Über 60 neue Kandidatinnen und Kandidaten aus dem gesamten Landkreis trafen zusammen, um sich kennen zu lernen und von den „alten Hasen“ alles über die Voraussetzungen einer Kandidatur zu erfahren.
Es wurde erklärt, wie das Prozedere einer Kommunalwahl funktioniert und welche Formalien und Fristen eingehalten werden müssen. Wichtige Hinweise wurde gegeben, denn schon kleine Fehler bei Unterlagen können zur Nichtzulassung führen.
Hans-Martin Meyer mit Mario MinkmarOStR Thorsten Althaus
Kommunale Themen wurden ausführlich besprochen und der Rohschnitt eines Wahlprogramms des Kreisverbandes für die einzelnen Wahlbezirke der kommenden Kommunalwahlen im September erstellt. Die notwendigen Formulare für das Bürgeramt wurden bereits ausgegeben. Auch der Termin für die Aufstellungsversammlung ist jetzt allen bekannt.
Kandidatengruppe Samtgemeinde Leinebergland
Leider wird man nie „alle Kandidaten unter einen Hut“ bekommen. Aber in den folgenden kommunalen Treffen des Kreisverbandes werden an die Fehlenden alle Informationen weitergegeben.
Wer sich ebenfalls eine Kandidatur vorstellen kann, darf sich gern melden!
Der Rettungsdienst muss turnusmäßig neu ausgeschrieben werden – diesmal auf Grundlage der umstrittenen Neuausrichtung des Rettungswesens im Landkreis. Die Mehrheitsgruppe versucht es mit Durchpeitschen und erntet deutlichen Gegenwind.
In einer gemeinsame Sitzung von zwei Fachausschüssen sollte über die anstehende Vergabe des Rettungsdienstes bis 2029 beraten und abgestimmt werden. Solche Dinge werden nicht öffentlich, wie bei solchen Vergabeverfahren üblich, beraten. Bei der Eröffnung der Sitzung stellte die Vorsitzende Katy Renner-Köbne (CDU) fest, dass aufgrund fehlender Unterlagen die Einladung nicht fristgerecht erfolgt sei und die Sitzung sei abzubrechen.
Die folgende öffentliche Versammlung eines der beiden Ausschüsse zu einem anderen Thema sollte aber stattfinden – daraufhin verließen die Angehörigen rot-grün geführten Mehrheitsgruppe unter Protest den Sitzungssaal und warfen in einer Pressemitteilung der CDU – Politikerin u.a. „politische Blockade“ vor, die „politische Entscheidungsfindung wurde gezielt unterbunden“. Die CDU reagierte ebenfalls mit einer Pressemitteilung und antwortete, dass die „von SPD und Grünen vertretene Auffassung, die jeweilige Mehrheit könne durch Abstimmung entscheiden, ob ordnungsgemäß eingeladen wurde oder nicht, sei völlig irrig“.
Die Meinung des Fraktionsvorsitzenden der AfD, Hans-Martin Meyer, dazu ist klar:
„Die Position der AfD zur Neuordnung des Rettungswesens in der vorherigen Berichterstattung klar dargelegt und unterstützt die deutliche Kritik der „AG Rettungsdienst“ an der harten Reduzierung von Rettungsfahrzeugen im Landkreis Hildesheim. Eine Ausschreibung aufgrund dieser Neuordnung geht an den Bürgerinnen und Bürgern vorbei und bringt eine Verschlechterung der Versorgung.
Schon jetzt wird im Südkreis flächendeckend die gesetzlich vorgeschriebene Hilfsfrist nicht eingehalten. Das wird auch nach der Neuvergabe traurige Realität bleiben. Das in der Neuvergabe- Entscheidungsfindung aufgeführte Theater der involvierten Parteien gleicht einem Kindergarten und wird von uns nicht kommentiert. Zudem ist die Vergabe im Kreisausschuss jetzt beschlossen worden und der Abbruch des Fachausschusses war nicht zulässig. „
Die AfD im Landkreis Hildesheim bleibt am Thema dran.
Wollen Sie in ihrem Wohnort, Gemeinde, Samtgemeinde , Stadt oder im Landkreis die Entscheidungen mitbestimmen?
Das geht mit der AfD am besten, da die AfD einen hohen Stimmenanteil bei der kommenden Kommunalwahl erwarten kann, der mindestens eine Verdoppelung der Sitze in den einzelnen kommunalen Institutionen erwarten lässt. Der Sprung in ihre kommunale Mitsprache ist viel wahrscheinlicher als in anderen Parteien, die ihren ideologischen Leitplanken mehr folgen als dem Wählerwillen und eher ein „weiter so“ als Veränderung kommunizieren.
Das Rettungswesen im Landkreis soll reformiert werden. Dies war im Kreistag und durch die Petition der „AG Rettungswesen“ auch im Ausschuss des Landtages Thema. Die rotgrüne Landesregierung stärkte den Entscheidungsträgern nebst Landrat den Rücken. Nun werfen 2 mögliche Fehlentscheidungen im Rettungsdienst ein neues Licht auf die beschlossenen Einsparungen ab 2026 – die Staatsanwaltschaft ermittelt.
Wir berichteten ja am 21.9.23, 16.6., 27.6. und 9.9.25 über die anstehende Reform des Rettungswesens im Landkreis Hildesheim. Nun wurden 2 Vorfälle im südwestlichen Bereich des Landkreises bekannt, die Fragen nach der Sinnhaftigkeit der Reform aufwerfen:
Am 21. 10 rief ein Arzt aus dem Alfelder Bereich um 11:03 Uhr einen Rettungswagen, da er einen Patienten mit Verdacht auf Hirnblutung behandelte – um dann wohl noch 3mal nachfragen zu müssen, wann dieser denn nun eintrifft. Nach mehr als 1 Stunde, bei einer gesetzlich vorgeschriebenen Zeit von 15 Minuten, traf dieser dann auch endlich ein. Angeblich soll dann in der Einsatzdokumentation die Startzeit des Fahrzeuges von tatsächlich 11:46 auf 11:03 Uhr verändert worden sein. Der Patient hatte Glück, er überlebte den Vorfall, da er sich ja in einer Arztpraxis aufhielt.
Weniger Glück hatte ein Patient bei einem Vorfall in Delligsen, der sich bereits am 14.10 in Delligsen ereignete. Aufgrund starker Schmerzen wurde nach Alarmierung statt eines Rettungswagen (RTW) ein Notfall-Krankentransportwagen (NKTW) zum Einsatz geschickt. Die Sanitäter des NKTW durften dem Patienten keine Schmerzmittel verabreichen, es wurde ein RTW nachgefordert. Das kostete viel Zeit und der Patient verstarb kurz nach Einlieferung in ein Krankenhaus. In welches Krankenhaus der Patient verbracht wurde, ist nicht bekannt. Auch bei diesem Vorfall soll nachträglich manipuliert worden sein, indem das Einsatzstichwort herabgestuft wurde, damit die Notwendigkeit, einen Rettungswagen schicken zu müssen, nicht gegeben war. Laut „AG Rettungsdienst“ gibt es eine „Stichwortliste“ mit Erkrankungen und Verletzungen, bei denen nur noch ein NKTW statt eines RTW alarmiert werden soll – aber das weist der Pressesprecher der Stadt Hildesheim, Dr. Helge Miethe zurück.
Beide Vorfälle wurden von Meik Hüpper, stellvertretender Vorsitzender der „AG Rettungsdienst“, bestätigt. Nachdem nach einem Bericht der „Leine – Deister – Zeitung“ (LDZ) am 26.11. 25 die Staatsanwaltschaft Hildesheim noch mitteilte, dass es bislang keinen offiziellen Vorgang gäbe, bestätige diese nach einem Bericht der „Alfelder Zeitung“ (AZ) vom 28.11.25 und dem Eingang einer Strafanzeige, das „Ermittlungen gegen Unbekannt“ wegen des Verdachts der fahrlässigen Körperverletzung eingeleitet wurden.
Da fragt man sich ernsthaft, wie es dann erst im Landkreis zugehen wird, wenn ab Sommer 2026 die Zahl der Rettungswagen von aktuell 30 auf nur noch 18 reduziert werden und die beschlossene „Reformierung“ der Mehrheitsgruppe, bestehend aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die PARTEI und GUT für Sarstedt und eng zusammenarbeitend mit Landrat Bernd Lynack (SPD), umgesetzt wurde?
Schon jetzt werden in den südlichen Bereichen des Landkreises Hildesheim die gesetzlich vorgeschriebenen Hilfsfristen kaum eingehalten , wie es in einer Stellungnahme der Ärzte des MVZ Leinebergland und Freden zu lesen ist. Mit der beschlossenen Reduzierung der Einsatzfahrzeuge werden die Probleme, die sich schon jetzt für die Disponenten der Einsatzzentrale bestehen, wohl kaum abnehmen. Herr Hüpper von der AG Rettungsdienst sagte dazu, dass die angeführten Vorgänge keine Einzelfälle wären und er ständig von Kollegen von ähnlich gelagerten Problemen höre.
H.-M.Meyer
Zu den Gegnern der Reform gehört neben der CDU auch die AfD. Fraktionsvorsitzender Hans- Martin Meyer sagt zu den aktuellen Entwicklungen:
„Diese Vorgänge bestätigen schon jetzt unseren Hauptkritikpunkt der grade mal mit einer 3 Stimmen Mehrheit beschlossenen Reform. Eine der denkbar knappsten Entscheidungen im Kreistag, die ich bis dato erlebt hatte. Ein Thema, was uns als AfD trotz mehrheitlichem Beschluss im Kreistag noch sicher weiter verfolgen wird.
Unser Standpunkt hat sich nicht verändert und ist klar: Eine Reduzierung der Einsatzfahrzeuge, besonders im Südkreis, ist für uns nicht hinnehmbar und muss dringend überprüft werden. Dies wurde ja auch seitens des Kreistags und der Mehrheitsgruppe beschlossen, dass eine Überprüfung stattfinden wird-leider erst NACH erfolgter Reform. Auf jeden Fall wird das Thema „Rettungswesen Landkreis Hildesheim“ und die dort anstehenden Veränderungen ein kommunales Wahlkampfthema für die AfD sein.“
Über den Haushalt 26 wurde im Sarstedter Rathaus gestritten und im „Sarstedter Anzeiger“ und „HIAZ“ wurde dabei über die AfD-Fraktion im Stadtrat grob falsch berichtet.
Die Stadt Sarstedt ist finanziell sehr schlecht aufgestellt und über etliche Ausgaben erhitzten sich die Gemüter-auch über eine geplante Skateranlage für ca. 760.000 €, die sich nicht nur nach Ansicht der AfD-Fraktion die Stadt bei einem Defizit von ca. 4.000.000€ nicht leisten kann. Daher brachte die AfD einen Antrag ein, die Skater-Anlage nicht zu bauen. Der Antrag wurde natürlich abgelehnt. Die Mehrheitsgruppe aus SPD und GUT stimmte dabei nicht einheitlich ab, der GUT – Stadtrat D. Warneke enthielt sich. Das brachte ihm ungläubige Zwischenrufe der Grünen ein-die u.a. zustimmten. Die Mehrheitsgruppe im Stadtrat erhofft sich Fördermittel von 300.000 €, die aber keineswegs sicher sind.
Stadtrat H-M Meyer
In der Berichterstattung über die Haushaltssitzung behauptete der Journalist Jan Linkersdörfer dann, dass die Fraktion der AfD im Sarstedter Stadtrat die letzten 3 Jahre keine Anträge gestellt hätte. Fraktionsvorsitzender Hans-Martin Meyer dazu:
„Das entspricht nicht der Wahrheit. Würde Linkersdörfer das gründlicher recherchieren, hätte er festgestellt, dass wir letztes Jahr einen Antrag zum Haushalt gestellt haben (keine Erhöhung der Gewerbesteuer). Den Antrag hatte ich dem Journalisten übrigens beim Finanzausschuss auch noch persönlich übergeben. Der Antrag geht aus den Protokollen der Sitzungen übrigens eindeutig hervor. Einen weiteren Antrag zur damaligen Diskussion um die Schulbezirke in Sarstedt habe die Fraktion übrigens auch gestellt. Die Fraktion bittet um zeitnahe Richtigstellung in den Ausgaben Ihrer Zeitung. Weitere Schritte behalten wir uns ausdrücklich vor.“
Weiter sagte Stadtrat Meyer: „An dieser Stelle möchten wir noch anmerken, dass derartige tendenziöse bzw. nicht den Tatsachen entsprechende Berichterstattungen nur Wasser auf die Mühlen derer sind, die der Mainstream-Presse oft einen unausgeglichenen und schlecht recherchierten Journalismus unterstellen. Das sollte Linkesdörfer bei seinen künftigen Artikeln berücksichtigen. Hätte Linkesdörfer auch so über andere Parteien geschrieben, wenn sie diesen Antrag gestellt hätten?“
09.12.2025:
Wie Stadtrat Meyer soeben mitteilte, hat die Redaktion für den 10.12.26 eine Richtigstellung angekündigt.
Am Freitag fand der letzte Infostand der Saison 25 auf dem Marktplatz in Nordstemmen statt – mit großem Zuspruch trotz eisiger Kälte.
Rund 20 Mitglieder des Kreisverbandes Hildesheim, darunter der Kreisvorsitzende Mario Minkmar sowie der stellv. Kreisvorsitzende Thorsten Althaus, waren vor Ort. Viele Bürger suchten aktiv das Gespräch, stellten Fragen, diskutierten über aktuelle politische Themen und zeigten deutlich, dass die AfD für immer mehr Menschen eine ernsthafte Alternative darstellt.
Besonders erfreulich: Der große Zulauf an neuen Mitgliedern hält an. Eine junge Frau ist sogar extra aus Hildesheim nach Nordstemmen gekommen, einzig mit dem Ziel, bei uns Mitglied zu werden. Auch mit einem Unternehmer aus Nordstemmen wurden gute und sachliche Gespräche geführt – Austausch auf Augenhöhe, wie wir ihn uns wünschen.
Für eine bemerkenswerte lang anhaltende Szene sorgte die Ortsbürgermeisterin Frau Dr. Ott, die etwa acht Meter vor unserem Stand wie eine „Litfaßsäule“ verharrte – regungslos, über längere Zeit, den Blick fest auf unsere Gruppe gerichtet. Unheimlich.
Auch die „Omas gegen Rechts“ ließen sich kurz blicken. Inhaltlich konnten sie jedoch nicht überzeugen. Der stellv. Kreisvorsitzende Thorsten Althaus, Historiker, erklärte ruhig und sachlich, dass die Parole „Nie wieder ist jetzt“ sowie das inflationäre „Nazi-Geschrei“ eine Verharmlosung der historischen NS-Zeit darstellt – ein differenzierter Umgang mit Geschichte sieht anders aus.
„Omas gegen rechts“ etc.Für dieses Jahr das letzte Zusammenpacken
Trotz der Kälte herrschte am Infostand eine gute Stimmung – viele Gespräche, rege Diskussionen, neue Kontakte – so sieht gelebte Bürgernähe aus.
Das war unser letzter Infostand in diesem Jahr. Wir bedanken uns nochmal ausdrücklich im Namen des gesamten Vorstandes bei allen Mitgliedern und Unterstützern für den tatkräftigen Einsatz. Gemeinsam haben wir im Landkreis im Hinblick auf die Kommunalwahl ein deutlich wahrnehmbares Signal gesetzt und gezeigt, dass die AfD nicht nur auf Bundes- und Landesebene präsent ist, sondern auch im Kreis. Wir wünschen allen ein angenehmes Wochenende und eine schöne Vorweihnachtszeit!
Der Landtagsabgeordnete Thorsten Moriße (AfD) besuchte heute zusammen mit dem Unterausschuss Tourismus des Niedersächsischen Landtages Hildesheim.
Mario Minkmar, Vorsitzender des AfD – KV Hildesheim, nutzte die Gelegenheit, um ihm ein paar der Sehenswürdigkeiten zu zeigen, die unsere Stadt jedes Jahr für viele Besucher interessant macht.
MdL T. Moriße am KnochenhaueramtshausMdL T. Moriße u. KV. Vors. M. Minkmar vor St. MichaelisSt. Michaelis
Leider gehören auch Orte wie die nachfolgenden zum Stadtbild dazu. So schön Hildesheim an manchen Stellen ist, umso verwahrloster wirkt die Stadt in anderen Stadtteilen.
Senkingstr.Zufahrt „OBI“ von Senkingstr.Hauptbahnhof
Wer touristisch attraktiv sein-, und Gäste anlocken möchte, der sollte solche Schandflecke schnellstmöglich beseitigen, und dafür sorgen, dass sie gar nicht erst wieder entstehen. Denn unsere Besucher sollen Hildesheim ja als Stadt der tausendjährigen Rose in Erinnerung behalten und nicht als Stadt des Mülls!
Weil die Leibniz Universität Hannover (LUH) auf dem Gelände eine „nachhaltige Photovoltaikanlage“ zur Deckung ihres eigenen Energiebedarfs bauen will, verlängert sie den 2009 geschlossenen Pachtvertrag nicht. Der Obstbauer verliert damit eine mit hohen Investitionen verbundene ertragsstarke Anbaufläche, die auch als ökologisch wertvolles Biotop gilt.
Der Vorsitzende des AfD Kreisverbands Hildesheim, Mario Minkmar, hatte sich gestern an der betroffenen Plantage umgesehen und dazu geäußert:
Der Bau der Photovoltaikanlage mag vielleicht aus Sicht der LUH, die schlussendlich nur ihre Eigentumsrechte ausübt, wirtschaftlich sinnvoll und zukunftsorientiert erscheinen. Wie die Rodung von 22000 Apfelbäumen, welche CO₂ binden, die Biodiversität fördern, und die Nahrung vor Ort produzieren anstatt uns weiter von Importen aus aller Welt abhängig zu machen, zum Natur- und „Klimaschutz“ passen soll, bleibt unbegreifbar.
Die AfD steht für „realistischen Umweltschutz“, der lokale Ökosysteme priorisiert, anstatt krampfhaft fragwürdigen Klimazielen hinterher zu rennen. Wir sehen in Fällen wie diesem einen „grünen Wahn“, der unsere Natur immer weiter zerstört, um das Weltklima angeblich zu retten!
Am Sonntag fanden wieder die „Northeimer Gespräche“ statt, an denen unsere Vorstandsmitglieder Thorsten Althaus und Eva Althaus teilnahmen.
Eingeladen hatte der KV Nordheim und dessen Vorsitzender Maik Schmitz. Zu Gast war MdL Vanessa Behrendt, die vor ca. 80 Zuhörern über die LGBTQ Bestrebungen sogar in Kindertagesstätten berichtete. Erschreckend waren ihre Ausführungen über die Machenschaften dieser Lobby, die mittlerweile weite Kreise zieht und unsere Kinder bedroht.
MdL Vanessa Behrendt (re) mit Kv – HI Vorst.mitgl. Eva Althaus
Wir können MdL Vanessa Behrendt nur unseren Respekt und unsere Solidarität ausdrücken, dass sie diese wirklich unglaublichen Umtriebe zunehmend offenlegt und sich nicht einschüchtern lässt, denn wegen angeblicher hetzerischer Internet-Posts bereitet die Staatsanwaltschaft Göttingen eine Anklage gegen sie vor. Der Landtag hob deswegen in der letzten Woche die Immunität der Landtagsabgeordneten auf. Ihr werden unter anderem Volksverhetzung, verletzende Beleidigung sowie Beleidigung vorgeworfen.
MdL Vanessa Behrendt wehrt sich gegen die aus ihrer Sicht geführten Ermittlungsverfahren und nennt diese eindeutig politisch motiviert“. Die nun offenbar bevorstehende Anklage wäre nichts anderes als eine Farce, ein Versuch, Behrendt durch ein langwieriges juristisches Verfahren unter Druck zu setzen und öffentlich zu diskreditieren.
V.L.: A.L. Gronstedt, R. Goes, MdB M. Fehre, KV-Hi. Vorst.mitgl. E. u. T. Althaus
Am Ende der Veranstaltung wünschten wir MdB Micha Fehre, Reinhild Goes und Anna-Lena Gronstedt viel Erfolg bei dem Gründungskongress der neuen Jugendorganisation der AfD nächstes Wochenende in Gießen. Bundesweit haben diverse linke Gruppen dort Proteste angekündigt und aus etlichen Städten werden dort etliche Busse völlig umweltgerecht eintreffen, um den Gründungskongress zu behindern. Wir werden darüber berichten, wenn die Vertreterinnen und Vertreter aus unserem KV hoffentlich unbeschadet wieder zuhause ankommen.
Trotz der Kälte waren wieder viele Bürgerinnen und Bürger am Stand – sogar aus Köln und aus dem Sauerland, die Alfeld besuchten und spontan sich am Stand informierten. Eine Reporterin der Alfelder Zeitung kam auch vorbei.
Schon während des Aufbaues war der erste Parteieintritt zu verzeichnen, der selbstverständlich noch seitens des Vorstandes geprüft und bestätigt werden muss. Der Vorsitzende des KV Hildesheim, Mario Minkmar, gab der Reporterin Hanna Ilea Enkhardt von der „Alfelder Zeitung“ ein längeres Interview – leider ist davon, wie auch von den Fotos- in der Onlineausgabe der AZ nichts zu sehen. Dafür berichtete dort die AZ aber ausführlich vom „Bündnis gegen rechts“ – mit Foto.
Nach dem Aufbau erstmal durchatmenM. Minkmar im Interview
Von den dortigen Standbetreibern kamen im Laufe des Tages dann aber Besuch zu uns und man tauschte sich über die jeweiligen Beweggründe aus – im normalen unaufgeregten Ton. Da sind unsere Mitglieder andere Dinge gewöhnt, daher wurde dies als angenehm und einer Demokratie angemessen empfunden. Es wurde gestern auch in Alfeld deutlich, dass die AfD immer mehr Zuspruch bekommt, was sich auch in der letzten Wahlumfrage des NDR ( AfD 20%) widerspiegelte. Besonders viele junge Leute zwischen 20 und 30 haben heute das Gespräch mit unseren Mitgliedern und Helfern gesucht.
Mit Infomaterial gefüllter TischGespräche bevorzugt in der Sonne
Auch 2 der zukünftigen politischen Kollegen des Stadtrates Alfeld in Person von Bürgermeister Beushausen (SPD) und Herrn Behrens (CDU) kamen gleich zweimal in kurzer Zeit am Infostand vorbei und bekamen ein freundliches „Guten Tag“.-während Herr Behrens zurück grüßte, wirkte BM Beushausen irritiert und ging schnell weiter zum „Bündnis gegen rechts“. Weitere „Kreis Prominenz“ begrüßte Samtgemeinderat M. Esse in Person der stellv. Landrätin und SPD Kreistagsabgeordneten Friedemann und wechselte mit ihr ein paar freundliche Worte.
Ein sehr spannender Infostand, sodass ein Mitglied in einer Diskussion vertieft sogar den Abbau des Infostands gar nicht mitbekam. Die Lacher hatte er jedenfalls auf seiner Seite.
MdB Marcel Queckemeyer hält Vortrag vor ca. 100 Zuhörern u.a. aus Bockenem, Algermissen und etlichen Orten über die Windenergie und das „Repowering“
Der Vorstand des KV Hildesheim der AfD hatte sich entschlossen, den monatlichen „Stammtisch“ jetzt als „Politischen Abend“ zu bezeichnen. Vorstandsvorsitzender Mario Minkmar dazu: „Stammtische gibt es jetzt regional in mehreren Städten im Landkreis Hildesheim und werden von den dortigen Arbeitskreisen der AfD organisiert. Wenn ein monatlicher Stammtisch regelmäßig über 100 Gäste anzieht und die Tendenz steigend ist, ist die Bezeichnung „politischer Abend“ treffender.“
Als Referent war diesmal MdB M. Queckemeyer zu Gast, der als Obmann und ordentliches Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit ein Experte zum Thema Windkraft ist.
Er führte aus, das grade der Landkreis Hildesheim stark betroffen vom Windkraftausbau und „Repowering“, also dem Abreißen von älteren Windkraftanlagen (WKA) , ist, weil deren staatliche Förderungszeit von 20 Jahren vorbei und diese damit nicht mehr wirtschaftlich betrieben werden können, um dafür neue, größere WKA’s zu errichten und wieder staatliche Subventionen zu erhalten. Auch würden z. Zt. Genehmigungen für etliche ganz neue Windparks durch Gemeinde – und Samtgemeinderäte oder Stadträte „gepeitscht“ – ohne das es Zeit gibt, sich mit der Materie zu beschäftigen. Auch gilt heute – gesetzlich verankert – Klimaschutz vor Umwelt – und Denkmalschutz. Das heißt , dass auch in Naturschutzgebieten , Mooren und im Wattenmeer Windparks genehmigt werden könnten.
Er wies auf mangelhafte Rückbauvorschriften und Kontrollen hin, dazu nannte er zahllose Bespiele. Eines erschreckte die Zuhörer geradezu: In den WKA’s wird das hochgiftige Schwefelhexafluorid SF6 zur elektrischen Isolierung eingesetzt. Dieses stärkste bekannte Treibhausgas baut sich in der Atmosphäre erst nach ca. 3000 Jahren ab. Es soll beim Rückbau einer Gondel kontrolliert abgesaugt werden. Es kommt aber immer wieder vor, dass es bei Havarien in die Umwelt entweicht. Fassungslosigkeit, betretenes Schweigen und Kopfschütteln in der großen Runde.
Umweltprobleme treten auch beim Betrieb der Offshore-Windparks auf: Die Flügel dieser Anlagen müssen, da sie sonst schnell korrodieren würden, permanent laufen. Deswegen ist bei älteren Windparks jede (!!) Anlage mit einem Dieselaggregat (Notstromaggregat) ausgerüstet, um bei Windstille den Rotor mit den Flügeln am drehen zu halten. Bei neueren Windparks sind das Aggregat auf der zentralen Konverterplattform installiert. Daher müssen diese auch betankt werden, natürlich mit Diesel. Grade bei unruhiger See geht da oft etwas daneben, was, je nach Menge, zu teilweise erheblichen Wasserverschmutzungen führt. Diese müssten zwar gemeldet werden, aber dies wird größtenteils nur bei unübersehbaren Verschmutzungen getan, kleiner Verschmutzungen werden „unter den Teppich“ gekehrt, wie Insider berichteten. Auch der der Verlust von Schmierstoffen ist bei allen WKA’s , ob Offshore oder an Land, ein Problem, da es immer einmal zu Undichtigkeiten kommt.
Queckemeyer beschwor geradezu die Anwesenden, sich in der Kommunalpolitik zu engagieren, um dieses Kartell der Altparteien in den Kommunen aufzubrechen und in 2026 möglichst zahlreich in die kommunalen Räte einzuziehen, um weitere Genehmigungen für noch mehr WKA’s zu verhindern. Seine Worte blieben nicht ungehört:
Gleich 3 Gäste entschlossen sich vor Ort, der AfD beizutreten.
Trotz der teilweise unfassbaren Dinge bekam der Überbringer dieser schlechten Nachrichten, MdB M. Queckemeyer, Beifall und stand für die wirklich zahlreichen Fragen Rede und Antwort.
Abschließend bedankte sich Vorstandsvorsitzender Mario Minkmar für den hochinteressanten Vortrag und die vielen Fragen der Anwesenden. Gleichzeitig bedauerte er auch, dass die Vorstände der Bürgerinitiativen der Region nicht an der Veranstaltung teilnahmen. Er wies aber gleichzeitig darauf hin, dass Bürgerinnen und Bürger aus vielen der vom Windkraftausbau geplagten Gemeinden sich nicht gescheut haben, lange Wege zum Veranstaltungsort in Kauf zu nehmen. Er rief diese auf, mit den Bürgerinitiativen Kontakt aufzunehmen und sich zu vernetzen.
Viele Bürgerinnen und Bürger saßen noch lange mit Vorstandsmitgliedern zusammen und diskutierten über das Gehörte, während MdB Queckemeyer die weite Heimreise ins Osnabrücker Umland antrat.
In Groß Lobke hat sich eine Bürgerinitiative mit dem Ziel gegründet, den geplanten Windpark „Algermissen-Süd“ zwischen Algermissen und Groß Lobke zu stoppen.
Am 17.11 fand eine Versammlung der neu gegründeten Bürgerinitiative, kurz BI, aus Groß Lobke statt, die sich gegen die geplante Errichtung des Windpark-Projekts „Algermissen Süd“ im Bereich zwischen Groß Lobke und Algermissen ausspricht. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger nahmen teil, um ihre Bedenken gegenüber dem Vorhaben zu äußern. Nach einem offenen Brief der BI- Gründern an die Gemeinde waren auch Vertreter des Gemeinderates Algermissen anwesend.
Zentrale Kritik- und Diskussionspunkte sind:
Beeinträchtigung des Landschaftsbildes:
Befürchtet wird eine deutliche und dauerhafte Veränderung der örtlichen Feldmark, die bislang landwirtschaftlich genutzt wird und zugleich ein beliebter Bereich für Freizeitaktivitäten ist. Dort befinden sich unter anderem ein Modellflugplatz, zudem wird die Fläche regelmäßig zum Spazierengehen mit Kindern und Hunden genutzt.
Auswirkungen auf Natur, Tierwelt und Lebensqualität (insbesondere Rotmilan):
Es wurden mögliche Folgen für Flora und Fauna angesprochen, insbesondere im Hinblick auf Arten, die im geplanten Gebiet vorkommen oder dort jagdaktiv sind. Besonders hervorgehoben wurde hierbei der Rotmilan, eine streng geschützte Greifvogelart, die in der Region regelmäßig gesichtet wird und deren Lebens- und Jagdradius sich auch über die betroffene Feldmark erstreckt. Da Windkraftanlagen für Greifvögel ein potenzielles Kollisionsrisiko darstellen können, wurde die mögliche Gefährdung dieser Art in der Diskussion deutlich betont. Weitere Bedenken betreffen Verschattung, nächtliche Lichtemissionen sowie Geräuschentwicklung (inkl. Infraschall).
Lärm- und Belastung durch Bau- und Betriebsphase:
Besorgt zeigen sich die Anwohner hinsichtlich Baustellenverkehr, Lärm in der Errichtungsphase sowie späteren dauerhaften akustischen Belastungen.
Attraktivität des Wohnortes & Immobilienwerte:
Es wird ein möglicher Rückgang der Lebensqualität sowie eine negative Wertentwicklung der Immobilien und Grundstücke befürchtet.
Mangelnde bzw. unzureichende Kommunikation:
Von Seiten der Bürger wurde deutlich kritisiert, dass relevante Informationen verspätet, unvollständig oder nicht aktiv kommuniziert wurden. Gefordert wird eine deutlich transparente, frühzeitige, vollständige und verständliche Informationspolitik.
WKA – Bereiche westlich Groß LobkeWKA – Bereiche um Algermissen
Unklare finanzielle Rahmenbedingungen und Mittelverwendungen sorgen für den Unmut der Anwesenden. Offene Fragen bestehen insbesondere zu der Höhe der potenziellen Einnahmen für die Gemeinde und die Verteilung bzw. den Schlüssel dazu gegenüber den umliegenden Ortsteilen – wie eben Groß Lobke. Zudem wurde seitens der BI darauf hingewiesen, dass Einnahmen aus solchen Projekten nur für freiwillige kommunale Leistungen genutzt werden dürfen – nicht zur Deckung haushaltspflichtiger Aufgaben.
Ein zentraler Kritikpunkt ist, dass laut Flächennutzungsplan lediglich 2,2 % der Gemeindefläche bereitgestellt werden müssten. Aktuell sollen jedoch 13 % genutzt werden. Auf Nachfrage konnten die anwesenden Gemeindevertreter hierzu keine nachvollziehbare Begründung liefern, der Punkt werde daher weiter „politisch geprüft“.
Auch die Reaktionen der anwesenden Politikvertreter sorgten für Irritationen wie etwa die Frage, wie häufig die Bürger die Feldmark tatsächlich nutzen würden. Viele Teilnehmer empfanden diese Bemerkungen als nicht angemessen, wenig respektvoll und nicht lösungsorientiert.
Die Bürgerinitiative aus Groß Lobke kündigte an, – sofern möglich – einen Bürgerentscheid anzustreben. Dazu unterschrieben zahlreiche Bürgerinnen und Bürger direkt vor Ort die hier beigefügte Petition, die bis zum 6.12. der Gemeinde Algermissen vorliegen muss. Allerdings können nur Bürgerinnen und Bürger unterzeichnen, die in der Gemeinde Algermissen wohnen:
Algermissen, Groß Lobke, Bledeln, Lühnde, Ummeln und Wätzum.
Die Bürgerinitiative bekräftigt, sich weiterhin geschlossen, sachlich, dialogorientiert und transparent einzusetzen, um eine verantwortungsvolle, demokratisch abgestimmte Entscheidung herbeizuführen.
Auch dieser Windpark dürfte bald Thema im Kreistag werden, da die entsprechenden Dokumente seitens der BI inzwischen auch den einzelnen Fraktionen zugegangen sein dürften. Die Kreistagsfraktion der AfD wurde von Parteimitgliedern aus Groß Lobke und Algermissen informiert. Die AfD hat auch über die Infostände in Algermissen, Bockenem, Lamspringe und Elze den Unmut in der Bevölkerung über die vielen geplanten WKA – Gebiete im Landkreis bemerkt und setzt sich aktiv dafür ein, dass nicht über die Köpfe der Bürgerinnen und Bürger hinweg entschieden wird.
Auf dem traditionellen Gronauer Freitagsmarkt informierte die Gronauer AfD-Kommunalgruppe über die Ziele der AfD in Region und Landkreis und beantwortete zahlreichen Fragen der Bürgerinnen und Bürger.
Bei der Stadt Gronau wurden der 7te und der 14.11 als mögliche Termine angefragt und beide genehmigt. Geplant war, nur einen Termin wahrzunehmen und es sollte der 7.11 sein – leider stellte sich vorher eine kleine Erkältungswelle unter den Teilnehmern ein, so das kurzfristig doch auf den 14.11. ausgewichen werden musste. Umso erstaunter waren die Organisatoren, dass beide Termine plötzlich im Veranstaltungskalender der Samtgemeinde Leinebergland erschienen und prompt linke Gruppen zu „spontanen“ Aktionen in einschlägigen Chats aufriefen. Auf Nachfrage erklärte der zuständige Mitarbeiter, dass normalerweise politische Stände dort nicht veröffentlicht und es sich um einen Fehler und damit einmaligen Vorgang handeln würde, Am 8.11 berichtete die „LDZ“ recht einseitig über die Gegendemo, als Schlagzeile auf Seite eins mit großem Foto – zum tatsächlich stattfindenden Stand am 14.11 hatte die Redakteurin dann – trotz Zusage – aber plötzlich einen anderen Termin, welch ein Zufall. Unsere Mitglieder und Interessenten waren also „vorgewarnt“ und erschienen zahlreich um 8:30h zum Aufbau.
Ab 9 Uhr war der Stand aufgebaut – zu früh für die angekündigten Gegendemonstration diverser Gruppen, die erst ab ca. 11Uhr nach und nach eintrudelten. Es kam zu einigen Gespräche mit Demonstrationsteilnehmern – zu Anderen aus diesen Gruppen aber auch nicht, Mit den Gesprächsbereiten entwickelte sich dann eine sachliche Diskussion, die zwar nicht die Überzeugungen der Beteiligten änderte, aber zum Abbau des Standes, der von 9 bis 13 Uhr genehmigt war, gab man sich die Hand – gut, richtig und demokratisch. Besonders gefreut hat uns das Interesse vieler Menschen aus unterschiedlichen Altersgruppen, die trotz der anwesenden Demonstranten auch nach 11 Uhr weiter das Gespräch suchten. Einige kamen aus Neugier, andere haben in Hinblick auf die anwesenden Gegendemonstranten klar ihre Unterstützung gezeigt.
Auch zwei Männer aus dem Libanon kamen an unserem Stand. Nach einem Gespräch haben sie sehr positiv auf uns reagiert und deutlich gemacht, dass sie unsere Arbeit und unsere Partei akzeptieren und respektieren. Insgesamt kann der Freitag als sehr erfolgreich, wenn auch völlig anders als sonst, eingestuft werden. Für dieses Jahr war es erst einmal der letzte Gronauer Infostand, im nächsten Jahr wird die Gronauer Gruppe ihre Arbeit fortführen – auch im Hinblick auf die dann anstehenden Kommunalwahlen.
Der stellvertretende Vorsitzende des KV Hildesheim, OStR Thorsten Althaus resümiert: „Die lokalen Treffen gewinnen an Bedeutung.“
In Sarstedt fand am 13.11. ein weiterer erfolgreicher Stammtisch des AfD-Kreisverbandes Hildesheim statt. Dieser lokale Treffpunkt ist mittlerweile unverzichtbar geworden, da die Mitgliederzahl der AfD in der Region in den letzten Monaten erheblich gewachsen ist. Der Kreisverband verzeichnet überhaupt einen regen Zustrom an neuen Mitgliedern, was die Notwendigkeit regelmäßiger Stammtische in den einzelnen Städten und Gemeinden weiter unterstreicht. Nur so kann der Austausch und die politische Arbeit der Partei effizient gestaltet werden.
Der Stammtisch in Sarstedt wurde vom stellv. Vorsitzenden des Kreisverbandes Hildesheim, OStR Thorsten Althaus, geleitet. Althaus betonte in seiner Eröffnungsansprache die Bedeutung dieser persönlichen Treffen, bei denen nicht nur politische Themen besprochen werden, sondern auch ein engerer Kontakt zwischen den Mitgliedern und der Partei hergestellt werden kann. Schön war auch, dass an diesem Abend drei neue Mitglieder aufgenommen werden konnten, die sich entschieden haben, aktiv in der AfD mitzuarbeiten und ihre politischen Anliegen zu vertreten.
Die Stimmung beim Stammtisch war durchweg positiv. In angeregten Gesprächen wurde vor allem die aktuelle politische Lage in Deutschland beleuchtet. Die Anwesenden waren sich einig, dass die Schwarz-Rot-Koalition ihre Versprechen längst nicht erfüllt habe und in vielen Bereichen deutlich gescheitert sei. Themen wie die Energiepolitik, die Migrationspolitik, die Bildungspolitik und die wirtschaftliche Lage wurden kritisch hinterfragt, wobei die Mitglieder der AfD stets betonten, dass die politische Agenda der etablierten Parteien nicht im Einklang mit den Bedürfnissen der Bürger stehe.
Ein weiterer wichtiger Punkt des Abends war die Vorbereitung des kommenden kommunalen Wahlkampfes in Niedersachsen im Jahr 2026. Die AfD plant, ihre Präsenz vor Ort weiter zu stärken und auf kommunaler Ebene noch stärker in Erscheinung zu treten. „Wir wollen, dass die Menschen wissen, dass wir ihre Interessen vertreten und dass wir eine Alternative zur aktuellen Politik bieten“, erklärte Althaus.
Die Teilnahme an solchen Stammtischen bietet nicht nur die Möglichkeit, politische Themen im kleinen Kreis zu diskutieren, sondern auch, sich auf die kommenden Wahlkämpfe vorzubereiten und neue Ideen zu entwickeln. Die Mitglieder zeigten sich optimistisch, dass die AfD mit ihrer klaren Haltung und ihrem Engagement in den kommenden Jahren weiter wachsen und an Einfluss gewinnen wird.
Insgesamt war der Stammtisch in Sarstedt ein voller Erfolg und ein weiterer Schritt auf dem Weg zu einer stärker lokal verankerten AfD in Sarstedt, im Landkreis Hildesheim und Niedersachsen.
Am gestrigen Donnerstag wurde am Algermisser Rathaus ein Infostand durchgeführt und der Platz an der Ampel war Gold wert. Im Genehmigungsverfahren für den Stand gab es diesmal auch eine Besonderheit.
Bei windigem Wetter waren Vorstandsvertreter und Mitglieder von 15 – 18 Uhr wieder aktiv, um die Bürgerinnen und Bürger in Algermissen über die Aktivitäten der AfD im Kreis Hildesheim, im Land Niedersachsen und der Bundesebene zu informieren. Dabei stellte sich heraus, dass der Platz an der Ampel Gold wert war, denn bei Rot wartende Verkehrsteilnehmer gaben unseren Ansprechpartnern oft ein „Daumen hoch“ und Fußgänger nutzten die Wartezeit für einen Kontakt.
Themen sind auch bei der dortigen Bevölkerung die bevorstehende „Einkreisung“ von Ortschaften durch gigantische Windkraftanlagen. Es hat sich überall herumgesprochen, das Infraschall und Schatten an beistimmten Tageszeiten sehr störend sind. Auch die geplante „Verschlankung“ des Rettungswesens im Landkreis sorgt für Unruhe, wir berichteten ausführlich. Bedenken, die andere Parteien scheinbar nicht interessieren. Diese waren übrigens tatsächlich diesmal auch anwesend. Unser Wahlkampfkoordinator Stadtrat Michael Körber dazu: “ Ich hatte mich schon gewundert. 2 Tage nach unserer Genehmigung zur Durchführung wurde ich seitens der zuständigen Stelle im Algermisser Rathaus informiert, dass wir plötzlich an einem genau bestimmten Bereich unseren Stand aufbauen sollten. Grund wären weitere Stände.“
Eine Dame bestätigte dann Herrn Körbers Vermutung. Diese kam von einer der anderen Parteien herüber, stellte sich als Mitarbeiterin des Rathauses vor und bestätigte indirekt damit unsere Vermutung, dass die Ankündigung unseres Infostandes die CDU, SPD und die Grünen in hektische Betriebsamkeit versetzte, um schnell noch ebenfalls Infostände genehmigen zu lassen.
Stadtrat Körber dazu: „Sonst lassen die sich doch nur im Wahlkampf sehen, wir bieten immer Infostände an.“ Das manche sehr gut informiert waren, wo unser Stand genau stehen würde, merkten unsere Anwesenden gleich bei der Ankunft: „Algermissen ist bunt“ war mit Kreide dort auf den Boden geschrieben worden. Da stimmen wir gern mit der Einschränkung zu: Aber LEGAL.
Der Infostand heute fand bei nicht gerade idealem Wetter heute von 10 bis 13 Uhr in Elze (Leine) statt, was die Elzer Arbeitsgruppe aber nicht davon abgehalten hat, sich für die AfD ins Zeug zu legen.
Der Besucheransturm war anfänglich etwas verhalten, hat aber im Laufe der Zeit zugenommen und es konnten drei neue Mitglieder gewonnen werden. Die Aufnahmeanträge wurden unterschrieben, die Aufnahmegespräche konnten dank anwesender Vorstandsmitglieder direkt geführt und die neuen Mitglieder per Online – Vorstandsbeschluss in der AfD aufgenommen werden.
Es wurden wieder viele Gespräche mit interessierten Bürgern geführt und sind mit unserem Programm auf große Resonanz gestoßen. Natürlich achten wir wie immer darauf, dass aufgrund der immer anwesenden „Demokratieverteidiger“ Fotos ohne Besucher online gehen. Auch unser neues Mitglied aus Duingen hat mit seiner Pipe (Dudelsack) mit einigen Musikstücken für viel Aufmerksamkeit gesorgt und zum Gelingen unserer Aktion in Elze beigetragen.
Durch einen anonymen Hinweis über unsere Social – Media-Kanäle hatten wir Kenntnis von einer Störaktion gegen unseren Infostand bekommen und konnten das Polizeikommissariat Elze davon unterrichten. Die Polizei ist dann in kurzen Abständen an unserem Infostand vorbeigefahren und zeigte so erhöhte Präsenz. Gegen 12:30 Uhr hatte die „AntiFa“ dann tatsächlich ausgeschlafen und beschallte uns mit linken Musikstücken. Der Infostand wurde mit dem Fahrrad umrundet und die Ordnungskräfte traten auf den Plan, verschafften sich einen kurzen Überblick und verbannten die selbsternannten Demokratieverteidiger aus unserem Aktionsradius. Die Polizei setzte uns über ihre Anordnungen kurz in Kenntnis und sicherten uns zu, sich bis zum Veranstaltungsschluss in der Nähe aufzuhalten. Nach dem geplanten Ende der Veranstaltung wurde alles wieder eingepackt und für den nächsten Infostand im Kreis Hildesheim vorbereitet, damit dort die Mitglieder nicht viel Arbeit beim Aufstellen haben. Die Elzer Arbeitsgruppe bedanken sich für die super Unterstützung durch unsere Parteifreunde aus dem Landkreis Hildesheim und natürlich bei den Ordnungskräften, die sofort anwesend waren, als es nötig war.
Ausgerechnet unter AntiFa – Getöse konnten 5 neue Mitglieder gewonnen werden!
Hildesheim war eher immer ein schwieriges Pflaster, wenn es um Infostände ging, da flogen auch schon Flyer vom Tisch – aber nicht vom Wind. Diesmal reagierte die Polizei aber vorbildlich, als die sogenannte „AntiFa“ ausgeschlafen hatte und lange, nachdem der Stand um 10 Uhr aufgebaut war, auftauchte. Außer Geräuschkulisse ließen die Einsatzkräfte nichts zu.
Diese Geräuschkulisse spielte unseren Akteuren eher in die Karten, wie die Nachricht an ein Vorstandsmitglied vermuten lässt. In den obigen Fotos können sie diese lesen. Vielleicht ja auch ein Grund, dass weitere 5 Besucher des Infostandes einen Mitgliedsantrag ausfüllten.
Unterstützer aus Hannover, übrigens z.T. mit Migrationshintergrund
Vielen Dank an alle Helfer und Organisatoren und nochmals einen speziellen Dank an die Polizei für ihre hervorragende Arbeit.
130 Unterstützer, Mitglieder und Interessenten aus dem Landkreis, Abgeordnete aus der Landes – u. Bundespolitik sowie Funktionsträger aus befreundeten Kreisverbänden feierten am gestrigen Abend das über die Kreisgrenzen bekannte und zu unserer Tradition gewordene Erntedankfest.
Mario Minkmar, der Vorsitzende des AfD – KV Hildesheim begrüßte fast pünktlich um 19 Uhr alle Gäste im „großen Saal“ an neuer Veranstaltungsstätte, der aber grade so ausreichte. Beim letzten Stammtisch war es schon „kuschelig“, was ihn dort schon zu der Bemerkung veranlasste, wohl im nächsten Jahr die „Halle 39“ zu brauchen.
Der Zulauf zur AfD sei eben sehr hoch und würde jeden Tag durch die Regierung im Bund und Land gepuscht, aber besonders auch durch das hohe Engagement der Mitglieder und Interessenten an jedem Infostand, in vielen Gesprächen und durch die hohe Präsenz des Kreisverbandes in den sozialen Medien wachse das Interesse an der AfD an jedem Tag. Weiterhin sei das Interesse der Bürgerinnen und Bürger, Mitglied in der AfD zu werden, auf einem nie dagewesenen Niveau. Im Hinblick auf die Kommunalwahlen rief er interessierte Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich in ihren Wohnorten , Gemeinden und Städten im Landkreis für die AfD aufstellen und damit im Landkreis Hildesheim die Politik mit – und umzugestalten.
Der Kürbis wurde von einem Mitglied mitgebrachtKv-Vors. Maro MinkmarEindruck aus dem sehr schönen Saal
MdB Jörn König, MdB Micha Fehre und MdL Stefan Marzischewski-Drewes waren weitere Redner an diesem Abend, die über den alltäglichen Wahnsinn auf der Bundes -, Landes – und Kreisebene berichteten, die so dringend benötigten Reformen in Sozial – sowie Wirtschaftspolitik verschleppen würden, da Ideologie die Denkweise bestimme. Folgen seien die wachsende Zahl der Firmenpleiten oder Verlagerungen der Produktion ins europäische oder außereuropäische Ausland, was im Umkehrschluss wachsende Arbeitslosigkeit bedeute. Der von Merz angekündigte „Herbst der Entscheidungen“ würde einen „Winter der Endtäuschungen“ nach sich ziehen. Alle Redner wiesen auf die hohe Bedeutung der Kommunalwahl 2026 in Niedersachen hin und riefen die Mitglieder im Saal und im Kreisverband dazu auf, sich kommunalpolitisch zu engagieren. Noch sei es nicht zu spät, die deutsche Wirtschaft und damit den deutschen Niedergang aufzuhalten, aber mit jedem „Sondervermögen“, was in Wahrheit ja nur neue Schulden wären, würde ein Weg zu einer Konsolidierung der Staatsfinanzen schwieriger und länger werden. Schon im jetzigen 2025er Haushalt würden die Zinszahlungen zur Bedienung der staatlichen Kreditlast um die 60 Mrd. € betragen – Tendenz steigend und null Tilgung dabei, also würden kommende Generationen immer stärker belastet.
MdB Jörn KönigMdB Micha FehreMdL S. Marzischewski-Drewes
Zwischen der Rede von MdB M. Fehre und MdL S. Marzischewski-Drewes wurde in der Pause das reichhaltige Buffet eröffnet, was allen vortrefflich mundete. Getränke wurden in einem bestimmten Rahmen vom Kreisverband übernommen. Am Ende des offiziellen Teils wurden von der stellv. Landesvors. der AfD, MdL Delia Klages, zahlreiche Mitglieder für 10 – jährige Mitgliedschaft geehrt.
MdV Eva Althaus (Mitte) 10 Jahre Ex Vors. Claus Grugelke 10 JahreM.Esse (li) 9 Jahre KtA
Eine besondere Ehrung musste aber vor in besagter Pause stattfinden, da KtA i.R. Manfred Esse mit seiner Gattin Marion leider schon vorzeitig das Erntedankfest verlassen musste. Mario Minkmar überreichte eine Urkunde, eine Flasche edlen Tropfen an den langjährigen Kreistagsabgeordneten und natürlich einen Strauß Blumen für seine Frau Marion. Wir berichtetenmehrfach, als Herr Esse unlängst sein Kreistagsmandat beendete .
Nach dem offiziellen Teil wurde noch lange zusammen gesessen und mit den anwesenden Kreis-, Landes- u. Bundespolitikern diskutiert, aber auch der private Austausch wurde gepflegt. Und der Kreisverband wuchs wieder ein wenig weiter: Es traten weitere 2 Bürger der Partei bei – ein Novum bei einem Erntedankfest!
Der Vorstand des Kreisverbandes bedankt sich bei allen Anwesenden für diesen gelungenen Abend und bei den zahlreichen guten Geistern der Gastwirtschaft und dem Wirtsehepaar – vielen Dank für Alles und wir kommen gerne wieder!
Am 31.5.2017 stellte die Stadtratsfraktion der AfD Hildesheim den Antrag, u.a. den Hildesheimer Marktplatz besser gegen Anschläge zu schützen. Sie wurde belächelt und die Beschlussvorlage als Panikmache abgetan – diese Einstellung hat sich wohl geändert: Ab dem Frühjahr wurde nun reagiert, am 7.10 starteten die letzten Bauarbeiten.
Am 19. Dezember 2016 fuhr der islamistische Attentäter Anis Amri mit einem LKW in den Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz. Er tötete 12 Menschen, fast 170 wurden verletzt, teils schwer. 8 (!!) Jahre nach dem Antrag der AfD – Stadtratsfraktion wurden nun im Frühjahr insgesamt 12 Fundamente vom „Hohen Weg“ Richtung Marktplatz gefertigt und am 7.10 beginnend nun auch 12 auf der Rathausstraße zwischen der Stadtverwaltung und dem Medienhaus Gerstenberg.
Hier der Antrag vom 29.05.2017:
Das Rathaus reagiere damit auf eine „neue Bewertung der Sicherheitsvorkehrungen Anfang dieses Jahres“ nach diversen Anschlägen in anderen Städten, bei denen die Täter mit Autos in größere Gruppen gefahren waren. Da fragt man sich: Warum erst jetzt? Leicht hätte auch Hildesheim längst von solch einem Attentat betroffen sein können! Die AfD – Stadtratsfraktion hat nun wirklich schon früh genug darauf hingewiesen.
Die Löcher für die Poller sind mit Abdeckungen versehen
Kosten für diese verspätete Reaktion: Pro „temporärem Poller“ etwa 500, insgesamt also 6000 Euro, erklärte Rathaussprecher Helge Miethe. Dazu kämen die Kosten für den Einbau durch die Baufirma. Eine recht schwammige Aussage, denn Arbeitskosten werden sicher nicht unerheblich sein. Die Frühjahrsaktion hat sicher ähnliche Kosten verursacht. Wenn man die Preisentwicklung seit 2017 betrachtet, wäre eine frühere Reaktion „des Rathauses“ also nicht nur sicherer für die Besucher u.a. des Weihnachtsmarktes gewesen, sondern für die Stadt auch günstiger.
2017 aber wurde der AfD- Antrag in den Ausschüssen für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr und für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften – natürlich – abgelehnt. Es geht eben darum, AfD – Anträge grundsätzlich teils mit fadenscheinigen Begründungen abzulehnen und weder um Sicherheitsinteressen der Bürger oder Kosten für die Stadt.
Das konnte man auch unlängst wieder beobachten – beim Antrag für die Verbesserung der Situation im Neubaugebiet „Am Galgenbergsfeld.“ Aber vielleicht heißt es irgendwann auch für diese Bürger: „Was lange währt, wird endlich gut.“
Bei echt niedersächsischem Herbstwetter konnten am Infostand Ecke Leinstr./Marktstr. 4 neue Mitglieder aufgenommen werden.
„Wir sind die Niedersachsen, sturmfest und erdverwachsen“, heißt es im Lied der Niedersachsen und den Spruch „Es gibt kein schlechtes Wetter, nur schlechte Kleidung“ – beides traf beim gestrigen Samstag durchgeführten Infostand 100%ig zu.
Unsere Mitglieder waren gut vorbereitet auf „Schietwetter“
W. Weber, einer der Alfelder Initiatoren, sagte nach der Veranstaltung: „Ich möchte mich bei allen bedanken, die heute trotz Wind und Regen beim Infostand dabei waren. Viele Bürgerinnen und Bürger sind zu uns gekommen, haben Fragen gestellt und uns ihre Zustimmung signalisiert. Natürlich sind auch Passanten vorbeigekommen, die unserer Partei kritisch gegenüberstehen. Mit einigen konnten wir dennoch ins Gespräch kommen, ihre Argumente anhören und sachlich entkräften; andere haben lediglich den einen oder anderen Spruch in unsere Richtung geschickt. Insgesamt konnten wir zahlreiche interessante Gespräche führen und sogar einige neue Mitglieder gewinnen. Besonderer Dank gilt unserem starken Team.“
Der Vorsitzende des KV Hildesheim M. Minkmar fand ebenso lobende Worte: “ Trotz des bescheidenen Wetters hatten wir einen erfolgreichen Infostand in Alfeld! Es gab u.A. vier neue Mitgliedsanträge. Ein Aufnahmegespräch dazu habe ich gleich vor Ort geführt.“
Im Hinblick auf die kommende Kommunalwahl in 2026 wird der AfD-KV Hildesheim weiter Infostände an vielen Orten des Landkreises durchführen und mit den Bewohnern das Gespräch suchen, ebenso werden regionale Stammtische in den verschiedenen Städten und Gemeinden stattfinden, die von Mitgliedern vor Ort geplant und durchgeführt werden. Interessierte möchten sich bitte über des Bürgertelefon 0179-3275968 oder per Email an [email protected] mit uns in Verbindung setzen.
In Lamspringe wurde erstmals ein Infostand durchgeführt, Sarstedt bot einen Infostand und einen Stammtisch und dazu eröffneten unsere MdB Angela Rudzka, MdL Delia Klages und MdB Jörn König ein Bürgerbüro.
Am Samstag, den 20. September, veranstaltete der AfD-Kreisverband Hildesheim seinen ersten Infostand in Lamspringe, angeregt von Lamspringer Bürgern. Zwischen 10 und 13 Uhr standen Mitglieder des Kreisverbandes am Klein-Maser den Bürgern für Fragen, Anregungen und Gespräche zur Verfügung. Das Interesse war von Beginn an groß: Zahlreiche Einwohnerinnen und Einwohner nutzten die Gelegenheit, direkt mit Vertretern der AfD ins Gespräch zu kommen. Dabei wurden insbesondere die Themen Windkraft sowie die katastrophale Parksituation in der Innenstadt angesprochen. Darüber hinaus ergaben sich viele Gespräche zu weiteren Anliegen, die Lamspringe betreffen – vom alltäglichen Leben in der Gemeinde bis hin zu übergeordneten politischen Fragen.
Beim AufbauMitinitiator David KaufmannDas AfD Team freute sich über regen Zuspruch
Wie bei solchen Veranstaltungen üblich, ließen sich auch einige Störer blicken. Diese konnten die positive Atmosphäre jedoch nicht beeinträchtigen, im Gegenteil:
Die überwiegende Mehrheit der Gesprächspartner zeigte sich offen, interessiert und zustimmend. Für den Kreisverband war dies eine wichtige Bestätigung, dass die Bürgernähe und das direkte Gespräch vor Ort unverzichtbare Bestandteile sind. Der Infostand in Lamspringe markiert einen erfolgreichen Auftakt, auf den weitere Termine in der Region folgen werden. Der AfD-Kreisverband Hildesheim bedankt sich bei allen Bürgerinnen und Bürgern, die das Gespräch gesucht haben, und freut sich auf die Fortsetzung des Dialogs in den kommenden Wochen.
Am Freitag, dem 19.9 fanden in Sarstedt gleich 2 Veranstaltungen statt:
Erst ein Infostand auf dem Wochenmarkt von 15 – 18 Uhr und ab 18:15 ein Stammtisch für Bürgerinnen und Bürger Sarstedts und der umliegenden Gemeinden. Sarstedt hatte somit „volles Programm“ und beide Veranstaltungen erfreuten sich regem Zuspruch.
S. Fuller hat keine ZweifelAm Infostand
Am Infostand wurde ein neues Mitglied gewonnen, der zweite Antrag des Tages wurde dann auf dem darauf folgenden Stammtisch komplettiert. Auch an diesem Infostand gab es einige Störer, es hielt sich aber sehr in Grenzen.
Der Stammtisch wurde erstmals mit 12 Teilnehmern aus dem Sarstedter AfD – Arbeitskreis vom stellv. Vorsitzenden OStR Thorsten Althaus organisiert, um den Bürgern, die nicht zum Stammtisch des Kreisverbandes, der immer an einem anderen Ort unseres flächenmäßig großem Landkreis stattfindet, fahren wollen, einen Treffpunkt zu bieten. Die Teilnehmer haben beschlossen, diesen lokalen Stammtisch regelmäßig alle 4 Wochen in netter Atmosphäre und mit Gesprächen über Themen der Region durchzuführen..
In Holzminden wurde das Büro unserer MdB Angela Rudzka, als Bürogemeinschaft mit Jörn König und Delia Klages, am Samstag ebenfalls offiziell eröffnet.
v. li.: T. Rudzka, E. Althaus, MdB J. König, MdL D. Klages und Th. Althaus
Die Bürosuche im Südkreis Hildesheim gestaltete sich, wie in der letzten Legislaturperiode für den nicht mehr angetretenen MdB Frank Rinck, wieder einmal schwierig, daher ist diese Lösung erst einmal gewählt worden. Unser stellv. Vorsitzender Thorsten Althaus und seine Frau Eva, ebenfalls Mitglied das Vorstandes, gratulierten im Namen des Kreisverbandes Hildesheim. Ihr Mann Torsten Rudzka nahm die Gratulation entgegen, da seine Frau aus familiären Gründen verhindert war.
Trotz Gefahr für die Bewohner wurde der Antrag der AfD – Stadtratsfraktion, die Situation für wenigstens einen Teil der Anwohner und des Seniorenheimes zu verbessern, erneut abgelehnt.
Im Stadtentwicklungsausschuss gab es –wie berichtet- eine Stellungnahme der Verwaltung mit Empfehlung für die Fraktionen. Diese Stellungnahme der Verwaltung bezog sich jedoch auf die generelle problematische Situation mit dem Investor des Baugebiets. Sie ging nicht auf die gesetzlich vorgegebene umgehende Prüfpflicht bei Gefahrenmeldung und ggf. umgehend notwendigen Maßnahmen zur Gefahrenbeseitigung ein.
In diesem Ausschuss wurde der Antrag der AfD – Stadtratsfraktion dann auf dieser Basis abgelehnt.
Die Probleme dieser Verwaltungsstellungnahme hat die AfD Stadtratsfraktion dann in einer formellen Anfrage bei der Verwaltung prüfen lassen:
Auf Basis dieser Anfrage wurde dann im darauffolgenden Verwaltungsausschuss klar, dass sich die Ablehnungsgründe im vorigen Ausschuss nicht auf das Thema Gefahrenabwehr der AfD Stadtratsfraktion bezogen. Damit war für den Verwaltungsausschuss eigentlich der Weg frei, etwas für wenigstens einen Teil der Bürgerinnen und Bürger und der „Medi – Care“-Seniorenresidenz zu tun.
Umso enttäuschender aber die Reaktion der restlichen Stadtratsmitglieder: Die stimmberechtigten Ausschussmitglieder stimmten gegen die Beschlussvorlage – diesmal aber mit einer anderen Begründung. Die Verschwiegenheitspflicht als VA-Mitglied erlaubt leider nicht die Darstellung der Diskussion. Es sei nur mitgeteilt, dass es um die generelle Relevanz dieses AfD-Antrags ging. Also war der Mehrheit des Verwaltungsausschusses die Sicherheit der Anwohner und der Seniorenresidenz nicht wichtig genug? Hier ein Bild dieser „Nichtigkeit“, fotografiert nach eine Regen in der letzten Woche:
„Am Galgenbergsfeld“, links ist der Eingang zur „Medi Care“-Seniorenresidenz
Ob sich damit die Altparteien mit solchen Entscheidungen beliebter bei den Anwohnern und den Senioren machen, glauben wir eher nicht. Fraktionschef Ralf Kriesinger bedauert diese Entscheidung sehr und teilte dies der Bürgerinitiative und der Seniorenresidenz auch so mit. Er versprach aber auch, dass die Stadtratsfraktion der AfD die Probleme dieses Baugebiets weiterhin eng verfolgen werde. Die Ortsbegehung mit Vertretern der Bürgerinitiative und der Seniorenresidenz vor einigen Monaten war für Stadtrat Kriesinger beeindruckend.
Fraktionsgeschäftsführer Magister Norbert Hüter hat ein wenig gesucht und es wiedergefunden: Nämlich den ersten Redebeitrag von Manfred Esse im KT am 21.11.2016 und somit den ersten Redebeitrag eines AfD-Abgeordneten im Hildesheimer Kreistag überhaupt.
Heute ist KTA Manfred Esses letzter Tag als Kreistags-Abgeordneter. Morgen im Kreistag ist er nur noch als „interessierter Bürger“ mit seiner Frau anwesend.
Damals verlangte dieser Schritt Mut, speziell zu dieser offensichtlichen Diskriminierung der jungen sechsköpfigen AfD-KT-Fraktion ganz zu Beginn der 18. Sitzungsperiode. Diese Diskriminierung war ein „schönes Begrüßungsgeschenk” für uns.
Hintergrund: Aufgrund der Sitzplatzanzahl (je 6) hatten sowohl die Grünen als auch die AfD in diesem Fall per Losverfahren den Anspruch auf den Platz des 3. stellvertretenden Landrats. Wäre das Los auf uns statt auf die Grünen gefallen, hätte es einen stellv. Landrat der AfD gegeben – Skandal! Um das ganz sicher zu verhindern, wurde in der Hauptsatzung per Mehrheitsbeschluss des KT die Zahl der Stellvertreter von 3 auf 2 reduziert.
Fadenscheinig begründet wurde dieser Schritt mit einer Reduzierung der Kosten. Liebe Leser, sehen sie den ersten Redebeitrag eines Abgeordneten der AfD im Kreistag von „Manni“ Esse dazu:
Prior (CDU) meinte dazu, früher wären es auch nur zwei Stellv. gewesen, also alles ganz normal. Dann aber, für den neuen KT am 18.11.2021, galt das auf einmal nicht mehr. Denn jetzt hatte die AfD nur drei Sitze, die Gefahr eines stellvertretenden LR bestand nicht mehr – und schwupps, wurde per Mehrheitsbeschluss des KT die Zahl wieder auf drei erhöht:
So schieben sich die „länger im KT sitzenden Parteien“ Pöstchen zu, die ja auch vergütet werden. Das erinnert an die „demokratische“ Nummer im 19. Bundestag bei der Bestimmung des Ehrenvorsitzenden für die Eröffnung des BT. Da wurde ja vom ältesten Mitglied des BT (von Gottberg, AfD) auf das Dienstälteste (Schäuble, CDU) mehrheitlich gewechselt.
Manfred Esse hatte sich mit dem Migrationsausschuss den konfrontativsten sowohl 2016 als auch 2021 ausgesucht und ist dort keiner Auseinandersetzung aus dem Weg gegangen. Er hat die Auffassung unserer Partei durchgängig offensiv und realitätsnah vertreten. Er war auch der Vertreter der AfD u.a. im Ausschuss für Klima, Umwelt und Hochwasser, ein weiteres Reizthema. Auch hier hat er immer konsequent unsere Position vertreten – ohne ein „starkes Rückgrat“ war das nicht machbar.
Neben Hans Martin Meyer war Manfred Esse ein regelmäßiger Gast am Rednerpult, um von dort die Position der AfD in der Öffentlichkeit offensiv, aber jederzeit fair und höflich, zu vertreten. Die AfD – Fraktion verliert mit Manfred Esse im Kreistag einen respektierten Vertreter der AfD, ein fleißiges Fraktionsmitglied und einen echten Kumpel.
Sein Nachfolger Joachim Sauermann, bis 2021 auch im Kreistag, wird natürlich alles geben, um diese Lücke zu füllen und hat mit Claus Grugelke (KTA seit 2021) und dem ebenfalls seit 2016 amtierenden Fraktionsvorsitzenden Hans Martin Meyer zwei starke Kollegen an seiner Seite. Nicht zu vergessen ist natürlich Magister Norbert Hüter, der als FGF und ebenfalls seit 2016 dabei, der der Fraktion weiterhin den Rücken freihält.