Wegen einer volksverhetzenden antiisraelischen Karikatur im sozialen Netzwerk Instagram ist ein Mann von einem Hamburger Amtsgericht zu einer Geldstrafe von 3000 Euro verurteilt worden. Der Entscheidung vom Donnerstag zufolge muss der 34-Jährige als Auflage außerdem eine Geldbuße von weiteren 1000 Euro bezahlen, wie eine Gerichtssprecherin in der Hansestadt mitteilte.

Wie das Gericht feststellte, hatte der Mann knapp zwei Wochen nach dem Angriff der radikalislamischen Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 eine Karikatur auf Instagram geteilt, die das Vorgehen israelischer Streitkräfte im Gazastreifen mit nationalsozialistischen Verbrechen im Zweiten Weltkrieg verglich.

Trotz Hakenkreuz und Verharmlosung: Angeklagter legt Einspruch ein

Die Karikatur zeigte einen Soldaten mit israelischem Hoheitsabzeichen, der ein Gewehr auf eine am Boden liegende Frau richtet. In einem Spiegel erblickte dieser zugleich einen Soldaten mit Hakenkreuzarmbinde, der einen Mann bedroht. Laut Anklage stellt das Bild einen Vergleich dar, der das einmalige Ausmaß nationalsozialistischer Völkermordpolitik herunterspielt.

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Das Amtsgericht folgte dieser Auffassung und stufte die Verbreitung als strafbare Volksverhetzung in Tateinheit mit dem Verwenden von Kennzeichnen verfassungswidriger Organisationen ein. Letzteres bezieht sich auf das in der Karikatur abgebildete Hakenkreuz.

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Der Angeklagte hätte sich vor der Veröffentlichung über die Rechtslage zur Meinungsfreiheit bei Bezügen zur NS-Vergangenheit vergewissern müssen, betonte das Gericht laut Sprecherin. Auch dass er den fraglichen Post nur wenige Tage nach dem Hamas-Angriff auf Israel absetzte, habe für das Urteil eine Rolle gespielt. Zur Verhandlung kam es, weil der Beschuldigte Einspruch gegen einen Strafbefehl eingelegt hatte. (bro/cfm)

Mann teilt Karikatur auf Instagram – 4000 Euro Strafe wurde gefunden bei mopo.de

Am Sonntagnachmittag hat in der Gemeinde Medelby (Kreis Schleswig-Flensburg) eine historische Scheune gebrannt. Die Feuerwehr war im Großeinsatz. Neben dem Gebäude wurden auch mehrere Oldtimer zerstört.

Zeugen meldeten das Feuer um kurz nach 17 Uhr. Als die ersten Feuerwehrleute den Einsatzort erreichten, brannte die Scheune schon lichterloh. Insgesamt 110 Kräfte der Feuerwehr waren mehr als drei Stunden damit beschäftigt, das Feuer zu löschen, wie ein Polizeisprecher sagte. Dabei schaffte es die Feuerwehr zu verhindern, dass der Brand auf ein Wohnhaus übergreift. Gegen 20.30 Uhr war das Feuer schließlich gelöscht.

Medelby: Großbrand zerstört Scheune und fünf Oldtimer

Durch das Feuer sei – anders als zunächst berichtet – niemand verletzt worden, betonte der Sprecher. Zudem war die Scheune unbewohnt. Die Polizei beschlagnahmte die Brandstelle und nahm Ermittlungen auf.

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Zurzeit ist sowohl die Ursache des Feuers ebenso unbekannt wie die genaue Schadenshöhe. Allerdings zerstörte der Brand fünf Oldtimer, die in der Scheune standen. (mp)

Historische Scheune im Norden brennt ab – Oldtimer zerstört wurde gefunden bei mopo.de