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Gestern — 17. April 2026

Eröffnung des Erweiterungsbaus der Polizeiinspektion Cuxhaven

17. April 2026 um 17:55

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Cuxhaven (ots) – Am Freitag (17.04.2026) wurde der Erweiterungsbau der Polizeiinspektion Cuxhaven feierlich eröffnet; rund 60 geladene Gäste besichtigten die neuen Arbeitsräume.

Der Neubau steht direkt neben dem Bestandsgebäude, das derzeit kernsaniert wird. Zu den Gästen zählten Vertreter aus überörtlicher und örtlicher Politik, Sicherheitsbehörden, Mitarbeitende der Polizei sowie des Staatlichen Baumanagements Elbe-Weser.

Vertreter der Landesregierung und der Polizei hoben die Bedeutung des Baus für moderne Polizeiarbeit und die Wertschätzung der Beschäftigten hervor. Gleichzeitig wurde darauf verwiesen, dass an anderen Dienststellen im Inspektionsbereich noch Handlungsbedarf bestehe. Das Staatliche Baumanagement betonte, dass das Gebäude über nachhaltige Energieversorgung und moderne Technik verfügt und die Baumaßnahme innerhalb des Kostenrahmens fertiggestellt wurde.

Der Umzug in das neue Gebäude begann Ende November 2025, seitdem sind große Teile der Mitarbeitenden eingezogen. Weil der Umzug im laufenden Betrieb und parallel zu weiteren Baumaßnahmen stattfand, erfolgte die formelle Eröffnung zeitversetzt. Bis zur Fertigstellung der Sanierung des Bestandsbaus arbeiten noch einige Beschäftigte in Bürocontainern, über dem KfZ-Bereich oder in angemieteten Räumen in der Poststraße.

Bildunterschrift: 20260417_Eröffnungsfeier PI Cuxhaven 2_4

Original-Content: Polizeiinspektion Cuxhaven, übermittelt durch news aktuell

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Kontrollen in Göttingen: Vapes und THC-Produkte beschlagnahmt

15. April 2026 um 01:21

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Göttingen (ots) – Bei erneuten Kontrollen in zehn Göttinger Kiosken und Tabakläden stellten Behörden in der zweiten Märzhälfte zahlreiche Verstöße fest und leiteten mehrere Ermittlungsverfahren ein.

Finanzamt Göttingen, Stadt Göttingen, Hauptzollamt Braunschweig, das Veterinäramt für Stadt und Landkreis Göttingen und die Göttinger Polizei führten die gezielten Überprüfungen fort, um den illegalen Verkauf von Vapes an Jugendliche und damit zusammenhängende Rechtsverstöße zu unterbinden.

Bei der Aktion prüften die Einsatzkräfte zehn Gewerbebetriebe. Einige Läden hatten zuvor in sozialen Medien mit THC-haltigen Vapes geworben; Besitz und Verkauf solcher Produkte verstoßen gegen das Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz. Bereits bei früheren Kontrollen waren ähnliche Verstöße festgestellt worden.

Die Behörden fanden und beschlagnahmten 22 Dosen Nikotin-Pouches, 222 Vapes, 41 als illegal eingestufte Vapes, vier THC-Vapes, 99 sonstige Cannabisprodukte wie Joints und Saatgut sowie eine Druckluftwaffe.

Es wurden Ermittlungsverfahren unter anderem wegen Verstößen gegen das Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz, das Jugendschutzgesetz, Lebensmittelrecht, gewerbsmäßiger Steuerhehlerei und -hinterziehung sowie das Waffengesetz eingeleitet. Die Stadt Göttingen untersagte einem Betrieb noch am selben Tag teilweise den Verkauf von Tabakprodukten. Finanzamt, Veterinäramt und Hauptzollamt prüfen eigene Verfahren; die Ermittlungen dauern an.

Polizeioberkommissar Dennis Kaltner, der den Einsatz leitete, betonte die Gefährdung durch nicht überwachte Inhaltsstoffe, hohen Nikotingehalt, teils vorhandene synthetische Cannabinoide sowie die an Kinder gerichtete Gestaltung mit bunten Designs und LEDs; deshalb arbeiteten die Behörden eng und konsequent zusammen und kündigten weitere Kontrollen an.

Bildunterschrift: Foto von Jonas Augustin auf Unsplash

Original-Content: Polizeiinspektion Göttingen, übermittelt durch news aktuell

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Geldstrafe oder Gefängnis: Integrationspflichten-Gesetz in Österreich kommt

14. April 2026 um 22:05

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+ Irland rebelliert – Soldaten verweigern Befehle gegen das eigene Volk + Irland: Regierung kündigt 505-Millionen-Euro-Hilfspaket an + Trump droht mit Versenkung iranischer Schnellangriffsschiffe + Cyberattacke auf EU Behörden + Ex-Toxikologe von Pfizer geht von bis zu 60.000 Impftoten in Deutschland aus

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Mission nach dem Krieg geplantEuropäer wollen offenbar Schifffahrt bei Hormus absichern

US-Präsident Trump wütet gegen die europäischen Verbündeten, weil er sich von ihnen mehr Engagement im Iran-Krieg wünscht. Einem Bericht zufolge planen diese nun allerdings eine Koalition, um die freie Schifffahrt in der Region zu sichern. Doch dafür muss erst Frieden herrschen.

Europäische Länder planen einem Zeitungsbericht zufolge eine breite Nachkriegskoalition, um die freie Schifffahrt in der Straße von Hormus zu gewährleisten. Wie das „Wall Street Journal“ unter Berufung auf Insider berichtet, sollen dafür unter anderem Minenräumboote und andere Kriegsschiffe in die Region entsandt werden. Der Plan soll allerdings erst nach dem Krieg zum Tragen kommen.
[…]
An diesem Freitag sollen Macron und der britische Premierminister Keir Starmer ein Online-Treffen mit mehreren Dutzend Ländern veranstalten, um zu erörtern, wie die Überwachung der Straße von Hormus nach dem Krieg am besten gewährleistet werden kann. Weiterlesen auf n-tv.de

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Irland rebelliert – Soldaten verweigern Befehle gegen das eigene Volk

In Irland gehen Tausende auf die Straße und protestieren gegen die globalistische Agenda ihrer Regierung. Statt zuzuhören, ruft die Regierung das Militär zu Hilfe, um die Demonstranten niederzuschlagen.

Doch viele irische Soldaten weigern sich, Gewalt gegen ihre eigenen Mitbürger einzusetzen. Ein klares Zeichen: Das Volk steht zusammen – und das Militär will nicht gegen es vorgehen.

Während Europa immer tiefer in Masseneinwanderung und globale Experimente stürzt, zeigen die Iren, dass Widerstand möglich ist.

The fake news media won’t show you this.

The Irish are protesting against the globalist agenda. The Irish government is calling in the military.

Many in the Irish military are refusing to use force against their fellow Irish citizens. pic.twitter.com/BCQfy5eTDf

— Wall Street Mav (@WallStreetMav) April 9, 2026

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Nach Bauernprotesten in Irland: Regierung kündigt 505-Millionen-Euro-Hilfspaket an

Die irische Regierung reagiert auf die massiven Proteste mit einem 505-Millionen-Euro-Hilfspaket. Geplant sind unter anderem Steuersenkungen auf Benzin, Diesel und Heizöl sowie zusätzliche Subventionen für bestimmte Berufsgruppen.

Auslöser der Krise sind stark gestiegene Spritpreise infolge des Nahostkonflikts. In der Folge kam es zu landesweiten Blockaden von Häfen, Straßen und Raffinerien – teils mit erheblichen Auswirkungen auf die Versorgung.

Die Polizei ging mit einem Großaufgebot gegen die Proteste vor und räumte zentrale Blockaden. Gleichzeitig verschärft sich die politische Lage: Die Opposition hat ein Misstrauensvotum gegen die Regierung angekündigt. Via berliner-zeitung.de

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Trump warnt und droht mit Versenkung iranischer Schnellangriffsschiffe

Präsident Trump warnt, dass JEDES iranische „Schnellangriffsschiff“, das sich der Blockade der US-Marine in der Straße von Hormus nähert, in die Luft gesprengt wird.

„Das wird mit demselben Tötungssystem durchgeführt, das wir gegen die Drogendealer auf Booten auf See einsetzen. Es ist schnell und brutal“,

sagte Trump. “Die iranische Marine liegt am Meeresgrund, vollständig vernichtet – 158 Schiffe. Was wir nicht getroffen haben, sind ihre wenigen sogenannten „Schnellangriffsschiffe“, da wir sie nicht als nennenswerte Bedrohung angesehen haben.

Warnung: Sollte sich eines dieser Schiffe auch nur annähernd unserer BLOCKADE nähern, wird es sofort ELIMINIERT, und zwar mit demselben Tötungssystem, das wir gegen die Drogenhändler auf Booten auf See anwenden. Es ist schnell und brutal. P.S. 98,2 % der Drogen, die auf dem Seeweg in die USA gelangen, sind GESTOPPT! Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit in dieser Angelegenheit. Präsident DJT”

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Polnisches Parlament: Abgeordneter zeigt Israel-Fahne mit Hakenkreuz

Ein rechtsradikaler Abgeordneter hat mitten im polnischen Parlament mit einer Israel-Fahne mit Hakenkreuz geweht. Und damit nicht genug: Der Politiker hat Israel mit dem Dritten Reich gleichgesetzt.

Er sorgte für Empörung im Parlament in Polen. „Israel ist das neue Dritte Reich, und seine Flagge sollte genau so aussehen“, begründete Konrad Berkowicz von der Konfederacja seine Aktion. Denn Israel begehe im Nahen Osten einen Völkermord mit besonderer Grausamkeit.

Berkowicz: „Israel tötete mehr Kinder als Russland in der Ukraine“.

Der Abgeordnete kritisierte, dass besonders durch Israels Einsatz von weißem Phosphor schon viele Kinder ums Leben gekommen sind. „Viel mehr“ als in Russlands Krieg gegen die Ukraine. Weiterlesen auf krone.at

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Schwerer Einbruch bei der Europäischen Kommission – Daten von 30 Einrichtungen der Europäischen Union im Darknet veröffentlicht

Die eigene Cyberabwehr der Union muss einräumen: Bei dem Angriff auf die Systeme der Kommission wurden zehntausende Dateien entwendet. Darin sind persönliche Angaben, Benutzernamen, E-Mail-Adressen und Nachrichteninhalte.

Mindestens 30 weitere Einrichtungen der Europäischen Union sind betroffen. Mögliche betroffene Behörden sind z. B. Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA), Europäische Bankenaufsicht (EBA), Frontex, ENISA oder andere. Es handelt sich also nicht um einen Einbruch in die „Kernsysteme“ aller 30 Einrichtungen, sondern um Daten, die über die gemeinsame Hosting-Plattform liefen.

Was heißt das konkret? Für die Betroffenen: Persönliche Daten (Namen, E-Mails) und E-Mail-Inhalte von Mitarbeitern, möglicherweise auch von Partnern oder Bürgern, die mit diesen Websites interagiert haben, sind jetzt im Darknet frei verfügbar. Das erhöht das Risiko von Phishing-Attacken. Quelle

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Merz feiert Abwehr von Übergewinnsteuer – dabei hat er sie gerade auf den Weg gebracht

Bundeskanzler Merz feiert im CDU-Bundesvorstand, eine „planlose Übergewinnsteuer“ abgewehrt zu haben. Ein Blick in die Beschlüsse der Koalition aber zeigt: Genau diese kommt jetzt.

Bild: screenshot Welt

Die Übergewinnsteuer – sie kommt nicht. Oder doch? Die Koalition spielt ein seltsames Hütchenspiel mit dieser Idee, die in der vergangenen Woche für viel internen (und öffentlichen) Streit sorgte. Doch dieser Streit macht den Eindruck eines Theaters.

Denn in der Sache ist klar: Die Übergewinnsteuer, also das staatliche Abschöpfen von „zu hohen Gewinnen“ der Öl- und Treibstoffkonzerne, soll kommen. Und das sozusagen gleich in doppelter Ausführung: einerseits auf europäischer Ebene, und zusätzlich wohl auch in Deutschland.

Im Zusammenhang mit den hohen Spritpreisen heißt es im Beschlusspapier der Koalition: „Wir begrüßen in diesem Zusammenhang die Ankündigung der Europäischen Kommission analog zum EU-Energiekrisenbeitrag 2022, Maßnahmen gegenüber der Mineralölwirtschaft zu prüfen. Die Gegenfinanzierung der steuerlichen Entlastungen erfolgt durch kartellrechtliche oder steuerrechtlich abgesicherte Maßnahmen gegenüber den Mineralölwirtschaftsunternehmen.“ Via apollo-news.net

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ÖSTERREICH: Entwurf zu einem „Integrationspflichten-Gesetzes“ für Asylanten

Die Regierung plant Strafen von bis zu 5.000 Euro (oder drei Wochen Gefängnis) bei wiederholtem Nicht-Erfüllen des Integrationsprogramms. Der Strafenkatalog sieht für das nicht-besuchen von Deutschkursen € 5.000 oder 3 Wochen Gefängnis.

48.000 arbeitslose Asyl- und subsidiär Schutzberechtigte, dazu jährlich fast 13.000 unentschuldigt abgebrochene Deutsch- und Wertekurse zeigen laut Politik dringenden Handlungsbedarf bei der Integration.

„Die Freiwilligkeit ist krachend gescheitert“,

sagt nun Integrationsministerin Claudia Bauer (VP) zu „Heute“. Nachsatz: „Integration funktioniert nicht ohne klare Regeln und Konsequenzen.“ […] „Wer in Österreich leben will muss Deutsch lernen, arbeiten und sich an unsere Regeln und Werte halten. Denn Integration ist kein Angebot, sondern Pflicht. Es ist höchste Zeit das auch gesetzlich zu verankern“, so Bauer.

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Ex-Toxikologe von Pfizer geht von bis zu 60.000 Impftoten in Deutschland aus

Beim letzten Termin der Corona-Enquete-Kommission hatte der ehemalige Chef-Toxikologe von Pfizer Europa, Dr. Helmut Sterz, für Entsetzen unter den Verantwortlichen der Corona-Politik gesorgt.

Sterz hatte im Hinblick auf die Massenimpfungen mit unzureichend untersuchten mRNA-Impfstoffen von „verbotenen Menschenversuchen“ gesprochen und geschätzt, dass es in Deutschland dadurch bis zu 60.000 Todesfälle gab.

Symbolbild: KI

Trotz empörtem Widerspruch von Ex-Gesundheitsminister Lauterbach bleibt Dr. Sterz bei dieser Einschätzung.
[…]
Er kritisierte die unzureichende Erprobung der Corona-„Impfstoffe“ und prangerte an, dass die Studienlage allenfalls in einer Pandemie mit einem echten „Killervirus“ hinnehmbar gewesen wäre, nicht aber bei Vakzinen gegen ein Virus, das im Grunde eine Grippe auslöst. Die Sicherheit der mRNA-Vakzine sei Sterz‘ Ansicht nach „vorgetäuscht“ worden, die durchgeführten Toxizitätsstudien seien unzureichend und ohne Aussagekraft für die Sicherheit der Präparate für den Menschen. Via report24.news

+++ WIR VERGESSEN NICHT +++

 

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Das EUDI Wallet kommt – die digitale Identitäts-Brieftasche der EU

 




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Regionalkonferenz in Hildesheim zu Sicherheit und Ordnung

14. April 2026 um 01:36

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Hildesheim (ots) – Die Polizeidirektion Göttingen führte am Montag, 13. April 2026, im Kreishaus Hildesheim die Regionalkonferenz „Sicherheit und Ordnung im Wandel“ mit rund 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus Polizei, Justiz, Kommunen und Behörden durch.

Ziel der Veranstaltung war es, den fachlichen Austausch zu stärken, vorhandene Strukturen zu festigen und ein gemeinsames Verständnis für die aktuellen Herausforderungen der Sicherheitsarbeit zu entwickeln.

Im Mittelpunkt standen die zunehmende Komplexität sicherheitsrelevanter Aufgaben und drei Themenschwerpunkte: hybride Bedrohungen wie Cyberangriffe, Desinformation und Spionage; Früherkennungs- und Bedrohungsmanagement zur Prävention schwerer Gewalttaten und Identifizierung von Risikopersonen; sowie personen- und familienbezogene Herausforderungen, die ein abgestimmtes Vorgehen mehrerer Behörden erfordern.

Nach Einführungsvorträgen erarbeiteten die Teilnehmenden in einem interaktiven „World-Café“ konkrete Fragestellungen aus der Praxis, identifizierten Schnittstellen zwischen Behörden und entwickelten erste gemeinsame Lösungsansätze. Die Polizeidirektion Göttingen will mit der Veranstaltungsreihe eine nachhaltige, institutionsübergreifende Vernetzung anstoßen und das Format regional fortführen.

Bildunterschrift: Im Rahmen eines interaktiven „World-Cafés“ diskutierten die Teilnehmenden konkrete Fragestellungen, identifizierten Schnittstellen und entwickelten erste gemeinsame Lösungsansätze. Foto: PD Göttingen

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