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Heute — 19. November 2026Featured

SPD will „heute-show“-Reporter Köster den Bundespräsidenten wählen lassen

19. November 2026 um 09:39

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Fabian Köster

Was haben ein ZDF-Satiriker, ein Fernseh-Hundetrainer und ein Ballermann-Star gemeinsam? Sie wählen für die SPD den nächsten Bundespräsidenten.

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Trotz Sparversprechen: Bundeswehr plant fast 94 Millionen Euro für Beratungsleistungen

19. November 2026 um 04:54

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Die Bundesregierung will die Mittel für Beratungsleistungen bei der Bundeswehr im kommenden Jahr um fast 39 Millionen Euro erhöhen. Für ...

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Gestern — 18. November 2026Featured

„Wahlprüfung einer Bananenrepublik“: Wagenknecht attackiert Bundesverfassungsgericht

18. November 2026 um 18:26

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Sahra Wagenknecht hat dem Bundesverfassungsgericht nach dessen Beschluss zur Neuauszählung der Bundestagswahl vorgeworfen, eine Überprüfung knapper Wahlergebnisse praktisch unmöglich zu ...

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„Deutschland hat die Wahlprüfung einer Bananenrepublik“

18. November 2026 um 12:25

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BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht: „Das Urteil hütet nicht die Verfassung, sondern schadet der Demokratie“. Foto: picture alliance / Chris Emil Janßen | Chris Emil Janssen

Das Bundesverfassungsgericht weist die BSW-Wahlbeschwerde ab. Laut der Partei ist das ein dunkler Tag für die Demokratie.

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BSW-Beschwerde abgelehnt: Keine Neuauszählung der Bundestagswahl

18. November 2026 um 09:54

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Sahra Wagenknecht: Die vorgebrachten Auffälligkeiten gehen laut dem Bundesverfassungsgericht nicht über Vermutungen und Andeutungen hinaus. Foto: picture alliance/dpa | Christoph Soeder

Ganz knapp verpasst das BSW den Einzug in den Bundestag. Und das wird auch so bleiben, entscheidet jetzt Karlsruhe.

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Wahlprüfungsbeschwerde unzulässig: BSW scheitert in Karlsruhe

18. November 2026 um 08:36

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Das BSW ist mit seinem Einspruch gegen die Bundestagswahl vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. Die Richter in Karlsruhe verwarfen die Wahlprüfungsbeschwerde ...

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Ist Merz rechtswidrig im Amt? Heute entscheidet das Verfassungsgericht

18. November 2026 um 01:17

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Sahra Wagenknechts Klage vor dem Bundesverfassungsgericht könnte dafür sorgen, dass die Wahl Friedrich Merz‘ zum Kanzler nichtig ist.

Gibt Karlsruhe der BSW-Beschwerde statt, die Bundestagswahl neu auszuzählen, kann das umstürzende Folgen haben. Die JF zeigt, welche.

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Warum nicht nachzählen? Jetzt setzt Karlsruhe den Endpunkt eines demokratischen Schmierenspiels

17. November 2026 um 18:37

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Was spricht eigentlich gegen das Nachzählen von Stimmen? Gar nichts, möchte man in einer Demokratie doch meinen. Dennoch sind die ...

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58 Prozent der Deutschen wollen vorzeitige Neuwahlen

17. November 2026 um 07:07

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Merz

Der angekündigte Reformherbst bringt der Bundesregierung keine besseren Umfragewerte. Eine deutliche Mehrheit hat genug gesehen.

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Insa: Mehrheit der Deutschen will sofortige Neuwahlen

17. November 2026 um 06:00

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In einer Insa-Umfrage für die Bild fordern 58 Prozent der Deutschen sofortige Neuwahlen. Mit 26 Prozent möchte gerade mal ein ...

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„Ungebremste Zuwanderung“: Ex-Verfassungsrichter gibt der politischen Mitte die Schuld und lehnt AfD-Verbot ab

16. November 2026 um 20:34

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Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat die Debatte über ein AfD-Verbot scharf kritisiert. Bei dem Format „Clasen Talk“ ...

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Frauke Brosius-Gersdorf: Aigner darf „keine Brandmauer“ ins Schloss Bellevue nehmen

16. November 2026 um 17:30

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Die Rechtswissenschaftlerin Frauke Brosius-Gersdorf: „Wir leben in Zeiten, in denen es Gräben zu überwinden gibt.“ Foto: picture alliance/dpa | Britta Pedersen

Die SPD nominiert Frauke Brosius-Gersdorf als Wahlfrau für die Bundesversammlung. Jetzt stellt sie erste Anforderungen an Ilse Aigner.

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SPD nominiert Brosius-Gersdorf für die Wahl des Bundespräsidenten

16. November 2026 um 15:10

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Die nordrhein-westfälische SPD hat die frühere Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, als Wahlfrau für die Bundesversammlung nominiert. Diese tritt ...

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Deutschland zahlt für 300.000 Kinder im Ausland Kindergeld

16. November 2026 um 11:00

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Eine Mutter mit Kind in Warschau: 2025 war in 112.384 Fällen das kindergeldberechtigte Elternteil polnischer Staatsbürger. Foto: picture alliance / NurPhoto | STR

Trotz niedriger Lebenshaltungskosten erreicht deutsches Kindergeld unverändert Hunderttausende im Ausland. Das weckt Kritik an der EU.

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Kretschmann über Gen-Z-Demonstrationen: „Da verstehe ich die Proteste der jungen Leute vollkommen“

16. November 2026 um 07:44

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Bei der ARD-Talkshow Caren Miosga waren am Abend die „Gen Z regelt“-Proteste Thema. Äußern sollten sich hierzu Juso-Chef Philipp Türmer ...

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Niedersachsen Darum rät Ministerpräsident Weil von einem AfD-Verbotsverfahren ab

10. Februar 2025 um 09:53

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Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD): „Wir müssen Deutschland aus diesem Tal, in dem wir uns derzeit befinden, wieder rausholen“

Niedersachsens Landeschef Weil sperrt sich gegen „rote Linien“ bei den kommenden Koalitionsverhandlungen. Für ihn ist klar: „Demokraten müssen untereinander gesprächsfähig bleiben.“ Von einem AfD-Verbotsverfahren rät er derzeit ab.

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