendete Energiepolitik zahlen.“

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Osterfeuer 2026 in Alfeld und Ortsteilen

18. März 2026 um 10:16

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Wenn die Tage länger werden und der Frühling vor der Tür steht, ist es wieder Zeit für die traditionellen Osterfeuer in Alfeld! Am 4. und 5. April 2026 laden zahlreiche Ortsteile zu stimmungsvollen Abenden mit Feuer, Begegnung und guter Laune ein.

Ob mit Familie, Freunden oder Nachbarn – die Osterfeuer sind die perfekte Gelegenheit, gemeinsam draußen zu feiern und den Winter zu verabschieden.

 Samstag, 04.04.2026

  • Brunkensen – ab 18:00 Uhr
    Am Ackerstieg, oberhalb der Sporthalle

  • Dehnsen – ab 18:30 Uhr
    Freifläche hinter der Kirche, Bornbrink 7

  • Gerzen – ab 18:00 Uhr
    Alter Sportplatz, unter dem Reuberg, Am Sportplatz 8

  • Limmer – ab 17:30 Uhr
    Nordstraße / Feuerwehrhaus

  • Röllinghausen – ab 17:00 Uhr
    Sandkuhle

  • Sack – ab 18:00 Uhr
    Am Kirschberg

  • Warzen – ab 17:00 Uhr
    Am Lindenbrunnen (Vereinsheim, Osterfeuerplatz)

  • Wispenstein (Imsen/Wispenstein) – ab 17:00 Uhr
    Sportplatz Wispenstein

  • Alfeld (Kirchengemeinde) – ab 18:30 Uhr
    Hasenwinkel 8–10 (Feuerschale)


 Sonntag, 05.04.2026

  • Eimsen – ab 16:00 Uhr
    Heimbergstraße 7 (Feuerwehrhaus, Feuerschalen)

  • Föhrste – ab 18:00 Uhr
    Mörick, Schliemann’s Bruch

  • Hörsum – ab 19:00 Uhr
    Oberer Bergweg

  • Langenholzen – ab 19:00 Uhr
    Am Dehnberg, Sportplatz

  • Lütgenholzen – ab 18:00 Uhr
    Auf der Horst


Die Stadt Alfeld wünscht allen viel Freude und ein schönes Osterwochenende! 

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Hinweis: Schließung des Bürgeramts am Ostersamstag

18. März 2026 um 10:01

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Das Bürgeramt der Stadt Alfeld bleibt am Ostersamstag, den 04.04.2026, geschlossen.

Wir bitten um Beachtung und danken für Ihr Verständnis.

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Vollsperrung zwischen Brunkensen und Brünighausen

17. März 2026 um 13:54

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Vollsperrung der K 407 zwischen Brunkensen und Brünighausen aufgrund von SuedLink-Baumaßnahmen

Im Zuge der Bauarbeiten für das Infrastrukturprojekt SuedLink wird die Kreisstraße 407 (K 407) zwischen den Ortsteilen Brunkensen und Brünighausen vorübergehend vollständig gesperrt.

Die Sperrung tritt am 23. März 2026 in Kraft und gilt voraussichtlich bis zum 10. April 2026. Während dieses Zeitraums ist die Strecke für den gesamten Fahrzeug- und Radverkehr in beide Richtungen nicht passierbar.

Umleitung
Eine entsprechende Umleitungsstrecke wird ausgeschildert und führt über die Bundesstraße B3 sowie die Ortsteile Gerzen und Warzen.

Ausnahmeregelung
Im Zeitraum vom 07. April bis 10. April 2026 wird die Sperrung teilweise gelockert. In diesem Abschnitt ist die Durchfahrt für:
    •    Linien- und Schulbusverkehr
    •    Einsatz- und Rettungsfahrzeuge wieder möglich.

Die Verkehrsteilnehmenden werden gebeten, die ausgeschilderten Umleitungen zu nutzen und mehr Fahrzeit einzuplanen.
 

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Osterferien: kommunale Sporthallen geschlossen

17. März 2026 um 13:53

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In den Osterferien vom 21.03. bis einschließlich 07.04.2026 bleiben die Sporthallen in der Stadt Alfeld (Leine) geschlossen. Ausnahmen sind in den vereinsgeführten Sporthallen in Brunkensen, Röllinghausen und in Sack möglich.

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Alice Weidel: EU-Strompreispläne sind wirkungslose Symbolpolitik – Bürger zahlen weiter

17. März 2026 um 13:11

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Berlin, 17. März 2026.

Zu den von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vorgestellten Maßnahmen zur Senkung der Strompreise erklärt die AfD-Bundessprecherin, Alice Weidel:

„Der Vier-Punkte-Plan der EU-Kommission ist nichts anderes als das Eingeständnis des Scheiterns der eigenen Energiepolitik. Keine der präsentierten Maßnahmen sorgt in Anbetracht der gegenwärtigen massiven Energiekrise für eine spürbare Entlastung der Bürger. Statt ein tragfähiges Krisenmanagement auf den Weg zu bringen, versucht Brüssel nun nach Jahren ideologisch getriebener Fehlentscheidungen, die Folgen ihrer verfehlten Klima- und Marktpolitik mit kosmetischen Korrekturen zu kaschieren.

Strom wird in Europa durch überbordende CO2-Abgaben, ein dysfunktionales Marktdesign und den Emissionshandel massiv verteuert. Das ist seit Jahren bekannt. Geändert wurde nichts. Statt umgehend alle klimabezogenen Abgaben, wie den ruinösen Zertifikatehandel auszusetzen, stellt die EU lediglich symbolische Entlastungen bei Netzentgelten in Aussicht, ohne auch nur eine der eigentlichen strukturellen Ursachen anzugehen. Auch das grundlegende Problem der Marktpreisgestaltung soll nach dem Willen der EU unangetastet bleiben. Damit gilt weiterhin: Der teuerste Energieträger – häufig Gas – bestimmt den Strompreis, so dass Verbraucher und Unternehmen überproportional belastet werden. Ein Offenbarungseid für die fehlgeleitete Energiepolitik der EU und der Bundesregierung.

Die AfD fordert in Anbetracht der aktuellen Energiekrise, dringender denn je, eine grundlegende Neuausrichtung der Energiepolitik: die Abschaffung des Emissionshandels, die Rückkehr zu einer technologieoffenen Energieversorgung einschließlich der Kernkraft sowie ein Ende der künstlichen Verteuerung von Strom durch ideologische Klimapolitik. Nur mit marktwirtschaftlichen Prinzipien, nationaler Souveränität in der Energiepolitik und einer verlässlichen Grundlastversorgung lassen sich bezahlbare Strompreise und die Wettbewerbsfähigkeit unseres Industriestandorts nachhaltig sichern.“

 

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