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Eine aktuelle Umfrage der “Heute” zeigt: Die Mehrheit der Bürger in Österreich ist gegen zusätzliche Ukraine-Hilfen. Stattdessen sollen die Mittel im Inland verwendet werden. Doch das hart erarbeitete Steuergeld wird trotzdem weiter hemmungslos ins Ausland geschoben.
Eine aktuelle Umfrage von Unique Research im Auftrag von “Heute” hat ergeben, dass die Österreicher weitere Hilfen für die Ukraine mehrheitlich ablehnen: 58 Prozent der Befragten wollen ein Ende der Zahlungen. Stattdessen sollten die Mittel in Österreich verwendet werden.
Nur 30 Prozent dagegen halten weitere Hilfen für sinnvoll. 9 Prozent gaben sich unentschlossen, 14 Prozent machten keine Angabe.
Die meisten Befürworter weiterer Ukraine-Hilfen tummelten sich bei den Grün-Wählern (hier waren 67 Prozent für weitere Unterstützungsleistungen und nur 19 Prozent dagegen). Danach folgten mit 51 Prozent dafür und 39 Prozent dagegen die SPÖ-Wähler.
Brisant: Nicht einmal bei den NEOS-Wählern gibt es eine Mehrheit für weitere Zahlungen (44 Prozent dafür, 39 Prozent dagegen). Damit hat der strikte Unterstützungskurs von Außenministerin Beate Meinl-Reisinger nicht einmal in der eigenen Wählerschaft echte Rückendeckung. Das Außenministerium hat die Ukraine-Hilfe aus dem Auslandskatastrophenfonds gerade erst um drei Millionen Euro aufgestockt.
Bei den ÖVP-Wählern sprachen sich 42 Prozent für weitere Hilfen und 47 Prozent dagegen aus.
Ein überdeutliches Bild zeigt sich derweil bei den FPÖ-Wählern: Nur 9 Prozent halten weitere Zahlungen für sinnvoll – 86 Prozent dagegen sind klar dagegen.
Ein klares Fazit zieht daraus der freiheitliche Delegationsleiter im EU-Parlament, Harald Vilimsky: „Die Menschen sagen Nein zu weiteren Milliarden aus Brüssel, aber EU-Kommission und die schwarz-rot-pinke Regierung hören nicht zu. Österreich hat über EU-Hilfen bereits rund drei Milliarden Euro beigetragen, ohne dass es wirksame Kontrollen über den Verbleib dieser Gelder gibt.“
Vilimsky prangert in seinem Statement an, dass ein Teil der Mittel an der Front verpuffe, während anderes im Korruptionssumpf versickere. Die FPÖ sei die einzige Partei, die diesen Irrweg ablehne und Friedensverhandlungen statt endloser EU-Zahlungen fordere, so betont er. Die hohen Zustimmungswerte zur FPÖ geben der Partei offenkundig recht.
Deutliche Worte kommen auch von FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz: „Meinl-Reisinger fährt als politische Geisterfahrerin mit Vollgas gegen die Wand und merkt in ihrer moralischen Selbstüberhöhung nicht einmal, dass ihre eigenen Wähler längst abgesprungen sind! Es ist nicht nur peinlich, es ist ein demokratiepolitischer Skandal der Sonderklasse, wenn eine unkontrollierte Außenministerin Millionen an Steuergeld ins Ausland verschiebt, obwohl ihr sogar die eigene Basis das Vertrauen entzieht. Dafür trägt die ÖVP nun die volle Mitverantwortung. Diese Regierung hat jede Legitimation verloren, über das Geld der arbeitenden Österreicher zu verfügen!“
Schnedlitz wertet jeden weiteren Euro, den die Regierung gegen den Willen der Bevölkerung in dieses “schwarze Loch der Korruption pumpt”, als Verrat an den österreichischen Familien, die sich das tägliche Leben kaum noch leisten können. Die Diskrepanz zwischen der veröffentlichten Meinung der Einheitsparteien und der tatsächlichen Meinung der Bevölkerung sei noch nie so groß gewesen: „Diese abgehobene Machtclique aus Schwarzen, Roten und Pinken regiert eiskalt am Volk vorbei”, so Schnedlitz. Das sei eine Verhöhnung des Steuerzahlers.
Nachdem die Politik mit dem Gebäudeenergiegesetz den Heizungsmarkt in die Planwirtschaft gezwungen hat, verzeichnet die deutsche Heizungsindustrie für 2025 einen massiven Einbruch bei den Verkäufen. Der Absatz von Heizsystemen ist auf den niedrigsten Stand seit 2010 abgestürzt. Die Branche fürchtet ums Überleben.
Die deutsche Heizungsindustrie erlebt 2025 ihren schlimmsten Einbruch seit Beginn vergleichbarer Statistiken: Nur noch 627.000 Heizsysteme wurden bundesweit verkauft – ein Minus von 12 Prozent gegenüber dem ohnehin schwachen Vorjahr 2024, in dem der Absatz von Heizanlagen bereits um 25 Prozent eingebrochen war, und der niedrigste Stand seit 2010. Das meldet der Bundesverband der Deutschen Heizungsindustrie (BDH) in seiner Jahresbilanz. Besonders dramatisch trifft es die klassischen Technologien: Ölheizungen brachen um 74 Prozent ein (nur noch 22.500 Geräte) und Gas-Brennwertkessel, die bisherigen Bestseller der Branche, verloren 36 Prozent (229.000 Stück).
Gleichzeitig legten Wärmepumpen um 55 Prozent zu und erreichten 299.000 verkaufte Einheiten – damit waren sie 2025 erstmals die meistverkaufte Heizart. Auch Biomasseheizungen wuchsen um 23 Prozent (29.000 Geräte). Doch selbst dieses Plus reicht bei weitem nicht, um den Gesamteinbruch auszugleichen: Der Markt liegt nach dem Boom-Jahr 2023 (über 1,3 Millionen Geräte) inzwischen bei weniger als der Hälfte.
Die Gründe für den Kaufstreik lassen sich auf einen Nenner bringen: totale Verunsicherung durch die Politik. Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) der früheren Ampel-Regierung (umgangssprachlich „Habeck-Heizungsgesetz“) mit seiner 65-Prozent-Regel für erneuerbare Energien sorgte 2023 für einen Vorzieheffekt – viele kauften noch schnell eine Gas- oder Ölheizung. Danach folgte die Ernüchterung bei den gehypten Wärmepumpen: hohe Preise, komplizierte Förderung, lange Handwerker-Wartezeiten und Zweifel an der Wirtschaftlichkeit (insbesondere in unsanierten Altbauten).
Trotz des Zuwachses beim Verkauf bleiben Wärmepumpen ein Flop im Vergleich zu den grünen Träumen, denn die Ampel-Regierung hatte sich den Einbau von jährlich mindestens 500.000 Wärmepumpen als Ziel gesetzt. Das Ergebnis jahrelanger ideologischer Experimente à la Habeck: Viele Hausbesitzer und Vermieter warten ab. BDH-Hauptgeschäftsführer Markus Staudt fordert “endlich stabile gesetzliche Vorgaben und Förderbedingungen”. Andernfalls sei mit “personellen Maßnahmen” wie Stellenabbau und Kurzarbeit zu rechnen.
Seit der Regierungsänderung 2025 verspricht die neue Koalition (CDU/CSU-SPD) eine grundlegende Reform des GEG. Bis Ende Januar sollen Eckpunkte des neuen “Gebäudemodernisierungsgesetzes” vorliegen. Ob damit Planungssicherheit geschaffen wird, bleibt abzuwarten. Ein Ende des Klimawahns ist jedenfalls nicht absehbar, an dem Irrsinn wird auch ohne die Grünen in der Regierung festgehalten.
Klimaschutzminister Carsten Schneider (SPD) will die Regeln des Heizungsgesetzes nicht aufweichen. „Für mich ist entscheidend, dass wir die CO2-Einsparungen erreichen. Das ist nicht nur fürs Klima wichtig, es ist auch fairer für die Haushalte“, so Schneider. „Denn das Verfeuern von Gas und Öl wird immer teurer. Und wenn wir die Leute nicht jetzt dazu bringen, auf erneuerbare Heizquellen umzusteigen, lassen wir sie in die Kostenfalle laufen.“
Die Kostenfalle besteht nach Ansicht der Verbraucher vielmehr im Einbau einer massiv überteuerten Heiztechnologie, die angesichts der Konsequenzen der grünen Energiewende weder Zuverlässigkeit noch preisgünstiges Heizen erwarten lässt. Dass politisch eine Heizart nicht nur gefördert, sondern praktisch vorgeschrieben wird, sorgt natürlich obendrein dafür, dass sich die Preisspirale immer weiter dreht.
Vielleicht erlebt die Branche ja zumindest in Berlin ein wenig Aufwind: Dort befürchtete ein Sachverständiger kürzlich, dass ein hoher Prozentsatz der Wärmepumpen durch den Blackout schweren Schaden genommen haben dürfte. Hier dürften Reparaturen und Ersatzgeräte fällig werden. Als Verkaufsargument für diese Technologie dürfte das dem Rest der Deutschen allerdings nicht dienen. Im Zuge der grünen Transformation steigt die Blackout-Gefahr nämlich nicht nur durch Linksterroristen.
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Der freiheitliche EU-Abgeordnete Gerald Hauser sieht seine Warnungen im Umgang mit den COVID-19-Impfungen bestätigt. Anlass sind Aussagen des früheren CDC-Direktors Robert Redfield, der den politischen Umgang mit den Impfstoffen scharf kritisiert. Die Impfungen seien „als klassische Impfstoffe verkauft und teilweise verpflichtend verordnet worden“, obwohl früh bekannt gewesen sei, „dass sie weder Infektionen noch die Weitergabe des Virus verlässlich verhindern“.
Besonders brisant ist für Hauser, dass es sich bei mRNA- und DNA-Impfungen medizinisch um Gentherapien handle. Diese seien jedoch bereits 2009 in der EU „auf Druck der Pharmalobby aus der Gentherapie-Regulierung ausgenommen worden“. Hauser stellt klar: „Damit wurden zentrale Schutzmechanismen ausgehebelt.“
Auch Redfield macht unmissverständlich deutlich, dass „nicht die Wissenschaft, sondern politische Entscheidungen das Hauptproblem gewesen seien“. Eine Impfpflicht hätte es nie geben dürfen, ebenso wenig den breiten Einsatz bei Kindern, gesunden Erwachsenen und Schwangeren. Der politische Umgang mit den Impfstoffen sei verantwortungslos gewesen.
Hauser bringt das Kernproblem auf den Punkt: „Jeder Geimpfte wird faktisch zu einer Spike-Protein-Fabrik.“ Weiter warnt er: „Wie viel Spike-Protein wie lange und wo im Körper produziert wird, ist scheinbar nicht steuerbar.“ Während Europa weiterhin abwiegele, hätten die USA ihre allgemeinen Impfempfehlungen bereits vollständig zurückgenommen.
„Die COVID-19-Impfungen sind eine tickende Zeitbombe! Niemand weiß, was langfristig in den Körpern der Geimpften passiert“, warnt Hauser wörtlich. Gleichzeitig verweist er auf alarmierende Entwicklungen: „Gleichzeitig sehen wir sinkende Geburtenzahlen, steigende Notfälle, Rekord-Krankenstände und explodierende Krebszahlen – doch die Politik schweigt.“
Hauser kündigt nun eine Anfrage an die EU-Kommission an: „Es braucht endlich systematische Untersuchungen und eine vollständige politische Aufarbeitung. Die Menschen haben ein Recht auf die Wahrheit!“
Der Fall Stefan Niehoff hat den deutschen Staat und seine linkslinken Verteidiger und Hofnarren entlarvt wie kein anderer: Weil er ein harmloses Meme geteilt hatte, das Robert Habeck als “Schwachkopf” titulierte, fielen Beamte bei ihm ein und stellten seine Wohnung auf den Kopf. Der 65-jährige Rentner ließ sich nicht einschüchtern, sondern ging an die Öffentlichkeit. Nun erlag er einer Hirnblutung – und der Hass von links kennt erneut keine Grenzen mehr.
Ein Kommentar von Vanessa Renner
“Schwachkopf”: Jeder Deutsche assoziiert dieses Wort mit einem gewissen Grünen-Politiker. Das wäre nie passiert, wäre die Staatsgewalt nicht mit voller Macht gegen einen Rentner vorgegangen, der dieses Meme über Robert Habeck in den sozialen Netzen geteilt hatte. Wenige Monate später musste Stefan Niehoff sich dann wegen weiterer Postings auf X vor Gericht verantworten: Er hatte es gewagt, vor totalitären Tendenzen der heutigen Politik zu warnen. Man legte ihm daraufhin das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen zur Last. In erster Instanz wurde er für schuldig befunden, er ging in Berufung. Das Verfahren lief noch.
Hausdurchsuchungen und Verurteilungen wegen kritischer Memes und Regierungskritik: Von Verhältnismäßigkeit kann hier keine Rede mehr sein. Dass es hierbei nicht um die Ahndung von tatsächlichen Verbrechen, die das Allgemeinwohl betreffen, geht, ist offenkundig. Vielmehr geht es in derartigen Fällen vor allem um Einschüchterung. Doch genau das gelang bei Niehoff nicht. In einem Gastbeitrag in der Welt schrieb er:
Nach der Durchsuchung war für mich klar: Das muss an die Öffentlichkeit. Das geht so nicht, dass du deine Meinung nicht mehr sagen darfst. Ich wollte, dass die Sache ein Gesicht bekommt. Dann reagieren die Leute ganz anders, als wenn da nur von einem Stefan N. aus B. die Rede ist, ohne Bild. Ich bin Stefan Niehoff aus Burgpreppach, und ich brauche mich nicht zu verstecken. Weil ich nichts zu verstecken habe.
Stefan Niehoff, via “Welt“
Sein Schritt an die Öffentlichkeit machte ihn über die Landesgrenzen hinaus bekannt. Zahlreiche Menschen feierten seinen Mut und schlossen sich seiner Kritik an. Der ehemalige Panzerfeldwebel stand seit jeher für Deutschland und seine Werte ein – nur die Art, wie er das tat, hat sich über die Jahrzehnte gewandelt.
Gegen die Corona-Politik bin ich auf die Straße gegangen und habe protestiert. In Schweinfurt, Haßfurt und Bamberg, da sind wir spaziert. Die Politik hat uns eingeredet, sie können die Grenzen nicht überwachen. Aber uns konnten sie überwachen. Wir waren kaum aus der Haustür raus, da waren die schon da.
Stefan Niehoff über die Corona-Jahre, via “Welt“
Die Übergriffigkeit des Staates wurde durch Niehoffs Geschichte immer mehr Bürgern bewusst. Die einzigen, denen das ein Dorn im Auge war, waren naturgemäß Vertreter dieses Staates – und jene Linkslinken, die sich offenkundig nach Deutschlands dunkelsten Zeiten zurücksehnen. Überdeutlich wurde das beispielsweise daran, wie diese selbsterklärten Gut- und Bessermenschen über Niehoffs Tochter herzogen, die das Down-Syndrom hat. Auf X sah man sich diesbezüglich plötzlich mit lupenreinem Nazisprech konfrontiert. In der “Welt” schrieb Niehoff dazu: “Was linke Accounts über sie sagen, das sollte eigentlich jeder wissen. Leute, die sich selbst für so vielfältig und gut halten. Solche mit grünen Herzen im Profil oder Habeck.” Er wolle nicht, dass seine Frau das lese – das mache ihn ganz traurig.
An der Öffentlichkeit zu stehen, sei nicht immer lustig, vor allem, wenn es gegen seine Tochter gehe. “Aber jetzt muss ich das zu Ende bringen. Ich ziehe das durch”, schrieb er damals, im Sommer 2025. Und er hat es durchgezogen. Er war ein aufrechter Bürger, mit kritischem Verstand und dem Rückgrat, für seine Ansichten einzustehen. Dafür wurde er politisch verfolgt.
Welchen Beitrag der deutsche Unrechtsstaat zu Niehoffs Schlaganfall und der Hirnblutung, der er nun am 31. Januar erlag, geleistet hat, kann (und sollte) debattiert werden. Worüber man wohl kaum mehr debattieren muss, ist indessen die Verkommenheit jener, die kritische Menschen wie Niehoff zum obersten Feindbild erkoren haben. Auf X lügen sie, er hätte wegen “Hakenkreuz Schmierereien” vor Gericht gestanden und seine “behinderte Tochter” (die ihn so sehr liebte, dass sie bei Dreharbeiten nicht von seiner Seite weichen wollte) “vermarktet”. Sie ätzen, sein Tod wäre “Karma”, Deutschland hätte “einen Schwachkopf weniger” und er wäre ein “Arschloch hoch3” gewesen. Ein Subjekt nutzte seinen Tod gleich für eine Drohung gegen unliebsame Nichtlinke: “Hoffentlich lernen die rechten Schwurbler daraus, was mit ihnen passiert.”
Dieselben Menschen, die es für richtig befinden, wenn ein Mann wegen Social-Media-Postings verfolgt und verurteilt wird, die sich offen über seinen Tod freuen und diesen als “verdient” erachten, sind derweil fassungslos, wenn Linksradikale bei gezielten und wiederholten Aktionen gegen Behördeneinsätze bis hin zum Versuch, einen ICE-Beamten zu überfahren, zu Tode kommen. Wieso wiegt ein retweetetes “Schwachkopf”-Meme schwerer als ein Angriff auf jemanden mit einem Fahrzeug? Wann ist die gesellschaftliche Balance so gekippt, dass man sich nicht einmal mehr darauf einigen kann, dass man den Tod eines Menschen nicht feiert?
Glücklicherweise stellen (entgegen ihrer eigenen Wahrnehmung) solche Personen nicht die Mehrheit. Die Anteilnahme und das Mitgefühl mit Familie Niehoff sind nämlich sehr wohl immens: Niehoffs Anwalt Marcus Pretzell hatte für die Beerdigungskosten ein altes GoFundMe für ihn reaktiviert, wodurch mit Unterstützung von Journalistin Anabel Schunke, die die Spendenaktion verbreitete, binnen kürzester Zeit 44.000 Euro zusammenkamen. Pretzell schrieb am 31. Januar auf GoFundMe: “Stefan Niehoff ist heute Nacht verstorben, nachdem er für die Meinungsfreiheit gelebt und gekämpft hat. Wir verdanken ihm viel und setzen seinen Kampf fort.” Familie Niehoff bedankte sich herzlich für die Unterstützung.
Auch das Portal “Nius” sammelt aktuell über ein GoFundMe Spenden für die Familie. Mehr als 14.500 Euro kamen bereits zusammen.
Jeder kann Stefan Niehoff aber auch ehren, indem er sich an ihm ein Beispiel nimmt. In seinem Gastbeitrag schrieb er damals: “Meine Meinung ist nicht korrekt, aber richtig ist sie trotzdem. Das ist nämlich meine Meinung. Die gehört mir und niemandem sonst. Ich habe meine, du hast deine. So einfach sollte es doch sein.” Und genau danach kann und sollte man leben. Es wäre viel gewonnen, wenn mehr Menschen das Rückgrat eines Stefan Niehoff hätten, statt sich zu fügen und stumm zu bleiben.
